Wirtschaftsplan 2015

Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Stand: 14.10.2014 Wirtschaftsplan 2015 Inhalt Seite 1. ERLÄUTERUNGEN ZUM WIRTSCHAFTSPLAN....................................................... 3 1.1. Einführung ............................................................................................................... 3 1.2. Erfolgsplan 2015 ..................................................................................................... 5 1.2.1 Erträge, Erlöse .............................................................................................................. 7 1.2.2 Aufwendungen, Kosten ................................................................................................. 8 1.2.3 Interne Verrechnungen ................................................................................................. 9 1.2.4 Kalkulatorische Kosten ................................................................................................. 9 1.2.5 Jahresergebnis ........................................................................................................... 10 1.3. Erfolgsplan 2015 (incl. Vorschau bis 2018) .......................................................... 14 1.4. Vermögensplan 2015 ............................................................................................ 14 1.5. Finanzplanung 2014 bis 2018 ............................................................................... 14 1.6. Investitionsprogramm ............................................................................................ 14 2. ERFOLGSPLAN 2015 (INCL. VORSCHAU BIS 2018) ............................................. 16 3. VERMÖGENSPLAN 2015 ........................................................................................ 23 4. VERPFLICHTUNGSERMÄCHTIGUNGEN .............................................................. 24 5. STELLENPLAN/STELLENÜBERSICHT ................................................................... 25 6. FINANZPLAN 2014 BIS 2018 .................................................................................. 26 7. INVESTITIONSPLAN ............................................................................................... 27 7.1. Investitionen 2015 ............................................................................................... 275 7.2. Mehrjährige Investitionsplanung ........................................................................... 28 96 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2015 Stand: 14.10.2014 Seite 3 von 28 1. Erläuterungen zum Wirtschaftsplan 1.1. Einführung Mit dem Grundsatzbeschluss des Stadtrates zur Gründung des SÖR vom 23.7.2008 wurde die Verwaltung beauftragt, die Gründung eines Eigenbetriebs SÖR vorzubereiten und ein Umset￾zungskonzept zu erstellen, mit dem die Aufnahme des operativen Geschäftes für die Aufgaben ab 1.1.2009 sicher zu stellen war. Aufgrund haushaltstechnischer und –rechtlicher Notwendigkeiten wurden zum 1.1.2009 zunächst zwei Betriebe gegründet, die beide unter dem Namen SÖR firmierten: - Der Eigenbetrieb „Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg“ – interne Abkürzung SÖR I, der aus Teilen des Eigenbetriebs „Abfallwirtschaft und Stadtreinigung Nürnberg (ASN)“ her￾vorging: Der Betrieb umfasste die Straßenreinigung, das Fuhrparkmanagement samt Kfz-Werkstatt sowie den Betrieb der öffentlichen WC-Anlagen samt Service-Trupp und Bereitschaftsdienst; - Der optimierte Regiebetrieb „Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg“ – interne Abkürzung SÖR II, der das ehemalige Gartenbauamt (GBA), große Teile des ehemaligen Tiefbauamtes (T) und die Bauhöfe der Bürgerämter Nord/Ost/Süd (BANOS) umfasste. Die für den Eigenbetrieb „Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg“ (SÖR I) bestellten Werklei￾ter wurden in Personalunion als Betriebsleiter für den Regiebetrieb SÖR II bestellt. Der Regiebetrieb ging ab 1.1.2010 in den erweiterten Eigenbetrieb über. Der Wirtschaftplan 2010 beinhaltete erstmals den vollständigen Aufgaben- und Leistungsumfang des Eigenbetriebes und war mit den Bereichen Grau, Grün und Straßenreinigung (incl. Kfz-Werkstatt, öfftl. WC`s ) thema￾tisch zunächst nach den ehemaligen Haushaltsplänen bzw. Wirtschaftsplänen der fusionierten Ämter/Betriebe unterteilt. Die Systematik des Wirtschaftsplanes wurde 2013 der Entwicklung des SÖR angepasst. Die drei früheren Bereiche Grau, Grün und Straßenreinigung wurden dabei in zwei Bereiche „Gebühren Straßenreinigung“ und „Leistungen für die Stadt“ umgegliedert. Zu Abrechnungszwecken wird im Haushaltsplan der Stadt Nürnberg ein „Besitzamt“ für das von SÖR unterhaltene Infrastrukturvermögen (Straßen Wege, Plätze, Grünanlagen etc.) geführt. Über dieses Besitzamt wird der Zuschussbedarf für den Eigenbetrieb gegenüber der Stadt abgerech￾net. Außerdem werden Abschreibungen und Zinsen für das Infrastrukturvermögen auf diesem Besitzamt verbucht ebenso wie Erträge und Aufwendungen für das Infrastrukturvermögen, auf die der Eigenbetrieb SÖR keinen Einfluss nehmen kann. Die wesentlichen Zuständigkeiten und Aufgaben des Servicebetriebs Öffentlicher Raum Nürnberg (SÖR) sind: Projekt Frankenschnellweg - Projektleitung für das Gesamtprojekt einschl. Koordination aller an der Planung beteiligten Gewerke sowie Verantwortung für die Kontrolle und die Einhaltung der vorgegebenen Kosten und Termine - Planung der oberirdischen Ebene des FSW, Ausschreibung und Vergabe sämtlicher Bau￾maßnahmen innerhalb des Projekts - Bauleitung, Bauüberwachung und Abrechnung sämtlicher Baumaßnahmen innerhalb des Pro￾jekts 97 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2015 Stand: 14.10.2014 Seite 4 von 28 Straßen: - Ausführungsplanung, Neubau und Unterhalt von Straßen, Geh- und Fahrradwegen sowie Plätzen; - Ausführungsplanung, Bau und Unterhalt von Lichtsignalanlagen (Ampeln) sowie Straßenbe￾leuchtung; - Unterhalt von Straßenzubehör wie Schildern, Markierungen u. ä.; - Genehmigung, Koordination und Abwicklung baulich bedingter Sondernutzungen auf Straßen Wegen und Plätzen. Brücken: - Planung, Koordination und Abwicklung von Neubaumaßnahmen; - Unterhalt von Brücken; - Überwachung der Brückenbauwerke. Lärmschutz: - Planung und Bau von Lärmschutzanlagen entlang städtischer Straßen - Durchführung passiver Schallschutzmaßnahmen (Einbau von Schallschutzfenster etc.) - Durchführung schalltechnischer Untersuchungen für Planungsvorhaben der Stadt Nürnberg. Rückbau und Abbruch von Gebäuden: - Kostenermittlung für SÖR und externe Dienststellen - Vergabe und Durchführung von Ausschreibungen von Abbruchmaßnahmen (einschließlich Massenermittlungen, LV-Erstellungen etc.) Baugrund- und Altlastenuntersuchungen: - Planung, Ausschreibung, Vergabe, Überwachung und Abrechnung von Baugrund- bzw. Altlas￾tenuntersuchungen sowie den entsprechenden Räumungs- und Sanierungsmaßnahmen für SÖR und externe Dienststellen - Beratung über Umwelt-, Abfall-, Wasser- und Immissionsschutzbestimmungen bei Baumaß￾nahmen oder Liegenschaftsverkehr. Reinigung: - Gehweg-, Radwege- und Straßenreinigung. Winterdienst: - Räumen und Streuen der Hauptverkehrsstraßen, Radwege, Fußgängerüberwege und VAG￾Haltestellen im Stadtgebiet (teilweise fremdvergeben). Wasserwirtschaft: - Planung und Unterhalt von Wasserbauwerken und Gewässern; - Hochwasserdienst. Grünflächen: - Planung, Koordination und Abwicklung von Neubaumaßnahmen; - Unterhalt von Grünflächen (Mahd, Pflanzung, Reinigung); - Pflanzen und Pflege von Bäumen (in Grünanlagen sowie Straßenbäume). Spielplätze: - Planung, Koordination und Bau aller öffentlichen Spielplätze und Bewegungsparks für alle Generationen; - wiederkehrende Spielplatzkontrolle, Unterhalt und Pflege der öffentlichen Spielplätze und Be￾wegungsparks 98 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2015 Stand: 14.10.2014 Seite 5 von 28 Straßenverkehrsbehörde: - Anordnung von verkehrsregelnden und verkehrslenkenden Maßnahmen mit Ausnahme zeit￾lich unbefristeter verkehrsregelnder und verkehrslenkender Maßnahmen - Erteilung von verkehrsrechtlichen Ausnahmegenehmigungen (z.B. Parkerleichterungen für Handwerker, Sozialdienste und Schwerbehinderte, Gefahrguttransporte, Schwer- und Sonder￾transporte, Befahren der Fußgängerzone, usw.); - Genehmigung von Arbeitsstellen auf öffentlichen Verkehrsflächen (Sondernutzung). Wegerecht und Planfeststellung: - Klassifizierung und Widmung von öffentlichen Verkehrsflächen und Führen des Bestandsver￾zeichnisses; - Freihalten öffentlicher Verkehrsflächen (z. B. Überwuchs, unerlaubte Sondernutzungen durch stillgelegte Kfz); - Auslage von Planfeststellungsunterlagen zur öffentlichen Einsichtnahme und Koordination der zugehörigen gesamtstädtischen Stellungnahmen. Anliegenmanagement: - Ansprechpartner für die Bürgerschaft für sämtliche Belange des öffentlichen Raums unter der Servicenummer 0911/231-7637 zu den üblichen Bürozeiten sowie rund um die Uhr unter soer@stadt.nuernberg.de. Die im Wirtschafts- und Finanzplan aufgeführten Ausgaben resultieren aus der Erfüllung dieser Aufgaben und sind weitgehend rechtlich gebunden. In den vorliegenden Unterlagen sind die Werte folgendermaßen dargestellt: Wirtschaftsplan 2014 (2014 Plan); Wirtschaftsplan 2015 (2015 Planung); Vorschau auf die Jahre 2016 bis 2018 (Vorschau). 1.2. Erfolgsplan 2015 (siehe auch Seiten 15 und 16) Die Planansätze 2015 entsprechen im Wesentlichen dem arithmetischen Mittel der Ist-Ausgaben der Jahre 2010, 2011, 2012 und 2013. Planansätze, denen Vertragsverhältnisse zugrunde liegen, berücksichtigen betragsmäßig den Umfang der jeweiligen Verträge. Die bedeutenderen Planansätze / Mehrbedarfe für den Unterhalt der städtischen Infrastruktur, insbesondere der Bereiche Straßen, Brücken und Verkehrsregelungstechnik, wurden mit dem Finanzreferat gesondert festgelegt. Die Planwerte 2015 für die Besoldung der Beamten und die Gehälter des Arbeitnehmerbereiches werden auf der Basis der Istwerte zum Stand 30.06.2014 zuzüglich einer Tariferhöhung von 2,0 % für die Beamten und 2,4 % für den Arbeitnehmerbereich errechnet. 99 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2015 Stand: 14.10.2014 Seite 6 von 28 Als pauschale Kürzungen der Planansätze im „Bereich Leistungen für die Stadt“ werden weiterhin berücksichtigt: 2014 2015 TEUR TEUR Zuschussbedarf SÖR 65.823,7 66.901,2 > die Budgetveränderungen der bisherigen Ämter (Mittelkürzungen) -1.532,6 -1.532,6 > fünfte Rate der geplanten Effizienzsteigerung wegen Gründung SÖR -1.800,0 -1.850,0 Summe pauschale Mittelkürzungen -3.332,6 -3.382,6 Zuschuss SÖR nach Kürzungen 62.491,1 63.518,6 In den Erfolgsplänen der Vorjahre wurden diese Konsolidierungsbeiträge als fiktive Plan-Erträge dargestellt. Da diesen Plan-Ansätzen keine konkreten Ist-Erträge gegenüberstanden, wurde da￾durch der Zuschuss der Stadt Nürnberg gekürzt. Im vorliegenden Erfolgsplan wurden erstmals konkrete, von SÖR durch Managementleistungen beeinflussbare Ertragsansätze erhöht bzw. Aufwandsansätze vermindert, um die vorgegebenen Kürzungen i. H. v. 3.382.600 EUR zu erreichen. Der Bereich „Gebühren Straßenreinigung“ wird vollständig über Gebühren finanziert und ist des￾halb nicht von den pauschalen Kürzungen betroffen. Jahresüberschüsse bzw. Jahresfehlbeträge des Bereiches „Gebühren Straßenreinigung“ beeinflussen die Höhe des Zuschusses durch die Stadt Nürnberg nicht. Der Erfolgsplan ist in Anlehnung an die Erfolgsübersicht gemäß § 22 Eigenbetriebsverordnung in zwei Bereiche unterteilt: - Bereich „Gebühren Straßenreinigung“: Der Bereich umfasst die durch den SÖR übernom￾menen Aufgaben der Straßenreinigung. Diese Aufgaben sind gebührenfinanziert. Die Erträge, die Aufwände und das Ergebnis dieses Bereiches sind daher gesondert darzustellen. Leis￾tungsbeziehungen zum Bereich „Leistungen für die Stadt“ werden anhand von Umlagen und internen Verrechnungen dargestellt. - Bereich „Leistungen für die Stadt“: Der Bereich umfasst die SÖR übertragenen Aufgaben des ehemaligen Gartenbauamtes, des ehemaligen Tiefbauamtes und der ehemaligen Bauhö￾fe der Bürgerämter. Weitere Obliegenheiten des Bereiches sind das Fuhrparkmanagement, die Kfz-Werkstatt, der Betrieb der öffentlichen WC-Anlagen und der Bereitschaftdienst. 100 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2015 Stand: 14.10.2014 Seite 7 von 28 1.2.1 Erträge, Erlöse Bereich „Gebühren Straßenreinigung“: Für den Kalkulationszeitraum 2015 bis 2018 wurde eine Vorauskalkulation erstellt. Der Stadtanteil beträgt ab dem Jahr 2015 10 %. Die Vorauskalkulation und die Gebührensätze wurden vom Werkausschuss am 12.11.2014 begutachtet und vom Stadtrat am 20.11.2014 beschlossen. Vorbehaltlich der Genehmigung ergeben sich für das Jahr 2015 je Meter Straßenfront folgende Gebühren. Für Straßen im Zwangsreinigungsgebiet A und B: A a) Reinigungsklasse 1 (Reinigung 1 x wöchentl.) A b) Reinigungsklasse 2 (Reinigung 3 x wöchentl.) A c) Reinigungsklasse 3 (Reinigung häufiger als 4 x wöchentl.) A d) Reinigungsklasse 4 (Reinigung bis zu 7 x wöchentl.) B Für Straßen im Zwangsreinigungsgebiet B: 2013-2014 2015-2018 A a) 10,85 Euro 10,31 Euro A b) 32,55 Euro 30,93 Euro A c) 54,25 Euro 51,55 Euro A d) 75,95 Euro 72,17 Euro B 3,90 Euro 3,53 Euro Die kalkulierten Gebühren für 2015 liegen bei 12,40 Mio. EUR und liegen gegenüber dem Vorjahr um 0,72 Mio. EUR niedriger. Bereich „Leistungen für die Stadt: Die ordentlichen Erträge 2015 liegen im Bereich „Leistungen für die Stadt“ bei 18,81 Mio. EUR (2014: 20,35 Mio. EUR). Die im Vergleich zum Vorjahr niedrigeren Erträge sind bedingt durch die Herausnahme saldoneutraler Ertrags- und Aufwandspositionen. Rund 53 % davon (10,04 Mio. EUR) werden durch die Gebühren für öffentlich-rechtliche Nutzun￾gen - insbesondere für Ausnahmegenehmigungen und Sondernutzungen, sowie Parkgebühren - im Straßenbereich erzielt; sie zählen zu den öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelten. Ca. 30 % (5,61 Mio. EUR) werden durch privatrechtliche Leistungsentgelte erwirtschaftet. Da￾bei handelt es sich zum größten Teil um Einnahmen aus der Fahrzeugbewirtschaftung für andere Dienststellen. Weitere rund 16 % (3,07 Mio. EUR) werden durch Kostenerstattungen erlöst. Diese Erstattun￾gen erfolgen insbesondere aufgrund folgender Leistungen des SÖR: - Bauaufsichtskosten bzw. Bauverwaltungskosten, die für Architekten-/Planungs- /Baubetreuungsleistungen der technischen Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen verrechnet wer￾den. - Leistungen für die Grünbereiche der Dienststellen und Tochterunternehmen der Stadt Nürn￾berg (Spielplatz-, Verkehrssicherungs- und Zustandskontrollen). - Verschiedenste Leistungen der Werkstätten für die Dienststellen und Tochterunternehmen der Stadt Nürnberg. 101 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2015 Stand: 14.10.2014 Seite 8 von 28 1.2.2 Aufwendungen, Kosten Bereich „Gebühren Straßenreinigung“ Der mit 8,79 Mio. EUR (2014: 8,90 Mio. EUR) geplante Personalaufwand für diesen Bereich entspricht den für die Vorauskalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2015-2018 ermittelten Werten. In die Vorauskalkulation sind die Personalkosten aller Stellen eingeflossen, die den Kos￾tenstellen des Bereiches „Gebühren Straßenreinigung“ zugerechnet werden. Die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen in Höhe von 3,18 Mio. EUR (2014: 3,42 Mio. EUR) enthalten überwiegend Aufwendungen für Treibstoffe, Ersatzteile, Abfallbeseitigungsgebüh￾ren und Kostenerstattungen an den ASN. Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen belaufen sich auf rund 0,27 Mio. EUR (2014: 0,29 Mio. EUR) und beinhalten vor allem Miet- und Pachtaufwendungen bzw. Leasingkosten, Kfz￾Versicherungsbeiträge und -Steuern. Bereich „Leistungen für die Stadt“: Der Personalaufwand mit 41,86 Mio. EUR (2014: 44,19 Mio. EUR) basiert auf den hochgerech￾neten Ist-Werten zum Stand 30.06.2014. Die Hochrechnung berücksichtigt 2,0 % Besoldungserhöhung für Beamte ab 01.01.2015. Für den Arbeitnehmerbereich wurde eine Tariferhöhung von 2,4 % angenommen. Außerdem sind Anpassungen der gesetzlichen Sozialversicherung sowie Zuführungen zu den Rückstellungen für Pensions-, Beihilfe- und Altersteilzeitverpflichtungen der aktiven Mitarbeiterin￾nen und Mitarbeiter enthalten. Der im Vergleich zum Vorjahr geringere Personalaufwand ist bedingt durch die Herausnahme saldoneutraler Ertrags- und Aufwandspositionen. Die durch Ref. I/OrgA begutachteten Stellenschaffungen, Stellenhebungen und Stellenanpassun￾gen sind vorbehaltlich der Genehmigung durch den Stadtrat berücksichtigt. 102 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2015 Stand: 14.10.2014 Seite 9 von 28 Die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen in Höhe von 36,11 Mio. EUR (2014: 38,65 Mio. EUR) enthalten u. a. die Aufwendungen für den Unterhalt für: 2015 2014 Park-/Grün-/Gartenanlagen 1,58 Mio. EUR 1,58 Mio. EUR Straßenbegleitgrün 1,24 Mio. EUR 2,43 Mio. EUR Straßen, Wege, Plätze 6,77 Mio. EUR 7,10 Mio. EUR Verkehrszeichen/Straßenmarkierungen 0,83 Mio. EUR 0,91 Mio. EUR Brücken, Stege, Stützmauern 1,21 Mio. EUR 1,34 Mio. EUR Gewässer 0,59 Mio. EUR 0,64 Mio. EUR Anlagen zur Verkehrsregelung 2,13 Mio. EUR 2,13 Mio. EUR Straßenbeleuchtung 0,89 Mio. EUR 0,98 Mio. EUR Summe 15,24Mio. EUR 17,11Mio. EUR sowie Energiekosten, Kosten für Treibstoffe und Kostenerstattungen an die Stadt Nürnberg. Die Umlage des Konsolidierungsbetrages von 3,38 Mio. EUR vermindert die Planansätze von 38,68 Mio. EUR in 2014 auf 36,11 Mio. EUR in 2015. Die Aufwendungen für Sach- und Dienst￾leistungen tragen damit mit rund 2,54 Mio. EUR den größten Anteil an den Konsolidierungsbei￾trägen. Der Aufwandsansatz für die Vergaben zur Pflege des Straßenbegleitgrünes verringert sich durch die beschlossene Eigenerledigung ab 2015 um rund 1,19 Mio. EUR. Die Abschreibungen belaufen sich auf 2,92 Mio. EUR (2014: 2,26 Mio. EUR). Die Abschreibun￾gen beziehen sich auf das Anlagevermögen zu Anschaffungs- und Herstellkosten. Eventuelle Zu￾schüsse werden passiviert und entsprechend der Nutzungsdauer des damit finanzierten Anlage￾vermögens unter der Ertragsposition "Auflösung von Sonderposten" berücksichtigt. Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen belaufen sich auf 2,75 Mio. EUR (2014: 3,19 Mio. EUR) und beinhalten vor allem Miet- und Pachtaufwendungen (für Immobilien bzw. bewegliche Sachen), Nutzungsentgelte/Pflege für Software und Lizenzen, Vergütungen für Leistungen Dritter sowie Kfz-Versicherungsbeiträge. Zinsen und ähnliche Aufwendungen ergeben sich in Höhe von 1,21 Mio. EUR (2014: 1,17 Mio. EUR) aufgrund des zur Finanzierung des Anlagevermögens bereitgestellten Darlehens. Weiter sind hier die Zuführungen zur Tilgung des Trägerdarlehens und die Zinsen für das Trägerdarlehen enthalten. 1.2.3 Interne Verrechnungen Die Leistungsbeziehungen zwischen den Bereichen „Gebühren Straßenreinigung“ und „Leistun￾gen für die Stadt“ werden im Erfolgsplan in den Zeilen - Aufwendungen/Erträge für interne Leistungsverrechnung - Umlagen - Nicht gebührenrelevante Aufwendungen dargestellt. Dem Bereich „Gebühren Straßenreinigung“ werden über interne Leistungsverrechnungen und Umlagen kalkulierte Aufwendungen von 2,81 Mio. EUR (2014: 3,45 Mio. EUR) vom Bereich „Leis￾tungen für die Stadt“ verrechnet. Im Gegenzug werden im Bereich „Leistungen für die Stadt“ nicht gebührenrelevante Reinigungs￾leistungen vom Bereich „Gebühren Straßenreinigung“ i. H. v. 0,75 Mio. EUR (2014: 0,56 Mio. EUR) eingeplant. 103 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2015 Stand: 14.10.2014 Seite 10 von 28 1.2.4 Kalkulatorische Kosten Kalkulatorische Kosten (Kalkulatorische Zinsen und kalkulatorische Zinsen) werden nur im Be￾reich „Gebühren Straßenreinigung“ i. H. v. 0,90 Mio. EUR (2014: 0,23 Mio. EUR) gebildet. Das Jahresergebnis des Bereiches „Leistungen für die Stadt“ wird dadurch nicht beeinträchtigt. 104 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2015 Stand: 14.10.2014 Seite 11 von 28 1.2.5 Jahresergebnis Bereich „Gebühren Straßenreinigung“: Plan 2015 Plan 2014 (Mio. EUR) (Mio. EUR) Erträge -16,00 -15,85 Aufwendungen (für Personal, Sach- u. Dienstleistungen) 12,24 13,37 Finanzergebnis 0,00 0,00 Außerordentliches Ergebnis 0,00 0,04 Interne Leistungsverrechnung 0,64 0,74 Kalkulatorische Kosten 0,90 0,23 Umlagen 2,17 2,70 nicht gebührenrelevante Erträge/Aufwendungen -0,75 -0,57 Ergebnis -0,79 0,66 Bereich „Leistungen für die Stadt“: Plan 2015 Plan 2014 (Mio. EUR) (Mio. EUR) Erträge -18,81 -20,35 Kürzungsvorgaben *) 0,00 -3,33 Aufwendungen (für Personal, Sach- u. Dienstleistungen) 83,68 88,34 Finanzergebnis 1,17 1,16 Außerordentliches Ergebnis -0,45 -0,45 interne Leistungsverrechnung -0,64 -0,74 Kalkulatorische Kosten 0,00 0,00 Umlagen -2,17 -2,70 Nicht gebührenrelevante Aufwendungen/Erträge 0,75 0,57 Ergebnis 63,52 62,49 Zuschuss der Stadt Nürnberg -63,52 -62,49 *) ab 2015 werden die Kürzungsvorgaben i. H. v. 3,38 Mio. EUR durch höhere Ertrags- bzw. niedrigere Aufwandsan￾sätze abgedeckt. 105 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2015 Stand: 14.10.2014 Seite 12 von 28 1.3. Erfolgsplan 2015 (incl. Vorschau bis 2018) Bereich „Gebühren Straßenreinigung“: Die dargestellte Ertrags- und Aufwandsentwicklung des Bereiches „Gebühren Straßenreini￾gung“ entspricht der Vorauskalkulation der Straßenreinigungsgebühren für den Kalkulationszeit￾raum 2015-2018 und den vom Stadtrat zu beschließenden Gebührensätzen. Die Gebühreneinnahmen werden sich 2015 von 13,12 Mio. EUR auf 12,40 Mio. EUR verringern. Der Stadtanteil sinkt 2015 von 12,5 % auf 10 %. Bereich „Leistungen für die Stadt“: Die Abweichungen zwischen den Planjahren 2014 und 2015 (siehe Seiten 1 bis 22 „Planabwei￾chungen zwischen 2014 und 2015) resultieren im Wesentlichen aus: - Der Anpassung der Planansätze an die Rechnungsergebnisse der zurückliegenden Jahre - Steigenden Aktiv-Personalkosten - Sinkenden Passivpersonalkosten - Unabweisbar höheren Unterhaltsaufwendungen - Geringeren Zinsaufwendungen für das Trägerdarlehen - Neuem Ansatz für Abzinsungsbeträge - Abdeckung der Kürzungsvorgaben durch höhere Ertrags- bzw. niedrigere Aufwandsansätze - Geringere Erträge aus Umlagen und internen Leistungsverrechnungen aufgrund der Neukal￾kulation der Straßenreinigungsgebühren 106 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2015 Stand: 14.10.2014 Seite 13 von 28 1.4. Vermögensplan 2015 (siehe auch Seite 23) Der Vermögensplan weist für das Jahr 2015 einen Mittelbedarf von 7,82 Mio. EUR (2014: Mittel￾bedarf 5,10 Mio. EUR) aus, wobei das Periodenergebnis sowie die Abschreibungen aus dem Erfolgsplan in den Vermögensplan übertragen wurden. Dieser Finanzbedarf resultiert aus: – den Investitionen in unbewegliches/bewegliches/immaterielles Vermögen (insgesamt 6,80 Mio. EUR; 2014: 3,26 Mio. EUR); – den regelmäßigen Tilgungsleistungen bestehender Bankdarlehen, den Tilgungsleistungen für das Trägerdarlehen der Stadt (0,90 Mio. EUR) und den Tilgungen fälliger Darlehen in Höhe von 1,02 Mio. EUR (2014: 1,19 Mio. EUR); Der Finanzbedarf wird wie folgt gedeckt: – Einnahmen aus zurückverdienten Nettoabschreibungen in Höhe von 3,71 Mio. EUR (2014: 3,02 TEUR), die in den Erträgen und Erlösen enthalten sind - diese Beträge werden zur Til￾gung von Darlehen und Co-Finanzierung der Investitionen eingesetzt; – Kreditaufnahme für 2015 in Höhe von 2,12 Mio. EUR (2014: 0,89 Mio. EUR): Neuinvestitionen müssen über Kreditaufnahmen finanziert werden, da eine planmäßige Bildung von Rücklagen für Investitionen kaum möglich ist - der Mittelbedarf für die anstehenden Investitionsmaßnah￾men wird daher in 2014 durch die Aufnahme von Bankdarlehen finanziert; – Mehrung weiterer Passiva (Eigenkapital/Verbindlichkeiten/Rückstellungen) i. H. v. 1,19 Mio. EUR (2014: 1,19 Mio. EUR). – dem Periodenergebnis Gewinn Straßenreinigung 794 TEUR (2014: 660 TEUR Verlust ); Da vor dem Jahr 2014 keine Kredite aufgenommen wurden, beläuft sich die Kreditaufnahme zum 31.12.2015 nach heutiger Planung auf 3,02 Mio. EUR (gemäß Planung 2014 zum 31.12.2014 auf 5,21 Mio. Euro). Eigene Kassenkredite bei Banken sind gemäß Art. 73 GO bis zu einem Sechstel der im Erfolgs￾plan vorgesehenen Erträge, das sind (unter Einbezug des Zuschusses der Stadt Nürnberg) ma￾ximal 13,56 Mio. EUR, möglich; kurzfristige Finanzierungen erfolgen über das Kassen- und Steu￾eramt. Die Möglichkeit Kassenkredite aufzunehmen sichert die Liquidität bei den laufenden Arbeiten. 107 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2015 Stand: 14.10.2014 Seite 14 von 28 1.5. Finanzplanung 2014 bis 2018 (siehe auch Seite 26) Für die voraussichtliche Vermögens- und Finanzentwicklung wurde größtenteils der Wirtschafts￾plan 2014 in gleicher Höhe fortgeschrieben; signifikante Schwankungen zwischen den einzelnen Jahren rühren - neben den Übertragungen aus dem Erfolgsplan - vor allem von den Verläufen der Großinvestitionen für unbewegliches Vermögen (Betriebszentrale Am Pferdemarkt) und den damit verbundenen Kreditaufnahmen bzw. Tilgungsverpflichtungen her. Die Finanzplanung weist für den Zeitraum 2014 bis 2018 einen Finanzbedarf von 63,56 Mio. EUR aus; darin sind 8,12 Mio. EUR für die Tilgung von Darlehen enthalten. Das Investitionsvolumen 2014 bis 2018 in das Anlagevermögen einschließlich der Zwischenfinan￾zierung von Anlagen im Bau und in bewegliches Vermögen beträgt 53,61 Mio. EUR. Die Investitionen teilen sich hinsichtlich ihrer organisatorischen Zuordnung wie folgt auf: 2014 2015 2016 2017 2018 2014 -2018 Plan Plan Plan Plan Plan Summe Gebührenbereich Straßenreinigung 0,59 0,90 0,75 0,75 0,75 3,74 Leistungen für die Stadt 2,66 3,90 3,10 3,10 3,10 15,87 Betriebszentrale Am Pferdemarkt 0,00 2,00 4,00 6,00 22,00 34,00 Summe 3,25 6,80 7,85 9,85 25,85 53,61 1.6. Investitionsprogramm (siehe auch Seite 27 und 28) Im Planungszeitraum ergeben sich folgende Investitionsschwerpunkte: Betriebs- und Bezirkezentrale „Am Pferdemarkt“: Mit Beschluss des Werkausschusses Servicebetrieb Öffentlicher Raum vom 02.03.2011 wurde der Standort „Am Pferdemarkt“ festgelegt. Hier soll neben der Verwaltungszentrale die Bezirkszentrale einschließlich der Werkstätten unter￾gebracht werden. Nachdem der Stadtrat am 23.05.2012 die Rahmenbedingungen für den Realisierungswettbewerb beschlossen hat, wurde der Wettbewerb am 29.06.2012 gestartet. Die Preisgerichtssitzung fand am 25./26.10.2012 statt. Über die Umsetzung, ob vollständig oder evtl. in Baustufen, wird in Ab￾hängigkeit der vom Stadtrat zur Verfügung gestellten Budgets gesondert entschieden. Einführung und Migration von DV-Systemen zur effizienten und systemgestützten Aufgabenerle￾digung: - Dokumentation des Bestandes der von SÖR unterhaltenen Straßen, Wege Plätze, Grünanla￾gen und Einrichtungen - Systeme zum Management der Unterhaltsleistungen im Straßenbereich (Erhaltungs￾Management-System) - Weiterentwicklung des neuen Buchungskreises 5500 in SAP einschließlich der Module Ein￾kauf/Materialwirtschaft, Auftragsabrechnung und Projektabwicklung und –abrechnung - Migration des Systems zur Ausschreibung, Vergabe und Abrechnung von Vergabeleistungen (AVA-System) 108 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2015 Stand: 14.10.2014 Seite 15 von 28 - Erweiterung des Systems zum Management der Verkehrsflächen (VMS-System) um neue Module, Funktionen und Schnittstellen Ausstattung mit Fahrzeugen, Maschinen und Geräten zur effizienten Leistungserbringung. Die starken Schwankungen der Investitionsausgaben sind vor allem durch das Großprojekt Be￾triebszentrale bedingt. Nachdem die notwendigen Ersatzanschaffungen und Anschaffungen zur Vervollständigung von Fahrzeugen und Geräten in 2012 getätigt waren, verlaufen die Investitio￾nen in die meisten Anlagearten und Organisationseinheiten seit 2013 bis auf absehbare Zeit wei￾testgehend linear. 109 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2015 Stand: 14.10.2014 Seite 16 von 28 2. Erfolgsplan 2015 (incl. Vorschau bis 2018) 110 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2015 Stand: 14.10.2014 Seite 17 von 28 111 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2015 Stand: 14.10.2014 Seite 18 von 28 112 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2015 Stand: 14.10.2014 Seite 19 von 28 Erläuterungen zu den Planabweichungen zwischen 2013 und 2014 (siehe Seite 18) Differenz 2014 und 2015 siehe Lfd. Nr. Tabelle Seite 18 Erläuterung 1. 473.414 € Mehrbedarf durch SÖR nicht beeinflussbar 1.1 413.500 € 15 Abschreibungen auf Vermögensgegenstände Anpassung der Planwerte an das Rechnungsergebnis 2013. 1.2 264.031€ 12 Personalkosten aktiv Planung auf Basis der Ist-Kosten Tarifbeschäftigte, Stand 06/2014 und der Ist￾Kosten Beamte, Stand 06/2014. Zuzüglich Tariferhöhung ab 01.01.2014: 2,4 % (Arbeitnehmer) und 2,0 % (Beamte). 1.3 -644.117 € 13 Personalkosten passiv Siehe 1.2. 1.4 40.000 € 13 Qualifizierung für neue Führerscheinklassen Nach- bzw. Neuschulungen zum Erwerb benötigter, neu geschaffener Fahrer￾laubnisklassen. 1.5 400.000 € 19 Abzinsungsbeträge Gemäß HGB, Bilmog sind Abzinsungsbeträge Pension-, Beihilfe- und Prozess￾rückstellungen als Aufwand zu erfassen. 2. 25.450 € Mehr-/Minderbedarf aufgrund von Beschlüssen und Absprachen 2.1 -25.475 € 19 Zinsen Trägerdarlehen Durch die Tilgungsbeiträge in 2014 errechnet sich für 2015 eine geringere Zins￾belastung. 2.2 -75.000 € 14,17 Einführung KLR, Optimierung Grün Prozesse Für das Projekt werden 2015 keine Mittel mehr benötigt. 2.3 50.000 € 17 Einführung DMS – Archivierungsarbeiten Einführung des DMS beim SÖR in Abstimmung mit der Städtischen DMS￾Projektleitung - Mittel für das Scannen der Dokumente durch einen externen Scandienstleister. 2.4 -263.100 € 4 Nutzungsentgelt für Großreuther Str. 115b (OA) Mietertrag für die Nutzung des Gebäudes Großreuther Str. 115b durch OA. 113 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2015 Stand: 14.10.2014 Seite 20 von 28 Differenz 2014 und 2015 siehe Lfd. Nr. Tabelle Seite 18 Erläuterung 2.5 25.000 € 14 Sanierungsaufwand Großreuther Str. 115b (OA) Höhere Nebenkosten Großreuther Str. 115b. 2.6 100.000 € 14 Sanierung öfftl. WC Anlagen lt. Absprache mit Herrn Ref. II vom 03.08.2011 soll ab 2013 jedes Jahr eine öf￾fentliche WC-Anlage der SÖR/2-FK/R-Prioritätenliste saniert werden - In 2015 soll die WC-Anlage Frankenstraße mit geschätzten Kosten von 200.000,- € erneuert werden. Bedarf von 200.000,- € wurde bereits in den Vorjahren bereitgestellt. 2.7 65.000 € 14 Unterhalt zusätzlicher Flächen Wöhrder See Das staatliche Wasserwirtschaftsamt hat die Sanierung und Umgestaltung des Unteren Wöhrder Sees realisiert. Gemäß Vereinbarung gingen dabei Mitte 2014 die neu geschaffenen Bereiche in den Unterhalt von SÖR über. Jährliche Kosten 130.000 €. Im Wipl 2014 wurden davon bereits 65.000 € eingestellt. 2.8 200.000 € 14 Schwerpunktreinigung Mittlerer Ring, Langwasser Reinigung Fußgängertunnel im Bereich "Mittlerer Ring + Langwasser", Unkraut￾beseitigung Verkehrsinseln. 2.9 60.000 € 14 Pflegewerk Stadtpark Beauftragung Parkpflegewerk Stadtpark: Durch die vorgezogene Sanierung des Stadtparkweihers werden bereits 2014 Kosten anfallen (Datengrundlagen z.B. Baumbestand Weiherumfeld => wurde ausgedehnt auf gesamten Park, müssen erhoben und in Planung einbezogen werden). Da ein Pflegewerk für das neu gestaltete Weiherumfeld erstellt werden muss, ist es sinnvoll 2015 gleich ein Pflegewerk für den gesamten Stadtpark zu erstellen. 2.10 5.500 € 14 neue Grünanlagen Übernahme von nicht vermarktbaren Restflächen von LA vor dem Anwesen s`Gärtla, etwa 550 m². Durchzuführen sind regelmäßig Schnitt-, Pflanz-, Kontroll￾und Säuberungsarbeiten. Generalsanierung Grünanlage Colleggarten. 2.11 22.000 € 14 neue Spielplätze 7 neue Spielplätze darunter die Spielplätze Gaulnhofer Graben und Colleggarten, zusätzlich noch mehrere Kindertagesstätten (Unterhaltskosten bei den Bezirken). 2.12 95.000 € 14 neue Straßen In den Jahren 2013/2014 sind/werden mehrere Straßenabschnitte, Erschlie￾ßungsstraßen, Wege und Stellplätze in den Unterhalt hinzugekom￾men/hinzukommen. Die jährlichen Folgekosten im Straßenunterhalt für die zu￾sätzlichen Straßenlängen/Verkehrsflächen erhöhen sich dadurch um 95.000 €. 2.13 40.000 € 14 Projekt "Nürnberg steigt auf" Programm "Nürnberg steigt auf". Installation von Fahrradabstellanlagen im Nürn￾berger Norden. 114 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2015 Stand: 14.10.2014 Seite 21 von 28 Differenz 2014 und 2015 siehe Lfd. Nr. Tabelle Seite 18 Erläuterung 2.14 17.000 € 14 neues Straßenbegleitgrün Durch die Neupflanzung von rund 80 Straßenbäumen und die Übernahme des Lärmschutzes entlang der Karl-Schönleben-Straße/Gleiwitzer Straße erhöhen sich die Kosten für den Unterhalt des Straßenbegleitgrünes um mindestens 17.000 € 2.15 25.000 € 14 Sicherungsmaßnahmen der DB S-Bahnhof Frankenstadion Entsprechend einer Vereinbarung zwischen BgA und DB beteiligt sich SÖR an den Sicherungsmaßnahmen der DB am S-Bahnhof Frankenstadion bei Grün￾Spielen 2.16 10.000 € 14 Unterhaltsmittel Wasserwirtschaft Der zusätzliche Bedarf von 10.000 € ergibt sich aus dauerhaften Verpflichtungen im Zuge umgesetzter Hochwasserschutzmaßnahmen (Pachtgebühren für die Bayerischen Staatsforsten, Pflege von Ausgleichsmaßnahmen wie Aufforstung) 2.17 -220.000 € 14 Streugut Berücksichtigung des Minderverbrauches an Streumitteln aus dem Winter 2013/2014 2.18 -105.475 € 14 Eigenerledigung der Pflege Straßenbegleitgrün Beschluss des Werkausschusses vom 28.07.21014. Minderung aufgrund des Kostenvorteils der Eigenerledigung gegenüber einer Vergabe bei der Pflege des Straßenbegleitgrüns 3. 200.000 € Mehrbedarf aufgrund von Allgemeinen Kostensteigerungen/ Submissions￾ergebnissen 3.1 20.000 € 14 Unterhaltung der EDV-Systeme Anpassung der Planwerte an die allgemeine Teuerung und an den höheren Be￾darf durch die Einführung neuer EDV-Systeme und Anwendungen. 3.2 180.000 € 14 Neuvergabe Reinigung / Aufsicht WC-Anlagen Innenstadt Neuvergabe Reinigung / Aufsicht WC-Anlagen Innenstadt. Neues Ausschrei￾bungsergebnis. 4 50.000 € Mehrbedarf für Standorte des SÖR -20.000 € Rücknahme Mehrbedarf aus 2014 4.1 20.000 € 14 Entsorgung von Schlackesteinen Lager Donaustraße 90 Entsorgung Schlackensteine am Lagerplatz Donaustraße (Entsorgung und Transport, Gesamtkosten inkl. MwSt.); Verwendung nicht möglich, Steine müssen bei unterbleibender Entsorgung als Inventar behandelt und bilanziell aufgenom￾men / "mitgeschleppt" werden (Prüfhinweis BKPV zum Lagerwesen SÖR), was dann zu einem späteren Zeitpunkt der Entsorgung eine Sonderabschreibung nötig machen würde. 4.2 25.000 € 14 Mehrbedarf Unterhalt Gebäudetechnik Durch die Aussetzung des Projektes "Betriebszentrale Am Pferdemarkt" müssen in verschiedenen SÖR-Standorten mehrere kleinere, aber unbedingt notwendige Reparaturen an den Gebäuden ausgeführt werden. 115 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2015 Stand: 14.10.2014 Seite 22 von 28 Differenz 2014 und 2015 siehe Lfd. Nr. Tabelle Seite 17 Erläuterung 4.3 25.000 € 14 Mehrbedarf Bauunterhalt Durch die Aussetzung des Projektes "Betriebszentrale Am Pferdemarkt" müssen in verschiedenen SÖR-Standorten mehrere kleinere, aber unbedingt notwendige Reparaturen an den Gebäuden ausgeführt werden. 5 228.711 € Mehr-/Minderbedarf durch die Anpassung der Erträge/Aufwände an die Rechnungsergebnisse 5.1 360.800 € 1 bis 8 Anpassung der Planansätze – Erträge (soweit nicht anderweitig genannt) Anpassung der Planwerte an die Ist-Erträge 2010-2013. 5.2 -947.462 € 14 bis 21 Anpassung der Planansätze - Aufwände (soweit nicht anderweitig genannt) Anpassung der Planwerte an das arithmetische Mittel der Ist-Aufwendungen 2010-2013. 5.3 815.373 € - Anpassung der Umlagen an den Gebührenbereich Anpassung der Werte 2015 entsprechend der Gebührenkalkulation. 6. 100.000 € Mehrbedarf durch die Anpassung des Unterhalts an den Bedarf 6.1 100.000 € 14 SAP Anpassung des SAP Systems an die Prozesse von SÖR. 7. -3.382.600€ 10,11 Ablösung Konsoliderungsbeiträge Beständige Ablösung des Konsoldierungsbeitrages durch dauerhafte Erhöhung von Ertragsansätzen (Pkt. 7.1 bis 7.3) und dauerhafte Minderung von durch SÖR beeinflussbaren Aufwandsansätzen (Pkt. 7.4). Der Konsoldierungsbeitrag setzt sich aus dem von SÖR zu erbringenden Rationalisierungsbeitrag i. H. v. 1.850.000 € und aus den "Jährlichen Budgetveränderungen" i. H. v. 1.532.600 € zusammen. Bei den "Jährlichen Budgetveränderungen" handelt es sich um die seit 2009 fortgeschriebenen Budgetverschlechterungen der Vorgängerdienststel￾len von SÖR . 7.1 -150.000 € 1 bis 8; 10,11 Erhöhung des Ertragsansatzes " Fremdleistungszuschläge 53110110". 7.2 -435.000 € 1 bis 8; 10,11 Erhöhung des Ertragsansatzes " Gebühren für öfftl. Rechtliche Nutzungen 53210000". 7.3 -100.000 € 1 bis 8; 10,11 Erhöhung des Ertragsansatzes " Miet-und Pachterträge a. Immo 54120020". 7.4 -50.000 € 1 bis 8; 10,11 Erhöhung des Ertragsansatzes "Sonst. Entgelte öffentlich-rechtlich 53290300". 7.5 -2.647.600 € 14,17; 10,11 Pauschale Minderung beeinflussbarer Aufwandsansätze. 116 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2015 Stand: 14.10.2014 Seite 23 von 28 3. Vermögensplan 2015 117 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2015 Stand: 14.10.2014 Seite 24 von 28 4. Verpflichtungsermächtigungen 118 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2015 Stand: 14.10.2014 Seite 25 von 28 5. Stellenplan/Stellenübersicht 119 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2015 Stand: 14.10.2014 Seite 26 von 28 6. Finanzplan 2014 bis 2018 120 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2015 Stand: 14.10.2014 Seite 27 von 28 7. Investitionsplan 7.1. Investitionen 2015 121 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Wirtschaftsplan 2015 Stand: 14.10.2014 Seite 28 von 28 7.2. Mehrjährige Investitionsplanung 122