J.4 Beschluss des Stadtrates zum Mittelfristigen Investitionsplan

.Stadt Nürnberg Beschlussbuchauszug Sitzung des Stadtrates (Etat) Achtung: geänderter Sitzungsort! am 19.11.2020 · Die Behandlung des Tagesordnungspunktes war öffentlich. Alle Mitglieder waren ordnungsgemäß geladen, Beschlussfähigkeit war gegeben. 5. Mittelfristiger Investitionsplan 2021/2024 Beschluss: 1. Der Stadtrat beschließt den Mittelfristigen Investitionsplan 2021 - 2024 unter Berücksichtigung der sich aus den Haushaltsberatungen ergebenden Änderungen. Der Haushaltsplan 2021 (Ergebnis- und Finanzplan) ist entsprechend anzupassen. 2. Das Referat für Finanzen, Personal und IT wird ermächtigt, die Änderungen bei den Verpflichtungsermächtigungen vorzunehmen, die durch die Beschlussfassung gemäß vorstehender Ziffer 1 in § 3 der Haushaltssatzung (Gesamtbetrag der zu genehmigenden Verpflichtungsermächtigungen) und im Haushaltsplan 2021 erforderlich sind. 3. Die im Mittelfristigen Investitionsplan 2021 - 2024 enthaltenen Vorhaben sind planerisch so vorzubereiten, dass sie termingerecht begonnen werden können. 4. Der Stadtkämmerer wird ermächtigt, durch geeignete Maßnahmen im Vollzug des Finanzplanes eine durch Überhänge im MIP verursachte zusätzliche Nettokreditaufnahme zu vermeiden. Mehrheitlich beschlossen mehrere Beschlüsse (siehe Anlage) Die Richtigkeit der Beschlussabschrift aus der Niederschrift wird hiermit bes if);;?} 27.11.2020 Lis�ßbeck , J.4 Beschluss des Stadtrats 449 450