N I E D E R S C H R I F T
über die 29. Sitzung
des Umweltausschusses
vom 10.10.2007
im Großen Sitzungssaal, Fünferplatz 2, 2. Stock
- öffentlich -
Vorsitzender: i.V. BM Dr. Gsell
Referent: BM Dr. Gsell
Ehrenamtliche Stadträte: StRin Buchsbaum StR Agathagelidis
StR Höffkes StR‘in Limbacher StR’in Höfler StR Lunz StR’in Hölldobler- StR Raschke Schäfer StR Würffel StR’in Körber StR’in Zerweck StR’in Dr. Niedermeyer StR‘in Seer
Sonstige Teilnehmer: Herr Kluge, Herr Fichte, T
Herr Weiß, Fischereiverein Herr Encke, Tg Herr Targan, Planungsbüro Stadt, Land
Beginn der Sitzung: 15.15 Uhr
Ende der Sitzung: 17.21 Uhr
Schriftführung: Frau Laugner
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BM Dr. Gsell eröffnet die 29. öffentliche Sitzung des Umweltausschusses und stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest. Er ergänzt die Tagesordnung um Punkt 6A, SPD- Antrag vom 28.09.2007, Feinstaub - Urteil des Bundesverwaltungsgericht Leipzig. Er fragt, ob damit Einverständnis besteht. Dies ist der Fall.
TAGESORDNUNGSPUNKT 1
Wasserqualität des Wöhrder Sees
BM Dr. Gsell 00:01:09
erklärt, dass er Herrn Baumann vertritt und fragt, ob damit Einverständnis besteht, Herrn Weiß vom Fischereiverein als Sachverständigen zu hören.
StR’in Dr. Niedermeyer 00:01:55
begründet den Antrag.
BM Dr. Gsell 00:06:14
geht auf den Sachverhalt ein und bittet um Stellungnahmen zum Vorschlag des WWA.
StR Raschke 00:09:21
zitiert die Stellungnahme des WWA zur Abhilfe. Er möchte wissen, wer was wann und in welchem Umfang macht. Eine Neukonzeption sollte im Ausschuss vorgestellt werden. Deshalb kann er heute kein Signal geben.
StR’in Seer 00:10:36
möchte, dass eine AG aus dem WWA, dem UwA sowie den beteiligten Stellen das Konzept weiter konkretisiert und dem Ausschuss vorstellt. Sie möchte wissen, welche Auswirkungen und Kosten zu erwarten sind.
StR’in Höfler 00:11:40
hält eine Neukonzeption des Wöhrder Sees für notwendig.
StR’in Zerweck 00:12:43
kann sich aus städtebaulichen Gründen sehr gut vorstellen, dass der Wöhrder See einen anderen Charakter als jetzt bekommt.
BM Dr. Gsell 00:14:10
stellt fest, dass der Unterhaltsverpflichtete der Freistaat über das WWA ist. Er geht auf das Fütterungsverbot ein.
Herr Kluge 00:16:08
ergänzt den Sachverhalt.
BM Dr. Gsell 00:17:46
stellt fest, dass Gespräche mit dem WWA geführt werden. Es wird versucht werden, eine breite Beteiligung der Öffentlichkeit herbeizuführen sowie verschiedene Alternativen zu entwickeln, die dann dem Stadtrat vorgetragen werden.
Herr Weiß 00:18:11
erläutert die Situation aus der Sicht des Fischereivereins Nürnberg.
BM Dr. Gsell 00:25:13
zieht ein kurzes Fazit. Der Auftrag an die Verwaltung wird weitergegeben. Federführung liegt bei T unter Herbeiziehung der Fachleute aus dem Umweltbereich.
TAGESORDNUNGSPUNKT 2
Aktivierung von Ballspielflächen
BM Dr. Gsell 00:27:11
erläutert den Sachverhalt.
StR’in Limbacher 00:32:43
bedankt sich für die Aktivitäten des GBA.
StR’in Seer 00:33:37
stellt fest, dass in den nächsten Jahren verstärkt Anstrengungen unternommen werden müssen, um das Freizeitangebot für die Kinder zu verbessern.
BM Dr. Gsell 00:34:21
stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.
TAGESORDNUNGSPUNKT 3
Aktualisierung der Stadtbiotopkartierung
BM Dr. Gsell 00:34:42
stellt fest, dass die Stadtbiotopkartierung an ein Planungsbüro vergeben wurde. Die Ergebnisse werden heute dargestellt. Er gibt das Wort an Herrn Targan vom Planungsbüro.
Herr Targan 00:35:30
erläutert die Biotopkartierung.
BM Dr. Gsell 00:45:52
erklärt, dass dies nur ein Zwischenbericht war.
StR’in Seer 00:47:20
geht auf die Vorlage ein.
BM Dr. Gsell 00:48:31
StR’in Buchsbaum 00:48:58
bedankt sich für den Bericht und die Präsentation. Sie geht auf den sprachlichen Inhalt der Vorlage ein.
BM Dr. Gsell 00:53:19
StR Raschke 00:53:45
bedankt sich für die Vorlage und den hervorragenden Bericht aus dem Planungsbüro.
Herr Targan 00:54:18
BM Dr. Gsell 00:54:33
stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.
TAGESORDNUNGSPUNKT 4
Ökologische Aufwertung des Rednitztales/Storchenprojekt
BM Dr. Gsell 00:55:06
erläutert die Vorlage.
StR’in Seer 00:57:32
freut sich auf das Projekt.
StR’in Körber 00:58:00
bedankt sich bei der Verwaltung.
BM Dr. Gsell 00:58:54
stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.
TAGESORDNUNGSPUNKT 5
Förderung emissionsarmer schwerer Nutzfahrzeuge
BM Dr. Gsell 00:59:08
verweist auf die Vorlage. Es gibt keine Wortmeldungen. Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.
TAGESORDNUNGSPUNKT 6
Delfinhaltung und Delfinzucht im Tiergarten
BM Dr. Gsell 00:59:23
erklärt, dass er den 2. BM vertritt. Herr Encke steht für Fragen zur Verfügung. Er erklärt, dass im nächsten Kulturausschuss die wirtschaftliche Seite und die Ausrichtung des Tiergartens rund um die Lagune diskutiert wird. Er bittet deshalb, sich heute bei der Diskussion auf die Tierhaltungsfrage zu beschränken.
StR’in Seer 01:01:05
begründet den Antrag.
BM Dr. Gsell 01:02:41
geht auf die tierschutzrechtliche Seite ein. Er bittet danach Herrn Encke um Ergänzung.
Herrn Encke 01:06:41
ergänzt den Sachverhalt.
StR’in Seer 01:08:12
geht auf die Vorlage ein und stellt Fragen.
StR’in Hölldobler-Schäfer 01:13:26
bedankt sich für den transparenten Bericht und geht auf den Sachverhalt ein. Sie stellt fest, dass die geplante Lagune wesentlich fortschrittlicher ist als in Harderwijk.
StR Raschke 01:15:31
erklärt, dass die Vorlage sehr umfassend und transparent ist. Seine Fraktion hält die Delfinhaltung im Nürnberger Zoo für durchaus verantwortbar.
Herr Encke 01:20:06
geht auf die Wortmeldungen und Fragen ein.
StR Agathagelidis 01:29:18
spricht sich für den Tiergarten und den Bau der Lagune aus.
StR’in Körber 01:33:50
fragt, warum die Tiere nachgezüchtet und nicht zugekauft werden.
BM Dr. Gsell 01:35:05
erklärt, dass Wildfänge ausgeschlossen sind.
StR’in Seer 01:35:18
geht auf die Wortmeldung von Herrn Encke ein, die sie nicht überzeugt hat. Die Aussagen haben sie in ihrer Ablehnung gestärkt.
BM Dr. Gsell 01:38:36
sieht die Grundsatzaussage von Frau Seer so, dass sie eine Delfinhaltung in Gefangenschaft nicht will. Diese Haltung kann man durchaus vertreten, wirft aber dann die Frage auf, welche Tierhaltung überhaupt in Gefangenschaft erlaubt ist oder nicht.
Herr Encke 01:39:10
geht auf die geplante Größe des Definariums ein.
BM Dr. Gsell 01:41:51
bedankt sich für die Ausführungen. Es ist klar geworden, dass es eine ethische Grundfrage ist, ob Wildtierhaltung als solche unter den jeweils gewinnbaren Erkenntnissen sinnvoll ist. In Nürnberg ist diese Grundfrage überwiegend klar für einen Tiergarten entschieden worden. Der Bericht hat somit zur Kenntnis gedient.
TAGESORDNUNGSPUNKT 6 A
Feinstaub - Urteil des Bundesverwaltungsgerichts Leipzig vom 27.09.2007
StR Raschke 01:44:57
begründet den Antrag.
BM Dr. Gsell 01:47:23
erläutert die Situation in Nürnberg, die Wirkung des Urteils auf die Handlungsmöglichkeiten und die Verpflichtungen der Stadt. Außerdem geht er auf einige Details aus der mündlichen Begründung des Urteils ein. Die schriftliche Begründung liegt noch nicht vor.
StR Raschke 01:56:48
hofft, dass die Rechtsprechung eindeutig ist.
StR’in Seer 01:57:52
kritisiert die nicht eingeführte Umweltzone in Nürnberg.
BM Dr. Gsell 01:59:12
erklärt, dass die Umweltzone deshalb ausgesetzt wird, weil die Grenzwerte nicht überschritten werden und damit keine Rechtsgrundlage vorhanden ist. Er wird nichts machen, was offensichtlich rechtswidrig ist. Nürnberg hat in den Jahren 2005 und 2006 die Grenzwerte nicht überschritten. 2007 wird dies mit größter Wahrscheinlichkeit ebenfalls so sein. Ohne Grenzwertüberschreitung ist die Stadt nicht befugt eine Umweltzonen einzurichten.
StR Raschke 02:01:07
bestätigt die Aussage von Dr. Gsell.
StR’in Seer 02:02:16
spricht nochmals die Umweltzone an.
BM Dr. Gsell 02:03:18
erklärt noch einmal den Tatbestand. Der Bericht hat zur Kenntnis gedient. Die Niederschrift über die 28. Sitzung des Umweltausschusses vom 04.07.2007 wird einstimmig genehmigt. Er schießt den öffentlichen Teil der Sitzung um 17.21 Uhr.
______________________ ______________________ __________________ Der Vorsitzende i.V. Der Referent Die Schriftführerin (BMU Dr. Gsell) (BMU Dr. Gsell) (Frau Laugner)