Rückblick auf das Jahr 2014 und aktueller Stand 2015

F.3 Rückblick auf das Jahr 2014 und aktueller Stand 2015 Rückblick auf das Jahr 2014 Hinweis: Der SAP-Logik folgend, haben Erträge ein negatives, Aufwendungen ein positives Vorzeichen. Daher sind auch Defizite mit Pluszeichen und Überschüsse mit einem Minuszeichen versehen. Für den Jahresabschluss 2014 musste erstmals seit 2009 wieder ein negatives Ergebnis berichtet werden: Der Jahresfehlbetrag beläuft sich auf 26,98 Mio. €, im Vorjahr konnte noch ein Überschuss von 16,99 Mio. € erwirtschaftet werden. Geplant war für das Jahr 2014 ein Überschuss in Höhe von 23,19 Mio. €. Der Haupt￾grund für die negative Plan-/Ist-Abweichung in Höhe von rund 50 Mio. € ist der deutliche Einbruch bei der Gewerbesteuer: Sie blieb mit einem Ist von 383,6 Mio. € um 51,7 Mio. € unter dem Planwert. Im Vorjahr konnten aus der Gewerbesteuer noch Erträge in Höhe von 423,8 Mio. € realisiert werden - der höchs￾te Wert innerhalb der letzten 10 Jahre. Ergebnisrechnung im Rückblick Ist Plan Ist Δ Ist (in T€) 2014 2014 2013 2014 zu 2013 1 Steuern und ähnliche Abgaben -787.603 -833.002 -810.415 22.812 2 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen -379.511 -379.965 -412.040 32.529 3 + Sonstige Transfererträge -6.073 -5.473 -4.742 -1.331 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -59.131 -58.608 -56.288 -2.843 5 + Auflösung von Sonderposten -45.177 -44.841 -43.754 -1.423 6 + Privatrechtliche Leistungsentgelte -42.445 -38.941 -41.268 -1.178 7 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen -181.992 -167.523 -161.967 -20.025 8 + Sonstige ordentliche Erträge -91.374 -47.299 -79.450 -11.924 9 + Aktivierte Eigenleistungen -1.089 -7.168 -2.981 1.892 10 +/- Bestandsveränderungen -59 -580 -373 314 S1 = Ordentliche Erträge (= Zeilen 1 bis 10) -1.594.455 -1.583.400 -1.613.278 18.823 11 - Personalaufwendungen 432.656 446.214 447.015 -14.359 12 - Versorgungsaufwendungen 100.867 63.178 94.619 6.248 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 214.118 209.287 210.413 3.706 14 - Planmäßige Abschreibungen 97.761 97.887 94.345 3.415 15 - Transferaufwendungen 692.874 659.527 654.404 38.469 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 70.247 69.351 78.441 -8.194 S2 = Ordentliche Aufwendungen (= Zeilen 11 bis 16) 1.608.524 1.545.445 1.579.238 29.285 S3 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Saldo S1 und S2) 14.069 -37.955 -34.040 48.109 17 + Finanzerträge -31.105 -28.556 -31.740 634 18 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 46.076 45.754 45.212 864 S4 = Finanzergebnis (= Saldo Zeilen 17 und 18) 14.971 17.198 13.472 1.499 S5 = Ordentliches Ergebnis (= S3 und S4) 29.039 -20.757 -20.568 49.608 19 + Außerordentliche Erträge -5.432 -2.451 -2.061 -3.371 20 - Außerordentliche Aufwendungen 3.377 19 5.643 -2.266 S6 = Außerordentliches Ergebnis (=Saldo Zeilen 19 und 20) -2.055 -2.432 3.582 -5.637 S7 = Jahresergebnis (= S5 und S6) 26.985 -23.189 -16.986 43.971 22 Insgesamt sind im Jahr 2014 die ordentlichen Erträge gegenüber dem Vorjahr um 1,2 % gesunken, die orden￾tlichen Aufwendungen hingegen um 1,9 % gestiegen. Der Aufwanddeckungsgrad beträgt damit 99,13 % (Vorjahr: 102,16 %) und liegt nun unter 100 %. Daraus ist ersichtlich, dass die ordentlichen Aufwendungen knapp nicht mehr vollständig durch ordentliche Erträge gedeckt werden konnten. Die folgende Tabelle gibt einen kurzen Überblick zu den wesentlichen Einflussfaktoren des Jahresergebnis￾ses 2014: (in Mio. €) Ist 2014 Plan 2014 Ist 2013 Δ Ist 2014 zu 2013 Gewerbesteuer -383,6 -435,4 -423,8 40,2 Einkommensteueranteil -243,1 -234,4 -228,1 - 15,0 Schlüsselzuweisungen -153,3 -160,0 -180,6 27,3 Zuweisungen vom Land für die Kinderbetreuung -35,9 -44,1 -43,3 7,4 Zuschuss an soziale/ähnliche Einrichtungen - Art 1 88,9 94,0 80,6 8,3 Pensionsrückstellungen (Saldo Zuführung/Auflös.) 110,4 90,7 125,2 -14,8 Verlustausgleiche an städtische Töchter (inklusive Zuführung zu Rückstellungen) 28,1 16,6 35,3 - 7,2 Gewerbesteuerumlage 60,7 67,2 62,0 - 1,3 Während die Gewerbesteuererträge, wie oben berich￾tet, stark hinter der geplanten Ertragserwartung zurück￾bleiben, hat sich beim Gemeindeanteil an der Einkom￾menssteuer erneut der positive Trend bestätigt. Er stieg sowohl gegenüber der Planung (+ 8,8 Mio. €) als auch gegenüber dem Vorjahr (+ 15 Mio. €) deutlich an und erreichte einen neuen Höchstwert von 243,1 Mio. €. Die Schlüsselzuweisungen sind jedoch gegenüber 2013 stark rückläufig (- 27,3 Mio. €). Der Planansatz konnte ebenso um 6,7 Mio. € nicht erreicht werden. Bei den Zuwendungen vom Land für Sozialtransferleis￾tungen, im Wesentlichen für die Kinderbetreuung, konn￾ten 8,2 Mio. € in 2014 nicht wie geplant realisiert wer￾den. Dies betrifft vor allem die Zuweisungen nach dem BayKiBiG für die Kindertagesstätten freier Träger. Ver￾zögerungen bei der Abrechnung führten dazu, dass ausstehende Beträge in Höhe von rund 8 Mio. € erst nach Ablauf des Berichtsjahres erzielt wurden. Die Sozialtransferaufwendungen stiegen im Vergleich zu 2013 deutlich an (+ 8,3 Mio. €), was wie in den Vor￾jahren insbesondere auf den anhaltenden Platzausbau bei Kinderhorten und Kinderkrippen freier Träger zu￾rückzuführen ist. Gegenüber dem Plan ist jedoch ein Rückgang um 5,1 Mio. € erkennbar. Dies ist durch die o.g. Verzögerung bei der Endabrechnung bei den Zu￾weisungen vom Land nach dem BayKiBiG begründet, dadurch verschieben sich auch die Aufwendungen teilweise in spätere Jahre. Die Personal- und Versorgungsaufwendungen sind insgesamt um 8,1 Mio. € gegenüber dem Vorjahr ge￾sunken. Gegenüber der Planung sind sie jedoch um 24,1 Mio. € gestiegen. Dies ist vorwiegend durch die Nettozuführungen zu Pensionsrückstellungen verur￾sacht worden. Sie fielen in 2014 erneut recht hoch aus, da die Versorgungssteigerung bei den Pensionären um 2,95% ab 01.01.2014 zu berücksichtigen war. Bei den Verlustausgleichen an städtische Töchter ist die negative Plan-/Ist-Abweichung von 11,4 Mio. € insbesondere auf die zu bildende Rückstellung für die Verluste des SÖR für die Jahre 2010 bis 2012 zurück￾zuführen. Infolge der rückläufigen Gewerbesteuererträge mussten auch geringere Aufwendungen für die Gewerbesteuer￾umlage getätigt werden als geplant (- 6,5 Mio. €). 23 Die Verschuldung des Kernhaushaltes aus Investitions￾krediten und der Anleihe beträgt zum 31.12.2014 unter Einbezug der PPP-Projekte 1.300 Mio. € (Vorjahr: 1.256 Mio. €). Dies bedeutet einen Anstieg von 44,1 Mio. €, geplant war ein Schuldenabbau in Höhe von 6,7 Mio. €. Wie bereits berichtet, konnte der in den Jahren 2012 und 2013 erreichte Schuldenabbau in 2014 nicht fortgesetzt werden, was insbesondere aus gestiegenen Investitionsbedarfen und dem massiven Ausfall der Gewerbesteuer resultiert. In der Zusammensetzung des Sachanlagevermögens in der Bilanz haben sich in 2014 wesentliche Änderun￾gen ergeben. Es konnte der zweite Teil der vom Baye￾rischen Kommunalen Prüfungsverband geforderten Bestandsüberprüfung und teilweisen Ersatzbewertung der zur Eröffnungsbilanz übernommenen städtischen Grundstücke (vorwiegend Infrastrukturvermögen) ab￾geschlossen werden. Dies bewirkte eine Stärkung des Eigenkapitals um 229,3 Mio. €. Gegensätzlich wirkte sich jedoch die noch andauernde Bestandsaufnahme und Ersatzbewertung der städtischen Kunstgegenstän￾de aus (ebenfalls eine Prüfungsfeststellung des Bayeri￾schen Kommunalen Prüfungsverbands): In Summe musste ein Wert von 200,8 Mio. € ausgebucht werden, da er sich als nicht belegbar herausstellte. Im Saldo hat sich dadurch (und durch weitere kleinere Korrekturen) im Basiskapital jedoch keine wesentliche Veränderung ergeben, es beläuft sich auf 655,69 Mio. € (Vorjahr: 650,49 Mio. €). Die Eigenkapitalquote beträgt zum Bilanzstichtag 16,0 %. Zusammenfassend kann gesagt werden, dass das negative Jahresergebnis in hohem Maße durch den Einbruch der Gewerbesteuer beeinflusst wurde. Auf￾grund des Gewerbesteuerausfalls konnte auch der in den Jahren 2012 und 2013 begonnene Schuldenabbau nicht weiter fortgeführt werden. Stattdessen ist leider eine Nettoneuverschuldung um 44,1 Mio. € zu ver￾zeichnen. Die Stadt Nürnberg steht daher vor der Her￾ausforderung, den Anstieg der Schulden trotz des ho￾hen Investitionsprogramms zumindest abzumildern und in Sachen Jahresergebnis wieder schwarze Zahlen schreiben zu können. Die aktuelle Gewerbesteuerent￾wicklung stellt dafür zumindest einen Lichtblick dar. Aktueller Stand 2015 Für den Haushaltsplan 2015 wurde im November 2014 mit einem Jahresüberschuss von 2,5 Mio. € geplant. Ein wichtiger Indikator dafür, ob das Jahresergebnis eingehalten werden kann, ist die aktuelle Entwicklung der Gewerbesteuer. Mit Stand Anfang Dezember wird davon ausgegangen, dass der Planwert von 414,2 Mio. € nicht vollständig erreicht werden wird. 24