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N i e d e r s c h r i f t
über die Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 05. Juli 2007
im Großen Sitzungssaal des Rathauses, Fünferplatz 2, 2. Stock
Vorsitzender: Herr StR Gebhardt
Anwesend: Herr StR Bielmeier
Frau StRin Buchsbaum
Frau StRin Thoma
Frau StRin Tandler
Frau StRin Arabackyj
Frau StRin Blumenstetter
Frau StRin Soldner
Frau StRin Wild
Herr StR Prölß
Herr Reimüller
Herr Werkshage
Frau Löhner
Frau Dr. Geuer-Witt
Herr Dr. Kurz
Herr Schlögl
Herr Mletzko
Herr Sporrer
Herr Krauß
Frau Stein
Frau Walther-Werthner
Frau Leo
Herr Höfer
Frau Stark
Frau Möller
Herr Rindt-Ermer
Herr Theuer
Frau Sörgel
Herr Ochs
Herr Herz
Sonstige Teilnehmer: Frau StRin Wellhöfer
Herr Lukasczyk/JA Düsseldorf
Herr Pöllen/JA Düsseldorf
Beginn: 15.00 Uhr
Ende: 18.00 Uhr
Schriftführerin: Frau Legler
I. Öffentlich
Der Vorsitzende 0.09 eröffnet die Sitzung des Jugendhilfeausschusses und stellt die ordnungsgemäße Einladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Er begrüßt die Gäste und die Vertreter der Medien. Er verweist auf die Ergänzung zur Tagesordnung, die als Tagesordnungspunkt 8a behandelt wird.
Punkt 1: Weiterentwicklung des Frühwarnsystems zum Kinderschutz in Nürnberg
hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 30. Januar 2007
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 12. März 2007
(vertagt in der Sitzung am 3. Mai 2007) und neuer
Anträge der CSU-Stadtratsfraktion vom 9.5. und 4.6.2007
Der Vorsitzende erklärt, dass es zu diesem Tagesordnungspunkt einen Erfahrungsbericht der Stadt Düsseldorf gibt. Er begrüßt die Kollegen der Stadt Düsseldorf, die die Hauptverantwortlichen für dieses Projekt und gleichzeitig Moderatoren in der Düsseldorfer Gesundheitskonferenz sind.
Herr Lukasczyk/Abt. Leiter Soz. Dienste 1.54 präsentiert das Projekt der Stadt Düsseldorf. Er verweist auf die Homepage der Stadt Düsseldorf, wo es die Möglichkeit gibt, sich das Projekt anzuschauen.
Herr Pöllen/Abt. Gesundheitshilfe und Rehabilitation erläutert weitere Einzelheiten des Projektes.
Der Vorsitzende 35.00 bedankt sich für die Vorstellung.
Frau StRin Thoma 35.37 bedankt sich für den aufschlussreichen Vortrag. Sie ist beeindruckt von der ständigen Projektweiterentwicklung und der Evaluation, die auch in Nürnberg ins Auge gefasst wurde. Fragt nach der Größe der Freiwilligkeit bei den beteiligten Eltern, Müttern usw.
Frau Dr. Geuer-Witt 39.07 fragt nach den Entwicklungspsychologen, die bei der Stadt Düsseldorf eingestellt wurden.
Herr Pöllen 39.30 beantwortet die Fragen.
Her Lukasczyk 42.20 beantwortet weitere Fragen.
Frau StRin Thoma 47.12 fragt nach der Höhe des finanziellen Bedarfes pro Jahr, der in Düsseldorf im Haushalt dafür eingeplant ist.
Herr Lukasczyk 47.28 erklärt, dass das Projekt die Stadt Düsseldorf nicht mehr kostet, d.h., dass es keinen Haushaltstitel gibt. Die Intention sei gewesen, die Politik davon zu überzeugen, dass gute Arbeit gemacht wird. Er erklärt weiter, dass die Mittel von der Stadt nun bereit gestellt werden und sie nicht angefordert wurden.
Herr Reimüller 49.55 bedankt sich für die Vorstellung des Projektes.
Frau StRin Blumenstetter 59.16 bedankt sich im Namen ihrer Fraktion für den Vortrag, der sehr interessant und aufschlussreich war. Sie betont, dass schon bisher die Zusammenarbeit mit den Kinderärzten und den Entbindungskliniken gut geklappt und das Frühwarnsystem somit bisher funktioniert hat. Sie ist der Meinung, dass die Öffentlichkeitsarbeit weiter ausgebaut werden sollte, um die Bevölkerung für diese Problematik zu sensibilisieren.
Frau StRin Tandler 1.02.03 beantragt, dass man zu dem runden Tisch künftig auch eine Vertreterin der Drogenhilfe laufend teilnehmen lässt. Sie denke dabei an eine Mitarbeiterin von Lilith.
Herr StR Bielmeier 1.02.56 erklärt, das frühestmögliche und umfassende Prävention ganz wichtig sei. Er betont, dass das was es gibt noch zu wenig ist, es muss ausgebaut werden. Es sei jetzt aber mittlerweile alles auf einem guten Weg.
Herr Reimüller 1.04.43 sieht kein Problem, wenn z.B. Lilith Mitglied des runden Tisches wird.
Der Vorsitzende 1.05.17 lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen. Er bedankt sich für das Kommen bei den Kollegen aus Düsseldorf.
Beschluss:
siehe Beilage
Punkt 2: Bündnis für Familie: Familienkarte Nürnberg – Bilanz nach dem
Neustart
hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 13.12.2006 (vertagt in der Sitzung am 3. Mai 2007)
Herr StR Prölß 1.06.15 erläutert noch einmal kurz die Vorlage.
Herr StR Bielmeier 1.07.45 betont, dass positiv festzustellen sei, dass immer mehr Partner gefunden wurden und dass auch die Leistungen nicht mehr ganz so minimal waren wie am Anfang. Es sei jetzt schon deutlicher erkennbar, was die Karte für Vorteile bringt. Die Seite der Nutzer sei leider unklarer als vorher, es sei nicht erkennbar, wie viele Familienmitglieder diese Leistung tatsächlich wahrnehmen. Bittet die Verwaltung darzustellen, wie die Karte von den Familien selber genutzt wird.
Herr StR Prölß 1.09.05 erläutert das System.
Der Vorsitzende 1.10.13 lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen und beauftragt die Verwaltung, das Projekt in dem bekannten Sinne fortzuführen.
Beschluss:
siehe Beilage
Punkt 3: Bericht zur Situation der Kinder und Jugendlichen in Gibitzenhof, Gartenstadt,
Falkenheim, Kettelersiedlung, Maiach, Rabus, Sandreuth und Werderau
(Bürgerversammlungsgebiet 13)
hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 16.02.2007 (vertagt in der Sitzung am 3. Mai 2007)
Herr Reimüller 1.10.56 erläutert die Vorlage.
Frau StRin Soldner 1.15.23 begründet ihren Antrag und den dazugehörigen Ergänzungsantrag. Sie betont, dass sich auch in der Südstadt das eine oder andere unterscheidet und man genau hinschauen muss. Bedauert es, dass das Engagement der freien Träger leider rückläufig ist. Das Problem stellt sich auch in Langwasser und sie findet dies sehr bedauerlich. Macht die Verwaltung auf den Standort des Franziskaner Klosters in St. Ludwig aufmerksam und bittet dort in die Prüfung zu gehen.
Frau Sörgel 1.21.26 möchte dem Eindruck, zumindest was die evangelische Seite betrifft entgegentreten, dass die Kirche sich zurückzieht. Sie verweist auf die Spiel- und Lernstube in der Dianastraße, die die Stadtmission dort seit fast 30 Jahren unterhält.
Frau Leo 1.22.36 unterstützt die Aussagen von Frau Soldner, dass man in allen Bereichen dort etwas tun muss.
Herr Reimüller 1.23.54 hofft, dass bis zum Haushalts-JHA im Oktober Ergebnisse vorgelegt werden können.
Frau StRin Soldner 1.26.24 betont, dass sie die Einrichtungen der Stadtmission kennt und es kein Angriff auf die Kirche gewesen sei. Es sei ihr wichtig, dass weiter gearbeitet wird und sukzessive auch für die anderen Stadtteile.
Herr Voss 1.27.32 verweist auf den größten Sportverein in Nürnberg, der dort in diesem Gebiet angesiedelt ist, dessen Aufnahmefähigkeit aber die Grenze erreicht hat.
Der Vorsitzende 1.28.56 verweist auf die Analyse mit aktuellen Zahlen, die zwingend notwendig und daher auch schnell zu machen sei.
Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.
Punkt 4: Spiel- und Aktionsflächen für Kinder- und Jugendliche
hier: Anfrage der Kinderkommission vom 21. Dezember 2006
Frau StRin Soldner 1.30.24 begründet den Antrag der Kinderkommission.
Herr Zeevaert 1.31.15 erläutert die Vorlage. Er erläutert die Mindestgrößen der Spielplätze. Er betont weiter, dass es unbedingt notwendig sei, einen Stadtratsbeschluss zu fassen.
Frau StRin Soldner 1.41.29 bittet darum, offiziell die Verwaltung zu beauftragen, diese Untersuchungen vorzunehmen und weiterhin mit anderen Städten und Gremien an dieser Thematik weiter zu arbeiten.
Herr StR Bielmeier 1.42.30 begrüßt die Vergrößerung der Richtwerte bei der Planung und beim Bau der Grün- und Spielflächen. Auch die Verringerung der Abstandsflächen sei nur wünschenswert.
Herr Zeevaert 1.44.03 beantwortet die Fragen.
Herr StR Bielmeier 1.45.07 schlägt vor, zu diesem und vielleicht auch anderen Punkten einmal in Kontakt mit dem Hausund Grundbesitzerverein zu treten und dort die Sachlage erklären; evtl. gibt es hier auch unterschiedliche juristische Auffassungen.
Der Vorsitzende 1.45.37 stimmt dem Vorschlag zu, mit dem Haus- und Grundbesitzerverein einmal darüber zu reden bzw. diesen mit einzubeziehen und Aufklärungsarbeit zu leisten.
Herr StR Bielmeier 1.46.21 schlägt eine Ergänzung beim Beschlussvorschlag vor.
Herr Reif 1.49.00 erläutert den Antrag und bittet um mehr Informationen.
Der Vorsitzende 1.50.50 erklärt und gibt zu Protokoll, dass Stellenschaffungsanträge ausführlich begründet werden und was mit diesen Stellen gemacht werden soll. Er lässt über den Antrag abstimmen.
Beschlussvorschlag:
siehe Beilage
Punkt 5: Angebote der Tagesbetreuung in Nürnberg – Sachstandsbericht und
Bedarfsfeststellung
hier: Antrag der FDP vom 26.05.2007
Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 01.06.2007
Antrag der Stadtratsfraktion der CSU vom 05.07.2007
Herr StR Prölß 1.51.50 erläutert die Vorlage und bittet um Zustimmung zum Beschlussvorschlag.
Frau StRin Wellhöfer 2.04.18 schließt sich den Ausführungen ihres Vorredners nahtlos an. Sie plädiert dafür, die Vorlage und auch den Beschlussvorschlag tatsächlich umzusetzen.
Frau StRin Soldner 2.10.18 betont, wie wichtig die Betreuungsplätze sind und wie sehr sie in allen Bereichen fehlen.
Herr StR Bielmeier 2.12.58 betont, dass auch seine Fraktion entschieden für den Ausbau der Tagesbetreuung und für den Vorschlag der Verwaltung sei. Erläutert die Ergänzungsvorschläge.
Der Vorsitzende 2.16.27 versteht die Ergänzungen als Vorschläge, um im Herbst eine Entscheidung treffen zu können.
Frau Leo 2.16.48 erklärt, dass jeder Cent, der in die Bildung, Betreuung und Erziehung der Kinder gesteckt wird, nicht verschenkt ist.
Frau Stein 2.19.22 bittet darum, darauf zu achten, dass es nicht nur um Betreuung, sondern auch immer um Bildung geht.
Herr StR Prölß 2.22.00 unterstreicht die Aussagen des Vorsitzenden, dass jede Form der Lernfähigkeit in die richtige Richtung immer positiv sei. Schlägt vor, den Antrag als Material für die qualitative Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.
Herr StR Bielmeier 2.31.02 erläutert noch einmal, wie es zu solchen Anträgen kommt.
Der Vorsitzende 2.33.56 erläutert die Ergänzungen zum Beschlussvorschlag. Er lässt über den veränderten Antrag abstimmen.
Beschluss: siehe Beilage.
Der Vorsitzende übergibt Frau StRin Soldner den Vorsitz.
Punkt 6: Auswirkungen des geplanten Förderschulkonzepts auf die Horte
für individuelle Lernförderung
hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 11.05.2007
Herr Reimüller 2.36.48 erläutert die Vorlage. Erklärt, dass zu gegebener Zeit im JHA wieder berichtet wird.
Frau StRin Soldner 2.37.48 findet die Lösung nicht genial. Sie lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen.
Beschluss:
siehe Beilage
Punkt 7: Übergangsmanagement Kindergarten-Grundschule
Bericht für die Sitzung des Schulausschusses vom 11.05.2007
Herr StR Prölß 2.38.26 erläutert die ausführliche und sehr darstellende Vorlage.
Frau StRin Arbackyj 2.40.12 begrüßt im Namen ihrer Fraktion dieses Projekt sehr, da es die beiden Bildungseinrichtungen miteinander verknüpft. Sie begrüßt weiterhin den Vorschlag der Übertragbarkeit auf andere Standort, wünscht dem Projekt einen guten Verlauf und bittet um einen weiteren Bericht bzw. Erfahrungswerte. Fragt nach der Kostenseite der Stadt.
Herr StR Prölß 2.41.01 beantwortet die Fragen.
Die Vorsitzende 2.41.26 Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.
Punkt 8: Angebote der offen Jugendarbeit in Gostenhof-Ost
hier: Antrag der SPD-Stadtratsfrakton vom 28.02.2007
Herr Reimüller 2.41.40 freut sich, den Bericht vorstellen zu können.
Die Vorsitzende 2.43.09 ist sehr erfreut, dass es jetzt zu dem neuen festen Standort kommt.
Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.
Punkt 8a: Jugend- und Schülerparlament zum Thema Alkohol
hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 02.06.2007
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 12.06.2007
Herr StR Prölß 2.43.35 erläutert die Vorlage. Ist sehr froh, die abgestimmte Vorlage zur Kenntnis geben zu können.
Frau StRin Wellhöfer 2.44.46 betont, dass der richtige Ort das ganze zu besprechen der Schulausschuss wäre.
Herr Schlögl 2.46.32 bittet darum, das Thema weiterhin beharrlich zu verfolgen.
Herr StR Bielmeier 2.49.31 findet es eine gute Sache, die leider schlecht gelaufen ist.
Herr StR Prölß 2.50.22 betont ebenfalls, dass die Kommunikation nicht gut gelaufen ist.
Frau StRin Soldner 2.53.12 Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.
Ia. Auflagen
Punkt 9: Niederschrift über die Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 3. Mai 2007
Die Vorsitzende Die Niederschrift über die Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 03.05.2007 wird einstimmig beschlossen.
Die Vorsitzende beendet die öffentliche Sitzung um 17.56 Uhr.
Der Vorsitzende Die Vorsitzende Der Referent
Gebhardt Soldner Prölß Legler Ehrenamtl. Stadtrat Ehrenamtl. Stadträtin Berufsm. Stadtrat Schriftführerin