N I E D E R S C H R I F T
über die 28. Sitzung
des Umweltausschusses
vom 04.07.2007
im Großen Sitzungssaal, Fünferplatz 2, 2. Stock
- öffentlich -
Vorsitzender: i.V. BM Dr. Gsell
Referent: BM Dr. Gsell
Ehrenamtliche Stadträte: StRin Buchsbaum StR Agathagelidis
StR Höffkes StR‘in Arabackyj StR’in Höfler StR Lunz StR’in Hölldobler- StR Raschke Schäfer StR Würffel StR’in Körber StR Ziegler StR’in Dr. Niedermeyer StR‘in Seer
Sonstige Teilnehmer: Herr Dr. Köppel, UwA
Bürgerverein Hasenbuck, H. Blendinger Herr Kuhlmann, GBA
Beginn der Sitzung: 15.26 Uhr
Ende der Sitzung: 16.35 Uhr
Schriftführung: Frau Laugner
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BM Dr. Gsell eröffnet die 28. Sitzung des Umweltausschusses und stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest. Er ergänzt die Tagesordnung wie folgt: TOP 5 A, Zugang zur „Alten Allee“ zwischen Schweinau und St. Leonhard, Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 14.05.2007, TOP 5 B, „Climate Star 2007“ - Think globally - act locally sowie TOP 6, Niederschrift der 27. Sitzung. Er sieht, dass mit der Ergänzung Einverständnis besteht.
TAGESORDNUNGSPUNKT 1
Klimaschutzfahrplan 2010-2020
Mehr Klimaschutz in Nürnberg
BM Dr. Gsell 00:00:50
erklärt, dass in mehreren Gesprächen mit den Fraktionen vereinbart wurde, heute, wegen des Umfangs der Vorlage, nur eine kurze Einführung zu geben. Im nächsten Umweltausschuss wird dann über die einzelnen Maßnahmen beraten. Die Verwaltung wird die wichtigen Punkte vorab selbstverständlich weiter führen. Er erläutert den Tagesordnungspunkt.
StR Raschke 00:07:57
ist der Auffassung, die beteiligten Stellen N-ERGIE, KEM, etz in die nächste Sitzung einzuladen, um deren Einstellung zu hören.
BM Dr. Gsell 00:08:58
ist mit dem Vorschlag einverstanden.
StR Raschke 00:09:11
meint, dass diese Stellen auch eine konkrete Stellungnahme abgeben sollten.
StR’in Seer 00:09:24
fragt, ob TOP 2 behandelt wird.
BM Dr. Gsell 00:09:48
bejaht dies. Er gibt das Wort an Dr. Köppel weiter.
Dr. Köppel 00:09:56
erklärt, dass das ETZ bei der Erstellung dieser Studie die N-ERGIE mit abgefragt hat.
StR’in Höfler 00:10:39
bedankt sich beim etz für die kurzfristige Erstellung dieser Vorlage. Sie meint, dass über den Antrag zu TOP 2 ebenfalls nicht heute, sondern im nächsten Ausschuss abgestimmt werden sollte.
BM Dr. Gsell 00:11:28
fragt, ob damit Einverständnis besteht, TOP 1 im nächsten Umweltausschuss zu behandeln und N- ERGIE, KEM und etz für Rückfragen dazu einzuladen. Dies ist der Fall.
TAGESORDNUNGSPUNKT 2
Verstärkung des kommunalen Klimaschutzes dringend notwendig
Angemessene Mittel und Personalausstattung erforderlich
StR’in Seer 00:12:28
begründet den Antrag.
BM Dr. Gsell 00:15:05
erläutert den Sachverhalt und betont den nicht mehr tragbaren Personalnotstand beim UwA.
StR Raschke 00:23:57
erklärt zur Geschäftsordnung, dass TOP 2 so eng mit TOP 1 verknüpft ist, dass es jetzt keinen Sinn macht über Teile abzustimmen. Er beantragt, den Antrag in die nächste Sitzung zu vertagen.
BM Dr. Gsell 00:24:23
fragt, ob damit Einverständnis besteht. Dies ist der Fall.
Beschluss: - einstimmig beschlossen -
TAGESORDNUNGSPUNKT 3
Ausweisung der Ziegellach als Naturschutzgebiet
BM Dr. Gsell 00:24:35
erläutert die Vorlage.
StR Raschke 00:27:43
bittet, über das weitere Verfahren zu berichten sowie ihm einen Plan zukommen zu lassen.
StR’in Höfler 00:28:33
stimmt dem Beschlussvorschlag zu.
StR’in Seer 00:29:15
meint, dass die Umweltverwaltung sehr differenziert Stellung genommen hat, so dass in der Summe ein relativ vernünftiger Beschluss daraus geworden ist, dem sie ebenfalls zustimmen kann.
BM Dr. Gsell 00:30:20
erklärt, dass selbstverständlich über das weiteren Verfahren berichtet wird. Er lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen.
Beschluss: - einstimmig beschlossen -
TAGESORDNUNGSPUNKT 4
Lärmminderungsplanung für Nürnberg
StR’in Seer 00:31:05
begründet den Antrag.
BM Dr. Gsell 00:32:18
ergänzt den Sachverhalt. Ziel ist, aktiver Lärmschutz vor Kartierung.
StR’in Hölldobler-Schäfer 00:38:05
stimmt der Vorgehensweise zu.
StR Raschke 00:39:06
hält das Vorgehen für den richtigen Weg.
StR’in Seer 00:40:20
geht auf die einzelnen Punkte der Vorlage ein und stellt einige Fragen.
BM Dr. Gsell 00:43:55
beantwortet die Fragen. Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.
TAGESORDNUNGSPUNKT 5
Geruchsbelästigung am Hasenbuck
BM Dr. Gsell 00:46:02
erläutert den Sachverhalt.
StR Würffel 00:51:02
dankt für die Beantwortung. Er meint, dass beim Bundesgesetzgeber Nachholbedarf besteht, um auch gegen Geruchsbelästigungen das entsprechende Regulatorium gesetzgeberisch den Kommunen an die Hand zu geben.
BM Dr. Gsell 00:54:12
stellt fest, dass es nicht nur ein juristisches, sondern auch ein technisches Problem ist.
Herr Blendinger (BV Hasenbuck) 00:55:36
hofft auf Verbesserung.
BM Dr. Gsell 00:56:40
stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.
TAGESORDNUNGSPUNKT 5 A
Zugang zur „Alten Allee“ zwischen Schweinau und St. Leonhard
StR Agathagelidis 00:57:12
begründet den Antrag.
BM Dr. Gsell 00:59:29
erläutert den Sachverhalt.
Herr Kuhlmann 01:04:00
erläutert die dortigen Gegebenheiten.
BM Dr. Gsell 01:06:03
sieht keine Wortmeldungen mehr. Er bittet, die Erwartungen in die Aufenthaltsqualität nicht zu hoch zu schrauben. Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.
TAGESORDNUNGSPUNKT 5 B
„Climate Star 2007“ - Think globally - act locally
BM Dr. Gsell 01:07:00
erläutert den Sachverhalt. Er stellt fest, dass mit der Nichtteilnahme Einverständnis besteht. Die Niederschrift über die 27. Sitzung des Umweltausschusses vom 18.04.2007 wird einstimmig genehmigt. Er schließt die Sitzung um 16.35 Uhr.
______________________ ______________________ __________________ Der Vorsitzende i.V. Der Referent Die Schriftführerin (BMU Dr. Gsell) (BMU Dr. Gsell) (Frau Laugner)