N i e d e r s c h r i f t
über die
46. Sitzung des Verkehrsausschusses am 21.06. 2007
im Großen Sitzungssaal des Rathauses, Fünferplatz 2/II
- öffentlich -
Vorsitzender: i.V. Stadtrat Fischer
Referent VI: berufsm. Stadtrat Baumann
Mitglieder: Stadtrat Bloß
Stadtrat Gruber
Stadtrat Mägerlein (i.V. StR Bielmeier)
Stadtrat Meyer
Stadtrat Schuh
Stadtrat Sendner (i.V. StR Fett)
Stadtrat Fischer
Stadtrat Gradl
Stadtrat Wojciechowski (i.V. StRin Soldner)
Stadtrat Dr. Slavik
Stadträtin Wild
Stadtrat Grosse-Grollmann
Sonstige Teilnehmer:
VAG Dahlmann-Resing
PP-Mfr-Ab-Mitte-Verkehr Anselstetter
Siemens Dr. Müller
Siemens Trummer
T Kluge
T/1 Fischer
Vpl Jülich
Vpl/M-F Walser
Beginn der Sitzung: 9.00 Uhr
Ende der Sitzung: 10.15 Uhr
Schriftführerin: Braunersreuther
Tagesordnung
I. Öffentlich
Referent: berufsmäßiger Stadtrat Dipl.-Ing. Baumann
1. Änderung des Buskonzeptes im Nürnberger Süden Bericht
hier: Linie 66 ggf.
Verweisungsbeschluss des Stadtrates vom 28.02.2007 Beschluss
(Beilagen 1.1 – 1.3)
2. Unterbrechung der Antwerpener Straße Beschluss
(Beilagen 2.1 - 2.4)
3. Verkehrssicherheit auf der LAU 13 in Höhe Birnthon Bericht
hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 13.03.2007
(Beilagen 3.1 - 3.2)
4. Benennung der Erschließungswege zwischen der Bärenschanz- Beschluss
straße und der Reutersbrunnenstraße westlich des israelitischen
Friedhofs
(Beilagen 4.1 – 4.3)
4a U-Bahn Nürnberg Bericht
Sachstandsbericht zum Projektfortschritt AGT für das II: Quartal
2007
(Beilage 4a.1)
I a. Auflagen
-
Straßenplan Obere Karlsbrücke, Wiederherstellung der Verkehrs- Beschluss flächen nach Sanierung (Beilagen 5.1 - 5.3)
-
Feuchter Straße – Stichstraße Beschluss Herrenloses Straßengrundstück Fl.Nr. 280/23 Gem. Fischbach (Beilagen 6.1 - 6.3)
-
Döblinstraße – südlicher Straßenabschnitt Beschluss (Beilagen 7.1 - 7.3)
-
Niederschrift über die 44. Sitzung des Verkehrsausschusses am 26.04.2007
Nichtöffentliche Sitzung entfällt
StR Fischer eröffnet in Vertretung von Herrn OBM die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Die Tagesordnung wird ergänzt um TOP 4a: U-Bahn Nürnberg Sachstandsbericht zum Projektfortschritt AGT für das II. Quartal 2007
- Bericht -
Weist darauf hin, dass der TOP 4a als TOP 2 vorgezogen wird.
1. Änderung des Buskonzeptes im Nürnberger Süden
hier: Linie 66
Verweisungsbeschluss des Stadtrates vom 28.02.2007
- Beschluss -
StR Baumann 00.01.24 geht auf den Beschlussvorschlag ein und liest den Beschlussvorschlag der Verwaltung vor. Er empfiehlt, dass diese Lösung angenommen werden sollte. Die heutige Vorlage ist eine Reaktion der Politik auf eine schwierige Situation. Diese ist entstanden, weil den Bürgerinnen und Bürger in Pillenreuth nicht zu vermitteln war, dass die Erschließung des Stadtteils mit der Buslinie 66 vorteilhaft sein soll, aber zeitlich befristet ist.
Die Verwaltung schlägt vor, das Busliniennetz im Nürnberger Süden neu zu untersuchen. Es sollte ein Konzept gefunden werden, in dem die Linie 66 möglichst verlängert wird. Kern der Untersuchung sind die Linien 651/51/52 und 66.
StR Fischer 00.06.05 stellt fest, dass die Buslinie 66 und deren Führung ein Thema der Politik und der Verkehrskonzeption ist und diese sehr wichtig ist. Deshalb wurde in größerer Runde bei Herrn OBM mit Fraktionen, Verwaltung und VAG darüber sehr ausführlich diskutiert. Im Gespräch wurde eines ganz klar herausgearbeitet: Lösungen, die mehr Fahrgäste generieren, kosten auch mehr Geld. Er weist zudem darauf hin, dass ein Fahrplanwechsel mit einem großen Vorlauf verbunden ist.
Der Beschlussvorschlag der Verwaltung ist das Ergebnis der Zusage von Herrn OBM, dass Pillenreuth zukünftig verstärkt entlastet wird, allerdings in einer Weise, die nicht an anderen Stellen im Stadtgebiet Unmut auslöst. In nachfragestarken Zeiten fährt der Bus weiter nach Pillenreuth hinein.
StR Meyer 00.11.08 meint, dass man eine Weichenstellung vornehmen sollte. Die Buslinie 66 sollte aus Pillenreuth heraus genommen werden, um die Linie dann in ein ÖPNV- Gesamtkonzept für den Nürnberger Süden einzubinden, so wie es Herr Baumann mit den betroffenen Linien dargestellt hat. Er verweist auf den Punkt 4 in seinem Ergänzungsantrag.
Ziel der Überprüfung des Buskonzepts im Nürnberger Süden sollte sein, Vorschläge zu konkretisieren, die den größten Nutzen für die Bürger generieren und mit denen die meisten Fahrgäste gewonnen werden.
Er bittet die Verwaltung zu überprüfen, ob der Fußweg von der Haltestelle Königshof nach Pillenreuth mit einer ausreichenden Beleuchtung versehen werden kann.
StR Grosse-Grollmann 00.15.39 ist erstaunt über den Beschlussvorschlag, der heute vorliegt. Erst bietet man den Bürgern den Bus in Pillenreuth an und nun wird er wieder zurückgenommen. Er verweist auf die großen Nachteile für diejenigen, die aus verschiedenen Gründen auf den Pkw verzichten wollen oder müssen bzw. auf den Bus angewiesen sind. Er lehnt den Beschlussvorschlag daher ab.
StR Fischer 00.19.30 meint, dass nicht der Eindruck entstehen soll, dass Pillenreuth vom öffentlichen Nahverkehr abgehängt wird. Dies sei auch in Zukunft nicht geplant. Man gleicht den Fahrplan an die Nachfrage und Bedürfnisse der Bürger in Pillenreuth an. Wie das in Zukunft aussehen wird, ist Aufgabe der VAG und der Verwaltung.
StR Dr. Slavik 00.20.50 erklärt, dass im Rahmen der Sparbeschlüsse diese Linienzusammenlegung gefasst worden ist. Er fragt, ob mit dem neuen Buskonzept der Spareffekt beibehalten wird oder es zu einer Kostenmehrung kommt. Zum Antrag der CSU: Die SPD stimmt zu, weil es den Beschluss der Verwaltung aufgreift, aber mit der Haltestelle Königshof haben sie ein Problem. Er wird auf keinen Fall zustimmen, dass die Haltestelle Königshof zu einer Dauerhaltestelle oder einer dauerhaften Wendestelle für Pillenreuth wird.
Der Fußweg nach Pillenreuth ist nicht zumutbar. Die meisten Fahrgäste werden eh in der Propsteistraße aussteigen, weil diese Haltestelle näher an Pillenreuth ist und die Linienführung weitergeführt werden soll. Warum soll dann eine Beleuchtung geprüft werden von der Haltestelle Königshof nach Pillenreuth.
Der Vertreter der VAG 00.22.58 konkretisiert die Aussagen von Herrn StR Fischer und Herrn Baumann: Es werden vier Varianten untersucht, die sich auf die angesprochenen Linien beziehen, um zu einer Kosten-Nutzen-Bewertung zu kommen.
Die VAG schlägt vor, die Ausdünnung des Angebots mit Beginn der Sommerferien umzusetzen, d.h. Ende Juli. Das bedeutet, dass zu den Zeiten, in denen keine Fahrgäste oder so gut wie keine Fahrgäste mitgefahren sind, die Busse jetzt nicht mehr nach Pillenreuth fahren. Es handelt sich daher nicht um einen Rückzug, sondern um eine Angebotsanpassung.
StR Grosse-Grollmann 00.25.45 stellt fest, dass die vorgeschlagene Lösung natürlich eine Verabschiedung aus dem Stadtviertel Pillenreuth ist.
Es wäre gescheiter gewesen, wenn das Anfang der 90ziger Jahre beschlossene Konzept verwirklicht worden wäre, nämlich die Führung der Straßenbahn Richtung Kornburg. Dann hätten wir die ganze Diskussion heute nicht. Die Stadt hätte längst ein besseres ÖPNV-Konzept auch für Pillenreuth, wenn die Politik das umsetzen würde, was vor langer Zeit schon mal beschlossen wurde.
Er hat noch eine Frage an die Verwaltung und die VAG: Wie schnell kann ein neues Konzept in den Fahrplan aufgenommen werden.
StR Fischer 00.27.18 möchte richtig stellen, dass es keinen Beschluss für die Straßenbahn in den Nürnberger Süden gibt, sondern nur eine Trassenuntersuchung beschlossen wurde.
StR Bloß 00.28.01 freut sich, dass mit dem Beschlussvorschlag der Verwaltung und der Ergänzung von Herrn StR Meyer ein gemeinsamer Weg möglich ist. Er erinnert, dass die VAG- Vertreter erklärt haben und zitiert „das es ja nur vorrübergehend sei, dass nach Pillenreuth reingefahren wird und wir wollen die Linie weiterführen“.
Er betont, dass es schon immer ein Problem mit der Beleuchtung gab zwischen der Haltestelle Königshof und Pillenreuth. Diese wird nach wie vor gefordert.
StR Baumann 00.30.28 erwidert, dass die Frage der Beleuchtung zunächst geprüft wird. Die mögliche Realisierung ist abhängig vom endgültigen Konzept und dem Bedarf. Es gibt viele Randbedingungen, die heute noch nicht geklärt sind. Z.B. die Aussage zur Verbesserung der Belastungsfähigkeit des Untergrundes der Haltestelle Königshof. Eine Entscheidung dazu stellt sich nicht bis Ende Juli, aber spätestens zum Fahrplanwechsel, wenn das Linienkonzept neu untersucht wurde, sind Aussagen zu treffen.
Generell den Nutzen im Rahmen des ÖV-Konzeptes zu verbessern, ohne Mehrkosten an anderer Stelle zu verursachen, das wird nicht möglich sein.
StR Fischer 00.33.06 fügt an, dass auch in Abstimmung mit Herr OBM höhere Kosten akzeptiert werden können, wenn dadurch die Nachfrage beim öffentlichen Nahverkehr gesteigert werden kann.
An die Adresse von Herrn StR Meyer: Die Verwaltung sollte beauftragt werden die Kosten für die Beleuchtung des Weges zu ermitteln und in einer der nächsten Sitzungen die Ergebnisse vorzulegen. Ohne zu wissen was die Beleuchtung des Weges kostet, sollte dies heute nicht beschlossen werden.
StR Meyer 00.33.41 ist mit dem Vorschlag einverstanden, man sollte aber nicht vergessen, dass an der Haltestelle Königshof auch andere Linien halten. Was nicht passieren darf ist, dass, sollte zum Fahrplanwechsel bzw. der Eröffnung der U-Bahnlinie 3 kein neues Buskonzept vorliegen, der Weg nicht beleuchtet wird. Dann käme der nächste Ärger aus Pillenreuth auf uns zu.
Er bittet daher um eine gründliche Prüfung des Beleuchtungskonzeptes. Das gesamte Vorgehen bezüglich der Linie 66 bezeichnet er als kein Ruhmesblatt für Verwaltung und VAG.
StR Fischer 00.37.15 stellt fest, dass es viele Stadtteile gibt, die gerne so an den ÖPNV angebunden wären, wie dies derzeit in Pillenreuth der Fall ist. Dass dies in Pillenreuth anders aufgenommen wurde, war nicht vorherzusehen. VAG, Verwaltung und Politik haben dies gemeinsam zu verantworten. Er hält das ursprüngliche Konzept allerdings nicht für einen Fehler.
StR Dr. Slavik 00.38.44 stimmt Herrn StR Fischer zu. Die SPD stimmt dem Konzept nur zu, weil in den Zeiten, in denen dort gewendet werden soll, keine Schüler betroffen sind. Die Schüler sollten nie durch den Wald nach Pillenreuth laufen, egal ob der Weg beleuchtet ist oder nicht. Königshof kann daher nur ein Provisorium sein. Sollte wider Erwarten keine neue Buslinienführung am Ende der Untersuchungsphase herauskommen, sollte der Bus in Höhe Klosterweg wenden und dort Geld in die Hand genommen werden.
StR Baumann 00.40.20 bezeichnet die Beschlussvorlage, den Bus in den nachfrageschwachen Zeiten aus Pillenreuth herauszunehmen, als angemessene politische Reaktion und keine Reparatur.
Die Beleuchtungsfrage ist abhängig vom Ergebnis der Überprüfung des aufgezeigten Linienkonzeptes und daher wäre es verfrüht darüber im nächsten Ausschuss zu berichten. Er sieht die Beleuchtung als integralen Bestandteil des Gesamtkonzeptes an, das zum Dezember bzw. März umgesetzt wird.
StR Fischer 00.42.59 weist noch darauf hin, das der Bus zu den Nachfragezeiten weiterhin nach wie vor nach Pillenreuth hineinfährt.
StR Schuh 00.43.11 weist darauf hin, dass die Aussage der Verwaltung unglücklich war, dass die Schleife eben nur vorrübergehend zu nutzen wäre und später wieder herausfallen würde. Die Bewohner fühlten sich übergangen und wurden nicht richtig aufgeklärt. Dies muss sich die Verwaltung und VAG vorwerfen lassen.
Es stimmt allerdings, dass die Grundkonzeption auch von der Politik im Nahverkehrsplan mitgetragen wurde.
StR Fischer 00.44.24 betont, dass der Ausschuss dem was die Verwaltung damals vorgeschlagen hatte, zugestimmt hat, insofern tragen wir die Sache gemeinsam und können nicht einseitige Schuldzuweisungen vornehmen.
Herr Büttner (AGBV) 00.44.52 fragt, welche Auswirkungen die geplanten, mit hohen Investitionen verbundenen, kurzfristigen Maßnahmen haben auf das ursprüngliche Ziel, der Führung der Buslinie 66 zur Enthaltestelle Kemptener Straße in Herpersdorf.
StR Baumann 00.46.23 meint, dass die Kemptener Straße kein Beitrag zur Lösung des heutigen Problems ist, da in Herpersdorf zunächst baurechtliche Fragen im Rahmen des B-Plans zu klären sind.
StR Fischer 00.46.57 lässt abstimmen über den Beschlussvorschlag der Verwaltung, der Beschluss wird mit einer Gegenstimme gefasst. Er lässt über den Antrag der CSU abstimmen und stellt fest, dass dieser einstimmig angenommen wird.
4a. U-Bahn Nürnberg
Sachstandsbericht zum Projektfortschritt AGT für das II: Quartal 2007
- Bericht -
StR Fischer 00.47.54 begrüßt den Projektleiter Herrn Trummer von der Fa. Siemens, er weist darauf hin, dass in jeder Aufsichtsratsitzung und im Verkehrsausschuss Herr Trummer einen Zwischenbericht über den Stand der Dinge gibt.
StR Baumann 00.48.25 verweist auf den Bericht und übergibt das Wort an Herrn Dr. Müller.
Dr. Müller (Siemens) 00.48.45 berichtet, dass sie derzeit intensiv damit beschäftigt sind die Schulungsmaßnahmen voranzutreiben. Dies betrifft einerseits die Leitstellenmitarbeiter und andererseits die künftigen Kunden- und Systembetreuer, die auf der Strecke mit unterwegs sein werden.
Darüber hinaus wurde ein automatischer Zug für den konventionellen Einsatz umgebaut. Der Zug fährt nicht fahrplanmäßig auf den Linien der U1 und der U2. Mit diesem Fahrzeug wurde eine sehr hohe und positive Kundenresonanz erzielt. Für die VAG ist dieser Test wichtig, um die Türschließsystematik und die Störungssystematik zu überprüfen.
Dritter Punkt ist die umfangreiche Öffentlichkeitsarbeit, die derzeit vorbereitet und im September wieder aufgenommen wird. Die VAG wird in Schulen und anderen Institutionen sowie entlang der U3 auf den Bahnhöfen über das automatische System informieren.
Trummer (Siemens) 00.52.13 ergänzt und erläutert das ganze aus technischer Sicht, anhand von Folien und einer PowerPoint Präsentation.
StR Fischer 01.04.03 bedankt sich, dass VAG und Siemens transparent berichten. Der Bericht ist sachlich und verschweigt nicht die Risiken. Er zeigt zudem auf, was noch alles getan werden muss. Er bedankt sich für das Erscheinen bei Herrn Müller und Trummer und deren Berichterstattung.
2. Unterbrechung der Antwerpener Straße
- Beschluss -
Die Verwaltung (Vpl) 01.05.30 erläutert die Vorlage und beschreibt die derzeitige problematische Verkehrssituation. In Zusammenarbeit mit der Hafenverwaltung und den anliegenden Firmen wurde ein Maßnahmenkonzept erarbeitet. Die Unterbrechung der Antwerpener Straße ist geeignet, um den zu- und abfließenden Verkehr voneinander zu trennen. Diese Lösung ermöglicht eine schnelle Lösung mit möglichst geringem Aufwand.
Dr. Slavik 01.08.25 kann nur bestätigen, dass die Situation vor Ort problematisch ist. Er fragt, ob eine Einbahnregelung auch geprüft wurde.
Die Verwaltung (Vpl) 01.08.55 erklärt, dass die Einbahnstraßenregelung geprüft wurde. Sie wurde aber verworfen, weil sie nicht dazu beiträgt die Verkehrsströme dort zu entzerren.
StR Fischer 01.09.46 stellt fest, dass der Beschluss einstimmig gefasst wird.
Beschluss siehe Beilage
3. Verkehrssicherheit auf der LAU 13 in Höhe Birnthon
hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 13.03.2007
- Bericht -
StR Fischer 01.09.50 fragt, ob der Begriff LAU 13 erklärt werden kann.
StR Baumann 01.10.02 erklärt, dass es die Bezeichnung für die Kreisstraße Lauf 13 ist, die werden immer nach den Anfangsbuchstaben / Kennzeichen der Stadt abgekürzt und verweist auf den Bericht.
StR Fischer 01.10.23 stellt fest, dass der Bericht hiermit zur Kenntnis gedient hat.
4. Benennung der Erschließungswege zwischen der Bärenschanzstraße und der
Reutersbrunnenstraße westlich des israelitischen Friedhofs
StR Fischer 01.10.32 teilt mit, dass der Tagesordnungspunkt zurückgezogen wird, es besteht noch Klärungsbedarf, dies wird in der nächsten Sitzung behandelt.
- Auflagen -
5. Straßenplan Obere Karlsbrücke, Wiederherstellung der Verkehrsflächen nach
Sanierung
- Beschluss -
StR Gruber 01.10.58 fragt, ob in diesem Bereich unbedingt Fußwege gebraucht werden oder ob die Brücke auch ohne jeglichen Fußweg gestaltet werden kann. Es fahren wenige Fahrzeuge, die dann auch langsam fahren würden. Das Thema könnte auch in der nächsten Sitzung behandelt werden.
StR Baumann 01.11.41 möchte es im nächsten Verkehrsausschuss beantworten.
StR Fischer 01.12.00 verweist die Vorlage in den nächsten Verkehrsausschuss.
6. Feuchter Straße – Stichstraße
Herrenloses Straßengrundstück Fl.Nr. 280/23 Gem. Fischbach
- Beschluss -
Beschluss siehe Beilage
7. Döblinstraße – südlicher Straßenabschnitt
- Beschluss -
Beschluss siehe Beilage
8. Niederschrift über die 44. Sitzung des Verkehrsausschusses am 26.04.2007
Die Niederschrift hat heute ohne Erinnerung aufgelegen.
Nürnberg, 21. Juni 2007 Der Vorsitzende: i.V.
Der Referent: Schriftführerin: