017 Verbindlichkeiten und Schulden

I. Verbindlichkeiten und Schulden Die vorstehende Grafik zeigt den Schuldenstand der Stadt Nürnberg • ohne Eigenbetriebe (nur Kernhaushalt), • mit den steuerfinanzierten Eigenbetrieben und • mit allen Eigenbetrieben zusammen. Innere Darlehen - hierbei handelt es sich um Darlehen, die von der Stadt Nürnberg an den Eigenbetrieb SÖR ausgereicht worden sind - wurden in der Grafik konsoli￾diert. Die Schulden der städtischen Eigenbetriebe werden in die zwei grundlegenden Kategorien „steuerfinanziert“ und „Kostendecker“ unterteilt. Zu den steuerfinanzierten Eigenbetrieben zählen die Eigenbetriebe Service Öffentlicher Raum (SÖR), NürnbergBad (NüBad), Frankenstadion (FSN) und das NürnbergStift (NüSt). Bei NüBad, SÖR und FSN müs￾sen die Verlustausgleiche und somit auch Teile des Schuldendienstes aus dem Kernhaushalt bedient wer￾den. NüSt wird aufgrund möglicher Kreditaufnahmen für Investitionen in den nächsten Jahren jetzt ebenfalls dieser Kategorie zugeordnet. Aus diesen Gründen sind diese Schulden in der Bewertung gedanklich dem Kernhaushalt zuzuordnen. Anders gestaltet es sich bei der Stadtentwässerung und Umweltanalytik (SUN) und bei der Abfallwirtschaft (ASN): Diese Eigenbetriebe sind externe Kostendecker, die ihre Aufwendungen und ihren Kapitaldienst aus ihren Einnahmen und Gebühren komplett selbst refi￾nanzieren müssen. Die Schulden der Stadt Nürnberg im Kernhaushalt betragen zum Jahresende 2016 1,36 Mrd. €. Darin enthalten sind die Verbindlichkeiten aus Krediten, also die klassischen Darlehen von Sparkassen und Banken, die Anleihe, Schuldscheindarlehen sowie die Verbind￾lichkeiten aus ÖPP/ÖÖP-Verträgen (sogenannte kre￾ditähnliche Rechtsgeschäfte). Die Stadt Nürnberg trägt hiermit explizit der wachsenden Bedeutung dieser Ver￾träge Rechnung, in dem diese - im Gegensatz zu ande￾ren Kommunen - in die Verschuldenszahlen mit einbe￾zogen werden. Zum Jahresende 2017 werden die Verbindlichkeiten der Stadt voraussichtlich auf 1,40 Mrd. € ansteigen. Dies ist insbesondere auf die Fertigstellung der Johann￾Pachelbel-Realschule/Staatliche Realschule Nürnberg 39 III mit einem Volumen von 52,5 Mio. € und der Gretel￾Bergmann-Schule mit voraussichtlichen Baukosten von 24,4 Mio. € zurück zu führen. Zur Abarbeitung des anstehenden Investitionsprogramms wird sich dann die Verschuldung im Jahr 2018 weiter um 35,5 Mio. € auf 1,44 Mrd. € erhöhen. Die äußere Verschuldung der Eigenbetriebe lag Ende 2016 bei 431,1 Mio. € und steigt planmäßig bis Ende 2017 auf 439,2 Mio. € an. Ende 2018 werden 438,9 Mio. € erwartet. Die Eigenbetriebe ASN, FSN, NüBad und SÖR planen von 2017 auf 2018 mit einer Tilgung von insgesamt 10,6 Mio. €. Bei SUN und NüSt sind Neukreditaufnahmen von 8,8 Mio. € bzw. 1,6 Mio. € vorgesehen. In den folgenden Übersichten werden der voraussichtli￾che Stand der Verbindlichkeiten aus Krediten und kre￾ditähnlichen Rechtsgeschäften sowie Verpflichtungen nach Art. 72 Abs. 2 GO entsprechend dem vom Bayeri￾schen Staatsministerium des Innern veröffentlichten Haushaltsmuster zu § 1 Abs. 3 Nr. 4 KommHV-Doppik dargestellt. 40