Anlage: Sachverhaltsdarstellung

Beilage

Berichte über Großprojekte mit städtischer Beteiligung hier: Antrag der Stadtratsfraktion der CSU vom 09.08.2007

Sachverhaltsdarstellung:

Die Stadtratsfraktion der CSU beantragt in ihrem Schreiben vom 09.08.2007 einen Bericht des Hochbauamtes und des Tiefbauamtes über die derzeitigen und anstehenden baulichen Großprojekte mit städtischer Beteiligung in einer anschaulichen grafischen Darstellung. Die Grafik soll dem ehrenamtlichen Stadtrat einen Überblick über die geplante Bauzeit der Projekte geben und es soll erkennbar werden, wo Kapazitätsengpässe in der Bauverwaltung entstehen können.

1. Hochbauprojekte

Als Grundlage für die weiteren Erläuterungen wird die Entwicklung der Hochbauprojekte im Mittelfristigen Investitionsplans (MIP) und die Stellenplanentwicklung des Hochbauamtes seit 1990 in im nachfolgenden Diagramm dargestellt.

Daraus ist erkennbar, dass die Baumaßnahmen seit 1990 erheblich angestiegen sind. Parallel dazu wurde im Zuge von verschiedenen Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen die Personalkapazität im Hochbauamt reduziert.

Entwicklung des MIP seit 1990:

Entwicklung des Stellenplans des Hochbauamtes seit 1990:

Der Anstieg der Investitionen im Hochbau im genannten Zeitraum um knapp 50 Mio. EUR entspricht einer Steigerung von ca. 280%, die Stellen wurden gleichzeitig um ca. 25% reduziert. Es wurde versucht, die daraus resultierende Aufgabenmehrung mit unterschiedlichen Maßnahmen zu kompensieren:

• verstärkte Fremdvergaben an externe Planungsbüros

• Verlagerung der interner Personalkapazität durch Reduzierung der Leistungen im

Bereich Bauunterhalt

• erhöhter persönlicher Einsatz mit Überstunden

• In Einzelfällen projektbezogene Beantragung von überplanmäßiger befristeter

Personalkapazität

Da trotzdem der anfallende Arbeitsumfang nicht mehr zu bewältigen war, fanden im Sommer 2007 Gespräche mit Ref. I/OrgA statt, die dazu führten, dass kurzfristig weitere überplanmäßige Personalkapazität befristet ausgeschrieben werden kann und für die kommenden Haushaltsberatungen zeitlich befristete Stellen beantragt werden.

Entsprechend dem aktuellen MIP-Entwurf 2008 – 2011 stehen - ohne Berücksichtigung der pauschalen Ansätze im MIP - folgende Maßnahmen in 2008 zur Planung bzw. Durchführung an:

- Generalsanierung der Feuerwache 4 (Süd) einschließlich Nebengebäude

Regenstraße 4

Kosten MIP-Entwurf 2008 – 2011 insgesamt 3.117.000 EUR

- Errichtung einer Integrierten Leitstelle

Kosten des Objektplanes insgesamt 9.232.000 EUR

- Tiergarten: Neubau der Manatianlage

Kosten MIP-Entwurf 2008 – 2011 insgesamt 2.500.000 EUR

- Tiergarten: Ausbau Delphinarium „Lagune“

Kosten MIP-Entwurf 2008 – 2011 insgesamt 17.000.000 EUR

- Neubau eines Pavianstalles/Sanierung des Affenberges

Kosten MIP-Entwurf 2008 – 2011 insgesamt 550.000 EUR

- Bürgeramt Süd: Umbau

Kosten des Objektplanes in Höhe von 450.000 EUR

- Ausbau der Grundschule Worzeldorf, Beckmannstraße

Kosten des Objektplanes in Höhe von 620.000 EUR

- Generalsanierung Hauptmarkt 18, Fenster und Heizung

Kosten MIP-Entwurf 2008 – 2011 insgesamt 1.323.000 EUR

- Heilig-Geist-Haus, Umbau

Kosten MIP-Entwurf 2008 – 2011 insgesamt 8.950.000 EUR

- B1 Augustenstraße 30: Einbau von Wärmeschutzfenstern samt Sonnenschutz

und Wärmedämmung im Hochhaus

Kosten MIP-Entwurf 2008 – 2011 insgesamt 2.200.000 EUR

- Volksschule Schweinauer Str. 20, Erweiterungsbau

Kosten MIP-Entwurf 2008 – 2011 insgesamt 2.383.000 EUR

- GS – Röthenbach Ost Neubau der Turnhalle und Neubau von

Fachunterrichtsräumen

Kosten des Objektplanes in Höhe von 4.085.000 EUR

- Neubau eines Schulhauses auf dem Parkplatz des Berufsbildungszentrum –

Interimslösung FöZ Merseburger Straße

Kosten MIP-Entwurf 2008 – 2011 insgesamt 14.797.000 EUR

- SVS Merianstraße, Erweiterung und Umbau im Bestand

Kosten des Objektplanes in Höhe von 6.455.000 EUR

- Förderzentrum Merseburger Straße – Neubau

Kosten des Objektplanes in Höhe von 12.823.000 EUR

- Ganztagesmaßnahmen in Höhe von ca. 36 Mio. EUR

® B 12 Nunnenbeckstraße – Anbau und Umbau im Bestand ® Johannes-Scharrer-Gymnasium – Anbau und Umbau im Bestand ® Labenwolf-Gymnasium – Aufstockung und Umbau im Bestand ® Sigena-Gymnasium - Neubau ® Hans-Sachs-Gymnasium – Neubau ® Melanchthon-Gymnasium - Neubau ® Neues Gymnasium – Neubau ® Pirckheimer Gymnasium – Anbau ® Willstätter Gymnasium – Neubau ® Adam-Kraft-Realschule inkl. Schulhoferweiterung sowie Kinder- und Jugendhaus Gudrunstraße: Hort für Schule Sperberstraße ® Veit-Stoß-Realschule – Anbau ® Peter-Vischer-Schule – Anbau ® Bertolt-Brecht-Schule – Umbau im Bestand ® Hauptschule Insel Schütt – Umbau im Bestand ® Hauptschule Herschelplatz – Neubau ® Hauptschule Schnieglinger Straße – Aufstockung und Umbau im Bestand

- Beseitigung von Sicherheitsmängeln an Schulen

Kosten in 2008 derzeit 4.800.000 EUR ® Dürer-Gymnasium ® Knauer–Schule ® Schule Schnieglinger Straße ® Schule Scharrerstraße ® Adam-Kraft-Realschule ® Johannes-Scharrer-Gymnasium ® Labenwolf-Gymnasium ® Veit-Stoß-Realschule

- Generalsanierung Schulen (PPP) in vss. Höhe von 50 Mio. EUR

® Erstellung des Interimsgebäudes Kopernikusschule ® Abriss und Neubau der Kopernikusschule mit Turnhalle ® Abriss und Neubau der Hans-Sachs-Turnhalle ® Generalsanierung oder Abriss und Neubau der Adalbert-Stifter Schule ® Generalsanierung und Neubau einer Turnhalle am Sigena-Gymnasium

- Kinder- und Jugendhaus Siedlungen Süd

Kosten MIP-Entwurf 2008 – 2011 insgesamt 1.100.000 EUR

- Kindergarten Ritterplatz – Neubau

Kosten des Objektplanes in Höhe von 1.887.000 EUR

- Kindertagesstätte Integrative Einrichtung Tillystraße

Kosten MIP-Entwurf 2008 – 2011 insgesamt 2.800.000 EUR

- Mammutgelände Heerwagen-/Ludwig-Feuerbach-Straße

Kosten MIP-Entwurf 2008 – 2011 insgesamt 6.600.000 EUR

- Kindertagesstätte Reutersbrunnenstraße – Neubau und Generalsanierung

Kosten der Objektpläne in Höhe von insgesamt 3.485.000 EUR

- Hauchstraße 31: Generalsanierung Kindergarten und Neubau Krippe alternativ

gesamter Neubau

Kosten MIP-Entwurf 2008 – 2011 insgesamt 2.250.000 EUR

- Generalsanierung Kindergarten Weltenburger Straße 126 und Erweiterung um

eine Kinderkrippe

Kosten MIP-Entwurf 2008 – 2011 insgesamt 1.988.000 EUR

- Kindertageseinrichtung Pastoriussiedlung

Kosten MIP-Entwurf 2008 – 2011 insgesamt 2.600.000 EUR

- Haus für Kinder Redtenbacher Straße

Kosten MIP-Entwurf 2008 – 2011 insgesamt 1.450.000 EUR

- Kindertageseinrichtung Hasenbuck, Tiroler- /Ingolstätter Straße

Kosten MIP-Entwurf 2008 – 2011 insgesamt 2.550.000 EUR

- Generalsanierung Ritter-von-Schuh-Platz – Generalsanierung alternativ

Neubau

Kosten MIP-Entwurf 2008 – 2011 insgesamt 3.080.000 EUR

- Kindertageseinrichtung Langseestraße

Kosten MIP-Entwurf 2008 – 2011 insgesamt 3.150.000 EUR

- Stadtmauer: Sanierung und Wiederherstellung der Wehrmauern

Kosten MIP-Entwurf 2008 – 2011 in 2008 insgesamt 400.000 EUR

- Burg Hoheneck: Sanierung der Stützmauer und Erneuerung Heizung

Kosten MIP-Entwurf 2008 – 2011 insgesamt 520.000 EUR

- Kongresshalle: Einbau eines Aufzuges

Kosten MIP-Entwurf 2008 – 2011 insgesamt 3.000.000 EUR

- Dokumentationszentrum: Ausbau große Säulenhalle, THW-Halle

Kosten MIP-Entwurf 2008 – 2011 insgesamt 4.300.000 EUR

- Gemeinschaftshaus Langwasser – Generalsanierung

Kosten MIP-Entwurf 2008 – 2011 insgesamt 3.689.000 EUR

- Gewerbemuseumsplatz 1: Fenstererneuerung einschließlich Sonnenschutz

und Erneuerung Dachdeckung

Kosten MIP-Entwurf 2008 – 2011 insgesamt 989.000 EUR

- Fränkische Galerie – Generalsanierung

Kosten MIP-Entwurf 2008 – 2011 insgesamt 4.000.000 EUR

- Staatstheater Nürnberg – Generalsanierung Schauspielhaus und

Kammerspiele

Kosten MIP-Entwurf 2008 – 2011 insgesamt 33.380.000 EUR

- Umbau des Luitpoldhauses

Kosten MIP-Entwurf 2008 – 2011 insgesamt 30.767.000 EUR, davon ursprünglich 17.800.000 EUR für den Bereich Luitpoldhaus

- Meistersingerhalle – Generalsanierung

Kosten des Objektplanes inkl. Dachsanierung in Höhe von insgesamt 8.492.000 EUR

- Südpunkt

Kosten des Objektplanes in Höhe von 14.890.000 EUR

- Westfriedhof: Generalsanierung der Aussegnungshalle für Erdbestattungen

Kosten MIP-Entwurf 2008 – 2011 insgesamt 2.500.000 EUR

Zusätzlich sind die im MIP beinhalteten pauschalen Ansätze und Bauunterhalt für die städtischen Gebäude umzusetzen bzw. durchzuführen. Des weiteren werden für die städtischen Eigenbetriebe bei Baumaßnahmen begleitet. Die voraussichtliche Dauer der jeweiligen Hochbauprojekte ist in Tabelle 1 dargestellt.

2. Tiefbaumaßnahmen

Die Tätigkeiten im Tiefbauamt sind durch MIP-Einzelansatzmaßnahmen bestimmt, zusätzlich ist die Vielzahl der aus Pauschalansätzen finanzierten kleineren Baumaßnahmen durchzuführen. Die Personalausstattung des technischen Bereichs wurde bei den zurückliegenden Sparrunden reduziert. Die Ausstattung ist knapp, die Baumaßnahmen können aber durch interne Disposition noch erbracht werden.

Der Personalstand und die MIP-Entwicklung stellen sich folgendermaßen dar:

MIP – Ausgaben im Zeitraum 1990 – 2008:

Mio. EUR 80

60

40

20

2008

44

Entwicklung Stellenplan Tiefbauamt seit 1990, technisches Personal:

Stellen

Im Straßenunterhalt bestehen Defizite, die am Straßenzustand offensichtlich erkennbar sind. Wegen der rückläufigen Zahl der Straßenarbeiter konzentrieren sich hier die Aktivitäten zwangsläufig vorrangig auf die Verkehrssicherung und die Substanzerhaltung. Leistungen insbesondere im Straßenbegleitgrün und in der Straßenreinigung einschl. der Beseitigung von Abfall und Unkräuterbewuchs sind dadurch sichtbar eingeschränkt.

Im aktuellen MIP-Entwurf 2008 – 2011 stellen sich die im Tiefbauamt laufenden bzw. zur Durchführung geplanten einzelveranschlagten Maßnahmen folgendermaßen dar:

Gesamtansatz

Maßnahmen Bauzeit

Mio. EUR

Brückenbau

Jansenbrücke: Generalsanierung 2007 - 2008 3,52 Kurgartenbrücke: Generalsanierung 2008 - 2009 1,00 Otto-Brenner-Brücke: Generalsanierung 2008 - 2009 1,00 Projekt Deutsche Einheit (DB-Maßnahmen): Anpassung Eisenbahnbrücke Höfener Straße 2009 - 2010 6,21 Anpassung: Brücke Rothenburger Str. bis Kleinreuth bis 2007 7,54 Anpassung S-Bahn Brücke Rothenburger Straße 2010 - 2011 5,19

Elektrotechnik

Beschaffung eines Verkehrsrechners (1. BA) 2007 - 2009 2,15

Straßenbau

Bamberger Str. zw. Schnepfenreuther Hauptstraße. 2010 - 2012 ff 3,60 und Wilhelm-Högner-Straße Marienbergstr. zw. Marienberg Center und 2007 1,65 Flughafenstraße (2. BA) Höfener Str. zw. Südwesttangente und Leyher Str. 2009 - 2012 4,36 Straßen südlich des Bahnhofs Abschnitt Nelson- 2008 - 2013 5,10 Mandela-Platz Straßenbahntrasse Pillenreuther Straße (VAG) 2008 - 2011 0,80 Umgestaltung südlicher Richard-Wagner-Platzes (H) 2008 - 2011 1,62 B2 (Nord) Äußere Bayreuther Str. zw. Hintermayrstr. bis 2008 3,59 und Leipziger Platz St 2241, Ostendstr. zw. Teutonen- und Lindnerstr. 2009 - 2011 12,20 (einschl. Brückenbauten) B 14 (Ost) [Erlenstegenstr.] zw. Thumenberger Weg bis 2008 4,97 und Straßenbahnendhaltestelle

Erschließungsmaßnahmen aufgrund Hafenvertrag Hamburger Straße zw. Wiener- und Hafenstraße 2008 - 2009 4,80 Sanierung Antwerpener- und Pressburger Straße 2010 – 2012 ff. 2,0

Frankenschnellweg

Kreuzungsfreier Ausbau Frankenschnellweg 2009 - 2012 ff. 147,64

U-Bahn

Brandschutztechn. Nachrüstung von Betriebsanlagen 2005 - 2009 10,05 U-Bahn 3 Südwest, Rothenburger Str. - Gebersdorf 2000 - 2012 ff. 152,23 U-Bahn 3 Nordwest, Rathenauplatz - Nordwestring 2000 - 2012 ff. 138,02 U-Bahnlinien U2 und U3: Automatisches 2001 - 2012 ff. 108,44 Betriebssystem

Projekt „Kreuzungsfreier Ausbau Frankenschnellweg“ ab 2008 Für das Projekt „Kreuzungsfreier Ausbau Frankenschnellweg“ sind im aktuellen MIP- Entwurf für den Zeitraum 2008 – 2011 Baumittel in Höhe von rd. 150 Mio. EUR enthalten. Weitere rd. 50 Mio. EUR fallen an für Spartenumlegungen (Kostenträger Leitungseigentümer) und für die Einhausung des Abschnittes Süd (Soziale Stadt). Die vom Tiefbauamt abzuwickelnde Gesamtmaßnahme kostet somit rd. 200 Mio. EUR.

2006 wurde für die Projektleitung aus dem Stellenplan des Tiefbauamtes eine Stelle herausgelöst. Zusätzlich sind derzeit noch zwei befristete Ingenieurstellen eingerichtet. Die für die momentane Planungsphase ausreichende Personalkapazität ist ab 2008 jeweils entsprechend des Projektfortschrittes anzupassen. Der Personalbedarf für die vom Tiefbauamt selbst zu übernehmenden Leistungen und zur Betreuung lässt sich auf der Grundlage der HOAI für Projekte in dieser Größenordnung ermitteln. Entsprechende Gespräche sind mit Ref. I/OrgA zu führen.

Projekte U-Bahn

Gesamtmaßnahme „U-Bahn 3 Südwest, Rothenburger Str. bis Gebersdorf“

davon Bauabschnitt 2 „Gustav-Adolf-Straße bis Gebersdorf“: nach MIP möglicher Baubeginn des ersten Abschnittes ab 2011

Gesamtmaßnahme „U-Bahn 3 Nordwest, Rathenauplatz bis Nordwestring“

davon Bauabschnitt 1.3 „Kaulbachplatz bis Friedrich-Ebert-Platz“: in Bau seit 2007; Abschluss der Maßnahme in 2011 davon Bauabschnitt 3 „Klinikum bis Nordwestring“: nach MIP möglicher Baubeginn ab 2010

Gesamtmaßnahme „U-Bahnlinien U2 und U3: Automatisches Betriebssystem“

davon U3 mit Stammstrecke U2 „Gustav-Adolf-Straße bis Maxfeld“ in Bau seit 2001; Abschluss der Maßnahme im Frühjahr2008 davon U2-Außenäste „Rennweg bis Flughafen“ und „St. Leonhardt bis Röthenbach“ in Bau seit 2001; Abschluss der Maßnahme 2009 davon U3 „Kaulbachplatz bis Friedrich-Ebert-Platz“: in Bau seit 2007; Abschluss der Maßnahme in2011 davon U3 „Klinikum bis Nordwestring“ nach MIP möglicher Baubeginn ab2010 davon U3 „Gustav-Adolf-Straße bis Gebersdorf“: nach MIP möglicher Baubeginn des ersten Abschnittes ab 2011

Abwicklung wichtiger Investitionsmaßnahmen des Tiefbauamtes Die im Tiefbauamt wichtigen aktuellen Investitionsmaßnahmen sind aus Tabelle 2 ersichtlich.