A Vorwort

A. Vorwort Nürnbergs Stadthaushalt 2021: Stark geprägt von der Wirtschaftskrise Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, sehr geehrte Mitglieder des ehrenamtlichen Stadtrates, liebe Leserinnen und Leser, der Plan für das Jahr 2021 ist der erste Haushalt in der neuen Stadtratsperiode und gleichzeitig das erste Zahlen￾werk der Stadtfinanzen, das durch die Corona-Pandemie und die von ihr verursachte Wirtschaftskrise geprägt ist. Auch wenn die weiteren finanziellen Folgen für die öffentli￾chen Finanzen noch immer in keiner Weise absehbar sind, so wird doch immer klarer, dass uns dieses Thema noch weit ins Jahr 2021 begleiten wird. Geprägt von einem Jahr￾zehnt des Aufschwungs mit steigenden Steuereinnahmen haben sich die Vorzeichen seit März doch sehr verändert. Galt ein zumindest leicht positives Ergebnis und eine Neu￾verschuldung von maximal 40 Mio. € bei gleichzeitig hohem Investitionsniveau in den vergangenen Jahren als Richt￾schnur, so sprechen wir jetzt im vorgelegten Haushaltsplan von einem Defizit von knapp 50 Mio. € in 2021 bei einer haushaltsbedingten Neuverschuldung von fast 200 Mio. €. Und die Perspektive in den darauffolgenden drei Jahren geht leider nur von einer leichten Verbesserung aus. Für uns als Stadt bedeutet dies zwangsläufig einen Spagat in den nächsten Jahren. Einerseits müssen wir unsere Stadt fit machen für die wachsende Bevölkerung, die Digi￾talisierung und uns als Stadtverwaltung noch konsequenter am Service für unsere Bürgerinnen und Bürger ausrichten. Auch werden wir unsere Infrastruktur weiter modernisieren, insbesondere die Schulen und Kinderbetreuung, aber auch den ÖPNV sowie unsere Brücken und Straßen. Gleichzeitig können wir aber nicht mehr jeden Wunsch er￾füllen. Das gilt bei den konsumtiven Ausgaben ebenso wie bei den Investitionen. Letztere bewegen sich in der aktuel￾len Planung mit über 1,8 Mrd. € Bruttoausgaben (incl. Dritt￾mittel) für den 4-jährigen Planungszeitraum übrigens ebenso auf Rekordniveau wie die eingesetzten städtischen Mittel mit 1.297 Mio. €. Insgesamt werden wir gezwungen sein, die zusätzlichen Projekte zu begrenzen. Auch beim Thema „Schaffung neuer Stellen“ müssen wir Augenmaß behalten, so groß die Herausforderungen auch sind. Größte Risikoposition wird die Entwicklung der Erträge, und hier insbesondere der Steuererträge, sein. Auch die mittel￾baren Steuererträge, beispielweise die aus Steuermitteln fi￾nanzierten Schlüsselzuweisungen des Freistaats müssen wir in den nächsten Jahren aufmerksam beobachten. Bei der Gewerbesteuer wird sich zeigen, inwieweit es 2021 zu einem weiteren Einbruch kommen wird. Ob Bund und Frei￾staat Bayern den Ausfall wie 2020 ausgleichen, ist offen. Die Entwicklung der Einkommensteuer auf der Ertrags- und der Sozialtransferaufwendungen auf der Ausgabenseite werden in weiten Teilen von der Entwicklung der Arbeitslo￾sigkeit abhängen. Ein besonderes Risiko in den Haushalten der kommenden Jahre werden einige unserer städtischen Beteiligungen sein. Sowohl bei Messe als auch Flughafen sind in Folge der Pandemie bekanntermaßen weite Teile der Geschäfts￾modelle betroffen. Auch bei der VAG und dem Klinikum werden die Planungen in den nächsten Jahren teilweise re￾vidiert werden müssen. Mit dem Haushaltsplan 2021 stellen wir uns als Stadt den Herausforderungen, die Krise zu meistern, unsere Stadt weiter fit für die Zukunft zu machen und verantwortungsvoll mit unseren finanziellen Möglichkeiten umzugehen. Nürnberg, im Dezember 2020 Marcus König Harry Riedel Oberbürgermeister Stadtkämmerer Oberbürgermeister Stadtkämmerer Marcus König Harry Riedel 3