D Rückblick

F.3 Rückblick auf das Jahr 2020 und aktueller Stand 2021 Rückblick auf das Jahr 2020 Hinweis: Der SAP-Logik folgend, haben Erträge ein negatives, Aufwendungen ein positives Vorzeichen. Daher sind auch Defizite mit Pluszeichen und Überschüsse mit einem Minuszeichen versehen. Der Jahresabschluss der Stadt Nürnberg für das Haus￾haltsjahr 2020 wurde gemäß Art. 102 GO im Anschluss an die Aufstellung dem Stadtrat in der Sitzung am 21.07.2021 zur Kenntnis vorgelegt. Zusammengefasst lässt sich das Jahresergebnis 2020 wie folgt beschreiben: Während im Jahr 2019 noch ein Überschuss in Höhe von 61,83 Mio. € erzielt werden konnte, schloss das Jahr 2020 mit einem Fehlbetrag in Höhe von 12,86 Mio. € ab, Ursprünglich wurde das Jahr 2020 mit einem leichten Jahresüberschuss in Höhe von 92 T€ geplant. Aufgrund der massiven Veränderungen durch die Corona-Krise Ergebnisrechnung im Rückblick Ist Plan Ist Δ Ist (in T€) 2020 2020 2019 2020 zu 2019 1 Steuern und ähnliche Abgaben -948.758 -984.830 -1.010.789 62.032 2 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen -603.119 -536.004 -524.234 -78.886 3 + Sonstige Transfererträge -6.994 -5.886 -6.163 -831 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -71.777 -69.387 -86.726 14.949 5 + Auflösung von Sonderposten -55.861 -52.533 -47.208 -8.654 6 + Privatrechtliche Leistungsentgelte -34.264 -40.668 -44.731 10.466 7 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen -308.581 -309.836 -305.436 -3.145 8 + Sonstige ordentliche Erträge -83.206 -46.977 -104.147 20.942 9 + Aktivierte Eigenleistungen -7.445 -4.353 -5.002 -2.442 10 +/- Bestandsveränderungen -93 0 -4.712 4.619 S1 = Ordentliche Erträge (= Zeilen 1 bis 10) -2.120.098 -2.050.474 -2.139.148 19.050 11 - Personalaufwendungen 574.787 585.670 583.979 -9.192 12 - Versorgungsaufwendungen 116.629 105.997 115.617 1.012 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 283.400 282.690 279.574 3.826 14 - Planmäßige Abschreibungen 106.502 110.978 104.289 2.214 15 - Transferaufwendungen 815.406 827.418 831.834 -16.428 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 212.083 126.493 156.348 55.735 S2 = Ordentliche Aufwendungen (= Zeilen 11 bis 16) 2.108.808 2.039.245 2.071.641 37.167 S3 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Saldo S1 und S2) -11.291 -11.229 -67.507 56.217 17 + Finanzerträge -9.148 -15.869 -26.702 17.554 18 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 32.647 32.694 34.754 -2.107 S4 = Finanzergebnis (= Saldo Zeilen 17 und 18) 23.499 16.825 8.051 15.448 S5 = Ordentliches Ergebnis (= S3 und S4) 12.208 5.597 -59.456 71.664 19 + Außerordentliche Erträge -624 -164 -4.101 3.478 20 - Außerordentliche Aufwendungen 1.275 227 1.731 -456 S6 = Außerordentliches Ergebnis (=Saldo Zeilen 19 und 20) 651 63 -2.370 3.022 S7 = Jahresergebnis (= S5 und S6) 12.860 5.660 -61.826 74.686 D. Rückblick auf das Jahr 2020 und aktueller Stand 2021 8 wurde am 21.10.2020 vom Stadtrat eine Nachtragshaus￾haltssatzung für das Haushaltsjahr 2020 erlassen, die zu einer Verschlechterung im Jahresergebnis mit einem ge￾planten Jahresverlust von 5,66 Mio. € geführt hat. In 2020 sind die ordentlichen Erträge gegenüber dem Vorjahr um 0,9 % oder 19,1 Mio. € gesunken. Die or￾dentlichen Aufwendungen weisen eine Steigerung von 37,2 Mio. € (entsprechend 1,8 %) auf. Es ergibt sich dadurch ein rechnerischer Aufwandsdeckungsgrad (or￾dentliche Erträge / ordentliche Aufwendungen) in Höhe von 100,5 %. Da diese Kennzahl über 100 % liegt, konn￾ten die ordentlichen Aufwendungen vollständig durch or￾dentliche Erträge gedeckt werden. Im Vorjahr lag diese Kennzahl bei 103,3 %. Die folgende Tabelle gibt einen kurzen Überblick zu den wesentlichen Einflussfaktoren auf das Jahresergebnis 2020: Die höchsten Planabweichungen ergaben sich bei der Gewerbesteuer (46,0 Mio. € unter Plan), dem Einkom￾mensteueranteil (9,1 Mio. € über Plan) sowie bei den Zu￾weisungen (78,9 Mio. € über Plan). Aufgrund der Corona-Pandemie wurde 2020 der positive Trend der letzten Jahre bei den Erträgen aus der Gewer￾besteuer durchbrochen; sie gingen um 55,6 Mio. € zu￾rück. Dasselbe gilt für die Erträge aus dem Gemeinde￾anteil an der Einkommensteuer, die seit 2010 kontinuier￾lich angestiegen waren, hier betrug der Rückgang 16,0 Mio. €. Die erhebliche Abweichung bei den Zuweisungen ist auf die coronabezogene Gewerbesteuerkompensation durch den Bund und das Land zurückzuführen (61,7 Mio. €). Rechnet man diese auf die Gewerbe￾steuer an, errechnet sich sogar eine Überschreitung des Planansatzes von 15,7 Mio. €. Die Erträge aus Schlüsselzuweisungen können starken Schwankungen unterliegen, stiegen aber in den letzten Jahren kontinuierlich an und 2020 wurde mit 249,5 Mio. € wieder ein Spitzenwert erzielt. Weitere Abweichungen vom Plan waren bei den Perso￾nalaufwendungen (Bezüge und Vergütungen: - 10,6 Mio. €), bei den Transferaufwendungen (- 12,0 Mio. €, insbesondere KdU) und den Zinserträgen aus der Verzinsung Gewerbesteuer (- 6,0 Mio. €) zu konstatieren. Aufgrund der mangelnden Planbarkeit be￾stimmter Sachverhalte, insbesondere beim Abgang von Anlagevermögen und der Bildung von Rückstellungen ergaben sich hohe Ist-Planabweichungen bei den sons￾tigen ordentlichen Erträgen und Aufwendungen. Die Bezirksumlage stieg in 2020 weiter auf 203,4 Mio. €, hier geht der Trend seit Jahren spürbar nach oben. (in Mio. €) Ist Plan Ist Δ Ist 2020 2020 2019 2020 zu 2019 Gewerbesteuer -421 -467 -477 56 Zuweisungen für Ausgleich Gewerbesteuer-Mindereinnahmen -62 0 0 Einkommensteueranteil -308 -299 -324 16 Schlüsselzuweisungen -250 -250 -229 -20 Zuweisungen Land Sozialtransfer -72 -64 -63 Zuweisungen vom Land (Lehr-/Kinderbetreuungspersonal.) -81 -88 -88 6 Bezüge und Vergütungen 439 449 422 16 Pensions-/Beihilferückstellungen (Saldo Zuführung/Auflösung) 165 150 197 -31 Zuschuss an soziale/ähnliche Einrichtungen - Art 1 152 143 138 14 Laufende Leistungen für Unterkunft/Heizung (KdU, § 22 I SGB II) 103 109 102 2 Verlustausgleiche an städtische Töchter (inklusive Zuführung zu Rückstellungen, abzüglich Neutralisationen) 17 11 7 10 Bezirksumlage 203 203 197 7 Gewerbesteuerumlage 31 35 65 -34 Zuführung zu Sonstigen Rückstellungen 77 0 48 29 Verzinsung Gewerbesteuer nach § 233 a AO -4 -10 -19 15 Finanzergebnis 24 17 8 16 9 Aktueller Stand 2021 Über den aktuellen Stand des Haushaltsjahres wurde im Jahr 2021 im Ältestenrat und Finanzausschuss in zwei unterjährigen Finanzberichterstattungen (am 21.07.2021 und 27.10.2021) berichtet. In der letzten Be￾richterstattung am 27.10.2021 wurden zur Ertragslage die folgenden Aussagen getroffen: Die wichtigsten Ertrags- und Aufwandsposten haben sich im Berichtszeitraum wie folgt entwickelt: Im Berichtszeitraum liegen die gebuchten Steuererträge mit 842,10 Mio. € um 92,72 Mio. € über dem Vorjahres￾wert. Diese Entwicklung ist insbesondere auf positive Veränderungen/Sondereffekte bei der Gewerbesteuer zurückzuführen, mit denen während der Corona-Pande￾mie bei der Planung des Jahres 2021 niemand rechnen konnte. Die Gewerbesteuer ist die wichtigste Steuerer￾tragsquelle für die Stadt. Ein wichtiger Vergleich ist der mit dem Vorjahr. Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum liegt das aktuelle Anordnungssoll um 91,79 Mio. € über dem Vorjahreswert Aufgrund der Corona-Pandemie kam es im März 2020 zu einem Stillstand bei den Gewerbe￾steuereinnahmen, die im April 2020 erwartungsgemäß stark eingebrochen sind. Mittlerweile hat das laufende Gewerbesteuer-Soll den Stand vor Ausbruch der Corona-Pandemie überschritten und sogar aktuell einen Höchststand erreicht. Dieser Effekt ist jedoch weitge￾hendst auf von im Vergleich zu den Vorjahren stark ge￾stiegene Gewerbesteuereingänge aus Jahresveranla￾gungen und Betriebsprüfungen für zurückliegende Jahre zurückzuführen. Insofern ist damit zu rechnen, dass die Auswirkungen der Corona-Pandemie zeitverzögert erst in den Folgejahren spürbar werden. Es wird erwartet, dass die Gemeindeanteile an der Ein￾kommensteuer und Umsatzsteuer aufgrund der Auswir￾kungen der Corona-Pandemie mit rund 8 bis 11 Mio. € beziehungsweise 1 bis 6 Mio. € unter dem Planansatz 2021 bleiben werden. Bei den Schlüsselzuweisungen vom Land kommt es für 2021 gegenüber dem Planwert zu Mehrerträgen von rund 6,30 Mio. €, gegenüber dem Istansatz von 2020 je￾doch zu Mindererträgen in Höhe von 15,16 Mio. €. In den „Zuweisungen vom Land“ sind 24,1 Mio. € Erstat￾tungsleistungen für die Corona-Testzentren enthalten, so dass der Betrag gegenüber dem Vorjahreszeitraum und im Vergleich zum Planansatz doppelt so hoch aus￾fällt. Die öffentlich-rechtlichen und privatrechtlichen Erträge erholten sich insgesamt im Berichtszeitraum um 2,91 Mio. € im Vergleich zum Vorjahreszeitraum. In 2019 lagen die Erträge in den ersten neun Monaten je￾doch noch um 15,9 Mio. € beziehungsweise 16,2 % hö￾her. Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum sind die Personal￾und Versorgungsaufwendungen im Berichtszeitraum Ja￾nuar bis September um 18,76 Mio. € (+ 5,1 %) gestiegen. Der Saldo setzt sich zusammen aus einer Steigerung der Personalaufwendungen für noch aktiv tätiges Personal um 18,82 Mio. € (+ 5,1 %) und einem Rückgang bei den Versorgungsaufwendungen für Versorgungsempfän￾ger/innen um 0,06 Mio. €. Unter anderem im Zusammen￾hang mit der coronabedingten Aufstockung (zum Bei￾spiel für die Kontaktnachverfolgung) des Personals im Gesundheitsamt, dem weiteren Ausbau der Kinderta￾gesstätten, Stellenschaffungen im IT-Bereich und Stel￾lenschaffungen in den Bürgerdienststellen wurde ver￾stärkt Personal eingestellt, das im Vergleich zum Vorjah￾reszeitraum zu einer entsprechenden Steigerung der Personalaufwendungen geführt hat. Neben der mengen￾mäßigen Veränderung der Anzahl der städtischen Mitar￾beiterinnen und Mitarbeiter wirken sich die in 2019 und 2020 beschlossenen Tarif- und Besoldungserhöhungen auf die Höhe der Personal- und Versorgungsaufwendun￾gen aus. Die Transferaufwendungen liegen im Berichtszeitraum mit 661,99 Mio. € um 50,97 Mio. € über dem Vorjahres￾vergleichswert. Ursächlich hierfür sind neben Aufwands￾steigerungen in der Grundsicherung (+ 4,1 Mio. €), in der Familien- und Jugendhilfe (+ 3,1 Mio. €) und bei der Be￾zirksumlage (+ 9,6 Mio. €) insbesondere coronabedingte außerplanmäßige Hilfeleistungen an den Albrecht￾Dürer-Flughafen (28,5 Mio. €). Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen sind im Be￾richtszeitraum im Vergleich zum Vorjahreszeitraum ins￾besondere aufgrund der Aufwendungen für Test- und Impfzentren sowie mobile Impfteams um 48,13 Mio. € beziehungsweise 57,9 % gestiegen. Fazit: Nach dem jetzigen Kenntnisstand können zur Vermö￾gens- Finanz- und Ertragslage die folgenden Aussagen getroffen werden: Die Vermögens- und Finanzlage stellt sich trotz der an￾haltenden Corona-Pandemie relativ geordnet dar. Insbe￾sondere die zahlreichen Unterstützungshilfen durch und 10 Bund und Land im Jahr 2020 haben für eine Stabilität des städtischen Haushaltes gesorgt. Der große erwar￾tete Einbruch bei den Finanzen konnte erst einmal ab￾gewendet werden. Die Finanzsituation und Schuldentragfähigkeit kann ak￾tuell als uneingeschränkt gesichert angesehen werden. Die Stadt Nürnberg verfügt über eine hinreichend hohe Ergebnisrücklage sowie Liquiditätsbestände und unaus￾geschöpfte Kreditermächtigungen. Da Erträge und Aufwendungen, die im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie angefallen sind beziehungs￾weise noch anfallen werden, zum Teil zeitlich jahres￾übergreifend erheblich auseinanderfallen, lassen sich zur Entwicklung der Ertragslage zum jetzigen Zeitpunkt für das gesamte Jahr 2021 noch keine aussagefähigen und belastungsfähigen Prognosen treffen. Über die Ana￾lyse der einzelnen Bestandteile des ordentlichen Ergeb￾nisses kann für den Berichtszeitraum jedoch festgestellt werden, dass: • sich die Gewerbesteuer aufgrund von nicht planba￾ren positiven Entwicklungen/ Sondereffekten im Jahr 2021 unerwartet gut entwickelt hat, • die Stadt Nürnberg weiterhin Ertragsausfälle unte￾rem anderem bei den Teilnehmerentgelten (zum Beispiel beim Bildungscampus Nürnberg (BCN)) und den öffentlich-rechtlichen Eintrittsgelder (insbe￾sondere beim Tiergarten (Tg) und den Museen (KuM)) zu verzeichnen hatte und • coronabedingte Mehraufwendungen vor allem für Material, höhere Sozialtransfer-leistungen und Hil￾feleistungen an den Albrecht-Dürer-Flughafen an￾gefallen sind beziehungsweise noch anfallen wer￾den, die nur zum Teil erstattet werden. In Anbetracht dessen, dass immer noch unklar ist, ob wieder Hilfeleistungen von Bund und Land ausgereicht werden, ist davon auszugehen, dass auch ohne diese Hilfen das Jahr 2021 aufgrund der aktuellen Gewerbe￾steuerentwicklung erst einmal relativ unbeschadet über￾standen werden kann. Jedoch ist dies kurzfristig nur die “Ruhe vor dem Sturm”. Die Zahlen des Haushaltplanentwurfs für das Jahr 2022 (inklusive der mittelfristigen Planung bis 2025) machen deutlich, dass die finanziellen Auswirkungen der Corona-Pandemie die kommenden Jahre weiterhin stark belasten und den finanziellen Handlungsspielraum der Stadt Nürnberg stark einschränken wird. In der Rede des Kämmerers am 29.09.2021 zur Einbringung des Haus￾halts 2022 wurde die sehr angespannte Haushaltssitua￾tion ausführlich dargestellt. 11