003 Vorwort

A. Vorwort Nürnbergs Stadthaushalt 201 Investitionen erfordern weitere finanzielle Anstrengungen der Stadt Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, sehr geehrte Mitglieder des ehrenamtlichen Stadtrates, liebe Leserinnen und Leser, bei der Einbringung des letztjährigen Haushalts sogenannte „Szenario 2026“ vorgestellt, das eine Simul tion der Nürnberger Haushaltszahlen bis ins Jahr 2026, also dem Ende der nächsten Stadtratsperiode hat. Auf Basis der damaligen Zahlenwerte, mittelfristigen Finanzplanung aufbauen, wurde deutlich, dass der Stadthaushalt in den nächsten Jahren vor eno men Herausforderungen steht. Insbesondere die weitre chenden Investitionen in Infrastruktur und Schulen einer Größenordnung von bis zu 3 Mrd. Finanzierungsseite eine Unterdeckung in mittlerer dreiste liger Millionenhöhe im Gesamtzeitraum ergeben. der Simulationsrechnung, dem Stadtrat und der schaft die finanziellen Dimensionen der notwendigen Investitionen und deren mögliche Konsequenzen deutlichen, wurde damit erreicht. Selbst bei einer zufri denstellenden Konjunktur mit entsprechenden Steuere trägen müssen bei einer umfassenden Projekte Jahre mit hohen Neuverschuldung men werden. Für den aktuellen Haushaltsplanentwurf 2016 können wir nun konstatieren, dass wir bereits mitten im 2026“ angekommen sind. Das geplante Defizit auf 6,6 Mio. €. Die deutlich steigende Nettone dung von 52,4 Mio. € im Vergleich zu 9,9 Mio. jahr spiegelt die gestiegenen Investitionen wider. Bez auf die für den Haushalt relevanten städti die Investitionsausgaben für das Jahr 2016 um höher als im Vorjahr veranschlagt. Im Vierjahre des Mittelfristigen Investitionsplanes beträgt das Wach tum gegenüber der Vorjahresperiode immer noch 19, Investitionen in Schulen oder die Hafenbrücken seien hier stellvertretend genannt. Dem gegenüber steht nur ein Wachstum bei den Steuererträgen von 2,2 von 2016 zu 2015. Mit dieser moderaten Erh wir der unsicheren Konjunkturerwartung und de rungen der letzten Jahre Rechnung. Stadthaushalt 2016 Investitionen erfordern weitere le Anstrengungen der Stadt ehr geehrte Mitglieder des ehrenamtlichen Stadtrates, ringung des letztjährigen Haushalts wurde das vorgestellt, das eine Simula￾tion der Nürnberger Haushaltszahlen bis ins Jahr 2026, also dem Ende der nächsten Stadtratsperiode, zum Inhalt Auf Basis der damaligen Zahlenwerte, die auf der en, wurde deutlich, dass der Stadthaushalt in den nächsten Jahren vor enor- . Insbesondere die weitrei￾chenden Investitionen in Infrastruktur und Schulen mit s zu 3 Mrd. € haben auf der in mittlerer dreistel￾im Gesamtzeitraum ergeben. Das Ziel der Simulationsrechnung, dem Stadtrat und der Bürger￾die finanziellen Dimensionen der notwendigen und deren mögliche Konsequenzen zu ver￾Selbst bei einer zufrie￾denstellenden Konjunktur mit entsprechenden Steuerer￾Realisierung der ungen hingenom￾Haushaltsplanentwurf 2016 können wir wir bereits mitten im „Szenario Defizit beläuft sich Nettoneuverschul￾9,9 Mio. € im Vor￾spiegelt die gestiegenen Investitionen wider. Bezogen ischen Mittel sind die Investitionsausgaben für das Jahr 2016 um 26,1 % Im Vierjahreszeitraum des Mittelfristigen Investitionsplanes beträgt das Wachs￾tum gegenüber der Vorjahresperiode immer noch 19,9 %. in Schulen oder die Hafenbrücken seien hier Dem gegenüber steht nur ein 2,2 % im Vergleich Mit dieser moderaten Erhöhung tragen turerwartung und den Erfah￾Ein Thema hatten wir bei der Vorstellung des letztjährigen Haushalts nur am Rande auf der Agenda: Die Kosten für die Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen und Asylsuchenden. Auch wenn bislang die primären Kosten weitgehend durch den Freistaat Bayern der Unterstützung durch den Bund, uns dieses Thema in der nächsten Zeit sicherlich auch unter dem finanziellen Blickwinkel stark beschäftigen. Auch von der Stadt Nürnberg ist hier genbeitrag gefordert. Wie also kann die Stadt Nürnberg auf die enormen He ausforderungen der Stadtfinanzen reagieren? Wir werden, wie in der Vergangenheit schon, Hausaufgaben machen und alle Investitionsprojekte hi sichtlich ihrer zeitlichen Umsetzung, aber auch der Kosten nochmals auf den Prüfstand stellen. Darüber hinaus we den wir abermals ein Sparpa genmittel zu erwirtschaften. Wichtiges Ziel ist, die zusät liche Verschuldung möglichst gering zu halten. Nur in dieser Kombination kann es Nürnberg geplanten Zukunftsinvestitionen zu setzen. Der Haushalt 2016 ist gewissermaßen der Ei stieg in diese Aufgabe, die unsere gemeinsamen Anstre gungen erfordert, um erfolgreich zu sein. Wir danken für Ihr Interesse an den Stadtfinanzen und hoffen, Sie finden viele hilfreiche Lektüre. Nürnberg, im Dezember 2015 Dr. Ulrich Maly Harald Riedel Oberbürgermeister Stadtkämmerer Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly Ein Thema hatten wir bei der Vorstellung des letztjährigen Haushalts nur am Rande auf der Agenda: Die Kosten für die Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen und Asylsuchenden. Auch wenn bislang die primären Kosten weitgehend durch den Freistaat Bayern, mit entsprechen￾der Unterstützung durch den Bund, ersetzt werden, wird uns dieses Thema in der nächsten Zeit sicherlich auch unter dem finanziellen Blickwinkel stark beschäftigen. Auch von der Stadt Nürnberg ist hier ein monetärer Ei￾Wie also kann die Stadt Nürnberg auf die enormen Her￾derungen der Stadtfinanzen reagieren? , wie in der Vergangenheit schon, unsere alle Investitionsprojekte hin￾sichtlich ihrer zeitlichen Umsetzung, aber auch der Kosten nochmals auf den Prüfstand stellen. Darüber hinaus wer￾abermals ein Sparpaket aufsetzen, um mehr Ei￾Wichtiges Ziel ist, die zusätz￾erschuldung möglichst gering zu halten. Nur in dieser Kombination kann es Nürnberg gelingen, die Zukunftsinvestitionen zu finanzieren und umzu￾Der Haushalt 2016 ist gewissermaßen der Ein￾diese Aufgabe, die unsere gemeinsamen Anstren￾gungen erfordert, um erfolgreich zu sein. danken für Ihr Interesse an den Stadtfinanzen und hilfreiche Informationen bei der Harald Riedel Stadtkämmerer Oberbürgermeister Stadtkämmerer Dr. Ulrich Maly Harald Riedel 3