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K. Zusammenfassung und Ausblick In der Zusammenschau der Zahlen des Haushaltsplans 2015 und der Entwicklung der letzten Jahre zeigen sich insgesamt solide Verhältnisse: • 2013 viertes positives Haushaltsergebnis in Folge und unter Einbezug der Eigenbetriebe Abbau der Verschuldung um 24,2 Mio. € bzw. 13,3 Mio. € im Kernhaushalt alleine mit PPP-Verbindlichkeiten zum Jahresende 2013. • Haushalt 2015 zum dritten Mal in Folge vom Er￾gebnis her positiv und mit stabiler Liquiditätslage in der Planung. • All dies trotz des Umstands, dass Nürnberg in all den Jahren entgegen des bundesweiten Trends seinen Investitionshaushalt hoch gehalten und nunmehr gegenüber dem letzten Vierjahresplan noch einmal brutto um 8,7 v.H. gesteigert hat. Dass der Kernhaushalt 2015 erstmals wieder eine Neuverschuldung von 9,9 Mio. € in der Planung bedeu￾tet, ist bedauerlich, jedoch mit drei Ursachen zu erklä￾ren. Und diese Punkte sind auch die Antwort auf die öffentlich immer wieder diskutierte Frage, warum es denn die öffentliche Hand, in diesem Fall die Stadt Nürnberg, in Zeiten von „Rekordsteuereinnahmen“ nicht schafft, ihre Verschuldung schneller abzubauen? Meist wird diese Frage dann gleich verbunden mit der An￾nahme, dass man dies ja schaffen könnte, wenn man nur wollte… Aber zurück zu den wirklichen Ursachen unserer aktu￾ellen Haushaltsentwicklung: • Die Einnahmenseite entwickelt sich im Bereich der Kommunen in Deutschland und Bayern nicht so deutlich nach oben wie in den Medien oft unter￾stellt. Bundesweit haben mindestens 30 Städte im Lauf des Jahres 2014 deshalb eine Haushaltssper￾re erlassen und auch in Bayern haben wir es wie in vergangenen Jahren mit durchaus unterschiedli￾chen Verläufen in den kreisfreien Städten zu tun. Nürnberg steht mit der schwächeren Entwicklung der Gewerbesteuer gegenüber 2013 nicht allein. Es ist folgerichtig, dass die Erwartungswerte für 2015 an dieser Stelle nach unten korrigiert werden und damit die Einnahmenseite ein Grund für das insgesamt schwächere Planergebnis für 2015 ist. • Und damit zum zweiten Punkt, der die Ausgaben￾seite betrifft. Nachholende Tarifentwicklungen, die die Personalkosten hochtreiben, im Verbund mit ebenfalls zu beseitigenden Defiziten im Verwal￾tungsbereich aufgrund von Leistungsausweitungen (Kinderbetreuung, Bürgerdienstleistungen) verur￾sachen einen deutlichen Zuwachs bei den Perso￾nalkosten. Dies wird ergänzt durch einen weiteren Anstieg der Sozialleistungen, verursacht durch ge￾sellschaftliche und demographische Entwicklun￾gen, die nur bedingt unseren Steuerungsinstru￾menten zugänglich sind. Dies kann beklagt und kri￾tisiert werden, ist aber ein bundesweiter Fakt, den wir in Nürnberg im Vergleich noch gut bewältigen. • Und der dritte Punkt ist aus den letzten Jahren bereits bekannt, gewinnt jedoch eher an Bedeu￾tung: Die Ertüchtigung der Kerninfrastruktur in den Bereichen Bildung und Kinderbetreuung, Kultur und wesentlich Verkehr erfordert alle Ressourcen und verhindert nachhaltig deutlichen Schuldenab￾bau in einer Kommune wie Nürnberg. Umso wich￾tiger erscheint der Blick über den mittelfristigen Vierjahreszeitraum hinaus, denn der Investitions￾druck flacht keineswegs ab. Und auch im mittelfris￾tigen Bereich bis 2018 zeigt der Finanzplan, dass es für Nürnberg sehr schwer wird, dies alles aus￾zubalancieren. Deshalb ist das im Herbst 2014 diskutierte Szenario 2026 so wichtig für die nächsten Entscheidungen des Stadtrats. Das Ziel des Haushaltsausgleichs und der Fortsetzung des Investitionsprogramms bei Aufrechter￾haltung der Leistungen für die Bürgerinnen und Bürger in Einklang zu bringen mit dem Versuch, die Verschul￾dung zu reduzieren, erfordert einen klaren Blick auf die Entwicklung der Einnahmen- und Ausgabenseite. Dabei müssen sowohl Überlegungen eine Rolle spielen, die den eigenen Handlungsspielraum betreffen, als auch Unterstützungspotentiale durch Bund und Land einge￾fordert und einbezogen werden. 49 Wichtig dabei ist, dass die kommunale Seite und damit auch der Nürnberger Stadtrat im Rahmen der anst henden Haushaltsberatungen seine konstruktive Posit on des Handelns auf zwei Ebenen fortführt: das Mögl che und Notwendige, das im eigenen Verantwortung bereich sinnvoll ist, anzupacken und daneben gege über Bund und Land das Unabdingbare das als „Hilfe zur Selbsthilfe“ wichtig ist. Nürnberg, im Dezember 2014 Harald Riedel, Stadtkämmerer Nürnberg Wichtig dabei ist, dass die kommunale Seite und damit auch der Nürnberger Stadtrat im Rahmen der anste￾henden Haushaltsberatungen seine konstruktive Positi￾fortführt: das Mögli￾che und Notwendige, das im eigenen Verantwortungs￾bereich sinnvoll ist, anzupacken und daneben gegen￾Unabdingbare einzufordern, , Stadtkämmerer Nürnberg 50