A Vorwort

A. Vorwort Nürnbergs Stadthaushalt 2023 Unsere Aufgabe: trotz der vielen Krisen stabil bleiben! Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, sehr geehrte Mitglieder des ehrenamtlichen Stadtrates, liebe Leserinnen und Leser, auch wir in Nürnberg sind mit den Folgen des Ukraine￾Kriegs, der Energiekrise, der zu hohen Inflation, der immer noch schwelenden Pandemie und einer drohenden Rezes￾sion konfrontiert. Als Stadt Nürnberg sehen wir unsere Auf￾gabe darin, gemeinsam mit unseren Bürgerinnen und Bür￾gern angesichts all dieser Krisen weitgehend Kurs zu hal￾ten und damit eine gewisse Stabilität trotz der spürbaren Veränderungen zu schaffen. Und wir wollen die großen Zu￾kunftsherausforderungen wie Klimaschutz, mehr Grün und die Verkehrswende, aber auch den Erhalt einer starken Wirtschaft, der Arbeitsplätze und ein Vorankommen bei der Digitalisierung weiter im Blick haben. Dazu brauchen wir einen stabilen Stadthaushalt, der in der Lage ist, die hierfür notwendigen Ausgaben tragen zu kön￾nen. Auch dies ist durch die krisenhaften Entwicklungen nicht leichter geworden. Mit den steigenden Personal-, Energie- und Baukosten können unsere Steuereinnahmen kaum mithalten, obwohl Gewerbe- und Einkommenssteuer 2021 und 2022 die Erwartungen übertroffen haben. Das gute Ergebnis von 2021 hat gezeigt, dass wir im Verwal￾tungshaushalt positiv abschneiden, wenn wir unsere Kos￾ten begrenzen können und die Steuereinnahmen über￾durchschnittlich sind. Aber, und das gehört zur Realität auch dazu, wir haben ein strukturelles Problem im Finanz￾haushalt, weil wir nicht genug liquide Mittel erwirtschaften, um unsere ordentlichen Tilgungen zu bezahlen. Dies be￾droht unsere Handlungsfähigkeit substantiell und ist der wesentliche Grund, dass wir unsere Haushaltsgenehmi￾gung für 2022 nur unter strengen Auflagen bekommen ha￾ben. Dies verbunden mit der Aufforderung, unseren Haus￾halt dauerhaft zu konsolidieren und dieses strukturelle Problem anzugehen. Aus diesem Grund ist der Haushaltsplan für 2023 erst ein Zwischenschritt. Hier haben wir im Rahmen der Budgetauf￾stellung Pauschalkürzungen an den Budgets vorgenom￾men und versucht, Sachausgaben und Investitionsprojekte zu schieben. In einem zweiten Schritt brauchen wir – trotz der seit Oktober verbesserten Steuerschätzung – eine merkliche Konsolidierung bis 2026, die die Voraussetzung schafft, die Lücke im Finanzhaushalt dauerhaft zu schlie￾ßen. Daher hat der Stadtrat mit großer Mehrheit in den diesjäh￾rigen Haushaltsberatungen auch ein ausgewogenes Spar￾paket beschlossen, das schnell wirksame Einsparungen enthält: Die Reduzierung von Veranstaltungen/Leistungen und Einnahmenerhöhungen, eine Personalstelleneinspa￾rung sowie Konsolidierungen bei den Städtischen Werken. Diese drei Posten sollen in Kombination bis 2026 in die not￾wendige dauerhafte Konsolidierung unseres Haushalts übergehen, die uns die finanzielle Handlungsfähigkeit im nächsten Jahrzehnt sichert. Sparen ist kein Selbstzweck. Es ist wichtig, um all die Zukunftsinvestitionen in Schulen, Kitas, Horte, Radwege, den ÖPNV, mehr Grün und auch Kultur und Sport umsetzen zu können, die unsere Stadt dauerhaft wirtschaftlich erfolgreich und lebenswert ma￾chen. Für diesen Weg bitten wir Sie, unsere Bürgerinnen und Bür￾ger, um Unterstützung. Falls wir Ihr Interesse geweckt ha￾ben, schauen Sie mal rein in unseren Haushaltsplanentwurf für 2023 unter www.nuernberg.de/internet/referat2/. Nürnberg, im Dezember 2022 Marcus König Harry Riedel Oberbürgermeister Stadtkämmerer Oberbürgermeister Stadtkämmerer Marcus König Harry Riedel 1