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N i e d e r s c h r i f t
über die
47. Sitzung des Verkehrsausschusses am 19.07.2007
im Großen Sitzungssaal des Rathauses, Fünferplatz 2/II
- öffentlich -
Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Maly (TOP 1 – teilweise TOP 5)
i.V. Stadtrat Fischer (TOP 5 teilweise und
TOP 6 – TOP 14)
Referent VI: berufsm. Stadtrat Baumann
Mitglieder: Stadtrat Bloß
Stadtrat Gruber
Stadtrat Mägerlein
Stadtrat Meyer (i.V. StRin Höfler)
Stadtrat Schuh
Stadtrat Sendner
Stadtrat Fischer
Stadtrat Gradl
Stadtrat Wojciechowski
Stadtrat Raschke
Stadtrat Dr. Slavik
Stadträtin Wild
Stadtrat Grosse-Grollmann
Sonstige Teilnehmer:
Stadträtin Seer
VAG Dahlmann-Resing
PP-Mfr. Kirchner
T Kluge
T/1 Fischer
Vpl Jülich
Vpl/M-F Walser
Beginn der Sitzung: 9.00 Uhr
Ende der Sitzung: 10.32 Uhr
Schriftführerin: Braunersreuther
Tagesordnung
I. Öffentlich
Referent: berufsmäßiger Stadtrat Dipl.-Ing. Baumann
1. Strukturelle Verbesserungen bei der Radverkehrsförderung Bericht
hier: Jahresbericht
2. Verkehrsbelastung in Ziegelstein und Buchenbühl Bericht
hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom
12.02.2007
3. Migrationskonzept für die Lichtsignalanlagen bei der Ablösung Beschluss
des alten Verkehrsrechners
4. Nachtabschaltung von Lichtsignalanlagen Bericht
hier: Antrag der Stadtratsgruppe Die Freien vom 09.01.2007
5. P+R-Anlage S-Bahnhaltepunkt Katzwang Bericht
hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 22.06.2006
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 28.06.2006
6. ÖPNV-Verbindungen am Rathenauplatz und Hallertor müssen Bericht
verbessert werden
hier: Antrag der Stadtratsfraktion von Bündnis 90 / Die Grünen
vom 02.02.2007
7. Benennung der Erschließungswege zwischen der Bärenschanz- Beschluss
straße und der Reutersbrunnenstraße westlich des israelitischen
Friedhofs
8. Benennung der neuen Erschließungsstraßen zwischen Äußerem Beschluss
Laufer Platz, Laufertormauer, Innerer Cramer-Klett-Straße, Münz-
gasse und Manggasse
9. Sperre der Saarbrückener Straße für Lkw über 12 Tonnen Bericht
hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 21.03.2007
10. Barrierefreiheit im öffentlichen Straßenraum Bericht
hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom
16.03.2007
I a. Auflagen
-
Zebrastreifen am Kreisverkehr Zerzabelshofer Hauptstraße Bericht hier: Behandlung Verkehrsausschuss am 26.04.2007
-
Straßenplan Bismarckstraße, Bereich zwischen der Hardenbergstraße Beschluss und der Äußeren Sulzbacher Straße hier: Fußgängerquerungshilfen
-
Straßenplan Bismarckstraße, Bereich am Steinplattenweg Beschluss hier: Fußgängerquerungsanlage
-
Niederschrift über die 45. Sitzung des Verkehrsausschusses am 25.05.2007
Nicht öffentliche Sitzung entfällt
Herr OBM eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest und weist darauf hin das es Vertagungswünsche gibt.
StR Sendner beantragt die Vertagung von TOP 3. Seine Fraktion habe dazu noch Beratungsbedarf. In der Vorlage sei nicht ausführlich genug geschildert für welche Projekte die Mehrkosten benötigt werden. Er möchte deshalb mit der Verwaltung noch ein Gespräch führen, außerdem sollte ihr Antrag von 2006 zum Thema Grüne Welle mit berücksichtigt werden.
StR Fischer spricht sich nicht gegen die Vertagung aus. Er benötigt noch für die gesamte Fraktion Informationen durch die Verwaltung. Aber er schlägt vor, den Bericht heute zu hören, eine vorläufige Aussprache zu führen und den Beschluss darüber zu vertagen.
StR Mägerlein stimmt dem zu und bittet die Verwaltung den Bericht kurz zu fassen.
Herr OBM fasst zusammen: Der TOP 3 bleibt auf der Tagesordnung, es wird aber darüber im Herbst im nächsten AfV abgestimmt. Die Verwaltung wird die Fraktionen entsprechend ihrer Wünsche informieren.
1. Strukturelle Verbesserungen bei der Radverkehrsförderung
hier: Jahresbericht
- Bericht -
StR Baumann 00.02.20 hält fest, dass seit 2005 jährlich darüber berichtet wird. Zwischen 1985 und 2005 hat sich der Radverkehrsanteil von 6 auf 13 % mehr als verdoppelt. Jede Radfahrt ist auch eine ersparte Autofahrt, insofern hat der Radverkehr eine hohe Bedeutung innerhalb der Stadt. Er verweist auf den ausführlichen Bericht zu den jeweiligen Maßnahmen zur Radverkehrsförderung. Der Radverkehrsanteil nimmt zu, dies ist ein nachhaltiger Trend. Leider folgt die Finanzausstattung dem nicht. Die Investitionen sind insgesamt rückläufig. Erst die Beschlüsse zum Haushalt 2007 haben uns erlaubt etwas mehr Investitionen zu tätigen. In diesem Jahr folgen noch u.a. 4,5 km weitere Netzergänzungen im Radwegenetz, im nächsten Jahr 4,3 km. Zum Haushalt 2008 wurde in der Referentenrunde der städtische Anteil aus dem Topf aus 1 mach 3 auf 30.000 € pro Jahr aufgestockt worden.
StR Grosse-Grollmann 00.08.17 freut sich über den sehr ausführlichen Bericht. Man sieht sehr deutlich, dass die finanzielle Förderung nicht der Entwicklung des Radverkehrs entspricht. Es muss mehr und schneller etwas für den Radverkehr getan werden. Er wünscht sich, dass in den künftigen Berichten auch eine generelle Einschätzung zum Stand der Radverkehrsentwicklung z.T. auch im regionalen Vergleich enthalten ist. Zudem sollten auch die Verkehrszählungen des Radverkehrs in dem Bericht berücksichtigt werden, da diese bei der Gesamtbetrachtung im Herbst etwas zu kurz kommen.
StR Schuh 00.11.17 hält die Ziele in dem Bericht für ausführlich dargestellt. Er fragt nach der Verwendung der MIP-Mittel aus eins mach drei. Sind überhaupt Spenden eingegangen?
Herrn OBM 00.12.21 meint, dass es mindestens zwei bekannte Spenden gibt, einmal von Herrn Grosse- Grollmann aus den Haushaltsberatungen und einmal hat er 20 € in einer Bürgerversammlung bekommen.
StR Fischer 00.12.32 stellt fest, dass der Radwegebau eine Daueraufgabe ist, um zu einem verbundenen Radwegenetz zu kommen. In Nürnberg ist es im Vergleich zu anderen Städten wie z.B. Erlangen etwas schwieriger - finanziell wie auch technisch - ein Radwegenetz zu bauen. Die SPD – Fraktion sieht eine hohe Priorität im Radwegebau im Rahmen der möglichen Finanzierung und der technischen Umsetzbarkeit.
StR Gruber 00.13.23 fragt nach, ob es Zahlen gibt bei der VAG über das Mitnahmeangebot von Fahrrädern im öffentlichen Nahverkehr.
StR Dr. Slavik 00.14.12 bedankt sich für den ausführlichen Bericht. Die Mittel für den Radwegebau sind sicher zu gering, aber die Verwendung der Mittel ist sehr zielgerichtet. Gibt es zum Gewässerentwicklungsplan der Rednitz neuere Erkenntnisse, wann mit einem Gesamtkonzept für die Rednitztalradwege zu rechnen ist?
Die Verwaltung (Vpl/M-F) 00.15.57 antwortet auf die Fragen von
Herrn StR Schuh: Im letzten Jahr wurden insgesamt ca. 11.000 € - ein Großteil beim europaweiten autofreien Tag - an Spenden gesammelt. Dies dürfte aber eher eine Ausnahmesituation gewesen sein.
Herrn Stadtrat Gruber: Zahlen über die Mitnahme von Fahrrädern in öffentlichen Verkehrsmitteln sind ihm nicht bekannt.
Herrn Stadtrat Dr. Slavik: Zum Rednitztalkonzept: Das Konzept dafür liegt seit einigen Jahren vor. Der Freistaat Bayern hat sich aber leider, im Gegensatz zum vorbildlichen Projekt im Pegnitztal, aus der Planung herausgezogen. Die Stadt müsste die Infrastrukturkosten voll tragen. Es gibt auch noch Abstimmungsbedarf mit dem Gewässerverband im Bereich Katzwang.
StR Baumann 00.17.55 meint, dass bei den diesjährigen Zählungen im Altstadtbereich die Radwegkreuzungen mit aufgenommen wurden. Es sagt zu, dass er regionale Vergleiche künftig mit in den Bericht aufnehmen wird.
Grundsätzlich gibt es kein Planungsdefizit, sondern es liegen noch einige Planungen in den Schubladen, die umgesetzt werden können. Die Strategie der Verwaltung ist es, die Lücken im Radwegenetz zu schließen, wo diese die größte Wirkung haben.
StR Bloß 00.19.12 betont, dass die Landwirte im Rednitztal gegen ein großzügiges Radwegenetz sind, deshalb muss nach Alternativen gesucht werden, ohne dass man die Gewässerwiesen belastet.
Herr OBM 00.20.13 stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat. Er hofft, dass in den kommenden Jahren, wenn mehr Spielraum im Haushalt vorhanden ist, gemeinsam mehr Geld für den Radwegebau bereitgestellt werden kann und der Stadtrat einen größeren Schwerpunkt darauf legt, damit das was für den Radverkehr in der Schublade liegt, auch umgesetzt werden kann.
2. Verkehrsbelastung in Ziegelstein und Buchenbühl
hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.02.2007
- Bericht -
StRin Seer 00.21.00 erklärt, dass der Antrag im Anschluss an die Bürgerversammlung in Ziegelstein und Buchenbühl gestellt wurde und die dort vorgebrachten Anregungen der Bürger aufgreift. Sie erläutert den Antrag.
StR Baumann 00.23.11 gibt Antwort auf die einzelnen Fragen die im Antrag Bündnis 90/Die Grünen gestellt wurden: 1. Tempo 100 auf der A3: Nach Aussage der Autobahndirektion werden die Grenzwerte nach der Straßenlärmverordnung eingehalten. Auch die Verwaltung hat den Lärm gerechnet und gemessen und kann dies nur bestätigen. Wir werben weiterhin auf politischem Wege für den bestmöglichen Lärmschutz für Buchenbühl.
-
Zur Beschilderung des Flughafens über die Anschlussstelle Tennenlohe. Aus Richtung Regensburg wäre eine solche Führung sehr umwegig und rückläufig, so dass diese nicht angenommen werden würde. Das ist die fachliche Einschätzung, eine andere Frage ist, wie man dies politisch bewertet.
-
Eine Aussage der Autobahndirektion zum Tempo 70 auf der Äußeren Bayreuther Straße liegt noch nicht vor, hier muss nachberichtet werden.
4./5. Das Baumtor am Bierweg jetzt umzusetzen, wird nicht für sinnvoll gehalten. Die Umsetzung macht nur Sinn im Zusammenhang mit einer punktuellen Tempo 30 Regelung im Bierweg im Zuge der Realisierung der B4-F.
- Zur Entwicklung des Nachtflugverkehrs wird auf den schriftlichen Bericht verwiesen.
Herr OBM 00.27.42 stellt fest, dass der Bericht hiermit zur Kenntnis gedient hat. Das Thema Bierweg wird uns wieder beschäftigen, wenn die alternative Straßenanbindung durch die Nordanbindung des Flughafens realisiert ist. Im Bierweg wird dies nicht ohne Umbau im Straßenraum gehen.
3. Migrationskonzept für die Lichtsignalanlagen bei der Ablösung des alten Ver-
kehrsrechners
StR Baumann 00.28.27 stellt fest, dass bislang die Sanierung der Signalanlagen nach der Verfügbarkeit der Ressourcen und der Notwendigkeit erfolgte. Jetzt ist man an einem Punkt angelangt, bei dem man mit der Strategie nicht weitermachen kann. Der Verkehrsrechner ist für 2011 abgekündigt und es müssen in technischen Stufen die einzelnen Ampeln an den neuen Rechner umgehängt werden. Die bisherige Sanierung der Ampeln war verknüpft mit einer Verbesserung für die Verkehrsteilnehmer, z.B. Blindensignalisierung, LED-Technik oder ÖPNV-Beschleunigung oder die Erhöhung der Leistungsfähigkeit der Straße für den MIV durch zusätzliche Signale. Erst das Umhängen der Ampeln schafft die Voraussetzungen für „Intelligenz statt Beton“.
Das Konzept ist ganzheitlich zu sehen. Der finanzielle Kraftakt ist dazu notwendig. Wir haben dies im Haushalt angemeldet und einvernehmlich in der Referentenrunde abgestimmt. Wir bieten ihnen gerne an das Gesamtkonzept in den Fraktionen zu erläutern.
Herr OBM 00.33.58 wirbt gerne heute und hier für dieses Konzept auch im Hinblick auf die Haushaltsberatungen im Herbst. Er hat sich vom Gesamtkonzept überzeugen lassen. Es geht um die Gesamtkosten der Migration und wie diese über die Zeit hinweg verteilt werden können. Wenn wir bei den Ampeln weiterkommen wollen – mit Vorteilen für den MIV und den ÖPNV- dann dürfen wir nicht nur reagieren, sondern müssen agieren und das Ganze in einem dichteren Zeittakt umstellen.
Mit den Ansätzen im MIP-Entwurf, den die Verwaltung aufgestellt hat, wird es im großen und ganzen möglich sein das Konzept so umzusetzen.
Zur Grünen Welle, dort wo große Verkehrströme auftreten wird die Optimierung immer ein Warten auf beiden Seiten zur Folge haben.
Zum Thema Privatisierung. Es wurde mit der Fa. Siemens über ein Contracting - Angebot gesprochen und aus zweierlei Gründen verworfen. Zum einen gibt es einen bescheidenen Markt auf dem Gebiet der Signalanlagen und das Angebot der Fa. Siemens hätte einen auf lange Sicht gesehenen Ausschließlichkeitsanspruch eingeräumt. Und zweitens war das Angebot auch nicht besonders attraktiv.
StR Fischer 00.39.28 ist überzeugt, dass wir ein TOP-Thema im Verkehrausschuss hätten, wenn wir eine Störung im veralteten System hätten. Die wichtigste Aussage, die heute gemacht wurde, ist, dass es sich um eine pure Notwendigkeit handelt. Die ganzen Beratungen im Verkehrsausschuss basieren auf einem funktionierenden System. Es ist die Aufgabe der Steuermöglichkeiten im neuen System den Gesamtverkehr im Blick zu haben und eine optimale Vorteilsrechnung aufzustellen. Aus Sicht der SPD-Fraktion genießt der ÖPNV Vorrang dabei.
Die SPD-Fraktion steht hinter diesem Gesamtkonzept, möchte aber den Beschluss dazu heute vertagen, um die Verwaltung in die Fraktion einzuladen, um alle in der
Fraktion davon zu überzeugen. Die Entscheidungen werden erst während der Haushaltsberatungen mit der Zustimmung zum Mittelfristigen Investitionsplan getroffen, so dass heute nichts versäumt wird, wenn nur in erster Lesung diskutiert wird.
StR Sendner 00.42.50 zweifelt die Kosten nicht an und auch für die CSU hat der ÖPNV Vorrang, aber man darf den MIV nicht vergessen. Er möchte die Grüne Welle auf dem Mittleren Ring, insofern möchte er, dass der CSU-Antrag vom Mai 2006 zum Thema Grüne Welle mit eingearbeitet wird. Er befürwortet eine Beschlussfassung im AfV im September.
Herr OBM 00.45.25 stellt fest, dass die Vorlage relativ technologiegetrieben ist und es ist zu wenig ausgeführt über den tatsächlichen verkehrlichen Nutzen, dass wird nachgeholt und dann wird es kein Problem sein, die entsprechenden Beschlüsse zu fassen.
StR Grosse-Grollmann 00.45.47 meint, dass es zwei unterschiedliche Thematiken sind, die Notwendigkeit das es umgestellt werden muss und das Konzept was die Verwaltung vor hat, was die Ampelschaltung betrifft und wie es heute ist. Wenn da wirklich Informationsbedarf besteht dann sollte es getrennt präsentiert werden.
Die Verwaltung (Vpl/D) 00.46.17 erläutert, dass zunächst getrennt werden muss zwischen dem was hardwaretechnisch notwendig ist und dem was wir softwaretechnisch daraus machen. Aufgrund des neuen Rechners müssen wir das Sanierungstempo erhöhen, d.h. die Anzahl der zu sanierenden Anlagen pro Jahr erhöhen.
Das Thema Software umfasst die Tätigkeiten, wie Steuerungen dann umgesetzt werden. Deshalb wurde auch der Antrag Grüne Welle noch nicht in unmittelbaren Zusammenhang gesehen, der Antrag wird nach den Sommerferien im nächsten Ausschuss mitbehandelt. Zurecht besteht noch Kommunikationsbedarf. Herr Jülich bietet an, das Konzept in den Fraktionen darzustellen.
Herrn OBM 00.47.45 stellt fest, dass die erste Lesung damit beendet ist.
4. Nachtabschaltung von Lichtsignalanlagen
hier: Antrag der Stadtratsgruppe Die Freien vom 09.01.2007
- Bericht -
StR Schuh 00.48.04 stellt fest, dass der Bericht umfassend ist und denkt, dass die großen Einsparungen mit der Nachtabschaltung von Ampeln nicht erreicht werden können.
StR Fischer übernimmt den Vorsitz
Die Verwaltung (Vpl/D) 00.48.43 erläutert die Vorlage und merkt an, dass erst nach Überprüfung der Verkehrssicherheit als oberstes Prinzip Lichtsignalanlagen nachts abgeschaltet werden können. 36 % aller LSA sind nachts abgeschaltet. Ansonsten wird auf die Vorlage verwiesen.
StR Fischer 00.50.42 stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.
5. P+R-Anlage S-Bahnhaltepunkt Katzwang
hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 22.06.2006
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 28.06.2006
- Bericht -
StR Gradl 00.51.17 begründet seinen Antrag und meint, dass die Stellungnahme der Verwaltung zwar nicht befriedigend ist, aber nachvollziehbar. Insofern nimmt er den Bericht zur Kenntnis.
StR Bloß 00.52.00 ist der Meinung, dass auf der Westseite des Haltepunkts Katzwang dringend Verbesserungen notwendig sind. Die Stadt Schwabach sollte in die Lösung mit einbezogen werden.
StR Baumann 00.56.35 meint, dass die Bestandserhebung nicht angezweifelt wird, aber die Stadt Nürnberg im Unterschied zum ZVGN eine andere Bewertung vornimmt. Die verkehrspolitische Zielsetzung ist den Verkehr aus Schwabach auch dort an den ÖPNV anzubinden.
Die Verwaltung (Vpl/D) 00.57.34 kommt zur Erkenntnis, dass das Busangebot von Schwabach nicht auf den S-Bahn- Takt abgestimmt ist und wir die Probleme dadurch nicht mit dem Ausbau des P+R- Platzes in Katzwang lösen wollen. In der Gesamtabwägung ist es nicht sinnvoll diesen Platz dort auszubauen.
StR Sendner 00.59.35 meint, dass er die Aussage der Verwaltung nicht ganz nachvollziehen kann. Er hält den Ausbau nach wie vor für nötig.
StR Grosse-Grollmann 01.01.15 stellt fest, dass in der Vorlage nicht beschrieben wurde, inwieweit man dort überhaupt Verbesserungen erzielen kann. Er hält es für richtig mit der Stadt Schwabach zu verhandeln, da nicht nur Katzwang sondern auch Wolkersdorf betroffen ist.
StR Fischer 01.02.24 hält fest, dass erst die Verhandlungen mit Schwabach abgewartet werden sollen. Anschließend können die Fraktionen ja immer noch handeln, ansonsten hat der Bericht zur Kenntnis gedient.
6. ÖPNV-Verbindungen am Rathenauplatz und Hallertor müssen verbessert wer-
den
hier: Antrag der Stadtratsfraktion von Bündnis 90 / Die Grünen
vom 02.02.2007
- Bericht -
StRin Seer 01.02.58 erläutert ihren Antrag und bemängelt, dass die Verbindungen nicht gut aufeinander abgestimmt sind. Ein hohes Fahrgastpotential ist vorhanden, insofern wird eine Verbesserung gerade im zentralen Innenstadtbereich benötigt.
Die Verwaltung (Vpl/D) 01.06.48 erklärt, dass auf der Achse zwischen Rathenauplatz und Hallertor mit der Linie 36 ein Angebot besteht, das sicherlich noch Optimierungsbedarf hat. Es ist derzeit keine Lösung den Takt zu verdichten, da zu hohe Kosten entstehen. Herr Jülich sieht Verbesserungspotential in der heutigen Linienführung des Busses in der Äußeren Laufer Gasse mit einem Zweibahnverkehr. Dies ist dort nicht unproblematisch einzuführen und wird geprüft. Er sieht ferner die Möglichkeit auf den Nahverkehrsentwicklungsplan zu schauen. Dort wird Bedarf für eine Durchmesserlinie mit einer Straßenbahn analysiert und bewertet.
StR Grosse-Grollmann 01.09.32 meint, dass aufgrund der zweimaligen Umsteigesituation auf der Achse eine Lösung gefunden werden muss. Am Besten wäre es, wenn der Nahverkehrsentwicklungsplan als Ergebnis hervorbringt, das eine schienengebundene Durchmesserlinie begründet und auch realisiert wird. Dies würde deutlich mehr Fahrgastzahlen bringen. Eine ernsthafte Prüfung eines Zweirichtungsverkehrs in der Laufer Gasse wäre ein wichtiger Schritt und sollte im Ausschuss vorgelegt werden.
StR Fischer 01.12.19 hält es für sinnvoll das Gesamtsystem abzuwarten und stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.
7. Benennung der Erschließungswege zwischen der Bärenschanzstraße und der
Reutersbrunnenstraße westlich des israelitischen Friedhofs
- Beschluss -
StR Fischer 01.13.43 stellt fest, dass der Beschluss einstimmig gefasst wird.
Beschluss siehe Beilage
- Benennung der neuen Erschließungsstraßen zwischen Äußerem Laufer Platz,
Laufertormauer, Innerer Cramer-Klett-Straße, Münzgasse und Manggasse
- Beschluss -
StR Fischer 01.14.04 lässt abstimmen und stellt fest, dass der Beschluss einstimmig gefasst wird.
Beschluss siehe Beilage
9. Sperre der Saarbrückener Straße für Lkw über 12 Tonnen
hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 21.03.2007
- Bericht -
StR Bloß 01.14.39 meint, dass man die Kreisstraße N1 an der Südwesttangente enden lassen sollte. LKW-Verkehr in der Saarbrückener Straße ist nicht zwingend notwendig, Alternativen sind vorhanden. Die Ausschilderung Zentrum sollte von Süden nicht über die Saarbrückener Straße erfolgen.
StR Fischer 01.18.40 stellt fest, dass zu diesem Thema auch ein Antrag von der SPD-Fraktion vorliegt und der nicht in der Vorlage erscheint.
StR Raschke 01.18.55 meint, dass die Verwaltung sehr umfassend, sehr ausführlich und auch logisch nachvollziehbar begründet warum es nicht geht. Er ist nur teilweise mit dem Fazit vom Bericht einverstanden und verweist auf den Antrag, den er am 12.05.2006 gestellt hat, der sich exakt mit diesem Thema befasst. Er erklärt, dass der Punkt 3 in dem Antrag mit dem heutigen Bericht beantwortet ist, aber die anderen Fragen noch offen sind. Er möchte deshalb, dass der Antrag in einer der nächsten Sitzungen behandelt wird.
StR Baumann 01.22.32 erklärt, dass die Bündelung des Verkehrs auf den Hauptverkehrsstraßen verkehrspolitisch sinnvoll, aber für die betroffenen Anlieger nicht besonders angenehm ist. Eine Änderung der Klassifizierung der Straße mit dem Ziel den LKW-Verkehr in der einen Straße zu unterbinden und in der anderen Straße zuzulassen, hält die Verwaltung in diesem Fall rechtlich nicht für durchsetzbar. Zum Thema Beschilderung: Das Hafenverkehrskonzept und die Hafenbeschilderung wird im AfV im Oktober behandelt.
Die Verwaltung (T/1) 01.24.34 erklärt, dass die Änderung der Beschilderung Zentrum damals wegen einer Vollsperre an der Triererstraße (Südfriedhof) notwendig war und in diesem Zusammenhang die Schilder abgedeckt wurden.
StR Bloß 01.25.31 hält fest, dass die Beschilderung im Zusammenhang mit dem Hafenverkehrskonzept erneut behandelt wird.
StR Raschke 01.25.51 bringt noch einen Hinweis an die Verwaltung. Nachdem auch entlang der Katzwanger Hauptstraße Forderungen erhoben werden und Erwartungshaltungen bestehen, den LKW-Verkehr zu unterbinden, sollte die Bevölkerung über die Inhalte der rechtlichen Bewertung informiert werden.
StR Fischer 01.26.27 erwidert, dass dies in jeder Bürgerversammlung gemacht wird. Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.
10. Barrierefreiheit im öffentlichen Straßenraum
hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 16.03.2007
- Bericht -
StR Seer 01.26.48 erklärt, dass der Antrag deshalb gestellt wurde, weil im direktem Umfeld der U-Bahnstation Maxfeld diverse Schilder und Lichtmasten aufgestellt wurden, die im Weg standen. Es sollte künftig bei Planungen im öffentlichen Straßenraum verstärkt auf die Barrierefreiheit geachtet werden.
StR Baumann 01.28.18 erklärt, dass die Verwaltung im ständigen Kontakt mit den Blindenverband, Seniorenbeirat und vielen anderen Verbänden ist.
StR Fischer 01.30.05 stellt fest, dass der Bericht hiermit zur Kenntnis gedient hat.
- Auflagen -
11. Zebrastreifen am Kreisverkehr Zerzabelshofer Hauptstraße
hier: Behandlung Verkehrsausschuss am 26.04.2007
- Bericht -
StR Gradl 01.30.29 ist erfreut, dass doch alle drei Ein- und Ausfahrten am Kreisverkehr mit Zebrastreifen bestückt werden. Er hält bei Kreisverkehren grundsätzlich eine Beschilderung für wichtig und verweist auf die ziemlich unbekannte Vorfahrtsregelung. Bei Einfahrt in den Kreisverkehr haben die Autofahrer Vorfahrt vor den Fußgängern und bei der Ausfahrt aus dem Kreisverkehr haben Fußgänger und Radfahrer Vorfahrt.
StR Fischer 01.31.42 bekräftigt dies und schlägt vor, dass die Polizei diese Regelung bekannter macht. Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.
12. Straßenplan Bismarckstraße, Bereich zwischen der Hardenbergstraße und der
Äußeren Sulzbacher Straße
hier: Fußgängerquerungshilfen
Beschluss: siehe Beilage
13. Straßenplan Bismarckstraße, Bereich am Steinplattenweg
hier: Fußgängerquerungsanlage
Beschluss: siehe Beilage
14. Niederschrift über die 45. Sitzung des Verkehrsausschusses am 25.05.2007
Die Niederschrift hat heute ohne Erinnerung aufgelegen.
Nürnberg, 19. Juli 2007 Der Vorsitzende: Zu TOP 1 und teilweise TOP5
gez. Dr. Maly
Zu TOP 5 teilweise und TOP 6- 14 i.V.
gez. Jürgen Fischer
Der Referent: Schriftführerin:
gez. Baumann gez. Braunersreuther