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Einladung öffentlich

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Jugendhilfeausschuss Stadtentwicklung & Planung Sicherheit & Ordnung Wohnen & Bauen

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Stadt Nürnberg

Am 28.09.2007

Einladung zur Sitzung

Stadtrat

Mittwoch, 17.10.2007, 15:00 Uhr

Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal

Tagesordnung

öffentlich

1. Feststellung und Entlastung Beschluss
- Jahresabschluss 2005 der Stadt Nürnberg
- Jahresabschlüsse 2005 der rechtsfähigen, kommunal
verwalteten kommunalen Stiftungen
(Beilagen 1.0 - 1.4)
Vorsitz: Bürgermeister Förther (Art. 102 Abs. 3 GO)
Vortrag: Stadtrat Brehm, stellv. Vorsitzender des Rechnungs-
prüfungsausschusses
Sachverständiger: Verwaltungsdirektor Seiferth, Rpr
2. Prüfung und Empfehlung der Feststellung und Entlastung Beschluss
Jahresabschlüsse des Eigenbetriebs "NürnbergBad" für die
Wirtschaftsjahre 2004 und 2005
(Beilagen 2.0 - 2.4)
Vorsitz: Bürgermeister Dr. Gsell (Art. 102 Abs. 3 GO)
Vortrag: Bürgermeister Förther, erster Werkleiter und
Stadtrat Brehm, stellv. Vorsitzender des Rechnungs-
prüfungsausschusses
Sachverständiger: Verwaltungsdirektor Seiferth, Rpr
3. Feststellung des Jahresabschlusses 2005 für das Beschluss
Franken-Stadion Nürnberg und Entlastung
(Beilagen 3.0 - 3.4)
Vorsitz: Bürgermeister Dr. Gsell (Art. 102 Abs. 3 GO)
Vortrag: Bürgermeister Förther, erster Werkleiter und
Stadtrat Brehm, stellv. Vorsitzender des Rechnungs-
prüfungsausschusses
Sachverständiger: Verwaltungsdirektor Seiferth, Rpr
4. 1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Nürnberg für das Beschluss
Haushaltsjahr 2007
(Beilagen 4.0 - 4.4)
Referent: Stadtkämmerer Köhler
5. Nürnberg 2020 - Kinder, Bildung, Arbeit Beschluss
(Beilagen werden nachgereicht.)
Referenten: Stadträte Dr. Wolz, Prölß und Dr. Fleck
6. Umsetzung der UN-Millenniums-Entwicklungsziele Beschluss
hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom
12.02.2007
(Beilagen 6.0 - 6.4)
Vortrag: Oberbürgermeister Dr. Maly
7. Gender Mainstreaming in der Nürnberger Stadtverwaltung Beschluss
(Beilagen 7.0 - 7.5)
Vortrag: Oberbürgermeister Dr. Maly
8. Umsetzung der Ergebnisse aus dem externen Gutachten zur Beschluss
"Interkommunalen Zusammenarbeit Feuerwehr" der Firma
Mummert Consulting
hier: Ersatzlösung für die baufällige Feuerwache 1 in der
Reutersbrunnenstraße 24
Antrag der CSU Stadtratsfraktion vom 13.06.2007
(Beilagen werden nachgereicht.)
Vortrag: Bürgermeister Förther
9. Umweltschutzpreis 2007 Beschluss
hier: Naturschützer vor Ort
(Beilage 9.0 - Weitere Beilagen werden nachgereicht.)
Vortrag: Bürgermeister Dr. Gsell
10. Einsatz der RFID-Technik (Selbstbedienungsfunktionen) in der Beschluss
Stadtbibliothek Nürnberg
hier: Sachstandsbericht und Planungen
(Beilagen 10.0 - 10.1)
Referentin: Stadträtin Prof. Dr. Lehner
11. Flächennutzungsplan mit integriertem Landschaftsplan, Beschluss
3. Änderung Bereich Virnsberger Straße
Bebauungsplanverfahren Nr. 4544 für das Gebiet zwischen
Rothenburger Straße, Virnsberger Straße, Ipsheimer Straße und
der Bahnlinie Nürnberg Rbf – Fürth Hbf
Einleitung und frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
(Beilagen 11.0 - 11.2)
Referent: Stadtrat Baumann
12. Flächennutzungsplan mit integriertem Landschaftsplan Beschluss
4. Änderung: Bereich Löwenberger Straße
Bebauungsplan Nr. 4571
für ein Gebiet nördlich der Löwenberger Straße und östlich der
Grünberger Straße
- Umstellung auf das Parallelverfahren
- Bericht über das Ergebnis der frühzeitigen
Öffentlichkeitsbeteiligung und Beschluss über das weitere
Vorgehen
(Beilagen 12.0 - 12.2)
Referent: Stadtrat Baumann
13. Allgemeine Kommunalwahlen am 02.03.2008 Beschluss
hier: Bestellung des Gemeindewahlleiters
(Beilagen 13.0 - 13.2)
Vortrag: Stadtrechtsdirektor Dr. Frommer
14. Ernennung von Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses Beschluss
(Beilagen 14.0 - 14.4)
Referent: Stadtrat Prölß
15. Auflagen des Referates II Beschluss
(Beilagen 15.0 - 15.1)
16. Auflagen des ASN Beschluss
(Beilagen 16.0 - 16.2.1)
17. Auflagen des SUN Beschluss
(Beilagen 17.0 - 17.1.1)
18. Auflagen des SRD Beschluss
(Beilagen 18.0 - 18.1)
19. Auflagen des Bürgermeisteramtes Beschluss
(Beilagen 19.0 - 19.1)
20. Niederschrift über die Sitzung des Stadtrates vom 19.09.2007, Auflage
öffentlicher Teil

Dr. Ulrich Maly Oberbürgermeister

Nichtöffentlicher Teil

siehe gesonderte Tagesordnung

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