Niederschrift
über die
Sitzung des Gesundheitsausschusses vom 12.07.2007 im Großen Sitzungssaal, Fünferplatz 2, I. OG
Vorsitzender: Frau Stadträtin Limbacher
Anwesend: SRD Dr. Frommer
Stadträtin Alesik Stadtrat Bielmeier Stadträtin Heinemann Stadtrat Dr. Helmbrecht Stadträtin Höfler Stadträtin Dr. Jauch Stadtrat Lunz Stadträtin Schwarz Stadtrat Würffel Stadtrat Ziegler Stadträtin Seer
Beginn: 12:07 Uhr
Ende: 13:00 Uhr
Schriftführerin: Stinzendörfer
Zur Debatte steht die Tagesordnung:
Frau Stadträtin Limbacher eröffnet die Sitzung des Gesundheitsausschusses und begrüßt die Teilnehmer/innen. Zur Sitzung wurde fristgerecht eingeladen, der Ausschuss ist beschlussfähig.
Herr Stadtrat Uirich stellt den Antrag, den TOP 4 als ersten Punkt vorzuziehen.
Es wurde einstimmig beschlossen, dass der genannte Punkt als erstes behandelt wird.
Öffentlicher Teil:
TOP 4 Aufstellung von Defibrillatoren
Herr Stadtrat Ulrich 00:01:10 hat den Wunsch, dass Defibrillatoren auch in Nürnberg aufgestellt werden und fragt nach den Voraussetzungen eines Trägervereines.
Herr Dr. Frommer 00:02:23 erläutert, warum bisher noch kein direkter Auftrag formuliert wurde. Verspricht, dass das Gesundheitsamt die Möglichkeiten weiter abklären wird. Bei neuem Sachstand wird der Ausschuss wieder informiert.
Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.
TOP 1 Sexualpädagogische Arbeit des Frauengesundheitszentrums an Schulen
Herr Dr. Frommer 00:03:51 informiert, dass das Projekt auch im Hinblick auf die Haushaltsberatungen im Herbst vorgestellt
- wird, da zur Fortführung des Projektes die Beantragung eines städtischen Zuschusses vorge-
sehen ist. Macht deutlich, dass es die Aufgabe der Fraktionen ist, ob sie den Antrag unterstützend aufgreifen wollen.
Frau Vorsitzende Stadträtin Limbacher | | 00:05:11 geht davon aus, dass der Antrag mit in die Haushaltsberatungen aufgenommen wird.
Der Bericht dienite zur Information.
TOP 2 Lebensmittelüberwachung
Herr Distler 00:06:38 stellt den Jahresbericht 2006 vor und geht auf den Stellenbedarf ein.
Herr Stadtrat Dr. Heimbrecht 00:16:38 fragt, ob die Vergleichszahlen der Erkrankungen vom letzten Jahr nach dem Verzehr von Speisen und bei Verbraucherbeschwerden gleichgeblieben sind.
Herr Distier 00:17:05
beantwortet die von Herrn Dr. Helmbrecht gestellte Frage. Gesundheitsausschuss 12.07.2007 Seite 2
Frau Vorsitzende 00:17:24 bittet um Abstimmung des Gutachtenvorschlages zur Schaffung von zwei zusätzlichen Stellen für die Lebensmittelkontrolleure.
Beschluss: einstimmig
TOP 3 Die städtische Arbeitsgruppe bug (bau, umwelt und gesundheit)
Frau Sturm 00:18:48 stellt bug und das Tätigkeitsfeld der Arbeitsgruppe vor.
Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.
TOP 5 Koordinationsstelle „Migration und Gesundheit“
Herr Dr. Beier 00:22:34 verweist auf den Bericht und stellt die Koordinationsstelle „Migration und Gesundheit“ und deren Arbeit vor. Gibt bekannt, dass die Auflage des Gesundheitswegweisers voraussichtlich im September durch die Unterstützung vom Ausländerbeirat erhöht werden kann. Nächstes Ziel wird es sein, ausgewählte Problemstellungen hinsichtlich des Versorgungsangebotes für diese Zielgruppen zu bearbeiten. Darüber wird im nächsten Ausschuss wieder informieren werden.
Bericht zur Kenntnis gedient
TOP 6 Krankenhaushygiene bei Gh
Herr Dr. Frommer 00:25:08 spricht sich sehr positiv über die Arbeit des Sachgebietes aus.
Frau Lausecker \ 00:26:04 stellt die Arbeit der krankenhaushygienischen Überwachung vor.
| Herr Stadtrat Dr. Helmbrecht 00:32:20 fragt hinsichtlich des Projektes mit der Gewerbeaufsicht nach, inwieweit auch „ältere“ Geräte den Anforderungen des Medizinproduktgesetzes entsprechen können.
Frau Lausecker 00:33:30 beantwortet die von Herrn Dr. Helmbrecht gestellte Frage.
Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.
Gesundheitsausschuss 12.07.2007 Seite 3
TOP 7 Läuse an Schulen
Herr Dr. Frommer 00:36:38 verweist darauf, dass weder bei den Schulen in Katzwang, Herriedener Straße noch in Kornburg ein Verdacht auf L.äusebefall bekannt ist und gibt zu bedenken, dass es jede Schule treffen kann.
Herr Stadtrat Würffel 00:37:07 betont, dass selbst Eltern aus gut bürgerlichen Vierteln Probleme mit dem Kauf von Läusemittelkauf in der nächstgelegenen Apotheke haben. Fragt, ob eine Zusammenarbeit mit den Apotheken möglich wäre, damit eventuell die Lehrer/innen die Mittel für Schüler/Eltern kaufen könnten.
Herr Dr. Frommer 00:38:18 stellt fest, dass unbehandelten Schüler als äußerste Maßnahme ein Schulausschluss drohen würde.
Frau Stadträtin Heinemann 00:38:40 erläutert, dass das Problem nicht nur in \ Schulen, sondern auch in Kindergärten, die im Umkreis
- von 2 Kilometern von der betroffenen Schule liegen, besteht. Stellt die Überlegung in den
Raum, ob im Winter die Mützen und Jacken so eng nebeneinander hängen müssen. 7
Herr Dr. Kurz 00:39:59 nimmt zur Problematik Stellung und erläutert eine sinnvolle Vorgehensweise bei Kopfläusebefall.
Herr Dr. Frommer 00:42:07 erinnert daran, dass die Bekämpfung von Ungeziefer in erster Linie in elterlicher Verantwortung zu liegen habe.
Herr Dr. Kurz 00:42:37 stimmt mit der Aussage von Herrn SRD überein. Stellt aber fest, dass die Anfragen der Eltern darauf abzielen, was noch dagegen getan werden kann, wenn schon alles ausgereizt ist. Betont, dass das Gesundheitsamt gerne berät, aber die Behandlung und die Kontrolle letztlich Aufgabe der Eltern ist.
Der Bericht hat zur Information und zur Kenntnis gedient.
TOP 8 Verstärkung der Prophylaxearbeit beim Zahngesundheitsdienst
Herr Dr. Frommer 00:43:25 erläutert, dass der Zahngesundheitsdienst personell gestärkt werden muss, um die Prophylaxearbeit voll erfüllen zu können. Hierzu sollen Verhandlungen mit der LAGZ aufgenommen werden, um deren Unterstützung mit dem eingebrachten Beschlussvorschlag gebeten wird. Betont, dass der Prophylaxearbeit höchster Wert zukommt.
Frau Dr. Baumgartl 00:44:30 stellt die Problematik dar, dass sich die Prophylaxe bei Jugendlichen im Alter von 12/13 Jahren wieder verschlechtert und dass aus Personalgründen der Zahngesundheitsdienst nur bis zu den 4. Klassen untersuchen kann. Stellt die Wichtigkeit einer personellen Verstärkung der Gruppenprophylaxe um zwei weitere halbe Stellen dar.
Beschluss: einstimmig
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TOP 9 Budgetbericht Gh
Herr Dr. Beier 00:46:11 sieht gute Chancen, dass das Gesundheitsamt die Konsolidierungsziele, wie sie nach dem modifizierten Budgetmodell bis 2010 vereinbart worden sind, auch künftig erfüllen kann. Weist darauf hin, dass sich das Budgetmodell für Gh bewährt hat.
Herr Stadtrat Dr. Helmbrecht 00:48:49 erinnert daran, dass durch die Konsolidierungsleistungen die Rückübertragung der Aufgaben des Gesundheitsamtes an den Freistaat Bayern verhindert werden konnte und weist auf die Vorteile eines kommunalen Gesundheitsamts hinsichtlich der Aufgabenerledigung hin. Bedankt sich für die Einhaltung des Budgetziele und ist froh, dass das Gesundheitsamt in städtischer Trägerschaft erhalten wurde.
Frau Vorsitzende Limbacher 00:50:00 schließt sich dem an und bedankt sich bei der verantwortlichen Dienststellenleitung und den Mitarbeitern für die Einhaltung des Budgets.
TOP 10 Niederschrift über die Sitzung des Gesundheitsausschusses vom 30.11.2007
Beschluss einstimmig
Ebd
er Referent: Die Schriftführerin:
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