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Erträge aus Kostenerstattungen und Kostenumlagen
Maschinell extrahierter Text. Tabellen verlieren dabei ihre Form, verbindlich ist das Original.
F.5.4 Erträge aus Kostenerstattungen und Kostenumlagen
Mit einem Planwert von 352,1 Mio. € (+ 43,7 Mio. €
oder 14,2 %) steigen in der Planung 2017 die Erträge
aus Kostenerstattungen und Kostenumlagen im Vergleich zur Vorjahresplanung weiterhin stark an. Dieser
Anstieg ist insbesondere auf die folgenden Entwicklungen zurückzuführen:
Die Erhöhung der Erstattungen vom Bund ist mit
32,7 Mio. € auf die Kosten der Unterkunft (SGB II)
zurückzuführen. Darin sind 30 Mio. € für die Unterbringung anerkannter Flüchtlinge enthalten. Die
Grundsicherung wird vollständig vom Bund refinanziert und ist mit 3,8 Mio. € über dem Vorjahr
geplant. Die Erstattungen vom Freistaat Bayern
steigen um 5,1 Mio. €. Dies ist im Wesentlichen auf
Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz zurückzuführen, welche in voller Höhe vom
Freistaat übernommen werden
Die Erstattungen vom Bezirk wurden u.a. anhand
der prognostizierten Fallzahlen im Bereich der
unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge angepasst. Gleichzeitig werden hier die gesetzlichen
Neuerungen hinsichtlich der Kostenerstattungsverfahren zu zeitlichen Verzögerungen im Abrechnungsverfahren führen.
Das Job-Center erstattet die Unterkunftskosten
anerkannter Flüchtlinge mit Leistungsanspruch
nach SGB II in städtischen Flüchtlingsunterkünften.
Diese Erstattungen sind unter der Position kommunale Sonderrechnungen i.H.v. 28,85 Mio. € geplant (Vorjahr 6,7 Mio. €).
Plan Plan Ist
(in T€) 2017 2016 2015
Bund -130.796 -98.093 -95.411
Land -112.738 -107.621 -64.550
Gemeinden und Gemeindeverbände -17.117 -15.360 -19.274
Bezirk (Sozialleistungen) -17.271 -35.175 -14.037
Zweckverbände und
kommunale Sonderrechnungen
-43.019 -20.597 -13.356
Eigenbetrieb NüSt -284 -309 -330
Eigenbetrieb ASN -733 -677 -664
Kommunalunternehmen Klinikum -5.753 -7.458 -5.910
Eigenbetrieb SUN -1.682 -1.791 -1.719
Eigenbetrieb NüBad -198 -221 -468
Eigenbetrieb FSN -121 -109 -121
Eigenbetrieb SÖR -2.463 -2.591 -2.389
Verwaltungskostenerstattungen (VKE)
Eigenbetriebe
-9.128 -7.753 -7.337
Private Unternehmen -10.183 -10.042 -10.201
Staatstheater Nürnberg -632 -632 -627
insgesamt -352.118 -308.429 -236.394
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