Beschluss des Stadtrates

Seite 1 von 1 001 03.2013 TOP: 5.3 Stadtrat Sitzungsdatum 23.11.2017 öffentlich Betreff: Mittelfristiger Investitionsplan 2018 - 2021 Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen / beschlossen, mit 58 : 8 Stimmen abgelehnt, mit Stimmen angenommen mit großer Mehrheit abgelehnt mit großer Mehrheit Beschlusstext: 1. Der Stadtrat beschließt den Mittelfristigen Investitionsplan 2018 - 2021 unter Berücksichtigung der sich aus den Haushaltsberatungen ergebenden Änderungen. Der Haushaltsplan 2018 (Ergebnis- und Finanzplan) ist entsprechend anzupassen. 2. Das Finanzreferat wird ermächtigt, die Änderungen bei den Verpflichtungsermächtigungen vorzunehmen, die durch die Beschlussfassung gemäß vorstehender Ziffer 1 in § 3 der Haushaltssatzung (Gesamtbetrag der zu genehmigenden Verpflichtungsermächtigungen) und im Haushaltsplan 2018 erforderlich sind. 3. Die im Mittelfristigen Investitionsplan 2018 - 2021 enthaltenen Vorhaben sind planerisch so vorzubereiten, dass sie termingerecht begonnen werden können. 4. Der Stadtkämmerer wird ermächtigt, durch geeignete Maßnahmen im Vollzug des Finanzplanes eine durch Überhänge im MIP verursachte zusätzliche Nettokreditaufnahme zu vermeiden. II. Ref. I/II/Stk III. Abdruck an: Ref. I/II / OrgA SÖR Ref. I/II / Stk Ref. VI Vorsitzende(r): Referent(in): Schriftführer(in): gez. Dr. Maly gez. Riedel gez. Meßthaler J.4 Beschluss des Stadtrats 428