Haushaltsrede des Stadtkämmerer s zur Einbringung des Haushalts

Rede zur Einbringung des Nürnberger Stadthaushalts 201 Hinweis: Die Haushaltsrede ist nur in mit dem zugehörigen Foliensatz verständ Es gilt das gesprochene Wort. Die Folien finden sich in einem kleinen Format an den entsprechenden Stellen im Text und nochmals im Großformat für das Detailstudium nach dem Text der Haushaltrede. Nürnbergs Stadthaushalt 2015 Solides Planergebnis trotz steigender Au gaben und hoher Investitionen Große finanzielle Herausforderungen im kommenden Jahrzehnt Stadtkämmerer Harald Riedel Rede zur Einbringung 2015 Hinweis: Die Haushaltsrede ist nur in Kombination mit dem zugehörigen Foliensatz verständlich. Die Folien finden sich in einem kleinen Format an den entsprechenden Stellen im Text und nochmals im Großformat für das Detailstudium nach dem Text Nürnbergs Stadthaushalt 2015 Solides Planergebnis trotz steigender Aus￾Große finanzielle Herausforderungen im Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen auf der Referentenbank, im ehrenamtlichen Stadtrat und von der Nürnberger Presse, meine sehr geehrten Damen und Herren auf der Zuschauertribüne, ich weiß nicht, wie es Ihnen geht, erst im Mai haben wir gemeinsam diese Stadtratsperiode 2014 begonnen, aber eigentlich sind wir schon wieder mittendrin in all den Themen und Herausforderu gen, die die Verantwortung für die Stadtpolitik von Nürnberg so mit sich bringt. Aber, und das wissen die erfahrenen Kolleginnen und Kollegen, mit der heutigen Einbringung des H für 2015 gibt es nochmal eine kleine Steigerung. Es beginnt die vielleicht wichtigste Phase im kommun len Jahreszyklus, eine Zeit der Diskussion, der Klärung und letztlich der Entscheidungen über die Frage, welche Leistungen, welche Pr nächsten Jahre können und wollen wir konkret umsetzen und auch bezahlen. Es ist mir deshalb wichtig, gerade für die neuen Kolleginnen und Kollegen gleich zu Beginn dieser Haushaltseinbringung zu betonen, dass wir mit dem heutigen Tag erst am Anfang dieses Prozesses stehen. Das kann auch gar nicht anders sein, weil Sie erst jetzt die Zahlen und Unterlagen komplett als Tischvorlagen vor sich haben und genügend Zeit brauchen, um sich in diesen Haushaltsplanen wurf, für viele ist es ja der erste, un seine Zahlen einzuarbeiten. Meine Aufgabe als Stadtkämmerer ist es, Sie dabei zu unterstützen und zu beraten, damit Sie als Stadtrat im November ihr Budgetrecht wahrnehmen können und in der Lage sind, die richtigen Entscheidungen zu treff Das Finanzreferat versucht diese Unterstützung durch 3 Instrumente zu leisten: 1. In den aktuell schon laufenden Schulungen vers chen meine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter Ihnen die wesentlichen inhaltlichen und rechtlichen Grundlagen zu vermitteln. Wir über Jahrzehnte eine Kultur entwickelt, die unseren Haushalt als dem zentralen Steuerungswerk uns rer Stadtpolitik, nicht im Sinne eines Geheimwi sens von Oberbürgermeister, Kämmerer und Ref renten missbraucht, sondern diesen offen und k operativ als gemeinsames Instrument nutzt. 2. Deshalb stehen der Oberbürgermeister, die Referentenkolleginnen und besondere ich als Stadtkämmerer und meine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für jede Art von Fragen und Diskussion in den 1 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen auf der Referentenbank, im ehrenamtlichen Stadtrat und meine sehr geehrten Damen und Herren auf der ich weiß nicht, wie es Ihnen geht, erst im Mai haben wir gemeinsam diese Stadtratsperiode 2014 – 2020 igentlich sind wir schon wieder mittendrin in all den Themen und Herausforderun￾gen, die die Verantwortung für die Stadtpolitik von Nürnberg so mit sich bringt. Aber, und das wissen die erfahrenen Kolleginnen und Kollegen, mit der heutigen Einbringung des Haushaltsplanentwurfs für 2015 gibt es nochmal eine kleine Steigerung. Es beginnt die vielleicht wichtigste Phase im kommuna￾len Jahreszyklus, eine Zeit der Diskussion, der Klärung und letztlich der Entscheidungen über die Frage, welche Leistungen, welche Projekte der nächsten Jahre können und wollen wir konkret umsetzen und auch bezahlen. Es ist mir deshalb wichtig, gerade für die neuen Kolleginnen und Kollegen gleich zu Beginn dieser Haushaltseinbringung zu betonen, dass wir mit dem fang dieses Prozesses stehen. Das kann auch gar nicht anders sein, weil Sie erst jetzt die Zahlen und Unterlagen komplett als Tischvorlagen vor sich haben und genügend Zeit brauchen, um sich in diesen Haushaltsplanent￾wurf, für viele ist es ja der erste, und seine Struktur, seine Zahlen einzuarbeiten. Meine Aufgabe als Stadtkämmerer ist es, Sie dabei zu unterstützen und zu beraten, damit Sie als Stadtrat im November ihr Budgetrecht wahrnehmen können und in der Lage sind, die richtigen Entscheidungen zu treffen. Das Finanzreferat versucht diese Unterstützung durch 3 Instrumente zu leisten: In den aktuell schon laufenden Schulungen versu￾chen meine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter Ihnen die wesentlichen inhaltlichen und rechtlichen Grundlagen zu vermitteln. Wir haben in Nürnberg über Jahrzehnte eine Kultur entwickelt, die unseren Haushalt als dem zentralen Steuerungswerk unse￾rer Stadtpolitik, nicht im Sinne eines Geheimwis￾sens von Oberbürgermeister, Kämmerer und Refe￾renten missbraucht, sondern diesen offen und ko￾operativ als gemeinsames Instrument nutzt. Deshalb stehen der Oberbürgermeister, die Referentenkolleginnen und -kollegen, aber ins￾besondere ich als Stadtkämmerer und meine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für jede Art von Fragen und Diskussion in den nächsten Wo￾386 chen zur Verfügung. Auch hier gilt: es gibt ke ne dummen Fragen, sondern den Anspruch an uns, Ihnen die richtigen und umfassenden An worten zu geben. Das wird nicht immer sofort gelingen, denn Sie können sich leicht vorste len, dass auch wir im Finanzreferat nicht jede der vielen tausend Zahlen auswendig kennen, aber mit etwas Zeit können wir Ihnen alles Notwendige zur Verfügung stellen. 3. Und damit bin ich drittens bei meiner heutigen Haushaltsrede, mit der ich Ihnen einen Übe blick über die wesentlichen Zahlen sowie die wichtigen strukturellen Entwicklungen unseres Haushalts geben will. Dies alles als Basis und Interpretationshilfe für Ihre Entscheidungen. Es ist mir in Absprache mit dem Oberbürgermeister wichtig, dass wir heute den Einstieg g machen. Es wurden von mir bewußt keine Zahlen vorab veröffentlicht, interpretiert und diskutiert. Die Idee ist, ich stelle Ihnen heute alles vor, alle sind dann auf demselben Stand, so dass die interne und öffentliche Diskussion auf dieser Basis m Ich darf mich bei der Gelegenheit auch bei unseren Pressevertretern für das Verständnis für dieses Vorgehen sehr herzlich bedanken. Und jetzt konkret: Worüber werde ich Sie in der kommenden Stunde informieren ? Wir werden uns ganz kurz nochmal die Ergebnisse des Jahresabschlusses 2013 ansehen. Die habe ich Ihnen in der Juli-Sitzung vorgestellt, aber da sind sie vielleicht etwas untergegangen. Zudem hilft der kurze Blick zurück, um die Zukunft besser einschä zen zu können. Dazu gehört natürlich eine Betrachtung des laufe den Jahres und der wesentlichen Stellgrößen uns rer Haushaltsentwicklung in 2014, darunter insb sondere die Gewerbesteuer. Dann die wesentlichen Eckdaten des Haushalt planentwurfs 2015 einschließlich der Bestimmung chen zur Verfügung. Auch hier gilt: es gibt kei￾ne dummen Fragen, sondern den Anspruch an uns, Ihnen die richtigen und umfassenden Ant￾worten zu geben. Das wird nicht immer sofort gelingen, denn Sie können sich leicht vorstel￾Finanzreferat nicht jede der vielen tausend Zahlen auswendig kennen, aber mit etwas Zeit können wir Ihnen alles Notwendige zur Verfügung stellen. Und damit bin ich drittens bei meiner heutigen Haushaltsrede, mit der ich Ihnen einen Über￾entlichen Zahlen sowie die wichtigen strukturellen Entwicklungen unseres Haushalts geben will. Dies alles als Basis und Interpretationshilfe für Ihre Entscheidungen. Es ist mir in Absprache mit dem Oberbürgermeister wichtig, dass wir heute den Einstieg gemeinsam machen. Es wurden von mir bewußt keine Zahlen vorab veröffentlicht, interpretiert und diskutiert. Die Idee ist, ich stelle Ihnen heute alles vor, alle sind dann auf demselben Stand, so dass die interne und öffentliche Diskussion auf dieser Basis möglich ist. Ich darf mich bei der Gelegenheit auch bei unseren Pressevertretern für das Verständnis für dieses Und jetzt konkret: Worüber werde ich Sie in der nochmal die Ergebnisse des Jahresabschlusses 2013 ansehen. Die habe ich Sitzung vorgestellt, aber da sind sie vielleicht etwas untergegangen. Zudem hilft der kurze Blick zurück, um die Zukunft besser einschät￾ürlich eine Betrachtung des laufen￾den Jahres und der wesentlichen Stellgrößen unse￾rer Haushaltsentwicklung in 2014, darunter insbe￾Dann die wesentlichen Eckdaten des Haushalts￾planentwurfs 2015 einschließlich der Bestimmungs￾faktoren der großen Einnahme onen. Ganz wichtig im Anschluss daran der Mitte fristige Investitionsplan mit seinen Zahlen über die nächsten vier Jahre. Der zweite Teil dieser Haushaltsrede besteht aus dem Blick in die Zukunft, zunächst im Rahmen Entwurfs des Mittelfristigen Finanzplans 2015 und darauf aufbauend die Präsentation der ang kündigten Simulationsrechnung bis zum Jahr 2026, beinhaltend eine Betrachtung der Finanzierbarkeit der von uns diskutierten und geplanten Investition vorhaben unter Einbeziehung einer Hochrechnung der möglichen Haushaltsentwicklung insgesamt. Dies ist dann auch die Sachverhaltsdarstellung für den Tagesordnungspunkt 2, die Unterlagen stehen Ihnen ebenfalls heute als Tischvorlage zur Verf gung. Mein Vorschlag dazu: die heutige Präsentat on versucht, die Eckpunkte zu erklären. Sicher werden Sie die Unterlagen in der nächsten Zeit in Ruhe lesen wollen, so dass wir zu gegebener Zeit über mögliche Maßnahmen gemeinsam diskutieren können. Nun zum Jahresergebnis 2013, das mit einem Plus von 16,99 Mio. € insgesamt sehr erfreulich abg schlossen werden konnte. Vor allem, wenn man bedenkt, dass es noch deutlich besser hätte sein können, wenn wir nicht die zusätzliche finanzielle Unterstützung des Flughafens bereits i Abschluss verarbeitet hätten, so dass sie uns im Ergebnishaushalt 2015 nicht mehr belastet. Dass all dies möglich ist, ist den guten Steuererträgen zu verdanken, insbesondere getragen von dem Allzei hoch bei der Gewerbesteuer mit 423,8 Mio. durch konnten wir unsere Schulden im Kernhau halt um 14,2 Mio. € und bei den steuerfinanzierten Eigenbetrieben um 1,9 Mio. notwendig gewordene Neubewertung eines Teils unserer Grundstücke konnten wir unsere Eigenkap talquote in der städtischen Bilanz auf 16,8 % anh ben. Dies ist nicht unwichtig im Hinblick auf künftige Investitionsfinanzierungen. 2 n der großen Einnahme- und Ausgabepositi￾onen. Ganz wichtig im Anschluss daran der Mittel￾fristige Investitionsplan mit seinen Zahlen über die Der zweite Teil dieser Haushaltsrede besteht aus dem Blick in die Zukunft, zunächst im Rahmen des Entwurfs des Mittelfristigen Finanzplans 2015-2018, und darauf aufbauend die Präsentation der ange￾kündigten Simulationsrechnung bis zum Jahr 2026, beinhaltend eine Betrachtung der Finanzierbarkeit der von uns diskutierten und geplanten Investitions￾aben unter Einbeziehung einer Hochrechnung der möglichen Haushaltsentwicklung insgesamt. Dies ist dann auch die Sachverhaltsdarstellung für den Tagesordnungspunkt 2, die Unterlagen stehen Ihnen ebenfalls heute als Tischvorlage zur Verfü￾dazu: die heutige Präsentati￾on versucht, die Eckpunkte zu erklären. Sicher werden Sie die Unterlagen in der nächsten Zeit in Ruhe lesen wollen, so dass wir zu gegebener Zeit über mögliche Maßnahmen gemeinsam diskutieren 2013, das mit einem Plus € insgesamt sehr erfreulich abge￾schlossen werden konnte. Vor allem, wenn man bedenkt, dass es noch deutlich besser hätte sein können, wenn wir nicht die zusätzliche finanzielle Unterstützung des Flughafens bereits in diesem Abschluss verarbeitet hätten, so dass sie uns im Ergebnishaushalt 2015 nicht mehr belastet. Dass all dies möglich ist, ist den guten Steuererträgen zu verdanken, insbesondere getragen von dem Allzeit￾hoch bei der Gewerbesteuer mit 423,8 Mio. €. Da￾urch konnten wir unsere Schulden im Kernhaus- € und bei den steuerfinanzierten Eigenbetrieben um 1,9 Mio. € senken. Durch die notwendig gewordene Neubewertung eines Teils unserer Grundstücke konnten wir unsere Eigenkapi￾ischen Bilanz auf 16,8 % anhe￾ben. Dies ist nicht unwichtig im Hinblick auf künftige 387 Damit zum aktuellen Jahr 2014, das in weiten Teilen planmäßig verläuft, aber bei unserer wichtigsten Einnahmequelle, der Gewerbesteuer, lei unten abweicht. Sie erinnern sich an unsere Sitzung im Juli, als ich Ihnen über den damaligen Stand berichtet habe und zugesagt habe, Ihnen in der Haushaltsrede den neuesten Stand zu berichten. Und in der Tat brachte der August eine deutliche Verbesserung nach oben, die dicke, blaue Linie zeigt es. Wir konnten uns beim Soll bis Anfang September um 28,8 Mio. € auf 385,6 Mio. € verbe sern. Das sieht jetzt besser aus, allerdings zeigt die Graphik, dass wir noch weit von dem Planansatz von 435,4 Mio. € entfernt sind. Unsere Experten von der Gewerbesteuerabteilung im Kassen eramt erwarten einen Jahresendwert von knapp über 400 Mio. €. Dies entspricht auch den Erfa rungen der letzten Jahre, was die Entwicklung im letzten Quartal betrifft. Was bedeutet das aber für das Jahr 2014 oder anders gefragt, können wir diesen möglichen Ausfall von geplanten Gewerb steuereinnahmen kompensieren. Folie 5 zeigt, dass das möglich ist. Links die beiden wahrscheinlichen Fehlbeträge, eben die Gewerb steuer und auch die Schlüsselzuweisungen, die wir ja mit 160 Mio. € geplant hatten, aber nur 153,3 Mio. einnehmen, weil München unerwartet auch Schlüsselzuweisungen bekommt. Damit fehlen uns Damit zum aktuellen Jahr 2014, das in weiten Teilen planmäßig verläuft, aber bei unserer wichtigsten Einnahmequelle, der Gewerbesteuer, leider nach unten abweicht. Sie erinnern sich an unsere Sitzung im Juli, als ich Ihnen über den damaligen Stand berichtet habe und zugesagt habe, Ihnen in der Haushaltsrede den neuesten Stand zu berichten. Und in der Tat brachte der August eine deutliche esserung nach oben, die dicke, blaue Linie zeigt es. Wir konnten uns beim Soll bis Anfang € auf 385,6 Mio. € verbes￾sern. Das sieht jetzt besser aus, allerdings zeigt die Graphik, dass wir noch weit von dem Planansatz entfernt sind. Unsere Experten von der Gewerbesteuerabteilung im Kassen- und Steu￾eramt erwarten einen Jahresendwert von knapp €. Dies entspricht auch den Erfah￾rungen der letzten Jahre, was die Entwicklung im eutet das aber für das Jahr 2014 oder anders gefragt, können wir diesen möglichen Ausfall von geplanten Gewerbe￾Folie 5 zeigt, dass das möglich ist. Links die beiden wahrscheinlichen Fehlbeträge, eben die Gewerbe￾steuer und auch die Schlüsselzuweisungen, die wir € geplant hatten, aber nur 153,3 Mio. einnehmen, weil München unerwartet auch Schlüsselzuweisungen bekommt. Damit fehlen uns aus heutiger Sicht rechnerisch 36,7 Mio. rechte Seite zeigt, wie wir das auffangen können. Fast 10 Mio. € erwarten wir zusätzlich aus der gut laufenden Einkommensteuer bis Jahresende, etwas über 3 Mio. € haben wir noch in einer Position für eventuelle Ausgleichssituationen zur Verfügung und den Rest müssen wir, falls tatsächlich nötig, aus dem Abschmelzen des geplanten Jahresgewinns aufbringen. Wir haben keine haushaltsrechtliche Verpflichtung zu einem hohen Jahresgewinn, alle dings stärkt er unsere Ergebnisrücklage in der B lanz und hilft bei der Liquidität, inso nach wie vor unser Ziel, bis Jahresende im Plus zu bleiben. Dies ebenso wie das Einhalten des Ziels, eine Neuverschuldung in 2014 zu vermeiden. Nach heutigem Stand unserer Liquidität können wir das einhalten. Die Entwicklung der Gewerbes nur Auswirkungen auf das laufende Jahr, sondern auch für die Planzahlen des nächsten Jahres. Weil die Frage, mit welchen Einnahmen wir im nächsten Jahr rechnen können, immer von drei Faktoren abhängt: • der Entwicklung des Vorvorjahres, 2013, und des laufenden Jahres, hier 2014 • von der Einschätzung der Situation in den Nürnberger Unternehmen • von der Prognose des Arbeitskreises Steue schätzung im Mai Auch wenn der Planansatz für 2014 wahrscheinlich nicht erreicht wird, bleibe ich bei meiner Präferenz für einen weitgehend errechneten Planwert im G gensatz zu Gewerbesteuerplanansätzen rein aus dem Bauch des Kämmerers heraus. Und deshalb zeige ich Ihnen auf Folie 6, wie wir zum Planansatz für das nächste Jahr gekommen sind. Wir mussten Mitte August entscheiden, zu diesem Zeitpunkt lag die Gewerbesteuer bei 388,4 Mio. 3 aus heutiger Sicht rechnerisch 36,7 Mio. €, die t, wie wir das auffangen können. € erwarten wir zusätzlich aus der gut laufenden Einkommensteuer bis Jahresende, etwas € haben wir noch in einer Position für eventuelle Ausgleichssituationen zur Verfügung und alls tatsächlich nötig, aus dem Abschmelzen des geplanten Jahresgewinns aufbringen. Wir haben keine haushaltsrechtliche Verpflichtung zu einem hohen Jahresgewinn, aller￾dings stärkt er unsere Ergebnisrücklage in der Bi￾lanz und hilft bei der Liquidität, insofern bleibt es nach wie vor unser Ziel, bis Jahresende im Plus zu bleiben. Dies ebenso wie das Einhalten des Ziels, eine Neuverschuldung in 2014 zu vermeiden. Nach heutigem Stand unserer Liquidität können wir das Die Entwicklung der Gewerbesteuer hat aber nicht nur Auswirkungen auf das laufende Jahr, sondern auch für die Planzahlen des nächsten Jahres. Weil die Frage, mit welchen Einnahmen wir im nächsten Jahr rechnen können, immer von drei Faktoren der Entwicklung des Vorvorjahres, also hier 2013, und des laufenden Jahres, hier 2014 von der Einschätzung der Situation in den Nürnberger Unternehmen von der Prognose des Arbeitskreises Steuer￾Auch wenn der Planansatz für 2014 wahrscheinlich ich bei meiner Präferenz für einen weitgehend errechneten Planwert im Ge￾gensatz zu Gewerbesteuerplanansätzen rein aus dem Bauch des Kämmerers heraus. Und deshalb zeige ich Ihnen auf Folie 6, wie wir zum Planansatz für das nächste Jahr gekommen sind. ussten Mitte August entscheiden, zu diesem Zeitpunkt lag die Gewerbesteuer bei 388,4 Mio. €. 388 Um zu einem nachvollziehbaren Prognosewert bis Ende 2014 zu kommen, habe ich mir angesehen, wie viel wir in den vergangenen sechs Jahren seit 2008 in den letzten vier Monaten im Schnitt zug legt haben. Das waren 16,5 Mio. €. Interessante weise deckte sich der damit errechnete Prognosewert von 404,9 Mio. € mit der unabhängig davon vorgenommenen Einschätzung des Kassen und Steueramts. Im nächsten Schritt haben wir dann diesen Wert mit der Prognose der Steue schätzung für den Gewerbesteuerzuwachs in 2015 von 4 % ergänzt und kommen zu unserem Plana satz von 421,1 Mio. €. Dieser liegt leicht unter dem Ergebnis des Jahres 2013 in Höhe von 423,8 Mio. und deutlich unter dem Planansatz von 2014, trägt also der aktuellen Entwicklung durchaus Rechnung. Damit ist dieser Wert in die Haushaltsplanung für 2015 eingegangen und ist ein wichtiger Teil der Eckdaten, die ich Ihnen nun präsentiere. Wir rechnen für 2015 mit Erträgen 1,63 Mrd. €, das ist dann auch gleich das Hau haltsvolumen insgesamt. Diese Erträge steigen in der Planung um 3,2 v.H., zu den einzelnen Besti mungsfaktoren dieser Entwicklung komme ich gleich. Auch die Aufwendungen steigen deutlich auf 1,62 Mrd. € oder um 4,9 v.H.. Es liegt auf der Hand, dass auf Dauer unsere Ausgaben nicht stärker steigen dürfen als unsere Einnahmen, sonst gerät der Haushaltsausgleich künftig in ernste Gefahr. 2015 erwarten wir ein positives Planergebnis von 8,1 Mio. €, das jedoch deutlich unter dem Plane gebnis von 2014 liegt. Die Steuereinnahmen ste gen auf knapp 845 Mio. €, der Zuwachs von 1,4 % ist abgeflacht wegen der beschriebenen Gewerb steuersituation. Dies alles geht einher mit einem deutlichen Anstieg der Investitionsausgaben in 2015 auf 188,8 Mio. brutto und 107,9 Mio. € aus städtischen Mitteln. Über den Vierjahreszeitraum 2015 – ren wir fast 800 Mio. € brutto, davon allein 420,8 Mio. € aus eigenen Mitteln. Zur Zusammensetzung Um zu einem nachvollziehbaren Prognosewert bis Ende 2014 zu kommen, habe ich mir angesehen, wie viel wir in den vergangenen sechs Jahren seit ier Monaten im Schnitt zuge- €. Interessanter￾weise deckte sich der damit errechnete € mit der unabhängig davon vorgenommenen Einschätzung des Kassen￾und Steueramts. Im nächsten Schritt haben wir nn diesen Wert mit der Prognose der Steuer￾schätzung für den Gewerbesteuerzuwachs in 2015 von 4 % ergänzt und kommen zu unserem Planan- €. Dieser liegt leicht unter dem Ergebnis des Jahres 2013 in Höhe von 423,8 Mio. € em Planansatz von 2014, trägt also der aktuellen Entwicklung durchaus Rechnung. Damit ist dieser Wert in die Haushaltsplanung für eingegangen und ist ein wichtiger Teil der Eckdaten, die ich Ihnen nun präsentiere. Wir rechnen für 2015 mit Erträgen von insgesamt €, das ist dann auch gleich das Haus￾haltsvolumen insgesamt. Diese Erträge steigen in der Planung um 3,2 v.H., zu den einzelnen Bestim￾mungsfaktoren dieser Entwicklung komme ich gleich. Auch die Aufwendungen steigen deutlich auf € oder um 4,9 v.H.. Es liegt auf der Hand, dass auf Dauer unsere Ausgaben nicht stärker steigen dürfen als unsere Einnahmen, sonst gerät der Haushaltsausgleich künftig in ernste Gefahr. 2015 erwarten wir ein positives Planergebnis von jedoch deutlich unter dem Planer￾gebnis von 2014 liegt. Die Steuereinnahmen stei- €, der Zuwachs von 1,4 % ist abgeflacht wegen der beschriebenen Gewerbe￾Dies alles geht einher mit einem deutlichen Anstieg tionsausgaben in 2015 auf 188,8 Mio. € € aus städtischen Mitteln. – 2018 investie- € brutto, davon allein 420,8 € aus eigenen Mitteln. Zur Zusammensetzung des MIP-Entwurfs und neuen Einzelprojekten später mehr, wichtig bei den Eckdaten ist jetzt die letzte Zahl, die jedoch für die Bewertung des Haushalt planansatzes 2015 wesentlich ist: Aufgrund der beschriebenen Planzahlen des Verwaltungshau halts und des Anstiegs der Ausgaben nen enthält dieser Entwurf eine leichte Neuve schuldung in Höhe von 2,5 Mio. An dieser Stelle habe ich die Bitte, dass Sie sich mit der inneren Interpretation dieses Umstands, dass der Haushaltsplanentwurf wieder einen leichten Anstieg der Verschuldung im Kernhaushalt beinha tet, Zeit lassen, bis wir weiter hinten die nächsten Jahre in die Gesamtbetrachtung mit einbezogen haben. Sie werden dann auch verstehen, warum ich der Versuchung widerstanden habe, die 2,5 Mio. wegzufrisieren – bei einem Haushalt von 1,6 Mrd. ist so etwas schon möglich. Aber es würde unserer Linie der letzten Jahre widersprechen, offen und ehrlich mit dem umzugehen, was der Stadthaushalt an Entscheidungen erfordert. Aber wie gesagt, dazu später mehr. Jetzt zu den einzelnen Ertragsarten und ihrer En wicklung: Auch bei der Grundsteuer mussten wir aufgrund der Ist-Ergebnisse der letzten Jahre etwas zurückg hen, die nach der letzten Hebesatzerhöhung zum Jahreswechsel 2012 ursprünglich avisierte Höhe ist nicht ganz erreichbar, daher stehen jetzt 112 Mio. im Planansatz. Den Wert für die Gewerbesteuer habe ich schon erklärt, einen deutlichen Anstieg erwarten wir bei der Einkommensteuer, natürlich immer vorausgesetzt, der Arbeitsmarkt bleibt stabil und wir werden von größeren Krisen verschont. Der Zuwachs bei der Umsatzsteuer kommt zum einen aus der konjunkturellen Entwicklung, zum anderen aus der uns vom Bund ab 2015 zusätzlich überla senen einen Milliarde, die im einen Teil über die Umsatzsteuer ausgereicht wird, zum einen erhöhten Zuschuss zu den Kosten der Unte kunft. Für Nürnberg sind dies 9,9 Mio. 4 neuen Einzelprojekten später mehr, wichtig bei den Eckdaten ist jetzt die letzte Zahl, die jedoch für die Bewertung des Haushalts￾planansatzes 2015 wesentlich ist: Aufgrund der beschriebenen Planzahlen des Verwaltungshaus￾halts und des Anstiegs der Ausgaben für Investitio￾nen enthält dieser Entwurf eine leichte Neuver￾schuldung in Höhe von 2,5 Mio. €. An dieser Stelle habe ich die Bitte, dass Sie sich mit der inneren Interpretation dieses Umstands, dass der Haushaltsplanentwurf wieder einen leichten r Verschuldung im Kernhaushalt beinhal￾tet, Zeit lassen, bis wir weiter hinten die nächsten Jahre in die Gesamtbetrachtung mit einbezogen haben. Sie werden dann auch verstehen, warum ich der Versuchung widerstanden habe, die 2,5 Mio. € einem Haushalt von 1,6 Mrd. € ist so etwas schon möglich. Aber es würde unserer Linie der letzten Jahre widersprechen, offen und ehrlich mit dem umzugehen, was der Stadthaushalt an Entscheidungen erfordert. Aber wie gesagt, dazu en einzelnen Ertragsarten und ihrer Ent￾Auch bei der Grundsteuer mussten wir aufgrund der Ergebnisse der letzten Jahre etwas zurückge￾hen, die nach der letzten Hebesatzerhöhung zum Jahreswechsel 2012 ursprünglich avisierte Höhe ist erreichbar, daher stehen jetzt 112 Mio. € im Planansatz. Den Wert für die Gewerbesteuer habe ich schon erklärt, einen deutlichen Anstieg erwarten wir bei der Einkommensteuer, natürlich immer vorausgesetzt, der Arbeitsmarkt bleibt stabil größeren Krisen verschont. Der Zuwachs bei der Umsatzsteuer kommt zum einen aus der konjunkturellen Entwicklung, zum anderen aus der uns vom Bund ab 2015 zusätzlich überlas￾senen einen Milliarde, die im einen Teil über die Umsatzsteuer ausgereicht wird, zum zweiten über einen erhöhten Zuschuss zu den Kosten der Unter￾kunft. Für Nürnberg sind dies 9,9 Mio. € insgesamt. 389 Der Planansatz für die Schlüsselzuweisungen erfo dert alljährlich fast ebenso komplexe Überlegungen wie der der Gewerbsteuer und ist aufgrund s Volumens ein wichtiger Bestandteil der Einnahmenseite. Wir bekommen die tatsächliche Summe meist erst im Dezember mitgeteilt, also zu einem Zeitpunkt, an dem wir unseren Haushalt längst beschlossen haben. Die Schlüsselzuweisu gen sind Teil des kommunalen Finanzausgleichs in Bayern und errechnen sich zum einen aus dem dem Freistaat zur Verfügung stehenden Steuerau kommen. Zum anderen aus der Einwohnerzahl, verändert um bestimmte Einflussfaktoren wie Größe der Stadt und Belastung aus ihrer Sozialstruktu dies alles auf der Einnahmenseite ergänzt um die nach bestimmten Formeln nivellierte Steuerkraft der jeweiligen Kommune. Das heißt, es ist für die B stimmung der Summe die Kenntnis des vorhand nen Topfes des Freistaats nötig, aber auch über die relative Entwicklung der Steuerkraft im Vorvorjahr, also hier 2013. Die Entwicklung des Schlüsselma setopfes kennen wir durch die Informationen des bayerischen Finanzministers, dieser steigt für 2015 um 7,1 v.H. Bei der Einschätzung unserer relativen Steuerkraftentwicklung haben wir keine belastbaren Zahlen, sondern müssen uns auf unsere Einschä zung stützen, wonach diese in Nürnberg etwas schwächer war als im Schnitt der großen Komm nen. Aus diesen Gründen, und weil eigentlich alle damit rechnen, dass München dies geht, haben wir den Planansatz deutlich angeh ben. Es könnte auch noch mehr werden, aber für einen vorsichtigen Haushaltsplaner erscheint dieser Satz realistisch erreichbar. Die Leistungsentgelte gehen in der Planung leicht zurück, ein Umstand, der zunächst verwundert. Die Ursache liegt in der Korrektur von Planungs unschärfen der Vorjahre, insbesondere im Bereich der Elternbeiträge von Vorschulkindern beim J gendamt sowie der Gebühreneinnahmen bei der Friedhofsverwaltung. Aber auch der Umstand wir in Nürnberg mit Gebührenerhöhungen sehr vorsichtig und moderat umgehen, schlägt hier zu Buche. Ein Punkt, der der weit verbreiteten Wah nehmung, die Stadt drehe ständig an der Gebü renschraube, deutlich widerspricht. Die Erstattungen vom Bund steigen an, weil sich, wie bereits genannt, der Anteil des Bundes an den Kosten der Unterkunft um 6,9 Mio. Grundsicherung im Alter wird nunmehr voll erstattet und steigt ebenfalls um 4,6 Mio. €. Auch die F nanzerträge wachsen auf nunmehr 32,2 Mio. insbesondere aufgrund der Erwartung leicht erhö ter Erstattungszinsen bei der Gewerbesteuer. Der Planansatz für die Schlüsselzuweisungen erfor￾dert alljährlich fast ebenso komplexe Überlegungen wie der der Gewerbsteuer und ist aufgrund seines Volumens ein wichtiger Bestandteil der Einnahmenseite. Wir bekommen die tatsächliche Summe meist erst im Dezember mitgeteilt, also zu einem Zeitpunkt, an dem wir unseren Haushalt längst beschlossen haben. Die Schlüsselzuweisun￾alen Finanzausgleichs in Bayern und errechnen sich zum einen aus dem dem Freistaat zur Verfügung stehenden Steuerauf￾kommen. Zum anderen aus der Einwohnerzahl, verändert um bestimmte Einflussfaktoren wie Größe der Stadt und Belastung aus ihrer Sozialstruktur, dies alles auf der Einnahmenseite ergänzt um die nach bestimmten Formeln nivellierte Steuerkraft der jeweiligen Kommune. Das heißt, es ist für die Be￾stimmung der Summe die Kenntnis des vorhande￾nen Topfes des Freistaats nötig, aber auch über die Entwicklung der Steuerkraft im Vorvorjahr, also hier 2013. Die Entwicklung des Schlüsselmas￾setopfes kennen wir durch die Informationen des bayerischen Finanzministers, dieser steigt für 2015 um 7,1 v.H. Bei der Einschätzung unserer relativen twicklung haben wir keine belastbaren Zahlen, sondern müssen uns auf unsere Einschät￾zung stützen, wonach diese in Nürnberg etwas schwächer war als im Schnitt der großen Kommu￾nen. Aus diesen Gründen, und weil eigentlich alle damit rechnen, dass München diesmal leer aus￾geht, haben wir den Planansatz deutlich angeho￾ben. Es könnte auch noch mehr werden, aber für einen vorsichtigen Haushaltsplaner erscheint dieser Die Leistungsentgelte gehen in der Planung leicht , der zunächst verwundert. Die Ursache liegt in der Korrektur von Planungs￾unschärfen der Vorjahre, insbesondere im Bereich der Elternbeiträge von Vorschulkindern beim Ju￾gendamt sowie der Gebühreneinnahmen bei der Friedhofsverwaltung. Aber auch der Umstand, dass wir in Nürnberg mit Gebührenerhöhungen sehr vorsichtig und moderat umgehen, schlägt hier zu Buche. Ein Punkt, der der weit verbreiteten Wahr￾nehmung, die Stadt drehe ständig an der Gebüh￾Die Erstattungen vom Bund steigen an, weil sich, nannt, der Anteil des Bundes an den Kosten der Unterkunft um 6,9 Mio. € erhöht. Die rung im Alter wird nunmehr voll erstattet €. Auch die Fi￾nanzerträge wachsen auf nunmehr 32,2 Mio. €, dies dere aufgrund der Erwartung leicht erhöh￾tungszinsen bei der Gewerbesteuer. Folie 9 fasst diese Entwicklungen auf der Ertrag seite nochmal zusammen, so dass Sie die wesentl chen Entwicklungen nachvollziehen können. Die Präsentation steht ab heute auf der Internetseite des Finanzreferates und kann heruntergeladen werden. Zusätzlich stellen wir sie den Fraktionen, Gruppen und Einzelstadträten jeweils elektronisch zur Verfügung. Und jetzt zur Aufwandsseite, die einer vertieften Betrachtung bedarf. Ganz oben sehen Sie die Pe sonal- und Versorgungsaufwendungen, die gege über dem Planansatz für 2014 um deutliche 6,3 % steigen. Wichtig bei der Interpretation der Zahlen: aufgrund der Neuordnung dieses Ausgabense mentes ist ein Vergleich mit den Ist leider nicht möglich. Verantwortlich für den Anstieg sind einerseits das Plus bei den für aktive Beamte und Angestellte um 19 Mio. aufgrund der Tarif- und Besoldungserhöhungen, aber auch zu erwartende Stellenschaffungen. D neben erhöhen sich als Folge aber auch die sog. Versorgungsaufwendungen, bestehend aus Pens onsrückstellungen für künftige Versorgungsempfä ger, aber auch echte Zahlungen für die aktuellen Pensionsempfänger. Noch ein Wort zu den Stelle 5 fasst diese Entwicklungen auf der Ertrags￾seite nochmal zusammen, so dass Sie die wesentli￾chen Entwicklungen nachvollziehen können. Die Präsentation steht ab heute auf der Internetseite des Finanzreferates und kann heruntergeladen wir sie den Fraktionen, Gruppen und Einzelstadträten jeweils elektronisch Und jetzt zur Aufwandsseite, die einer vertieften Betrachtung bedarf. Ganz oben sehen Sie die Per￾und Versorgungsaufwendungen, die gegen￾für 2014 um deutliche 6,3 % steigen. Wichtig bei der Interpretation der Zahlen: aufgrund der Neuordnung dieses Ausgabenseg￾mentes ist ein Vergleich mit den Ist-Zahlen 2013 leider nicht möglich. Verantwortlich für den Anstieg sind einerseits das Plus bei den Personalausgaben für aktive Beamte und Angestellte um 19 Mio. € und Besoldungserhöhungen, aber auch zu erwartende Stellenschaffungen. Da￾neben erhöhen sich als Folge aber auch die sog. Versorgungsaufwendungen, bestehend aus Pensi￾stellungen für künftige Versorgungsempfän￾ger, aber auch echte Zahlungen für die aktuellen Pensionsempfänger. Noch ein Wort zu den Stellen￾390 schaffungen. Auch für den neugewählten Stadtrat wird es dieses Jahr wohl wieder ein schwieriger Spagat werden. Einerseits den Zuwachs von neuen Stellen zu begrenzen, weil neue Stellen immer dauerhaft hohe Ausgabenbelastungen darstellen, die den finanziellen Spielraum stark einengen. A dererseits auf die Notwendigkeit reagieren, in den Bereichen, in denen massiver Handlungs Überlastung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter da ist, aufzustocken, um leistungsfähig zu bleiben. Diese Aufgabe zu schultern und gleichzeitig in der Lage zu sein, die anstehenden Investitionen zu finanzieren, bleibt die schwierigste Herausford des nächsten Jahrzehnts, doch dazu später mehr. Auch die Sachaufwendungen wachsen, darunter insbesondere die Energiekosten um fast 3 Mio. Dazu schlagen andere Entwicklungen, etwa rechtl cher Natur, hier zu Buche, wenn man an die durch Gerichtsurteile notwendig gewordene höhere Ersta tung von Löschwasserkosten an die N aber auch höhere Kostenerstattungen an die VAG aufgrund steigender Sanierungskosten im U Bahnbereich. Auch dies übrigens ein Thema, das unseren Haushalt künftig an vielen Stellen belasten wird. Unser U-Bahnnetz, dazu unsere U sind in die Jahre gekommen. Wir haben es hier mit einem weiteren Aufgabenblock zu tun, den man größenmäßig locker neben die bisher schon im Fokus stehenden Schul- oder Brückensanierungen stellen kann. Noch vor den Personal- und Sachausgaben bleiben die Sozialtransferaufwendungen einschließlich der Bezirksumlage im Haushalt 2015 wieder unang fochtener Tabellenführer, dies vor allem auch de wegen, weil das Sozialreferat dazu einen wesentl chen Teil der Personalausgaben verursacht. Sie können sich daher vorstellen, dass der Kollege Prölß und ich dieses Jahr wieder intensiv gerungen haben. Dabei geht es im Kern meist um die Frage, ob das, was das Sozialreferat als realistische Pla ansätze aufgrund der realen Entwicklung anmeldet, vom Gesamthaushalt zu verkraften ist. Und weite gehend, ob sie steuer- und damit auch begrenzbar sind. Wir haben gelernt, dass die Reduzierung von Planansätzen durch uns im Finanzreferat doch mit hohen Risiken verbunden ist, weil sich die Ist Zahlen der letzten Jahre relativ nahe an den geme deten Planansätzen des Sozialreferats orientiert haben. Deutliche Istmehrausgaben können dann die Folge sein. Aus diesem Grund haben wir uns für den Haushalt 2015 auf Planansätze verst sich näher an der sich aus den Ist-Ergebnissen des laufenden Jahres 2014 abzeichnenden Entwicklung orientieren. Daraus resultiert allerdings ein deutl schaffungen. Auch für den neugewählten Stadtrat wird es dieses Jahr wohl wieder ein schwieriger ts den Zuwachs von neuen Stellen zu begrenzen, weil neue Stellen immer dauerhaft hohe Ausgabenbelastungen darstellen, die den finanziellen Spielraum stark einengen. An￾dererseits auf die Notwendigkeit reagieren, in den Bereichen, in denen massiver Handlungsdruck und Überlastung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter da ist, aufzustocken, um leistungsfähig zu bleiben. Diese Aufgabe zu schultern und gleichzeitig in der Lage zu sein, die anstehenden Investitionen zu finanzieren, bleibt die schwierigste Herausforderung des nächsten Jahrzehnts, doch dazu später mehr. Auch die Sachaufwendungen wachsen, darunter insbesondere die Energiekosten um fast 3 Mio. €. Dazu schlagen andere Entwicklungen, etwa rechtli￾cher Natur, hier zu Buche, wenn man an die durch eile notwendig gewordene höhere Erstat￾tung von Löschwasserkosten an die N-Ergie denkt, aber auch höhere Kostenerstattungen an die VAG aufgrund steigender Sanierungskosten im U￾Bahnbereich. Auch dies übrigens ein Thema, das n Stellen belasten Bahnnetz, dazu unsere U-Bahnhöfe sind in die Jahre gekommen. Wir haben es hier mit einem weiteren Aufgabenblock zu tun, den man größenmäßig locker neben die bisher schon im oder Brückensanierungen und Sachausgaben bleiben die Sozialtransferaufwendungen einschließlich der Bezirksumlage im Haushalt 2015 wieder unange￾fochtener Tabellenführer, dies vor allem auch des￾wegen, weil das Sozialreferat dazu einen wesentli￾Teil der Personalausgaben verursacht. Sie können sich daher vorstellen, dass der Kollege Prölß und ich dieses Jahr wieder intensiv gerungen haben. Dabei geht es im Kern meist um die Frage, ob das, was das Sozialreferat als realistische Plan￾d der realen Entwicklung anmeldet, vom Gesamthaushalt zu verkraften ist. Und weiter￾und damit auch begrenzbar sind. Wir haben gelernt, dass die Reduzierung von Planansätzen durch uns im Finanzreferat doch mit st, weil sich die Ist￾Zahlen der letzten Jahre relativ nahe an den gemel￾deten Planansätzen des Sozialreferats orientiert haben. Deutliche Istmehrausgaben können dann die Folge sein. Aus diesem Grund haben wir uns für den Haushalt 2015 auf Planansätze verständigt, die Ergebnissen des laufenden Jahres 2014 abzeichnenden Entwicklung orientieren. Daraus resultiert allerdings ein deutli￾cher Sprung nach oben gegenüber den Planansä zen 2014, zum Teil ist dieser zweistellig ausgef wie bei der Familien- und Jugendhilfe, einem uns rer finanziellen Sorgenkinder seit Jahren, aber auch bei der Hilfe zum Lebensunterhalt und Grundsich rung im Alter. Deutlich der Sprung bei den Zuschü sen an soziale Einrichtungen, dort haben wir au grund des Ausbaus der Kinderbetreuung erstmals die 100 Mio. €-Grenze überschritten. Bei den sog. „weiteren“ Transferaufwendungen sinkt die Gewerbesteuerumlage aufgrund der niedrigeren Einnahmeerwartung. In dieser Position sind die Verlustausgleichszahlungen und Eigenbetriebe wie NüBad, die Städtischen Werke oder noris inklusion ebenso enthalten wie der Zuschuss ans Staatstheater Nürnberg, der auf nunmehr 18,4 Mio.€ ansteigt. Positiv wie in den Jahren zuvor ist der Rückgang der Zinszahlungen auf den Planwert von 40,2 Mio. €. Das ist eine bemerkenswerte Entwicklung, die vielleicht zu wenig Beachtung findet, wir lagen seit der Doppikeinführung schon einmal bei 63,3 Mio. Das war auf dem Höhepunkt im Jahr 2005. Es ha delt sich um eine reale Entlastung um 36,5 v.H. oder 23,1 Mio. €. Dieser Effekt des aktuellen Zinsn veaus und der gelungenen leichten Verringerung der Verbindlichkeiten kann sicher noch einige Jahre gehalten werden, weil wir uns aktuell bei Umschu dungen sehr niedrige Zinskond von 10 – 30 Jahren sichern. Ein Umstand, der uns rem Haushalt noch lange zu Wenn Sie all dies betrachten und die Zusamme fassung auf Folie 11 einbeziehen, dann wissen Sie, warum eine Kommune wie Nürnberg, auch in Zei von, wie immer gesagt wird, Rekordsteuereinna men, nicht in Geld badet. Dass wir wie alle anderen auch, nämlich Unternehmen und private Haushalte, mit Kostensteigerungen auf der Ausgabenseite massiv zu kämpfen haben, wird bei dieser popul 6 cher Sprung nach oben gegenüber den Planansät￾zen 2014, zum Teil ist dieser zweistellig ausgefallen und Jugendhilfe, einem unse￾rer finanziellen Sorgenkinder seit Jahren, aber auch bei der Hilfe zum Lebensunterhalt und Grundsiche￾rung im Alter. Deutlich der Sprung bei den Zuschüs￾sen an soziale Einrichtungen, dort haben wir auf￾und des Ausbaus der Kinderbetreuung erstmals Grenze überschritten. Bei den sog. „weiteren“ Transferaufwendungen sinkt die Gewerbesteuerumlage aufgrund der niedrigeren Einnahmeerwartung. In dieser Position sind die an städtische Töchter und Eigenbetriebe wie NüBad, die Städtischen Werke oder noris inklusion ebenso enthalten wie der Zuschuss ans Staatstheater Nürnberg, der auf € ansteigt. Positiv wie in den Jahren zuvor ist der Rückgang ungen auf den Planwert von 40,2 Mio. €. Das ist eine bemerkenswerte Entwicklung, die vielleicht zu wenig Beachtung findet, wir lagen seit der Doppikeinführung schon einmal bei 63,3 Mio. €. Das war auf dem Höhepunkt im Jahr 2005. Es han￾le Entlastung um 36,5 v.H. €. Dieser Effekt des aktuellen Zinsni￾veaus und der gelungenen leichten Verringerung der Verbindlichkeiten kann sicher noch einige Jahre gehalten werden, weil wir uns aktuell bei Umschul￾dungen sehr niedrige Zinskonditionen für Laufzeiten 30 Jahren sichern. Ein Umstand, der unse￾Gute kommt. Wenn Sie all dies betrachten und die Zusammen￾fassung auf Folie 11 einbeziehen, dann wissen Sie, warum eine Kommune wie Nürnberg, auch in Zeiten von, wie immer gesagt wird, Rekordsteuereinnah￾men, nicht in Geld badet. Dass wir wie alle anderen auch, nämlich Unternehmen und private Haushalte, mit Kostensteigerungen auf der Ausgabenseite massiv zu kämpfen haben, wird bei dieser populä￾391 ren, manchmal auch populistischen Argumentation meist ignoriert. Die Folie 12 zeigt in diesem Zusammenhang noc mal exemplarisch, welche Arten von Kostensteig rungen in einem solchen Haushalt stecken. Das beginnt bei zusätzlichen Mietkosten für die Zusa menführung von Dienststellen über erhöhte B triebskosten im Schulbereich, höheren Aufwänden im Bereich der IT-Administration bis hin zu techn schen Maßnahmen und der Wirtschaftsförderung. Alle Mehrausgaben wurden in einem langen Hau haltsaufstellungsverfahren intensiv geprüft, dann aber aufgenommen, weil sie für den Erhalt der Lei tungsfähigkeit unserer Verwaltung notwendig sind. Damit komme ich zum Mittelfristigen Investition plan 2015 – 2018, also für die nächsten vier Jahre. Sie sehen oben den Vergleich der Za ten MIP, wie wir ihn verkürzt nennen. Brutto haben wir einen Anstieg um 6,6 v.H. oder 49,1 Mio. den gesamten Zeitraum, bei den rein städtischen Mitteln, d.h. ohne Zuschüsse um 7,7 v.H. oder 30,1 Mio. € auf nunmehr 420 Mio. €. Der Grund der Aufnahme der darunter genannten Projekte, beginnend vom Hortnotprogramm, um dieses wic tige Thema sukzessive in den Griff zu kriegen. Sie werden mir Recht geben, dass der Kollege Prölß auch populistischen Argumentation Die Folie 12 zeigt in diesem Zusammenhang noch￾mal exemplarisch, welche Arten von Kostensteige￾rungen in einem solchen Haushalt stecken. Das beginnt bei zusätzlichen Mietkosten für die Zusam￾von Dienststellen über erhöhte Be￾triebskosten im Schulbereich, höheren Aufwänden Administration bis hin zu techni￾schen Maßnahmen und der Wirtschaftsförderung. Alle Mehrausgaben wurden in einem langen Haus￾v geprüft, dann aber aufgenommen, weil sie für den Erhalt der Leis￾tungsfähigkeit unserer Verwaltung notwendig sind. Damit komme ich zum Mittelfristigen Investitions￾2018, also für die nächsten vier Jahre. Sie sehen oben den Vergleich der Zahlen des letz￾ten MIP, wie wir ihn verkürzt nennen. Brutto haben wir einen Anstieg um 6,6 v.H. oder 49,1 Mio. € über den gesamten Zeitraum, bei den rein städtischen Mitteln, d.h. ohne Zuschüsse um 7,7 v.H. oder 30,1 € auf nunmehr 420 Mio. €. Der Grund liegt in der Aufnahme der darunter genannten Projekte, beginnend vom Hortnotprogramm, um dieses wich￾tige Thema sukzessive in den Griff zu kriegen. Sie werden mir Recht geben, dass der Kollege Prölß hier jede Unterstützung, auch finanziell, verdient hat, weil wir wahrnehmen, dass die Frage, ob die Stadt in den nächsten Jahre ausreichend Hortplätze für die steigende Nachfrage zur Verfügung stellen kann, quasi zu einem Synonym der Leistungsfähi keit unserer Verwaltung und der Problemlösungsf higkeit des gesamten Stadtrats geworden ist. Dies gilt für den gesamten Bildungsbereich mit den en sprechenden Kita- und Schulprojekten. Dann sehen Sie einen großen Block zum Verkehr, dabei wesen lich ÖPNV-Maßnahmen. Unten eine Position, die wie so oft, eine Folge von grund scheidungen des Stadtrats ist. Das Hochfahren der Investitionen, gerade im Bereich Schulen und Kitas, aber auch beim soeben genannten Verkehr, bedingt eben auch die Bereitstellung von mehr Planung mitteln, sonst gibt es keine Realisierung. Folie 14 zeigt in der bekannten Graphik die Anteile der einzelnen Fachbereiche. Interessant ist hier zunehmend der Unterschied zwischen Brutto und rein städtische Mittel. Während bei der Bruttob trachtung der Straßenbau aufgrund des Franke schnellwegs an erster Stelle vor dem ÖPNV, insb sondere der U-3, liegt und Schulen sowie Kinderb treuung erst die dritte und vierte Position einne men, ist die Reihenfolge im rechten Diagramm etwas anders. Dort liegen die Schulen vor dem ÖPNV, dann kommt erst der Straße Kinderbetreuung. Diese Unterschiede liegen an der unterschiedlichen Höhe der Förderung, die ja b kanntlich beim Frankenschnellweg, dem Freistaat sei Dank, gemessen an aktuellen Werten bei fast 80 v.H. liegt. Dies ist deswegen wichtig, weil w städtischen Mittel dann in den Bereich Bildung und sonstige Infrastruktur lenken können, wenn Sie etwa an den überfälligen Bau der neuen Feuerw che 1 denken. 7 hier jede Unterstützung, auch finanziell, verdient il wir wahrnehmen, dass die Frage, ob die Stadt in den nächsten Jahre ausreichend Hortplätze für die steigende Nachfrage zur Verfügung stellen kann, quasi zu einem Synonym der Leistungsfähig￾keit unserer Verwaltung und der Problemlösungsfä￾en Stadtrats geworden ist. Dies gilt für den gesamten Bildungsbereich mit den ent￾und Schulprojekten. Dann sehen Sie einen großen Block zum Verkehr, dabei wesent￾Maßnahmen. Unten eine Position, die wie so oft, eine Folge von grundsätzlichen Ent￾scheidungen des Stadtrats ist. Das Hochfahren der Investitionen, gerade im Bereich Schulen und Kitas, aber auch beim soeben genannten Verkehr, bedingt eben auch die Bereitstellung von mehr Planungs￾teln, sonst gibt es keine Realisierung. Folie 14 zeigt in der bekannten Graphik die Anteile der einzelnen Fachbereiche. Interessant ist hier zunehmend der Unterschied zwischen Brutto und rein städtische Mittel. Während bei der Bruttobe￾trachtung der Straßenbau aufgrund des Franken￾erster Stelle vor dem ÖPNV, insbe￾3, liegt und Schulen sowie Kinderbe￾treuung erst die dritte und vierte Position einneh￾men, ist die Reihenfolge im rechten Diagramm etwas anders. Dort liegen die Schulen vor dem ÖPNV, dann kommt erst der Straßenbau, dann die Kinderbetreuung. Diese Unterschiede liegen an der unterschiedlichen Höhe der Förderung, die ja be￾kanntlich beim Frankenschnellweg, dem Freistaat sei Dank, gemessen an aktuellen Werten bei fast 80 v.H. liegt. Dies ist deswegen wichtig, weil wir unsere städtischen Mittel dann in den Bereich Bildung und sonstige Infrastruktur lenken können, wenn Sie etwa an den überfälligen Bau der neuen Feuerwa￾392 Vom MIP zu der Betrachtung der drei Kurven uns rer Verbindlichkeiten. Wie gehabt und teilt in Kernhaushalt, Kernhaushalt inklusive steue finanzierte Eigenbetriebe und Stadt komplett inkl sive aller Eigenbetriebe, auch der beiden gebühre finanzierten SUN und ASN. Positiv ist die leichte Rückgang seit 2011, ein Erfolg guter Steuereinnahmen und sparsamer Haushalt führung. Immerhin konnte in den Jahren 2012 und 2013 einschließlich der steuerfinanzierten Eigenb triebe 27,8 Mio. € getilgt werden. Nimmt man SUN und ASN dazu, dann waren es 62,7 Mio. bleibt es trotz der geringen Erhöhung für 2015 durch die genannte Neuverschuldung von 2,5 Mio. € im Kernhaushalt und 7 Mio. € bei den Eigenb trieben NüSt durch August-Meier-Heim und NüBad mit dem Langwasserbad eine insgesamt positive Seitwärtsentwicklung. Warum positiv und warum schaffen wir nicht mehr Entschuldung, warum geht es sogar wieder leicht nach oben. Die vier auf Folie 16 beschriebenen Punkte ergeben sich aus dem bisher Gesagten. Die Entwicklung der Gewerbesteuer in 2014 trifft andere noch härter als uns, nicht alle Kommunen schwi men im Geld. Die Ausgabenseite habe ich b schrieben. Das geplante Investitionspaket ist mit allen Referentenkollegen und dem Oberbürgermei Vom MIP zu der Betrachtung der drei Kurven unse￾rer Verbindlichkeiten. Wie gehabt und sinnvoll unter￾teilt in Kernhaushalt, Kernhaushalt inklusive steuer￾finanzierte Eigenbetriebe und Stadt komplett inklu￾sive aller Eigenbetriebe, auch der beiden gebühren￾Positiv ist die leichte Rückgang seit 2011, ein Erfolg teuereinnahmen und sparsamer Haushalts￾führung. Immerhin konnte in den Jahren 2012 und 2013 einschließlich der steuerfinanzierten Eigenbe- € getilgt werden. Nimmt man SUN und ASN dazu, dann waren es 62,7 Mio. €. Damit ngen Erhöhung für 2015 durch die genannte Neuverschuldung von 2,5 Mio. € im Kernhaushalt und 7 Mio. € bei den Eigenbe￾Heim und NüBad mit dem Langwasserbad eine insgesamt positive rum schaffen wir nicht mehr Entschuldung, warum geht es sogar wieder leicht nach oben. Die vier auf Folie 16 beschriebenen Punkte ergeben sich aus dem bisher Gesagten. Die Entwicklung der Gewerbesteuer in 2014 trifft andere Kommunen schwim￾men im Geld. Die Ausgabenseite habe ich be￾schrieben. Das geplante Investitionspaket ist mit allen Referentenkollegen und dem Oberbürgermeis￾ter abgestimmt, es entspricht den politischen Zielen der Mehrheit des Stadtrats. Und die beiden Projek bei NüSt und NüBad sind Ergebnis von Grundsat entscheidungen im Bereich Schwimmen für Sch len, Vereine und unsere Bürgerinnen und Bürger sowie eines städtischen Basisangebots im Bereich Seniorenheime. Damit bin ich bei meinem Fazit zum Haushaltspla entwurf 2015. Er ist noch solide, auch wenn der Ausgabendruck steigt. Wir planen im Entwurf mit einem deutlichen Plus von 8,1 Mio. schuldung steigt um noch akzeptable 2,5 Mio. aufgrund der hohen Investitionskosten. Also insgesamt positiv, aber wir müssen bereits jetzt unser Augenmerk auf die nächsten Jahre richten und damit bin ich bei der mittelfristigen Finanzpl nung der Jahre 2015 bis 2018. Üblicherweise ist es vorgesehen, den mittelfristigen Finanzplan erst direkt zu den Haushaltsberatu im November einzubringen. Aber und damit bin ich beim zweiten Teil meiner diesjährigen Haushaltsr de, es macht Sinn, Ihnen bereits jetzt den Entwurf zu zeigen, weil dieser auch Basis des TOP 2, des „Szenario 2026“ ist, das ich Ihnen heute vorstellen will und das Sie heute ebenfalls als Tischvorlage bekommen, um es in den nächsten Wochen disk tieren zu können. 8 ter abgestimmt, es entspricht den politischen Zielen der Mehrheit des Stadtrats. Und die beiden Projekte ad sind Ergebnis von Grundsatz￾entscheidungen im Bereich Schwimmen für Schu￾len, Vereine und unsere Bürgerinnen und Bürger sowie eines städtischen Basisangebots im Bereich Damit bin ich bei meinem Fazit zum Haushaltsplan￾entwurf 2015. Er ist noch solide, auch wenn der Ausgabendruck steigt. Wir planen im Entwurf mit einem deutlichen Plus von 8,1 Mio. €. Die Neuver￾schuldung steigt um noch akzeptable 2,5 Mio. € aufgrund der hohen Investitionskosten. ber wir müssen bereits jetzt unser Augenmerk auf die nächsten Jahre richten und damit bin ich bei der mittelfristigen Finanzpla￾nung der Jahre 2015 bis 2018. Üblicherweise ist es vorgesehen, den mittelfristigen Finanzplan erst direkt zu den Haushaltsberatungen im November einzubringen. Aber und damit bin ich beim zweiten Teil meiner diesjährigen Haushaltsre￾de, es macht Sinn, Ihnen bereits jetzt den Entwurf zu zeigen, weil dieser auch Basis des TOP 2, des „Szenario 2026“ ist, das ich Ihnen heute vorstellen ill und das Sie heute ebenfalls als Tischvorlage bekommen, um es in den nächsten Wochen disku￾393 Was zeigt uns dieser Entwurf der mittelfristigen Finanzplanung ? Sie sehen in der obersten Schleife den Cashflow aus der Verwaltungstätigkeit, der sich konstant nach oben entwickelt von 60,1 Mio. 2015 auf 115,3 Mio. € in 2018. Dabei ist der Sprung im letzten Jahr auf zusätzlich veranschlagte 40 Mio. € Einnahmenplus aus der versprochenen 2. Tra che der Übernahme von 4 Mrd. € bei der Einglied rungshilfe für Behinderte durch den Bund zu erkl ren. Wir bekommen ja in 2015 als Kommunen 1 Mrd. €, das bedeutet für Nürnberg ein Plus von knapp 10 Mio. €. Wir sehen, dass wir Schritt in 2018 auch dringend brauchen. Warum ? Es sind wieder die Investitionen. Im zweiten Kringel sehen Sie den Anstieg in den Jahren 2016 und 2017 auf Netto 124,6 Mio. € und 108,8 Mio. €, bevor es dann im letzten Jahr des MIP zum normalen Rückgang kommt, der dann in der weiteren Planung wieder aufgefüllt wird. Was bedeutet dieser MIP Verlauf für unsere Finanzierungssituation? Etwas sehr Einschneidendes in den Jahren 2016 und 2017, in denen die Neuverschuldung auf 46,8 Mio. € und 38,3 Mio. € steigen würde, bevor es in 2018 durch die zusätzlichen 40 Mio. € des Bundes wieder etwas freundlicher wird. Warum müssen wir dieser Entwicklung ins Auge schauen ? Weil die diesjährigen MIP-Beratungen gezeigt h ben, dass es ab 2016 zu einer Massierung Projekten kommt, die bei unseren Eigenmitteln so zu Buche schlagen, dass unser Cashflow nicht mehr reicht, um sie zu finanzieren. Ich habe Ihnen die Projekte aufgeschrieben, die hier wirksam we den. Von der neuen Feuerwache über den Fra kenschnellweg, die S-Bahnbrücke Rothenburger Straße, diverse Stadtentwicklungsprojekte wie etwa der Nelson-Mandela-Platz, ein ganzes Schulpaket, darunter die neue Realschule, natürlich unsere Kita Bauprojekte, die Hochschule für Musik, das G meinschaftshaus Langwasser, die U3, die endlich weitergebaut werden kann, viele weitere Verkehr Was zeigt uns dieser Entwurf der mittelfristigen Sie sehen in der obersten Schleife den Cashflow aus der Verwaltungstätigkeit, der sich konstant nach oben entwickelt von 60,1 Mio. € in € in 2018. Dabei ist der Sprung im letzten Jahr auf zusätzlich veranschlagte 40 Mio. s aus der versprochenen 2. Tran- € bei der Eingliede￾rungshilfe für Behinderte durch den Bund zu erklä￾ren. Wir bekommen ja in 2015 als Kommunen 1 €, das bedeutet für Nürnberg ein Plus von €. Wir sehen, dass wir den nächsten Schritt in 2018 auch dringend brauchen. Warum ? Es sind wieder die Investitionen. Im zweiten Kringel sehen Sie den Anstieg in den Jahren 2016 und € und 108,8 Mio. €, bevor es dann im letzten Jahr des MIP zum normalen Rückgang kommt, der dann in der weiteren Planung wieder aufgefüllt wird. Was bedeutet dieser MIP￾Verlauf für unsere Finanzierungssituation? Etwas sehr Einschneidendes in den Jahren 2016 und 2017, in denen die Neuverschuldung auf 46,8 Mio. steigen würde, bevor es in 2018 € des Bundes wieder etwas freundlicher wird. Warum müssen wir dieser Beratungen gezeigt ha￾ben, dass es ab 2016 zu einer Massierung von Projekten kommt, die bei unseren Eigenmitteln so zu Buche schlagen, dass unser Cashflow nicht mehr reicht, um sie zu finanzieren. Ich habe Ihnen die Projekte aufgeschrieben, die hier wirksam wer￾den. Von der neuen Feuerwache über den Fran￾Bahnbrücke Rothenburger Straße, diverse Stadtentwicklungsprojekte wie etwa Platz, ein ganzes Schulpaket, darunter die neue Realschule, natürlich unsere Kita￾Bauprojekte, die Hochschule für Musik, das Ge￾ie U3, die endlich weitergebaut werden kann, viele weitere Verkehrs￾projekte und die bereits genannten ansteigenden Planungskosten. Es wird sicher im Stadtrat und in der Öffentlichkeit Diskussionen darüber geben, ob man das eine oder andere Projekt schieben kann. Zum Beispiel nach 2018, da ist es ja noch nicht so voll. Das will ich gar nicht ausschließen, dass wir das schaffen, aber ich kann Ihnen versichern, wir haben vieles schon g prüft und wieder verworfen. Warum, das werden Sie gleich sehen beim nächsten Schritt, nämlich dem Szenario 2026, das ja der Frage nach geht, wie geht es denn nach 2018 weiter mit den Stadtfina zen und den vielen Investitionsprojekten. Denn, das haben Sie sicher gemerkt: viele der großen Brocken kommen erst später: das Schulzentr oder die Sanierung des Opernhauses, die Berei stellung einer Ausweichspielstätte, die ja gleichze tig der neue Konzertsaal sein soll, usw.. Insofern müssen unsere Handlungsmöglichkeiten zur Vermeidung einer solchen Neuverschuldung von knapp über 70 Mio. € vor dem Hintergrund dessen gesehen werden, was danach kommt. Und deshalb zu unserer Haushalts Simulationsrechnung bis 2026, benannt nach dem internen Arbeitstitel „Szenario 2026“ ! ich um Nachsicht, dass ich schon lange von dieser Simulationsrechnung rede, das erste Mal ja schon im letzten Herbst bei den damaligen Haushaltsber tungen. Immer auch wieder zwischendurch, z.B. in Zusammenhang mit der Vereinbarung zwischen SPD und CSU, in die ja dieses Thema konkret ei gegangen ist. Aber erst jetzt im September 2014 lege ich es Ihnen und der Öffentlichkeit im Detail vor. Der Grund liegt darin, dass natürlich auch eine solche Simulationsrechnung bei aller Prognoseunsicherheit in den Annahmen einigerm ßen belastbar sein muss und wir die Ergebnisse mehreren Überprüfungsschleifen unterzogen haben und die Rechnung mehrmals aktualisieren mussten. 9 projekte und die bereits genannten ansteigenden Es wird sicher im Stadtrat und in der Öffentlichkeit Diskussionen darüber geben, ob man das eine oder n kann. Zum Beispiel nach 2018, da ist es ja noch nicht so voll. Das will ich gar nicht ausschließen, dass wir das schaffen, aber ich kann Ihnen versichern, wir haben vieles schon ge￾prüft und wieder verworfen. Warum, das werden Sie en Schritt, nämlich dem Szenario 2026, das ja der Frage nach geht, wie geht es denn nach 2018 weiter mit den Stadtfinan￾zen und den vielen Investitionsprojekten. Denn, das haben Sie sicher gemerkt: viele der großen Brocken kommen erst später: das Schulzentrum Südwest oder die Sanierung des Opernhauses, die Bereit￾stellung einer Ausweichspielstätte, die ja gleichzei￾tig der neue Konzertsaal sein soll, usw.. Insofern müssen unsere Handlungsmöglichkeiten zur Vermeidung einer solchen Neuverschuldung € vor dem Hintergrund dessen gesehen werden, was danach kommt. Und deshalb zu unserer Haushalts￾Simulationsrechnung bis 2026, benannt nach dem internen Arbeitstitel „Szenario 2026“ ! Zunächst bitte ich um Nachsicht, dass ich schon lange von dieser Simulationsrechnung rede, das erste Mal ja schon im letzten Herbst bei den damaligen Haushaltsbera￾tungen. Immer auch wieder zwischendurch, z.B. in Zusammenhang mit der Vereinbarung zwischen SPD und CSU, in die ja dieses Thema konkret ein￾gegangen ist. Aber erst jetzt im September 2014 lege ich es Ihnen und der Öffentlichkeit im Detail vor. Der Grund liegt darin, dass natürlich auch eine solche Simulationsrechnung bei aller in den Annahmen einigerma￾ßen belastbar sein muss und wir die Ergebnisse mehreren Überprüfungsschleifen unterzogen haben und die Rechnung mehrmals aktualisieren mussten. 394 Aber jetzt zu den Grundlagen und Ergebnissen. Warum sollen wir so weit in die Zukunft Weil wir verwaltungsintern irgendwann zu dem Schluss gekommen sind, dass sich eine solche Vielzahl an großen und teuren Großprojekten auftut, dass die Vierjahresperspektive bei der Frage, ob wir das finanzierungs-, aber auch kapazitätsmäßig stemmen können, nicht mehr ausreicht. Und weil wir, wenn wir über einen Konzertsaal reden und diesen planen, schon wissen sollten, wie und ob wir ihn neben den großen Blöcken der Bildung, des Verkehrs, der Kultur eigentlich noch bewältigen können ? Und vor allem auch wann ? Weil es halt so ist, dass sich die Wunschtermine, die durch fachliche Anforderungen entstehen, nicht wirklich gut mit den freien MIP-Kapazitäten vereinbaren lassen. Das ist vielleicht das wichtigste Ziel dieser Simulat onsrechnung, dass sie uns Hinweise darauf gibt, was wir wann mit welchen Konsequenzen realistischerweise stemmen können. Also kein exa ter Plan, der so eintreten wird, sondern eine Ann herung an die Zukunft. Warum 2026 ? Ganz einfach, weil wir damit diese und die nächste Stadtratsperiode erfassen. Das ist realistisch und überschaubar für Sie als neugewäh ten Stadtrat. Und weil eigentlich alle Projekte, über die wir aktuell diskutieren nach Auffassung der jeweiligen Fachleute bis dahin realisiert sein sollen. Ob das der Frankenschnellweg ist, die BBS oder das Schulzentrum Südwest, die genannten Kultu bauten oder der vom Schul- und Jugendbereich vorgelegte Masterplan. Ich kenne kein einziges Projekt, bei dem die Verantwortlichen mir sagen, das hat noch Zeit bis 2030 oder 2040. Natürlich unterliegt eine solche Simulationsrec nung bestimmten Unwägbarkeiten. Eine große Wirtschaftskrise wie 2009, neue Rahmenbedingu gen aus Berlin und München, vieles kann kommen und die Perspektiven verändern. Aber das ist dann so und wir müssen damit umgehen. Unsere Simul tionsrechnung versucht mit dem aktuellen Wissen eine realistische Planung zu beschreiben. Aber jetzt zu den Grundlagen und Ergebnissen. Warum sollen wir so weit in die Zukunft schauen ? Weil wir verwaltungsintern irgendwann zu dem Schluss gekommen sind, dass sich eine solche Vielzahl an großen und teuren Großprojekten auftut, dass die Vierjahresperspektive bei der Frage, ob wir , aber auch kapazitätsmäßig men können, nicht mehr ausreicht. Und weil wir, wenn wir über einen Konzertsaal reden und diesen planen, schon wissen sollten, wie und ob wir ihn neben den großen Blöcken der Bildung, des Verkehrs, der Kultur eigentlich noch bewältigen em auch wann ? Weil es halt so ist, dass sich die Wunschtermine, die durch fachliche Anforderungen entstehen, nicht wirklich Kapazitäten vereinbaren Das ist vielleicht das wichtigste Ziel dieser Simulati￾uns Hinweise darauf gibt, was wir wann mit welchen Konsequenzen realistischerweise stemmen können. Also kein exak￾ter Plan, der so eintreten wird, sondern eine Annä￾Warum 2026 ? Ganz einfach, weil wir damit diese dtratsperiode erfassen. Das ist realistisch und überschaubar für Sie als neugewähl￾ten Stadtrat. Und weil eigentlich alle Projekte, über die wir aktuell diskutieren nach Auffassung der jeweiligen Fachleute bis dahin realisiert sein sollen. nschnellweg ist, die BBS oder das Schulzentrum Südwest, die genannten Kultur￾und Jugendbereich vorgelegte Masterplan. Ich kenne kein einziges Projekt, bei dem die Verantwortlichen mir sagen, das hat noch Zeit bis 2030 oder 2040. Natürlich unterliegt eine solche Simulationsrech￾nung bestimmten Unwägbarkeiten. Eine große Wirtschaftskrise wie 2009, neue Rahmenbedingun￾gen aus Berlin und München, vieles kann kommen und die Perspektiven verändern. Aber das ist dann it umgehen. Unsere Simula￾tionsrechnung versucht mit dem aktuellen Wissen eine realistische Planung zu beschreiben. Was sind die Rechengrundlagen. Ich sagte es schon, wir setzen unmittelbar auf dem aktuellen, soeben gezeigten Entwurf des mittelfristigen nanz- und Investitionsplans auf und schreiben di sen fort. Wir haben alle Haushaltspositionen mit Erwartungswerten weitergezogen, die sich aus durchschnittlichen Vergangenheitswerten und einer Einschätzung der weiteren Entwicklung ergeben haben. Die Einnahmen haben wir mit 2,5 v.H. pro Jahr fortgeschrieben, also eine durchaus positive Linie, die den Werten der letzten Jahre entspricht. Die Personal- und Sachausgaben haben wir mit 2 v.H. fortgeschrieben, die Sozialausgaben mit 3,5 v.H.. Wir haben auch die Folgekosten der in dieser Zeit realisierten Bauprojekte mit Pauschalen eing rechnet. Und wir haben natürlich alle uns bekannten Invest tionsvorhaben einbezogen, soweit sie bereits hi reichend greifbar sind. Es liegt auf der Hand, dass für viele dieser Projekte noch keine belastbaren Kosten vorliegen. Wir haben dann mit groben A nahmen aus Erfahrungswerten gearbeitet. Dies gilt ebenso für die Zuschussmittel, die jährliche Verte lung der Ausgaben und die Bauzeiten. Wir haben auch die MIP-Pauschalen fortge Kosten der ÖPP-Projekte mit einbezogen. Und wir haben für Projekte, die kommen, aber noch nicht detailliert bekannt sind, Pauschalpositionen ang setzt. Ein Beispiel ist der Nahverkehrsentwicklung plan und seine Umsetzung. Dieser Teil der Rechnung ist vielleicht der umstri tenste, auch in meinem Referat selbst. Wir kennen ja alle die Wirkung von Kostenannahmen, wenn sie mal in der Welt sind. Deswegen kann man nicht oft genug betonen, wie die Zahlen dieser Simulation rechnung entstanden sind und dass sie noch vielen Veränderungen unterworfen sein werden. Wir h ben die angesetzten Baukosten der Projekte auch nicht zusätzlich mit den Kolleginnen und Kollegen der Fachreferate abgestimmt, weil wir keine weitere Arbeitsbelastung damit verursache 10 Was sind die Rechengrundlagen. Ich sagte es schon, wir setzen unmittelbar auf dem aktuellen, soeben gezeigten Entwurf des mittelfristigen Fi￾und Investitionsplans auf und schreiben die￾sen fort. Wir haben alle Haushaltspositionen mit Erwartungswerten weitergezogen, die sich aus durchschnittlichen Vergangenheitswerten und einer Einschätzung der weiteren Entwicklung ergeben nahmen haben wir mit 2,5 v.H. pro Jahr fortgeschrieben, also eine durchaus positive Linie, die den Werten der letzten Jahre entspricht. und Sachausgaben haben wir mit 2 v.H. fortgeschrieben, die Sozialausgaben mit 3,5 Folgekosten der in dieser Zeit realisierten Bauprojekte mit Pauschalen einge￾Und wir haben natürlich alle uns bekannten Investi￾tionsvorhaben einbezogen, soweit sie bereits hin￾reichend greifbar sind. Es liegt auf der Hand, dass Projekte noch keine belastbaren Kosten vorliegen. Wir haben dann mit groben An￾nahmen aus Erfahrungswerten gearbeitet. Dies gilt ebenso für die Zuschussmittel, die jährliche Vertei￾lung der Ausgaben und die Bauzeiten. Wir haben Pauschalen fortgeschrieben und die Projekte mit einbezogen. Und wir haben für Projekte, die kommen, aber noch nicht detailliert bekannt sind, Pauschalpositionen ange￾setzt. Ein Beispiel ist der Nahverkehrsentwicklungs￾r Rechnung ist vielleicht der umstrit￾tenste, auch in meinem Referat selbst. Wir kennen ja alle die Wirkung von Kostenannahmen, wenn sie mal in der Welt sind. Deswegen kann man nicht oft genug betonen, wie die Zahlen dieser Simulations￾nd und dass sie noch vielen Veränderungen unterworfen sein werden. Wir ha￾ben die angesetzten Baukosten der Projekte auch nicht zusätzlich mit den Kolleginnen und Kollegen der Fachreferate abgestimmt, weil wir keine weitere Arbeitsbelastung damit verursachen wollten. Wir 395 hätten uns dann wahrscheinlich in langen Diskuss onen über die richtigen Annahmen vertieft. Nicht einmal mit dem eigentlich für Kosten zuständigen Baureferat haben wir diese abgestimmt. Es ist eine Simulationsrechnung des Finanzreferats und fern liegt die Verantwortung für dieses Zahlenwerk bei mir. Ebenso wichtig ist, zu betonen, dass die Aufnahme eines Projekts in diese Simulationsrechnung in keiner Weise eine Vorentscheidung über die ta sächliche Realisierung zu einem bestimmten Zei punkt oder gar die sichere Aufnahme in den MIP bedeutet. Diese Entscheidungen bleiben dem Stad rat und künftigen Haushaltsberatungen vorbehalten. Folie 22 zeigt alle Projekte, die von uns aufgeno men worden sind. Wenn Sie in den nächsten Tagen die Zeit finden, die Liste in Ruhe durchzugehen, hoffe ich, dass Sie den aktuellen Sachstand ann hernd wiedergegeben sehen. Es kann aber auch gut sein, dass uns bei der Fülle das eine oder and re Projekt durchgerutscht ist. Hier sind wir für Hi weise dankbar, es ist ja eine lebende Rechnung, die wir, wenn gewünscht, weiterführen können. Sie haben in Ihrer Tischvorlage vier große Pläne bzw. Rechnungen vorliegen. Zum einen die fortg schriebene Finanzrechnung bis 2026 und einen hätten uns dann wahrscheinlich in langen Diskussi￾onen über die richtigen Annahmen vertieft. Nicht einmal mit dem eigentlich für Kosten zuständigen Baureferat haben wir diese abgestimmt. Es ist eine Simulationsrechnung des Finanzreferats und inso￾fern liegt die Verantwortung für dieses Zahlenwerk Ebenso wichtig ist, zu betonen, dass die Aufnahme eines Projekts in diese Simulationsrechnung in keiner Weise eine Vorentscheidung über die tat￾sächliche Realisierung zu einem bestimmten Zeit￾punkt oder gar die sichere Aufnahme in den MIP bedeutet. Diese Entscheidungen bleiben dem Stadt￾rat und künftigen Haushaltsberatungen vorbehalten. Folie 22 zeigt alle Projekte, die von uns aufgenom￾men worden sind. Wenn Sie in den nächsten Tagen finden, die Liste in Ruhe durchzugehen, hoffe ich, dass Sie den aktuellen Sachstand annä￾hernd wiedergegeben sehen. Es kann aber auch gut sein, dass uns bei der Fülle das eine oder ande￾re Projekt durchgerutscht ist. Hier sind wir für Hin￾st ja eine lebende Rechnung, die wir, wenn gewünscht, weiterführen können. Sie haben in Ihrer Tischvorlage vier große Pläne bzw. Rechnungen vorliegen. Zum einen die fortge￾schriebene Finanzrechnung bis 2026 und einen Investitionsplan bis 2026. Das Ganze anten. Die zweite ist eine Rechnung mit der A nahme des zusätzlichen Einsatzes von ÖPP zur Streckung der Investitionsausgaben und damit zur Entlastung bis 2026. Der Investitionsplan enthält die jeweiligen Kosten der Projekte und die von uns angenommenen Zeitpunkte der Realisierung. Wic tig dabei ist, dass wir uns entschieden haben, nicht rückwirkend den mittelfristigen Finanz tionsplan etwa im Jahr 2018 aufzufüllen, wo wir ja noch freie Kapazitäten haben. Diese Entscheidung hat dahingehend Auswirkungen, dass alle Projekte, die bisher nicht im MIP sind, in der Simulation rechnung frühestens 2019 beginnen können. Dazu später mehr. Wie entwickelt sich der Finanzhaushalt in dieser Zeit und damit unsere Finanzierungssituation ? Die Einnahmen steigen kontinuierlich von 1,62 Mrd. € auf dann 2,3 Mrd. €, darunter die Steuereinna men von jetzt 844 Mio. € auf dann 1,15 Mrd. €. Die Ausgaben steigen auf insgesamt 2,15 Mrd. runter die Personalauszahlungen, also ohne Pens onsrückstellungen auf 563 Mio. auszahlungen auf ziemlich genau eine Milliarde. Wichtig sind die drei unteren Kurven. Der Saldo aus der Verwaltungstätigkeit zeigt ja, wie tungshaushalt übrigbleibt, um unsere Investitionen und Tilgungen zu finanzieren. Sie sehen einen deutlichen Sprung von 2017 auf 2019, der zum einen die bereits genannten 40 Mio. beinhaltet, aber darüber hinaus nochmal 60 Mio. aus der Neuverteilung von Bundes teln im Jahr 2019. Da es diesbezüglich bi konkreten Ergebnisse gibt, weil die Gespräche erst seit einigen Wochen laufen, haben wir vereinf chend angenommen, dass ein Drittel der neu zu verteilenden Solidarpaktmittel bei den Kommunen landen. Dies ist eine Annahme, die mit Unsicherhe ten verbunden und bei künftigen Rechnungen en sprechend der Ergebnisse angepasst werden kann. 11 Investitionsplan bis 2026. Das Ganze in zwei Vari￾anten. Die zweite ist eine Rechnung mit der An￾nahme des zusätzlichen Einsatzes von ÖPP zur Streckung der Investitionsausgaben und damit zur Entlastung bis 2026. Der Investitionsplan enthält die jeweiligen Kosten der Projekte und die von uns genommenen Zeitpunkte der Realisierung. Wich￾tig dabei ist, dass wir uns entschieden haben, nicht rückwirkend den mittelfristigen Finanz- und Investi￾tionsplan etwa im Jahr 2018 aufzufüllen, wo wir ja noch freie Kapazitäten haben. Diese Entscheidung ngehend Auswirkungen, dass alle Projekte, die bisher nicht im MIP sind, in der Simulations￾rechnung frühestens 2019 beginnen können. Dazu Wie entwickelt sich der Finanzhaushalt in dieser Zeit und damit unsere Finanzierungssituation ? innahmen steigen kontinuierlich von 1,62 Mrd. € auf dann 2,3 Mrd. €, darunter die Steuereinnah- € auf dann 1,15 Mrd. €. Die Ausgaben steigen auf insgesamt 2,15 Mrd. €, da￾runter die Personalauszahlungen, also ohne Pensi￾auf 563 Mio. € und die Transfer￾auszahlungen auf ziemlich genau eine Milliarde. Wichtig sind die drei unteren Kurven. Der Saldo aus der Verwaltungstätigkeit zeigt ja, wie viel im Verwal￾tungshaushalt übrigbleibt, um unsere Investitionen anzieren. Sie sehen einen deutlichen Sprung von 2017 auf 2019, der zum einen die bereits genannten 40 Mio. € vom Bund beinhaltet, aber darüber hinaus nochmal 60 Mio. € aus der Neuverteilung von Bundes- und Landesmit￾teln im Jahr 2019. Da es diesbezüglich bisher keine konkreten Ergebnisse gibt, weil die Gespräche erst seit einigen Wochen laufen, haben wir vereinfa￾chend angenommen, dass ein Drittel der neu zu verteilenden Solidarpaktmittel bei den Kommunen landen. Dies ist eine Annahme, die mit Unsicherhei￾verbunden und bei künftigen Rechnungen ent￾sprechend der Ergebnisse angepasst werden kann. 396 Sie sehen dann die Verlaufslinie der Investition kosten aus städtischen Mitteln. Wie beschrieben steigt diese in 2019 massiv an, um im folgenden etwas abzuflachen. Der Peak in 2019 ist dem U stand geschuldet, dass der vorher laufende MIP nahezu voll ist. In 2018 besteht noch Auffüllpotential in einer Größenordnung von ca. 30 würde etwas von der Spitze wegnehmen, ohne sie wirklich einzuebnen. Natürlich haben wir in der Simulationsrechnung versucht, so viel wie möglich nach hinten zu schieben, so z.B. die Opernhauss nierung in die Jahre 2023 bis 2026. Allein dieser Punkt würde im Kulturreferat und beim Staatsthe ter schon Schockstarre auslösen. Aber schau sich die Pläne in den nächsten Tagen und Wochen in aller Ruhe an. Der Alternativen sind nicht furch bar viele, in diesen Jahren schlagen der Franke schnellweg, die großen Schulen, der Masterplan von 3. BM und Sozialreferat oder die großen Br ckensanierungen voll zu Buche. Wie schon gesagt, das ist ja dann Teil der politischen Diskussion und Abwägung, was dran kommt und wann. Was die Simulationsrechnung zeigt, ist, dass sich in diesen Jahren dermaßen viel konzentriert, dass wir uns schon jetzt Gedanken machen müssen, wie wir damit umgehen. Damit bin ich bei der dritten Kurve, natürlich hat all dies massive Auswirkungen auf unsere Finanzsitu tion. Und das trotz der nicht übermäßig pessimist schen Annahmen zu den künftigen Einnahmen aus Steuern und Zuschüssen von Bund und Land. Ich möchte an dieser Stelle betonen, diese Rechnung ist keine Drohkulisse des Kämmerers, um wichtige Stadtprojekte zu verhindern. Ich stehe wie die große Mehrheit dieses Stadtrats zu unseren inhaltlichen Zielen und sehe es als meine Aufgabe an, diese auch finanziell umsetzbar zu machen. Aber Sie sehen, dass wir nur in einem Jahr, dem Jahr 2018, im positiven Bereich beim Saldo aus der Finanzi rungstätigkeit sind. All die anderen Jahre fehlen uns meist zweistellige, in 2019 sogar dr men. Dies wird Teil der Schlussbetrachtung meiner Rede sein. Sie sehen dann die Verlaufslinie der Investitions￾ten aus städtischen Mitteln. Wie beschrieben steigt diese in 2019 massiv an, um im folgenden er Peak in 2019 ist dem Um￾stand geschuldet, dass der vorher laufende MIP nahezu voll ist. In 2018 besteht noch Auffüllpotential in einer Größenordnung von ca. 30-35 Mio. €, dies würde etwas von der Spitze wegnehmen, ohne sie haben wir in der Simulationsrechnung versucht, so viel wie möglich nach hinten zu schieben, so z.B. die Opernhaussa￾nierung in die Jahre 2023 bis 2026. Allein dieser Punkt würde im Kulturreferat und beim Staatsthea￾ter schon Schockstarre auslösen. Aber schauen Sie sich die Pläne in den nächsten Tagen und Wochen in aller Ruhe an. Der Alternativen sind nicht furcht￾bar viele, in diesen Jahren schlagen der Franken￾schnellweg, die großen Schulen, der Masterplan von 3. BM und Sozialreferat oder die großen Brü￾ierungen voll zu Buche. Wie schon gesagt, das ist ja dann Teil der politischen Diskussion und Abwägung, was dran kommt und wann. Was die ung zeigt, ist, dass sich in diesen Jahren dermaßen viel konzentriert, dass wir uns n machen müssen, wie wir Damit bin ich bei der dritten Kurve, natürlich hat all dies massive Auswirkungen auf unsere Finanzsitua￾tion. Und das trotz der nicht übermäßig pessimisti￾schen Annahmen zu den künftigen Einnahmen aus chüssen von Bund und Land. Ich möchte an dieser Stelle betonen, diese Rechnung ist keine Drohkulisse des Kämmerers, um wichtige Stadtprojekte zu verhindern. Ich stehe wie die große Mehrheit dieses Stadtrats zu unseren inhaltlichen ine Aufgabe an, diese auch finanziell umsetzbar zu machen. Aber Sie sehen, dass wir nur in einem Jahr, dem Jahr 2018, im positiven Bereich beim Saldo aus der Finanzie￾rungstätigkeit sind. All die anderen Jahre fehlen uns meist zweistellige, in 2019 sogar dreistellige Sum￾men. Dies wird Teil der Schlussbetrachtung meiner Vorher nochmal die Einzelentwicklungen. Sie sehen auf Folie 25 den Verlauf der Bruttoinvestitionskurve mit dem beschriebenen Gipfel in 2019. Aus den beschriebenen Gründen ist es Durchschnittsinvestitionssummen anzusehen, weil die die Herausforderung gut beschreiben. Die unt re Linie zeigt den Durchschnitt 2015 Mio. € pro Jahr. Die obere Linie den Anstieg nach 2019 auf 253,7 Mio. €, also über 50 Mi Und dazwischen den Durchschnitt über die gesamte Zeit, das sind immer noch 35,7 Mio. als im kommenden MIP-Zeitraum. Noch dramatischer ist die Entwicklung bei den stä tischen Mitteln, also dem Geld, das wir selbst au bringen müssen. Diese steigen von einem Durc schnitt von 105,1 Mio. € auf 190,2 Mio. €, über den gesamten Zeitraum ist das immer noch ein Anstieg um 61,9 Mio. € pro Jahr, die erst einmal eingeno men werden wollen. 12 Vorher nochmal die Einzelentwicklungen. Sie sehen auf Folie 25 den Verlauf der Bruttoinvestitionskurve mit dem beschriebenen Gipfel in 2019. Aus den beschriebenen Gründen ist es wichtiger, sich die Durchschnittsinvestitionssummen anzusehen, weil die die Herausforderung gut beschreiben. Die unte￾re Linie zeigt den Durchschnitt 2015-2018 mit 200 € pro Jahr. Die obere Linie den Anstieg nach €, also über 50 Mio. € mehr. Und dazwischen den Durchschnitt über die gesamte Zeit, das sind immer noch 35,7 Mio. € pro Jahr mehr Zeitraum. Noch dramatischer ist die Entwicklung bei den städ￾tischen Mitteln, also dem Geld, das wir selbst auf￾müssen. Diese steigen von einem Durch- € auf 190,2 Mio. €, über den gesamten Zeitraum ist das immer noch ein Anstieg € pro Jahr, die erst einmal eingenom￾397 Folie 27 versucht das gesamte Investitionspr gramm in den Dimensionen der einzelnen wichtigen Fachbereiche darzustellen. Sie sehen, das Thema Bildung kommt hier voll zum Tragen: geschätzte 732 Mio. € in Schulen und noch einmal 167 Mio. € in Kinderbetreuung, das sind satte 900 Mio. Bildung, davon 555 Mio. € aus städtischen Mitteln. Danach die Straßen, insbesondere der Franke schnellweg mit fast 500 Mio. € brutto, nimmt man die Brücken dazu 660 Mio. €. Danach dann der ÖPNV mit 378 Mio. € und die Kultur mit 372 Mio. €. Die untere Tabelle zeigt die jeweiligen Beträge an städtischen Mitteln. Brutto sind das insgesamt 2,8 Mrd. €, aus städtischen Mitteln immer noch 1,9 Mrd. €, d.h., wir rechnen mit ca. einem Drittel an Z schüssen. Die Verläufe der mutmaßlichen Realisierungszei punkte nach Fachbereichen zeigt die Herausford rung. Der Schulbereich ist maßgeblich verantwor lich für den Peak von 2019 bis 2021. D.h., wer di sen Zeitraum entlasten will, kommt am Thema Schule nicht vorbei. Damit ich nicht falsch versta den werde: dies ist kein Plädoyer für Verschiebung des Schulbauprogramms. Eine mö liche Entscheidung wäre auch, die Schulbauten durchzuziehen und andere Projekte zu verschieben. Wie auch immer, es muss der Einstieg in eine re listische Umsetzungs- und Finanzierungsdiskussion Folie 27 versucht das gesamte Investitionspro￾gramm in den Dimensionen der einzelnen wichtigen Fachbereiche darzustellen. Sie sehen, das Thema Bildung kommt hier voll zum Tragen: geschätzte € in Schulen und noch einmal 167 Mio. € in Kinderbetreuung, das sind satte 900 Mio. € für € aus städtischen Mitteln. Danach die Straßen, insbesondere der Franken- € brutto, nimmt man €. Danach dann der € und die Kultur mit 372 Mio. €. jeweiligen Beträge an städtischen Mitteln. Brutto sind das insgesamt 2,8 €, aus städtischen Mitteln immer noch 1,9 Mrd. €, d.h., wir rechnen mit ca. einem Drittel an Zu￾Die Verläufe der mutmaßlichen Realisierungszeit￾hen zeigt die Herausforde￾rung. Der Schulbereich ist maßgeblich verantwort￾lich für den Peak von 2019 bis 2021. D.h., wer die￾sen Zeitraum entlasten will, kommt am Thema Schule nicht vorbei. Damit ich nicht falsch verstan￾den werde: dies ist kein Plädoyer für eine massive Verschiebung des Schulbauprogramms. Eine mög￾liche Entscheidung wäre auch, die Schulbauten durchzuziehen und andere Projekte zu verschieben. Wie auch immer, es muss der Einstieg in eine rea￾und Finanzierungsdiskussion sein, weil wir ständig über Realisierungszeitpunkte von großen Projekten reden, die in der Gesam schau möglicherweise nicht zu schaffen sind. Dabei ist unter anderem auch das Brückenprogramm aufgrund der neuen Problematik am Hafen in seiner Wirkung auf das, was möglich und sinnvoll ist, zu betrachten. Der nächste Schritt, den wir gemacht haben, wir haben die durchschnittliche Unterfinanzierung b trachtet und analysiert. Sie sehen, dass da der kommende MIP-Zeitraum noch die einfachere He ausforderung darstellt. Uns fehlen im Schnitt pro Jahr knapp 18 Mio. €, schwieriger wird es dann ab 2019 mit einem durchschnittlichen Fehlbetrag von knapp 46 Mio. €, was über den gesamten Zeitraum 36,5 Mio. € bedeutet. Sinn und Zweck der Zusatzvariante war die Frage, ob wir durch den Einsatz von ÖPP bei einigen gr ßen Projekten, wie dem Konzertsaal oder dem Schulzentrum Südwest, eine finanzielle Entlastung bekommen. Die Graphik zeigt, dies ist möglich, der durchschnittliche Fehlbetrag reduziert sich durch die Streckung der Investitionsauszahlungen deutlich. Dies natürlich mit der Konsequenz, dass finanzielle Spielräume nach 2026 durch die Verlagerung kle ner werden. Wir sind zu diesem Thema bereits mitten in der Diskussion mit dem Baureferat und 13 weil wir ständig über Realisierungszeitpunkte von großen Projekten reden, die in der Gesamt￾schau möglicherweise nicht zu schaffen sind. Dabei ist unter anderem auch das Brückenprogramm aufgrund der neuen Problematik am Hafen in seiner möglich und sinnvoll ist, zu Der nächste Schritt, den wir gemacht haben, wir haben die durchschnittliche Unterfinanzierung be￾trachtet und analysiert. Sie sehen, dass da der Zeitraum noch die einfachere Her￾t. Uns fehlen im Schnitt pro €, schwieriger wird es dann ab 2019 mit einem durchschnittlichen Fehlbetrag von €, was über den gesamten Zeitraum Sinn und Zweck der Zusatzvariante war die Frage, r durch den Einsatz von ÖPP bei einigen gro￾ßen Projekten, wie dem Konzertsaal oder dem Schulzentrum Südwest, eine finanzielle Entlastung bekommen. Die Graphik zeigt, dies ist möglich, der durchschnittliche Fehlbetrag reduziert sich durch die Investitionsauszahlungen deutlich. Dies natürlich mit der Konsequenz, dass finanzielle Spielräume nach 2026 durch die Verlagerung klei￾ner werden. Wir sind zu diesem Thema bereits mitten in der Diskussion mit dem Baureferat und 398 den betroffenen Fachreferaten, weil solche En scheidungen natürlich auch prozessmäßig und fachlich-inhaltlich abgewogen werden müssen. Damit komme ich zum Schluss und zu einem vo läufigen, subjektiven Fazit. Das heißt nicht, dass ich der Diskussion der kommenden Wochen und Mon te vorgreifen will, bevor Sie die Chance hatten, sich dies alles in Ruhe zu betrachten und mögliche Fo gerungen aus Ihrer Sicht zu ziehen. Aber Sie haben natürlich das Recht, in einer Haushaltsrede die Meinung des Stadtkämmerers zu erfahren und mit einzubeziehen. Diese sieht so aus: Wir haben es mit zwei gewaltigen Herausforderu gen zu tun: der kapazitätsmäßigen und zeitlichen, die unmittelbar verbunden sind, und der finanzie len! Ich bin mir darüber im klaren, dass es zu dem einen oder anderen Ansatz in der Simulationsrechnung unterschiedliche Ansichten geben wird, die das Gesamtergebnis so oder so beeinflussen. Da wird es die Auffassung geben, die Erträge sind zu opt mistisch, andere sind vielleicht der Auffassung, das eine oder andere Projekt ist teuerer o bauen. Aber solche Änderungen einbezogen, die beiden genannten Herausforderungen werden ble ben und wir sollten uns damit auseinandersetzen. Hinzu kommt, dass wir mit hoher Wahrscheinlichkeit noch gar nicht alle Projekte kennen, die auf uns zukommen. Wer hätte vor einem Jahr mit einem 100 Mio. €-Block, ausgelöst durch die Brücke am Hafen gerechnet ? Deswegen bin ich dem Kollegen Ulrich dankbar dass wir in einem ersten Schritt schon in einem Dialog sind, wie die Kapazitätsfrage im Hochbau gelöst werden kann, ohne dass wir Ihnen heute schon die Ergebnisse präsentieren können. Bei all dem müssen im zweiten Schritt auch die Fachref rate einbezogen werden. , weil solche Ent￾scheidungen natürlich auch prozessmäßig und inhaltlich abgewogen werden müssen. Damit komme ich zum Schluss und zu einem vor￾läufigen, subjektiven Fazit. Das heißt nicht, dass ich der Diskussion der kommenden Wochen und Mona￾vorgreifen will, bevor Sie die Chance hatten, sich dies alles in Ruhe zu betrachten und mögliche Fol￾gerungen aus Ihrer Sicht zu ziehen. Aber Sie haben natürlich das Recht, in einer Haushaltsrede die Meinung des Stadtkämmerers zu erfahren und mit Wir haben es mit zwei gewaltigen Herausforderun￾gen zu tun: der kapazitätsmäßigen und zeitlichen, die unmittelbar verbunden sind, und der finanziel￾Ich bin mir darüber im klaren, dass es zu dem einen Simulationsrechnung unterschiedliche Ansichten geben wird, die das Gesamtergebnis so oder so beeinflussen. Da wird es die Auffassung geben, die Erträge sind zu opti￾mistisch, andere sind vielleicht der Auffassung, das eine oder andere Projekt ist teuerer oder billiger zu bauen. Aber solche Änderungen einbezogen, die beiden genannten Herausforderungen werden blei￾ben und wir sollten uns damit auseinandersetzen. Hinzu kommt, dass wir mit hoher Wahrscheinlichkeit noch gar nicht alle Projekte kennen, die auf uns zukommen. Wer hätte vor einem Jahr mit einem Block, ausgelöst durch die Brücke am Deswegen bin ich dem Kollegen Ulrich dankbar, dass wir in einem ersten Schritt schon in einem Dialog sind, wie die Kapazitätsfrage im Hochbau gelöst werden kann, ohne dass wir Ihnen heute schon die Ergebnisse präsentieren können. Bei all dem müssen im zweiten Schritt auch die Fachrefe￾Was die Finanzierungsfrage angeht, so sind die errechneten knapp 440 Mio. unüberwindlicher Berg. Verteilt man ihn aber über die 12 Jahre, dann wird er bewältigbar. Wir könnten uns dann darauf verständigen, dass wir die Aufgab haben, jedes Jahr mindestens 40 Mio. zu generieren. Oder, wenn wir vorsichtig agieren, vielleicht doch als Zielwert 50 Mio. zur Verfügung zu haben, um etwas Spielraum für Unvorhergesehenes zu gewinnen. Und wenn wir uns darüber geeinigt haben setzt voraus, dass Sie die heute vorgelegte Simul tionsrechnung für eine realistische Grundlage auf Basis des heutigen Wissens halten wir uns über mögliche Wege unterhalten, wie wir diese 40 oder 50 Mio. € zusätzlic tig aus meiner Sicht ist, dass wir nicht zu lange warten, weil die durchschnittlich zu erbringende Summe immer höher wird, je später wir damit a fangen. Welche Wege gibt es ? Sie sind weitgehend b kannt, die letzte Folie versucht sie schau darzustellen. Dies beginnt mit der bereits genannten Verschiebung oder Streckung, dem verstärkten Einsatz von ÖPP, da wo sinnvoll und möglich. Es beinhaltet vielleicht auch den polit schen Verzicht auf das eine oder andere Projekt, also die Variante „Streichen“. Bei der Diskussion über „schieben“ oder „streichen“ möchte ich als Kämmerer den Versuch machen, Sie vielleicht e was von dem Druck zu entlasten, alle Herausford rungen in einer Stadtratsgeneration lösen zu wollen. Neben den großen Themen wie Bildung, Verkehr, Infrastruktur gehen wir ja aktuell nahezu alle Arten von Stadtreparaturen an, jedes einzelne getrieben von starken Referentenpersönlichkeiten und eng gierten Fachausschüssen. In der Lärm planung den Lärm, im Freifläche Thema Grün und Erholung, der Klim geht bis 2050, die Planungso 14 Was die Finanzierungsfrage angeht, so sind die errechneten knapp 440 Mio. € erstmal ein schier unüberwindlicher Berg. Verteilt man ihn aber über die 12 Jahre, dann wird er bewältigbar. Wir könnten uns dann darauf verständigen, dass wir die Aufgabe haben, jedes Jahr mindestens 40 Mio. € zusätzlich zu generieren. Oder, wenn wir vorsichtig agieren, vielleicht doch als Zielwert 50 Mio. € dauerhaft mehr zur Verfügung zu haben, um etwas Spielraum für Unvorhergesehenes zu gewinnen. ber geeinigt haben – dies setzt voraus, dass Sie die heute vorgelegte Simula￾tionsrechnung für eine realistische Grundlage auf Basis des heutigen Wissens halten – dann könnten wir uns über mögliche Wege unterhalten, wie wir € zusätzlich erreichen. Wich￾tig aus meiner Sicht ist, dass wir nicht zu lange warten, weil die durchschnittlich zu erbringende Summe immer höher wird, je später wir damit an￾Welche Wege gibt es ? Sie sind weitgehend be￾kannt, die letzte Folie versucht sie in der Gesamt￾schau darzustellen. Dies beginnt mit der bereits genannten Verschiebung oder Streckung, dem verstärkten Einsatz von ÖPP, da wo sinnvoll und möglich. Es beinhaltet vielleicht auch den politi￾schen Verzicht auf das eine oder andere Projekt, die Variante „Streichen“. Bei der Diskussion über „schieben“ oder „streichen“ möchte ich als Kämmerer den Versuch machen, Sie vielleicht et￾was von dem Druck zu entlasten, alle Herausforde￾rungen in einer Stadtratsgeneration lösen zu wollen. Themen wie Bildung, Verkehr, Infrastruktur gehen wir ja aktuell nahezu alle Arten von Stadtreparaturen an, jedes einzelne getrieben von starken Referentenpersönlichkeiten und enga￾gierten Fachausschüssen. In der Lärmminderungs￾nung den Lärm, im Freiflächenmasterplan das Thema Grün und Erholung, der Klimaschutzfahrplan geht bis 2050, die Planungsoffensive Wohnen be￾399 arbeitet die dringenden Bedarfe in di und demnächst steht vielleicht auch der Masterplan Inklusion an. Die Aufzählung ist nicht abschlie Alles notwendig und vielleicht auch gleichwertig. Aber wir tun uns schwer, das alles gleichzeitig zu leisten. Finanziell und kapazitätsmä man würde uns verzeihen, wenn wir manches sp ter oder Stück für Stück abarbeiten. Dazu will ich Ihnen Mut machen. Natürlich muss daneben auch das Thema „Sparen“ diskutiert werden, auch wenn dies verwaltungsseitig keine Freudenschreie auslöst und objektiv aufgrund der letzten 25 Jahre wirklich schwer ist. Wir müssen aber auch über zwei Punkte reden, d lichen Diskussion gerne schnell ausgeschlossen, zum Teil tabuisiert werden. Das ist die Frage einer moderaten Neuverschuldung, die sich rechtfertigt aus dem Umstand, dass wir nachvollziehbar bei der Bildung, auch beim Verkehr in die Zukunft Stadt investieren und damit eine tragbare zusätzl che Belastung zukünftiger Generationen gerechtfe tigt sein könnte. Und wir sollten daneben die Möglichkeit moderater Steuererhöhungen offen ansprechen. Vielleicht in der Variante einer Befristung für diese Zeit und wiederum mit der Argumentation, dass ein solches Investitionsprogramm allen in dieser Stadt zu kommt, den Unternehmen, aber auch jedem einze nen Bürger. Denn eines ist wohl unrealistisch, nämlich dass wir über das in der Simulationsrechnung unterstellte Ausmaß hinaus, weitere Finanzmittel von Bund und Land bekommen, die in diesem Zeitraum auch vielfältige eigene Herausforderungen zu stemmen haben. Die noch gute Situation des Haushalts auf Basis des nun vorgelegten Planentwurfs für 2 die Zeit und die Möglichkeit, all dieses in Ruhe zu diskutieren und bis zum Herbst 2015 ein Maßna menpaket zu entwerfen, das die skizzierten Herau forderungen des kommenden Jahrzehnts aufnimmt und löst. Dies, davon bin ich überzeugt, ist zu sc fen, wenn wir auf unnötige gegenseitige Schuldz weisungen verzichten und, wie in den letzten Ja ren ein gemeinsames Konzept im Konsens erarbe ten. Dann und nur dann ist es zu erreichen Damit ist der Haushalt 2015 eingebracht. Ich danke meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in der Stadtkämmerei für die wieder engagierte Erstellung! Aber vor allem auch unserem Oberbürgermeister, meiner Referentenkollegin und den Referenten kollegen für die Unterstützung wie in den Jahren arbeitet die dringenden Bedarfe in diesem Sektor nächst steht vielleicht auch der Masterplan Inklusion an. Die Aufzählung ist nicht abschließend. leicht auch gleichwertig. Aber wir tun uns schwer, das alles gleichzeitig zu äßig. Ich denke, hen, wenn wir manches spä￾ter oder Stück für Stück abarbeiten. Dazu will ich Natürlich muss daneben auch das Thema „Sparen“ diskutiert werden, auch wenn dies verwaltungsseitig keine Freudenschreie auslöst und objektiv aufgrund der letzten 25 Jahre wirklich schwer ist. Wir müssen aber auch über zwei Punkte reden, die in der öffent￾lichen Diskussion gerne schnell ausgeschlossen, zum Teil tabuisiert werden. Das ist die Frage einer moderaten Neuverschuldung, die sich rechtfertigt aus dem Umstand, dass wir nachvollziehbar bei der Bildung, auch beim Verkehr in die Zukunft unserer Stadt investieren und damit eine tragbare zusätzli￾che Belastung zukünftiger Generationen gerechtfer￾Und wir sollten daneben die Möglichkeit moderater ungen offen ansprechen. Vielleicht in ür diese Zeit und rum mit der Argumentation, dass ein solches titionsprogramm allen in dieser Stadt zu Gute kommt, den Unternehmen, aber auch jedem einzel￾Denn eines ist wohl unrealistisch, nämlich dass wir rechnung unterstellte Ausmaß hinaus, weitere Finanzmittel von Bund und Land bekommen, die in diesem Zeitraum auch vielfältige eigene Herausforderungen zu stemmen Die noch gute Situation des Haushalts auf Basis des nun vorgelegten Planentwurfs für 2015 gibt uns die Zeit und die Möglichkeit, all dieses in Ruhe zu diskutieren und bis zum Herbst 2015 ein Maßnah￾menpaket zu entwerfen, das die skizzierten Heraus￾forderungen des kommenden Jahrzehnts aufnimmt und löst. Dies, davon bin ich überzeugt, ist zu schaf￾fen, wenn wir auf unnötige gegenseitige Schuldzu￾weisungen verzichten und, wie in den letzten Jah￾ren ein gemeinsames Konzept im Konsens erarbei￾erreichen. Damit ist der Haushalt 2015 eingebracht. Ich danke terinnen und Mitarbeitern in der Stadtkämmerei für die wieder engagierte Erstellung! Aber vor allem auch unserem Oberbürgermeister, meiner Referentenkollegin und den Referenten￾kollegen für die Unterstützung wie in den Jahren zuvor ! Ein Haushalt ist nicht referats, sondern das der gesamten Verwaltung. Wie in den vergangenen Jahren steht mein Angebot und das meiner Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, Ihnen allen und insbesondere den neuen Kollegi nen und Kollegen bei allen Fragen in den den zwei Monaten zur Verfügung zu stehen. Ich danke Ihnen fürs konzentrierte Zuhören in der let ten Stunde für die Finanzen der Stadt. Nürnberg, 24. September 201 Harald Riedel, Stadtkämmerer der Stadt Nürnberg 15 zuvor ! Ein Haushalt ist nicht das Werk des Finanz￾referats, sondern das der gesamten Verwaltung. Wie in den vergangenen Jahren steht mein Angebot und das meiner Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, Ihnen allen und insbesondere den neuen Kollegin￾nen und Kollegen bei allen Fragen in den kommen￾den zwei Monaten zur Verfügung zu stehen. Ich danke Ihnen fürs konzentrierte Zuhören in der letz￾ten Stunde für die Finanzen der Stadt. September 2014 Harald Riedel, Stadtkämmerer der Stadt Nürnberg 400 Nürnbergs Stadthaushalt 2015 Solides Planergebnis trotz steigender Ausgaben und hoher Investitionen Finanzreferat Große finanzielle Herausforderungen im kommenden Jahrzehnt Stadtrat 24. September 2014 401 Haushaltseinbringung 2015
Zunächst ein Blick zurück: Abschluss 2013
Aktuelles Jahr 2014: Entwicklung der Gewerbesteuer und Ableitung für Planwert 2015
Haushalt 2015: Die wesentlichen Eckdaten
Die Bestimmungsfaktoren bei den wesentlichen Einnahme- und Ausgabenpositionen
Unsere Investitionen im Fokus: Der MIP 2015-2018
Ein Blick in die Zukunft: Mittelfristiger Finanzplan 2015-2018 und seine Simulation bis zum Jahr 2026 („Szenario 2026“) Finanzreferat 2 402 Jahresergebnis 2013 Ein erfreulicher Abschluss Die wichtigsten Eckdaten
Überschuss » 16,99 Mio. € (Planwert von 15,60 Mio. €; Vorjahresergebnis 19,2 Mio. €)
hohe Steuererträge » 810,4 Mio. € bei geplanten 793,2 Mio. €; Gewerbesteuer auf Allzeithoch von 423,8 Mio. € - gegenüber 2012 ein Plus von fast 45 Mio. €
Schuldentilgung » 14,2 Mio. € Nettotilgung anstelle von geplanten 12,3 Mio. € Nettoneuverschuldung im Kernhaushalt; bei steuerfinanzierten Eigenbetrieben (SÖR, NüBad, FSN und NüSt) Rückführung der Schulden um 1,9 Mio. €
Eigenkapital » Eigenkapital erreicht 773,1 Mio. € (Vorjahr 209,2 Mio. €); Grund: Bearbeitung einer Prüfungsfeststellung des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbands und Neubewertung von rd. 3.000 Grundstücken (resultierende Erhöhung des Eigenkapitals um 545,9 Mio. €); Eigenkapitalquote steigt von 5,0% auf 16,8 %. Finanzreferat 3 403 420.000 440.000 Erhöhung Steuerschätzung 2014 auf 2015, 4,0% Aktueller Gewerbesteuerverlauf Leichtes Aufatmen nach der sommerlichen Delle 2013 Planansatz 2014 Durchschnittsentwicklung für Fortschreibung 2014 Planansatz 2015 300.000 320.000 340.000 360.000 380.000 400.000 2009 2011 2012 2010 2008 2014 Berichterstattung im Juli StR Planansatz 2015 200.000 220.000 240.000 260.000 280.000 Jan Feb Mrz Apr Mai Jun Jul Aug Sep Okt Nov Dez Finanzreferat 4 404 Wie können wir die rückläufige Gewerbesteuer und Schlüsselzuweisungen ausgleichen? Gewerbesteuerprognose Einkommensteuer￾prognose + 9,5 Mio. € - 30 Mio. € Schlüsselzuweisungen - 6,7 Mio. € geringere Aufwendungen aus Ausgleichszahlungen + 3,2 Mio. € positiv geplantes Jahresergebnis + 23,2 Mio. € Finanzreferat 5 Saldo - 36,7 Mio. € Saldo + 35,9 Mio. € 405 Im Vorgriff: Ermittlung des Gewerbesteueransatzes 2015 2014 2015 Finanzreferat 6 406 Eckdaten 2015 Die wesentlichen Zahlen im bekannten Überblick Ordentliche Erträge 1.634,3 Mio. € + 3,2 % 1.583,4 Mio. € Ordentliche Aufwendungen 1.620,5 Mio. € + 4,9 % 1.545,5 Mio. € Veränderungen zu Plan 2014 - Planwerte 2014 Ordentliche Aufwendungen 1.620,5 Mio. € + 4,9 % 1.545,5 Mio. € Überschuss Jahresergebnis 8,1 Mio. € - 64,9 % 23,2 Mio. € Steuereinnahmen 844,9 Mio. € + 1,4 % 833,0 Mio. € Bruttoinvestitionen (investiv) 188,8 Mio. € + 21,7 % 155,2 Mio. € Investitionen (städt. Mittel MIP inv.) 107,9 Mio. € + 34,1 % 80,5 Mio. € Investitionen der jeweils nächsten 799,1 Mio. € + 6,6 % Veränderungen zu Plan 2014 - Planwerte 2014 Finanzreferat 7 Investitionen der jeweils nächsten 799,1 Mio. € + 6,6 % 750,0 Mio. € vier Jahre (brutto investiv) Investitionen der jeweils nächsten 420,8 Mio. € + 7,7 % 390,7 Mio. € vier Jahre (städt. Mittel MIP inv.) Nettoneuverschuldung 2,5 Mio. € Nettotilgung: 6,7 Mio. € 407 Ergebnishaushalt 2015 Die Ertragsseite Ausgewählte Erträge Plan 2015 Plan 2014 Abw. Ist 2013 Steuererträge 844.863 833.002 1,4% 810.415 Grundsteuer B 112.000 113.500 -1,3% 111.250 Gewerbesteuer 421.100 435.380 -3,3% 423.807 Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer 255.826 234.373 9,2% 228.114 Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 52.457 45.088 16,3% 42.346 Schlüsselzuweisungen vom Land 175.000 160.000 Ist: 153.300 9,4% 180.641 Finanzreferat 8 Leistungsentgelte 95.730 97.549 -1,9% 97.556 Erstattungen vom Bund 92.404 80.942 14,2% 71.140 Finanzerträge 32.243 28.556 12,9% 31.740 408 Bestimmungsfaktoren auf der Ertragsseite Welche Faktoren sind wichtig in 2015? Einkommensteuer (Gemeindeanteil) Erhöhung um 21,5 Mio. € auf 255,8 Mio. € oder 9,2% auf Basis Istzahlen 2013 und Steigerungsraten der Steuerschätzung Umsatzsteuer (Gemeindeanteil) Erhöhung des Ansatzes um 7,4 Mio. € auf 52,5 Mio. € v.a. aufgrund Soforthilfe für Kommunen in Höhe von 1 Mrd. € (+ 5,6 Mio. €) Schlüssel- Erhöhung um 21,7 Mio. € (Ist 2014) auf 175 Mio. € aufgrund höherer Anstieg der ordentlichen Erträge um 3,2 % oder 50,9 Mio. € auf 1.634,3 Mio. € Finanzreferat 9 Schlüssel- zuweisungen aufgrund höherer Steuerbasis und relativer Steuerkraftentwicklung Nürnbergs Erstattungen von Bund und Land Höhere anteilige Erstattung des Bundes für die Kosten der Unterkunft (KdU) im SGB II und bei der Grundsicherung bzw. für Erstattungsleistungen vom Land für Vorschulkinder auf 1.634,3 Mio. € 409 Ergebnishaushalt 2015 Die Aufwandsseite Ausgewählte Aufwendungen Plan 2015 Plan 2014 Abw. Ist 2013 Personal- und Versorgungsaufwendungen 541.393 509.392 6,3% 541.635 Sach- und Dienstleistungen 218.316 209.287 4,3% 210.391 Abschreibungen 98.537 97.887 0,7% 94.345 Transferaufwendungen 695.750 659.527 5,5% 654.405 Sozialtransferaufwendungen (mit Bezirksumlage) 567.340 531.961 6,7% 495.966 Zuschüsse an soziale Einrichtungen (gesetzl./vertragl.) 102.078 94.062 8,5% 80.671 Hilfe z. Lebensunterhalt/Grundsicherung 59.038 52.558 12,3% 49.026 Familien- und Jugendhilfe 82.928 72.412 14,5% 66.968 Finanzreferat 10 Familien- und Jugendhilfe 82.928 72.412 14,5% Kosten der Unterkunft u. weitere ALII￾Leistungen 117.161 109.781 6,7% 119.574 Bezirksumlage 150.903 151.962 -0,7% 139.818 Weitere Transferaufwendungen 128.410 127.566 0,7% 149.439 Gewerbesteuerumlage 65.002 67.190 -3,3% 61.975 Zinsen 40.274 45.754 -12,0% 45.212 410 Bestimmungsfaktoren auf der Aufwandsseite Welche Faktoren sind wichtig in 2015? Personal- und Versorgungs￾aufwendungen Steigerung um 32,0 Mio. € oder 6,3%. Berücksichtigt sind Tarifsteigerungen, Stellenschaffungen und aufwendungen Erhöhungen der Versorgungsrückstellungen Sozialtransfer￾aufwendungen (mit Bezirksumlage) Erhöhung des Ansatzes um 35,4 Mio. € auf 567,3 Mio. € ( + 6,7 %) Zuschüsse an soziale Einrichtungen (gesetzlich) Hilfe zum Lebensunterhalt, Grundsicherung im Alter Anstieg der ordentlichen Aufwendungen um 4,9 % oder 75,1 Mio. € Anhaltender Platzausbau auf 1.620,5 Mio. € Finanzreferat 11 Alter Familien- und Jugendhilfe Alg II, vor allem Kosten der Unterkunft Anhaltender Platzausbau auf 1.620,5 Mio. € bei der Kinderbetreuung, Fallzahlensteigerungen, Mieten, Energiekosten 411 Mehraufwendungen im Haushalt 2015 Eine Auswahl von Beispielen für Anpassungen der verschiedenen Budgets
Büroflächenmiete zur Zusammenführung des Rechtsamtes am Hauptmarkt (102,5 T€)
Erstattungen der Feuerwehr an die N-ERGIE für Löschwasserbereitstellung (750 T€)
Erhöhte Betriebskosten für Flächenmehrungen (280 T Erhöhte Betriebskosten für Flächenmehrungen (280 T €), EDV (200 T ), EDV (200 T €) und Mieten (133 T ) und Mieten (133 T €) bei der HVE Schule
Verstärkte Baumkontrollen im Bereich der Sportflächen (20 T€)
Erhöhte Aufwendung für Betriebsstrom bei der Hausverwaltung im Rathausbereich (42 T€)
Vergütungen für E-Partizipation und De-Mail in der IT (209 T€)
Erhöhte Nutzungsentgelte für die Pflege von Software und Lizenzen (355 T€), bei SAP (50 T€)
Mindererträge durch neues Krematorium in Weißenburg und erhöhte Aufwendungen für Instandsetzungsarbeiten bei der Friedhofsverwaltung (1.400 T€)
Kartierung Ökokonto (70 T€) und Lärmaktionsplanung (60 T€) im Umweltreferat
Anpassung Tagespflegeentgelte (600T €)
Einmalige Bauwerksprüfungen der U-Bahn (70 T€) und Erhöhung beim Unterhalt der Königstorpassage (70 T€)
Gewerbeflächengutachten bei der Wirtschaftsförderung (30 T€) Finanzreferat 12 412 Der MIP bleibt unsere größte Herausforderung Bildung und Verkehr dominieren den Zeitraum 2015 bis 2018 Haushalt 2015 Haushalt 2014 Veränderung Investitionen brutto in 2015 (MIP, investive Mittel) davon städtische Mittel 188,8 Mio. € 107,9 Mio. € 155,2 Mio. € 80,5 Mio. € + 21,7 % + 34,1 %
Hortnotprogramm (7,5 Mio. € plus weitere 3 Mio. € in 2016)
Kita van-Gogh-Straße (6 Mio. €)
Thoner Espan - Provisorien für Schule und Hort (4,9 Mio. €)
Uhlandstraße im Bereich der Uhlandschule (1,4 Mio. €)
Straßenbahn bis Wegfeld: Bau (1,3 Mio. € zusätzlich)
Generalsanierung U-Bahnhof Muggenhof (2,9 Mio. €)
Planungskosten StUB (2,5 Mio. €) Investitionen brutto der jeweils nächsten vier Jahre (2015-2018) davon städtische Mittel 799,1 Mio. € 420,8 Mio. € 750,0 Mio. € 390,7 Mio. € + 6,6 % + 7,7 %
Planungskosten StUB (2,5 Mio. €)
Ringbuslinien (1,9 Mio. € in 2016)
Äußere Sulzbacher Straße ( insgesamt 2,1 Mio. €)
Umzug Verkehrsrechner (3,0 Mio. €)
Wöhrder See (3,5 Mio. €)
Höhere Planungsmittel für H, SÖR und wbg-k (2,7 Mio. € zusätzlich, insgesamt plus 11,2 Mio. € im MIP-Zeitraum) Finanzreferat 13 413 Bruttoinvestitionen 850 Investitionsschwerpunkte 2015-2018 i.H.v. 863,8 Mio. €, bzw. 539,8 Mio. € (investiv und konsumtiv in T€ im Rahmen des Mittelfristigen Investitionsplanes) Datengrundlage: Planung entsprechend Fortschreibung MIP-Excel-Liste, daher an dieser Stelle Abweichungen bei der Gesamtsumme! Stand: Stand: Entwurf 2015 Verwaltungsgebäude Städtische Mittel 850 118.985 44.566 87.982 20.308 27.645 85.624 850 144.435 53.840 40.104 177.014 22.580 27.645 90.564 Schulen Feuerwehr Sport, Freizeit und Kultur Brücken Allgemeiner Hochbau Sonstiges Verwaltungsgebäude Sonstiges Schulen Feuerwehr Brücken Allgemeiner Hochbau 34.882 11.185 44.056 63.712 87.982 11.445 84.525 210.811 Grün und Spielplätze Kinderbetreuung Straßenbau, Radwege, Plätze ÖPNV Finanzreferat 14 Sport, Freizeit und Kultur Grün und Spielplätze Straßenbau, Kinderbetreuung Radwege, Plätze ÖPNV 414 1.847 € 2.000 € Leichter Rückgang seit 2011 Übersicht der Kreditverbindlichkeiten Angaben zum Schuldenstand incl. Anleihe und PPP sowie Eigenbetriebe nach Angabe (Ansätze in Mio. €) 1.272 €1.269 €1.256 € 1.245 € 1.247 € 1.196 € 1.267 € 1.394 € 1.430 € 1.473 € 1.609 € 1.661 €1.659 € 1.691 € 1.789 € 1.847 € 1.808 € 1.784 € 1.756 € 1.762 € 1.089 €1.139 € 1.258 € 1.347 € 1.330 €1.319 € 1.314 € 1.323 € 1.200 € 1.400 € 1.600 € 1.800 € Stadt mit Eigenbetrieben Stadt Stadt mit Eigenbetrieben NüBad, FSN und SÖR, NüSt sowie vormals STEM 864 € 864 € 910 € 925 € 947 € 939 € 965 € 1.006 € 1.057 € 1.183 € 1.245 € 1.196 € 893 € 894 € 944 € 969 € 1.008 €1.024 € 1.051 € 800 € 1.000 € 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 Finanzreferat 15 Kernhaushalt 415 Warum ist im Plan 2015 keine Nettotilgung gelungen? Und wie kommt es zu 2,5 Mio. € Neuverschuldung im Kernhaushalt und 7,0 Mio. € bei den Eigenbetrieben?
Die Einnahmeseite entwickelt sich im Bereich der Kommunen in Deutschland und Bayern nicht so deutlich nach oben wie in den Medien oft unterstellt. Bundesweit haben mindestens 30 Städte im Lauf des Jahres 2014 deshalb eine Haushaltssperre erlassen und auch in Bayern haben wir es wie in vergangenen Jahren mit durchaus unterschiedlichen Verläufen in den kreisfreien Städten zu tun. Dies muss sich entsprechend auf die Planung für 2015 auswirken.
Die Ausgabenseite wächst im kommenden Jahr um 4,9 % stark an. Nachholende Tarifentwicklungen im Verbund mit zu beseitigenden Defiziten im Verwaltungsbereich aufgrund von Leistungsausweitungen (Kinderbetreuung, Bürgerdienstleistungen) verursachen einen deutlichen Zuwachs bei den Personalkosten. Dies wird ergänzt durch einen weiteren Anstieg der Sozialleistungen aufgrund von Entwicklungen, die nur bedingt unseren Steuerungsinstrumenten zugänglich sind (Fallzahlen, Energiekosten, Mieten).
Das geplante Investitionsprogramm mit städtischen Mittel steigt im Jahr 2015 auf eine Höhe von 107,9 Mio. €, ein Plus von 34,1 %.
Auch bei den Eigenbetriebe müssen wichtige Bauinvestitionen finanziert werden: Deshalb die Neuverschuldung bei NüBad durch den Neubau des Langwasserbades um 5,3 Mio. € und bei NüSt wegen August-Meier-Heim um 3,1 Mio. €. Finanzreferat 16 416 Fazit zum Haushaltsplanentwurf 2015 Der Haushaltsplanentwurf für 2015 ist noch solide, jedoch geprägt von hohem Ausgabendruck und anhaltend hohen Investitionen:
mit einem Jahresüberschuss von 8,1 Mio. €,
mit städtischen Investitionen von 420 Mio. € in den nächsten vier Jahren bei einem Plus von 34,1% im ersten MIP-Jahr 2015
und deshalb mit einer leichten Neuverschuldung von 2,5 Mio. € im Kernhaushalt.
Im mittelfristigen Finanzplan wird eine Umsetzung der Investitionsprojekte ohne Nettoneuverschuldung sehr schwierig. Finanzreferat | Haushaltseinbringung 2014 17 417 Mittelfristige Finanzplanung Der Mittelfristige Finanzhaushalt enthält aufgrund des hohen Investitionsdrucks eine Finanzierungslücke von insgesamt 71,5 Mio. €, obgleich im Verwaltungsbereich ein konstant hoher Überschuss zwischen 60 und 115 Mio. € erwirtschaftet wird ! Finanzreferat 18 418 Mittelfristige Finanzplanung Warum verursachen nochmals steigende Investitionsausgaben ein Finanzierungsdefizit in dieser Höhe?
Weil ab 2016 unter anderem folgende wichtige Bauprojekte nach jetziger Planung voll liquiditätswirksam werden (städtische Mittel insgesamt 2016-2018 133,6 Mio. €): » Feuerwache 1 (31,2 Mio. €) » Frankenschnellweg (12,8 Mio. €) » S-Bahnbrücke Rothenburger Str. (3,3 Mio. €) » Stadtentwicklungsprojekte (9,0 Mio. €) » Schulprojekte (38,6 Mio. €) » Familien- und Kita-Bauprojekte (30,3 Mio. €) » Sebastianspital (13,4 Mio. €) » Gemeinschaftshaus Langwasser (4,2 Mio. €) » Ringbuslinien (1,9 Mio. €) » U3-Südwest (25,3 Mio. €) » U-Bahnhof Muggenhof (2,5 Mio. €) » U-Bahn Digitalfunk (3,5 Mio. €) » Sonst. Verkehrsprojekte (15,9 Mio. €) » Planungskosten nichtfinanzierte MIP-Maßnahmen (14,4 Mio. €) Finanzreferat 19 419 „Szenario 2026“ Macht so eine Betrachtung überhaupt Sinn?
Warum so weit in die Zukunft schauen? Reicht nicht der MIP-Zeitraum? » In Anbetracht der vielen Investitionsprojekte, die aktuell in Nürnberg zur Diskussion stehen, reicht die Vier￾Jahres-Betrachtung nicht mehr aus. Für den Frankenschnellweg beispielsweise wird von sieben Jahren Bauzeit ausgegangen und insbesondere bei den Schulneubauten sowie den Kulturprojekten reicht die Abarbeitung aller Vorhaben weit über das Jahr 2018 hinaus. Auch der Nahverkehrsentwicklungsplan mit der StUB beschränkt sich nicht auf vier Jahre. Es gibt also genug Gründe, einen Blick über den bisherigen Tellerrand hinaus zu werfen. » Die Rechnung kann keinen exakten Plan abbilden, sie soll vielmehr Hinweise für die finanziellen Dimensionen der Investitionsprojekte und deren Auswirkungen auf den Stadthaushalt geben.
Wieso gerade bis 2026? » Dieser Zeitraum umfasst zwei Stadtratsperioden, ist damit noch überschaubar und stellt für den neuen Stadtrat eine realistische Herausforderung dar. Unter dem Gesichtspunkt einer langfristig angelegten Stadtpolitik erscheint der zeitliche Horizont sinnvoll.
Was passiert mit den Zahlen bei tiefer greifenden Veränderungen, etwa einem Konjunktureinbruch? » Bei tiefgreifenden wirtschaftlichen Veränderungen muss das gesamte Zahlenwerk einschließlich Investitionen noch stärker auf den Prüfstand gestellt werden. Dies passiert einerseits Jahr für Jahr während der Fortschreibungen zum Mittelfristigen Investitionsplan. Aber es macht vielleicht auch Sinn, das Szenario 2026 regelmäßig fortzuschreiben. Finanzreferat 20 420 „Szenario 2026“ Das Vorgehen
Ausgangsbasis für die Simulationsrechnung ist der Mittelfristige Finanzplan bis 2018
Ab 2019 werden die regelmäßigen Erträge und Aufwendungen mit gleichmäßigen Steigerungsraten fortgeschrieben, die sich am Durchschnitt der letzten Jahre orientieren: » Bei den Steuererträgen wurde mit 2,5% Steigerung p.a. gerechnet, bei den Personal-, Sach- und Dienstleistungen mit 2,0%, bei den Transferaufwendungen mit 3,5%. Die Folgekosten der Bauprojekte sind aufgrund ihrer komplexen Hintergründe und Wirkungen vereinfachend mit 3% p.a. der Investitionssumme angenommen
Grundsätzlich sind in der Simulationsrechnung alle Investitionsvorhaben bis 2026 berücksichtigt, soweit sie zum heutigen Zeitpunkt hinreichend konkret bekannt sind. Da bei vielen Vorhaben ab 2019 noch keine belastbaren Kosten vorliegen, wird mit Hilfe von groben Annahmen aus Erfahrungswerten gearbeitet. Dies gilt auch für die entsprechenden Zuschussmittel, die jährliche Verteilung der Ausgaben sowie die Bauzeiten. Ein Sockelbetrag berücksichtigt zudem jährlich wiederkehrende Beträge, insbesondere fortgeschriebene Pauschalen, laufende ÖPP￾Verpflichtungen und kleinere Maßnahmen aus den Geschäftsbereichen.
Es ist zu betonen, dass die Aufnahme eines Projekts in die Simulationsrechnung keine Vorentscheidung über die künftige Aufnahme in den MIP oder gar die sichere Umsetzung bedeutet. Diese Entscheidungen bleiben dem Stadtrat vorbehalten !
Die Simulationsrechnung entspricht dem Kenntnisstand des Finanzreferats. Aufgrund der hohen Arbeitsbelastung wurde über die bestehenden BIC und MIP-Listen keine weiteren Abfragen vorgenommen. Finanzreferat 21 421 „Szenario 2026“ Was alles berücksichtigt wurde - Investitionen Einzelmaßnahmen Gebäude Feuerwache 1 - Restfinanzierung Kfz.-Zulassungsstelle Ämtergebäude Dietzstraße Brücken Brücke Höfener Straße Brückennotprogramm von SöR Brücke FSW/SWT Kultur Künstlerhaus, 3. BA, Generalsanierung Meistersingerhalle, Brandschutz - Generalsanierung Ämtergebäude Dietzstraße Tiefgaragensanierung Stöpselgasse Brandschutzmaßnahmen Rathäuser Hauptmarkt 18 Burg Hoheneck Verkehrsinfrastruktur Ostendstr. - Restfinanzierung FSW, Anpassung an Bauzeitverschiebung und Zuschusszusage Bamberger Str. ÖPNV U3 - Restfinanzierung Automatisches Betriebssystem - Schulen FöZ Paul-Moor-Schule, laufendes ÖPP Schule Großgründlach, Ausbau DG Bertolt-Brecht-Schule GS Karl-Schönleben-Straße, Neubau (2 - 5 zügig ohne TH + KiGa) VS Scharrerstraße, Erweiterung, Ganztagesbetrieb, Hort Martin-Behaim-Gymnasium, Erweiterung Schulzentrum Südwest, Neubau Schule und Hort Fürreuthweg Neue Realschule J. Pachelbel Fortschreibung ÖÖP St. Leonhard Forchheimer Str. Neubau Schule plus KiTa Gymnasium neu Masterplan J/3.BM - A-Maßnahmen (3.BM) Generalsanierung Opernhaus (Brandschutz und Technik), FAG-ähnlich Theaterparkhaus - Restfinanzierung Hochschule für Musik - Restfinanzierung Konzertsaal Z-Bau, 2. BA Reichsparteitagsgelände, Bestandserhaltung Sonstiges ehem. Quelle-Areal: weitere Verwendung Automatisches Betriebssystem - Restfinanzierung U-Bahnhof Muggenhof, Generalsanierung - Restfinanzierung Straßenbahn bis Wegfeld – Restfinanzierung U-Bahn-Sanierungsmaßnahmen Generalsanierung U-Bahnhöfe Maßnahmen aus dem NVEP incl. StUB Ringbuslinienkonzept - Restfinanzierung Finanzreferat 22 Masterplan J/3.BM - A-Maßnahmen (3.BM) Masterplan J/3.BM - B-Maßnahmen (3.BM) Masterplan J/3.BM - C-Maßnahmen (3.BM) Paket Schulen/Kinderbetreuung zusammen Bildung 2022 (wbg-k) - Schulen + KiTa's Kinderbetreuung Kinderbetreuung bis 2020 JHA März 2013 Masterplan J/3.BM - A-Maßnahmen (J) Masterplan J/3.BM - B-Maßnahmen (J) Masterplan J/3.BM - C-Maßnahmen (J) Verwendung Stadterneuerung Gibitzenhof/Steinbühl-West - Restfinanzierung Lärmminderungsplanung Sanierung Freiwillige Feuerwehr Gerätehäuser Städtische Zuschusse für Projekte in Diskussion Freiflächenkonzept 422 „Szenario 2026“ Die Berechnung Von MIP und Finanzhaushalt 2015-2018 zum Szenario 2026 Investitionsprogramm Fortschreibung Finanzhaushalt Finanzreferat 23 423 Entwicklung der Kernkennzahlen Entwicklung 2015 2026 Einnahmen 1.618 Mio. € 2.278 Mio. € darunter Steuereinzahlungen 844 Mio. € 1.155 Mio. € Ausgaben 1.558 Mio. € 2.146 Mio. € darunter Personalauszahlungen 437 Mio. € 563 Mio. € darunter Transferauszahlungen 700 Mio. € 1.009 Mio. € 100.000.000 150.000.000 200.000.000 250.000.000 300.000.000 350.000.000 Saldo aus laufender Investitionstätigkeit Finanzreferat 24 -150.000.000 -100.000.000 -50.000.000 - 50.000.000 100.000.000 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 2026 Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit Saldo aus laufender Finanzierungstätigkeit 424 400.000.000 450.000.000 Die Ergebnisse - Investitionen brutto Die Bruttoinvestitionen betragen von 2015-2026 2,8 Mrd. €. 150.000.000 200.000.000 250.000.000 300.000.000 350.000.000 235,7 Mio. € 200,0 Mio. € Durchschnitt 2015-2026 Durchschnitt MIP 2015-2018 253,7 Mio. € Durchschnitt 2019-2026 0 50.000.000 100.000.000 150.000.000 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 2026 Finanzreferat 25 425 225.000.000 250.000.000 275.000.000 300.000.000 Städtische Mittel Investitionen (1,9 Mrd. €) 100.000.000 125.000.000 150.000.000 175.000.000 200.000.000 225.000.000 Durchschnitt MIP 2015-2018 161,9 Mio. € Durchschnitt 2015-2026 105,1 Mio. € 190,2 Mio. € Durchschnitt 2019-2026 0 25.000.000 50.000.000 75.000.000 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 2026 105,1 Mio. € Durchschnitt MIP 2015-2018 Finanzreferat 26 Die städtischen Mittel für die Investitionen (als Saldo aus Investitionstätigkeit) betragen von 2015-2026 1,9 Mrd. € oder 162 Mio. € durchschnittlich pro Jahr, bzw. ab 2019 1,5 Mrd. oder 190 Mio. € im Durchschnitt jährlich. 426 Die Investitionsschwerpunkte Bruttoinvestitionen 2015-2018 2019-2026 2015-2026 Schulen (mit gemischtem Paket) 144.435.000 587.741.549 732.176.549 Kinderbetreuung 84.525.000 83.020.742 167.545.742 Straßen (ohne Brücken) 210.811.000 287.148.707 497.959.707 Brücken 22.580.000 150.990.610 173.570.610 ÖPNV 177.014.000 200.808.654 377.822.654 Kultur, Sport, Freizeit 40.104.000 332.210.266 372.314.266 Städtische Mittel 2015-2018 2019-2026 2015-2026 Finanzreferat 27 Schulen (mit gemischtem Paket) 118.985.000 431.438.149 550.423.149 Kinderbetreuung 44.056.000 61.108.242 105.164.242 Straßen (ohne Brücken) 63.712.000 113.548.707 177.260.707 Brücken 20.308.000 150.990.610 171.298.610 ÖPNV 87.982.000 187.748.654 275.730.654 Kultur, Sport, Freizeit 34.882.000 196.876.933 231.758.933 427 90.000.000 100.000.000 Die Verläufe der Investitionsschwerpunkte Schulen explodieren, Kinderbetreuung neigt sich dem Ende entgegen in € städtische Mittel 30.000.000 40.000.000 50.000.000 60.000.000 70.000.000 80.000.000 Schulen - 10.000.000 20.000.000 30.000.000 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 2026 Sport, Kultur, Freizeit ÖPNV Straßen (ohne Brücken) Brücken Kinderbetreuung Finanzreferat 28 428 0 20.000.000 40.000.000 Unterfinanzierung -80.000.000 -60.000.000 -40.000.000 -20.000.000 0 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 2026 -36,5Mio. € -17,9 Mio. € Durchschnitt 2015-2026 Durchschnitt Finanzhaushalt 2015-2018 -45,8 Mio. € Durchschnitt 2019-2026 -140.000.000 -120.000.000 -100.000.000 Finanzreferat 29 Von 2015-2026 summiert sich die Unterfinanzierung auf 438 Mio. €! 429 20.000.000 40.000.000 Unterfinanzierung in der Zusatzvariante -40.000.000 -20.000.000 0 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 2026 -21,8 Mio. € -17,9 Mio. € Durchschnitt 2015-2026 Durchschnitt Finanzhaushalt 2015-2018 -23,8 Mio. € Durchschnitt 2019-2026 -100.000.000 -80.000.000 -60.000.000 Finanzreferat 30 Von 2015-2026 summiert sich die Unterfinanzierung in der Zusatzvariante auf 262 Mio. €! 430 Vorläufiges Fazit aus dem „Szenario 2026“ Bei rechtzeitigem Handeln können wir es schaffen!
Jenseits einer subjektiven Beurteilung, ob die Simulationsrechnung realistisch, zu „optimistisch“ oder zu „pessimistisch“ sei, bleibt die Erkenntnis, dass es Nürnberg bei der Umsetzung des skizzierten Investitionspakets mit zwei wesentlichen Herausforderungen zu tun hat: • der verwaltungsmäßigen und baulichen Umsetzbarkeit, d.h. der Frage der Kapazitäten sowie • der Finanzierung.
Dies auch vor dem Hintergrund, dass unwahrscheinlich ist, dass wir zum jetzigen Zeitpunkt bereits alle Bauprojekte kennen, die in den nächsten 12 Jahren auf uns zukommen. Die Erarbeitung von Lösungsmaßnahmen sollte daher baldmöglichst erfolgen. Das noch solide Planjahr 2015 kann genutzt werden, um für die Zeit ab 2016 die richtige Strategie zu haben. Die jährliche Finanzierungslücke von aktuell im Schnitt 40 Mio. € kann dann auch geschlossen werden. Finanzreferat 31 431 Wie lässt sich die Finanzierungslücke schließen? Grundsätzliche Handlungsoptionen aus heutiger Sicht: Verstärkter Einsatz von ÖPP/ÖÖP/ Streckung / Verschiebung Finanz￾ierungslücke Haushalts￾konsolidierung/ Sparen Nettoneuver- Verzicht auf Investitions-proj ekte schuldung erhöhen Mehr Geld von Bund und Land Steuerhöhungen Finanzreferat 3 2 432 Nürnbergs Stadthaushalt 2015 Solides Planergebnis trotz steigender Ausgaben und hoher Investitionen Finanzreferat Große finanzielle Herausforderungen im kommenden Jahrzehnt Stadtrat 24. September 2014 433 Haushaltseinbringung 2015
Zunächst ein Blick zurück: Abschluss 2013
Aktuelles Jahr 2014: Entwicklung der Gewerbesteuer und Ableitung für Planwert 2015
Haushalt 2015: Die wesentlichen Eckdaten
Die Bestimmungsfaktoren bei den wesentlichen Einnahme- und Ausgabenpositionen
Unsere Investitionen im Fokus: Der MIP 2015-2018
Ein Blick in die Zukunft: Mittelfristiger Finanzplan 2015-2018 und seine Simulation bis zum Jahr 2026 („Szenario 2026“) Finanzreferat 2 434 Jahresergebnis 2013 Ein erfreulicher Abschluss Die wichtigsten Eckdaten
Überschuss » 16,99 Mio. € (Planwert von 15,60 Mio. €; Vorjahresergebnis 19,2 Mio. €)
hohe Steuererträge » 810,4 Mio. € bei geplanten 793,2 Mio. €; Gewerbesteuer auf Allzeithoch von 423,8 Mio. € - gegenüber 2012 ein Plus von fast 45 Mio. €
Schuldentilgung » 14,2 Mio. € Nettotilgung anstelle von geplanten 12,3 Mio. € Nettoneuverschuldung im Kernhaushalt; bei steuerfinanzierten Eigenbetrieben (SÖR, NüBad, FSN und NüSt) Rückführung der Schulden um 1,9 Mio. €
Eigenkapital » Eigenkapital erreicht 773,1 Mio. € (Vorjahr 209,2 Mio. €); Grund: Bearbeitung einer Prüfungsfeststellung des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbands und Neubewertung von rd. 3.000 Grundstücken (resultierende Erhöhung des Eigenkapitals um 545,9 Mio. €); Eigenkapitalquote steigt von 5,0% auf 16,8 %. Finanzreferat 3 435 420.000 440.000 Erhöhung Steuerschätzung 2014 auf 2015, 4,0% Aktueller Gewerbesteuerverlauf Leichtes Aufatmen nach der sommerlichen Delle 2013 Planansatz 2014 Durchschnittsentwicklung für Fortschreibung 2014 Planansatz 2015 300.000 320.000 340.000 360.000 380.000 400.000 2009 2011 2012 2010 2008 2014 Berichterstattung im Juli StR Planansatz 2015 200.000 220.000 240.000 260.000 280.000 Jan Feb Mrz Apr Mai Jun Jul Aug Sep Okt Nov Dez Finanzreferat 4 436 Wie können wir die rückläufige Gewerbesteuer und Schlüsselzuweisungen ausgleichen? Gewerbesteuerprognose Einkommensteuer￾prognose + 9,5 Mio. € - 30 Mio. € Schlüsselzuweisungen - 6,7 Mio. € geringere Aufwendungen aus Ausgleichszahlungen + 3,2 Mio. € positiv geplantes Jahresergebnis + 23,2 Mio. € Finanzreferat 5 Saldo - 36,7 Mio. € Saldo + 35,9 Mio. € 437 Im Vorgriff: Ermittlung des Gewerbesteueransatzes 2015 2014 2015 Finanzreferat 6 438 Eckdaten 2015 Die wesentlichen Zahlen im bekannten Überblick Ordentliche Erträge 1.634,3 Mio. € + 3,2 % 1.583,4 Mio. € Ordentliche Aufwendungen 1.620,5 Mio. € + 4,9 % 1.545,5 Mio. € Veränderungen zu Plan 2014 - Planwerte 2014 Ordentliche Aufwendungen 1.620,5 Mio. € + 4,9 % 1.545,5 Mio. € Überschuss Jahresergebnis 8,1 Mio. € - 64,9 % 23,2 Mio. € Steuereinnahmen 844,9 Mio. € + 1,4 % 833,0 Mio. € Bruttoinvestitionen (investiv) 188,8 Mio. € + 21,7 % 155,2 Mio. € Investitionen (städt. Mittel MIP inv.) 107,9 Mio. € + 34,1 % 80,5 Mio. € Investitionen der jeweils nächsten 799,1 Mio. € + 6,6 % Veränderungen zu Plan 2014 - Planwerte 2014 Finanzreferat 7 Investitionen der jeweils nächsten 799,1 Mio. € + 6,6 % 750,0 Mio. € vier Jahre (brutto investiv) Investitionen der jeweils nächsten 420,8 Mio. € + 7,7 % 390,7 Mio. € vier Jahre (städt. Mittel MIP inv.) Nettoneuverschuldung 2,5 Mio. € Nettotilgung: 6,7 Mio. € 439 Ergebnishaushalt 2015 Die Ertragsseite Ausgewählte Erträge Plan 2015 Plan 2014 Abw. Ist 2013 Steuererträge 844.863 833.002 1,4% 810.415 Grundsteuer B 112.000 113.500 -1,3% 111.250 Gewerbesteuer 421.100 435.380 -3,3% 423.807 Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer 255.826 234.373 9,2% 228.114 Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 52.457 45.088 16,3% 42.346 Schlüsselzuweisungen vom Land 175.000 160.000 Ist: 153.300 9,4% 180.641 Finanzreferat 8 Leistungsentgelte 95.730 97.549 -1,9% 97.556 Erstattungen vom Bund 92.404 80.942 14,2% 71.140 Finanzerträge 32.243 28.556 12,9% 31.740 440 Bestimmungsfaktoren auf der Ertragsseite Welche Faktoren sind wichtig in 2015? Einkommensteuer (Gemeindeanteil) Erhöhung um 21,5 Mio. € auf 255,8 Mio. € oder 9,2% auf Basis Istzahlen 2013 und Steigerungsraten der Steuerschätzung Umsatzsteuer (Gemeindeanteil) Erhöhung des Ansatzes um 7,4 Mio. € auf 52,5 Mio. € v.a. aufgrund Soforthilfe für Kommunen in Höhe von 1 Mrd. € (+ 5,6 Mio. €) Schlüssel- Erhöhung um 21,7 Mio. € (Ist 2014) auf 175 Mio. € aufgrund höherer Anstieg der ordentlichen Erträge um 3,2 % oder 50,9 Mio. € auf 1.634,3 Mio. € Finanzreferat 9 Schlüssel- zuweisungen aufgrund höherer Steuerbasis und relativer Steuerkraftentwicklung Nürnbergs Erstattungen von Bund und Land Höhere anteilige Erstattung des Bundes für die Kosten der Unterkunft (KdU) im SGB II und bei der Grundsicherung bzw. für Erstattungsleistungen vom Land für Vorschulkinder auf 1.634,3 Mio. € 441 Ergebnishaushalt 2015 Die Aufwandsseite Ausgewählte Aufwendungen Plan 2015 Plan 2014 Abw. Ist 2013 Personal- und Versorgungsaufwendungen 541.393 509.392 6,3% 541.635 Sach- und Dienstleistungen 218.316 209.287 4,3% 210.391 Abschreibungen 98.537 97.887 0,7% 94.345 Transferaufwendungen 695.750 659.527 5,5% 654.405 Sozialtransferaufwendungen (mit Bezirksumlage) 567.340 531.961 6,7% 495.966 Zuschüsse an soziale Einrichtungen (gesetzl./vertragl.) 102.078 94.062 8,5% 80.671 Hilfe z. Lebensunterhalt/Grundsicherung 59.038 52.558 12,3% 49.026 Familien- und Jugendhilfe 82.928 72.412 14,5% 66.968 Finanzreferat 10 Familien- und Jugendhilfe 82.928 72.412 14,5% Kosten der Unterkunft u. weitere ALII￾Leistungen 117.161 109.781 6,7% 119.574 Bezirksumlage 150.903 151.962 -0,7% 139.818 Weitere Transferaufwendungen 128.410 127.566 0,7% 149.439 Gewerbesteuerumlage 65.002 67.190 -3,3% 61.975 Zinsen 40.274 45.754 -12,0% 45.212 442 Bestimmungsfaktoren auf der Aufwandsseite Welche Faktoren sind wichtig in 2015? Personal- und Versorgungs￾aufwendungen Steigerung um 32,0 Mio. € oder 6,3%. Berücksichtigt sind Tarifsteigerungen, Stellenschaffungen und aufwendungen Erhöhungen der Versorgungsrückstellungen Sozialtransfer￾aufwendungen (mit Bezirksumlage) Erhöhung des Ansatzes um 35,4 Mio. € auf 567,3 Mio. € ( + 6,7 %) Zuschüsse an soziale Einrichtungen (gesetzlich) Hilfe zum Lebensunterhalt, Grundsicherung im Alter Anstieg der ordentlichen Aufwendungen um 4,9 % oder 75,1 Mio. € Anhaltender Platzausbau auf 1.620,5 Mio. € Finanzreferat 11 Alter Familien- und Jugendhilfe Alg II, vor allem Kosten der Unterkunft Anhaltender Platzausbau auf 1.620,5 Mio. € bei der Kinderbetreuung, Fallzahlensteigerungen, Mieten, Energiekosten 443 Mehraufwendungen im Haushalt 2015 Eine Auswahl von Beispielen für Anpassungen der verschiedenen Budgets
Büroflächenmiete zur Zusammenführung des Rechtsamtes am Hauptmarkt (102,5 T€)
Erstattungen der Feuerwehr an die N-ERGIE für Löschwasserbereitstellung (750 T€)
Erhöhte Betriebskosten für Flächenmehrungen (280 T Erhöhte Betriebskosten für Flächenmehrungen (280 T €), EDV (200 T ), EDV (200 T €) und Mieten (133 T ) und Mieten (133 T €) bei der HVE Schule
Verstärkte Baumkontrollen im Bereich der Sportflächen (20 T€)
Erhöhte Aufwendung für Betriebsstrom bei der Hausverwaltung im Rathausbereich (42 T€)
Vergütungen für E-Partizipation und De-Mail in der IT (209 T€)
Erhöhte Nutzungsentgelte für die Pflege von Software und Lizenzen (355 T€), bei SAP (50 T€)
Mindererträge durch neues Krematorium in Weißenburg und erhöhte Aufwendungen für Instandsetzungsarbeiten bei der Friedhofsverwaltung (1.400 T€)
Kartierung Ökokonto (70 T€) und Lärmaktionsplanung (60 T€) im Umweltreferat
Anpassung Tagespflegeentgelte (600T €)
Einmalige Bauwerksprüfungen der U-Bahn (70 T€) und Erhöhung beim Unterhalt der Königstorpassage (70 T€)
Gewerbeflächengutachten bei der Wirtschaftsförderung (30 T€) Finanzreferat 12 444 Der MIP bleibt unsere größte Herausforderung Bildung und Verkehr dominieren den Zeitraum 2015 bis 2018 Haushalt 2015 Haushalt 2014 Veränderung Investitionen brutto in 2015 (MIP, investive Mittel) davon städtische Mittel 188,8 Mio. € 107,9 Mio. € 155,2 Mio. € 80,5 Mio. € + 21,7 % + 34,1 %
Hortnotprogramm (7,5 Mio. € plus weitere 3 Mio. € in 2016)
Kita van-Gogh-Straße (6 Mio. €)
Thoner Espan - Provisorien für Schule und Hort (4,9 Mio. €)
Uhlandstraße im Bereich der Uhlandschule (1,4 Mio. €)
Straßenbahn bis Wegfeld: Bau (1,3 Mio. € zusätzlich)
Generalsanierung U-Bahnhof Muggenhof (2,9 Mio. €)
Planungskosten StUB (2,5 Mio. €) Investitionen brutto der jeweils nächsten vier Jahre (2015-2018) davon städtische Mittel 799,1 Mio. € 420,8 Mio. € 750,0 Mio. € 390,7 Mio. € + 6,6 % + 7,7 %
Planungskosten StUB (2,5 Mio. €)
Ringbuslinien (1,9 Mio. € in 2016)
Äußere Sulzbacher Straße ( insgesamt 2,1 Mio. €)
Umzug Verkehrsrechner (3,0 Mio. €)
Wöhrder See (3,5 Mio. €)
Höhere Planungsmittel für H, SÖR und wbg-k (2,7 Mio. € zusätzlich, insgesamt plus 11,2 Mio. € im MIP-Zeitraum) Finanzreferat 13 445 Bruttoinvestitionen 850 Investitionsschwerpunkte 2015-2018 i.H.v. 863,8 Mio. €, bzw. 539,8 Mio. € (investiv und konsumtiv in T€ im Rahmen des Mittelfristigen Investitionsplanes) Datengrundlage: Planung entsprechend Fortschreibung MIP-Excel-Liste, daher an dieser Stelle Abweichungen bei der Gesamtsumme! Stand: Stand: Entwurf 2015 Verwaltungsgebäude Städtische Mittel 850 118.985 44.566 87.982 20.308 27.645 85.624 850 144.435 53.840 40.104 177.014 22.580 27.645 90.564 Schulen Feuerwehr Sport, Freizeit und Kultur Brücken Allgemeiner Hochbau Sonstiges Verwaltungsgebäude Sonstiges Schulen Feuerwehr Brücken Allgemeiner Hochbau 34.882 11.185 44.056 63.712 87.982 11.445 84.525 210.811 Grün und Spielplätze Kinderbetreuung Straßenbau, Radwege, Plätze ÖPNV Finanzreferat 14 Sport, Freizeit und Kultur Grün und Spielplätze Straßenbau, Kinderbetreuung Radwege, Plätze ÖPNV 446 1.847 € 2.000 € Leichter Rückgang seit 2011 Übersicht der Kreditverbindlichkeiten Angaben zum Schuldenstand incl. Anleihe und PPP sowie Eigenbetriebe nach Angabe (Ansätze in Mio. €) 1.272 €1.269 €1.256 € 1.245 € 1.247 € 1.196 € 1.267 € 1.394 € 1.430 € 1.473 € 1.609 € 1.661 €1.659 € 1.691 € 1.789 € 1.847 € 1.808 € 1.784 € 1.756 € 1.762 € 1.089 €1.139 € 1.258 € 1.347 € 1.330 €1.319 € 1.314 € 1.323 € 1.200 € 1.400 € 1.600 € 1.800 € Stadt mit Eigenbetrieben Stadt Stadt mit Eigenbetrieben NüBad, FSN und SÖR, NüSt sowie vormals STEM 864 € 864 € 910 € 925 € 947 € 939 € 965 € 1.006 € 1.057 € 1.183 € 1.245 € 1.196 € 893 € 894 € 944 € 969 € 1.008 €1.024 € 1.051 € 800 € 1.000 € 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 Finanzreferat 15 Kernhaushalt 447 Warum ist im Plan 2015 keine Nettotilgung gelungen? Und wie kommt es zu 2,5 Mio. € Neuverschuldung im Kernhaushalt und 7,0 Mio. € bei den Eigenbetrieben?
Die Einnahmeseite entwickelt sich im Bereich der Kommunen in Deutschland und Bayern nicht so deutlich nach oben wie in den Medien oft unterstellt. Bundesweit haben mindestens 30 Städte im Lauf des Jahres 2014 deshalb eine Haushaltssperre erlassen und auch in Bayern haben wir es wie in vergangenen Jahren mit durchaus unterschiedlichen Verläufen in den kreisfreien Städten zu tun. Dies muss sich entsprechend auf die Planung für 2015 auswirken.
Die Ausgabenseite wächst im kommenden Jahr um 4,9 % stark an. Nachholende Tarifentwicklungen im Verbund mit zu beseitigenden Defiziten im Verwaltungsbereich aufgrund von Leistungsausweitungen (Kinderbetreuung, Bürgerdienstleistungen) verursachen einen deutlichen Zuwachs bei den Personalkosten. Dies wird ergänzt durch einen weiteren Anstieg der Sozialleistungen aufgrund von Entwicklungen, die nur bedingt unseren Steuerungsinstrumenten zugänglich sind (Fallzahlen, Energiekosten, Mieten).
Das geplante Investitionsprogramm mit städtischen Mittel steigt im Jahr 2015 auf eine Höhe von 107,9 Mio. €, ein Plus von 34,1 %.
Auch bei den Eigenbetriebe müssen wichtige Bauinvestitionen finanziert werden: Deshalb die Neuverschuldung bei NüBad durch den Neubau des Langwasserbades um 5,3 Mio. € und bei NüSt wegen August-Meier-Heim um 3,1 Mio. €. Finanzreferat 16 448 Fazit zum Haushaltsplanentwurf 2015 Der Haushaltsplanentwurf für 2015 ist noch solide, jedoch geprägt von hohem Ausgabendruck und anhaltend hohen Investitionen:
mit einem Jahresüberschuss von 8,1 Mio. €,
mit städtischen Investitionen von 420 Mio. € in den nächsten vier Jahren bei einem Plus von 34,1% im ersten MIP-Jahr 2015
und deshalb mit einer leichten Neuverschuldung von 2,5 Mio. € im Kernhaushalt.
Im mittelfristigen Finanzplan wird eine Umsetzung der Investitionsprojekte ohne Nettoneuverschuldung sehr schwierig. Finanzreferat | Haushaltseinbringung 2014 17 449 Mittelfristige Finanzplanung Der Mittelfristige Finanzhaushalt enthält aufgrund des hohen Investitionsdrucks eine Finanzierungslücke von insgesamt 71,5 Mio. €, obgleich im Verwaltungsbereich ein konstant hoher Überschuss zwischen 60 und 115 Mio. € erwirtschaftet wird ! Finanzreferat 18 450 Mittelfristige Finanzplanung Warum verursachen nochmals steigende Investitionsausgaben ein Finanzierungsdefizit in dieser Höhe?
Weil ab 2016 unter anderem folgende wichtige Bauprojekte nach jetziger Planung voll liquiditätswirksam werden (städtische Mittel insgesamt 2016-2018 133,6 Mio. €): » Feuerwache 1 (31,2 Mio. €) » Frankenschnellweg (12,8 Mio. €) » S-Bahnbrücke Rothenburger Str. (3,3 Mio. €) » Stadtentwicklungsprojekte (9,0 Mio. €) » Schulprojekte (38,6 Mio. €) » Familien- und Kita-Bauprojekte (30,3 Mio. €) » Sebastianspital (13,4 Mio. €) » Gemeinschaftshaus Langwasser (4,2 Mio. €) » Ringbuslinien (1,9 Mio. €) » U3-Südwest (25,3 Mio. €) » U-Bahnhof Muggenhof (2,5 Mio. €) » U-Bahn Digitalfunk (3,5 Mio. €) » Sonst. Verkehrsprojekte (15,9 Mio. €) » Planungskosten nichtfinanzierte MIP-Maßnahmen (14,4 Mio. €) Finanzreferat 19 451 „Szenario 2026“ Macht so eine Betrachtung überhaupt Sinn?
Warum so weit in die Zukunft schauen? Reicht nicht der MIP-Zeitraum? » In Anbetracht der vielen Investitionsprojekte, die aktuell in Nürnberg zur Diskussion stehen, reicht die Vier￾Jahres-Betrachtung nicht mehr aus. Für den Frankenschnellweg beispielsweise wird von sieben Jahren Bauzeit ausgegangen und insbesondere bei den Schulneubauten sowie den Kulturprojekten reicht die Abarbeitung aller Vorhaben weit über das Jahr 2018 hinaus. Auch der Nahverkehrsentwicklungsplan mit der StUB beschränkt sich nicht auf vier Jahre. Es gibt also genug Gründe, einen Blick über den bisherigen Tellerrand hinaus zu werfen. » Die Rechnung kann keinen exakten Plan abbilden, sie soll vielmehr Hinweise für die finanziellen Dimensionen der Investitionsprojekte und deren Auswirkungen auf den Stadthaushalt geben.
Wieso gerade bis 2026? » Dieser Zeitraum umfasst zwei Stadtratsperioden, ist damit noch überschaubar und stellt für den neuen Stadtrat eine realistische Herausforderung dar. Unter dem Gesichtspunkt einer langfristig angelegten Stadtpolitik erscheint der zeitliche Horizont sinnvoll.
Was passiert mit den Zahlen bei tiefer greifenden Veränderungen, etwa einem Konjunktureinbruch? » Bei tiefgreifenden wirtschaftlichen Veränderungen muss das gesamte Zahlenwerk einschließlich Investitionen noch stärker auf den Prüfstand gestellt werden. Dies passiert einerseits Jahr für Jahr während der Fortschreibungen zum Mittelfristigen Investitionsplan. Aber es macht vielleicht auch Sinn, das Szenario 2026 regelmäßig fortzuschreiben. Finanzreferat 20 452 „Szenario 2026“ Das Vorgehen
Ausgangsbasis für die Simulationsrechnung ist der Mittelfristige Finanzplan bis 2018
Ab 2019 werden die regelmäßigen Erträge und Aufwendungen mit gleichmäßigen Steigerungsraten fortgeschrieben, die sich am Durchschnitt der letzten Jahre orientieren: » Bei den Steuererträgen wurde mit 2,5% Steigerung p.a. gerechnet, bei den Personal-, Sach- und Dienstleistungen mit 2,0%, bei den Transferaufwendungen mit 3,5%. Die Folgekosten der Bauprojekte sind aufgrund ihrer komplexen Hintergründe und Wirkungen vereinfachend mit 3% p.a. der Investitionssumme angenommen
Grundsätzlich sind in der Simulationsrechnung alle Investitionsvorhaben bis 2026 berücksichtigt, soweit sie zum heutigen Zeitpunkt hinreichend konkret bekannt sind. Da bei vielen Vorhaben ab 2019 noch keine belastbaren Kosten vorliegen, wird mit Hilfe von groben Annahmen aus Erfahrungswerten gearbeitet. Dies gilt auch für die entsprechenden Zuschussmittel, die jährliche Verteilung der Ausgaben sowie die Bauzeiten. Ein Sockelbetrag berücksichtigt zudem jährlich wiederkehrende Beträge, insbesondere fortgeschriebene Pauschalen, laufende ÖPP￾Verpflichtungen und kleinere Maßnahmen aus den Geschäftsbereichen.
Es ist zu betonen, dass die Aufnahme eines Projekts in die Simulationsrechnung keine Vorentscheidung über die künftige Aufnahme in den MIP oder gar die sichere Umsetzung bedeutet. Diese Entscheidungen bleiben dem Stadtrat vorbehalten !
Die Simulationsrechnung entspricht dem Kenntnisstand des Finanzreferats. Aufgrund der hohen Arbeitsbelastung wurde über die bestehenden BIC und MIP-Listen keine weiteren Abfragen vorgenommen. Finanzreferat 21 453 „Szenario 2026“ Was alles berücksichtigt wurde - Investitionen Einzelmaßnahmen Gebäude Feuerwache 1 - Restfinanzierung Kfz.-Zulassungsstelle Ämtergebäude Dietzstraße Brücken Brücke Höfener Straße Brückennotprogramm von SöR Brücke FSW/SWT Kultur Künstlerhaus, 3. BA, Generalsanierung Meistersingerhalle, Brandschutz - Generalsanierung Ämtergebäude Dietzstraße Tiefgaragensanierung Stöpselgasse Brandschutzmaßnahmen Rathäuser Hauptmarkt 18 Burg Hoheneck Verkehrsinfrastruktur Ostendstr. - Restfinanzierung FSW, Anpassung an Bauzeitverschiebung und Zuschusszusage Bamberger Str. ÖPNV U3 - Restfinanzierung Automatisches Betriebssystem - Schulen FöZ Paul-Moor-Schule, laufendes ÖPP Schule Großgründlach, Ausbau DG Bertolt-Brecht-Schule GS Karl-Schönleben-Straße, Neubau (2 - 5 zügig ohne TH + KiGa) VS Scharrerstraße, Erweiterung, Ganztagesbetrieb, Hort Martin-Behaim-Gymnasium, Erweiterung Schulzentrum Südwest, Neubau Schule und Hort Fürreuthweg Neue Realschule J. Pachelbel Fortschreibung ÖÖP St. Leonhard Forchheimer Str. Neubau Schule plus KiTa Gymnasium neu Masterplan J/3.BM - A-Maßnahmen (3.BM) Generalsanierung Opernhaus (Brandschutz und Technik), FAG-ähnlich Theaterparkhaus - Restfinanzierung Hochschule für Musik - Restfinanzierung Konzertsaal Z-Bau, 2. BA Reichsparteitagsgelände, Bestandserhaltung Sonstiges ehem. Quelle-Areal: weitere Verwendung Automatisches Betriebssystem - Restfinanzierung U-Bahnhof Muggenhof, Generalsanierung - Restfinanzierung Straßenbahn bis Wegfeld – Restfinanzierung U-Bahn-Sanierungsmaßnahmen Generalsanierung U-Bahnhöfe Maßnahmen aus dem NVEP incl. StUB Ringbuslinienkonzept - Restfinanzierung Finanzreferat 22 Masterplan J/3.BM - A-Maßnahmen (3.BM) Masterplan J/3.BM - B-Maßnahmen (3.BM) Masterplan J/3.BM - C-Maßnahmen (3.BM) Paket Schulen/Kinderbetreuung zusammen Bildung 2022 (wbg-k) - Schulen + KiTa's Kinderbetreuung Kinderbetreuung bis 2020 JHA März 2013 Masterplan J/3.BM - A-Maßnahmen (J) Masterplan J/3.BM - B-Maßnahmen (J) Masterplan J/3.BM - C-Maßnahmen (J) Verwendung Stadterneuerung Gibitzenhof/Steinbühl-West - Restfinanzierung Lärmminderungsplanung Sanierung Freiwillige Feuerwehr Gerätehäuser Städtische Zuschusse für Projekte in Diskussion Freiflächenkonzept 454 „Szenario 2026“ Die Berechnung Von MIP und Finanzhaushalt 2015-2018 zum Szenario 2026 Investitionsprogramm Fortschreibung Finanzhaushalt Finanzreferat 23 455 Entwicklung der Kernkennzahlen Entwicklung 2015 2026 Einnahmen 1.618 Mio. € 2.278 Mio. € darunter Steuereinzahlungen 844 Mio. € 1.155 Mio. € Ausgaben 1.558 Mio. € 2.146 Mio. € darunter Personalauszahlungen 437 Mio. € 563 Mio. € darunter Transferauszahlungen 700 Mio. € 1.009 Mio. € 100.000.000 150.000.000 200.000.000 250.000.000 300.000.000 350.000.000 Saldo aus laufender Investitionstätigkeit Finanzreferat 24 -150.000.000 -100.000.000 -50.000.000 - 50.000.000 100.000.000 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 2026 Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit Saldo aus laufender Finanzierungstätigkeit 456 400.000.000 450.000.000 Die Ergebnisse - Investitionen brutto Die Bruttoinvestitionen betragen von 2015-2026 2,8 Mrd. €. 150.000.000 200.000.000 250.000.000 300.000.000 350.000.000 235,7 Mio. € 200,0 Mio. € Durchschnitt 2015-2026 Durchschnitt MIP 2015-2018 253,7 Mio. € Durchschnitt 2019-2026 0 50.000.000 100.000.000 150.000.000 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 2026 Finanzreferat 25 457 225.000.000 250.000.000 275.000.000 300.000.000 Städtische Mittel Investitionen (1,9 Mrd. €) 100.000.000 125.000.000 150.000.000 175.000.000 200.000.000 225.000.000 Durchschnitt MIP 2015-2018 161,9 Mio. € Durchschnitt 2015-2026 105,1 Mio. € 190,2 Mio. € Durchschnitt 2019-2026 0 25.000.000 50.000.000 75.000.000 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 2026 105,1 Mio. € Durchschnitt MIP 2015-2018 Finanzreferat 26 Die städtischen Mittel für die Investitionen (als Saldo aus Investitionstätigkeit) betragen von 2015-2026 1,9 Mrd. € oder 162 Mio. € durchschnittlich pro Jahr, bzw. ab 2019 1,5 Mrd. oder 190 Mio. € im Durchschnitt jährlich. 458 Die Investitionsschwerpunkte Bruttoinvestitionen 2015-2018 2019-2026 2015-2026 Schulen (mit gemischtem Paket) 144.435.000 587.741.549 732.176.549 Kinderbetreuung 84.525.000 83.020.742 167.545.742 Straßen (ohne Brücken) 210.811.000 287.148.707 497.959.707 Brücken 22.580.000 150.990.610 173.570.610 ÖPNV 177.014.000 200.808.654 377.822.654 Kultur, Sport, Freizeit 40.104.000 332.210.266 372.314.266 Städtische Mittel 2015-2018 2019-2026 2015-2026 Finanzreferat 27 Schulen (mit gemischtem Paket) 118.985.000 431.438.149 550.423.149 Kinderbetreuung 44.056.000 61.108.242 105.164.242 Straßen (ohne Brücken) 63.712.000 113.548.707 177.260.707 Brücken 20.308.000 150.990.610 171.298.610 ÖPNV 87.982.000 187.748.654 275.730.654 Kultur, Sport, Freizeit 34.882.000 196.876.933 231.758.933 459 90.000.000 100.000.000 Die Verläufe der Investitionsschwerpunkte Schulen explodieren, Kinderbetreuung neigt sich dem Ende entgegen in € städtische Mittel 30.000.000 40.000.000 50.000.000 60.000.000 70.000.000 80.000.000 Schulen - 10.000.000 20.000.000 30.000.000 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 2026 Sport, Kultur, Freizeit ÖPNV Straßen (ohne Brücken) Brücken Kinderbetreuung Finanzreferat 28 460 0 20.000.000 40.000.000 Unterfinanzierung -80.000.000 -60.000.000 -40.000.000 -20.000.000 0 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 2026 -36,5Mio. € -17,9 Mio. € Durchschnitt 2015-2026 Durchschnitt Finanzhaushalt 2015-2018 -45,8 Mio. € Durchschnitt 2019-2026 -140.000.000 -120.000.000 -100.000.000 Finanzreferat 29 Von 2015-2026 summiert sich die Unterfinanzierung auf 438 Mio. €! 461 20.000.000 40.000.000 Unterfinanzierung in der Zusatzvariante -40.000.000 -20.000.000 0 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 2026 -21,8 Mio. € -17,9 Mio. € Durchschnitt 2015-2026 Durchschnitt Finanzhaushalt 2015-2018 -23,8 Mio. € Durchschnitt 2019-2026 -100.000.000 -80.000.000 -60.000.000 Finanzreferat 30 Von 2015-2026 summiert sich die Unterfinanzierung in der Zusatzvariante auf 262 Mio. €! 462 Vorläufiges Fazit aus dem „Szenario 2026“ Bei rechtzeitigem Handeln können wir es schaffen!
Jenseits einer subjektiven Beurteilung, ob die Simulationsrechnung realistisch, zu „optimistisch“ oder zu „pessimistisch“ sei, bleibt die Erkenntnis, dass es Nürnberg bei der Umsetzung des skizzierten Investitionspakets mit zwei wesentlichen Herausforderungen zu tun hat: • der verwaltungsmäßigen und baulichen Umsetzbarkeit, d.h. der Frage der Kapazitäten sowie • der Finanzierung.
Dies auch vor dem Hintergrund, dass unwahrscheinlich ist, dass wir zum jetzigen Zeitpunkt bereits alle Bauprojekte kennen, die in den nächsten 12 Jahren auf uns zukommen. Die Erarbeitung von Lösungsmaßnahmen sollte daher baldmöglichst erfolgen. Das noch solide Planjahr 2015 kann genutzt werden, um für die Zeit ab 2016 die richtige Strategie zu haben. Die jährliche Finanzierungslücke von aktuell im Schnitt 40 Mio. € kann dann auch geschlossen werden. Finanzreferat 31 463 Wie lässt sich die Finanzierungslücke schließen? Grundsätzliche Handlungsoptionen aus heutiger Sicht: Verstärkter Einsatz von ÖPP/ÖÖP/ Streckung / Verschiebung Finanz￾ierungslücke Haushalts￾konsolidierung/ Sparen Nettoneuver- Verzicht auf Investitions-proj ekte schuldung erhöhen Mehr Geld von Bund und Land Steuerhöhungen Finanzreferat 3 2 464