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Anlagevermögen

Haushalt 2018 · Band 1 · Seiten 30–34 · Seiten 30–34 im PDF ansehen · Original bei der Stadt ↗

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F.4.1 Anlagevermögen Wie der Grafik zu entnehmen ist, weist das städtische Anlagevermögen entsprechend der Investitionstätigkeit in den letzten Jahren einen deutlichen Trend nach oben auf. Die tatsächliche Entwicklung des Anlagevermögens in den Jahren 2017 und 2018 wird stark von den bilanziel￾len Aktivierungen abhängen. Hier sind gegenüber den dargestellten Werten noch deutliche Verschiebungen zu erwarten, die unter anderem auf den Baufortschritt im Vergleich zu den angesetzten Mitteln zurückgeführt werden können. Investitionen in den Jahren 2018 - 2021 Die städtischen Investitionen werden im Mittelfristigen Investitionsplan (MIP) festgeschrieben und wirken sich mittelbar auf den Ergebnishaushalt aus. Sie belasten das Ergebnis in den Folgejahren durch Abschreibungen und durch die finanzierungsbedingten Zinsaufwendun￾gen. Ferner entstehen bei neuen Einrichtungen dauer￾haft zusätzliche Betriebskosten (Personal, Unterhalt etc.). Der Mittelfristige Investitionsplan wird mit seinem zuge￾hörigen Investitionsprogramm ausführlich im Band 1, Gliederungspunkt J behandelt. Auf die Ausführungen dort wird verwiesen. Im MIP-Zeitraum 2018 bis 2021 wurden insbesondere folgenden Maßnahmen fortgeschrieben (die in den Klammerzusätzen dargestellten Zahlen beziehen sich nur auf den MIP-Zeitraum):  Neubau Feuerwache 1 (33,9 Mio. €),  Kreuzungsfreier Ausbau Frankenschnellweg (139,7 Mio. €),  Erneuerung der Hafenbrücken (95,2 Mio. €),  Schulkomplex BBS: Neubau (ÖÖP, 24,9 Mio. €),  Grundschule und Hort Am Thoner Espan (24,9 Mio. €) und  U-Bahn Linie 3 Südwest, Bauabschnitt 2.2 (14,5 Mio. €). Es wurden weitere Maßnahmen in den MIP aufgenom￾men, wie beispielsweise:  Stadtgrabenstützmauer (4,0 Mio. €)  Brücke Hügelstraße über MDK (5,0 Mio. €)  Konrad-Adenauer-Brücke (5,7 Mio. €)  Brücke Rothenburger Straße (6,1 Mio. €)  Künstlerhaus - 3. Bauabschnitt (25,9 Mio. €)  KiHo Weiltinger Straße (4,5 Mio. €) 2,89 2,99 3,08 3,18 3,24 3,40 3,50 3,58 4,19 4,28 4,42 4,47 2,00 2,50 3,00 3,50 4,00 4,50 5,00 Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist Ist 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 in Mrd. € Restbuchwerte Anlagevermögen zum 31.12. 26  Maiacher Straße (Öffentlich-Private-Partnerschaft - ÖPP, 40,0 Mio. €) Schwerpunkt in der Zukunft werden auch die anstehen￾den Großprojekte im Kulturbereich (Neubau Konzerts￾aal, Sanierung Opernhaus, Sanierung Meistersingerhal￾le) sowie weitere Maßnahmen aus dem Paket „Bildung und Betreuung“ sein. In der Rubrik „Sonstiges“ sind u.a. IT-Projekte, aber auch die Kapitalerhöhung der Nürn￾bergMesse enthalten. In den beiden folgenden Grafiken werden zum einen die Investitionsschwerpunkte mit den Bruttoinvestitio￾nen und zum anderen mit dem städtischen Finanzie￾rungsanteil dargestellt. 27 Investitionsschwerpunkte 2018 bis 2021: Bruttoinvestitionen Im Zeitraum 2018 bis 2021 wird mit Bruttoinvestitionen (dargestellt werden ausschließlich investive Bestandteile) in Höhe von 1,05 Mrd. € gerechnet. Dieser Betrag verteilt sich im Einzelnen auf die folgenden Investitionsschwerpunkte: Investitionsschwerpunkte 2018 bis 2021: Städtische Mittel Im Zeitraum 2018 bis 2021 werden für die Bruttoinvestitionen in Höhe von 606,5 Mio. € städtische Mittel (investiv) zur Finanzierung eingeplant. Die städtischen Mittel verteilen sich im Einzelnen auf die folgenden Investitionsschwerpunkte: 28 In der nachfolgenden Grafik werden die Inhalte der beiden vorstehenden Grafiken nochmals in einer Gesamtschau dargestellt: Investitionsschwerpunkte 2018 bis 2021 (investive Bestandteile) 29 2019 2020 2021 2022 ff. 2016 25.412 - - - 2017 16.634 21.928 - - 2018 205.966 64.460 60.395 60.000 2) Summe 247.762 86.388 60.395 60.000 Nachrichtlich: im Mittelfristigen Finanzplan vorgesehene Kreditaufnahmen 117.000 119.500 100.000 Neue Verpflichtungsermächtigungen laut Haushaltssatzung: 205.966.000 € 64.460.000 € 60.395.000 € 60.000.000 € 390.821.000 € Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen 2) Zur Sicherung ihrer Zukunftsfähigkeit hat die Nürnberg Messe GmbH ein umfangreiches Investitionsprogramm mit einem Gesamtvolumen von 315 Mio € erstellt (sog. „Masterplan Immobilie“). Als Finanzierungsmittel sind neben einem Eigenanteil der Nürnberg Messe GmbH Bareinlagen der beiden Hauptgesellschafter vorgesehen. Der Freistaat Bayern und die Stadt Nürnberg wollen daher den „Konsortialvertrag betreffend die Eigenkapitalausstattung der NürnbergMesse GmbH durch Bareinlagen“ abschließen (vgl. beiliegenden Stadtratsbeschluss vom 25.01.2017). Wesentlicher Inhalt des Konsortialvertrages sind paritätische Bareinlagen in einem Gesamtvolumen von 200 Mio. € in einem Zeitraum von 2018 bis 2027. Die Bareinlagen sollen in jährlichen Tranchen von bis zu 10 Mio € je Hauptgesellschafter als Zuzahlungen in das Eigenkapital i.S. von § 272 Abs. 2 Nr. 4 HGB geleistet werden. Analog zum Vorgehen beim Freistaat Bayern müssen die Zahlungen bis 2027 auch im städtischen Haushalt durch Verpflichtungsermächtigungen abgesichert werden. voraussichtlich fällig werdenden Auszahlungen 1) Durch einen Beschluss des Stadtrats zum Haushaltsvollzug 2018 wird sichergestellt, dass die hier ausgewiesenen bzw. im Vollzug bewilligten Verpflichtungsermächtigungen, mit Ausnahme der U-Bahnansätze, der Ansätze für Schulen, Kindertagesstätten, der Kapitalerhöhung NürnbergMesse und den Ausbau des Frankenschnellwegs nur bis zur Hälfte freigegeben werden können. Die Verpflichtungsermächtigungen aus Vorjahren, die nicht in Anspruch genommen wurden („freigegeben wurden“), werden erneut veranschlagt und bedürfen der Beschlussfassung durch den Stadtrat. Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsplan des Jahres 1) Voraussichtlich fällige Auszahlungen in 1.000 € Als Verpflichtungsermächtigung bezeichnet man eine im Haushaltsplan veranschlagte Ermächtigung, die es ermöglicht, Verpflichtungen für Investitionen oder Investitionsfördermaßnahmen einzugehen, die erst in späteren Haushaltsjahren zu Auszahlungen führen. 30

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