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Wirtschaftsplan 2016
Maschinell extrahierter Text. Tabellen verlieren dabei ihre Form, verbindlich ist das Original.
Wirtschaftsplan 2016
Inhalt
Erläuterungen zum Wirtschaftsplan 2016
1. Allgemeines
2. Erfolgsplan und Vorschau bis 2019
3. Mittelfristiger Vermögens- und Finanzplan der Jahre 2015 bis 2019
4. Kassen- und Investitionskredite
Anlagen
Anlage 1: Erfolgsplan 2016
Anlage 2: Erfolgsplanvorschau bis 2019
Anlage 3: Finanzplan 2016
Anlage 4: Mittelfristiger Finanzplan für die Jahre 2015 bis 2019
Anlage 5: Vermögensplan 2016
Anlage 6: Mittelfristiger Vermögensplan für die Jahre 2015 bis 2019
Anlage 7: Verpflichtungsermächtigungen zum Vermögensplan 2015 bis 2019
Anlage 8: Erläuterungen zum Vermögensplan 2016
Anlage 9: Stellenplan / Stellenübersicht 2016
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1. Allgemeines
Der Eigenbetrieb ASN (Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg) ist zuständig für die
Durchführung der Abfallwirtschaft nach der städtischen Abfallwirtschaftssatzung.
Der Betrieb ASN beschäftigt ca. 430 Mitarbeiter. Er gliedert sich gemäß den Aufgaben
bzw. Anforderungen in folgende Bereiche:
1.1 Abfallwirtschaft
Die Stadt Nürnberg als kreisfreie Gemeinde ist für die in ihrem Gebiet anfallenden Abfälle
öffentlich-rechtlicher Entsorgungsträger (örE) im Sinne des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes. Die sich aus dem KrW/AbfG ergebenden Aufgaben erfüllt die Stadt als
Pflichtaufgaben im eigenen Wirkungskreis (entsorgungspflichtige Körperschaft).
Im Rahmen der innerstädtischen Organisation nimmt der Eigenbetrieb ASN die Pflichten
des öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgers wahr.
Das zum 01.06.2012 in Kraft getretene neue Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) ist die
Umsetzung der europäischen Abfallrahmenrichtlinie und soll eine umfassende Modernisierung der Kreislaufwirtschaft bewirken. Insbesondere soll die Kreislaufwirtschaft stärker als
bisher auf den Ressourcen-, Klima- und Umweltschutz ausgerichtet werden. Die bestehenden abfallrechtlichen Regelungen sollen klarer und präziser sein, um die Vollzugs- und
Rechtssicherheit zu verbessern. Dies betrifft vor Allem die Aufgabenteilung zwischen den
Kommunen und der privaten Entsorgungswirtschaft.
Mit dem neuen KrWG ist nun eine Ermächtigung für die noch notwendigen Ausführungsregelungen, z.B. für die Einführung einer „Wertstofftonne“, gegeben. Ob dies über die Novellierung der Verpackungsverordnung oder über ein neues Wertstoffgesetz erfolgt, ist
noch unklar.
Die Abfallentsorgung umfasst die Verwertung und die Beseitigung von Abfällen.
Die abfallwirtschaftlichen Maßnahmen
- Sammeln
- Einsammeln durch Hol- und Bringsysteme
- Befördern
- Behandeln
- Lagern
- Behandeln von Abfällen
- Ablagern von Abfällen zur Beseitigung
werden durch ASN bzw. durch beauftragte Dritte durchgeführt.
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Zur Erfüllung der Aufgaben Förderung der Abfallvermeidung, Verwertung von Abfällen und
Beseitigung von Abfällen betreibt die Stadt eine öffentliche Einrichtung und stellt geeignete
Einrichtungen und Anlagen zur Verfügung.
Daneben führt sie Maßnahmen zur Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen
(Abfallberatung) durch.
ASN vollzieht hierbei die Abfallwirtschaftssatzung und die Abfallgebührensatzung der
Stadt Nürnberg.
Im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit übernimmt ASN - jeweils auf der Basis
entsprechender Zweckvereinbarungen - die Abfälle zur Beseitigung aus
- dem Landkreis Nürnberger Land,
- der Stadt Fürth,
- aus dem Landkreis Fürth und
- der Stadt Schwabach
zur Behandlung in der MVA-Nürnberg.
Im Sachgebiet Abfallwirtschaft werden alle Tätigkeiten und Aufgaben durchgeführt bzw.
bearbeitet, die mit dem Vermeiden, Verringern, Verwerten von Abfällen, der Einsammlung
und dem Transport von Abfällen und der Abfallberatung zusammenhängen.
Die Aufgaben im Einzelnen sind:
Müllabfuhr zum Einsammeln und Befördern von Abfällen innerhalb der Systemabfuhr
(Abfuhr von Abfällen, die in den nach der AbfS zulässigen Abfallbehältern an den angeschlossenen Grundstücken überlassen werden). Für die Restmüllabfuhr sind ca. 83.000
graue Abfallbehälter mit einem Volumen von ca. 17.500.000 Litern, für die Biomüllabfuhr sind ca. 39.500 Biotonnen mit einem Volumen von ca. 5.200.000 Litern aufgestellt.
Die Abfallbehälter werden mindestens einmal pro Woche geleert. Die Leistung wird im
sog. Vollservice erbracht, d.h. die Abfallbehälter werden vom Personal der Müllabfuhr
vom jeweiligen Standplatz geholt, zum Sammelfahrzeug transportiert, entleert und wieder zurückgestellt.
Bereitstellung, Umtausch, Reparatur und Volumenänderung der stadteigenen Abfallbehälter mit der Erledigung von durchschnittlich 6.100 Aufträgen pro Jahr.
Sicherstellen der Sammlungs- und Transportlogistik mit Personal- u. Fahrzeugeinsatz
für 26 Restmüll-, 13 Biomüll, 3 Sperrmülltouren, 2 Sperrmülltouren für Klein- bzw.
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Sammelaufträge und die Beseitigung „wilder Abfallablagerungen“ sowie 2 Behälterausfuhrtouren.
Sperrmüllabfuhr auf Abruf
Aufnahme, Disponierung und Erledigung von ca. 10.300 Sperrmüllabholaufträgen pro
Jahr einschließlich separater Erfassung von verwertbaren Materialien und Elektronikschrott im Rahmen der Sperrmüllabholung.
Containerdienst mit Absetz- und Abrollcontainern sowie Müllpresscontainern von 5,5 m3
bis 30 m3 für Sonderabfuhren, Gartenabfallsammlung und die Entsorgung von Großbetrieben.
Betrieb einer mobilen Schadstoffsammelstelle für die Annahme von Problemabfällen
aus Haushalten und aus dem vergleichbaren Kleingewerbe, das den Bürgern im regelmäßigen Wechsel bei den Wertstoffhöfen zur Verfügung steht.
Betrieb von 5 offenen und 1 mit Personal ausgestatteten Gartenabfallsammelstellen zur
Annahme von ca. 22.000 t Gartenabfällen jährlich. Einmal jährliche Durchführung einer
stadtweiten Christbaumsammlung an über 100 Plätzen.
Betrieb von 6 Wertstoffhöfen zur Annahme von Abfällen zur Verwertung und Sperrmüll
mit einem beauftragten Dritten als Betriebsführer; Einrichtung von Sammelstellen für
Elektro- und Elektronikaltgeräte auf den Wertstoffhöfen. Bereitstellung von Mehrweggeschirr und Geschirrmobilen für private Nutzung durch Haushalte.
Abstimmung der Sammelsysteme für gebrauchte Verkaufsverpackungen auf die Sammelsysteme der Stadt mit den Systembetreibern (Gelber Sack, Altglascontainer); operative Durchführung erfolgt rein privatwirtschaftlich durch Entsorgungsfirmen, die von den
Systembetreibern beauftragt sind.
Bearbeitung von Entsorgungsnachweisen im Vollzug der Nachweisverordnung für die
Annahme von Abfällen in der MVA und auf der „Reststoffdeponie Nürnberg-Süd“.
Abfallberatung durch hauptamtliche und ehrenamtliche Abfallberater direkt im Haushalt
oder an Informationsständen bzw. am „ASN-Infomobil“.
Förderung der Eigenkompostierung durch Beratung und Gewährung eines Zuschusses
für den Kauf eines Komposters.
Anpassung und Aktualisierung der Abfallwirtschafts- und der Abfallgebührensatzung.
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Abschluss von Verträgen mit Dritten zur Erfüllung abfallwirtschaftlicher Aufgaben einschließlich Ausschreibungen, Vertragsanpassungen und Abrechnung der Vertragsleistungen.
Führung des Bereiches Einsammlung und Beförderung als Entsorgungsfachbetrieb.
1.2 Müllverbrennungsanlage (MVA)
Die Müllverbrennungsanlage im sogenannten Gleisdreieck St. Leonhard/Schweinau wurde
2001 in Betrieb genommen.
Sie verfügt über drei baugleiche Verbrennungslinien mit einer Durchsatzleistung von jeweils ca. 10,5 Tonnen Müll pro Stunde und arbeitet nach dem Prinzip der wassergekühlten
Rostfeuerungstechnik. Die Feuerleistungsregelung, ein automatisches Überwachungssystem, optimiert die Verbrennungsbedingungen.
Die bei der Verbrennung entstehenden heißen Rauchgase werden durch einen Dampferzeuger geleitet und geben dort den größten Teil ihrer Wärme ab, bevor in einer mehrstufigen Abgasreinigungsanlage Stäube, Schwermetallverbindungen, saure Schadgase (wie
z.B. Salzsäure), Schwefeldioxid, Stickoxide sowie Dioxine und Furane abgeschieden werden.
Der bei der thermischen Abfallbehandlung erzeugte Prozessdampf wird an die N-ERGIE
abgegeben und dort zur Strom- und Fernwärmeerzeugung genutzt. Durch den Energieverbund zwischen MVA und Heizkraftwerk Sandreuth können fossile Brennstoffe wie z.B.
Erdgas eingespart werden. Auf diese Weise gelangen jährlich, bei gleicher Energieausbeute, bis zu 120.000 Tonnen CO2 weniger in die Atmosphäre. Die Rückstandsprodukte
des Verbrennungsprozesses wie Schlacke und Metallschrott aber auch Kessel- und Flugaschen, Gips und Sole können überwiegend einer Verwertung zugeführt werden.
Im Jahr 2016 werden voraussichtlich ca. 198.000 t „Abfälle zur Beseitigung“ (davon ca.
124.000 t Hausmüll aus Nürnberg, ca. 8.000 t Gewerbeabfälle und ca. 66.000 t Hausmüll
aus anderen Gebietskörperschaften) in der Müllverbrennungsanlage angeliefert. Darüber
hinaus werden in begrenztem Umfang „Abfälle zur energetischen Verwertung“ angenommen.
Für die „Abfälle zur Beseitigung“ ist die Verbrennungsgebühr in der Abfallgebührensatzung
festgelegt. Die Anlieferer von „Abfällen zur energetischen Verwertung“ entrichten hingegen
ein privatrechtliches Entgelt.
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1.3 Deponien
Gemäß dem BayAbfG haben die entsorgungspflichtigen Körperschaften die Verpflichtung,
eine TASi-Deponie der Klasse II mit einer verfügbaren Nutzungsdauer von mindestens 6
Jahren vorzuhalten.
Um die Entsorgungssicherheit für nicht brennbare Abfälle zu gewährleisten, betreibt die
Stadt Nürnberg die „Reststoffdeponie Nürnberg-Süd“.
Die „Reststoffdeponie Nürnberg-Süd“ hat eine Gesamtkapazität von 1,5 Mio. m³, davon
werden bis Ende 2016 ca. 1,3 Mio. m³ verfüllt sein.
Mit den geringen Ablagerungsmengen der letzten Jahre würde die Verfüllung des Restvolumens mindestens bis zum Jahr 2040 dauern. Da betriebsnotwendige technische Einrichtungen der Deponie in den nächsten 10 Jahren ihr technisches Nutzungsende erreichen,
also abgewirtschaftet und nicht mehr funktionsfähig sein werden, müssten sie mit hohem
Investitionsaufwand ersetzt werden.
Der Werkausschuss hat deswegen in seiner Sitzung am 29. Juni 2011 beschlossen, den
Betrieb der Deponie Nürnberg-Süd bis zum Ablauf des Jahres 2022 zu beenden und bis
dahin, zur Verfüllung der Deponie, dort auch die aufbereitete Schlacke der Müllverbrennungsanlage abzulagern.
Die von der Bundesregierung erlassenen Verordnungen (AblagerungsVO, DeponieVO)
regeln die Rahmenbedingungen für die Deponierung von Abfällen neu. Darüber hinaus
werden die bisher in technischen Regelwerken (TA-Siedlungsabfall) beschriebenen Ausrüstungsstandards und Grenzwerte für Deponien nunmehr durch Verordnung verbindlich
festgeschrieben.
Für die Nürnberger Abfallwirtschaft bedeutet dies, dass seit Juni 2005 bei Störung oder
Ausfall der Müllverbrennungsanlage, der Hausmüll nicht mehr auf der „Reststoffdeponie
Nürnberg-Süd "„notdeponiert“ werden darf. Darüber hinaus ist die Genehmigung zur Ablagerung von Abfällen, die die Zuordnungskriterien der Deponieklasse II erfüllen, auf den
Deponieabschnitten F – M zeitlich unbefristet erteilt. Der dafür notwendige Nachweis der
technischen Gleichwertigkeit der „Reststoffdeponie Nürnberg-Süd“ mit den geforderten
TASi-Deponie-Zuordnungskriterien für die Deponieklasse II wurde von den zuständigen
Fachbehörden anerkannt und von der Regierung von Mittelfranken genehmigt. Insbesondere nach wirtschaftlichen Kriterien ist noch festzulegen, mit welchem zeitlichen Horizont
die „Reststoffdeponie Nürnberg-Süd“ weiterhin als Deponie der Klasse II betrieben werden
soll. In diesem Zusammenhang ist die über das Jahr 2017 hinaus übernommene Verpflichtung, die entsprechenden Abfälle für den Landkreis Nürnberger Land zu entsorgen, von
Bedeutung.
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Die ehemalige, bereits geschlossene „Deponie Nord“ wurde rekultiviert und ist seit dem
30.6.1998 in der Nachsorgephase. Dabei muss der Oberflächendichtung, der Gasfassung
und der Grundwasserqualität noch eine besondere Beachtung gewidmet werden. Derzeit
entstehen Aufwendungen nur für die laufende Überwachung. Für eventuelle zukünftige
Sanierungsmaßnahmen wurde eine Rückstellung in Höhe von ca. 7,5 Mio. EURO gebildet.
2. Erfolgsplan und Vorschau bis 2019
2.1 Umsatzerlöse
Hauptumsatzträger des ASN sind die Abfallgebühr, die Verbrennungsgebühr und die Deponiegebühr.
Die Abfallgebühr ist eine Benutzungsgebühr. Sie wird in Nürnberg nach einem Wahrscheinlichkeitsmaßstab als Einheitsgebühr (eine Gebühr für alle Leistungen) erhoben. Als
Bezugsgröße gilt ein Volumen-/Litermaßstab nach der Größe/Volumen der für die Restmüllabfuhr zur Verfügung gestellten Abfallbehälter auf der Basis einer wöchentlichen Abfuhr.
Mit der Abfallgebühr werden alle abfallwirtschaftlichen Kosten wie z. B. für Sammlung und
Transport der Abfälle, Altpapiersammlung, Biomüll- und Gartenabfallsammlung, Errichtung
und Betrieb von Wertstoffhöfen, Problemmüllsammlung, Sperrmüllabfuhr auf Abruf, Abfallberatung sowie die Kosten für die Beseitigung der Abfälle in der Müllverbrennungsanlage
gedeckt.
Der aktuelle Kalkulationszeitraum endet zum 31.12.2015. Die Neukalkulation der Abfallgebühr ab 2016 ist Gegenstand einer gesonderten Darstellung.
Die Verbrennungsgebühr in der Müllverbrennungsanlage wird für „Abfälle zur Beseitigung“ nach Gewicht abgerechnet. In dieser Gebühr sind alle Kosten, die im Zusammenhang mit der Errichtung, dem Betrieb und dem Unterhalt der Müllverbrennungsanlage stehen, enthalten.
Die Verbrennungsgebühr wurde ab 2015 im Rahmen der Neukalkulation gesenkt und
bleibt bis zum Ende dieses neuen Kalkulationszeitraums im Jahre 2018 unverändert.
Bei Abfällen zur energetischen Verwertung wird ein privatrechtliches Entgelt abgerechnet.
Bei der Deponiegebühr wurde eine Kalkulation von der „Wiege bis zur Bahre“ vorgenommen, d. h. es wurden sämtliche Planungs- und Baukosten (einschließlich Rekultivierungs- und Nachsorgekosten, Ersatzinvestitionen sowie eventuell zu erbringende Sicherheitsleistungen) und die anfallenden Betriebskosten einbezogen.
Für die Ablagerung der Schlacke wird im Rahmen der „Internen Leistungsverrechnung“ ein
zusätzliches Entgelt erhoben, das die wirtschaftliche Situation der Deponie verbessert.
Die diesbezüglichen Berechnungen wurden von der Fa. AU Consult GmbH durch ein Gutachten bestätigt.
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2.2 Sonstige betriebliche Erlöse
In diesem Posten sind insbesondere Erträge aus dem Abgang von Anlagevermögen,
Schadensersatzleistungen, Mieteinnahmen und Personalkostenzuschüsse der Bundesagentur für Arbeit und des Landkreises Fürth enthalten.
2.3 Materialaufwand und bezogene Leistungen
Der Materialaufwand umfasst die Kosten für alle verbrauchten Materialien und bezogenen
Leistungen, u. a. auch die Aufwendungen für Instandsetzungsmaßnahmen in der Müllverbrennungsanlage.
2.4 Personalaufwand
Der Personalaufwand umfasst die bezahlten Entgelte und Besoldungen der Beschäftigten
und der Beamten. Außerdem enthält er die Arbeitgeberanteile zur Sozialversicherung, die
Aufwendungen für Altersversorgung und Unterstützung, gewährte Beihilfen und die Umlage für die Zusatzversorgungskasse.
2.5 Abschreibungen
Grundlagen der Abschreibungen sind die Anschaffungswerte des Anlagenbestandes sowie der Investitionsplan.
Es wird die lineare Abschreibungsmethode vom Anschaffungswert angewandt. Zuwendungen und Zuschüsse, die in der Vergangenheit als Sonderabschreibungen abgesetzt
wurden, sind im Berichtszeitraum nicht zu erwarten bzw. anzusetzen.
2.6 Sonstige betriebliche Aufwendungen
Die sonstigen betrieblichen Aufwendungen geben die für das laufende Geschäft anzusetzenden Kosten für Mieten und Pachten, Bürokosten, Verwaltungskostenumlage der Stadt
Nürnberg, Versicherungen sowie vom ASN direkt in Anspruch genommene Leistungen
städtischer Dienststellen wieder.
2.7 Zinsen
Im Zinsaufwand in Höhe von 6,9 Mio. EUR ist die Verzinsung der Bankdarlehen mit 3,2
Mio. EUR und die Aufzinsung von Rückstellungen nach dem Bilanzmodernisierungsgesetz
mit 3,7 Mio. EUR enthalten.
Zinserträge sind nur im marginalen Umfang zu erwarten.
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2.8 Handelsrechtliches Ergebnis
Der Eigenbetrieb ASN schließt in 2016 voraussichtlich mit einem Jahresgewinn von ca.
11,29 Mio. EUR ab.
Zum 01.01.2015 bestehen Gewinnvorträge in Höhe von ca. 7,25 Mio. EUR.
Der oben genannte Gewinnvortrag zum 01.01.2015 und der erwartete Gewinn in 2015 in
Höhe von ca. 1,54 Mio. EUR soll mit dem Jahresgewinn 2016 verrechnet werden und als
Gewinnvortrag in Höhe von ca. 20,08 Mio. € auf neue Rechnung vorgetragen werden.
3. Mittelfristiger Vermögens- und Finanzplan der Jahre 2015 bis 2019
Dem Investitionsvolumen liegen die beabsichtigten Beschaffungen zugrunde.
Für 2016 ergeben sich Ausgaben in Höhe von 5,45 Mio. EUR.
Über den gesamten Planungszeitraum von 5 Jahren sind Ausgaben in Höhe von 13,5 Mio.
EUR vorgesehen. Die Finanzierung der Investitionen erfolgt weitgehend über Abschreibungen.
Die Entwicklung des Vermögens und der Schulden ab 2016 wird in der Finanzrechnung
über die Mittelverwendung und der Mittelherkunft (Anlage 4) aufgeschlüsselt.
Die Tilgungen für die Bankdarlehen verlaufen planmäßig.
4. Kassen- und Investitionskredite
Der Höchstbetrag für „Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben“ für ASN
beträgt, gemäß Art. 73 Absatz 2 GO, für das Jahr 2016 14,2 Mio. EUR.
Für 2016 ist die Aufnahme zweier Investitionskredite i.H.v. insgesamt 5,0 Mio. EUR geplant. Dabei sollen 4,0 Mio. EUR für den Bau eines neuen Wertstoffhofes zur Verfügung
gestellt werden, welcher in seiner baulichen Ausgestaltung nicht nur dem neuesten Stand
entsprechen, sondern insbesondere auch dem demografischen Wandel Rechnung tragen
soll (möglichst Barriere freier Zugang). Weitere 1,0 Mio. EUR werden für die Umgestaltung
von einer bislang personell unbetreuten zu einer betreuten Gartenabfallsammelstelle benötigt. Auch bei dieser „Ertüchtigung“ der Einrichtung soll der demografischen Entwicklung
(bequemerer Einwurf, ggf. mit personeller Unterstützung) Rechnung getragen werden.
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Anlage 1
IST Plan Plan
2014 2015 2016
TEUR TEUR TEUR
1. Umsatzerlöse
1.1. Gebühren veranlagt 54.193 53.855 44.636
1.2. andere Gebühren und Erlöse 1) 17.463 26.372 40.433
1.3. Auflösung passivierter Investitionszuschüsse 00 0
SUMME Umsatzerlöse 71.656 80.227 85.069
2. Erhöhung oder Verminderung des Bestandes
an fertigen und unfertigen Leistungen 00 0
3. Aktivierte Eigenleistungen 00 0
4. Sonstige betriebliche Erträge 599 284 298
5. Materialaufwand und bezogene Leistungen
a) Aufwendungen für Roh-, Hilfs und
Betriebsstoffe und bezogene Waren 8.789 11.713 9.389
b) Aufwendungen für bezogene Leistungen 13.468 17.341 13.461
SUMME Materialaufwand, bezogene Leistungen 22.257 29.054 22.850
6. Personalaufwand und Sozialabgaben
a) Löhne u. Gehälter 16.646 17.111 18.200
b) Soziale Abgaben und Aufwendungen für
Altersversorgung und für Unterstützung 4.974 5.350 5.755
- davon für Altersversorgung 1.645 1.977 2.099
SUMME Personalaufwand 21.620 22.461 23.955
7. Abschreibungen 13.920 14.158 14.208
8. Sonstige betriebliche Aufwendungen 5.421 6.405 6.367
9. Zinsen und ähnliche Erträge 240 266 239
10. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 9.306 7.115 6.889
11. Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit ‐29 1.584 11.337
12. außerordentlicher Aufwand 00 0
13. außerordentliches Ergebnis (Fehlbetrag) 00 0
14. Sonstige Steuern 134 46 43
15. Jahresgewinn (+) / -verlust (-) ‐163 1.538 11.294
Zuführung 8.699 7.230 0
Auflösung 0 9.014 17.318
1) davon Rückstellungen zum Ausgleich von
Gebührenschwankungen
Erfolgsplan 2016
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Ist Plan Plan Vorschau Vorschau Vorschau
2014 2015 2016 2017 2018 2019
TEUR TEUR TEUR TEUR TEUR TEUR
1. Umsatzerlöse 1) 71.656 80.227 85.069 84.660 84.252 74.406
2. Erhöhung oder Verminderung des Bestandes
an fertigen und unfertigen Leistungen 000000
3. Aktivierte Eigenleistungen 000000
4. Sonstige betriebliche Erträge 599 284 298 298 298 298
5. Materialaufwand / bezogene Leistungen 22.257 29.054 22.850 25.436 28.176 26.875
6. Personalaufwand und Sozialabgaben 21.620 22.461 23.955 24.952 25.846 26.714
7. Abschreibungen 13.920 14.158 14.208 14.183 14.296 14.326
8. Sonstige betriebliche Aufwendungen 5.421 6.405 6.367 6.476 6.588 6.701
9. Zinsen und ähnliche Erträge 240 266 239 239 239 239
10. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 9.306 7.115 6.889 6.006 5.186 4.340
11. Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit ‐29 1.584 11.337 8.144 4.697 ‐4.013
außerordentlicher Aufwand 000000
außerordentliches Ergebnis 000000
12. Sonstige Steuern 134 46 43 43 43 43
13. Jahresgewinn (+) / -verlust (-) ‐163 1.538 11.294 8.101 4.654 ‐4.056
14. Gewinn- / Verlustvortrag 7.415 7.252 8.790 20.084 28.185 32.839
15. Vortrag auf neue Rechnung 7.252 8.790 20.084 28.185 32.839 28.783
1) davon Rückstellungen zum Ausgleich von Gebührenschwankungen
Zuführung 8.699 7.230 0000
Auflösung 0 9.014 17.318 17.318 17.318 8.494
Erfolgsplanvorschau
Anlage 2
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Anlage 3
Finanzplan 2016
Mittelherkunft T-EUR
Periodenergebnis Gewinn 11.294
Abschreibungen / RBW Abgänge 14.208
Erhöhung der Rückstellungen1)
Erhöhung der Verbindlichkeiten ggü. Kreditinstituten 5.000
Minderung liquider Mittel 162
Mittelzufluss gesamt 30.664
Mittelverwendung T-EUR
Periodenergebnis Verlust
Investitionen
Abfallwirtschaft 5.107
Müllverbrennung 210
Deponie 38
Verwaltung 100
Minderung der Rückstellungen1) 14.900
Minderung der Verbindlichkeiten ggü. Kreditinstituten 10.309
Erhöhung liquide Mittel
Mittelverwendung gesamt 30.664
Erhöhung 0
Minderung 15.400
1) davon Rückstellungen zum Ausgleich von
Gebührenschwankungen
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Anlage 4
Plan Plan Vorschau Vorschau Vorschau
2015 2016 2017 2018 2019
Mittelherkunft T-EUR T-EUR T-EUR T-EUR T-EUR
Periodenergebnis Gewinn 1.538 11.294 8.101 4.654
Abschreibungen / RBW Abgänge 14.158 14.208 14.183 14.296 14.326
Erhöhung der Rückstellungen1) 2.400
Erhöhung Verbindlichkeiten ggü. Kreditinstituten 5.000
Minderung der liquiden Mittel 162 4.035 8.656 8.166
Mittelzufluss gesamt 18.096 30.664 26.319 27.606 22.492
Plan Plan Vorschau Vorschau Vorschau
2015 2016 2017 2018 2019
Mittelverwendung T-EUR T-EUR T-EUR T-EUR T-EUR
Periodenergebnis Verlust 4.056
Investitionen
Abfallwirtschaft 1.607 5.107 1.749 2.592 2.594
Müllverbrennung 288 210 320 64 64
Deponie 425 38 305 30 30
Verwaltung 100 100 100 100 100
Minderung der Rückstellungen 14.900 16.300 17.400 8.900
Minderung Verbindlichkeiten ggü. Kreditinstituten 10.076 10.309 7.545 7.420 6.748
Erhöhung liquide Mittel 5.600
Mittelverwendung gesamt 18.096 30.664 26.319 27.606 22.492
Erhöhung 7.177 0000
Minderung 9.014 15.400 17.500 16.400 8.100
Mittelfristiger Finanzplan für die Jahre 2015 bis 2019
1) davon Rückstellungen zum Ausgleich von
Gebührenschwankungen
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Anlage 5
Vermögensplan 2016
EUR EUR
Abfallwirtschaft
Fachspezifische Software 20.000,00
Grundstücke und Gebäude 550.000,00
Betriebsanlagen (Wertstoffhöfe) 2.400.000,00
Fahrzeuge 1.730.000,00
Betriebs- und Geschäftsausstattung 407.000,00
5.107.000,00
Müllverbrennungsanlage
Fachspezifische Software 3.000,00
Grundstücke und Gebäude 50.000,00
Betriebsanlagen 90.000,00
Maschinen 10.000,00
Fahrzeuge 0,00
Betriebs- und Geschäftsausstattung 57.000,00
210.000,00
Deponie
Grundstücke und Gebäude 5.000,00
Betriebsanlagen 20.000,00
Maschinen 5.000,00
Fahrzeuge 0,00
Betriebs- und Geschäftsausstattung 7.500,00
37.500,00
Verwaltung
Fachspezifische Software 35.000,00
Grundstücke und Gebäude 0,00
Fahrzeuge 0,00
Betriebs- und Geschäftsausstattung 65.000,00
100.000,00
geplante Gesamtinvestitionen 5.454.500,00
21
Mittelfristiger Vermögensplan
2015 2016 2017 2018 2019
EUR EUR EUR EUR EUR
Abfallwirtschaft
Fachspezifische Software 20.000,00 20.000,00 30.000,00 30.000,00 30.000,00
Grundstücke und Gebäude 100.000,00 550.000,00 100.000,00 100.000,00 100.000,00
Betriebsanlagen (Wertstoffhöfe) 0,00 2.400.000,00 0,00 0,00 0,00
Fahrzeuge 1.320.000,00 1.730.000,00 1.310.000,00 2.153.000,00 2.155.000,00
Betriebs- und Geschäftsausstattung 167.000,00 407.000,00 309.000,00 309.000,00 309.000,00
1.607.000,00 5.107.000,00 1.749.000,00 2.592.000,00 2.594.000,00
Müllverbrennungsanlage
Fachspezifische Software 3.000,00 3.000,00 4.000,00 2.000,00 2.000,00
Grundstücke und Gebäude 0,00 50.000,00 0,00 0,00 0,00
Betriebsanlagen 0,00 90.000,00 250.000,00 0,00 0,00
Maschinen 10.000,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00
Fahrzeuge 200.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00
Betriebs- und Geschäftsausstattung 75.000,00 57.000,00 56.000,00 52.000,00 52.000,00
288.000,00 210.000,00 320.000,00 64.000,00 64.000,00
Deponie
Grundstücke und Gebäude 10.000,00 5.000,00 5.000,00 0,00 0,00
Betriebsanlagen 25.000,00 20.000,00 20.000,00 20.000,00 20.000,00
Maschinen 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00
Fahrzeuge 350.000,00 0,00 270.000,00 0,00 0,00
Betriebs- und Geschäftsausstattung 35.000,00 7.500,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00
425.000,00 37.500,00 305.000,00 30.000,00 30.000,00
Verwaltung
Fachspezifische Software 35.000,00 35.000,00 35.000,00 35.000,00 35.000,00
Grundstücke und Gebäude 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
Fahrzeuge 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
Betriebs- und Geschäftsausstattung 65.000,00 65.000,00 65.000,00 65.000,00 65.000,00
100.000,00 100.000,00 100.000,00 100.000,00 100.000,00
geplante Gesamtinvestitionen 2.420.000,00 5.454.500,00 2.474.000,00 2.786.000,00 2.788.000,00
Anlage 6
22
Anlage 7 Seite 1
2015 2016 2017 2018 2019
23456
Abfallwirtschaft
Fachspezifische Software
2014 20
2015 20
2016 30 0 0
Grundstücke und Gebäude
2014 100
2015 550
2016 100 0 0
Betriebsanlagen (Wertstoffhöfe)
2014 0
2015 2.400
2016 000
Fahrzeuge (Abfallsammelfahrzeuge)
2014 1.320
2015 1.730
2016 1.310 0 0
Betriebs- u. Geschäftsausstattung
2014 167
2015 407
2016 309 0 0
Deponie
Grundstücke und Gebäude
2014 10
2015 5
2016 500
Betriebsanlagen
2014 25
2015 20
2016 20 0 0
Maschinen
2014 5
2015 5
2016 500
Fahrzeuge
2014 350
2015 0
2016 270 0 0
Betriebs- u. Geschäftsausstattung
2014 35
2015 8
2016 500
2.032 5.145 2.054 0 0
Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen fällig werdenden
Ausgaben
Verpflichtungsermächtigungen im
Vermögensplan des Jahres:
Vorraussichtlich fällige Ausgaben in T-EUR
1
Summe
23
Anlage 7 Seite 2
2015 2016 2017 2018 2019
23456
Müllverbrennungsanlage
Fachspezifische Software
2014 3
2015 3
2016 400
Grundstücke und Gebäude
2014 0
2015 50
2016 000
Betriebsanlagen
2014 0
2015 90
2016 250 0 0
Maschinen
2014 10
2015 10
2016 10 0 0
Fahrzeuge
2014 200
2015 0
2016 000
Betriebs- u. Geschäftsausstattung
2014 75
2015 57
2016 56 0 0
Verwaltung
Fachspezifische Software
2014 35
2015 35
2016 35 0 0
Betriebs- u. Geschäftsausstattung
2014 65
2015 65
2016 65 0 0
2.420 5.455 2.474 0 0
Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen fällig werdenden
Ausgaben
Verpflichtungsermächtigungen im
Vermögensplan des Jahres:
Vorraussichtlich fällige Ausgaben in T-EUR
1
Gesamtsumme
24
Anlage 8 Seite 1
EUR
Abfallwirtschaft
Fachspezifische Software
Standardsoftware/Erweiterung 10.000,00
Sonstiges 10.000,00
20.000,00
Grundstücke und Gebäude
Betriebsgebäude 0,00
Abfallbehälterlager 0,00
Gartenabfallsammelstellen 500.000,00
Sonstiges 50.000,00
550.000,00
Betriebsanlagen (Wertstoffhöfe)
Planungskosten 0,00
Bau/Verlegung WSH AM Pferdemarkt 2.400.000,00
Ablösung RBW WSH Würzb. Str 0,00
2.400.000,00
Fahrzeuge
Abfallsammelfahrzeuge 1.310.000,00
Abrollkipper/Absetzkipper 150.000,00
Sperrmüllpresser 0,00
Lkw (Sperrmüll/Behälterausfuhr) 130.000,00
PKW 0,00
Radlader 130.000,00
Sonstiges 10.000,00
1.730.000,00
Betriebs- und Geschäftsausstattung
Büroeinrichtung 15.000,00
Datenendgeräte 20.000,00
Müllgroßbehälter (770/1.000 L) 200.000,00
Abroll-Absetzmulden 12.000,00
Müllpreßbehälter 50.000,00
Kranmulde 0,00
Rollpacker 100.000,00
Problemmüllcontainer 0,00
Sonstiges 10.000,00
407.000,00
Summe Abfallwirtschaft 5.107.000,00
Erläuterungen zum Vermögensplan 2016
25
Anlage 8 Seite 2
Erläuterungen zum Vermögensplan 2016
EUR
Müllverbrennungsanlage
Fachspezifische Software
Fachspezifische Software 3.000,00
3.000,00
Grunstücke und Gebäude
Ergänzung Verkehrsflächen 50.000,00
50.000,00
Betriebsanlagen
Umlegung / Ausbau Kfz-Waagen 90.000,00
90.000,00
Maschinen
div. Maschinen und Geräte 10.000,00
10.000,00
Fahrzeuge
Transporter 0,00
Radlader 0,00
Kfz 0,00
0,00
Betriebs- und Geschäftsausstattung
Raumausstattung 0,00
Datenendgeräte/server 7.000,00
Büro- und Werkstatteinrichtung 5.000,00
Sonstiges 45.000,00
57.000,00
Summe Müllverbrennungsanlage 210.000,00
26
Anlage 8 Seite 3
Erläuterungen zum Vermögensplan 2016
EUR
Deponie
Grundstücke und Gebäude
Gebäudesanierung 5.000,00
5.000,00
Betriebsanlagen
Intrusionsschutz 0,00
Ausbau/Sanierung Entgasung/Gasmotor 0,00
Sonstiges 20.000,00
20.000,00
Maschinen
Maschinen und Geräte 5.000,00
5.000,00
Fahrzeuge
Müllraupe, Radlader 0,00
LKW, Abrollkipper, Transporter 0,00
0,00
Betriebs- und Geschäftsausstattung
Datenendgeräte 0,00
Büro-, Werkstatt- Laboreinrichtung 2.500,00
Entwässerungsmulden 0,00
Sonstiges 5.000,00
7.500,00
Summe Deponie 37.500,00
27
Anlage 8 Seite 4
EUR
Verwaltung
Fachspezifische Software
Erweiterung Standardsoftware 25.000,00
Netz- bzw. PC-Software 10.000,00
35.000,00
Grundstücke und Gebäude
Grundstücke 0,00
Gebäude 0,00
0,00
Fahrzeuge
PKW 0,00
0,00
Betriebs- und Geschäftsausstattung
Datenendgeräte 20.000,00
Hardware für IT-Abt. 5.000,00
Hardware für Anwender 10.000,00
Einrichtung 25.000,00
Sonstiges 5.000,00
65.000,00
Summe Verwaltung 100.000,00
Erläuterungen zum Vermögensplan 2016
28
Anlage 9
Seite 1
Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg – ASN
Stellenplan Beamte
Laufbahngruppen
Besoldungsgru
ppen
Zahl der Stellen
tatsächlicher
Personalbestand
Bemerkungen
2015 2016 30.06.2015
Qualifik.ebene 4 NV Erster Werkleiter
(Höherer Dienst) B 2 1 1 1 Zweiter Werkleiter
A 16 0 0 0
A 15 1 1 1
A 14 0 0 0
A 13 H 0 0 0
Qualifik.ebene 3 A 13 G 0 0 1 1)
(Gehob. Dienst) A 12 1 1 1
A 11 4 4 2
A 10 0 1 1 Umw. von E9 nach A10
A 9/10 G 1 1 1
Qualifik.ebene 2 A 9 M 0 0 0
(Mittlerer Dienst) A 8 3 3 3
A 7 0 0 0
A 6 0 0 0
A 5 0 0 0
Summe 11 12 11 1)
Anmerkungen: 1) einschließlich Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Altersteilzeit (Freizeitphase)
Stellenplan Tarifbeschäftigte
Vergütungsgruppen
Zahl der Stellen
tatsächlicher
Personalbestand
Bemerkungen
VG alt neu 2015 2016 30.06.2015
I E15Ü 0 0 0
I a E15 0 0 0
I b E14 2 2 2
II H + II G E13 1 1 1
III / II E12 4 4 4
IVa / III E11 3 3 3
IV a E10 3 3 3
IVb + Vb / IVb +
VbG +VbM +LGr. 9 E9 25 24 23 Umw. von E9 nach A10
Vc + Vc / Vb +
LGr. 7 / 8 a E8 37 40 40 3 neue Stellen (MVA)
LGr. 6 / 7 a E7 12 12 18
VIb / Vc + VIb +
LGr. 5 / 6 a E6 14 14 17
VII / VIb + V II +
LGr. 4 / 5 a E5 108 112 104 4 neue Stellen Bioabf. und
ILV-Aufträge
LGr. 3 /4 a + 4 /4 a E4 6 6 6
VIII/VII + LGr. 2/3 a E3 195 202 202 7 neue Stellen Bioabf.
LGr. 1/2a + 1/3 E2Ü 3 3 2
IX / Ixa + LGr. 1/1a E2 2 2 3
E1 0 0 0
Auszubildende 0 0 0
Summe 415 428 428 1)
Anmerkungen: 1) einschließlich Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Altersteilzeit (Freizeitphase)
29
Anlage 9
Seite 2
Stellenübersicht gesamt
Zahl der Stellen tatsächlicher
Personalbestand
2015 2016 30.06.2015
Gesamt Davon
Vollzeit Teilzeit
Beamtinnen /
Beamte 11 12 11 9 2
Beschäftigte 415 428 428 417 11
Summe 426 440 439 426 13
Anmerkungen: 1*) einschließlich Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Altersteilzeit (Freizeitphase)
Änderungen im Stellenplan zum Wirtschaftsplan ASN 2016
Hier: Stellen-Neuschaffungen
Über die in 2016 geplanten Stellen-Neuschaffungen gibt die nachfolgende Tabelle Auskunft. Alle Stellen-Neuschaffungen sind durch Kosteneinsparungen (z.B. Wegfall von Fremdbeauftragungen), Zusatzgebühren, Kostenersätze (z.B. DSD-Nebenentgelte, Kostenausgleich durch SÖR) oder Wegfall
bisheriger personalrelevanter Kosten, vollumfänglich gedeckt .
Der Stellen-Mehrbedarf ist folgenden Umständen geschuldet:
1. Überwachung und Reinigung von Container-Standplätzen für Altglas:
Zur Verbesserung der Situation an den Container-Standplätzen für Altglas sowie zur Beseitigung der
nach Anzahl und Umfang stetig zunehmenden wilden Abfallablagerungen im Stadtgebiet wird ASN die
eigenen Einheiten der Sperrmüllabfuhr (Sondertouren) verstärken und in das Gesamtkonzept zur
Überwachung und Reinigung von Containerstandplätzen/Beseitigung wilder Abfallablagerungen, einbinden. Der hierfür zusätzlich erforderliche Personalbedarf (1 Fahrer, 1 Müllauflader) wird durch den
Wegfall einer Auftrags-Fremdvergabe sowie durch DSD-Nebenentgelte finanziert. Personalausfallbedingte Ersatzgestellungen sollen aus dem vorhandenen Personalbestand erfolgen.
2. Optimierung der Bioabfallsammlung / Zusätzliche Bioabfalltonne:
Mit der Forderung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes (KrWG) zur flächendeckend getrennten Erfassung, u.a. von Bioabfällen ab 01.01.2015 hat ASN die Bioabfallsammlung intensiviert, rund 1.000 Biotonnen zusätzlich aufgestellt und seit Herbst 2014 weitere Bioabfall-Sammeltouren eingerichtet (Stellenbedarf: 11 Stellen). In 2016 sind weitere Ausweitungen zur Bioabfallerfassung, u.a. die Einführung
einer abrufbaren „Extra-Bioabfalltonne“ geplant. Der hierfür notwendige Personalaufwand kann vollständig durch Gebühren gedeckt werden (die Extra-Bioabfalltonne wird gegen Zusatzgebühr aufgestellt) und ist in den Personalkostenansätzen des Wirtschaftsplans enthalten.
Die in Gebersdorf (Willstätter Straße) geplante Gartenabfall-Sammelstelle soll mit personeller Betreuung betrieben werden. Dies gilt auch für die Sammelstelle in der Rehlinger-/Schalkhauser Straße. Mit
dieser Service-Erweiterung soll der demografischen Entwicklung (Unterstützung mobilitätseingeschränkter Menschen bei der Abgabe von Grüngut) Rechnung getragen werden. Darüber hinaus soll
der bislang hohe Störstoffanteil durch Überwachung der Anlieferungen reduziert werden. Die teilweise
Finanzierung des Personal-Mehrbedarfs (2 Müllaufladerstellen) soll durch Reduktion der Störstoffkosten erfolgen.
3. Transportleistungen für SÖR:
ASN wird künftig SÖR bei der Bewältigung der im Rahmen der Grünflächen-Großmahd und im Rahmen der bei der Straßenbegleitgrünpflege anfallenden Transportaufgaben unterstützen. Der hierfür
notwendige Personalmehrbedarf (2 Stellen im Fahrer/innen-Bereich) wird durch Kostenausgleich gedeckt.
30
Anlage 9
Seite 3
4. Neues Schichtplanmodell für die MVA:
Aufgrund arbeitsmedizinischer Erkenntnisse und wegen der dringenden Empfehlung des betriebsärztlichen Dienstes soll das bisherige Schichtmodell im Betrieb der Müllverbrennungsanlage (4 Schichtgruppen) gegen ein neues, 5-gruppiges Schichtmodell ersetzt werden. Die bislang in erheblichem
Umfang zu leistenden Überstunden entfallen mit dem neuen Modell (Finanzierung des PersonalMehraufwands).
Tabellarische Auflistung des Stellen-Mehrbedarfs:
Soll-Stellenplan: Ist-Stellenplan:
Anzahl Bezeichnung/Funktion EGr Einsatz Name EGr Deckung
1 Fahrer/in E5 Beseitigung wilder
Abfallablag. + Containerstandplatzreinigung
N.N. E5 Wegfall einer Fremdvergabe sowie aus DSDNebenentgelten
1 Fahrer/in E5 Erweiterung Bioabfallsammlung +
XXL-Biotonne
N.N. E5 Aufgrund gesetzlicher
Anforderung (KrWG)
und Zusatzgebühr (Extra-Bioabfalltonne)
1 Fahrer/in E5 Fuhrleistungen
Großmahd (SÖR)
N.N. E5 3-Jahres-Auftrag SÖR
1 Fahrer/in E5 Fuhrleistungen
Straßenbegleitgrün
N.N. E5 3-Jahres-Auftrag SÖR
1 Müllauflader/in E3 Beseitigung wilder
Abfallablag. + Containerstandplatzreinigung
N.N. E3 Wegfall einer Fremdvergabe
sowie aus DSDNebenentgelten
1 Müllauflader/in E3V Erweiterung Bioabfallsammlung +
XXL-Biotonne
N.N. E3V Aufgrund gesetzlicher
Anforderung (KrWG)
und Zusatzgebühr (Extra-Bioabfalltonne)
1 Müllauflader/in E3 Erweiterung Bioabfallsammlung +
XXL-Biotonne
N.N. E3 Wie oben
1 Müllauflader/in E3 Erweiterung Bioabfallsammlung +
XXL-Biotonne
N.N. E3 Wie oben
1 Müllauflader/in E3 Erweiterung Bioabfallsammlung +
XXL-Biotonne Reserve
N.N. E3 Wie oben
1 Müllauflader/in E3 Betreuung Gartenabfallsammelstellen
N.N. E3 Verbesserung Service
und Reduktion Störstoffkosten
1 Müllauflader/in E3 Betreuung Gartenabfallsammelstellen
N.N. E3 Verbesserung Service
und Reduktion Störstoffkosten
11 Summe Stellenneuschaffungen Abfallwirtschaft
1 Anlagenfahrer/in E8 Anlagenbetrieb
Schichtdienst
N.N. E8 Umstellung Schichtplanmodell aufgrund
arbeitsmed. Erkenntnisse und dring. Empfehlung BÄD, von bislang 4
Schichtgruppen auf
künftig 5 Schichtgruppen
/ Wegfall Überstunden
1 Anlagenfahrer/in E8 Anlagenbetrieb
Schichtdienst
N.N. E8 Wie oben
1 Anlagenfahrer/in E8 Anlagenbetrieb
Schichtdienst
N.N. E8 Wie oben
3 Summe Stellenneuschaffungen Entsorgungsanlagen
31
Anlage 9
Seite 4
Die Fortschreibung des Stellenplans zum 30.06.2015 zum Wirtschaftsplan ASN 2016 gem. § 5 Abs. 2 KommHV‐Doppik
umfasst Veränderungen zur Spalte „tatsächlicher Personalbestand zum 30.04.2015“, wie folgt:
‐Stellenplan Beamtinnen/Beamte‐
Besoldungsgruppe A 11 von 3 Mitarbeiter/innen am 30.04.2015 auf 2 Mitarbeiter/in zum 30.06.2015
Grund: 1 Mitarbeiterin: Elternzeit
‐Stellenplan Tarifbeschäftigte‐
Vergütungsgruppenzeile E 3 von 199 Mitarbeiter/innen am 30.04.2015 auf 202 Mitarbeiter/innen zum 30.06.2015*
Vergütungsgruppenzeile E 5 von 106 Mitarbeiter/innen am 30.04.2015 auf 105 Mitarbeiter/innen zum 30.06.2015**
Grund:
*Vergütungsgruppenzeile E 3: 2 Austritte (davon 1 Austritt nach Ablauf Freizeitphase Altersteilzeit)
5 Neueinstellungen
**Vergütungsgruppenzeile E 5: 1 Austritt (Versetzung)
1 Mitarbeiter Elternzeit
Nachrichtlich: Zum 30.06.2015 befanden sich insgesamt 18 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Freizeitphase der Altersteilzeit.
32