Stadtratssitzung vom 29.01.2003
I. Ö f f e n t l i c h
Oberbürgermeister Dr.Maly: 00:01:12
eröffnet den öffentlichen Teil der heutigen Sitzung, gibt Entschuldigungen bekannt, stellt Beschlußfähigkeit fest und begrüßt die Teilnehmer und Zuschauer.
Stadtrat Ulrich: 00:02:36
sieht keinen Grund für Dringlichkeit des Antrages von Herrn StR Ollert zum Thema Zivilschutz.
Oberbürgermeister Dr.Maly: 00:03:11
erläutert die vorgelegte Resolution zum drohenden Irak-Krieg, die unter TOP 6 zu behandeln sein wird.
Die Sitzungsleitung zu den folgenden Punkten hat nun Bürgermeister Förther:
Punkt 1 00:04:58
Prüfung und Empfehlung der Feststellung
- der Jahresrechnungen der Stadt und der von ihr verwalteten
rechtsfähigen Stiftungen sowie
- des Jahresabschlusses des Sondervermögens Klinikum für
das Haushalts-/Wirtschaftsjahr 2001
Stadtrat Seel: 00:05:25
nimmt Stellung zu den TOP’s 1-4
Bürgermeister Förther: 00:06:35
Beschluß: (Beilage 1.4) einstimmig beschlossen
00:06:40
Punkt 2 Jahresabschluß 2001 für das NürnbergStift
Punkt 3 Jahresabschluß des Stadtentwässerungsbetriebs für das Wirt-
schaftsjahr 2001
Punkt 4 Jahresabschluß des Abfallwirtschaft- und Stadtreinigungsbe-
triebes Nürnberg für das Wirtschaftsjahr 2001
Stadtrat Seel: 00:06:50
Bürgermeister Förther: 00:07:12
Beschluß: (Beilage 2.6) einstimmig beschlossen
Beschluß: (Beilage 3.6) einstimmig beschlossen
Beschluß: (Beilage 4.6) einstimmig beschlossen
Punkt 6 00:07:45
Resolution zum drohenden Irak-Krieg
Oberbürgermeister Dr.Maly: 00:07:49
Stadtrat Ollert: 00:11:00
Stadtrat Dr. Gsell: 00:12:23
Stadtrat Schönfelder: 00:14:41
Stadträtin Wellhöfer: 00:16:37
Oberbürgermeister Dr.Maly: 00:18:05
Beschluß: (Beilagen 6.1-6.5) einstimmig beschlossen
Punkt 6a 00:19:01
Energieregion Nürnberg
Stadtrat Riedel: 00:19:12
Wirtschaftsreferent Dr. Fleck: 00:23:10
Stadtrat Raschke: 00:35:44
schlägt Behandlung des Themas in gemeinsamer Sitzung RWA und UWA vor.
Stadträtin Seer: 00:41:00
sieht in einzelnen Punkten noch Handlungsbedarf: Bittet zum einen um Klärung, ob Finanzierung von ZEFRE gesichert ist? Zum anderen gäbe es möglicherweise Probleme, wenn Förderung für etz ausläuft. Könnte Immobilie erworben werden? Wie sähe Förderung und weitere Finanzierung aus? Demonstrationsprojekt „Energiemodellstadt Nürnberg“: Welche Art von zeitgemäßer Energieerzeugung wird angewandt?
Stadtrat Dr. Gsell: 00:45:41
stimmt dem Vorschlag von StR Raschke für gemeinsame Behandlung in RWA und UWA zu.
Wirtschaftsreferent Dr. Fleck: 00:49:55
Stadträtin Gödelmann: 01:00:48
Stadtrat Raschke: 01:04:46
Oberbürgermeister Dr.Maly: 01:06:00
Punkt 7 01:12:40
Verleihung des Förderpreises für Nachhaltiges Wirtschaften in
Unternehmen (Nachhaltigkeitspreissatzung)
Umweltreferent Webersinn: 01:12:44
Stadträtin Seer: 01:13:66
Beschluß: (Beilage 7.4) einstimmig beschlossen
Punkt 8 01:14:08
Kooperation des Jugendamtes der Stadt Nürnberg mit dem Amt
für Jugend und Familie des Landkreises Nürnberger Land auf
dem Gebiet der Adoption
Oberbürgermeister Dr.Maly: 01:14:18
Beschluß: (Beilage 8.7) einstimmig beschlossen
Punkt 9 01:14:42
Vollzug des Waldgesetzes für Bayern (BayWaldG):
Neuerlass der Bannwaldverordnung gemäß Art. 11 BayWaldG /
Verfahrensbereich Landratsamt Nürnberger Land
Baureferent Baumann: 01:14:46
Stadtrat Dr. Gsell: 01:15:30
Stadträtin Gödelmann: 01:16:40
Oberbürgermeister Dr.Maly: 01:17:10
Beschluß: (Beilagen 9.7-9.8) einstimmig beschlossen
Punkt 10 01:17:28
Parallelverfahren Flächennutzungsplan/Bebauungsplan für ein
Gebiet zwischen der Schwabacher Straße, Am Pferdemarkt, der
Bahnlinie Nürnberg/Ansbach sowie nördlich der Amsel- und
Finkenstraße
Flächennutzungsplan: Änderung 2001.7
Bebauungsplan Nr. 4475
Beschluß: (Beilagen 10.4-10.5) einstimmig beschlossen
Punkt 11 01:17:45
Parallelverfahren Flächennutzungsplan/Bebauungsplan für ein
Gebiet zwischen der Schwabacher Straße, Am Pferdemarkt, der
Bahnlinie Nürnberg/Ansbach sowie nördlich der Amsel- und
Finkenstraße
Flächennutzungsplan: Änderung 2001.7
Bebauungsplan 4475
Beschluß: (Beilagen 11.4-11.5) einstimmig beschlossen
Punkt 12 01:17:56
Parallelverfahren Flächennutzungsplan/Bebauungsplan für das
Gebiet nördlich der Bielefelder Straße, Gemarkung Wetzendorf
Flächennutzungsplan: Änderung 2000.6
Bebauungsplan Nr. 4456
Beschluß: (Beilagen 12.4-12.5) einstimmig beschlossen
Punkt 13 01:18:06
Parallelverfahren Flächennutzungsplan/Bebauungsplan für ein
Gebiet südlich der Neunhofer Hauptstraße und der Hornwald-
straße und westlich der Oberen Dorfstraße im Ortsteil Neunhof
Flächennutzungsplan: Änderung 2001.3
Bebauungsplan Nr. 4448 Neunhof Südwest
entfällt, da im AfS bereits Beschluß gefasst wurde.
Punkt 14 01:18:16
Parallelverfahren Flächennutzungsplan/Bebauungsplan
Gebiet zwischen Tillystraße, Wallensteinstraße, Gustav-Adolf-
Straße und Verbindungsspange „Am Tillypark“ (ehemalige Infan-
teriekaserne)
Flächennutzungsplan: Änderung 2001.6
Bebauungsplan Nr. 4477, 2. Fassung
Beschluß: (Beilagen 14.4-14.5) einstimmig beschlossen
Punkt 15 01:18:32
Parallelverfahren Flächennutzungsplan/Bebauungsplan für ein
Teilgebiet nördlich des Volksparks Marienberg und westlich der
Hugo-Junkers-Straße (Loher Moos) für das Areal des Autokinos
im Zusammenhang mit der „Strukturplanung Marienberg“
Flächennutzungsplan: Änderung 2002.6
Bebauungsplan Nr. 4495
Stadträtin Gödelmann: 01:18:32
Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/Die Grünen wird auch heute bei der Ablehnung bleiben.
Stadtrat Grosse-Grollmann: 01:18:51
bittet um Beantwortung der Frage, ob es durch die Änderung im Flächennutzungsplan im Bereich Marienberg zu Eingriffen kommen wird.
Baureferent Baumann: 01:20:03
Oberbürgermeister Dr.Maly: 01:21:38
Beschluß: (Beilagen 15.4-15.5) mit 63 : 5 Stimmen beschlossen
Punkt 16 01:22:02
Parallelverfahren Flächennutzungsplan/Bebauungsplan
Flächennutzungsplan-Änderung 2001.4: Bereich südwestlich der
Glogauer Straße und nordwestlich der Liegnitzer Straße, P+R-
Parkhaus Langwasser Süd
Bebauungsplan Nr. 4466 für ein Gebiet südwestlich der Glogauer
Straße, nordwestlich der Liegnitzer Straße, P+R-Parkhaus Lang-
wasser Süd
Beschluß: (Beilagen 16.4-16.5) einstimmig beschlossen
Punkt 16a 01:22:32
Stadtratsangelegenheiten
Abordnungen in den Deutschen Städtetag – Hauptversammlung
- und Vertretungen in Organen von Beteiligungen der N-ERGIE
AG
Oberbürgermeister Dr.Maly: 01:27:22
Beschluß betrifft nur die Abordnung in den Hauptausschuß des Deutschen Städtetages. Für die Abordnung in die Gremien der N-ERGIE ist kein Beschluß notwendig.
Beschluß: (Beilage 16a.5) einstimmig beschlossen
Punkt 16b 01:22:57
Zivilschutz
Stadtrat Ollert: 01:23:07
Stadtrechtsdirektor Dr. Frommer: 01:24:39
Oberbürgermeister Dr.Maly: 01:27:20
Bericht hat zur Kenntnis gedient
Auflagen:
Punkt 17 01:22:10
Auflagen des Referates II
Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben
Stadtrat Wolff: 01:27:37
wünscht Klärung, wie die 114.800 € für „Gebühren für die überörtliche Rechnungsprüfung“ gedeckt werden.
Stadtrat Böck (in Vertretung für Stadtkämmerer Köhler): 01:20:20
Oberbürgermeister Dr.Maly: 01:28:30
Stadtrat Wolff: 01:28:57
sieht sich mit den Erläuterungen noch nicht ausreichend informiert und wünscht ausführlichere Erklärung durch die Verwaltung.
Beschluß: (Beilagen 17.2-17.3) einstimmig beschlossen
Punkt 18 01:29:24
Auflagen des Referates V
Hilfe zur Arbeit nach §§ 18 f. BSHG
Beschluß: (Beilagen 18.2-18.3) einstimmig beschlossen
Punkt 19 01:29:34
Auflagen des StEB
Änderung von Stadtrecht
Beschluß: (Beilagen 19.3-19.5) einstimmig beschlossen
Punkt 20 01:30:00
Auflagen des BgA
Gutachten des Ausschusses für Recht, Wirtschaft und Arbeit
vom 22.01.2003
Beschluß: (Beilagen 20.3-20.5) einstimmig beschlossen
Beschluß: (Beilagen 20.6-20.8) einstimmig beschlossen
Der Vorsitzende:
Schriftführerin: