F.5.4 Erträge aus Kostenerstattungen und Kostenumlagen
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F.5.4 Erträge aus Kostenerstattungen und Kostenumlagen
Mit einem Planwert von 311,4 Mio. € sinken in der
Planung 2019 die Erträge aus Kostenerstattungen und
Kostenumlagen im Vergleich zur Vorjahresplanung um
23,3 Mio. € oder 7,0 %. Dies ist insbesondere auf die
folgenden Entwicklungen zurückzuführen:
• Die Erstattungen vom Bund werden um 15,5 Mio. €
niedriger geplant. Davon entfallen 11,4 Mio. € auf
die Kosten der Unterkunft (SGB II). Mit rd.
9,1 Mio. € wirkt sich der neue Verteilungsmodus
von Bundesmitteln aus (ab 2019 mehr Umsatzsteuer, weniger KdU-Erstattung). Weitere
2,1 Mio. € sind geplant, da sich die Anzahl der
Leistungsempfänger zuletzt rückläufig entwickelt
hat und entsprechend weniger Kosten zur Erstattung anfallen. Die Grundsicherung wird vollständig
vom Bund refinanziert und ist mit 4,0 Mio. € unter
dem Vorjahr geplant.
• Die Erstattungen vom Freistaat Bayern erhöhen
sich um 3,7 Mio. €. Diese Entwicklung ist im Wesentlichen auf Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz zurückzuführen, die im Vorjahrsplan um 30 Mio. € reduziert worden waren und die
in voller Höhe vom Freistaat übernommen werden.
• Die Erstattungen vom Bezirk gehen um 7,3 Mio. €
zurück. Dies ist auf den Übergang der Hilfe zur
Pflege und einem Teil der Leistungsbezieher in der
Hilfe zur Gesundheit zurückzuführen, die in 2018
vorübergehend gegen Erstattung noch an die Stadt
Nürnberg delegiert waren und in 2019 nun direkt
vom Bezirk verausgabt werden.
• Die Position Zweckverbände/kommunale Sonderrechnung ist um 1,4 Mio. € niedriger geplant. Dies
Plan Plan Ist
(in T€) 2019 2018 2017
Bund -126.340 -141.867 -123.372
Land -83.525 -79.846 -98.867
Gemeinden und Gemeindeverbände -17.955 -17.546 -19.087
Bezirk (Sozialleistungen) -16.904 -24.192 -28.931
Zweckverbände und
kommunale Sonderrechnungen -37.372 -38.723 -42.859
Eigenbetrieb NüSt -290 -390 -229
Eigenbetrieb ASN -719 -736 -802
Kommunalunternehmen Klinikum -3.418 -6.347 -6.665
Eigenbetrieb SUN -1.636 -1.675 -1.830
Eigenbetrieb NüBad -203 -448 -387
Eigenbetrieb FSN -132 -132 -146
Eigenbetrieb SÖR -1.919 -1.944 -2.010
Verwaltungskostenerstattungen (VKE)
Eigenbetriebe
-9.114 -9.128 -9.128
Private Unternehmen -11.230 -11.053 -12.190
Staatstheater Nürnberg -617 -662 -711
insgesamt -311.374 -334.689 -347.214
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ist auf rückläufige Unterkunftskosten in städtischen
Flüchtlingsunterkünften für anerkannte Flüchtlinge
mit Leistungsanspruch nach SGB II zurückzuführen.
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