N i e d e r s c h r i f t
über die
Sitzung des Ältestenrates vom 28.02.2007
im Großen Sitzungssaal des Rathauses, Fünferplatz 2
I. Ö f f e n t l i c h
Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Maly
Anwesend: Brehm Gebhardt Frieser Bär Seel Sendner Gruber Mägerlein Blumenstetter Gradl Hamburger Limbacher Dr. Prölß-Kammerer Schönfelder Wojciechowski Wellhöfer
Weitere Teilnehmer: Herr Stadtkämmerer Köhler Ref. I/II) Herr Dr. Wolz (Ref. IV) Herr Baumann (Ref. VI) Herr Murrmann (BgA/L) Herr Dr. Schürgers (IB/L) Herr Stadtrat Meyer (CSU) Herr Stadtrat Ulrich (FDP)
Beginn: 14:02 Uhr
Ende: 14:56 Uhr
Schriftführerin: Baumgürtel
Niederschrift über die Sitzung des Ältestenrates vom 28.02.2007
Ö f f e n t l i c h :
Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly eröffnet den öffentlichen Teil der heutigen
Ältestenratssitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
Zur Debatte steht die Tagesordnung (siehe Beilage 0.0)
TOP 1 00:00:27
Amt für Internationale Beziehungen
Jahresbericht 2006 und Planungen 2007
Herr Dr. Schürgers (IB/L):
Stadträtin Wellhöfer: 00:04:46
Stadtrat Gebhardt: 00:09:55
Stadtrat Schönfelder: 00:12:50
OBM Dr. Maly: Der Bericht hat hiermit zur Kenntnis gedient.
TOP 2 00:18:20
FIFA-Fußballweltmeisterschaft Deutschland 2006
Rahmenprogramm und Nürnberg kickt
Verwendung des erzielten Erlöses
Stadtkämmerer Köhler: 00:19:14 Der Beschlussvorschlag wird ergänzt um eine Ziffer 3: „Die Umsetzung erfolgt im Rahmen der haushaltsrechtlichen Bestimmungen.“
Stadträtin Wellhöfer: 00:19:50
OBM Dr. Maly: 00:21:22
Herr Murrmann (BgA/L): 00:21:31
OBM Dr. Maly: Bericht über Fußballakademie wird zugesagt.
Stadtrat Schönfelder:
Stadtrat Frieser: 00:22:05
Herr Murrmann (BgA/L): 00:22:27
OBM Dr. Maly:
Stadtkämmerer Köhler: 00:23:17
OBM Dr. Maly: Ein Bericht über die Fußballakademie wird gemacht.
Beschluss: (Beilage 2.3) einstimmig beschlossen –
TOP 3 00:23:38
Teilprivatisierung städtischer Töchter
Antrag Die Freien vom 08.11.2006
Stadtrat Ulrich: 00:24:10
OBM Dr. Maly: 00:29:00 Ich plädiere nach wie vor dafür, den Antrag in der Formulierung abzulehnen.
Stadtrat Frieser: 00:29:32 Grundsätzlich braucht man es nicht abzulehnen.
OBM Dr. Maly: 00:30:52 Wir müssen nicht ablehnen, wenn wir uns einig sind, das nicht zu bearbeiten.
Stadträtin Wellhöfer: 00:31:10 .... im Moment nicht.
Stadtrat Schönfelder: 00:31:44 So ein pauschaler Antrag hilft uns nicht wirklich weiter.
Stadtrat Hamburger: 00:33:34
Stadtrat Ulrich: 00.35:14 Dem Antrag damals aus dem Klinikum einen städtischen Eigenbetrieb zu machen, habe ich zugestimmt.
Stadtrat Hamburger: 00:38:08
OBM Dr. Maly: Der Bericht hat hiermit zur Kenntnis gedient.
TOP 4 00:39:44
Deutscher Corporate Governance Kodex
Offenlegung der Gehälter auf Leitungsebene
SPD-Antrag vom 24.01.2007
OBM Dr. Maly: Die Sparkasse ist nicht erwähnt. Auch mit den Vorständen der Sparkasse verhandeln wir, dass die Gehälter publiziert werden können.
Stadtrat Schönfelder: 00:40:20
Stadtrat Meyer: 00:41:51
Stadträtin Wellhöfer: 00:44:20 Wir begrüßen das nachdrücklich und schließen uns Herrn Schönfelder an. Die Gehälter werden aus Steuergeldern bezahlt.
Stadtrat Schönfelder: 00:45:05
Stadtrat Frieser: 00:46:34
OBM Dr. Maly: 00:47:52 Der Bericht hat hiermit zur Kenntnis gedient.
TOP 5 Baukunstbeirat der Stadt Nürnberg
Ausscheiden und Neuberufung eines Mitglieds
Beschluss: (Beilage 5.9) - einstimmig beschlossen –
TOP 6 Mitgliedschaft Runder Tisch GIS e.V.
Beschluss: (Beilage 6.3) - einstimmig beschlossen –
TOP 7 Berufung von Mitgliedern des Umlegungsausschusses
Beschluss: (Beilage 7.2) - einstimmig beschlossen –
TOP 8 Mitgliedschaft des Amtes für Kultur und Freizeit in der
Landesvereinigung Kulturelle Bildung e.V. (LKB:BY)
Beschluss: (Beilage 8.2) - einstimmig beschlossen –
TOP 9 Vorbereitung zu dem Förderprogramm „Stadt- und Ortsteile
mit besodnerem Entwicklungsbedarf – Soziale Stadt“ für das
Gebiet St. Leonhard / Schweinau
hier: Vorfinanzierung aus Mitteln des Stadterneuerungsgebietes
Altstadt-Süd
Beschluss: (Beilage 9.2) - einstimmig beschlossen –
TOP 9a 00:48:55
Verwendung der Erlöse aus dem Verkauf eines Grundstücks
an der Herrnscheidstraße
hier: Beschluss des Ältestenrates vom 17.12.2003
Stadtrat Schönfelder: 00:49:17
Stadtkämmerer Köhler: 00:50:45
OBM Dr. Maly: 00:52:09 „... überplanmäßig in den MIP ......“ soll eingefügt werden in den Beschlussvorschlag.
Stadtrat Schönfelder:
Stadtrat Frieser: 00:52:42
OBM Dr. Maly: Abstimmung über den Beschlussvorschlag in der veränderten Form mit „überplanmäßig“.
Beschluss: (Beilage 9a.4) - einstimmig beschlossen –
TOP 10
Niederschrift über die Sitzung des Ältestenrates vom 25.10.2006, öffentlicher Teil, die einstimmig genehmigt wird.
OBM Dr. Ulrich Maly: Der öffentliche Teil der heutigen Ältestenratssitzung ist hiermit geschlossen. Herzlichen Dank.
Der Vorsitzende: gez. Dr. Ulrich Maly
Die Schriftführerin: gez. Baumgürtel