N I E D E R S C H R I F T
über die 27. Sitzung
des Umweltausschusses
vom 18.04.2007
im Großen Sitzungssaal, Fünferplatz 2, 2. Stock
- öffentlich -
Vorsitzender: i.V. BM Dr. Gsell
Referent: BM Dr. Gsell
Ehrenamtliche Stadträte: StRin Buchsbaum StR Agathagelidis
StR Höffkes StR‘in Limbacher StR’in Höfler StR Lunz StR’in Hölldobler- StR Raschke Schäfer StR Würffel StR’in Körber StR’in Zerweck StR’in Dr. Niedermeyer StR‘in Seer
Sonstige Teilnehmer: Dr. Pröbstle, Leiter Amt für Landwirtschaft und
Forsten H. Blank; Leiter Forstbetrieb Nürnberg Herr Kuhlmann und Herr Liwanetz, GBA Frau Seidel, BMU
Beginn der Sitzung: 15.29 Uhr
Ende der Sitzung: 18.37 Uhr
Schriftführung: Frau Laugner
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BM Dr. Gsell eröffnet die 27. Sitzung des Umweltausschusses und stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest. Es liegen zwei Anträge von Bündnis 90/Die Grünen, die fristgemäß eingegangen sind, vor. Er möchte die TOP’s Straßenbau im Burggraben als TOP 10 A und Einsatz von Tropenholz beim Gartenbauamt als TOP 10 B behandeln. Außerdem liegt eine Information zum Thema Stadtra(t)deln Nürnberg und Dresden der Verwaltung vor, die er als TOP 10 C in die Tagesordnung einbringen möchte. Er gibt eine allgemeine Erklärung ab. Letztes Jahr wurde im Rahmen des Einsparungspaketes beschlossen, dass es nur noch fünf Umweltausschusssitzungen gibt. Das führt dazu, dass solch umfangreich Tagesordnungen zustande kommen. Er hat sich trotz allem dazu entschlossen, auch wenn es zu solchen langen Sitzungen kommt, im Ausschuss von den Aktivitäten aus dem Umweltbereich zu berichten.
TAGESORDNUNGSPUNKT 1
Auswirkungen der Forstreform auf die Bewirtschaftung des Nürnberger Reichswaldes
begrüßt zu diesem Tagesordnungspunkt vom Staatsforstbetrieb Herrn Blank und vom Amt für Landwirtschaft und Forsten Herrn Dr. Pröbstle. Er erläutert den Sachverhalt.
Dr. Pröbstle 00:05:05
berichtet über die Forstorganisation.
Herr Blank 00:18:48
berichtet über die Auswirkungen der Forstreform.
bedankt sich. Gibt es dazu noch Fragen?
StR’in Höfler 00:37:35
hätte es begrüßt, mit dem Umweltausschuss gemeinsam bei einem Ortstermin das Thema zu erörtern. Sie geht auf die Vorlage ein. Die Forstreform ist ein Gewinn für den Wald. Sie bedankt sich bei Dr. Pröbstle und Herrn Blank für den Vortrag.
StR’in Seer 00:40:35
ist der Auffassung, dass die Information notwendig war, da sich doch sehr viel durch die Forstreform geändert hat. Sie geht auf die Vorlage ein und hat etliche Fragen dazu.
StR Agathagelidis 00:43:32
fragt, wie es um die Gesundheitssituation des Reichswaldes bestellt ist und inwieweit der Klimawandel Auswirkungen zeigt.
StR’in Körber 00:44:20
bittet Dr. Pröbstle und Herrn Blank um Beantwortung der Fragen.
Dr. Pröbstle 00:45:17
beantwortet die Fragen.
Herr Blank 00:52:20
beantwortet die Fragen.
bedankt sich bei den beiden Herren. Er regt an, einen Termin in Tennenlohe mit dem Umweltausschuss zu vereinbaren. Er stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.
TAGESORDNUNGSPUNKT 2
Straßenbäume
Jährliche Berichterstattung über die Straßenbäume in Nürnberg
erläutert die Vorlage.
StR’in Limbacher 01:04:25
bedankt sich für den umfangreichen Bericht. Sie freut sich über die Zunahme der Bäume, ist allerdings der Auffassung, dass es, insbesondere im mittleren Ring, noch sehr viel zu tun gibt. Sie bittet im nächsten Bericht um Darstellung, wieviel Mittel für die Pflege ausgegeben werden.
erklärt, dass für das Jahr 2007 die Gesamtzahl der Nach- und Ersatzpflanzungen bei über 300 liegt.
StR’in Seer 01:09:51
sagt, dass das GBA einen sehr guten informativen Bericht vorgelegt hat. Der Umweltausschuss sollte sich dafür aussprechen, dass die Mittel für die Pflege der Straßenbäume auch für die Folgejahre zur Verfügung stehen müssen. Sie bittet die Verwaltung, einen entsprechenden Beschluss für die nächste Sitzung vorzubereiten.
erklärt, dass die Mittel angemeldet sind. Sollte es Schwierigkeiten mit der Stadtkämmerei geben, wird er der politischen Rückendeckung dieses Ausschusses versichert sein.
Herr Kuhlmann 01:11:39
geht auf die Wortmeldung von Frau Limbacher ein.
StR’in Höfler 01:14:41
meint, dass bei der finanziellen Ausstattung das Gartenbauamt nicht mehr tun kann.
StR Raschke 01:15:31
erklärt, dass es klare Vorgaben für die Verwendung von Mitteln, insbesondere im Bereich des mittl. Rings, gibt. Abweichungen sind zu begründen.
erklärt, dass es heißt „bevorzugt im mittl. Ring“. Dies wird auch so gehandhabt.
Herr Kuhlmann 01:16:24
erklärt, das die 126.000 € ausschließlich für den mittl. Ring verwendet wurden. Es wurde sich an die Vorgaben gehalten.
erklärt nochmals die Verwendung der Mittel. Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.
TAGESORDNUNGSPUNKT 3
Bio-Modellstadt Nürnberg
erläutert die Vorlage.
StR’in Seer 01:20:57
spricht die Fragebogenaktion der Rathauskantine durch den Bund Naturschutz an. Sie fragt, ob die geplante neue Planstelle beim Haushalt angemeldet wird.
kann dies mit ja beantworten. Ob es allerdings der Personalausschuss genehmigt, kann er nicht sagen.
StR’in Körber 01:22:32
geht auf die Vorlage ein.
StR Raschke 01:27:44
meint, dass eine Erhöhung der Preise von ca. 50 Cent pro Essen durchaus zumutbar und sinnvoll seien. Die Aussage des Kh hält er für dreist.
erläutert die Sachlage zum Kh. Er geht auf die Situation bei der Rathauskantine ein.
StR’in Höfler 01:32:35
ist der Meinung, dass die Beschäftigten frei entscheiden sollen, ob sie 100% Bio oder 100% herkömmliche Produkte verzehren. Der Umweltausschuss kann nur beispielhaft vorangehen. Für den Einzelnen können 20 € im Monat durchaus zu viel sein.
stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.
TAGESORDNUNGSPUNKT 4
Gentechnikfreie Metropolregion Nürnberg
erläutert die Vorlage.
StR’in Seer 01:35:55
ist über die Vorlage enttäuscht. Sie kann die Stellungnahme des Bauernverbandes nicht nachvollziehen. Sie möchte wissen wie die Beschlüsse aus den Jahren 2004/2005 umgesetzt wurden. Dies kann in schriftlicher Form nachgeliefert werden.
er sieht keine Wortmeldungen, somit hat der Bericht zur Kenntnis gedient.
TAGESORDNUNGSPUNKT 5
Ganzheitliches Energiekonzept für den Konzern Stadt Nürnberg
StR Raschke 01:38:37
begründet den Antrag der Fraktion und geht kritisch auf die Vorlage ein. Er möchte bis zum nächste Ausschuss konkrete Aussagen über die Umsetzung im städt. Gebäudestand.
geht auf die Wortmeldung von StR Raschke ein. Die Kritik des Bauteils ist gegenüber der Umweltverwaltung nicht fair. Dieser Teil wurde auch ganz gezielt aus der Vorlage herausgenommen. Er erläutert die Vorlage.
StR’in Hölldobler-Schäfer 01:47:43
erklärt, dass ihre Fraktion dem Beschlussvorschlag zustimmt. Sie geht ebenfalls auf die Wortmeldung von StR Raschke ein. Sie bittet um einen Bericht zum Sachstand der Wärmegewinnung aus Abwasser.
StR Raschke 01:49:59
sagt, dass er die Verwaltung mehr lobt als er sie kritisiert. Er geht auf die Vorredner ein. Seiner Meinung nach sollen beide Dienststellen miteinander und nicht parallel arbeiten.
geht nochmals auf den Vorredner ein.
StR’in Höfler 01:53:46
geht ebenfalls auf die Wortmeldung von StR Raschke ein.
er lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen.
Beschluss: - einstimmig beschlossen -
TAGESORDNUNGSPUNKT 6
Solarenergie und Denkmalschutz
erläutert die Vorlage.
StR’in Seer 01:58:16
geht auf die Vorlage ein.
StR’in Höfler 02:00:05
wünscht sich von der Denkmalschutzbehörde einen offensiveren Umgang mit dem Thema, insbesondere auch mit den Gebäuden aus der Nachkriegszeit.
StR’inZerweck 02:01:34
hält eine Abwägung mit der Denkmalschutzbehörde für wichtig.
weist ergänzend darauf hin, dass er diese Vorlage auch in Vertretung von Koll. Baumann mit eingebracht hat. Der Bericht hat somit zur Kenntnis gedient.
TAGESORDNUNGSPUNKT 7
Naturschutzprojekt SandAchse Franken und „Stadt-Sand-Fluss“
verweist in Anbetracht der vorgeschritten Zeit auf die Vorlage. Er sieht keine Wortmeldungen. Somit hat der Bericht zur Kenntnis gedient.
TAGESORDNUNGSPUNKT 8
Neue Biergärten in Nürnberger Parkanlagen
erläutert den Sachverhalt. Er bittet, die Vorlage zustimmend zur Kenntnis zu nehmen.
StR’in Zerweck 02:10:08
sieht die Vorschläge positiv, nachdem der Begriff Biergarten geklärt ist. Sie schlägt vor, dass die Stadt bei der Gestaltung der Kioske ein Mitspracherecht hat. Sie würde sich freuen, wenn das Parkpflegewerk den Fraktionen vorgestellt werden würde.
StR’in Seer 02:14:20
erklärt, dass die Vorlage ein Stück Aufklärung liefert. Sie geht auf die Vorlage ein.
StR’in Höfler 02:15:57
geht auf die Vorlage ein. Auch sie würde die Vorstellung des Parkpflegewerks begrüßen.
erklärt, dass er die Vorstellung des Parkpflegewerkes wegen der umfangreichen Tagesordnung abgesetzt hat. Er bietet aber an, wenn Interesse besteht, die Fraktionen über das Parkpflegewerk bei einem gesonderten Termin zu informieren. Er geht auf die Vorredner, insbesondere den Begriff Biergarten, ein.
StR’in Seer 02:23:12
bittet, möglichst kleine Lösungen anzustreben.
stellt fest, dass am Standort 4 weitergearbeitet wird. Im Ausschuss wird darüber wieder berichtet werden. Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.
TAGESORDNUNGSPUNKT 9
Grünanlage Rechenberg
erklärt, dass es um ein Signal aus dem Ausschuss geht, ob dem Drängen der Anlieger nachgegeben werden soll. Die Verwaltung ist dafür.
StR’in Niedermeyer 02:25:17
geht auf den Sachverhalt ein.
StR Raschke 02:27:06
kann mit dem Vorschlag der Verwaltung leben.
StR’in Seer 02:28:29
ist nicht sicher, ob die vorgeschlagene Fläche angenommen wird. Sie meint, dass durch nochmalige Aufklärung die Situation am Rechenberg entschärft werden könnte.
Herr Kuhlmann 02:30:30
beantwortet die Fragen.
StR’in Niedermeyer 02:32:30
StR’in Zerweck 02:33:11
nimmt aus der Diskussion mit, dass der Versuch gemacht wird. Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.
TAGESORDNUNGSPUNKT 10
Zukunft der Eibacher Kirchweih
erläutert den Sachverhalt. Nachdem keine Wortmeldungen vorliegen hat der Bericht zur Kenntnis gedient.
TAGESORDNUNGSPUNKT 10 A
Straßenbau im Burggraben
verweist auf die Vorlage.
StR’in Seer 02:35:45
begründet den Antrag.
erklärt und begründet die Maßnahmen.
StR Raschke 02:41:13
kritisiert die fehlende Information. Er möchte in Zukunft eine Liste über die jährlich geplanten Maßnahmen.
legt Wert darauf, dass der Umweltbereich der Bereich ist, der am meisten informiert. Leider wurde versäumt die Schnepperschützen zu informieren.
Herr Kuhlmann 02:46:37
ist der Auffassung, dass die Informationspflicht ausreichend erfüllt wurde. Wenn das Neubauprogramm für das Jahr gewünscht wird, dann ist dies kein Problem.
StR’in Höfler 02:49:37
sieht keine Versäumnisse.
StR’in Seer 02:50:50
kritisiert die Mittelausgabe und die mangelnde Information der Kleingärtner und der Fraktionen. Außerdem geht sie kritisch auf die Baumaßnahmen ein.
Herr Kuhlmann 02:55:00
erklärt, dass der Weg in einem desolaten Zustand und nicht mehr verkehrssicher war.
Herr Liwanetz 02:56:50
berichtet über das nachgeholte Gespräch mit dem Schnepperschützen.
StR Raschke 02:58:05
will wissen was die Verwaltung tut, auch wenn es Geschäfte der laufenden Verwaltung sind.
geht auf die Wortmeldung von Frau Seer ein. Er stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.
TAGESORDNUNGSPUNKT 10 B
Einsatz von Tropenholz beim Gartenbauamt
erläutert die Vorlage.
StR’in Seer 03:03:21
regt den Einsatz von Robinienhölzern an.
Herr Kuhlmann 03:03:50
beantwortet die Frage. Er wird den Vorschlag prüfen lassen.
stellt fest, dass der Punkt zur Kenntnis gedient hat.
TAGESORDNUNGSPUNKT 10 C
Projekt „Nürnberg - intelligent mobil“
Aktion „Stadtra(t)deln Nürnberg & Dresden“
gibt das Wort an Frau Seidel weiter.
Frau Seidel 03:04:48
erläutert den Sachverhalt.
StR’in Seer 03:06:50
meint, dass die Herausforderung angenommen werden sollte. Sie regt an, dass nicht nur die ehrenamtlichen Stadträte sondern auch die Bürgermeister mitmachen.
stellt fest, dass die bisher auch schon aufgefordert waren, er allerdings Einzelkämpfer war.
StR’in Höfler 03:07:35
meint, dass die Fraktion nicht geschlossen hinter der Aktion steht, aber mit 10 % wird sich sicher beteiligt werden.
stellt fest, dass die Herausforderung angenommen wird. Die Niederschriften über die 26. Sitzung des Umweltausschusses vom 07.02.2007 werden einstimmig genehmigt. Er schließt die Sitzung um 18.37 Uhr.
______________________ ______________________ __________________ Der Vorsitzende i.V. Der Referent Die Schriftführerin (BMU Dr. Gsell) (BMU Dr. Gsell) (Frau Laugner)