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Wirtschaftsplan 2015

Haushalt 2015 · Seiten 4–26 · Seiten 4–26 im PDF ansehen · Original bei der Stadt ↗

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Wirtschaftsplan 2015 Inhalt Erläuterungen zum Wirtschaftsplan 2015 1. Allgemeines 2. Erfolgsplan und Vorschau bis 2018 3. Mittelfristiger Vermögens- und Finanzplan der Jahre 2014 bis 2018 4. Kassen- und Investitionskredite Anlagen Anlage 1: Erfolgsplan 2015 Anlage 2: Erfolgsplanvorschau bis 2018 Anlage 3: Finanzplan 2018 Anlage 4: Mittelfristiger Finanzplan für die Jahre 2014 bis 2018 Anlage 5: Vermögensplan 2015 Anlage 6: Mittelfristiger Vermögensplan für die Jahre 2014 bis 2018 Anlage 7: Verpflichtungsermächtigungen zum Vermögensplan 2014 bis 2018 Anlage 8: Erläuterungen zum Vermögensplan 2015 Anlage 9: Stellenplan / Stellenübersicht 2015 6 Wirtschaftsplan 2015 Seite 1 1. Allgemeines Der Eigenbetrieb ASN (Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg) ist zuständig für die Durchführung der Abfallwirtschaft nach der städtischen Abfallwirtschaftssatzung. Der Betrieb ASN beschäftigt ca. 430 Mitarbeiter. Er gliedert sich gemäß den Aufgaben bzw. Anforderungen in folgende Bereiche: 1.1 Abfallwirtschaft Die Stadt Nürnberg als kreisfreie Gemeinde ist für die in ihrem Gebiet anfallenden Abfälle öffentlich-rechtlicher Entsorgungsträger (örE) im Sinne des Kreislaufwirtschafts- und Ab￾fallgesetzes. Die sich aus dem KrW/AbfG ergebenden Aufgaben erfüllt die Stadt als Pflichtaufgaben im eigenen Wirkungskreis (entsorgungspflichtige Körperschaft). Im Rahmen der innerstädtischen Organisation nimmt der Eigenbetrieb ASN die Pflichten des öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgers wahr. Das zum 01.06.2012 in Kraft getretene neue Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) ist die Umsetzung der europäischen Abfallrahmenrichtlinie und soll eine umfassende Modernisie￾rung der Kreislaufwirtschaft bewirken. Insbesondere soll die Kreislaufwirtschaft stärker als bisher auf den Ressourcen-, Klima- und Umweltschutz ausgerichtet werden. Die beste￾henden abfallrechtlichen Regelungen sollen klarer und präziser sein, um die Vollzugs- und Rechtssicherheit zu verbessern. Dies betrifft vor Allem die Aufgabenteilung zwischen den Kommunen und der privaten Entsorgungswirtschaft. Mit dem neuen KrWG ist nun eine Ermächtigung für die noch notwendigen Ausführungs￾regelungen, z.B. für die Einführung einer „Wertstofftonne“, gegeben. Ob dies über die No￾vellierung der Verpackungsverordnung oder über ein neues Wertstoffgesetz erfolgt, ist noch unklar. Die Abfallentsorgung umfasst die Verwertung und die Beseitigung von Abfällen. Die abfallwirtschaftlichen Maßnahmen - Sammeln - Einsammeln durch Hol- und Bringsysteme - Befördern - Behandeln - Lagern - Behandeln von Abfällen - Ablagern von Abfällen zur Beseitigung werden durch ASN bzw. durch beauftragte Dritte durchgeführt. 7 Wirtschaftsplan 2015 Seite 2 Zur Erfüllung der Aufgaben Förderung der Abfallvermeidung, Verwertung von Abfällen und Beseitigung von Abfällen betreibt die Stadt eine öffentliche Einrichtung und stellt geeignete Einrichtungen und Anlagen zur Verfügung. Daneben führt sie Maßnahmen zur Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen (Abfallberatung) durch. ASN vollzieht hierbei die Abfallwirtschaftssatzung und die Abfallgebührensatzung der Stadt Nürnberg. Im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit übernimmt ASN - jeweils auf der Basis entsprechender Zweckvereinbarungen - die Abfälle zur Beseitigung aus - dem Landkreis Nürnberger Land, - der Stadt Fürth, - aus dem Landkreis Fürth und - der Stadt Schwabach zur Behandlung in der MVA-Nürnberg. Für das Stadtgebiet Stein hat ASN die Rest-, Bio￾und Sperrmüllsammlung -auf der Grundlage einer zwischenzeitlich gekündigten Zweck￾vereinbarung mit dem Landkreis Fürth- bis 30.06.2014 durchgeführt. Im Sachgebiet Abfallwirtschaft werden alle Tätigkeiten und Aufgaben durchgeführt bzw. bearbeitet, die mit dem Vermeiden, Verringern, Verwerten von Abfällen, der Einsammlung und dem Transport von Abfällen und der Abfallberatung zusammenhängen. Die Aufgaben im Einzelnen sind: • Müllabfuhr zum Einsammeln und Befördern von Abfällen innerhalb der Systemabfuhr (Abfuhr von Abfällen, die in den nach der AbfS zulässigen Abfallbehältern an den ange￾schlossenen Grundstücken überlassen werden). Für die Restmüllabfuhr sind ca. 82.500 graue Abfallbehälter mit einem Volumen von ca. 17.400.000 Litern, für die Biomüllab￾fuhr sind ca. 38.400 Biotonnen mit einem Volumen von ca. 5.100.000 Litern aufgestellt. Die Abfallbehälter werden mindestens einmal pro Woche geleert. Die Leistung wird im sog. Vollservice erbracht, d.h. die Abfallbehälter werden vom Personal der Müllabfuhr vom jeweiligen Standplatz geholt, zum Sammelfahrzeug transportiert, entleert und wie￾der zurückgestellt. • Bereitstellung, Umtausch, Reparatur und Volumenänderung der stadteigenen Abfallbe￾hälter mit der Erledigung von durchschnittlich 7.000 Aufträgen pro Jahr. 8 Wirtschaftsplan 2015 Seite 3 • Sicherstellen der Sammlungs- und Transportlogistik mit Personal- u. Fahrzeugeinsatz für 26 Restmüll-, 13 Biomüll, 3 Sperrmülltouren, 2 Sperrmülltouren für Klein- bzw. Sammelaufträge und die Beseitigung „wilder Abfallablagerungen“ sowie 2 Behälteraus￾fuhrtouren. • Sperrmüllabfuhr auf Abruf Aufnahme, Disponierung und Erledigung von ca. 10.300 Sperrmüllabholaufträgen pro Jahr einschließlich separater Erfassung von verwertbaren Materialien und Elektronik￾schrott im Rahmen der Sperrmüllabholung. • Containerdienst mit Absetz- und Abrollcontainern sowie Müllpresscontainern von 5,5 m3 bis 30 m3 für Sonderabfuhren, Gartenabfallsammlung und die Entsorgung von Großbe￾trieben. • Betrieb einer mobilen Schadstoffsammelstelle für die Annahme von Problemabfällen aus Haushalten und aus dem vergleichbaren Kleingewerbe, das den Bürgern im regel￾mäßigen Wechsel bei den Wertstoffhöfen zur Verfügung steht. • Betrieb von 5 offenen und 2 mit Personal ausgestatteten Gartenabfallsammelstellen zur Annahme von ca. 22.000 t Gartenabfällen jährlich. Einmal jährliche Durchführung einer stadtweiten Christbaumsammlung an über 100 Plätzen. • Betrieb von 6 Wertstoffhöfen zur Annahme von Abfällen zur Verwertung und Sperrmüll mit einem beauftragten Dritten als Betriebsführer; Einrichtung von Sammelstellen für Elektro- und Elektronikaltgeräte auf den Wertstoffhöfen. Bereitstellung von Mehrwegge￾schirr und Geschirrmobilen für private Nutzung durch Haushalte. • Abstimmung der Sammelsysteme für gebrauchte Verkaufsverpackungen auf die Sam￾melsysteme der Stadt mit den Systembetreibern (Gelber Sack, Altglascontainer); opera￾tive Durchführung erfolgt rein privatwirtschaftlich durch Entsorgungsfirmen, die von den Systembetreibern beauftragt sind. • Bearbeitung von Entsorgungsnachweisen im Vollzug der Nachweisverordnung für die Annahme von Abfällen in der MVA und auf der „Reststoffdeponie Nürnberg-Süd“. • Abfallberatung durch hauptamtliche und ehrenamtliche Abfallberater direkt im Haushalt oder an Informationsständen bzw. am „ASN-Infomobil“. • Förderung der Eigenkompostierung durch Beratung und Gewährung eines Zuschusses für den Kauf eines Komposters. • Anpassung und Aktualisierung der Abfallwirtschafts- und der Abfallgebührensatzung. 9 Wirtschaftsplan 2015 Seite 4 • Abschluss von Verträgen mit Dritten zur Erfüllung abfallwirtschaftlicher Aufgaben ein￾schließlich Ausschreibungen, Vertragsanpassungen und Abrechnung der Vertragsleis￾tungen. • Führung des Bereiches Einsammlung und Beförderung als Entsorgungsfachbetrieb. 1.2 Müllverbrennungsanlage (MVA) Die Müllverbrennungsanlage im sogenannten Gleisdreieck St. Leonhard/Schweinau wurde 2001 in Betrieb genommen. Sie verfügt über drei baugleiche Verbrennungslinien mit einer Durchsatzleistung von je￾weils ca. 10,5 Tonnen Müll pro Stunde und arbeitet nach dem Prinzip der wassergekühlten Rostfeuerungstechnik. Die Feuerleistungsregelung, ein automatisches Überwachungssys￾tem, optimiert die Verbrennungsbedingungen. Die bei der Verbrennung entstehenden heißen Rauchgase werden durch einen Dampfer￾zeuger geleitet und geben dort den größten Teil ihrer Wärme ab, bevor in einer mehrstufi￾gen Abgasreinigungsanlage Stäube, Schwermetallverbindungen, saure Schadgase (wie z.B. Salzsäure), Schwefeldioxid, Stickoxide sowie Dioxine und Furane abgeschieden wer￾den. Der bei der thermischen Abfallbehandlung erzeugte Prozessdampf wird an die N-ERGIE abgegeben und dort zur Strom- und Fernwärmeerzeugung genutzt. Durch den Energie￾verbund zwischen MVA und Heizkraftwerk Sandreuth können fossile Brennstoffe wie z.B. Erdgas eingespart werden. Auf diese Weise gelangen jährlich, bei gleicher Energieaus￾beute, bis zu 120.000 Tonnen CO2 weniger in die Atmosphäre. Die Rückstandsprodukte des Verbrennungsprozesses wie Schlacke und Metallschrott aber auch Kessel- und Flug￾aschen, Gips und Sole können überwiegend einer Verwertung zugeführt werden. Im Jahr 2015 werden voraussichtlich ca. 198.000 t „Abfälle zur Beseitigung“ (davon ca. 124.000 t Hausmüll aus Nürnberg, ca. 8.000 t Gewerbeabfälle und ca. 66.000 t Hausmüll aus anderen Gebietskörperschaften) in der Müllverbrennungsanlage angeliefert. Darüber hinaus werden in begrenztem Umfang „Abfälle zur energetischen Verwertung“ angenom￾men. Für die „Abfälle zur Beseitigung“ ist die Verbrennungsgebühr in der Abfallgebührensatzung festgelegt. Die Anlieferer von „Abfällen zur energetischen Verwertung“ entrichten hingegen ein privatrechtliches Entgelt. 10 Wirtschaftsplan 2015 Seite 5 1.3 Deponien Gemäß dem BayAbfG haben die entsorgungspflichtigen Körperschaften die Verpflichtung, eine TASi-Deponie der Klasse II mit einer verfügbaren Nutzungsdauer von mindestens 6 Jahren vorzuhalten. Um die Entsorgungssicherheit für nicht brennbare Abfälle zu gewährleisten, betreibt die Stadt Nürnberg die „Reststoffdeponie Nürnberg-Süd“. Die „Reststoffdeponie Nürnberg-Süd“ hat eine Gesamtkapazität von 1,5 Mio. m³, davon werden bis Ende 2015 ca. 1,3 Mio. m³ verfüllt sein. Mit den geringen Ablagerungsmengen der letzten Jahre würde die Verfüllung des Restvo￾lumens mindestens bis zum Jahr 2040 dauern. Da betriebsnotwendige technische Einrich￾tungen der Deponie in den nächsten 10 Jahren ihr technisches Nutzungsende erreichen, also abgewirtschaftet und nicht mehr funktionsfähig sein werden, müssten sie mit hohem Investitionsaufwand ersetzt werden. Der Werkausschuss hat deswegen in seiner Sitzung am 29. Juni 2011 beschlossen, den Betrieb der Deponie Nürnberg-Süd bis zum Ablauf des Jahres 2022 zu beenden und bis dahin, zur Verfüllung der Deponie, dort auch die aufbereitete Schlacke der Müllverbren￾nungsanlage abzulagern. Die von der Bundesregierung erlassenen Verordnungen (AblagerungsVO, DeponieVO) regeln die Rahmenbedingungen für die Deponierung von Abfällen neu. Darüber hinaus werden die bisher in technischen Regelwerken (TA-Siedlungsabfall) beschriebenen Aus￾rüstungsstandards und Grenzwerte für Deponien nunmehr durch Verordnung verbindlich festgeschrieben. Für die Nürnberger Abfallwirtschaft bedeutet dies, dass seit Juni 2005 bei Störung oder Ausfall der Müllverbrennungsanlage, der Hausmüll nicht mehr auf der „Reststoffdeponie Nürnberg-Süd "„notdeponiert“ werden darf. Darüber hinaus ist inzwischen die Genehmi￾gung zur Ablagerung von Abfällen, die die Zuordnungskriterien der Deponieklasse II erfül￾len, auf den Deponieabschnitten F – M zeitlich unbefristet erteilt. Der dafür notwendige Nachweis der technischen Gleichwertigkeit der „Reststoffdeponie Nürnberg-Süd“ mit den geforderten TASi-Deponie-Zuordnungskriterien für die Deponieklasse II wurde von den zuständigen Fachbehörden anerkannt und von der Regierung von Mittelfranken geneh￾migt. Nach ins besonders wirtschaftlichen Kriterien ist noch festzulegen, mit welchem zeit￾lichen Horizont die „Reststoffdeponie Nürnberg-Süd“ weiterhin als Deponie der Klasse II betrieben werden soll. In diesem Zusammenhang ist die über das Jahr 2017 hinaus über￾nommene Verpflichtung, die entsprechenden Abfälle für den Landkreis Nürnberger Land zu entsorgen, von Bedeutung. Die ehemalige, bereits geschlossene „Deponie Nord“ wurde rekultiviert und ist seit dem 30.6.1998 in der Nachsorgephase. Dabei muss der Oberflächendichtung, der Gasfassung 11 Wirtschaftsplan 2015 Seite 6 und der Grundwasserqualität noch eine besondere Beachtung gewidmet werden. Derzeit entstehen Aufwendungen nur für die laufende Überwachung. Für eventuelle zukünftige Sanierungsmaßnahmen wurde eine Rückstellung in Höhe von ca. 7,5 Mio. EURO gebildet. 2. Erfolgsplan und Vorschau bis 2018 2.1 Umsatzerlöse Hauptumsatzträger des ASN sind die Abfallgebühr, die Verbrennungsgebühr und die De￾poniegebühr. Die Abfallgebühr ist eine Benutzungsgebühr. Sie wird in Nürnberg nach einem Wahr￾scheinlichkeitsmaßstab als Einheitsgebühr (eine Gebühr für alle Leistungen) erhoben. Als Bezugsgröße gilt ein Volumen-/Litermaßstab nach der Größe/Volumen der für die Rest￾müllabfuhr zur Verfügung gestellten Abfallbehälter auf der Basis einer wöchentlichen Ab￾fuhr. Mit der Abfallgebühr werden alle abfallwirtschaftlichen Kosten wie z. B. für Sammlung und Transport der Abfälle, Altpapiersammlung, Biomüll- und Gartenabfallsammlung, Errichtung und Betrieb von Wertstoffhöfen, Problemmüllsammlung, Sperrmüllabfuhr auf Abruf, Abfall￾beratung sowie die Kosten für die Beseitigung der Abfälle in der Müllverbrennungsanlage gedeckt. Der aktuelle Kalkulationszeitraum endet zum 31.12.2015. Die Festlegung eines neuen Gebührenbemessungszeitraums und die Vorauskalkulation erfolgt zum 01.01.2016. Bis dahin bleibt die Gebühr unverändert. Die Verbrennungsgebühr in der Müllverbrennungsanlage wird für „Abfälle zur Beseiti￾gung“ nach Gewicht abgerechnet. In dieser Gebühr sind alle Kosten, die im Zusammen￾hang mit der Errichtung, dem Betrieb und dem Unterhalt der Müllverbrennungsanlage ste￾hen, enthalten. Die Verbrennungsgebühr wurde ab 2015 neu kalkuliert und ist Gegenstand einer gesonderten Darstellung. Bei Abfällen zur energetischen Verwertung wird ein privatrechtliches Entgelt abgerechnet. Bei der Deponiegebühr wurde eine Kalkulation von der „Wiege bis zur Bahre“ vorge￾nommen, d. h. es wurden sämtliche Planungs- und Baukosten (einschließlich Rekultivie￾rungs- und Nachsorgekosten, Ersatzinvestitionen sowie eventuell zu erbringende Sicher￾heitsleistungen) und die anfallenden Betriebskosten einbezogen. Für die Ablagerung der Schlacke wird im Rahmen der „Internen Leistungsverrechnung“ ein zusätzliches Entgelt erhoben, das die wirtschaftliche Situation der Deponie verbessert. Die diesbezüglichen Berechnungen wurden von der Fa. AU Consult GmbH durch ein Gut￾achten bestätigt. 12 Wirtschaftsplan 2015 Seite 7 2.2 Sonstige betriebliche Erlöse In diesem Posten sind insbesondere Erträge aus dem Abgang von Anlagevermögen, Schadensersatzleistungen, Mieteinnahmen und Personalkostenzuschüsse der Bundes￾agentur für Arbeit und des Landkreises Fürth enthalten. 2.3 Materialaufwand und bezogene Leistungen Der Materialaufwand umfasst die Kosten für alle verbrauchten Materialien und bezogenen Leistungen, u. a. auch die Aufwendungen für Instandsetzungsmaßnahmen in der Müllver￾brennungsanlage. 2.4 Personalaufwand Der Personalaufwand umfasst die bezahlten Entgelte und Besoldungen der Beschäftigten und der Beamten. Außerdem enthält er die Arbeitgeberanteile zur Sozialversicherung, die Aufwendungen für Altersversorgung und Unterstützung, gewährte Beihilfen und die Umla￾ge für die Zusatzversorgungskasse. 2.5 Abschreibungen Grundlagen der Abschreibungen sind die Anschaffungswerte des Anlagenbestandes so￾wie der Investitionsplan. Es wird die lineare Abschreibungsmethode vom Anschaffungswert angewandt. Zuwen￾dungen und Zuschüsse, die in der Vergangenheit als Sonderabschreibungen abgesetzt wurden, sind im Berichtszeitraum nicht zu erwarten bzw. anzusetzen. 2.6 Sonstige betriebliche Aufwendungen Die sonstigen betrieblichen Aufwendungen geben die für das laufende Geschäft anzuset￾zenden Kosten für Mieten und Pachten, Bürokosten, Verwaltungskostenumlage der Stadt Nürnberg, Versicherungen sowie vom ASN direkt in Anspruch genommene Leistungen städtischer Dienststellen wieder. 2.7 Zinsen Im Zinsaufwand in Höhe von 7,1 Mio. EUR ist die Verzinsung der Bankdarlehen mit 3,4 Mio. EUR und die Aufzinsung von Rückstellungen nach dem Bilanzmodernisierungsgesetz mit 3,7 Mio. EUR enthalten. Zinserträge sind nur im marginalen Umfang zu erwarten. 13 Wirtschaftsplan 2015 Seite 8 2.8 Handelsrechtliches Ergebnis Der Eigenbetrieb ASN schließt in 2015 voraussichtlich mit einem Jahresgewinn von ca. 1,54 Mio. EUR ab. Zum 01.01.2014 bestehen Gewinnvorträge in Höhe von ca. 7,41 Mio. EUR. Der oben genannte Gewinnvortrag zum 01.01.2014 und der erwartete Gewinn in 2014 in Höhe von ca. 2,04 Mio. EUR soll mit dem Jahresgewinn 2015 verrechnet werden und als Gewinnvortrag in Höhe von ca. 10,99 Mio. € auf neue Rechnung vorgetragen werden. 3. Mittelfristiger Vermögens- und Finanzplan der Jahre 2014 bis 2018 Dem Investitionsvolumen liegen die beabsichtigten Beschaffungen zugrunde. Für 2015 ergeben sich Ausgaben in Höhe von 2,4 Mio. EUR. Über den gesamten Planungszeitraum von 5 Jahren sind Ausgaben in Höhe von 12,5 Mio. EUR vorgesehen. Die Finanzierung der Investitionen erfolgt weitgehend über Abschrei￾bungen. Die Entwicklung des Vermögens und der Schulden ab 2015 wird in der Finanzrechnung über die Mittelverwendung und der Mittelherkunft (Anlage 4) aufgeschlüsselt. Die Tilgungen für die Bankdarlehen verlaufen planmäßig. 4. Kassen- und Investitionskredite Der Höchstbetrag für „Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben“ für ASN beträgt, gemäß Art. 73 Absatz 2 GO, für das Jahr 2015 13,4 Mio. EUR. Investitionskredite nimmt ASN in 2015 nicht auf. 14 Anlage 1 IST Plan Plan 2013 2014 2015 TEUR TEUR TEUR 1. Umsatzerlöse 1.1. Gebühren veranlagt 53.855 53.539 53.855 1.2. andere Gebühren und Erlöse 1) 15.601 25.965 26.372 1.3. Auflösung passivierter Investitionszuschüsse 00 0 SUMME Umsatzerlöse 69.456 79.504 80.227 2. Erhöhung oder Verminderung des Bestandes an fertigen und unfertigen Leistungen 00 0 3. Aktivierte Eigenleistungen 00 0 4. Sonstige betriebliche Erträge 1.257 378 284 5. Materialaufwand und bezogene Leistungen a) Aufwendungen für Roh-, Hilfs und Betriebsstoffe und bezogene Waren 9.342 11.224 11.713 b) Aufwendungen für bezogene Leistungen 15.802 18.604 17.341 SUMME Materialaufwand, bezogene Leistungen 25.144 29.828 29.054 6. Personalaufwand und Sozialabgaben a) Löhne u. Gehälter 16.190 16.466 17.111 b) Soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung und für Unterstützung 4.962 5.330 5.350 - davon für Altersversorgung 1.908 2.036 1.977 SUMME Personalaufwand 21.152 21.796 22.461 7. Abschreibungen 14.033 14.214 14.158 8. Sonstige betriebliche Aufwendungen 5.507 6.019 6.405 9. Zinsen und ähnliche Erträge 266 200 266 10. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 6.896 6.141 7.115 11. Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit ‐1.753 2.084 1.584 12. außerordentlicher Aufwand 00 0 13. außerordentliches Ergebnis (Fehlbetrag) 00 0 14. Sonstige Steuern 46 42 46 15. Jahresgewinn (+) / -verlust (-) ‐1.799 2.042 1.538 Zuführung 14.480 939 7.230 Auflösung 0 435 9.014 1) davon Rückstellungen zum Ausgleich von Gebührenschwankungen Erfolgsplan 2014 15 Ist Plan Plan Vorschau Vorschau Vorschau 2013 2014 2015 2016 2017 2018 TEUR TEUR TEUR TEUR TEUR TEUR 1. Umsatzerlöse 1) 69.456 79.504 80.227 81.491 81.231 81.039 2. Erhöhung oder Verminderung des Bestandes an fertigen und unfertigen Leistungen 000000 3. Aktivierte Eigenleistungen 000000 4. Sonstige betriebliche Erträge 1.257 378 284 284 284 284 5. Materialaufwand / bezogene Leistungen 25.144 29.828 29.054 30.794 29.937 30.961 6. Personalaufwand und Sozialabgaben 21.152 21.796 22.461 23.175 24.004 24.752 7. Abschreibungen 14.033 14.214 14.158 14.150 13.941 14.014 8. Sonstige betriebliche Aufwendungen 5.507 6.019 6.405 6.432 6.551 6.672 9. Zinsen und ähnliche Erträge 266 200 266 266 266 266 10. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 6.896 6.141 7.115 6.550 5.644 4.814 11. Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit ‐1.753 2.084 1.584 940 1.704 376 außerordentlicher Aufwand 000000 außerordentliches Ergebnis 000000 12. Sonstige Steuern 46 42 46 46 46 46 13. Jahresgewinn (+) / -verlust (-) ‐1.799 2.042 1.538 894 1.658 330 14. Gewinn- / Verlustvortrag 9.214 7.415 9.457 10.995 11.889 13.547 15. Vortrag auf neue Rechnung 7.415 9.457 10.995 11.889 13.547 13.877 1) davon Rückstellungen zum Ausgleich von Gebührenschwankungen Zuführung 14.480 939 7.230 Auflösung 0 435 9.014 14.886 15.488 16.056 Erfolgsplanvorschau Anlage 2 16 Anlage 3 Finanzplan 2015 Mittelherkunft T-EUR Periodenergebnis Gewinn 1.538 Abschreibungen / RBW Abgänge 14.158 Erhöhung der Rückstellungen1) 2.400 Minderung liquider Mittel Mittelzufluss gesamt 18.096 Mittelverwendung T-EUR Periodenergebnis Verlust 0 Investitionen Abfallwirtschaft 1.607 Müllverbrennung 288 Deponie 425 Verwaltung 100 Minderung der Rückstellungen1) Minderung der Verbindlichkeiten ggü. Kreditinstituten 10.076 Erhöhung liquide Mittel 5.600 Mittelverwendung gesamt 18.096 Erhöhung 7.177 Minderung 9.014 1) davon Rückstellungen zum Ausgleich von Gebührenschwankungen 17 Anlage 4 Mittelfristiger Finanzplan für die Jahre 2014 bis 2018 Plan Plan Vorschau Vorschau Vorschau 2014 2015 2016 2017 2018 Mittelherkunft T-EUR T-EUR T-EUR T-EUR T-EUR Periodenergebnis Gewinn 2.042 1.538 894 1.658 330 Abschreibungen / RBW Abgänge 14.214 14.158 14.150 13.941 14.014 Erhöhung der Rückstellungen1) 1.270 2.400 Minderung der liquiden Mittel 47 11.637 8.581 10.799 Mittelzufluss gesamt 17.573 18.096 26.681 24.180 25.143 Plan Plan Vorschau Vorschau Vorschau 2014 2015 2016 2017 2018 Mittelverwendung T-EUR T-EUR T-EUR T-EUR T-EUR Periodenergebnis Verlust 0 0 0 0 0 Investitionen Abfallwirtschaft 3.182 1.607 1.577 1.539 2.382 Müllverbrennung 135 288 71 69 64 Deponie 274 425 38 305 30 Verwaltung 100 100 100 100 100 Minderung der Rückstellungen 3.872 14.750 14.250 14.650 Minderung Verbindlichkeiten ggü. Kreditinstituten 10.010 10.076 10.145 7.917 7.917 Erhöhung liquide Mittel 0 5.600 Mittelverwendung gesamt 17.573 18.096 26.681 24.180 25.143 Erhöhung 939 7.177 Minderung 435 9.014 14.874 15.475 16.042 1) davon Rückstellungen zum Ausgleich von Gebührenschwankungen 18 Vermögensplan 2015 Anlage 5 EUR EUR Abfallwirtschaft Fachspezifische Software 20.000,00 Grundstücke und Gebäude 100.000,00 Betriebsanlagen 0,00 Fahrzeuge 1.320.000,00 Betriebs- und Geschäftsaustattung 167.000,00 1.607.000,00 Müllverbrennungsanlage Fachspezifische Software 3.000,00 Maschinen 10.000,00 Fahrzeuge 200.000,00 Betriebs- und Geschäftsaustattung 75.000,00 288.000,00 Deponie Grundstücke und Gebäude 10.000,00 Betriebsanlagen 25.000,00 Maschinen 5.000,00 Fahrzeuge 350.000,00 Betriebs- und Geschäftsaustattung 35.000,00 425.000,00 Verwaltung Fachspezifische Software 35.000,00 Grundstücke und Gebäude 0,00 Fahrzeuge 0,00 Betriebs- und Geschäftsaustattung 65.000,00 100.000,00 geplante Gesamtinvestitionen 2.420.000,00 19 Mittelfristiger Vermögensplan 2014 2015 2016 2017 2018 EUR EUR EUR EUR EUR Abfallwirtschaft Fachspezifische Software 20.000,00 20.000,00 20.000,00 20.000,00 20.000,00 Grundstücke und Gebäude 100.000,00 100.000,00 100.000,00 100.000,00 100.000,00 Betriebsanlagen 1.600.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Fahrzeuge 1.360.000,00 1.320.000,00 1.350.000,00 1.310.000,00 2.153.000,00 Betriebs- und Geschäftsaustattung 102.000,00 167.000,00 107.000,00 109.000,00 109.000,00 3.182.000,00 1.607.000,00 1.577.000,00 1.539.000,00 2.382.000,00 Müllverbrennungsanlage Fachspezifische Software 2.000,00 3.000,00 4.000,00 2.000,00 2.000,00 Maschinen 10.000,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00 Fahrzeuge 30.000,00 200.000,00 0,00 0,00 0,00 Betriebs- und Geschäftsaustattung 93.000,00 75.000,00 57.000,00 57.000,00 52.000,00 135.000,00 288.000,00 71.000,00 69.000,00 64.000,00 Deponie Grundstücke und Gebäude 10.000,00 10.000,00 5.000,00 5.000,00 0,00 Betriebsanlagen 40.000,00 25.000,00 20.000,00 20.000,00 20.000,00 Maschinen 15.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 Fahrzeuge 200.000,00 350.000,00 0,00 270.000,00 0,00 Betriebs- und Geschäftsaustattung 9.000,00 35.000,00 7.500,00 5.000,00 5.000,00 274.000,00 425.000,00 37.500,00 305.000,00 30.000,00 Verwaltung Fachspezifische Software 35.000,00 35.000,00 35.000,00 35.000,00 35.000,00 Grundstücke und Gebäude 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Fahrzeuge 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Betriebs- und Geschäftsaustattung 65.000,00 65.000,00 65.000,00 65.000,00 65.000,00 100.000,00 100.000,00 100.000,00 100.000,00 100.000,00 geplante Gesamtinvestitionen 3.691.000,00 2.420.000,00 1.785.500,00 2.013.000,00 2.576.000,00 Anlage 6 20 Anlage 7 Seite 1 2014 2015 2016 2017 2018 23456 Verwaltung Fachspezifische Software 2013 35 2014 35 2015 35 0 0 Betriebs‐ u. Geschäftsausstattung 2013 65 2014 65 2015 65 0 0 Abfallwirtschaft Fachspezifische Software 2013 20 2014 20 2015 20 0 0 Grundstücke und Gebäude Betriebsgebäude 2013 100 2014 100 2015 100 0 0 Betriebsanlagen Errichtung Wertstoffhöfe 2013 1.600 2014 0 2015 0 0 0 Fahrzeuge Abfallsammelfahrzeuge 2013 1.360 2014 1.320 2015 1.350 0 0 Betriebs‐ u. Geschäftsausstattung 2013 102 2014 167 2015 107 0 0 3.282 1.707 1.677 0 0 1 Summe Verpflichtungsermächtigungen im Vorraussichtlich fällige Ausgaben in T-EUR Vermögensplan des Jahres: Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen fällig werdenden Ausgaben 21 Anlage 7 Seite 2 2014 2015 2016 2017 2018 23456 Müllverbrennungsanlage Fachspezifische Software 2013 2 2014 3 2015 4 0 0 Maschinen 2013 10 2014 10 2015 10 0 0 Fahrzeuge 2013 30 2014 200 0 0 0 2015 Betriebs‐ u. Geschäftsausstattung 2013 93 2014 75 2015 57 0 0 Deponie Grundstücke und Gebäude 2013 10 2014 10 2015 5 0 0 Betriebsanlagen 2013 40 2014 25 2015 20 0 0 Maschinen 2013 15 2014 5 2015 5 0 0 Fahrzeuge 2013 200 2014 350 2015 0 0 0 Betriebs‐ u. Geschäftsausstattung 2013 9 2014 35 2015 8 0 0 3.691 2.420 1.786 0 0 Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen fällig werdenden Ausgaben Verpflichtungsermächtigungen im Vermögensplan des Jahres: Vorraussichtlich fällige Ausgaben in T-EUR 1 Gesamtsumme 22 Anlage 8 Seite 1 Erläuterungen zum Vermögensplan 2015 EUR Abfallwirtschaft Fachspezifische Software Standardsoftware/Erweiterung 10.000,00 Sonstiges 10.000,00 20.000,00 Grundstücke und Gebäude Betriebsgebäude 0,00 Abfallbehälterlager 0,00 Gartenabfallsammelstellen 50.000,00 Sonstiges 50.000,00 100.000,00 Betriebsanlagen (Wertstoffhöfe) Planungskosten 0,00 Bau/Verlegung WSH AM Pferdemarkt 0,00 Ablösung RBW WSH Würzb. Str 0,00 0,00 Fahrzeuge Abfallsammelfahrzeuge 1.060.000,00 Abrollkipper/Absetzkipper 150.000,00 Sperrmüllpresser 0,00 Lkw (Sperrmüll/Behälterausfuhr) 100.000,00 PKW 0,00 Sonstiges 10.000,00 1.320.000,00 Betriebs- und Geschäftsaustattung Büroeinrichtung 15.000,00 Datenendgeräte 20.000,00 Abroll-Absetzmulden 12.000,00 Müllpreßbehälter 50.000,00 Kranmulde 60.000,00 Problemmüllcontainer 0,00 Sonstiges 10.000,00 167.000,00 Summe Abfallwirtschaft 1.607.000,00 23 Anlage 8 Seite 2 Erläuterungen zum Vermögensplan 2015 EUR Müllverbrennungsanlage Fachspezifische Software Fachspezifische Software 3.000,00 0,00 3.000,00 Maschinen div. Maschinen und Geräte 10.000,00 10.000,00 Fahrzeuge Transporter 0,00 Radlader 150.000,00 Kfz (Ersatz Zafira) 50.000,00 200.000,00 Betriebs- und Geschäftsaustattung Raumausstattung 18.000,00 Datenendgeräte/server 7.000,00 Büro- und Werkstatteinrichtung 5.000,00 Sonstiges 45.000,00 75.000,00 Summe Müllverbrennungsanlage 288.000,00 24 Anlage 8 Seite 3 Erläuterungen zum Vermögensplan 2015 EUR Deponie Grundstücke und Gebäude Betriebsgebäude 10.000,00 10.000,00 Betriebsanlagen Intrusionsschutz 0,00 Ausbau/Sanierung Entgasung/Gasmotor 5.000,00 Sonstiges 20.000,00 25.000,00 Maschinen 0,00 Maschinen und Geräte 5.000,00 5.000,00 Fahrzeuge Müllraupe/Radlader 350.000,00 LKW, Abrollkipper, Transporter 0,00 350.000,00 Betriebs- und Geschäftsaustattung Datenendgeräte 0,00 Büro-, Werkstatt- Laboreinrichtung 10.000,00 Entwässerungsmulden 20.000,00 Sonstiges 5.000,00 35.000,00 Summe Deponie 425.000,00 25 Anlage 8 Seite 4 Erläuterungen zum Vermögensplan 2015 EUR Verwaltung Fachspezifische Software Erweiterung Standardsoftware 25.000,00 Netz- bzw. PC-Software 10.000,00 35.000,00 Grundstücke und Gebäude Grundstücke 0,00 Gebäude 0,00 0,00 Fahrzeuge PKW 0,00 0,00 Betriebs- und Geschäftsaustattung Datenendgeräte 20.000,00 Hardware für IT-Abt. 5.000,00 Hardware für Anwender 10.000,00 Einrichtung 25.000,00 Sonstiges 5.000,00 65.000,00 Summe Verwaltung 100.000,00 26 Anlage 9 Seite 1 Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg – ASN Stellenplan Beamte Laufbahn￾gruppen Besol￾dungsgru ppen Zahl der Stellen tatsächlicher Personal￾bestand Bemerkungen 2014 2015 30.06.2014 Qualifik.ebene 4 NV Erster Werkleiter (Höherer Dienst) B 2 1 1 1 Zweiter Werkleiter A 16 0 0 0 A 15 1 1 1 A 14 0 0 0 A 13 H 0 0 0 Qualifik.ebene 3 A 13 G 0 0 1 1) (Gehob. Dienst) A 12 1 1 1 A 11 4 4 3 A 10 1 0 1 2) A 9/10 G 1 1 1 Qualifik.ebene 2 A 9 M 0 0 0 (Mittlerer Dienst) A 8 3 3 3 A 7 0 0 0 A 6 0 0 0 A 5 0 0 0 Summe 12 11 12 1) Anmerkungen: 1) einschließlich Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Altersteilzeit (Freizeitphase) 2) Umwandlung der Stelle 820.7102 von BGr. A10 zu EGr. 9 TVöD Stellenplan Tarifbeschäftigte Vergütungs￾gruppen Zahl der Stellen tatsächlicher Personal￾bestand Bemerkungen VG alt neu 2014 2015 30.06.2014 I E15Ü 0 0 0 I a E15 0 0 0 I b E14 2 2 2 1) II H + II G E13 1 1 1 1) III / II E12 4 4 4 IVa / III E11 3 3 3 IV a E10 2 3 3 2) IVb + Vb / IVb + VbG +VbM +LGr. 9 E9 25 25 23 1) 2) Vc + Vc / Vb + LGr. 7 / 8 a E8 37 37 43 1) LGr. 6 / 7 a E7 12 12 16 1) VIb / Vc + VIb + LGr. 5 / 6 a E6 14 14 22 1) VII / VIb + V II + LGr. 4 / 5 a E5 108 108 106 1) LGr. 3 /4 a + 4 /4 a E4 6 6 6 VIII/VII + LGr. 2/3 a E3 196 195 197 1) LGr. 1/2a + 1/3 E2Ü 3 3 4 3) IX / Ixa + LGr. 1/1a E2 2 2 3 E1 0 0 0 Auszubildende 0 0 0 Summe 415 415 427 1) Anmerkungen: 1) einschließlich Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Altersteilzeit (Freizeitphase) 2) Umwandlung Stelle 820.5004 (Neue Aufgaben, kft. Von EGr. 9 auf EGr. 10 TvöD) und Umwandlung Stelle 820.7102 (ehem. Beamt/innen, kft. Beschäftigte) 3) einschließlich Personalzuweisung (Stelle 820.9101) 27 Anlage 9 Seite 2 Stellenübersicht gesamt Zahl der Stellen tatsächlicher Personalbestand 2014 2015 30.06.2014 Gesamt Davon Vollzeit Teilzeit Beamtinnen / Beamte 12 11 12 9 3 Beschäftigte 415 415 427 416 11 Summe 427 426 439 1) 425 1) 14 1) Anmerkungen: 1*) einschließlich Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Altersteilzeit (Freizeitphase) Mit der Forderung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes (KrWG) zur flächendeckend getrennten Erfas￾sung, u.a. von Bioabfällen ab 01.01.2015 wird ASN die Bioabfallsammlung intensivieren, rund 1.000 Biotonnen zusätzlich aufstellen und ab Herbst 2014 weitere Bioabfall-Sammeltouren einrichten (Stel￾lenbedarf: 11 Stellen). In 2016 sind weitere Ausweitungen zur Bioabfallerfassung geplant. Der hierfür notwendige Personalaufwand kann vollständig durch Gebühren gedeckt werden und ist in den Perso￾nalkostenansätzen des Wirtschaftsplans enthalten. Im Stellenplan ASN soll auf Stellenschaffungen verzichtet werden, in dem die „Z-Vermerke“ an den 8 Stellen (4 Fahrerstellen nach EGr. 5 TVöD sowie 4 Laderstellen EGr. 3 TVöD) aus der zum 30.06.2014 kündigungsbedingt wegfallenden Aufgabenwahrnehmung zur Abfallentsorgung im Bereich Stadt Stein (Zweckvereinbarung zwischen dem Landratsamt Fürth und der Stadt Nürnberg vom 25.03.2004), aufgehoben werden. Der, über das Befristungsstellenkontingent hinaus gehende Personalbedarf kann durch betriebliche Optimierungsmaßnahmen –und damit ohne Kostenmehraufwand- gedeckt werden. Die Fortschreibung des Stellenplans zum 30.06.2014 zum Wirtschaftsplan ASN 2015 gem. § 5 Abs. 2 KommHV‐Doppik umfasst Veränderungen zur Spalte „tatsächlicher Personalbestand zum 30.04.2014“, wie folgt: ‐Stellenplan Beamtinnen/Beamte‐  Besoldungsgruppe A 12   von           2 Mitarbeiter/innen am 30.04.2014  auf          1 Mitarbeiter/in zum 30.06.2014 ‐Stellenplan Tarifbeschäftigte‐  Vergütungsgruppenzeile E 8 von        42 Mitarbeiter/innen am 30.04.2014  auf          43 Mitarbeiter/innen zum 30.06.2014 Vergütungsgruppenzeile E 5 von   104 Mitarbeiter/innen am 30.04.2014  auf     106 Mitarbeiter/innen zum 30.06.2014 Grund: Umsetzung der Festlegungen im Sollstellenplan in den Ist‐Stellenplan, Personalfluktuation, Ablauf Freizeitphase der Altersteil‐ zeit. 28

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