N I E D E R S C H R I F T
über die 26. Sitzung
des Umweltausschusses
vom 07.02.2007
im Großen Sitzungssaal, Fünferplatz 2, 2. Stock
- öffentlich -
Vorsitzender: i.V. BM Dr. Gsell
Referent: BM Dr. Gsell
Ehrenamtliche Stadträte: StRin Buchsbaum StR Agathagelidis
StR Höffkes StR‘in Limbacher StR’in Höfler StR Lunz StR’in Hölldobler- StR Raschke Schäfer StR Würffel StR Sendner StR’in Zerweck StR’in Dr. Niedermeyer StR‘in Seer
Sonstige Teilnehmer: Herr Kuhlmann, GBA
Herr Christ, UwA Dr. Köppel, UwA/P Herr Geißler, N-ERGIE
Beginn der Sitzung: 15.16 Uhr
Ende der Sitzung: 16.44 Uhr
Schriftführung: Frau Laugner
D:\somacos\InstanceData\0001\doc\00101425.docx
BM Dr. Gsell eröffnet die 26. Sitzung des Umweltausschusses und stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest.
TAGESORDNUNGSPUNKT 1
Biogas für Nürnberg
BM Dr. Gsell 00:00:20
erläutert den Sachverhalt.
StR’in Höfler 00:03:58
begründet den Antrag. Sie hofft, in nächster Zeit zu diesem Bereich von der N-ERGIE zu hören.
StR Raschke 00:07:56
merkt an, dass in der Vorlage eher skeptische und zögerliche Aussagen getroffen werden. Er sieht insbesondere beim Ersatz des Gasbedarfs durch Biomethangas große Zurückhaltung bei der Städt. Tochter. Er bittet Herrn Dr. Gsell als Aufsichtsratvorsitzenden die N-ERGIE deutlich darauf hinzuweisen, dass nicht erst in ferner Zukunft in diesen Bereich eingestiegen wird. Er ist der Auffassung, dass jeder Baustein ergriffen werden muss um die Abhängigkeit von Öl und Gas reduzieren zu können.
StR’in Seer 00:12:23
sieht hier ebenfalls Zurückhaltung. Sie fragt, wie sich die N-ERGIE zu dieser Frage verhält. Sie möchte wissen, was aus dem Projekt der Fa. Ott, eine Biogasanlage zu errichten, geworden ist. Außerdem fragt Sie, warum die Abfälle des Tiergartens nicht entsprechend genutzt werden.
BM Dr. Gsell 00:15:50
geht auf die Wortmeldungen ein und beantwortet die Fragen.
StR Raschke 00:22:45
erklärt, dass durchaus klar ist, dass der Bedarf von Energiepflanzen nicht in der Region Nürnberg gedeckt werden kann. Er hätte allerdings kein Problem damit, Pflanzen die in einiger Entfernung angebaut werden, z.B. mit Zügen hierher transportieren zu lassen.
StR’in Seer 00:24:40
bittet nochmals, bei der Fa. Ott nachzuhaken.
BM Dr. Gsell 00:26:03
erklärt, dass, wenn der Preis für eine Tonne Biomüll um ein vielfaches höher gewesen wäre, sich eine Vergärung mit anschließender Verstromung gerechnet hätte. Ohne eine Subvention, selbst über das EEG, ist dieses aus Biomüll/Gartenabfälle der Stadt Nürnberg nicht sinnvoll.
StR’in Höfler 00:28:06
bittet ebenfalls darum, bei der Fa. Ott nachzufragen und im Umweltausschuss noch mal zu berichten.
BM Dr. Gsell 00:29:05
erklärt, dass der Wunsch hier vielleicht stärker ist als die wirtschaftlichen Möglichkeiten. Schwabach hat seit vielen Jahren eine Vergärung und es wurde mit viel Mühe ein Anteil des Nürnberger Biomülls nach Schwabach gebracht. Er macht deutlich, dass im Gebührenrecht der billigste Weg gewählt werden muss, so dass für ökologische Spielereien kein Weg ist. Wenn der Stadtrat den Bau einer Anlage kräftig subventioniert, sieht er keinen Hinderungsgrund eine solche zu bauen. Er lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen.
Beschluss: - einstimmig beschlossen -
TAGESORDNUNGSPUNKT 2
Wettbewerb „Unsere Stadt blüht auf“
StR’in Höfler 00:31:00
begründet den Antrag.
BM Dr. Gsell 00:31:55
verweist auf die Vorlage und gibt das Wort an Herrn Kuhlmann weiter.
Herr Kuhlmann 00:32:00
erklärt, dass ein solcher Wettbewerb ein finanzieller Kraftakt für die Stadt sein würde. Er meint, dass in anderen Bereichen Gelder sinnvoller investiert werden können. Die Anforderungen sind bei einem solchen Wettbewerb sehr hoch.
StR’in Zerweck 00:33:25
begrüßt die Weiterentwicklung der Sandachse und Grün-clusiv. Sie wünscht dem Projekt Baumpatenschaften weiterhin großen Erfolg. Sie meint, dass durch Sponsoring und durch intelligenten, kreativen Umgang mit den Mitteln dieser Weg weitergegangen werden muss.
StR’in Seer 00:35:07
ist der Auffassung, dass in Nürnberg noch ein großer Nachholbedarf bei Grünflächen und Straßenbäumen besteht.
BM Dr. Gsell 00:36:05
erläutert, dass es im Rahmen der bescheidenen Mittel noch eine ganze Reihe von Vorhaben gibt, die in diesem Jahr umzusetzen sind. So wird z.B. das Pflanzprogramm Bäume im Herbst verwirklicht werden. Er sieht keine Wortmeldungen mehr. Somit hat der Bericht zur Kenntnis gedient.
TAGESORDNUNGSPUNKT3
Parkbänke entlang des ehemaligen Ludwig-Donau-Main-Kanals
BM Dr. Gsell 00:37:06
verweist auf die Vorlage. Er fragt, ob die Bänke schon aufgestellt sind.
Herr Kuhlmann 00:37:19
berichtet, dass die Bänke sowie Papierkörbe im März aufgestellt werden.
BM Dr. Gsell 00:37:33
stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.
TAGESORDNUNGSPUNKT 4
Fahrverbot in der Umweltzone Nürnberg
BM Dr. Gsell 00:37:43
StR Raschke 00:38:00
begründet den Antrag.
BM Dr. Gsell 00:41:38
erläutert die Vorlage. Es wird vorgeschlagen den Beschluss auszusetzen und die weitere Entwicklung bei den Schadstoffparametern abzuwarten. Sollten größere Probleme mit Feinstaub und mit NO auftreten, muss im Frühjahr nächsten Jahres entschieden werden, ob im Herbst 2008 die 2
Umweltzone eingeführt wird. Er hofft, dass bis dahin Klarheit über eine Kennzeichenverordnung vorliegt. Der Ausschuss wird auf dem Laufenden gehalten.
StR Raschke 00:52:58
stimmt der Aussetzung der Umweltzonen zu. Er geht auf die Vorlage ein. Er ist der Auffassung, dass die Kommunen von der EU und der Regierung allein gelassen werden. Umweltzonen sind erst dann einzuführen, wenn die Erfordernisse gegeben sind und auf einer sicheren rechtlichen Grundlage umgesetzt werden können.
StR’in Seer 00:59:08
geht kritisch auf die Vorlage ein. Sie hält es für mutlos und schade, dass die Kommune dem Vorsorgeauftrag nicht gerecht wird und kann deshalb dem Beschlussvorschlag nicht zustimmen.
BM Dr. Gsell 01:03:36
erklärt den Verbrennungsvorgang und die Filtertechnik der Kfz.
StR’in Höfler 01:06:23
geht auf die Vorlage ein. Dem Beschlussvorschlag wird zugestimmt.
StR’in Seer 01:10:38
geht auf die Vorrednerin und auf die Erklärung von Dr. Gsell ein.
Herr Christ 01:12:55
erläutert PM . 10
BM Dr. Gsell 01:13:52
betont nochmals, dass PM , das lungengängig ist, zurück geht. 10
StR Raschke 01:14:04
ist der Auffassung, dass die Maßnahmen von den Autofahrern akzeptiert und eingesehen werden müssen. Eine solche Maßnahme jetzt übers Knie zu brechen hält er umweltpolitisch für falsch. Deshalb Zustimmung zum Beschluss.
BM Dr. Gsell 01:16:54
lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen.
Beschluss: - mit einer Gegenstimme beschlossen -
TAGESORDNUNGSPUNKT 5
CO -Minderungsprogramm 2007
2
BM Dr. Gsell 01:17:35
erläutert die Vorlage.
Herr Geißler 01:19:44
erläutert die technische Vorgehensweise.
Dr. Köppel 01:21:00
ergänzt die Vorlage.
StR’in Seer 01:21:36
geht auf das CO -Minderungsprogramm ein. Sie möchte, dass die Förderung bei den BHKW auf 2 alle heimischen Ölsorten erweitert wird.
StR Raschke 01:22:42
möchte, dass der Abruf der Fördermittel wieder zum 01.01. möglich ist. Für die kommenden Gespräche im nächsten Jahr bittet er den Hinweis weiterzugeben, dass für seine Fraktion der Bereich Gebäudedämmung im Verhältnis zur Heizungsumstellung unterrepräsentiert ist.
BM Dr. Gsell 01:23:51
beantwortet die Fragen. Die Frage zu den heimischen Ölen gibt er an Herrn Geißler weiter.
Herr Geißler 01:24:32
erklärt, dass Rapsöl extra definiert wurde. Er muss noch recherchieren in wie weit andere Öle in Frage kommen, außer natürlich Palmöl.
BM Dr. Gsell 01:25:15
fragt Dr. Köppel, ob Sonnenblumenöl überhaupt attraktiv für BHKW ist.
Dr. Köppel 01:25:23
meint, dass dieser Punkt noch mal geprüft werden kann. Er erklärt die Mittelverteilung Wärmedämmung/Heizungsumstellung.
StR’in Seer 01:26:34
fragt, wer die Förderung innovative Pilotprojekte und Kommunikationskonzepte für Umweltinitiativen beantragen kann und wer darüber entscheidet.
Dr. Köppel 01:27:08
beantwortet die Frage.
BM Dr. Gsell 01:27:50
er sieht keine Wortmeldungen mehr. Der Bericht zur Kenntnis gedient hat. Die Niederschrift über die 25. Sitzung des Umweltausschusses vom 06.12.2006 wird einstimmig genehmigt.
Beschluss: - siehe Anlage -
Er schließt die Sitzung um 16.44 Uhr
______________________ ______________________ __________________ Der Vorsitzende i.V. Der Referent Die Schriftführerin (BMU Dr. Gsell) (BMU Dr. Gsell) (Frau Laugner)