Wirtschaftsplan 2017

Wirtschaftsplan 2017 Inhalt Erläuterungen zum Wirtschaftsplan 2017 1. Allgemeines 2. Erfolgsplan und Vorschau bis 2020 3. Mittelfristiger Vermögens- und Finanzplan der Jahre 2016 bis 2020 4. Kassen- und Investitionskredite Anlagen Anlage 1: Erfolgsplan 2017 Anlage 2: Erfolgsplanvorschau bis 2020 Anlage 3: Finanzplan 2017 Anlage 4: Mittelfristiger Finanzplan für die Jahre 2016 bis 2020 Anlage 5: Vermögensplan 2017 Anlage 6: Mittelfristiger Vermögensplan für die Jahre 2016 bis 2020 Anlage 7: Verpflichtungsermächtigungen zum Vermögensplan 2016 bis 2020 Anlage 8: Erläuterungen zum Vermögensplan 2017 Anlage 9: Stellenplan / Stellenübersicht 2017 8 Wirtschaftsplan 2017 Seite 1 1. Allgemeines Der Eigenbetrieb ASN (Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg) ist zuständig für die Durchführung der Abfallwirtschaft nach der städtischen Abfallwirtschaftssatzung. Der Betrieb ASN beschäftigt ca. 440 Mitarbeiter. Er gliedert sich gemäß den Aufgaben bzw. Anforderungen in folgende Bereiche: 1.1 Abfallwirtschaft Die Stadt Nürnberg als kreisfreie Gemeinde ist für die in ihrem Gebiet anfallenden Abfälle öffentlich-rechtlicher Entsorgungsträger (örE) im Sinne des Kreislaufwirtschafts- und Ab￾fallgesetzes. Die sich aus dem KrW/AbfG ergebenden Aufgaben erfüllt die Stadt als Pflichtaufgaben im eigenen Wirkungskreis (entsorgungspflichtige Körperschaft). Im Rahmen der innerstädtischen Organisation nimmt der Eigenbetrieb ASN die Pflichten des öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgers wahr. Das zum 01.06.2012 in Kraft getretene neue Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) ist die Umsetzung der europäischen Abfallrahmenrichtlinie und soll eine umfassende Modernisie￾rung der Kreislaufwirtschaft bewirken. Insbesondere soll die Kreislaufwirtschaft stärker als bisher auf den Ressourcen-, Klima- und Umweltschutz ausgerichtet werden. Die beste￾henden abfallrechtlichen Regelungen sollen klarer und präziser sein, um die Vollzugs- und Rechtssicherheit zu verbessern. Dies betrifft vor Allem die Aufgabenteilung zwischen den Kommunen und der privaten Entsorgungswirtschaft. Mit dem neuen KrWG ist nun eine Ermächtigung für die noch notwendigen Ausführungs￾regelungen, z.B. für die Einführung einer „Wertstofftonne“, gegeben. Ob dies über die No￾vellierung der Verpackungsverordnung oder über ein neues Wertstoffgesetz erfolgt, ist noch unklar. Die Abfallentsorgung umfasst die Verwertung und die Beseitigung von Abfällen. Die abfallwirtschaftlichen Maßnahmen - Sammeln - Einsammeln durch Hol- und Bringsysteme - Befördern - Behandeln - Lagern - Behandeln von Abfällen - Ablagern von Abfällen zur Beseitigung werden durch ASN bzw. durch beauftragte Dritte durchgeführt. 9 Wirtschaftsplan 2017 Seite 2 Zur Erfüllung der Aufgaben Förderung der Abfallvermeidung, Verwertung von Abfällen und Beseitigung von Abfällen betreibt die Stadt eine öffentliche Einrichtung und stellt geeignete Einrichtungen und Anlagen zur Verfügung. Daneben führt sie Maßnahmen zur Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen (Abfallberatung) durch. ASN vollzieht hierbei die Abfallwirtschaftssatzung und die Abfallgebührensatzung der Stadt Nürnberg. Im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit übernimmt ASN - jeweils auf der Basis entsprechender Zweckvereinbarungen - die Abfälle zur Beseitigung aus - dem Landkreis Nürnberger Land, - der Stadt Fürth, - aus dem Landkreis Fürth und - der Stadt Schwabach zur Behandlung in der MVA-Nürnberg. Für das Stadtgebiet Stein hat ASN die Rest-, Bio￾und Sperrmüllsammlung -auf der Grundlage einer zwischenzeitlich gekündigten Zweck￾vereinbarung mit dem Landkreis Fürth- bis 30.06.2014 durchgeführt. Im Sachgebiet Abfallwirtschaft werden alle Tätigkeiten und Aufgaben durchgeführt bzw. bearbeitet, die mit dem Vermeiden, Verringern, Verwerten von Abfällen, der Einsammlung und dem Transport von Abfällen und der Abfallberatung zusammenhängen. Die Aufgaben im Einzelnen sind: • Müllabfuhr zum Einsammeln und Befördern von Abfällen innerhalb der Systemabfuhr (Abfuhr von Abfällen, die in den nach der AbfS zulässigen Abfallbehältern an den ange￾schlossenen Grundstücken überlassen werden). Für die Restmüllabfuhr sind ca. 83.538 graue Abfallbehälter mit einem Volumen von ca. 17.600.000 Litern, für die Biomüllab￾fuhr sind ca. 40.615 Biotonnen mit einem Volumen von ca. 5.200.000 Litern aufgestellt. Die Abfallbehälter werden mindestens einmal pro Woche geleert. Die Leistung wird im sog. Vollservice erbracht, d.h. die Abfallbehälter werden vom Personal der Müllabfuhr vom jeweiligen Standplatz geholt, zum Sammelfahrzeug transportiert, entleert und wie￾der zurückgestellt. • Bereitstellung, Umtausch, Reparatur und Volumenänderung der stadteigenen Abfallbe￾hälter mit der Erledigung von durchschnittlich 7.300 Aufträgen pro Jahr. 10 Wirtschaftsplan 2017 Seite 3 • Sicherstellen der Sammlungs- und Transportlogistik mit Personal- u. Fahrzeugeinsatz für 26 Restmüll-, 13 Biomüll, 3 Sperrmülltouren, 2 Sperrmülltouren für Klein- bzw. Sammelaufträge und die Beseitigung „wilder Abfallablagerungen“ sowie 2 Behälteraus￾fuhrtouren. • Sperrmüllabfuhr auf Abruf Aufnahme, Disponierung und Erledigung von ca. 10.200 Sperrmüllabholaufträgen pro Jahr (einschließlich separater Erfassung von verwertbaren Materialien und Elektronik￾schrott im Rahmen der Sperrmüllabholung). • Containerdienst mit Absetz- und Abrollcontainern sowie Müllpresscontainern von 5,5 m3 bis 30 m3 für Sonderabfuhren, Gartenabfallsammlung und die Entsorgung von Großbe￾trieben. • Betrieb einer mobilen Schadstoffsammelstelle für die Annahme von Problemabfällen aus Haushalten und aus dem vergleichbaren Kleingewerbe, das den Bürgern im regel￾mäßigen Wechsel bei den Wertstoffhöfen zur Verfügung steht. • Betrieb von 5 offenen und 1 mit Personal ausgestatteten Gartenabfallsammelstellen zur Annahme von ca. 20.300 t Gartenabfällen jährlich. Einmal jährliche Durchführung einer stadtweiten Christbaumsammlung an über 100 Plätzen. • Betrieb von 6 Wertstoffhöfen zur Annahme von Abfällen zur Verwertung und Sperrmüll mit einem beauftragten Dritten als Betriebsführer; Einrichtung von Sammelstellen für Elektro- und Elektronikaltgeräte auf den Wertstoffhöfen. Bereitstellung von Mehrwegge￾schirr und Geschirrmobilen für private Nutzung durch Haushalte. • Abstimmung der Sammelsysteme für gebrauchte Verkaufsverpackungen auf die Sam￾melsysteme der Stadt mit den Systembetreibern (Gelber Sack, Altglascontainer); opera￾tive Durchführung erfolgt rein privatwirtschaftlich durch Entsorgungsfirmen, die von den Systembetreibern beauftragt sind. • Bearbeitung von Entsorgungsnachweisen im Vollzug der Nachweisverordnung für die Annahme von Abfällen in der MVA und auf der „Reststoffdeponie Nürnberg-Süd“. • Abfallberatung durch hauptamtliche und ehrenamtliche Abfallberater direkt im Haushalt oder an Informationsständen bzw. am „ASN-Infomobil“. • Förderung der Eigenkompostierung durch Beratung und Gewährung eines Zuschusses für den Kauf eines Komposters. • Anpassung und Aktualisierung der Abfallwirtschafts- und der Abfallgebührensatzung. 11 Wirtschaftsplan 2017 Seite 4 • Abschluss von Verträgen mit Dritten zur Erfüllung abfallwirtschaftlicher Aufgaben ein￾schließlich Ausschreibungen, Vertragsanpassungen und Abrechnung der Vertragsleis￾tungen. • Führung des Bereiches Einsammlung und Beförderung als Entsorgungsfachbetrieb. 1.2 Müllverbrennungsanlage (MVA) Die Müllverbrennungsanlage im sogenannten Gleisdreieck St. Leonhard/Schweinau wurde 2001 in Betrieb genommen. Sie verfügt über drei baugleiche Verbrennungslinien mit einer Durchsatzleistung von je￾weils ca. 10,5 Tonnen Müll pro Stunde und arbeitet nach dem Prinzip der wassergekühlten Rostfeuerungstechnik. Die Feuerleistungsregelung, ein automatisches Überwachungssys￾tem, optimiert die Verbrennungsbedingungen. Die bei der Verbrennung entstehenden heißen Rauchgase werden durch einen Dampfer￾zeuger geleitet und geben dort den größten Teil ihrer Wärme ab, bevor in einer mehrstufi￾gen Abgasreinigungsanlage Stäube, Schwermetallverbindungen, saure Schadgase (wie z.B. Salzsäure), Schwefeldioxid, Stickoxide sowie Dioxine und Furane abgeschieden wer￾den. Der bei der thermischen Abfallbehandlung erzeugte Prozessdampf wird an die N-ERGIE abgegeben und dort zur Strom- und Fernwärmeerzeugung genutzt. Durch den Energie￾verbund zwischen MVA und Heizkraftwerk Sandreuth können fossile Brennstoffe wie z.B. Erdgas eingespart werden. Auf diese Weise gelangen jährlich, bei gleicher Energieaus￾beute, bis zu 120.000 Tonnen CO2 weniger in die Atmosphäre. Die Rückstandsprodukte des Verbrennungsprozesses wie Schlacke und Metallschrott aber auch Kessel- und Flug￾aschen, Gips und Sole können überwiegend einer Verwertung zugeführt werden. Im Jahr 2017 werden voraussichtlich ca. 203.700 t „Abfälle zur Beseitigung“ (davon ca. 129.000 t Hausmüll aus Nürnberg, ca. 10.200 t Gewerbeabfälle und ca. 64.500 t Hausmüll aus anderen Gebietskörperschaften) in der Müllverbrennungsanlage angeliefert. Darüber hinaus werden in begrenztem Umfang „Abfälle zur energetischen Verwertung“ angenom￾men. Für die „Abfälle zur Beseitigung“ ist die Verbrennungsgebühr in der Abfallgebührensatzung festgelegt. Die Anlieferer von „Abfällen zur energetischen Verwertung“ entrichten hingegen ein privatrechtliches Entgelt. 12 Wirtschaftsplan 2017 Seite 5 1.3 Deponien Gemäß dem BayAbfG haben die entsorgungspflichtigen Körperschaften die Verpflichtung, eine TASi-Deponie der Klasse II mit einer verfügbaren Nutzungsdauer von mindestens 6 Jahren vorzuhalten. Um die Entsorgungssicherheit für nicht brennbare Abfälle zu gewährleisten, betreibt die Stadt Nürnberg die „Reststoffdeponie Nürnberg-Süd“. Die „Reststoffdeponie Nürnberg-Süd“ hat eine Gesamtkapazität von 1,5 Mio. m³, davon werden bis Ende 2017 ca. 1,35 Mio. m³ verfüllt sein. Mit den geringen Ablagerungsmengen der letzten Jahre würde die Verfüllung des Restvo￾lumens mindestens bis zum Jahr 2040 dauern. Da betriebsnotwendige technische Einrich￾tungen der Deponie in den nächsten 10 Jahren ihr technisches Nutzungsende erreichen, also abgewirtschaftet und nicht mehr funktionsfähig sein werden, müssten sie mit hohem Investitionsaufwand ersetzt werden. Der Werkausschuss hat deswegen in seiner Sitzung am 29. Juni 2011 beschlossen, den Betrieb der Deponie Nürnberg-Süd bis zum Ablauf des Jahres 2022 zu beenden und bis dahin, zur Verfüllung der Deponie, dort auch die aufbereitete Schlacke der Müllverbren￾nungsanlage abzulagern. Die von der Bundesregierung erlassenen Verordnungen (AblagerungsVO, DeponieVO) regeln die Rahmenbedingungen für die Deponierung von Abfällen neu. Darüber hinaus werden die bisher in technischen Regelwerken (TA-Siedlungsabfall) beschriebenen Aus￾rüstungsstandards und Grenzwerte für Deponien nunmehr durch Verordnung verbindlich festgeschrieben. Für die Nürnberger Abfallwirtschaft bedeutet dies, dass seit Juni 2005 bei Störung oder Ausfall der Müllverbrennungsanlage, der Hausmüll nicht mehr auf der „Reststoffdeponie Nürnberg-Süd "„notdeponiert“ werden darf. Darüber hinaus ist inzwischen die Genehmi￾gung zur Ablagerung von Abfällen, die die Zuordnungskriterien der Deponieklasse II erfül￾len, auf den Deponieabschnitten F – M zeitlich unbefristet erteilt. Der dafür notwendige Nachweis der technischen Gleichwertigkeit der „Reststoffdeponie Nürnberg-Süd“ mit den geforderten TASi-Deponie-Zuordnungskriterien für die Deponieklasse II wurde von den zuständigen Fachbehörden anerkannt und von der Regierung von Mittelfranken geneh￾migt. Nach ins besonders wirtschaftlichen Kriterien ist noch festzulegen, mit welchem zeit￾lichen Horizont die „Reststoffdeponie Nürnberg-Süd“ weiterhin als Deponie der Klasse II betrieben werden soll. In diesem Zusammenhang ist die über das Jahr 2017 hinaus über￾nommene Verpflichtung, die entsprechenden Abfälle für den Landkreis Nürnberger Land zu entsorgen, von Bedeutung. Die ehemalige, bereits geschlossene „Deponie Nord“ wurde rekultiviert und ist seit dem 30.6.1998 in der Nachsorgephase. Dabei muss der Oberflächendichtung, der Gasfassung 13 Wirtschaftsplan 2017 Seite 6 und der Grundwasserqualität noch eine besondere Beachtung gewidmet werden. Derzeit entstehen Aufwendungen nur für die laufende Überwachung. Für eventuelle zukünftige Sanierungsmaßnahmen wurde eine Rückstellung in Höhe von ca. 7,5 Mio. EURO gebildet. 2. Erfolgsplan und Vorschau bis 2018 2.1 Umsatzerlöse Hauptumsatzträger des ASN sind die Abfallgebühr, die Verbrennungsgebühr und die De￾poniegebühr. Die Abfallgebühr ist eine Benutzungsgebühr. Sie wird in Nürnberg nach einem Wahr￾scheinlichkeitsmaßstab als Einheitsgebühr (eine Gebühr für alle Leistungen) erhoben. Als Bezugsgröße gilt ein Volumen-/Litermaßstab nach der Größe/Volumen der für die Rest￾müllabfuhr zur Verfügung gestellten Abfallbehälter auf der Basis einer wöchentlichen Ab￾fuhr. Mit der Abfallgebühr werden alle abfallwirtschaftlichen Kosten wie z. B. für Sammlung und Transport der Abfälle, Altpapiersammlung, Biomüll- und Gartenabfallsammlung, Errichtung und Betrieb von Wertstoffhöfen, Problemmüllsammlung, Sperrmüllabfuhr auf Abruf, Abfall￾beratung sowie die Kosten für die Beseitigung der Abfälle in der Müllverbrennungsanlage gedeckt. Die Abfallgebühr wurde ab 2016 im Rahmen der Neukalkulation gesenkt und bleibt bis zum Ende dieses neuen Kalkulationszeitraums im Jahr 2019 unverändert. Die Verbrennungsgebühr in der Müllverbrennungsanlage wird für „Abfälle zur Beseiti￾gung“ nach Gewicht abgerechnet. In dieser Gebühr sind alle Kosten, die im Zusammen￾hang mit der Errichtung, dem Betrieb und dem Unterhalt der Müllverbrennungsanlage ste￾hen, enthalten. Die Verbrennungsgebühr wurde ab 2015 im Rahmen der Neukalkulation gesenkt und bleibt bis zum Ende dieses neuen Kalkulationszeitraums im Jahre 2018 unverändert. Bei Abfällen zur energetischen Verwertung wird ein privatrechtliches Entgelt abgerechnet. Bei der Deponiegebühr wurde eine Kalkulation von der „Wiege bis zur Bahre“ vorge￾nommen, d. h. es wurden sämtliche Planungs- und Baukosten (einschließlich Rekultivie￾rungs- und Nachsorgekosten, Ersatzinvestitionen sowie eventuell zu erbringende Sicher￾heitsleistungen) und die anfallenden Betriebskosten einbezogen. Für die Ablagerung der Schlacke wird im Rahmen der „Internen Leistungsverrechnung“ ein zusätzliches Entgelt erhoben, das die wirtschaftliche Situation der Deponie verbessert. Die diesbezüglichen Berechnungen wurden von der Fa. AU Consult GmbH durch ein Gut￾achten bestätigt. 14 Wirtschaftsplan 2017 Seite 7 2.2 Sonstige betriebliche Erlöse In diesem Posten sind insbesondere Erträge aus dem Abgang von Anlagevermögen, Schadensersatzleistungen, Mieteinnahmen und Personalkostenzuschüsse der Bundes￾agentur für Arbeit und des Landkreises Fürth enthalten. 2.3 Materialaufwand und bezogene Leistungen Der Materialaufwand umfasst die Kosten für alle verbrauchten Materialien und bezogenen Leistungen, u. a. auch die Aufwendungen für Instandsetzungsmaßnahmen in der Müllver￾brennungsanlage. 2.4 Personalaufwand Der Personalaufwand umfasst die bezahlten Entgelte und Besoldungen der Beschäftigten und der Beamten. Außerdem enthält er die Arbeitgeberanteile zur Sozialversicherung, die Aufwendungen für Altersversorgung und Unterstützung, gewährte Beihilfen und die Umla￾ge für die Zusatzversorgungskasse. 2.5 Abschreibungen Grundlagen der Abschreibungen sind die Anschaffungswerte des Anlagenbestandes so￾wie der Investitionsplan. Es wird die lineare Abschreibungsmethode vom Anschaffungswert angewandt. Zuwen￾dungen und Zuschüsse, die in der Vergangenheit als Sonderabschreibungen abgesetzt wurden, sind im Berichtszeitraum nicht zu erwarten bzw. anzusetzen. 2.6 Sonstige betriebliche Aufwendungen Die sonstigen betrieblichen Aufwendungen geben die für das laufende Geschäft anzuset￾zenden Kosten für Mieten und Pachten, Bürokosten, Verwaltungskostenumlage der Stadt Nürnberg, Versicherungen sowie vom ASN direkt in Anspruch genommene Leistungen städtischer Dienststellen wieder. 2.7 Zinsen Im Zinsaufwand in Höhe von 5,2 Mio. EUR ist die Verzinsung der Bankdarlehen mit 2,5 Mio. EUR und die Aufzinsung von Rückstellungen nach dem Bilanzmodernisierungsgesetz mit 2,7 Mio. EUR enthalten. Zinserträge sind nur im marginalen Umfang zu erwarten. 15 Wirtschaftsplan 2017 Seite 8 2.8 Handelsrechtliches Ergebnis Der Eigenbetrieb ASN schließt in 2017 voraussichtlich mit einem Jahresgewinn von ca. 13,42 Mio. EUR ab. Zum 01.01.2016 bestehen Gewinnvorträge in Höhe von ca. 19,3 Mio. EUR. Der oben genannte Gewinnvortrag zum 01.01.2016 und der erwartete Gewinn in 2016 in Höhe von ca. 11,29 Mio. EUR soll mit dem Jahresgewinn 2017 verrechnet werden und als Gewinnvortrag in Höhe von ca. 44,01 Mio. € auf neue Rechnung vorgetragen werden. 3. Mittelfristiger Vermögens- und Finanzplan der Jahre 2016 bis 2020 Dem Investitionsvolumen liegen die beabsichtigten Beschaffungen zugrunde. Für 2017 ergeben sich Ausgaben in Höhe von 4,98 Mio. EUR. Über den gesamten Planungszeitraum von fünf Jahren sind Ausgaben in Höhe von 18,43 Mio. EUR vorgesehen. Die Finanzierung der Investitionen erfolgt weitgehend über Ab￾schreibungen. Die Entwicklung des Vermögens und der Schulden ab 2017 wird in der Finanzrechnung über die Mittelverwendung und der Mittelherkunft (Anlage 4) aufgeschlüsselt. Die Tilgungen für die Bankdarlehen verlaufen planmäßig. 4. Kassen- und Investitionskredite Der Höchstbetrag für „Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben“ für ASN beträgt, gemäß Art. 73 Absatz 2 GO, für das Jahr 2017 14,57 Mio. EUR. 16 Anlage 1 IST Plan Plan 2015 2016 2017 TEUR TEUR TEUR 1. Umsatzerlöse 1.1. Gebühren veranlagt 54.529 44.636 45.315 1.2. andere Gebühren und Erlöse 1) 29.332 40.433 41.637 1.3. Auflösung passivierter Investitionszuschüsse 0 0 0 SUMME Umsatzerlöse 83.861 85.069 86.952 2. Erhöhung oder Verminderung des Bestandes an fertigen und unfertigen Leistungen 0 0 0 3. Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 4. Sonstige betriebliche Erträge 2.435 298 434 5. Materialaufwand und bezogene Leistungen a) Aufwendungen für Roh-, Hilfs und Betriebsstoffe und bezogene Waren 16.101 9.389 16.918 b) Aufwendungen für bezogene Leistungen 5.542 13.461 6.680 SUMME Materialaufwand, bezogene Leistungen 21.643 22.850 23.598 6. Personalaufwand und Sozialabgaben a) Löhne u. Gehälter 16.935 18.200 18.756 b) Soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung und für Unterstützung 8.050 5.755 6.589 - davon für Altersversorgung 4.667 2.099 2.824 SUMME Personalaufwand 24.985 23.955 25.345 7. Abschreibungen 14.072 14.208 14.068 8. Sonstige betriebliche Aufwendungen 5.734 6.367 5.736 9. Zinsen und ähnliche Erträge 315 239 60 10. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 8.086 6.889 5.231 11. Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit 12.091 11.337 13.468 12. außerordentlicher Aufwand 0 0 0 13. außerordentliches Ergebnis (Fehlbetrag) 0 0 0 14. Sonstige Steuern 44 43 44 15. Jahresgewinn (+) / -verlust (-) 12.047 11.294 13.424 Zuführung 0 0 0 Auflösung 13.400 17.318 16.000 1) davon Rückstellungen zum Ausgleich von Gebührenschwankungen Erfolgsplan 2017 17 Ist Plan Plan Vorschau Vorschau Vorschau 2015 2016 2017 2018 2019 2020 TEUR TEUR TEUR TEUR TEUR TEUR 1. Umsatzerlöse 1) 83.861 85.069 86.952 84.856 74.674 68.982 2. Erhöhung oder Verminderung des Bestandes an fertigen und unfertigen Leistungen 0 0 0 0 0 0 3. Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 4. Sonstige betriebliche Erträge 2.435 298 434 434 434 434 5. Materialaufwand / bezogene Leistungen 21.643 22.850 23.598 22.610 26.553 27.750 6. Personalaufwand und Sozialabgaben 24.985 23.955 25.345 25.953 26.576 27.214 7. Abschreibungen 14.072 14.208 14.068 14.223 14.267 14.394 8. Sonstige betriebliche Aufwendungen 5.734 6.367 5.736 5.851 5.968 6.087 9. Zinsen und ähnliche Erträge 315 239 60 60 60 60 10. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 8.086 6.889 5.231 4.718 4.025 3.617 11. Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit 12.091 11.337 13.468 11.995 -2.221 -9.586 außerordentlicher Aufwand 0 0 0 0 0 0 außerordentliches Ergebnis 0 0 0 0 0 0 12. Sonstige Steuern 44 43 44 44 44 44 13. Jahresgewinn (+) / -verlust (-) 12.047 11.294 13.424 11.951 -2.265 -9.630 14. Gewinn- / Verlustvortrag 7.252 19.299 30.593 44.017 55.968 53.703 15. Vortrag auf neue Rechnung 19.299 30.593 44.017 55.968 53.703 44.073 1) davon Rückstellungen zum Ausgleich von Gebührenschwankungen Zuführung 0 0 0 0 0 0 Auflösung 13.400 17.318 16.000 16.400 7.900 1.500 Erfolgsplanvorschau Anlage 2 18 Anlage 3 Finanzplan 2017 Mittelherkunft T-EUR Periodenergebnis Gewinn 13.424 Abschreibungen / RBW Abgänge 14.068 Erhöhung der Rückstellungen1) Erhöhung der Verbindlichkeiten ggü. Kreditinstituten 0 Minderung liquider Mittel 0 Mittelzufluss gesamt 27.492 Mittelverwendung T-EUR Periodenergebnis Verlust Investitionen Abfallwirtschaft 4.329 Müllverbrennung 270 Deponie 285 Verwaltung 100 Minderung der Rückstellungen1) 14.700 Minderung der Verbindlichkeiten ggü. Kreditinstituten 6.217 Erhöhung liquide Mittel 1.591 Mittelverwendung gesamt 27.492 Erhöhung 0 Minderung 16.000 1) davon Rückstellungen zum Ausgleich von Gebührenschwankungen 19 Anlage 4 Plan Vorschau Vorschau Vorschau Vorschau 2016 2017 2018 2019 2020 Mittelherkunft T-EUR T-EUR T-EUR T-EUR T-EUR Periodenergebnis Gewinn 11.294 13.424 11.951 Abschreibungen / RBW Abgänge 14.208 14.068 14.223 14.267 14.394 Erhöhung der Rückstellungen1) Erhöhung Verbindlichkeiten ggü. Kreditinstituten 5.000 Minderung der liquiden Mittel 162 3.077 5.331 Mittelzufluss gesamt 30.664 27.492 26.174 17.344 19.725 Plan Vorschau Vorschau Vorschau Vorschau 2016 2017 2018 2019 2020 Mittelverwendung T-EUR T-EUR T-EUR T-EUR T-EUR Periodenergebnis Verlust Investitionen Abfallwirtschaft 5.107 4.329 2.492 2.664 2.149 Müllverbrennung 210 270 165 65 65 Deponie 38 285 30 30 30 Verwaltung 100 100 100 100 100 Minderung der Rückstellungen 14.900 14.700 16.000 6.400 2.400 Minderung Verbindlichkeiten ggü. Kreditinstituten 10.309 6.217 6.292 5.820 5.351 Erhöhung liquide Mittel 1.591 1.095 2.265 9.630 Mittelverwendung gesamt 30.664 27.492 26.174 17.344 19.725 Erhöhung 0 0 0 0 0 Minderung 15.400 16.000 16.400 7.900 1.500 Mittelfristiger Finanzplan für die Jahre 2016 bis 2020 1) davon Rückstellungen zum Ausgleich von Gebührenschwankungen 20 Anlage 5 Vermögensplan 2017 EUR EUR Abfallwirtschaft Fachspezifische Software 30.000,00 Grundstücke und Gebäude 2.450.000,00 Betriebsanlagen (Wertstoffhöfe) 0,00 Fahrzeuge 1.640.000,00 Betriebs- und Geschäftsausstattung 209.000,00 4.329.000,00 Müllverbrennungsanlage Fachspezifische Software 4.000,00 Grundstücke und Gebäude 0,00 Betriebsanlagen 150.000,00 Maschinen 10.000,00 Fahrzeuge 50.000,00 Betriebs- und Geschäftsausstattung 56.000,00 270.000,00 Deponie Grundstücke und Gebäude 5.000,00 Betriebsanlagen 20.000,00 Maschinen 5.000,00 Fahrzeuge 250.000,00 Betriebs- und Geschäftsausstattung 5.000,00 285.000,00 Verwaltung Fachspezifische Software 35.000,00 Grundstücke und Gebäude 0,00 Fahrzeuge 0,00 Betriebs- und Geschäftsausstattung 65.000,00 100.000,00 geplante Gesamtinvestitionen 4.984.000,00 21 Mittelfristiger Vermögensplan 2016 2017 2018 2019 2020 EUR EUR EUR EUR EUR Abfallwirtschaft Fachspezifische Software 20.000,00 30.000,00 30.000,00 30.000,00 30.000,00 Grundstücke und Gebäude 550.000,00 2.450.000,00 100.000,00 100.000,00 100.000,00 Betriebsanlagen (Wertstoffhöfe) 2.400.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Fahrzeuge 1.730.000,00 1.640.000,00 2.153.000,00 2.325.000,00 1.810.000,00 Betriebs- und Geschäftsausstattung 407.000,00 209.000,00 209.000,00 209.000,00 209.000,00 5.107.000,00 4.329.000,00 2.492.000,00 2.664.000,00 2.149.000,00 Müllverbrennungsanlage Fachspezifische Software 3.000,00 4.000,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00 Grundstücke und Gebäude 50.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Betriebsanlagen 90.000,00 150.000,00 100.000,00 0,00 0,00 Maschinen 10.000,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00 Fahrzeuge 0,00 50.000,00 0,00 0,00 0,00 Betriebs- und Geschäftsausstattung 57.000,00 56.000,00 52.000,00 52.000,00 52.000,00 210.000,00 270.000,00 165.000,00 65.000,00 65.000,00 Deponie Grundstücke und Gebäude 5.000,00 5.000,00 0,00 0,00 0,00 Betriebsanlagen 20.000,00 20.000,00 20.000,00 20.000,00 20.000,00 Maschinen 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 Fahrzeuge 0,00 250.000,00 0,00 0,00 0,00 Betriebs- und Geschäftsausstattung 7.500,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 37.500,00 285.000,00 30.000,00 30.000,00 30.000,00 Verwaltung Fachspezifische Software 35.000,00 35.000,00 35.000,00 35.000,00 35.000,00 Grundstücke und Gebäude 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Fahrzeuge 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Betriebs- und Geschäftsausstattung 65.000,00 65.000,00 65.000,00 65.000,00 65.000,00 100.000,00 100.000,00 100.000,00 100.000,00 100.000,00 geplante Gesamtinvestitionen 5.454.500,00 4.984.000,00 2.787.000,00 2.859.000,00 2.344.000,00 Anlage 6 22 Anlage 7 Seite 1 2016 2017 2018 2019 2020 2 3 4 5 6 Abfallwirtschaft Fachspezifische Software 2015 20 2016 30 2017 30 0 0 Grundstücke und Gebäude 2015 550 2016 2.450 2017 100 0 0 Betriebsanlagen (Wertstoffhöfe) 2015 2.400 2016 0 2017 0 0 0 Fahrzeuge (Abfallsammelfahrzeuge) 2015 1.730 2016 1.640 2017 2.153 0 0 Betriebs- u. Geschäftsausstattung 2015 407 2016 209 2017 209 0 0 Deponie Grundstücke und Gebäude 2015 5 2016 5 2017 0 0 0 Betriebsanlagen 2015 20 2016 20 2017 20 0 0 Maschinen 2015 5 2016 5 2017 5 0 0 Fahrzeuge 2015 0 2016 250 2017 0 0 0 Betriebs- u. Geschäftsausstattung 2015 8 2016 5 2017 5 0 0 5.145 4.614 2.522 0 0 Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen fällig werdenden Ausgaben Verpflichtungsermächtigungen im Vermögensplan des Jahres: Vorraussichtlich fällige Ausgaben in T-EUR 1 Summe 23 Anlage 7 Seite 2 2016 2017 2018 2019 2020 2 3 4 5 6 Müllverbrennungsanlage Fachspezifische Software 2015 3 2016 4 2017 3 0 0 Grundstücke und Gebäude 2015 50 2016 0 2017 0 0 0 Betriebsanlagen 2015 90 2016 150 2017 100 0 0 Maschinen 2015 10 2016 10 2017 10 0 0 Fahrzeuge 2015 0 2016 50 2017 0 0 0 Betriebs- u. Geschäftsausstattung 2015 57 2016 56 2017 52 0 0 Verwaltung Fachspezifische Software 2015 35 2016 35 2017 35 0 0 Betriebs- u. Geschäftsausstattung 2015 65 2016 65 2017 65 0 0 5.455 4.984 2.787 0 0 Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen fällig werdenden Ausgaben Verpflichtungsermächtigungen im Vermögensplan des Jahres: Vorraussichtlich fällige Ausgaben in T-EUR 1 Gesamtsumme 24 Anlage 8 Seite 1 EUR Abfallwirtschaft Fachspezifische Software Standardsoftware/Erweiterung 20.000,00 Sonstiges 10.000,00 30.000,00 Grundstücke und Gebäude Grundstückskauf WSH Kallmünzer Str. 2.000.000,00 Gartenabfallsammelstellen 400.000,00 Sonstiges 50.000,00 2.450.000,00 Fahrzeuge Abfallsammelfahrzeuge 1.470.000,00 Abrollkipper/Absetzkipper 160.000,00 Sonstiges 10.000,00 1.640.000,00 Betriebs- und Geschäftsausstattung Büroeinrichtung 15.000,00 Datenendgeräte 20.000,00 Müllgroßbehälter (770/1.000 L) 100.000,00 Abroll-Absetzmulden 12.000,00 Müllpreßbehälter 52.000,00 Sonstiges 10.000,00 209.000,00 Summe Abfallwirtschaft 4.329.000,00 Erläuterungen zum Vermögensplan 2017 25 Anlage 8 Seite 2 Erläuterungen zum Vermögensplan 2017 EUR Müllverbrennungsanlage Fachspezifische Software Fachspezifische Software 4.000,00 4.000,00 Grundstücke und Gebäude Ergänzung Verkehrsflächen 0,00 0,00 Betriebsanlagen Umlegung / Ausbau Kfz-Waagen 150.000,00 150.000,00 Maschinen div. Maschinen und Geräte 10.000,00 10.000,00 Fahrzeuge Transporter 0,00 Radlader 0,00 Kfz 50.000,00 50.000,00 Betriebs- und Geschäftsausstattung Raumausstattung 4.000,00 Datenendgeräte/server 7.000,00 Büro- und Werkstatteinrichtung 0,00 Sonstiges 45.000,00 56.000,00 Summe Müllverbrennungsanlage 270.000,00 26 Anlage 8 Seite 3 Erläuterungen zum Vermögensplan 2017 EUR Deponie Grundstücke und Gebäude Gebäudesanierung 5.000,00 5.000,00 Betriebsanlagen Intrusionsschutz 0,00 Ausbau/Sanierung Entgasung/Gasmotor 0,00 Sonstiges 20.000,00 20.000,00 Maschinen Maschinen und Geräte 5.000,00 5.000,00 Fahrzeuge Radlader 250.000,00 LKW, Abrollkipper, Transporter 0,00 250.000,00 Betriebs- und Geschäftsausstattung Datenendgeräte 0,00 Büro-, Werkstatt- Laboreinrichtung 0,00 Entwässerungsmulden 0,00 Sonstiges 5.000,00 5.000,00 Summe Deponie 285.000,00 27 Anlage 8 Seite 4 EUR Verwaltung Fachspezifische Software Erweiterung Standardsoftware 25.000,00 Netz- bzw. PC-Software 10.000,00 35.000,00 Grundstücke und Gebäude Grundstücke 0,00 Gebäude 0,00 0,00 Fahrzeuge PKW 0,00 0,00 Betriebs- und Geschäftsausstattung Datenendgeräte 20.000,00 Hardware für IT-Abt. 5.000,00 Hardware für Anwender 10.000,00 Einrichtung 25.000,00 Sonstiges 5.000,00 65.000,00 Summe Verwaltung 100.000,00 Erläuterungen zum Vermögensplan 2017 28 Anlage 9 Seite 1 Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg – ASN Stellenplan Beamte Laufbahn￾gruppen Besol￾dungsgru ppen Zahl der Stellen tatsächlicher Personal￾bestand Bemerkungen 2016 2017 30.06.2016 Qualifik.ebene 4 NV Erster Werkleiter (Höherer Dienst) B 2 1 1 1 Zweiter Werkleiter A 16 0 0 0 A 15 1 1 1 A 14 0 0 0 A 13 H 0 1 1 Umw. von E13 nach A13 Qualifik.ebene 3 A 13 G 0 0 0 1) (Gehob. Dienst) A 12 1 1 1 A 11 4 4 3 A 10 1 1 2 Umw. von E9 nach A10 A 9/10 G 1 1 0 Qualifik.ebene 2 A 9 M 0 0 0 (Mittlerer Dienst) A 8 3 3 3 A 7 0 0 0 A 6 0 0 0 A 5 0 0 0 Summe 12 13 12 Anmerkungen: 1) Altersteilzeit (Freizeitphase) des Mitarbeiters beendet Stellenplan Tarifbeschäftigte Vergütungs￾gruppen Zahl der Stellen tatsächlicher Personal￾bestand Bemerkungen VG alt neu 2016 2017 30.06.2016 I E15Ü 0 0 0 I a E15 0 0 0 I b E14 2 2 2 II H + II G E13 1 0 1 Umw. von E13 nach A13 III / II E12 4 4 4 IVa / III E11 3 3 3 IV a E10 3 3 3 IVb + Vb / IVb + VbG +VbM +LGr. 9 E9 22 24 23 Umw. von E9 nach A10 Vc + Vc / Vb + LGr. 7 / 8 a E8 39 40 37 3 neue Stellen (MVA) ab 2016 LGr. 6 / 7 a E7 14 12 15 VIb / Vc + VIb + LGr. 5 / 6 a E6 15 14 15 VII / VIb + V II + LGr. 4 / 5 a E5 112 112 100 4 neue Stellen Bioabf. und ILV-Aufträge ab 2016 LGr. 3 /4 a + 4 /4 a E4 6 6 6 VIII/VII + LGr. 2/3 a E3 203 203 197 7 neue Stellen Bioabfall ab 2016 LGr. 1/2a + 1/3 E2Ü 2 2 2 IX / Ixa + LGr. 1/1a E2 2 2 2 E1 0 0 0 Auszubildende 0 0 0 Summe 428 428 410 1) Anmerkungen: 1) einschließlich Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Altersteilzeit (Freizeitphase) 29 Anlage 9 Seite 2 Stellenübersicht gesamt Zahl der Stellen tatsächlicher Personalbestand 2016 2017 30.06.2016 Gesamt Davon Vollzeit Teilzeit Beamtinnen / Beamte 12 13 11 8 3 Beschäftigte 428 428 411 392 19 Summe 440 441 422 400 22 Anmerkungen: 1*) einschließlich insgesamt 15 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Altersteilzeit (Freizeitphase) Änderungen im Stellenplan zum Wirtschaftsplan ASN 2017 Hier: Erläuterungen zu den Stellenplänen „Beamte“ und „Tarifbeschäftigte“: -Stellenplan Beamtinnen/Beamte￾Bes.gruppe A 13H Anpassung einer Stelle von EGr. 13 TVöD an BGr. A 13H und Besetzung. -Stellenplan Tarifbeschäftige￾Entgeltgruppe 9: zwischen 30.04. und 30.06.2016 wurden im Soll-Stellenplan die vom Werkaus￾schuss ASN beschlossenen Umwandlungen der Stellen 820.1021, 820.5004 und 820.7303 vollzogen. Entgeltgruppe 8: Die Stelle 820.5533 wurde neu bewertet (EGr. 7). Die drei, für die MVA neu geschaffenen Stellen konnten bis 30.06.2016 noch nicht besetzt werden. Entgeltgruppe 7: Neubewertung der Stelle 820.5533 und richtige Zuordnung der Stelle 820.5534. Entgeltgruppe 6: Neubewertung der Stelle 820.7303 von EGr. 9 TVöD nach EGr. 6 TVöD. Entgeltgruppe 5: Die vier, für die Bioabfallsammlung und ILV-Aufträge neu geschaffenen Stellen konnten bis 30.06.2016 noch nicht besetzt werden. Entgeltgruppe 3: Richtige Zuordnung einer fehlerhaft unter EGr. E2Ü vermerkten Stelle. Sechs der sieben, für die Bioabfallsammlung neu geschaffenen Stellen konnten bis 30.06.2016 noch nicht besetzt werden. Nachrichtlich: Zum 30.06.2016 befanden sich insgesamt 15 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Freizeitphase der Altersteilzeit. 30