N i e d e r s c h r i f t
über die
Sitzung des Stadtrates vom 21.03.2007
im Großen Sitzungssaal des Rathauses, Fünferplatz 2, 2. Stock
I. Ö f f e n t l i c h
Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly
Anwesend: Bürgermeister Förther Bürgermeister Dr. Gsell
Köhler Dr. Wolz Prölß Baumann Dr. Fleck Prof. Dr. Lehner SRD Dr. Frommer
Agathagelidis Alesik Arabackyj Bär Prof. Dr. Beck Beisig Bielmeier Bloß Blumenstetter Böhm Brehm Buchsbaum Bungartz Dötschel Fett Fischer Frieser Gebhardt Gödelmann Gradl Grosse-Grollmann Gruber Grützner-Kanis Hamburger Heinemann Heinrich Dr. Helmbrecht Höffkes Höfler Hölldobler-Schäfer Dr. Jauch Körber Limbacher Loos Lunz Mägerlein Meyer Dr. Niedermeyer Ollert Pabst Penzkofer-Röhrl Pfadenhauer Dr. Prölß-Kammerer Raschke Rauch Regitz Reuter Riedel Schönfelder Schuh Schwarz Seel Seer Sendner Dr. Slavik Soldner Tandler Tasdelen Thoma Ulrich Wild Wojciechowski Wolff Würffel Zadek Zerweck Ziegler
Entschuldigt: Wellhöfer
Ortssprecher: Götz (entschuldigt) Kunz (entschuldigt)
Beginn: 15:00 Uhr
Ende: 15:42 Uhr
Schriftführerin: Baumgürtel
Niederschrift über die Sitzung des Stadtrates vom 21.03.2007
I. Ö f f e n t l i c h :
Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly eröffnet den öffentlichen Teil der heutigen
Stadtratssitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
Zur Debatte steht die Tagesordnung (siehe Beilage 0.0)
TOPs 1 – 6 00:00:40
Referate I, II, III, IV, VI, VII
Stadtrat Frieser: 00:01:24 Wir werden auf Ausschreibungen für Referat II (Köhler) und Referat VII ( Dr. Fleck) verzichten und werden den Gang des Verfahrens unterstützen.
Stadtrat Schönfelder: 00:02:44 Wir werden im Grundsatz zu den Punkten 1 – 6 alle Vorschläge der Verwaltung mit tragen. Entscheidend ist die Frage, warum das Schulreferat nicht ausgeschrieben werden wird. Die Reform einer Neuordnung der Geschäftsbereiche ist gescheitert. Referat IV wird es nicht mehr geben. Es wird einen Bürgermeister mit dem Geschäftsbereich Schule geben. Wir stimmen den Verwaltungsvorschlägen von 1 bis 6 zu.
Stadträtin Gödelmann: 00:11:56 Wir stimmen den Punkten 1 – 6 zu. Wir sind sehr gespannt, was dieses Jahr noch bringen wird bei den zwei Positionen, die ausgeschrieben werden. Entscheidung sollte möglichst noch vor der Sommerpause fallen.
Stadtrat Ollert: 00:15:55 Ich erkläre, dass ich für die Referat I, II und III (Umwelt) mit Nein stimmen werde.
Stadtrat Beisig: 00:19:22 Ich stimme TOP 3 – Schaffung des Umweltreferates – nicht zu.
Stadtrat Ulrich: 00:21:28 Werde den Punkten 1 – 6 zustimmen.
Stadtrat Frieser: 00:25:10 Die Nummerierung der Referate sollte erst mal so beibehalten werden. Bildungsreferat – Bürgermeisterbereich – nicht ausschreiben.
Stadtrat Schönfelder: 00:29:57
OBM Dr. Maly: 00:33:44 Die Geschäftsbereiche für Bürgermeister werden vor der Listenaufstellung vereinbart.
Wir kommen nun zu den Abstimmungen:
TOP 1 Referat I (Referat für allgemeine Verwaltung)
Beschlüsse: (Beilagen 1.3, 1.4) - mit 69 : 1 Stimmen beschlossen –
TOP 2 Referat II (Finanzreferat)
Beschlüsse: (Beilagen 2.4 – 2.6) - mit 69 : 1 Stimmen beschlossen –
TOP 3 Referat III (Umweltreferat)
Beschlüsse: (Beilagen 3.5 – 3.8) - mit 68 : 2 Stimmen beschlossen –
TOP 4 Referat IV (Kulturreferat)
Beschlüsse: (Beilagen 4.3, 4.4) - einstimmig beschlossen –
TOP 5 Referat VI (Baureferat)
Beschlüsse: (Beilagen 5.3, 5.4) - einstimmig beschlossen –
TOP 6 Referat VII (Wirtschaftsreferat)
Beschlüsse: (Beilagen 6.3, 6.4) - einstimmig beschlossen –
TOP 7 00:35:50
Verein Nanonetz Bayern e.V.
hier: Beitritt der Stadt Nürnberg
Stadtrat Dr. Fleck: 00:36:00
Beschluss: (Beilage 7.6) - einstimmig beschlossen –
TOP 8 Auflage des Referates II
Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen und
Auszahlungen
hier: Kenntnisnahme von Dringlichen Anordnungen des OBM
Beschluss: (Beilage 8.2) - einstimmig Kenntnis genommen –
TOP 9
Niederschrift über die Sitzung des Stadtrates vom 28.02.2007, öffentlicher Teil, die einstimmig genehmigt wird.
Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly: Der öffentliche Teil der heutigen Stadtratssitzung ist hiermit geschlossen.
Der Vorsitzende: gez. Dr. Ulrich Maly
Die Schriftführerin: gez. Baumgürtel