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Erläuterungen

Haushalt 2014 · Seiten 25–30 · Seiten 25–30 im PDF ansehen · Original bei der Stadt ↗

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Sonderhaushalte Grundsätzliche Erläuterung für alle rechtsfähigen Stiftungen: Die Einnahmen der Stiftungen sind zweckgebunden. Nicht verbrauchte Mittel sind den für die Erfüllung der jeweiligen Stiftungszwecke gebildeten Rückstellungen zuzuführen. Im Rahmen der Budgetansätze ist damit der volle Austausch möglich. Nach Vorgabe des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes und Empfehlung des Rechnungsprüfungsamtes ist zum realen Kapitalerhalt die steuerlich höchstzulässige Zuführung an die Kapitalerhaltungsrücklage vorzusehen. Für die Haushaltsplanung hat dies zur Folge, dass weniger Ausrichtungsmittel einzuplanen sind und sich damit in den Teilergebnisrechnungen ein entsprechender Überschuss ergibt. Dieser Gewinn ist beim Jahresabschluss im Rahmen der Ergebnisverwendung der Kapitalerhaltungsrücklage der jeweiligen Stiftung zuzuführen. Die Sonderhaushalte sind wie folgt gegliedert: Gruppe A: Kommunale Stiftungen Gruppe B: Allgemeine Stiftungen, die kommunal verwaltet sind Gruppe C Andere kommunale Stiftungen (= rechtsfähige, nicht kommunal verwaltete Stiftungen) 269 Buchungskreis (BK) 2301 E20301 Heilig-Geist-Spital-Stiftung Die Heilig-Geist-Spital-Stiftung wurde 1339 von dem Nürnberger Bürger Konrad Groß errichtet. Neben Wäldern bei Schnaittach ist ihr bedeutendster Besitz in Nürnberg das Heilig-Geist-Spital und die Mauthalle. 54110000 Erträge aus Holzverkäufen des Forstbetriebes Schnaittach. 54280000 SenA leistet für seine Mietfläche im Heilig-Geist-Spital einen Pauschalbetrag von 10.000 € zur Instandhaltung (großer Bauunterhalt) des Mietgegenstandes (Aufwand s. PC E51101, Sachkonto 62580200). 57160000 57170000 Durch geringere Marktzinsen des WP-Bestandes werden niedrigere Finanzerträge erwartet. 60131000, 60231000, 60331000, 60391005, 64160000 Für die Waldarbeiter des Forstbetriebes Schnaittach. Die Lohnabrechnung erfolgt durch die Forstdienststelle (Zahlstelle bei der Forstdienststelle der Heilig-Geist-Spital-Stiftung Nürnberg in Schnaittach). 62320003, 62320103 Neben 100.000 € für vereinbarte Wartungs- und Instandhaltungspauschale mit NüSt Bauunterhalt und Unterhalt der Gebäudetechnik für die Immobilien der Stiftung. Außerdem anteilige Kosten für den Einbau einer neuen Sicherheitsbeleuchtungsanlage im Anwesen Bernstädter Str. 1. 62360100 An das Stadtarchiv für die Verwahrung von Archivalien. 62370020 Der Hausmeisterdienst für die Mauthalle wird durch ein privates Unternehmen versehen. 62460000 Entsprechend der staatlichen Regelung beim Forst wird ein Futterkostenzuschuss für den Jagdhund der Revierleiterin der Stiftung gezahlt. 62520100 Der Verwaltungskostenbeitrag an die Stiftungsverwaltung (Einnahme bei E20002, Konto 54280000) ändert sich auf Grund einer Anforderung des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes (BKPV), der einen differenzierteren Aufteilungsschlüssel fordert. 62570200 Kosten der Hausverwaltung durch ein privates Unternehmen (s. Erläuterung zu Sachkonto 54120020). 63123810 63123830 Unterstützung bedürftiger Nürnberger Einwohner(innen), Förderung der Altenhilfe beim SenA, sowie Unterstützung von Projekten in der Kinder- und Jugendhilfe z. B. Mubikin. 64130000 Für Dienstreisen und Dienstfahrten der Forstrevierleitung in Schnaittach. 64390700 Transportkosten für abgeholzte Bäume im Forstrevier in Schnaittach. 55830000 64510000 64980000 Für drohende Wertverluste von Vermögen und Finanzanlagen werden entsprechende zahlungsunwirksame Rückstellungen gebildet (Konto 64510000) und aufgelöst (Konto 55830000). Für die (über pari) gekauften Wertpapiere erfolgt die Rückzahlung zum Nennwert. Dem Unterschiedsbetrag bei Endfälligkeit des Wertpapieres wird durch eine jährliche Rückstellungsbildung (Konto 6498000) auf die Laufzeitdauer Rechnung getragen. Ferner zurückgestellte jährliche Kosten i. H. v. 500 € für die Jahresabschlussprüfungen, die im 3-jährigen Rhythmus stattfinden. Jahresergebnis: Es ergibt sich ein Gewinn in Höhe von 191.100 €, dieser ist beim Jahresabschluss im Rahmen der Ergebnisverwendung der Kapitalerhaltungsrücklage zuzuführen. 270 BK 2302 E20301 Findel- und Waisenhausstiftungen Die Findel- und Waisenhausstiftungen stammen aus den Jahren vor 1368. Zu ihrem Besitz gehört das Gelände des Kinder- und Jugendheims Reutersbrunnenstraße (E52014); dieser Einrichtung kommen auch alle Erträge zugute. 1992 wurde die Zustiftung Petz errichtet. Ihre Erträge sollen demselben Personenkreis zugute kommen; in erster Linie sollen damit Ausflüge finanziert werden. 62520100 Der Verwaltungskostenbeitrag an die Stiftungsverwaltung (Einnahme bei E20002, Konto 54280000) ändert sich auf Grund einer Anforderung des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes (BKPV), der einen differenzierteren Aufteilungsschlüssel fordert. 62570200 Kosten der Hausverwaltung durch ein privates Unternehmen. 63123830 Zweckausrichtung für Pflege und Erziehung verwaister Kinder, die im städtischen Kinder- und Jugendheim untergebracht sind, sowie für den Bauunterhalt. Für Ausflüge der Kinder, die im städtischen Kinder- und Jugendheim untergebracht sind, erfolgt die Ausrichtung aus der Zustiftung Petz; entsprechende Einnahmen bei Profitcenter E52014 und E52015, Konto 51480000. 55830000 64510000 64980000 Für drohende Wertverluste von Vermögen und Finanzanlagen werden entsprechende zahlungsunwirksame Rückstellungen gebildet (Konto 64510000) und aufgelöst (Konto 55830000) Für die (über pari) gekauften Wertpapiere erfolgt die Rückzahlung zum Nennwert. Dem Unterschiedsbetrag bei Endfälligkeit des Wertpapieres wird durch eine jährliche Rückstellungsbildung (Konto 6498000) auf die Laufzeitdauer Rechnung getragen. Ferner zurückgestellte jährliche Kosten i. H. v. 700 € für die Jahresabschlussprüfungen, die im 3-jährigen Rhythmus stattfinden. Jahresergebnis: Es ergibt sich ein Gewinn in Höhe von 163.200 €, in dem eine nachgeholte Zuführung zur Kapitalerhaltungsrücklage aus dem Jahr 2012 in Höhe von 63.300 € enthalten ist. Der Gewinn ist beim Jahresabschluss im Rahmen der Ergebnisverwendung der Kapitalerhaltungsrücklage zuzuführen. BK 2303 E20301 Klein'sche Brennmaterialienstiftung 1890 wurde diese Stiftung von Friederike Klein zum Andenken ihrer Eltern errichtet. Stiftungsbesitz war das Krafft`sche Anwesen, Theresienstraße 7, das im 2. Weltkrieg zerstört wurde. Der Grundbesitz ist heute noch Vermögensbestandteil. 62520100 Der Verwaltungskostenbeitrag an die Stiftungsverwaltung (Einnahme bei E20002, Konto 54280000) ändert sich auf Grund einer Anforderung des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes (BKPV), der einen differenzierteren Aufteilungsschlüssel fordert. 63123810 Für würdige bedürftige Nürnberger(innen) zur Bestreitung von Heizkosten. 55830000 64510000 64980000 Für drohende Wertverluste von Vermögen und Finanzanlagen werden entsprechende zahlungsunwirksame Rückstellungen gebildet (Konto 64510000) und aufgelöst (Konto 55830000). Für die (über pari) gekauften Wertpapiere erfolgt die Rückzahlung zum Nennwert. Dem Unterschiedsbetrag bei Endfälligkeit des Wertpapieres wird durch eine jährliche Rückstellungsbildung (Konto 6498000) auf die Laufzeitdauer Rechnung getragen. Ferner zurückgestellte jährliche Kosten i. H. v. 500 € für die Jahresabschlussprüfungen, die im 3-jährigen Rhythmus stattfinden. Jahresergebnis: Es ergibt sich ein Gewinn in Höhe von 38.600 €, dieser ist beim Jahresabschluss im Rahmen der Ergebnisverwendung der Kapitalerhaltungsrücklage zuzuführen. 271 BK 2304 E20301 Kost-Pocher'sche Stiftung Die Kost-Pocher'schen Erben haben 1921 aus dem Nachlass von Anna Kost die Errichtung der Stiftung ermöglicht. 57160000 57170000 Durch geringere Marktzinsen des WP-Bestandes werden niedrigere Finanzerträge erwartet 62520100 Der Verwaltungskostenbeitrag an die Stiftungsverwaltung (Einnahme bei E20002, Konto 54280000) ändert sich auf Grund einer Anforderung des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes (BKPV), der einen differenzierteren Aufteilungsschlüssel fordert. 63123830 Verschönerung der Stadt, Förderung gesundheitlicher Maßnahmen; Förderung von Kunst und Wissenschaft und im Falle besonderer Bedürftigkeit für Zwecke der allgemeinen Wohltätigkeit. Durch geringere Finanzerträge kann weniger ausgerichtet werden. 55830000 64510000 64980000 Für drohende Wertverluste von Vermögen und Finanzanlagen werden entsprechende zahlungsunwirksame Rückstellungen gebildet (Konto 64510000) und aufgelöst (Konto 55830000). Für die (über pari) gekauften Wertpapiere erfolgt die Rückzahlung zum Nennwert. Dem Unterschiedsbetrag bei Endfälligkeit des Wertpapieres wird durch eine jährliche Rückstellungsbildung (Konto 6498000) auf die Laufzeitdauer Rechnung getragen. Ferner zurückgestellte jährliche Kosten i. H. v. 100 € für die Jahresabschlussprüfungen, die im 3-jährigen Rhythmus stattfinden. Jahresergebnis: Es ergibt sich ein Gewinn in Höhe von 41.400 €, dieser ist beim Jahresabschluss im Rahmen der Ergebnisverwendung der Kapitalerhaltungsrücklage zuzuführen. BK 2305 E20301 Fritz-Hintermayr-Stiftung Aus dem Nachlass des am 24.08.1964 in Nürnberg verstorbenen Fabrikanten Fritz Hintermayr errichtete dessen Bruder, Max Hintermayr, 1968 die Fritz-Hintermayr-Stiftung. 62520100 Der Verwaltungskostenbeitrag an die Stiftungsverwaltung (Einnahme bei E20002, Konto 54280000) ändert sich auf Grund einer Anforderung des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes (BKPV), der einen differenzierteren Aufteilungsschlüssel fordert. 63123830 Unterstützung bedürftiger Bewohner(innen) der Nürnberger städtischen Altenheime, Zuwendungen an die Stadt Nürnberg, an Träger der freien Wohlfahrtspflege oder an andere Einrichtungen oder Vorhaben, die der Pflege der allgemeinen Wohlfahrt, der öffentlichen Gesundheit, der Jugend oder sonstigen gemeinnützigen und mildtätigen Zwecken dienen. 55830000 64510000 64980000 Für drohende Wertverluste von Vermögen und Finanzanlagen werden entsprechende zahlungsunwirksame Rückstellungen gebildet (Konto 64510000) und aufgelöst (Konto 55830000). Für die (über pari) gekauften Wertpapiere erfolgt die Rückzahlung zum Nennwert. Dem Unterschiedsbetrag bei Endfälligkeit des Wertpapieres wird durch eine jährliche Rückstellungsbildung (Konto 6498000) auf die Laufzeitdauer Rechnung getragen. Ferner zurückgestellte jährliche Kosten i. H. v. 300 € für die Jahresabschlussprüfungen, die im 3-jährigen Rhythmus stattfinden. Jahresergebnis: Es ergibt sich ein Gewinn in Höhe von 43.500 €, dieser ist beim Jahresabschluss im Rahmen der Ergebnisverwendung der Kapitalerhaltungsrücklage zuzuführen. 272 BK 2306 E20301 Wallner'sche Blinden- und Stipendienstiftung Aus dem Nachlass der Johanna Sofie Wallner wurde 1966 eine Stiftung errichtet. 62520100 Der Verwaltungskostenbeitrag an die Stiftungsverwaltung (Einnahme bei E20002, Konto 54280000) ändert sich auf Grund einer Anforderung des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes (BKPV), der einen differenzierteren Aufteilungsschlüssel fordert. 6312810 Unterstützung von Blinden und Förderung von Einrichtungen für diesen Personenkreis. 6312820 Förderung von bedürftigen und würdigen Studierenden des Fachbereichs Wirtschafts- und Sozialwissenschaften der Universität Erlangen-Nürnberg. 55830000 64510000 64980000 Für drohende Wertverluste von Vermögen und Finanzanlagen werden entsprechende zahlungsunwirksame Rückstellungen gebildet (Konto 64510000) und aufgelöst (Konto 55830000). Für die (über pari) gekauften Wertpapiere erfolgt die Rückzahlung zum Nennwert. Dem Unterschiedsbetrag bei Endfälligkeit des Wertpapieres wird durch eine jährliche Rückstellungsbildung (Konto 6498000) auf die Laufzeitdauer Rechnung getragen. Ferner zurückgestellte jährliche Kosten i. H. v. 300 € für die Jahresabschlussprüfungen, die im 3-jährigen Rhythmus stattfinden. Jahresergebnis: Es ergibt sich ein Gewinn in Höhe von 2.200 €, dieser ist beim Jahresabschluss im Rahmen der Ergebnisverwendung der Kapitalerhaltungsrücklage zuzuführen. BK 2307 E20301 Rudolf und Berta Mathes Wohltätigkeitsstiftung Aus dem Nachlass des 2003 verstorbenen Rudolf Mathes wurde 2004 die rechtsfähige Rudolf und Berta Mathes Wohltätigkeitsstiftung errichtet. Das Grundstockvermögen bestand aus zwei Immobilien in München die zu veräußern waren. Aus dem Erlös wurden 2006 4 Eigentumswohnungen (Am Stadtpark 110-112) sowie 2008 eine weitere Eigentumswohnung (Welserstr. 80) in Nürnberg erworben. 62520100 Der Verwaltungskostenbeitrag an die Stiftungsverwaltung (Einnahme bei E20002, Konto 54280000) ändert sich auf Grund einer Anforderung des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes (BKPV), der einen differenzierteren Aufteilungsschlüssel fordert. 63123810 Zweckausrichtung zur Unterstützung von unverschuldet in Not geratener hilfsbedürftiger Nürnberger(innen). 55830000 64510000 64980000 Für drohende Wertverluste von Vermögen und Finanzanlagen werden entsprechende zahlungsunwirksame Rückstellungen gebildet (Konto 64510000) und aufgelöst (Konto 55830000). Für die (über pari) gekauften Wertpapiere erfolgt die Rückzahlung zum Nennwert. Dem Unterschiedsbetrag bei Endfälligkeit des Wertpapieres wird durch eine jährliche Rückstellungsbildung (Konto 6498000) auf die Laufzeitdauer Rechnung getragen. Ferner zurückgestellte jährliche Kosten i. H. v. 400 € für die Jahresabschlussprüfungen, die im 3-jährigen Rhythmus stattfinden. Jahresergebnis: Es ergibt sich ein Gewinn in Höhe von 2.900 €. Dieser ist beim Jahresabschluss im Rahmen der Ergebnisverwendung der Kapitalerhaltungsrücklage zuzuführen. 273 274

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