e zwischen Bahnunterführung und
Geplanter Ausbau der Marthastraß nn
Schüblerstraße | Ä
räch am 11.12.2006 im Amtsgebäude Bauhof 2, Nürnberg
hluss des Stadtrates vom 30.05.1990 und des Bauausschusses vom 15.07.1997
ist vor Beschlussfassung von Straßenplänen, die Erschließungsbeiträge auslösen, eine Bürger-
beteiligung durchzuführen. |
Das Tiefbauamt hat zu 0.9. Bürgergespräch die Grundstückseigentümer schriftlich unter Anga-
be der sie voraussichtlich treffenden Erschließungsbeiträge eingeladen. Der Einladung folgten 7
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Bei der Marthastraße handelt es sich um eine Erschließungsanlage gem. Baugesetzbuch, die in
beitragsrechtlicher Hinsicht als nicht erstmalig hergestellt gilt. Sie wurde nie stadtstraßenmäßig
ausgebaut, sondern stets nur provisorisch befestigt. Eine Straße gilt als: nicht erstmalig herge-
stellt, wenn sie nicht baulich abgetrennt ist.. So muss ein Gehweg durch einen Bordstein oder
eine Rinne von der Fahrbahn abgegrenzt sein. Für die in Frage kommenden Grundstücke sind
noch nie Erschließungsbeiträge bezahlt worden. Rechtsgrundlage ist das Baugesetzbuch und
die Straßenausbaubeitragssatzung, in der die Beitragfähigkeit geregelt ist. Der geplante Ausbau
stellt die erstmalige Herstellung der Straße dar und ist über Erschließungskosten abzurechnen.
Da die DB AG Planungssicherheit für die Erneuerung der Eisenbahnbrücke benötigte, wurde
die Planung bereits einstimmig im AfV beschlossen und das erforderliche Bürgergespräch
nachträglich durchgeführt. Das Ergebnis wird dem Stadtrat vorgelegt.
Die Planung sieht folgendes vor: | j
Es liegt ein rechtsgültiger Bebauungsplan von 1977 und ein AfV-Beschluss vor. 1994 wurde der
Abschnitt Marthastraße zwischen Schüblerstraße und Gleißhammerstraße ausgebaut. Der vor-
handene Querschnitt des südlichen Teils der Marthastraße wird bis zur Brücke fortgeführt. Zum
Ausgleich des Höhenunterschieds sind Böschungen mit Entwässerungsmulde notwendig, wo-
bei auf der Ostseite vor dem Gelände der Fa. Brochier die Böschung etwas höher ausfällt. Die
Grundstückszufahrten werden mit Verbundpflaster versehen. Die 6 m breite Fahrbahn wird
leicht verschwenkt, beidseitig werden 2 m tiefe Längsparkstreifen und zwischen 2 m bis 2,50 m
breite Gehwege eingebaut. Ursprünglich war geplant, die Durchfahrtshöhe der Brücke nach
dem Stand der Technik auf 4,50 m anzupassen, der AfV hat dies jedoch 2002 zurückgenom-
men. Die Durchfahrtshöhe wird 3,70 m betragen, was den Schwerlastverkehr verringert.
Die beitragsfähigen Kosten (Straßenbau, Kanal und Beleuchtung) betragen 117.200,-- €,
davon werden auf die Anlieger 90 % umgelegt . 105.500,-- €.
Als Bauzeit ist März 2007 bis Juli 2007 vorgesehen, die Bauarbeiten erfolgen unter Vollsper-
rung, Anlieger- und Fußgängerverkehr ist aber weiter möglich.
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