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N i e d e r s c h r i f t
über die Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 27. September 2007
im Großen Sitzungssaal des Rathauses, Fünferplatz 2, 2. Stock
Vorsitzender: Herr BM Förther
Anwesend: Herr StR Bielmeier
Frau StRin Loos
Frau StRin Thoma
Frau StRin Tandler
Frau StRin Arabackyj
Frau StRin Blumenstetter
Frau StRin Soldner
Frau StRin Wild
Herr StR Prölß
Herr Reimüller
Herr Werkshage
Frau Dr. Geuer-Witt
Herr Mletzko
Herr Sporrer
Herr Krauß
Frau Bebensee
Frau Stein
Frau Walther-Werthner
Frau Leo
Herr Höfer
Herr Voss
Herr Rindt-Ermer
Frau Müller
Frau Sörgel
Herr Ochs
Herr Herz
Sonstige Teilnehmer: Frau StRin Wellhöfer
Beginn: 15.00 Uhr
Ende: 17.15 Uhr
I. Öffentlich
Der Vorsitzende 0.15 eröffnet die Sitzung des Jugendhilfeausschusses und stellt die ordnungsgemäße Einladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.
Punkt 1: Angebote der Tagesbetreuung in Nürnberg als Kernelemente
kommunaler Familienpolitik
Teil 2: Qualitative Weiterentwicklung einschließlich
- Konzeption Schülertreffs als Horte für
Hauptschülerinnen und –schüler
- Konzeption Großtagespflege
Integrierte Familienarbeit in Kindertageseinrichtungen:
- Konzeption Orte für Familien
- Konzeption Familienzentren
Herr StR Prölß 0.36 freut sich, den zweiten Teil der Vorlage der Angebote der Tagesbetreuung in Nürnberg einbringen zu können und betont, dass es heute um die qualitative Weiterentwicklung in diesem Bereich gehe. Er stellt die Vorlage vor. Er erklärt, dass die Vorlage die Möglichkeit bietet, im Rahmen der Finanzen in diesem Ausschuss die Prioritäten entsprechend zu setzen. Er würde sich freuen, wenn dass, was vorgeschlagen wurde, auch möglichst schnell umgesetzt würde.
Frau StRin Soldner 14.38 nimmt Stellung zu dem vorliegenden Papier des Kämmerers. Sie erklärt im Namen ihrer Fraktion die Wichtigkeit des qualitativen Ausbaus. Sie begrüßt die Gründung der Arbeitsgemeinschaft. Sie unterstützt im Namen ihrer Fraktion die Ziele des qualitativen Ausbaus, die in der Vorlage vorliegen.
Frau StRin Wellhöfer 21.53 hält die Vorlage für wirklich sinnvoll und hofft, dass sie tatsächlich auch wirklich schnell umgesetzt werden kann und umgesetzt wird. Sie ist sicher, dass im Jugendhilfeausschuss ein einstimmiger Beschluss gefasst werden kann.
Herr StR Bielmeier 28.00 nimmt Stellung zu dem Tagesordnungspunkt. Er findet die Vorlage insgesamt als schönes und komplettes Paket und für Nürnberg einen enormen Fortschritt.
Herr Mletzko 34.23 erklärt, dass sich auch der Kreisjugendring intensiv mit der Vorlage auseinandergesetzt habe. Er findet den Inhalt des Papiers sehr gelungen und er fordert jede Partei nachdrücklich auf, diesem so zuzustimmen. Er erklärt weiter, dass die Verankerung mit den freien Trägern sehr wichtig wäre.
Herr Rindt-Ermer 38.31 er verweist auf die Situation der Hauptschülerinnen und Hauptschüler. Er betont den Förderbedarf, den es für diese Zielgruppe gibt und er sei deshalb sehr froh, dass das Konzept Schülertreff in dieser Vorlage eine große Rolle spielt. Er findet die Vorlage ebenfalls als sehr gelungen.
Frau StRin Wellhöfer 40.06 fragt nach den 2008 zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln. Sie betont ausdrücklich, den Bereich für die Schulkinder nicht zu vergessen.
Herr StR Prölß 42.37 gibt bekannt, dass es eine Beratung mit den Fraktionsvorsitzenden gab und dort der Wunsch geäußert wurde, im Jugendhilfeausschuss nicht die finanzwirksamen Lösungen zu treffen. Er betont, dass heute ein Beschluss über das Mengengerüst im einzelnen nicht möglich ist. Er ist erfreut über die große Einigkeit, die bisher herrscht.
Herr StR Bielmeier 47.27 fragt nach den Zielen, die evtl. nach hinten rücken müssten.
Frau Stein 48.22 nimmt Stellung im Namen der freien Träger und bedankt sich für die Vorlage.
Der Vorsitzende 50.38 lässt über den modifizierten Beschlussvorschlag abstimmen.
Beschluss:
siehe Beilage
Punkt 2: Gesundheitsförderung in Kindertageseinrichtungen
hier: Konzeption des Kindergartens Vordere Bleiweiß 2 (Vertagung vom 08.02.2007) und Bericht „Essen was schmeckt“ der Kindertageseinrichtung Grünewaldstr. 18
Frau Brandl-Herrmann 51.18 erläutert die Vorlage. Sie bedankt sich bei allen beteiligten Kolleginnen und Kollegen, die dieses Konzept entwickelt haben, umsetzen und täglich mit Leben erfüllen Sie hofft, dass die Möglichkeit besteht, dies auch in anderen Stadtteilen umzusetzen.
Der Vorsitzende 1.01.17 nimmt Stellung zum Thema Schwimmkurse und anderen Bewegungsdingen.
Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.
Punkt 3: Gebührenerstattung auch für schulische Betreuungsangebote –
Einbeziehung der Mittagsessenskosten in die wirtschaftliche Jugendhilfe
hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 17.08.2007
Frau StRin Wellhöfer 1.02.08 begründet ihren Antrag. Sie bedankt sich bei der Verwaltung, dass sie sich dieses Themas annimmt.
Herr StR Prölß 1.03.36 sagt zu, dass die Vorlage kommt.
Punkt 4: „Neue Wege zur Erziehungspartnerschaft:
Die familienfreundliche Schule“ – Ende der Modellphase
hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 10. Mai 2007
Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18.05.2007
Herr StR Prölß 1.05.29 erläutert die Vorlage. Er bedankt sich beim Staatl. Schulamt für die Kooperation und die Unterstützung und bei den Schulleitungen und den Lehrkräften in den Schulen, wo dieses Projekt durchgeführt wird. Er bittet um Zustimmung zum Beschlussvorschlag, dass dieses Projekt fortgesetzt werden kann.
Frau Schmetzer 1.08.11 stellt das Projekt anhand einer Power-Präsentation vor.
Der Vorsitzende 1.22.18 bedankt sich für die Vorstellung des Projektes.
Frau StRin Wild 1.22.27 bedankt sich für den ausführlichen Bericht und die Präsentation.
Frau StRin Wellhöfer 1.22.54 begründet ihren Antrag.
Frau Leo 1.25.42 findet es ein gelungenes Beispiel, wie Teilhabe an der Schule funktionieren kann. Wünscht sich, dass auch in Zukunft viele Schulen mitmachen. Sie wünscht dem Projekt viel Erfolgt und die finanziellen Mittel, dass es weitergeführt werden kann.
Herr StR Bielmeier 1.27.13 findet das Projekt eine gute Sache und hofft, dass es weitergeht.
Der Vorsitzende 1.27.39 findet es sehr schade, dass keine städtischen Schulen dabei waren.
Beschluss:
siehe Beilage
Punkt 5: Erziehungsberatung in Nürnberg
hier: Bedarfsgerechter Ausbau und Stärkung interkultureller Kompetenz
Herr Reimüller 1.28.23 erläutert die Vorlage. Verweist auf den Beschlussvorschlag und bittet um Modifizierung.
Frau StR Arabackyj 1.36.12 begrüßt im Namen ihrer Fraktion den Ausbau der Erziehungsberatung in Nürnberg und stimmt dem Beschluss gerne zu. Sie bedankt sich bei den freien Trägern für die Kooperation.
Herr Herz 1.37.00 betont, dass er sich auf die neue Aufgabe und die Zusammenarbeit mit anderen in diesem Feld tätigen freue und bedankt sich für das Vertrauen, dass in die AWO gesetzt wird.
Der Vorsitzende 1.38.55 lässt über den modifizierten Beschlussvorschlag abstimmen.
Beschluss:
siehe Beilage
Punkt 6: Sozialräume mit einem besonderen sozialen Entwicklungsbedarf –
Stadtteilkoordination
hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 16.02.2007
Frau Haag 1.39.26 erläutert die Vorlage. Bittet um zeitnahe Zustimmung mit einer Stadtteilkoordination in Gibitzenhof und in Muggenhof/Eberhardshof beginnen zu können.
Frau StRin Soldner 1.47.43 freut sich, dass es demnächst für zwei Stadtteile Stadtteilkoordinatoren geben wird. Verweist auf die dramatische Situation in Gibitzenhof im Bereich der Kinderbetreuung. Bittet nochmals um Prüfung der Räumlichkeiten des ehemaligen Franziskaner Klosters.
Herr StR Bielmeier 1.50.32 bedankt sich für die Vorlage und begrüßt das ganze insgesamt.
Frau Sörgel 1.52.40 spricht ihre Anerkennung aus für die Auflistung der Kernindikatoren, um den besonderen Entwicklungsbedarf deutlich zu machen. Sie unterstützt sehr den Einsatz der Stadtteilkoordinatoren, bittet aber darum, auf die vorhandenen Strukturen zurückzugreifen.
Frau Haag 1.54.05 betont, dass es gerade darum gehe, mit den Einrichtungen und Trägern vor Ort sich auf der einen Seite auf Problemlagen zu priorisieren, aber natürlich auch die Stärken des Stadtteiles entsprechend hervorzustellen. Sie betont weiter, dass es auch nur in den gewachsenen Strukturen mit den Menschen vor Ort gehe und weiter zu entwickeln.
Herr Reimüller 1.55.00 beantwortet die Frage zu St. Franziskus, um dort die Möglichkeit zu schaffen, Angebote der Tagesbetreuung anzubieten. Es gibt Gespräche mit dem Träger und es wird zu gegebener Zeit wieder berichtet werden.
Der Vorsitzende 1.55.32 lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen.
Beschluss:
siehe Beilage
Punkt 7: Erweiterung der Spielfläche Hort und Kinder- und Jugendhaus Worzeldorf
hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 05.07.2007
Herr Reimüller 1.55.56 erläutert die Vorlage.
Frau StRin Soldner 1.56.00 hat keine Sorge, dass die Erweiterung nicht stattfinden kann.
Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.
Punkt 8: Europäisches Städtenetzwerk „Cities for Children“
hier: Gründungsversammlung am 25./26. Juni 2007 in Stuttgart
Herr StR Prölß 1.58.13 erläutert die Vorlage.
Frau StRin Soldner 1.58.56 hofft, dass man sich dann dort über die Errungenschaften in Sachen Kinderrechte, die man in der Stadt hat, austauscht.
Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.
Punkt 9: Vertrag „Chancen für junge Menschen“ zwischen der Stadtmission Nürnberg
e.V. und der Stadt Nürnberg
hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 08. August 2005
Herr Reimüller 1.59.31 erläutert die Vorlage und freut sich, dass der Vertragsentwurf vorliegt. Er erklärt, dass künftig für beide Seiten, sowohl für die Stadtmission als auch für die Stadt Nürnberg dieser Vertrag einen großen Vorteil bringt. Die Stadtmission habe Planungssicherheit, das Jugendamt der Stadt Nürnberg weiß explizit für welchen Zweck Zuschuss gewährt wird und welche Aufgaben von der Stadtmission hier konkret übernommen werden.
Frau Sörgel 2.00.52 findet es gut, dass der Vertrag zielorientiert formuliert ist. Sie bedankt sich bei der Verwaltung, dass dieser Vertrag zustande gekommen ist und sagt zu, wieder zu berichten, was daraus geworden ist.
Herrn StR Bielmeier 2.03.11 freut sich, dass das jetzt alles zustande gekommen ist. Sieht dies als Vorbild für andere Vereinbarungen mit freien Träger an.
Herr StR Prölß 2.05.55 weist darauf hin, dass es sich um ein Pilotprojekt, und deshalb auch sehr aufwändig verhandelt und gestaltet wurde.
Herr Herz 2.07.53 denkt, dass es ein Wettbewerb der Konzepte und Verhandlungen sein wird.
Der Vorsitzende 2.08.20 lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen.
Beschluss:
siehe Beilage
Der Vorsitzende bedankt sich und schließt die Sitzung um 17.10 Uhr.
Der Vorsitzende Der Referent
Förther Prölß Legler Bürgermeister berufsm. Stadtrat Schriftführerin