Vorbemerkungen

H. Budgetierung H.1 Vorbemerkungen Das Thema Budgetierung hat bei der Stadt Nürnberg eine lange Tradition, die sich bis in die 90er Jahre zu￾rück verfolgen lässt. Mit der Einführung des Produkthaushaltes zum 01.01.2014, in dem Produkte und eine outputorientierte Steuerung eine wichtige Rolle spielen, wurde das Bud￾getmodell an die neuen Erfordernisse angepasst. Der eingeschlagene Weg der dezentralen Ressourcenver￾antwortung sollte dabei nicht verlassen werden. Ein Budget stellt grundsätzlich den finanziellen Ermäch￾tigungsrahmen für die bewirtschaftende Stelle dar, in dem sie die zur Zielerreichung notwendigen Maßnah￾men eigenverantwortlich einleiten, steuern und überwa￾chen muss. Die den Dienststellen/Organisationseinheiten zugeord￾neten Produkte sollen ergebnisorientiert mit Leistungs￾und Finanzvorgaben gesteuert werden. Die Leistungs￾vorgaben werden dabei über Ziele und Kennzahlen abgebildet. Die Finanzvorgaben erfolgen grundsätzlich in Form von Budgets. Mit dem neuen Budgetmodell wird den Produktverantwortlichen im Vergleich zum bisherigen Modell mehr Steuerungskompetenz und - verantwortung übertragen. Das vom Produktverantwort￾lichen zu verantwortende Budgetvolumen wurde erwei￾tert. Funktional gesehen erfolgt die Steuerung auf den vier Ebenen: Produkte, Dienststellen/Organisationseinhei￾ten, Referate/Geschäftsbereiche und Gesamtstadt („Vier-Ebenen-Steuerung“). Mit dieser hierarchischen Trennung soll die dezentrale Ressourcenverantwortung gefördert werden. Aus Produktsicht heraus werden in der Regel Abteilungen für die Leistungserstellung und - steuerung verantwortlich sein. Leistungen werden zu Produkten (= Budgetebene) zusammengefasst, die von den Dienststellen zu steuern und verantworten sind. Auf der nächsten Steuerungsebene sollen die Refera￾te/Geschäftsbereiche vor allem eine Finanzverantwor￾tung für die vereinbarten Produktbudgets ihrer Dienst￾stellen übernehmen, und, entsprechend der Regelun￾gen steuernd eingreifen. Erst wenn auf dieser Steue￾rungsebene keine Lösungen erreicht werden können, greift die Gesamtstadt steuernd ein. In Anlehnung an die Begrifflichkeiten der KommHV￾Doppik (siehe Muster zu § 4 Abs. 4 KommHV-Doppik), in dem für die Darstellung der internen Leistungsbezie￾hungen auch die Begriffe Erträge und Aufwendungen benutzt werden, werden im Budgetierungshandbuch durchgängig die Begriffe Erträge und Aufwendungen verwendet. H.2 Budgetmodell Im Produkthaushalt sind Produkte mit den zugehörigen Finanzdaten, Zielen und Kennzahlen das zentrale Steuerungselement. Aus diesem Grunde werden die Budgets bei der Stadt Nürnberg - unter Beachtung des § 4 KommHV-Doppik - unterhalb der Teilhaushalte (= Geschäftsbereiche/Referate) auf der Produktebene festgelegt und durch den jeweiligen Produktverantwort￾lichen verantwortet. H.2.1 Produktbudgets Zur besseren Informationsgewinnung (Transparenz) und zur Trennung unterschiedlicher steuerungsrelevan￾ter Bestandteile werden die Budgetmittel eines Produk￾tes in die folgenden Teilbudgets unterteilt: Die Teilbudgets K1 bis K5 umfassen den konsumtiven Bereich mit den zugehörigen Aufwendungen und Erträ￾114