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F.5.4 Erträge aus Kostenerstattungen und Kostenumlagen

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F.5.4 Erträge aus Kostenerstattungen und Kostenumlagen Mit einem Planwert von 311,4 Mio. € sinken in der Planung 2019 die Erträge aus Kostenerstattungen und Kostenumlagen im Vergleich zur Vorjahresplanung um 23,3 Mio. € oder 7,0 %. Dies ist insbesondere auf die folgenden Entwicklungen zurückzuführen: • Die Erstattungen vom Bund werden um 15,5 Mio. € niedriger geplant. Davon entfallen 11,4 Mio. € auf die Kosten der Unterkunft (SGB II). Mit rd. 9,1 Mio. € wirkt sich der neue Verteilungsmodus von Bundesmitteln aus (ab 2019 mehr Umsatz￾steuer, weniger KdU-Erstattung). Weitere 2,1 Mio. € sind geplant, da sich die Anzahl der Leistungsempfänger zuletzt rückläufig entwickelt hat und entsprechend weniger Kosten zur Erstat￾tung anfallen. Die Grundsicherung wird vollständig vom Bund refinanziert und ist mit 4,0 Mio. € unter dem Vorjahr geplant. • Die Erstattungen vom Freistaat Bayern erhöhen sich um 3,7 Mio. €. Diese Entwicklung ist im We￾sentlichen auf Leistungen nach dem Asylbewerber￾leistungsgesetz zurückzuführen, die im Vorjahrs￾plan um 30 Mio. € reduziert worden waren und die in voller Höhe vom Freistaat übernommen werden. • Die Erstattungen vom Bezirk gehen um 7,3 Mio. € zurück. Dies ist auf den Übergang der Hilfe zur Pflege und einem Teil der Leistungsbezieher in der Hilfe zur Gesundheit zurückzuführen, die in 2018 vorübergehend gegen Erstattung noch an die Stadt Nürnberg delegiert waren und in 2019 nun direkt vom Bezirk verausgabt werden. • Die Position Zweckverbände/kommunale Sonder￾rechnung ist um 1,4 Mio. € niedriger geplant. Dies Plan Plan Ist (in T€) 2019 2018 2017 Bund -126.340 -141.867 -123.372 Land -83.525 -79.846 -98.867 Gemeinden und Gemeindeverbände -17.955 -17.546 -19.087 Bezirk (Sozialleistungen) -16.904 -24.192 -28.931 Zweckverbände und kommunale Sonderrechnungen -37.372 -38.723 -42.859 Eigenbetrieb NüSt -290 -390 -229 Eigenbetrieb ASN -719 -736 -802 Kommunalunternehmen Klinikum -3.418 -6.347 -6.665 Eigenbetrieb SUN -1.636 -1.675 -1.830 Eigenbetrieb NüBad -203 -448 -387 Eigenbetrieb FSN -132 -132 -146 Eigenbetrieb SÖR -1.919 -1.944 -2.010 Verwaltungskostenerstattungen (VKE) Eigenbetriebe -9.114 -9.128 -9.128 Private Unternehmen -11.230 -11.053 -12.190 Staatstheater Nürnberg -617 -662 -711 insgesamt -311.374 -334.689 -347.214 48 ist auf rückläufige Unterkunftskosten in städtischen Flüchtlingsunterkünften für anerkannte Flüchtlinge mit Leistungsanspruch nach SGB II zurückzufüh￾ren. 49

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