003 Vorwort

A. Vorwort Nürnbergs Stadthaushalt 2017 Jetzt die Weichen stellen bis 2026 Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, sehr geehrte Mitglieder des ehrenamtlichen Stadtrates, liebe Leserinnen und Leser, seit zwei Jahren gehört zur Einbringung des Haushalts in Nürnberg auch eine Überarbeitung oder neudeutsch ein Update des „Szenario 2026“. Auch heuer werden die Nürnberger Haushaltszahlen wieder bis ins Jahr 2026, also dem Ende der nächsten Stadtratsperiode, simuliert. Die enormen Herausforderungen an den Stadthaushalt, die dort mittlerweile regelmäßig errechnet werden, lassen sich seit letztem Jahr auch in der konkreten Haushaltspla￾nung für das nächste Jahr erkennen. Auch wenn die dem Szenario zugrunde gelegten Investitionsvorhaben noch nicht vom Stadtrat beschlossen und priorisiert worden sind, zeigen diese doch den Handlungsdruck für die nächsten Jahre deutlich auf. Mit diesen Investitionen bauen wir an der Zukunft unserer Stadt und ihrer Men￾schen. Der Haushaltsplan 2017 weist dabei Parallelen zum Vor￾jahresplan auf, die sich auf zwei zentrale Kennzahlen reduzieren lassen: Trotz eines durchaus positiven Verlaufs der Steuerent￾wicklungen, wie von der Arbeitsgruppe Steuerschätzun￾gen prognostiziert, werden wir gemäß den Planungen wiederum knapp den Haushaltsausgleich im Ergebnis￾haushalt verfehlen. Für das Jahr 2016 hatten wir mit ei￾nem Defizit von 6,6 Mio. € kalkuliert. Für 2017 erwarten wir mit 8,8 Mio. € Defizit ein ähnliches Ergebnis. Auch bei der geplanten Neuverschuldung bewegen wir uns mit 56,7 Mio. € in einer ähnlichen Größenordnung wie im Vorjahr (2016: 52,4 Mio. €). Hierbei zeigt sich deutlich, dass wir planungstechnisch im zweiten Jahr der Umset￾zung des Szenarios 2026 angekommen sind. Die hohen Investitionsauszahlungen werden ohne entsprechende Gegenmaßnahmen das Neuverschuldungsniveau für die nächsten Jahre auf einem sehr hohen Niveau belassen. Besonders deutlich wird die Investitionstätigkeit der Stadt Nürnberg bei der Analyse der Bruttoinvestitionen in den nächsten vier Jahren. Sie steigen um 17,3% und nähern sich mit 935,3 Mio. € bereits der Milliardengrenze an. Die städtischen Mittel steigen dabei im direkten Vergleich noch moderat um 5,2 % auf 531,2 Mio. € (Angaben je￾weils investive Mittel). Der Haushalt insgesamt macht mit einem Volumen von 1,9 Mrd. € bei den ordentlichen Erträgen und Aufwendun￾gen wie im Vorjahr nochmals einen deutlichen Sprung nach oben. Auch hier bewegen wir uns in großen Schrit￾ten auf die Zwei-Milliardenmarke zu. Die wesentlichen Gründe liegen zum einen in den deutlich gestiegenen Personalkosten und hier unter anderem bei den Tarif- und Besoldungserhöhungen und der neuen Entgeltordnung. Aber auch neue Herausforderungen wie etwa an die Digi￾talisierung der öffentlichen Verwaltung erfordern höhere Ausgaben etwa bei der städtischen IT. Nichtsdestotrotz müssen Stadtrat und Verwaltung ihre Hausaufgaben angehen, um die enormen Herausforde￾rungen der Stadtfinanzen auch in Zukunft meistern zu können. Das laufende Hinterfragen der Investitionsprojek￾te hinsichtlich der zeitlichen Umsetzbarkeit steht dabei genauso auf der Agenda wie die permanente Effizienz￾steigerung der Verwaltung und die kritische Auseinander￾setzung mit deren Aufgaben. Aber dies allein wird nicht reichen. Um die zusätzliche Verschuldung auf einem akzeptablen und vom Haushalt verkraftbaren Niveau zu halten, muss auch das Thema Einnahmesteigerung ergebnisoffen diskutiert werden. Nur mit einem Bündel an Maßnahmen und Beiträgen von allen Beteiligten kann es Nürnberg gelingen, die geplanten Zukunftsinvestitionen zu finanzieren und zum Wohle der Stadt umzusetzen. Nürnberg, im November 2016 Dr. Ulrich Maly Harry Riedel Oberbürgermeister Stadtkämmerer Oberbürgermeister Stadtkämmerer Dr. Ulrich Maly Harry Riedel 3