Haushaltsplanvermerke

I.4 Haushaltsplanvermerke I.4.1 Konsumtive Haushaltsplanvermerke a) Stadtweite Deckungsvermerke Die nachfolgenden Sachkonten sind im Teilbudget K5 einzeln ermächtigt. Nachdem die Aufwendungen bei den nachfolgenden Sachkonten jeweils stadtweit sach￾lich zusammenhängen, werden zur Erleichterung des Haushaltsvollzugs 2016 folgende Deckungsfähigkeiten vorgesehen: 1. Gebäudeunterhalt -640- (62320000) Die Ansätze 2016 auf dem oben genannten Sachkonto werden über alle Produkte für ge￾genseitig deckungsfähig erklärt. Ausgenom￾men sind jedoch die Produkte der in Fußnote 1 aufgeführten Organisationseinheiten. 2. Unterhalt Gebäudetechnik -640- (62320100) Die Ansätze 2016 auf dem oben genannten Sachkonto werden über alle Produkte für ge￾genseitig deckungsfähig erklärt. Ausgenom￾men sind jedoch die Produkte der in Fußnote 1 aufgeführten Organisationseinheiten. 3. Unterhalt von zentral beschafftem bewegli￾chen Vermögen -640- (62320107) Die Ansätze 2016 auf dem oben genannten Sachkonto werden über alle Produkte für ge￾genseitig deckungsfähig erklärt. Ausgenom￾men sind jedoch die Produkte der in Fußnote 1 aufgeführten Organisationseinheiten. 4. Unterhalt Gebäudetechnik Sprachdienste (62320108) Die Ansätze 2016 auf dem oben genannten Sachkonto werden über alle Produkte für ge￾genseitig deckungsfähig erklärt. Ausgenom￾men sind jedoch die Produkte der in Fußnote 1 aufgeführten Organisationseinheiten. 1 Bildungscampus Nürnberg, Amt für Kultur und Freizeit (ohne Musikschule Nürnberg), Tiergarten (ohne Forstbetrieb), Marktamt (ohne Landwirtschaftsbehörde), Friedhofsverwaltung (ohne ord￾nungsrechtliche Bestattungen), Stiftungsverwaltung, HVE Schule 5. Zinsaufwendungen (65100000 bis 65180000) Die Ansätze 2016 auf den oben genannten Sachkonten werden über alle Produkte für ge￾genseitig deckungsfähig erklärt. 6. Aufwendungen und Erträge durch Abfin￾dungen bei Dienstherrenwechseln von Be￾amten/-innen Mehrerträge bei den Sachkonten 54200090 Abfindung vom Bund 54210090 Abfindung vom Land 54220090 Abfindung von Gde./Gdeverb. 54240090 Abfindung vom so.öffentl.Bereich 54260090 Abfindung von sonst.öff. Einrichtung 54270090 Abfindung von priv. Unternehmen gegenüber den Ansätzen 2016 berechtigen zu Mehraufwendungen bei den Sachkonten 62500090 Abfindung an den Bund 62510090 Abfindung an das Land 62520090 Abfindung an Gde./Gdeverb. Zudem werden die Ansätze bei den Auf￾wandssachkonten für gegenseitig deckungs￾fähig erklärt. b) Produktbezogene Deckungsvermerke Die nachfolgenden Deckungsvermerke beziehen sich entweder jeweils nur auf ein Produkt bzw. eine Zu￾schusskostenstelle oder auf eine genau abgrenzbare Anzahl von Produkten bzw. Zuschusskostenstellen. Die jeweils relevanten Sachkonten sind entweder den Teil￾budgets K3 oder K5 zugeordnet. 7. Erträge und Aufwendungen aus dem Ab￾gang von Grundstücken und Infrastruktur￾vermögen (55401000, 55402000, 55403000, 64451000, 64452000, 64453000) Die Ansätze 2016 auf den oben genannten Sachkonten werden jeweils innerhalb eines Produktes für gegenseitig deckungsfähig er￾klärt. 236 8. Transferaufwendungen Amt für Kinder, Ju￾gendliche und Familien – Jugendamt Die Ansätze 2016 im Teilbudget K3 (Sozial￾transferleistungen -ohne Zuschüsse-) werden über alle unten genannten Produkte für ge￾genseitig deckungsfähig erklärt. 361000 Kinder in Tageseinrichtungen/-pflege 363102 Sonstige Hilfen 363300 Hilfen zur Erziehung 363301 Eingliederungshilfe (§ 35 SGB VIII) 362200 Kinder- und Jugenderholung 363400 Inobhutnahme (§ 42 SGB VIII) 9. Transferaufwendungen Amt für Existenzsi￾cherung und soziale Integration - Sozialamt Die Ansätze 2016 im Teilbudget K3 (Sozial￾transferleistungen -ohne Zuschüsse-) werden über alle unten genannten Produkte für ge￾genseitig deckungsfähig erklärt. 311000 Hilfe zum Lebensunterhalt 311200 Hilfe zur Pflege 311400 Hilfe zur Gesundheit 311500 Weitere Hilfen 311600 Grundsicherung im Alter 312100 Leistung Unterkunft / Heizung SGB II 312200 Maßnahmen zur Eingliederung SGB II 312300 Einmalige Leistungen (§ 24 SGB II) 312600 Leistungen Bildung/Teilhabe (SGB II) 313100 Leistungen nach AsylbLG 321100 Leistungen nach BVG/SVG 345100 Leistungen Bildung/Teilhabe BKGG 351100 Sonstige soziale Hilfen 10. Zuschüsse zur Heimat und Kulturpflege (63121800 und 63125800) Die Ansätze 2016 auf den oben genannten Sachkonten und den unten genannten Zus￾chusskostenstellen werden für gegenseitig de￾ckungsfähig erklärt. Z281001001 Kultur in der Stadt Z281001002 Fonds für Initiativgruppen Z281001004 Preise Kunst und Wissenschaft 11. Gewerbesteuer und Gewerbesteuerumlage (50130000, 63410000, 63420000) Mehrerträge bei dem Sachkonto Gewerbe￾steuer gegenüber dem Ansatz 2016 berechti￾gen zu Mehraufwendungen bei den Sachkon￾ten Gewerbesteuerumlage (Grundbetrag) und Gewerbesteuerumlage (Deutsche Einheit). Die Ansätze sind im Produkt 611100 (Steuern und allgemeine Zuweisungen) geplant. 12. Aufwendungen und Erträge aus Aus￾gleichszahlungen (55240000 und 64940000) Mehrerträge bei dem Sachkonto Erträge aus Ausgleichszahlungen gegenüber dem Ansatz 2016 berechtigen zu Mehraufwendungen bei dem Sachkonto Aufwendungen aus Aus￾gleichszahlungen. Die Ansätze sind im Pro￾dukt 511040 (Geoinformation und Bodenord￾nung) geplant. c) Sachmittel- und Personalbudget HVE Schule Die Haushaltsplanansätze 2016 im Bereich der HVE Schule (Produkte 210300, 211300, 212300, 213300, 215300, 217300, 218300, 221300 und 231300) werden jeweils innerhalb der Teilbudgets K1 sowie K2 für ge￾genseitig deckungsfähig erklärt. d) Übertragbare Sachkonten Die Haushaltsplanansätze bei folgenden Sachkonten werden im Haushaltsjahr 2016 für übertragbar erklärt: 62142002 Gebrauchsgegenst. (BP-Maßn.) 62320002 Gebäudeunterhalt (Einzelmaßn.) 62320005 Gebäudeunterhalt (dezentral) 62320006 Gebäudeunterhalt (Inv.maßn.) 62320102 Gebäudetechnik (Einzelmaßn.) 62320106 Gebäudetechnik (Invest.maßn.) 62320800 Sanierung von Altlasten 62330006 Unterhalt von Straßen (kons. MIP) 62470000 Betriebsbedarf Projekte 62476000 Betriebsmittel Inv.maßnahmen 63126000 Zuschüsse -Art 5 (kons. MIP) 69999995 Finanzplan: Ablösezahlungen 237 Außerdem wird der Haushaltsplanansatz bei folgender Kombination aus Sachkonto und Kostenstelle im Haus￾haltsjahr 2016 für übertragbar erklärt: 63125800 Zuschuss übriger Bereich Art 5 in Verbindung mit Kostenstelle Z111120001 Zuschüsse für part￾nerschaftliche und internationale Aktivitäten I.4.2 Investive Haushaltsplanvermerke a) Stadtweite Deckungsvermerke Bei investiven Maßnahmen können Investitionsaufträge mit der gleichen Maßnahmen- bzw. Pauschalen￾nummer über verschiede Produkte gebildet werden. Durch die Maßnahmen- bzw. Pauschalennummer kön￾nen Investitionsaufträge eindeutig dem zutreffenden Ansatz zugeordnet werden. Der Mittelabfluss gilt als gedeckt, solange die insgesamt für die Maßnahmen￾bzw. Pauschalennummer zur Verfügung stehenden Mittel ausreichen. Diese Deckungsregel trifft auch dann zu, wenn im Haushaltsvollzug Untermaßnahmen gebil￾det werden und die insgesamt für die Maßnahme zur Verfügung stehenden Mittel ausreichen. Innerhalb einer Maßnahme (Aufträge mit der gleichen Maßnahmen- bzw. Pauschalennummer) gelten Über￾schreitungen bei den Sachkonten 69926595 Honorare SÖR 69926998 Aufwand aus Lagerentnahme 69950000 Aktivierte Eigenleistungen-Honorarverr. 69961000 Aufwand aus sonstiger akt. Eigenleistung generell als gedeckt, wenn bei den folgenden Sachkon￾ten 69926401 Hochbaumaßnahmen (640) 69926451 Hochbaumaßn. Bauvorbereitung (SÖR) 69926501 Tiefbaumaßnahmen Straßen/Pl. (SÖR) 69926511 Tiefbaumaßnahmen – Kunst am Bau (SÖR) 69926521 Tiefbaumaßnahmen - Brücken(SÖR) 69926531 Tiefbaumaßnahmen – Kanäle (SÖR) 69926541 Tiefbaumaßnahmen – Park/Grün (SÖR) 69926551 Tiefbaumaßnahmen – Signalanlagen (SÖR) 69926561 Tiefbaumaßnahmen – Gewässer (SÖR) 69926571 Tiefbaumaßnahmen – Wasservers. (SÖR) 69926581 Tiefbaumaßnahmen - Sportanlagen (SÖR) 69926591 Tiefbaumaßnahmen – Str.begleitgrün (SÖR) 69926681 Tiefbaumaßnahmen – Beleuchtung (SÖR) nicht verbrauchte Haushaltsmittel in ausreichender Höhe vorhanden sind. b) Maßnahmenbezogene Deckungsvermerke 1. Pauschalen zum Wohnungsbau Die Ansätze 2016 auf den unten genannten Pauschalen werden für gegenseitig deckungs￾fähig erklärt: 14 Städt. Wohnungsbaudarlehen 16 Grundstücksverbilligung Mietwohnbau 2. Pauschalen zur Eigentumsförderung und Realisierung wohnungspolitischer Schwerpunkte Die Ansätze 2016 auf den unten genannten Pauschalen werden für gegenseitig deckungs￾fähig erklärt: 15 Real. wohnungspol. Schwerpunkte 17 Zuschüsse zur Eigentumsförderung 3. Pauschalen zum Radwegebau Die Ansätze 2016 auf den unten genannten Pauschalen werden für gegenseitig deckungs￾fähig erklärt: 42 Bau von öffentlichen Radwegen 43 Grunderwerb Bau öffentlicher Radw. 4. Pauschalen zum Straßenbau Die Ansätze 2016 auf den unten genannten Pauschalen werden für gegenseitig deckungs￾fähig erklärt: 45 Straßenum- und –ausbau 48 Verkehrsberuhigung Wohngebiete 238 5. Pauschalen zur Erschließung von Straßen Die Eigenmittel der Ansätze 2016 auf den un￾ten genannten Pauschalen werden für gegen￾seitig deckungsfähig erklärt: 36 Erschließungsstraßen (allgemein) 37 Erschließungsstraßen (Grunderwerb) 74 Erschließungsstraßen – Vorausleist.- 6. Pauschalen zum Bau und zur Generalsa￾nierung von Spielhöfen sowie Spielplätzen Die Ansätze 2016 auf den unten genannten Pauschalen werden für gegenseitig deckungs￾fähig erklärt: 58 Bau / Generalsanierung v. Spielhöfen 59 Spielplätze: Bau u. Generalsanierung 7. Pauschale und Einzelmaßnahmen zum Brandschutz an Schulen Die Ansätze 2016 auf den unten genannten Maßnahmen bzw. Pauschalen werden für ge￾genseitig deckungsfähig erklärt: 35 Beseitigung Sicherh.mängel Schulen 00164 Scharrer-Gymnasium Brandschutz 00605 Sielstr. 15 Brandschutz 00606 Paniersplatz 37 Brandschutz 00607 Bismarkstr. 18-20 Brandschutz 00668 Neue Hegelstr. 17 Brandschutz 00669 Herschelplatz 1 Brandschutz 8. Einzelmaßnahmen Public-Private￾Partnership (PPP) Die Ansätze 2016 auf den unten genannten Maßnahmen werden für gegenseitig de￾ckungsfähig erklärt: 00179 Sigena-Gymnasium PPP 00181 TH Hans-Sachs-Gymnasium PPP 00182 Kopernikusschule PPP 00183 Adalbert-Stifter-Schule PPP 9. Einzelmaßnahmen Schulen Die Ansätze 2016 auf den unten genannten Maßnahmen werden für gegenseitig de￾ckungsfähig erklärt: 00033 VS St. Leonhard 00153 Bertolt-Brecht-Schule 00154 GS Karl-Schönleben-Str./Zugspitzstr. 10. Einzelmaßnahmen Neue Hegelstraße Die Ansätze 2016 auf den unten genannten Maßnahmen werden für gegenseitig de￾ckungsfähig erklärt: 00554 Abriss und Neubau Kinderhort (6+4) 00555 Friedrich Hegel Schule: Erweiterung 11. Pauschale und Einzelmaßnahmen zum Hortausbau Die Ansätze 2016 auf den unten genannten Maßnahmen bzw. Pauschalen werden für ge￾genseitig deckungsfähig erklärt: 79 Hortnotprogramm 00095 Neunhofer Hauptstr. 71 00096 Kiho Van-Gogh-Str. (Container) 00282 Kiho Zugspitzstr. - ZentralH Langw. 00634 Heroldsb. Weg 42: Umb. Hausm.whg 00635 Kiho Am Thoner Espan (Schulräume) 00636 Kiho Merseburger Str. 3 (Zentralhort) 00637 Kiho Dorfäckerstr. 26 00638 Welserstraße: 4-gruppiger Hort 00641 Erricht.4-grp. Zentralhort, Fürreuthweg 12. Einzelmaßnahmen Zusatzprojekte Hort￾Systembauweise Die Ansätze 2016 auf den unten genannten Maßnahmen werden für gegenseitig de￾ckungsfähig erklärt: 00711 Hort Neunhof (4 Gruppen) 00712 Hort Altenfurt (4 Gruppen) 00713 Hort Kettelersiedlung (3 + AUR) 239 13. Einzelmaßnahmen Städtebauförderung Die Ansätze 2016 auf den unten genannten Maßnahmen werden für gegenseitig de￾ckungsfähig erklärt: 00715 Ausweitung Stadtumbau West 00716 Soziale Stadt: Altstadt Süd 14. Kreditaufnahme und Tilgung zur Umschul￾dung Bei der Maßnahmennummer 00122 Aufnahme und Tilgung von Darlehen vermindern Wenigereinzahlungen zur Um￾schuldung die geplante Auszahlungsbefugnis zur Umschuldungstilgung und Mehreinzahlun￾gen zur Umschuldung erhöhen die geplante Auszahlungsbefugnis zur Umschuldungstil￾gung. c) Bewegliches Vermögen HVE Schule Die Haushaltsplanansätze 2016 im Bereich der HVE Schule (Produkte 210300, 211300, 212300, 213300, 215300, 217300, 218300, 221300 und 231300) werden innerhalb des Teilbudgets I1 für gegenseitig deckungs￾fähig erklärt. 240