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über die
54. Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses vom 24.04.2007
- öffentlich -
- Anwesenheitsliste -
Vorsitzender: i.V. Bürgermeister Förther Referent zu TOP 1: Bürgermeister Dr. Gsell i.V. berufsm. Stadtrat Dipl.-Ing. Baumann Referent zu TOP 2: berufsm. Stadtrat Köhler i.V. berufsm. Stadtrat Dipl.-Ing. Baumann Referent ab TOP 3: berufsm. Stadtrat Dipl.-Ing. Baumann
Mitglieder: Stadtrat Fett Stadtrat Mägerlein Stadtrat Pfadenhauer Stadträtin Rauch Stadtrat Höffkes Stadtrat Sendner Stadtrat Gradl Stadträtin Grützner-Kanis Stadtrat Hamburger Stadträtin Wojciechowski Stadträtin Soldner Stadträtin Zadek Stadtrat Wolff
Sonstige Teilnehmer: VMN Herr Völkl OrgA Herr Meister GBA Herr Weidenhammer GBA Herr Maget T Herr Kluge T Herr Dehmer
Beginn der Sitzung: 15.28 Uhr Ende der Sitzung: 15.54 Uhr
Schriftführerin: Wolfinger
Bürgermeister Förther eröffnet in Vertretung von Herrn Oberbürgermeister die 54. Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses – 24.04. 2007 – und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
- Beginn 15.28 Uhr -
TOP 1: 00.10
Bertolt-Brecht Schule
Sportanlage Neubau Kunstrasenfeld, Außenanlagen
hier: Direkter Objektplan
StR Baumann 00.25 verweist auf die Sachverhaltsvorlage.
StR Wolff 00.50 möchte wissen, ob schon ein genauerer Zeitpunkt für den späteren Ausbau des im Entwurfs- und Konstruktionskonzept genannten Beachvolleyballplatzes und des Großspielfeldes, sowie die Jugendspielfelder genannt werden kann.
Herr BM 01.35
H. Weidenhammer, GBA 01.50 antwortet, dass das Beachvolleyballfeld gebaut wird, wenn die Finanzmittel zur Verfügung stehen. Beim Großspielfeld geht es in erster Linie um den Kunststoffbelag und bei den Jugendspielfeldern um die Allwetterplätze, die ergänzt werden. Der Platz für die Flächen muss vorgesehen werden, sodass bei Bedarf die Spielfelder errichtet werden können.
StR Wolff 02.50 möchte wissen, ob die Genehmigung der Regierung von Mittelfranken schon vorliegt.
H. Weidenhammer, GBA 03.15 antwortet, dass die schulaufsichtliche Genehmigung der Reg. v. Mfr. seit dem 16. April 2007 vorliegt.
Herr BM 03.30
StRin Grützner-Kanis 04.25 möchte wissen, ob die Finanzierung unter anderem aus den Erlösen der Herrnscheidstraße gestellt wird und ob sich die Fußballvereine an der Finanzierung beteiligen.
Herr BM 05.15 antwortet, dass die Maßnahme aufgrund eines Beschlusses aus den Erlösen der Herrnscheidstraße finanziert wird.
StRin Grützner-Kanis 06.10
Herr BM 06.20 antwortet, dass sich die Vereine nicht an der Finanzierung beteiligen.
Beschluss: (Beilage 1.3) - einstimmig -
TOP 2: 06.50
Stromkosten senken durch den Einsatz energieeffizienter Bürogeräte
hier: Bericht zu einem Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/
Die Grünen vom 12.01.2007
H. Meister, OrgA 07.00 erläutert den Sachverhalt.
StR Wolff 08.55 ist der Meinung, dass die in der Vorlage erwähnte Zurückhaltung der Stadt Nürnberg über eine Orientierung an den zum Teil sehr niedrigen Werten der Initiative EnergieEffizienz aus wirtschaftlichen Gründen nicht gerechtfertigt ist und aufgehoben werden sollte.
StR Sendner 11.00 ist der Meinung, dass die Zurückhaltung angebracht ist und nicht gleich die ersten Geräte (multifunktionale Endgeräte), die auf dem Markt erscheinen, angeschafft werden sollten, da diese meist noch die sog. „Kinderkrankheiten“ aufweisen. Grundsätzlich ist seine Fraktion mit dem Einsatz energieeffizienter Bürogeräte einverstanden.
StR Gradl 12.05 erklärt ebenfalls das Einverständnis seiner Fraktion.
Herr BM 12.30 ist der Meinung, dass bei allen Energieeinsparungen eine Kosten- / Nutzenrelation angestrebt werden muss.
Beschluss: - keiner, da Bericht -
TOP 3: 13.30
U-Bahn Nürnberg, U1 und U2
Ergänzungs- und Erneuerungsmaßnahmen
A) Gleis- und Oberbauerneuerung U1, BA - ME
B) Gleiserneuerung U1, FR - MP
C) Weichenschwellen U1, Betriebshof LA
D) Weichenheizungsanlagen U1, LM – HA, EB – SG, LA
E) Klimaanlagen U1, GO, GE, EB
F) Leitsystem U1, ZSL
G) Bauliche Maßnahmen gem. U-Bahn-Pachtvertrag und BOStrab
H) Dynamische Fahrgastinformation U-Bahn auf der Linie U2/U3
I) Fahrtreppenerneuerung GO FT 351 / 352, RO FT 883 / 885
J) Fahrtreppenerneuerung BS FT 361 / 362, MA FT 371 / 372
K) Fahrtreppenerneuerung HB FT 3119 / 3120
L) Bauliche Maßnahmen T/U
hier: Direkter Objektplan
H. Kluge, T 13.40 erläutert den Sachverhalt und ergänzt, dass das starre Festplattensystem bei der dynamischen Fahrgastinformation (Anzeigetafeln in den Bahnhöfen) durch ein elektronisches System erneuert wird. Dies erfolgt im Zuge der Umstellung auf die U3 (AGT). Die Kosten dieser Umstellung von ca. 2,2 Mio. € werden von der Reg.v.Mfr. mit 1,8 Mio. € bezuschusst.
Herr BM 16.15
Beschluss: (Beilage 3.2) - einstimmig -
TOP 4: 16.25
U-Bahn Nürnberg,
Schwelbrand zwischen Plärrer und Rothenburger Straße am 5.03.2007
hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 7.03.2007
H. Kluge, T 16.35 erläutert den Sachverhalt.
StR Wolff 19.05 möchte wissen, ob alle Fugen in den Tunnelblöcken gegen nicht brennbares Material ausgetauscht werden.
Herr BM 20.50
H. Kluge, T 21.40 antwortet, dass die Fugen lückenlos ausgetauscht werden.
Beschluss: - keiner, da Bericht -
TOP 5: 22.05
4. Architekturpreis der Stadt Nürnberg
hier: Einleitung des Verfahrens
StR Baumann 22.10 erläutert den Sachverhalt.
StR Wolff 23.05 möchte wissen, ob in der Satzung geregelt ist, wer Vorschläge für den Architekturpreis machen darf.
StR Baumann 23.50 antwortet, dass nach Satzung der Bauherr, sowie der Architekt vorschlagsberechtigt sind.
Herr BM 25.10
Beschluss: (Beilage 5.2) - einstimmig -
Auflagen
TOP 6: 25.20
Niederschrift über die 53. Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses
vom 27.03.2007 öffentlicher Teil, ist einstimmig genehmigt.
Nürnberg, 24. April 2007 Der Vorsitzende: i.V. gez. Förther
Der Referent zu TOP 1 u. TOP 2: i.V. gez. Baumann
Der Referent ab TOP 3: Schriftführerin: gez. Baumann gez. Wolfinger