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über die
51. Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses vom 23.01.2007
- öffentlich -
- Anwesenheitsliste -
Vorsitzender: i.V. Bürgermeister Dr. Gsell bis 15.30 Uhr (TOP 1)
i.V. Bürgermeister Förther ab 15.30 Uhr (TOP 2)
Referent zu TOP 1: Bürgermeister Dr. Gsell Referent: berufsm. Stadtrat Dipl.-Ing. Baumann
Mitglieder: Stadtrat Fett i.V. StR Pabst Stadtrat Mägerlein Stadtrat Pfadenhauer Stadträtin Rauch i.V. StRin Alesik Stadtrat Höffkes Stadtrat Sendner Stadtrat Gradl Stadträtin Grützner-Kanis Stadtrat Hamburger Stadträtin Wojciechowski i.V. StRin Jauch Stadträtin Soldner Stadträtin Zadek Stadtrat Wolff
Sonstige Teilnehmer: VMN Herr Völkl RA Herr Eckstein SUN/S-1 Herr Pommer SUN/WL-K Herr Appel SUN/WL-U Herr Pluschke SUN/WL-U Herr Ulbrich T Herr Kluge T/E Herr Dr. Wolf T/B Herr Fichte T Herr Dehmer
Beginn der Sitzung: 15.20 Uhr Ende der Sitzung: 15.48 Uhr
Schriftführerin: Wolfinger
Bürgermeister Dr. Gsell eröffnet in Vertretung von Herrn Oberbürgermeister die 51. Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses – 23.01. 2007 – und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
- Beginn 15.20 Uhr -
TOP 1: 00.40
Gewässer dritter Ordnung
hier: Bericht über den Gewässergütezustand
BM Dr. Gsell 00.45 erläutert den Sachverhalt.
StR Baumann 03.45 erläutert den Sachverhalt.
BM Dr. Gsell 13.20
BM Förther 13.50 übernimmt den Vorsitz.
Beschluss: - keiner, da Bericht -
TOP 2: 14.30
Neuer Verkehrsrechner, 1. Bauabschnitt
hier: Direkter Objektplan
StR Baumann 14.45 erläutert den Sachverhalt.
StR Pabst 19.25 möchte wissen, wie die Vernetzung Verkehrsleitsystem / Messe / Stadion mit den neuen Rechner geplant ist und welche Vorteile damit verbunden sind.
StR Baumann 19.40 antwortet, dass nur dann eine Gesamtsteuerung möglich ist, wenn das VLS/Messe/Stadion mit allen anderen Bereichen vernetzt wird.
StR Wolff 20.30 möchte wissen, ob bei der Vernetzung auch schon die Rettungsleitstelle für den Großraum Nürnberg, Fürth, Erlangen, die 2009 in Nürnberg integriert werden soll, berücksichtigt wurde.
BM Förther 20.55 antwortet, dass die integrierte Rettungsleitstelle nicht direkt mit dem Verkehrsleitsystem zusammenhängt, da dort nur Notrufe eingehen und weitergeleitet werden.
StRin Grützner-Kanis 21.20 möchte wissen, ob in den Kosten der erhöhte Personalaufwand bereits einkalkuliert wurde. Außerdem möchte sie wissen, ab welchem Zeitpunkt mit den ersten Einsparsummen gerechnet werden kann und welche Überlegungen es gibt, diese Einsparsummen zu verwenden.
H. Dr. Wolf, T 22.25 antwortet zur integrierten Leitstelle, dass es sich letztendlich um eine Vernetzung mit dem städtischen Netzwerk handelt. Die Anbindung des Verkehrsleitsystem ist erforderlich und die Steuerungsverbindung bereits vorgesehen. Zu den Kosten für einen erhöhten Personalaufwand antwortet er, dass sie sich darauf beziehen, dass durch die neue standardisierte Schnittstelle des Verkehrsrechners erstmalig ausgeschrieben werden kann und deshalb mehr Personalkosten anfallen. Eine Kostenermittlung ist derzeit noch nicht möglich. Zur Frage der Einsparungen geht er davon aus, dass bei den Steuergeräten eine wesentliche Summe (ca. 50 %) durch Wegfall des Monopols ab ca. 2008, eingespart wird. Die Einsparungen sollen für eine verstärke Sanierung der Lichtsignalanlagen verwendet werden.
StR Hamburger 26.00 interpretiert die Aussage dahingehend, dass durch den besseren Wettbewerb die anfänglich erhöhten Personalaufwandskosten und zusätzlich die Kosten für die Sanierung der Lichtsignalanlagen abgedeckt werden können.
StR Sendner 26.30 bittet darum, dieses Objekt so schnell wie möglich durchzuführen, da ein Ausfall des bisherigen Verkehrsrechners zu chaotischen Zuständen führen würde und es jetzt schon in Nürnberg keine sog. "grüne Welle" gibt.
StR Wolff 27.05
StR Mägerlein 27.10
BM Förther 27.20
Beschluss: (Beilage 2.4) - einstimmig -
Auflagen
TOP 3 : 27.55
Niederschrift über die 50. Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses
vom 12.12.2006, öffentlicher Teil, ist einstimmig genehmigt.
Nürnberg, 23. Januar 2007
Der Vorsitzende: Der Vorsitzende: (zu TOP 1) (ab TOP 2) i.V. i.V. gez. Gsell gez. Förther
BM Dr. Gsell BM Förther
Der Referent 3. BM: (zu TOP 1) gez. Gsell
Der Referent VI: (zu TOP 1 bis 2) Schriftführerin: gez. Baumann gez. Wolfinger