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über die
57. Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses vom 24.07.2007
- öffentlich -
- Anwesenheitsliste -
Vorsitzender: i.V. Bürgermeister Dr. Gsell Referent: berufsm. Stadtrat Dipl.-Ing. Baumann
Mitglieder: Stadtrat Fett Stadtrat Mägerlein Stadtrat Pfadenhauer Stadträtin Rauch Stadtrat Höffkes Stadtrat Sendner i.V. StR Bloß Stadtrat Gradl Stadträtin Grützner-Kanis Stadtrat Hamburger Stadträtin Wojciechowski Stadträtin Soldner Stadträtin Zadek Stadtrat Wolff
Sonstige Teilnehmer: VMN Herr Völkl H Herr Vinzl H Frau Waldmann T Herr Kluge T Herr Dehmer
Beginn der Sitzung: 15.37 Uhr Ende der Sitzung: 17.07 Uhr
Schriftführerin: Wolfinger
Bürgermeister Dr. Gsell eröffnet in Vertretung von Herrn Oberbürgermeister die 57. Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses – 24.07.2007 – und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
- Beginn 15.37 Uhr –
Die Tagesordnung ist wie folgt ergänzt:
Tischvorlage zu
TOP 6: Kopernikusschule (GS Gabelsbergerstraße) Thüringerstr. 4 Interimsmaßnahme, Errichtung eines temporären Schulgebäudes hier: Direkter Objektplan
- BM 00.15 ergänzt zu TOP 6, dass der Beschlussvorschlag zurückgezogen wird und somit ein Bericht als Zwischeninformation für den Stadtrat gegeben wird.
TOP 1: 00.45
Hochbau-Baupauschale 2007
hier: 1. Sachstandsbericht
StR Baumann 00.50 erläutert den Sachverhalt.
StR Wolff 02.30
StR Baumann 02.35
StR Wolff 02.55
- BM 03.25
StR Wolff 03.35 ist der Meinung, dass das Baureferat die Maßnahmen vorbereiten sollte, sodass nach Genehmigung des Haushalts sofort begonnen werden kann. Außerdem möchte er wissen, wofür der Betrag von 185.000,- € bei der Pos: 807.2 – Ref. VIII – Pellerhaus verwendet werden soll.
- BM 04.05
H. Vinzl 04.25 erläutert Einzelheiten zu den Zeitverzögerungen. Zum Pellerhaus antwortet er, dass ein Teil des ruinenförmigen Innenhofes mit dem unter Pos 807.2 genannten Betrag saniert wird. Dies ist eine Vorwegmaßnahme an die sich später der Wiederaufbau der Fassade anschließt.
- BM 05.25
Beschluss: - keiner, da Bericht -
TOP 2: 05.35
Sigena-Gymnasium, Gibitzenhofstraße 135
Schaffung von Räumen für die ganztägige Betreuung
hier: Nachtragsobjektplan
H. Vinzl, H 05.40 erläutert den Sachverhalt.
- BM 07.25
Beschluss: (Beilage 2.2) - einstimmig -
TOP 3: 07.35
Schule zur individuellen Lebensbewältigung, Merianstraße 1,
Umbau- und Erweiterungsmaßnahmen
hier: Nachtragsobjektplan
H. Vinzl, H 07.40 erläutert den Sachverhalt.
StR Wolff 12.45 möchte wissen, ob bei diesem Projekt die Folgeenergiekosten mit einkalkuliert sind und welche Kosten für eine Fußbodenheizung den Mehrkosten von 11.000 € für die Estricharbeiten entgegenstehen. Außerdem ist er der Meinung, dass im Haushalt eine Möglichkeit gefunden werden muss, die momentanen Baukostensteigerungen von fast 20 %, die wohl noch die nächsten 1 – 2 Jahre anhalten werden, zu finanzieren.
StR Fett 14.55 ist der Meinung, dass die in der Vorlage erwähnten Materialpreiserhöhungen nicht stattgefunden haben.
H. Vinzl, H 15.25 antwortet zu den Fragen von StR Wolff:
Früher wurden Kostenfortschreibungen bei Preissteigerungen im Rahmen der MIP-Fortschreibung gemacht. In den Jahren 1994/95 bis 2004 hat es fast keine Preissteigerungen gegeben und die MIP-Ansätze wurden eingefroren. Außerdem hat keine MIP-Fortschreibung für die Mehrwertsteuererhöhung stattgefunden, weil die Finanzierung der Mehrkosten durch Einsparungen erfolgte.
Zur Anmerkung von StR Fett erläutert er, dass momentan eine Beruhigung bei den Materialpreisen zu bemerken ist, aber die Berechnungen erfolgten aus dem Preis-Index des Statistischen Bundesamtes für die Jahre 2004 und 2005.
- BM 19.10
Beschluss: (Beilage 3.2) - einstimmig -
TOP 4: 19.15
Ausbau Grundschule Worzeldorf
Erweiterung der Max-Beckmann-Grundschule in Worzeldorf um
zwei Klassenzimmer und einen Raum für Mittagsbetreuung
hier: Direkter Objektplan
H. Vinzl, H 19.25 erläutert den Sachverhalt.
- BM 20.50
Beschluss: (Beilage 4.7) - einstimmig -
TOP 5: 21.10
Tiergarten:
Umbau und Sanierung Raubtierhaus
hier: Nachtragsobjektplan
StR Baumann 21.15 erläutert den Sachverhalt.
H. Vinzl, H 23.05 erläutert den Sachverhalt anhand der aushängenden Pläne.
StR Höffkes 30.05 erklärt, dass seine Fraktion dem Nachtragsobjektplan, trotz der 120 %igen Bausummenüberschreitung zustimmen wird.
Er ist der Meinung, dass es richtiger gewesen wäre, zuerst die Tiere auszulagern und dann die Kostenschätzungen durchzuführen. Die CSU-Fraktion ist der Ansicht, dass die Kostenschätzungen einem gründlichen Prüfungsverfahren unterliegen sollten und möchte auch erreichen, dass Prüfungen zukünftig nicht nur vom Rechnungsprüfungsamt durchgeführt werden, sondern auch von einer anderen Stelle.
- BM 33.40
StR Hamburger 33.50 kann einzelne Aussagen und Erklärungen zur Kostensteigerung nicht nachvollziehen. Außerdem kritisiert er heftig die Aussage vom Kollegen Höffkes über das Rechnungsprüfungsamt.
StR Wolff 37.20 ist ebenfalls mit einzelnen Begründungen für die Kostensteigerung nicht einverstanden. Er ist der Meinung, dass solche Fehleinschätzungen auch dem Image des Tiergartens schaden. Er fordert das Baureferat auf Vorsorge zu treffen, damit solche Fehleinschätzungen nicht mehr passieren und der Stadtrat frühzeitig von möglichen Problemen informiert wird.
StR Pfadenhauer 41.05 widerspricht StR Hamburger insofern, dass es nicht darum geht, das Rechnungsprüfungsamt, welches nur die vorgelegten Zahlen prüfen kann, zu kritisieren, sondern eine andere Plausibilitätsprüfung durch externe Baufachleute für die Baukostenschätzungen durchzuführen.
StR Baumann 42.50 erläutert, dass das BIB-Ziel für die Kostensicherheit von Anfang an bei 2/3 der Maßnahmen erreicht wird. Bei 1/3 der Maßnahmen wird dieses Ziel nicht mehr erreicht. Der Hintergrund dafür ist möglicherweise ein 2 ½-fach gestiegenes Investitionsvolumen und unter anderem auch fehlendes Personal von ca. 15 Leuten beim Hochbauamt. Er steht einer Überwachung durch Externe positiv gegenüber. Als Maßnahmen und Konsequenzen aus der Bauinvestitionsbesprechung wird der Kämmerer in diesem Haushalt vorschlagen, einen Planungstitel einzurichten, damit vorzeitige Planreife entsteht. Eine weitere Maßnahme ist die Einrichtung eines Controlling. Dies wird gerade umgesetzt. Außerdem erfolgt eine Umorganisation des Hochbauamtes aufgrund eines kürzlichen Beschlusses des POA.
- BM 51.40
StR Hamburger 52.00
StR Gradl 55.20 hält eine externe Stelle, die die Kosten nochmals überprüft für überzogen. Seiner Meinung nach arbeitet das Hochbauamt sehr gut und gewissenhaft. Bei bestehenden Bauten, weiß man nie, was sich dahinter verbirgt. Es ist nun mal passiert, dass bei 2 Maßnahmen die Kosten aus den Schätzungen gelaufen sind. Bei der Gesamtzahl aller Hochbaumaßnahmen ist nur eine Gesamtkostenüberschreitung von etwas über 10 % vorhanden.
- BM 57.15
Beschluss: (Beilage 5.2) - einstimmig -
TOP 6: 58.05
Kopernikusschule (GS Gabelsbergerstraße) Thüringerstraße 4
Interimsmaßnahme, Errichtung eines temporären Schulgebäudes
hier: Direkter Objektplan
- BM 58.10 erklärt, dass der Beschlussvorschlag nicht zur Abstimmung gestellt wird, da die Prüfungen noch nicht abgeschlossen sind. Da es hier Zeitdruck gibt, kann es zur Behandlung in einem Ferienausschuss oder zu einer Dringlichen Anordnung kommen.
H. Vinzl, H 60.30 erläutert den Sachverhalt anhand der aushängenden Pläne.
- BM 61.05
StR Baumann 62.35 erläutert die ursprüngliche Vorlage.
StR Fett 67.15 hält Kosten von 4,5 Mio. € für die Container als Zwischenlösung für zu hoch, zumal die Abrisskosten in diesem Betrag nicht enthalten sind. Seine Fraktion ist für eine schnelle Lösung, bei der gleich und ohne Zwischenlösung gebaut wird.
StR Wolff 68.00 ist der Meinung, dass eine Lösung mit dem Anna-Park sehr große Bürgerproteste auslösen würde. Er unterstützt eine schnelle Lösung, befürchtet aber, dass die Zeit in den Ferien zu kurz ist, um die ganzen Prüfungen und Untersuchungen für eine Umgestaltung des Platzes für die Containerbauten fachgerecht durchzuführen.
StRin Soldner 71.30 ist ebenfalls der Meinung, dass eine schnelle Lösung wünschenswert wäre, aber die Prüfungen trotz allem sorgfältig durchgeführt werden müssen. Sie schätzt, dass der Platz auf dem Grundstück nicht ausreicht, vor allem für Grundschule, Hort und Kindergarten.
StR Mägerlein 73.20 ist ebenfalls der Ansicht, dass der Platz auf dem Grundstück nicht ausreicht und der Annapark die bessere Lösung wäre, trotz Ärger mit den Südstadtbewohnern.
- BM 74.45
H. Vinzl, H 75.40 erläutert Einzelheiten der Kostenaufstellung.
StRin Grützner-Kanis 77.50 möchte wissen, wie viel es kosten würde, einen Container zu kaufen, statt zu mieten.
- BM 78.10
H. Vinzl, H 78.20 antwortet, dass aus Erfahrungswerten bei einer Container-Mietzeit von ca. 2. ½ Jahren es günstiger ist zu mieten als zu kaufen, da die Amortisationszeit ca. 3 Jahre beträgt.
- BM 79.20
Beschluss: - keiner, da Bericht -
TOP 7: 79.35
Jahresbericht 2006 des Tiefbauamtes
StR Gradl 79.40 stellt den Antrag, diesen Bericht wegen später Zustellung und fehlender Zeit, diesen zu lesen, in den nächsten Bau- und Vergabeausschuss zu vertagen.
- BM 80.00 lässt über den Vertagungsbeschluss in den nächsten Bau- und Vergabeausschuss abstimmen.
Vertagungsbeschluss: (Beilage 7.1) - einstimmig -
TOP 8: 80.05
Straßenbaumaßnahme „Schreiberhauer Straße Endausbau“
hier: Direkter Objektplan
3.BM 80.10 verweist auf die Vorlage.
Beschluss: (Beilage 8.3) - einstimmig -
TOP 9: 80.15
Pflastersteine als Luftreiniger
hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 03.04.2007
StR Gradl 80.30 begründet den Antrag.
- BM 80.55
Beschluss: - keiner, da Bericht -
TOP 10: 81.00
ÖPNV-Situation am U-Bahnhof Hasenbuck
hier: Antrag der Stadtratsfraktion der CSU vom 28.02.2007
Antrag der Stadtratsfraktion der SPD vom 07.03.2007
StR Gradl 81.15 begründet den Antrag seiner Fraktion und stellt erneut mündlich den Antrag gem. Ziff. 2 des SPD-Antrages.
- BM formuliert den mündlichen Antrag: 82.30 „Die Verwaltung wird beauftragt, eine Zweirichtungsfahrtreppe vom Zwischengeschoss zum Obergeschoss gem. Ziff. 2 des Sachverhalts 10.1 und Ziff. 2 des SPD-Antrages vom 7. März 2007 zu errichten.“
StR Mägerlein 82.55 bittet um Auskunft über die Höhe der Kosten, da in der Vorlage erwähnt wird, dass die Verbesserungsvorschläge des BV Nürnberg-Hasenbuck aus Kostengründen nicht umsetzbar sind und stellt ebenfalls den Antrag auf den Einbau einer Zweirichtungsfahrtreppe vom Zwischengeschoss zum Obergeschoss. Außerdem möchte er wissen, was bei dem Ortstermin zu Punkt 4, letzter Absatz der Sachverhaltsdarstellung herausgekommen ist und bittet um einen Bericht darüber.
H. Kluge, T 85.45 antwortet, dass am Bahnhof Hasenbuck die geforderte Rolltreppe einbaut werden kann (ein Leerschacht ist vorhanden), wenn die Verwaltung die Finanzmittel in Höhe von 450.000,- € für die Fahrtreppe und die baulichen Anpassungen nächstes Jahr bei den Haushaltsberatungen bekommt.
Zu dem angefragten Ergebnis über den Ortstermin sagt er eine gesonderte Berichterstattung zu.
StR Gradl 86.30 möchte wissen, wo sich der Leerschacht befindet.
H. Kluge, T 86.40 antwortet, dass sich dieser Leerschacht unter den Festtreppenstufen befindet. Technisch ist ein Einbau einer Rolltreppe möglich und wurde damals auch planerisch durchdacht, aber die Finanzierung bleibt die große Frage.
StR Gradl 87.30 möchte wissen, weshalb, wie in vielen anderen Bahnhöfen auch, eine Rolltreppe von Bahnhof zum Zwischengeschoss gebaut wird und nicht mehr weiter bis zum Obergeschoss.
H. Kluge, T 87.50 antwortet, dass dies eine Planungsphilosophie der U-Bahn ist und erklärt die Strategie. Auch das Kosten-Nutzen-Verhältnis muss hierbei betrachtet werden.
- BM 88.40 lässt über den Beschlussvorschlag der SPD abstimmen
Beschluss: (Beilage 10.3) - einstimmig –
TOP 11: 89.00
Beleuchtung am Aufzug U-Bahnhof Langwasser Süd
hier: Antrag der Stadtratsfraktion der SPD vom 29.05.2007
Herr Kluge, T 89.10 erläutert, dass 2 Rundstrahllampen auf dem in der Vorlage genannten Verbindungsweg nächstes Jahr nachgerüstet werden und damit eine ausreichende Beleuchtung sichergestellt wird.
StR Gradl 89.30 möchte wissen, ob die Nachrüstung nicht schon vorher erfolgen kann. Außerdem erwähnt er, dass die Büsche dort dringend ausgeschnitten werden müssen.
H. Kluge, T 89.45 antwortet, dass abgewartet werden muss, ob es früher möglich ist.
- BM 89.47 erklärt, dass die Verwaltung nach Maßgabe der Kapazitäten die Nachrüstung beschleunigt.
Beschluss: - keiner, da Bericht -
Auflage
TOP 12: 89.55
Niederschrift über die 56. Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses
vom 26.06.2007, öffentlicher Teil, ist einstimmig genehmigt.
Nürnberg, 24. Juli 2007 Der Vorsitzende: i.V. gez. Dr. Gsell
Der Referent: Schriftführerin: gez. Baumann gez. Wolfinger