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über die
53. Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses vom 27.03.2007
- öffentlich -
- Anwesenheitsliste -
Vorsitzender: i.V. Bürgermeister Förther Referent: berufsm. Stadtrat Dipl.-Ing. Baumann
Mitglieder: Stadtrat Fett i.V. StR Pabst Stadtrat Mägerlein i.V. StR Gruber Stadtrat Pfadenhauer Stadträtin Rauch Stadtrat Höffkes Stadtrat Sendner Stadtrat Gradl Stadträtin Grützner-Kanis Stadtrat Hamburger Stadträtin Wojciechowski Stadträtin Soldner i.V. StR Dötschel Stadträtin Zadek Stadtrat Wolff
Sonstige Teilnehmer: H Herr Vinzl H Frau Waldmann H Herr Odenwald T Herr Kluge T Herr Dehmer Vorsitzende BV Worzeldorf Frau Rossa
Beginn der Sitzung: 15.00 Ende der Sitzung: 15.39
Schriftführerin: Wolfinger
Bürgermeister Förther eröffnet in Vertretung von Herrn Oberbürgermeister die 53. Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses – 27.03.2007 - und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
- Beginn 15.00 Uhr -
Die Reihenfolge der Tagesordnung wird wie folgt verändert:
TOP 5: Entlastung der Anwohner bei der Erschließung des Baugebietes Her-
persdorf Süd
hier: Antrag Die Freien vom 01.10.2006
wird vorgezogen.
TOP 1: 17.05
Johannes-Scharrer-Gymnasium, Tetzelgasse 20
Schaffung von Räumen für die ganztägige Betreuung sowie Umbau und
Renovierung einzelner Verwaltungs- und Schulräume
hier: Direkter Objektplan
StR Baumann 17.20 erläutert den Sachverhalt.
Herr BM 19.05
Beschluss: (Beilage 1.6) - einstimmig -
TOP 2: 19.10
Willstätter-Gymnasium, Innerer Laufer Platz 11
Schaffung von Räumen für die ganztägige Betreuung sowie Sicher-
heitsmaßnahme im Bestand
hier: Nachtragsobjektplan
StR Baumann 19.20 erläutert den Sachverhalt.
H. Vinzl, H 19.55 erläutert die Mehrkosten im Einzelnen.
Herr BM 25.15
Beschluss: (Beilage 2.2) - einstimmig -
TOP 3: 25.30
Baudenkmale der Stadt Nürnberg
hier: Fortschreibung der Denkmalliste (Stand 20.12.2006)
StR Baumann 25.40 erläutert den Sachverhalt.
Herr BM 31.05
Beschluss: (Beilage 3.7) - einstimmig
TOP 4: 31.15
Errichtung einer Integrierten Leitstelle
auf dem Gelände der Feuerwache 4 Regenstraße 4 in Nürnberg
hier: Direkter Objektplan
StR Baumann 31.30 erläutert den Sachverhalt.
StR Wolff 34.20 möchte wissen, ob sich die Betriebskörperschaften bei den Investitionen nicht beteiligen müssen.
Herr BM 34.55 antwortet, dass die Investitionen von der Stadt getragen werden. Eine Refinanzierung der Baumaßnahme erfolgt über die Gebühren, die die Stadt Nürnberg von den Landkreisen und Städten für die Alarmierung verlangt. Insgesamt ist eine Einsparung von ca. 200.000 € im Jahr zu erwarten.
Beschluss: (Beilage 4.5) - einstimmig
TOP 5: 01.05
Entlastung der Anwohner bei der Erschließung des Baugebietes Her-
persdorf Süd
hier: Antrag Die Freien vom 01.10.2006
StR Baumann 01.10 erläutert den Sachverhalt.
Frau Rossa, Vorsitzende BV Worzeldorf 06.25 bittet darum, die Einbahnstraßenregelung für den Lkw-Verkehr in der Rötheund in der Kubinstraße grundsätzlich für den gesamten Verkehr während der Bauphase auszudehnen und dafür das absolute Halteverbot auf der westlichen Seite aufzuheben oder wenigstens nur ein eingeschränktes Halteverbot einzurichten.
Außerdem bittet sie mit Beginn des Baurechts (ca, Mitte des Jahres 2007) für das Baugebiet Süd-West, die Möglichkeit zu prüfen, ob eine Baustelleneinoder -ausfahrt eingerichtet werden kann, da die Baustellenfahrzeuge für die- Kinder in den beiden kleinen Straßen eine große Gefahr darstellen.
StR Baumann 11.15 sagt eine Überprüfung zu, ob das absolute Halteverbot evtl. in ein eingeschränktes Halteverbot umgewandelt werden kann. Eine gänzliche Aufhebung wird aus verkehrssicherheitsrechtlichen Gründen nicht möglich sein.
Die rechtliche Voraussetzung ist laut Bebauungsplan zeitlich im Jahr 2007 nicht zu schaffen.
StR Gradl 12.10 möchte wissen, wann und weshalb das absolute Halteverbot eingerichtet wurde und ist der Meinung, dass bei einer Einbahnstraßenregelung das Halteverbot aufgehoben werden kann.
StR Baumann 13.05 ist der Meinung, dass bei einer Vorortbesichtigung die Verkehrssicherheit während des Baustellenbetriebes überprüft werden muss. Erst dann kann über eine evtl. Lockerung des Halteverbots entschieden werden.
StR Gradl 14.00
StR Baumann 14.10
StR Sendner 14.25 bittet darum, die Einbahnregelung nicht nur für die Lkw´s, sondern für den gesamten Verkehr einzurichten.
StR Hamburger 15.00 bittet darum, alle Möglichkeiten zu prüfen und den Wünschen der Bewohner so weit wie möglich entgegenzukommen.
StR Baumann 16.00 sagt eine Überprüfung sämtlicher Möglichkeiten zu.
Herr BM 16.20
Fr. Rossa, Vorsitzende BV Worzeldorf 16.30 antwortet zur Frage v. StR Gradl, dass die Einbahnregelung für Lkw´s und das absolute Halteverbot gleichzeitig eingerichtet wurde.
Herr BM 17.00
Beschluss: - keiner, da Bericht -
Auflagen
TOP 6: 36.25
Niederschrift über die 52. Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses
vom 27.02.2007, öffentlicher Teil, ist einstimmig genehmigt.
Nürnberg, 27.03.2007 Der Vorsitzende: i.V. gez. Förther
Der Referent: Schriftführerin: gez. Baumann gez. Wolfinger