N i e d e r s c h r i f t
über die
Sitzung des Personal- und Organisationsausschusses vom 18. September 2007
Rathaus, Fünferplatz 2/II., Großer Sitzungssaal/Zi. 204
I. Ö f f e n t l i c h
Vorsitzender: Herr 3. BM Dr. Gsell
Referenten: Herr Köhler
Anwesend: Frau StR Bär
Herr StR Gruber Herr StR Mägerlein Herr StR Pabst Herr StR Fett (ab 15:25 Uhr) Frau StR Rauch Herr StR Tasdelen Herr StR Hamburger Herr StR Lunz Herr StR Ziegler Frau StR Penzkofer-Röhrl Herr StR Agathagelidis Frau Wellhöfer
Sonstige Teilnehmer: Herr Meister, OrgA
Herr Rupp, PA Herr Zeiser, Ref. I Frau Baumeister, GPR Herr Sixt, GPR Herr Lehner, GSBV Frau Löhner, Fb
Beginn: 15:00 Uhr
Ende: 15:42 Uhr
Schriftführerin: Frau Lederer
I. Ö f f e n t l i c h :
Vorsitzender 3. BM Dr. Gsell: 0:24 Eröffnet den öffentlichen Teil I der heutigen Sitzung des Personal- und Organisationsausschusses, begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Mit der Hinzuziehung der Sachverständigen besteht Einverständnis.
Zur Debatte steht die Tagesordnung (siehe Beilage)
Vorsitzender 3. BM Dr. Gsell: 0:25 Teilt mit, dass die Beilagen zu TOP 4 (Anmeldung, Bericht des Amtes für Organisation und Informationsverarbeitung vom 31.08.07) nachgereicht wurden.
Es wird in die Tagesordnung eingetreten.
TOP 1
Arbeitszeit der Feuerwehrbeamten
hier: Umsetzung der EU-Richtlinie und der neuen
Verordnung über die Arbeitszeit für den bayerischen
öffentlichen Dienst (Arbeitszeitverordnung - AzV) bei
der Berufsfeuerwehr Nürnberg
Vorsitzender 3. BM Dr. Gsell: 0:43 Bittet um Wortmeldungen hierzu.
Referent Köhler: 0:46 Erläutert den Sachverhalt.
H. Sixt, GPR: 0:55 Schließt sich den Ausführungen des Referenten an und verweist ergänzend auf eine etwas andere Ausgangsbasis bei der Stadt München.
Penzkofer-Röhrl: 01:41 Verweist auf die Verhandlungen in München und würde begrüßen, wenn auch in Nürnberg Frauen für den FW-Dienst gewonnen werden könnten.
Referent Köhler: 03:51 Erklärt, dass im Moment zu der Frage der fehlenden Frauen keine Angaben gemacht werden können und beantwortet alle anderen Fragen.
Vorsitzender 3. BM Dr. Gsell: 04:14 Abstimmung über den Gutachtensvorschlag.
Gutachten: (siehe Beilage) - einstimmig begutachtet -
TOP 2
Nutzungskonzept Heilig-Geist-Haus
Vorsitzender 3. BM Dr. Gsell: 04:29 Bittet um Vortrag der Verwaltung.
Referent Köhler: 04:26 Erläutert den Sachverhalt (u.a. Angaben zur Restdarlehensrückfürung etc.).
StR Gruber: 05:46 Signalisiert Zustimmung beim Belegungskonzept, kann jedoch der Nutzung der 10 Appartements nicht zustimmen; vielleicht wäre dies ein Punkt für die Fraktionsvorsitzendenbesprechung.
StRin Wellhöfer: 09:41 Stimmt dem gesamten Nutzungskonzept zu.
Vorsitzender 3. BM Dr. Gsell: 12:54 Bittet um konkrete Angaben, ob dies nun in der Fraktionsvorsitzendenbesprechung behandelt werden soll oder heute beschlossen werden kann?
StRin Penzkofer-Röhrl: 12:41 Bittet getrennt abzustimmen.
Vorsitzender 3. BM Dr. Gsell: 15:19 Erklärt die rechtliche Situation und führt aus, dass nicht getrennt abgestimmt werden kann.
StR Hamburger: 15:41 Verweist auf die Vereinbarung für Entscheidungen bei Vertragsbeschlüssen.
StR Gruber: 16:41 Stellt den Antrag auf Vertagung.
Es entsteht eine lose Diskussion zwischen StR Hamburger, StRin Penzkofer-Röhrl und StR Gruber, ob nun diese Angelegenheit in der Fraktionsvorsitzendenbesprechung oder im Stadtrat am 19.09.07 behandelt werden soll.
Vorsitzender 3. BM Dr. Gsell: 18:24 Stellt fest, dass hier keine Einigung erkenntlich ist und bittet um Abstimmung über die Vertagung.
StRin Penzkofer-Röhrl: 18:30 Möchte in der Fraktionsvorsitzendenbesprechung beantragen, dies dann im Stadtrat zu behandeln.
Vorsitzender 3. BM Dr. Gsell: 19:37 Bittet um Abstimmung.
StR Hamburger: 21:21 Findet die Diskussion nicht sehr förderlich.
Vorsitzender 3. BM Dr. Gsell: 22:39 Bittet StRin Penzkofer-Röhrl um konkrete Angabe, ob dies nun ein Antrag für den Stadtrat am 19.09.07 war.
StRin Penzkofer-Röhrl: 22:42 Bestätigt dies und beantragt erneut, in die Sitzung des Stadtrates zu verweisen.
StR Gruber: 22:65 Beantragt ebenfalls die Vertagung in die Sitzung des Stadtrates am 19.09.2007.
Beschluss: Verweisung in den Stadtrat am 19.09.2007
- einstimmig beschlossen –
TOP 3
Stellenplan GBA
hier: Umstellung von Fremdvergabe der Grünflächen-
reinigung auf Eigenerledigung
Vorsitzender 3. BM Dr. Gsell: 23:32 Verweist auf die Vorlage
Referent Köhler: 24:09 Erläutert den Sachverhalt.
StRin Penzkofer-Röhrl: 25:40 Bittet um Mitteilung, inwieweit dies die Planungen von SÖR tangiert.
StRin Wellhöfer: 25:51 Begrüßt die Vorlage und wird zustimmen.
StRin Bär: 26:29 Stimmt ebenfalls zu, bittet die Verwaltung um einen Bericht im Zeitraum 1 Jahres (auch im Hinblick auf die evtl. Kosteneinsparungen).
Vorsitzender 3. BM Dr. Gsell: 28:01 Macht keine Hoffnung auf Kosteneinsparungen und erklärt, dass die Vorlage SÖR-konform ist.
Frau Baumeister, GPR: 29:39 Begrüßt dieses optimierte Konzept.
StR Gruber: 30:12 Schließt sich den Ausführungen an.
StRin Penzkofer-Röhrl: 31:03 Verweist auf die Einsparungen im Sinne des TVöD (keine Stellenzahlminderung).
Vorsitzender 3. BM Dr. Gsell: 31:50 Bittet um Abstimmung über den Gutachtensvorschlag.
Gutachten: (siehe Beilage) - einstimmig begutachtet -
TOP 4
SAP Kompetenzzentrum Nürnberg (CCC)
hier: Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen
Vorsitzender 3. BM Dr. Gsell: 32:07 Bittet um Vortrag zum Sachverhalt.
Referent Köhler: 32:11 Erläutert den momentanen Stand dieser Angelegenheit.
StR Hamburger: 33:29 Sieht die Vorlage als „nicht sehr gut verständlich“ an und begründet dies (englische Namensbezeichnungen, Abkürzungen etc.).
StR Lunz: 36:55 Bittet, solche Vorlagen künftig von den Begriffen her etwas erklärender zu gestalten und bei der nächsten Berichterstattung im Hinblick auf Punkte, wie z.B. Wartung, Controllingeffekte, etwas näher einzugehen.
Referent Köhler: 38:50 Erklärt die derzeit in Arbeit befindlichen Projekte (Bausteine SAP).
Vorsitzender 3. BM Dr. Gsell: Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.
TOP 5
Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Organi-
sationsausschusses vom 10.07.2007
Vorsitzender 3. BM Dr. Gsell: 41:14 Bittet um Abstimmung.
Beschluss: (siehe Beilage) - einstimmig beschlossen -
Der Vorsitzende:
Der Referent: Schriftführerin: