N i e d e r s c h r i f t
über die
41. Sitzung des Verkehrsausschusses am 21. Dezember 2006
im Großen Sitzungssaal des Rathauses, Fünferplatz 2/II
- öffentlich -
Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Maly (TOP 1, TOP 8
und teilweise TOP 8c)
i.V. Stadtrat Fischer (TOP 8c teilweise und
TOP 2 - 9)
Referent VI: berufsm. Stadtrat Baumann
Mitglieder: Stadtrat Bloß
Stadtrat Gruber
Stadtrat Mägerlein
Stadtrat Meyer
Stadtrat Schuh
Stadtrat Sendner
Stadtrat Fischer
Stadtrat Gradl
Stadtrat Agathagelidis
Stadtrat Nitsch
Stadtrat Raschke
Stadtrat Dr. Slavik
Stadträtin Wild
Stadtrat Grosse-Grollmann
Sonstige Teilnehmer:
Reg. v. Mfr. Vogelhuber
VAG Dahlmann-Resing
PP-Mfr. Anselstetter
T Kluge
T/1 Fischer
Vpl Dr. Korda
Vpl/M-F Walser
Vpl/M Meier
Beginn der Sitzung: 9.00 Uhr
Ende der Sitzung: 11.08 Uhr
Schriftführerin: Braunersreuther
Tagesordnung
I. Öffentlich
Referent: berufsmäßiger Stadtrat Dipl.-Ing. Baumann
1. Ergebnisse der Querschnittszählung 2006 Bericht
2. Radroutennetz für Nürnberg Beschluss
hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom
01.10.2003
3. Zusätzliche Parkplätze am Westeingang des Südfriedhofes Bericht
hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 23.03.2006
4. VAG-Defizit durch die FIFA-WM 2006 Bericht
hier: Anfrage der CSU-Stadtratsfraktion vom 12.07.2006
5. Bau einer PWC-Anlage an der A3 im Bereich Brunn (Fuchsmüh- Bericht
le/Ludergraben)
6. Straßenplan Klingenhofstraße zwischen der Bessemerstraße und Beschluss
der Martinstraße
Ausbau von Senkrechtstellplätzen
7. Straßenpläne Höfener Spange zwischen Virnsberger Straße und Beschluss
Leyher Straße
hier: Änderung der Fahrbahnbreiten
8. Runder Tisch zum Schwerlastverkehr im Nürnberger Süden/ Wes- Bericht
ten und den angrenzenden Gemeinden/Landkreisen
8a Verkehrssituation in der Rothenburger Straße / Haeselerstraße Bericht
Fußgängergefährdungen an der Lichtsignalanlage (LSA)
Haeselerstraße
hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 22.11.2006
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 23.11.2006
8b Wartehäuschen am Friedrich-Ebert-Platz Bericht
hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom
08.12.2006
8c Omnibuswendeschleife in Pillenreuth Bericht
hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 19.12.2006
I a. Auflagen
9. Eichendorffstraße - Markierung eines Radstreifens
Nichtöffentliche Sitzung entfällt
Herr OBM eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Die Tagesordnung wird ergänzt um
TOP 8a: Verkehrssituation in der Rothenburger Straße / Haeselerstraße Fußgängergefährdungen an der Lichtsignalanlage (LSA) Haeselerstraße hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 22.11.2006 Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 23.11.2006
- Bericht -
TOP 8b: Wartehäuschen am Friedrich-Ebert-Platz hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 08.12.2006
- Bericht -
TOP 8c: Omnibuswendeschleife in Pillenreuth hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 19.12.2006
- Bericht -
Der TOP 8 Runder Tisch zum Schwerlastverkehr im Nürnberger Süden/Westen und den angrenzenden Gemeinden/Landkreisen
- Bericht -
wird vorgezogen und gemeinsam mit TOP 1 behandelt.
Herr OBM begrüßt außerdem noch Herrn Vogelhuber von der Regierung von Mittelfranken.
1. Ergebnisse der Querschnittszählung 2006
und
8. Runder Tisch zum Schwerlastverkehr im Nürnberger Süden/Westen und
den angrenzenden Gemeinden/Landkreisen
StR Baumann 00.02.24 fasst die Ergebnisse der Querschnittszählung vom 18. und 19. Juli 2006 zusammen und berichtet über das erste Treffen des Runden Tisches „Mautausweichverkehr“. Es wurde ein Rückgang des Kfz-Verkehrs registriert. Es wurden keine Hinweise auf Mautausweichverkehr festgestellt. Für den Vergleich ÖV: IV hofft Herr Baumann, 2007 bessere Daten des Regionalverkehrsaufkommens durch die DB zu bekommen. Der Radverkehr hat an allen Zählstellen deutlich zugenommen.
Die Verwaltung (Vpl) 00.07.40 berichtet über die diesjährige Zählung. Neben den Standardquerschnitten am Außenkordon und auf den Pegnitzbrücken, an denen der Kfz-Verkehr abgenommen und der Radverkehr zum Teil stark zugenommen hat, lag ein Schwerpunkt der Untersuchung erneut auf der Entwicklung des Schwerverkehrs im Stadtgebiet. Auch eineinhalb Jahre nach Einführung der Mautpflicht für Lkw über 12 t auf den Autobahnen kann kein Mautausweichverkehr im städtischen Straßennetz nachgewiesen werden. Die Anzahl der Fahrgäste in öffentlichen Verkehrsmitteln über die Stadtgrenze hat aufgrund der Verlängerung der U1 in Fürth leicht zugenommen.
dankt für den Überblick. Die Frage nach Zunahmen im Schwerverkehr, insbesondere nach Mautausweichverkehr in der Stadt, prägt die Diskussion seit einiger Zeit. Er stellt fest, dass Nürnberg kein signifikantes Problem mit Mautausweichverkehr hat, aber dennoch ein Schwerverkehrsproblem. Die Zählungen werden oft angezweifelt, sind im großen und ganzen aber richtig. Die Menschen sind sensibler geworden, deshalb werden Lkw intensiver wahrgenommen als früher. Ende November wurde in der Besprechung mit den Bürgervereinen festgelegt, dass es speziell zum Thema Schwerverkehr eine Veranstaltung geben soll. Dabei soll mit den Bürgervereinen die Frage diskutiert werden, ob und mit welchen Maßnahmen mittel- bis langfristig die Schwerverkehrsbelastung auf den Radialen minimiert werden kann. Das Urteil bezüglich Dinkelsbühl hat nämlich gezeigt, dass die Verkehrsbehörden leider keine kräftigen Instrumente gegen die Zunahme des Schwerverkehrs an die Hand bekommen haben. Die Grobkonzeption in der Stadt Nürnberg stimmt, denn die großen Logistikzentren liegen am Rand und sind fast alle direkt an die Autobahn angeschlossen. Trotzdem muss im Einzelfall der Schwerverkehr noch besser in den Griff zu bekommen sein. Zu den Ergebnissen der Querschnittszählung stellt er fest, dass insgesamt die Trends als positiv zu bewerten sind, v.a. beim Radverkehr. Wegen der oft kurzen Strecken und dem Parksuchverkehr ist das Fahrrad für viele Wege in der Stadt eine sehr gute Alternative zum Auto. Für die Stadt wäre es gut, wenn sich der Umdenkungsprozess weiter verbreiten würde.
Herr Wierer (BV Kornburg) 00.23.56 bedankt sich für sein Rederecht und schließt sich Herrn OBM an. Das Problem des Schwerverkehrs darf nicht auf den Mautausweichverkehr reduziert werden. Die Verkehrsbelastung in den südlichen Stadtteilen liegt heute auf einem sehr hohen Niveau. Er ist der Meinung, dass die Straßen für das Verkehrsaufkommen der 70er Jahre konzipiert wurden und den heutigen Anforderungen nicht mehr gewachsen sind. Er begrüßt, dass ein Termin vereinbart wurde, an dem mit den Bürgervereinen über die Verkehrssituation im Süden diskutiert werden soll.
StR Gruber 00.25.13 stellt fest, dass sich der Verkehr seit den 90er Jahren stabilisiert hat, aber das Volumen der Lkw zunimmt. Er weist auf die Bestrebungen anderer Bundesländer hin, Lkw mit 60 t zuzulassen. Er fordert Herrn OBM auf, im Deutschen Städtetag darauf hinzuwirken, dass sich das Volumen der Lkw nicht noch mehr ausweitet.
stellt fest, das die politische Richtung stimmt, nicht die großen Lkw in die Stadt fahren zu lassen, sondern die Logistikzentren am Rande der Stadt die Verteilung über das Stadtgebiet übernehmen zu lassen. Er begrüßt, dass der Runde Tisch eine ständige Einrichtung wird. Er sieht nicht im Schwerlastverkehr sondern im Individualverkehr das Problem. Deshalb müssten die ÖPNV-Fahrten erhöht werden. Für ihn stellt der weitere Ausbau des ÖPNV, speziell der S-Bahn, einen Schwerpunkt dar. Dass das Verhältnis ÖV:IV noch nicht stimmt, ist für ihn die wichtigste Botschaft aus der Querschnittszählung.
StR Grosse-Grollmann 00.33.10 meint, der Verkehr hat zwar nicht zugenommen, aber die Verkehrsbelastung liegt auf einem sehr hohen Niveau. Es müssen weitere Anstrengungen unternommen werden, um den Verkehr zu minimieren oder besser zu bündeln. Er fragt nach der Auswahl der Zählstellen. Er bewertet es als positiv, dass der Radverkehr zu-
genommen hat und sieht einen Grund darin, dass die Stadt in die Radverkehrsinfrastruktur investiert. Er regt an, dass exemplarisch eine Radverkehrszählung an einem parallel zum Außenkordon gelegenen Radweg und an weiteren Pegnitzbrücken stattfinden soll, um auch hier bessere Erkenntnisse über den Radverkehr zu bekommen.
StR Bloß 00.38.06 möchte, dass die Verkehrsbeschilderung hauptsächlich im Südenwesten geändert wird. Der Verkehr soll über Südwesttangente oder Frankenschnellweg geführt werden. Sein Vorschlag ist, dass erst ab Schwabach die Ausschilderung nach Augsburg erscheint. Die Kapazität der S-Bahn zwischen Roth und Nürnberg-Hauptbahnhof müsste mit mehr Waggons erhöht werden, da es schon zu Vollauslastungen kommt. Er sieht Möglichkeiten für Verkehrsverlagerungen.
weist darauf hin, dass die Beschilderungsfrage bereits im Zusammenhang mit der Hafenerschließung diskutiert wurde. Der Initiative von StR Bloß und StR Slavik hatte niemand widersprochen. Er stimmt zu, dass die alten Bundesstraßen nicht die Routen für den Fernverkehr sein sollten. Die Verwaltung hat die Anregungen in ein Konzept eingearbeitet. In einer der nächsten Sitzungen soll über die notwendigen Änderungen und die Kosten berichtet werden. Insgesamt werden die Verlagerungseffekte aber überschaubar bleiben, weil sich die meisten Ortsunkundigen von Navigationssystemen leiten lassen.
StR Schuh 00.49.50 hält es für erforderlich, den Runden Tisch einzusetzen, um die Bevölkerung mit einzubinden, so wie es beim Frankenschnellweg stattgefunden hat. Er fragt nach, welchen Einfluss die Verwaltung auf die Navigationssysteme hat. Er hätte darüber gern genauere Auskunft.
Herr Vogelhuber (Reg. v. Mfr.) 00.53.12 bedankt sich für die Einladung zum Verkehrsausschuss. Er stellt Äußerungen über Schwerverkehr und Schwerlastverkehr aus dem Protokoll zum Runden Tisch „Mautausweichverkehr“ klar, die von der Nürnberger Presse aufgegriffen und aus dem Zusammenhang gerissen wiedergegeben wurden. Die Regierung von Mittelfranken war die erste, die sich des Themas Mautausweicherverkehr angenommen hat. Sie hält die Beschilderung zur Vermeidung des Mautausweichverkehrs zwar für eine zweifelhafte Rechtsgrundlage, hat aber trotzdem von Anfang an davon Gebrauch gemacht, weil sie den Schutz der Anwohner vor Abgasen und Lärm als sehr hoch und wichtig ansieht. Es wurde deshalb auch mit Unterstützung der Stadt Nürnberg, der Stadt Fürth und des Landeskreises Fürth und nach Absprachen mit der IHK und mehreren Verbänden eine Regelung für die B8 gefunden und eingeführt. Das Durchgangsverbot auf der B25 in Feuchtwangen und Dinkelsbühl besteht dagegen nicht mehr. Der VGH hat Beschwerden von Unternehmen stattgegeben, weil dieses Durchgangsverbot auf einer nicht ausreichenden Datengrundlage basierte. Erforderlich wäre ein Vorher/Nachher-Vergleich für den Schwerverkehr über 12 t. Dieser existiert nicht. Ein weiterer Grund ist, dass die Minderung um 3 dB(A) nicht erreicht wird. Dazu wäre mindestens die Halbierung des Gesamtverkehrs und nicht nur des Lkw- Verkehrs notwendig.
dankt Herrn Vogelhuber und meint, dass die rechtspolitische Verheißung nicht alltagstauglich sei.
Die Verwaltung (Vpl) 01.00.00 erklärt zur Frage von Herrn Grosse-Grollmann, warum Zählstellen hinzu- und weggenommen werden und dass es am Außen- und Innenkordon Standardquerschnitte gibt. Hierfür liegen über Jahre hinweg Referenzmessungen vor. Ansonsten muss Vpl mit dem verbleibenden Budget Schwerpunkte setzen. Mit etwas mehr Budget könnten mehr Zählstellen aufgenommen werden. Zur Frage von Herrn StR Schuh, welchen Einfluss die Verwaltung auf die Navigationsysteme hat, kann folgendes gesagt werden: Es wird versucht über CNA und ORINOKO mit den Herstellern von Navigationssystemen in Kontakt zu kommen, um im Rahmen des Austauschs von Daten Einfluss zu nehmen. Aber im Grunde kann ein privater Hersteller melden, was er möchte.
fragt, ob Radfahrer und Fußgänger getrennt gezählt werden können.
Die Verwaltung (Vpl) 01.01.47 erklärt, dass dies Praxis sei.
StR Baumann 01.02.02 führt aus, dass die Notwendigkeit besteht, alle Gebiete zu versorgen. Es ist keinem damit gedient, den Ziel- und Quellverkehr aus dem Stadtgebiet zu verbannen. Der Verkehr ist Bestandteil der Stadt. Der Runde Tisch ist sehr wichtig, weil es einer Kommunikation über Verkehrsthemen auch über das Stadtgebiet hinaus bedarf. Ein schienengebundenes Netz über die Grenzen der Stadt Nürnberg ist notwendig. Mit Verboten komme man nicht weiter.
stellt fest, das der Punkt abgehandelt wurde, die Themen die im Umfeld behandelt werden müssen, natürlich nicht. Nächste Etappe ist die Veranstaltung mit den Bürgervereinen zu den überregionalen Themen.
8c. Omnibuswendeschleife in Pillenreuth
hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 19.12.2006
StR Bloß 01.06.23 ist der Ansicht, dass die neue Linie 66 nicht nach Pillenreuth hätte geführt werden sollen. Da es geplant ist, die Linie nach Herpersdorf und Gaulnhofen weiterzuführen, hätte es gereicht, den Bus in Königshof am Marthweg wenden zu lassen. Dort parken Lastzüge, also muss auch der Bus wenden können. Das von der VAG genannte Einsparpotential ist auch gegeben, wenn der Bus nur bis Könighof fährt. Deshalb kann aus Sicht der CSU die Linienführung sofort geändert werden. Der Bus soll in Königshof wenden, bis eine Wendemöglichkeit in Herpersdorfer oder Gaulnhofen geschaffen ist. Er verweist auf den Antrag.
räumt ein, dass das Vorgehen bei der Weiterführung der Linie 66 nach Pillenreuth nicht optimal war. Grundsätzlich muss die Stadt mit ÖPNV erschlossen werden, um die Mobilität aller Bürger gewährleisten zu können. Auch Pillenreuth bräuchte eine bessere Busanbindung. Er schlägt vor, die Buslinie ein paar Wochen fahren zu lassen, damit man Erkenntnisse über das Ein- und Ausstiegsverhalten auf der derzeit gefahrenen Schleife gewinnen kann. Parallel dazu sollte man, wie im CSU-Antrag unter Ziffer 3 gefordert, den Bau der Wendeschleife in Gaulnhofen vorziehen. Das Geld sollte in die endgültige Wendeschleife investiert werden, nicht in eine provisorische in Königshof. Außerdem bestehen wegen des dortigen sozialen Umfeldes erhebliche Sicherheitsbedenken. Er hofft auf einen Kompromiss in dieser Sitzung. Mit den Bürgern in Pillenreuth soll über weitere Maßnahmen und die Zeitplanung geredet werden, wenn Erkenntnisse vorliegen.
StR Fischer übernimmt den Vorsitz.
StR Bloß 01.20.00 meint, dass sie aufgrund des Vortrages des Herrn OBM nicht auf die Abstimmung ihres Antrages bestehen und warten, was die Verwaltung zur nächst möglichen Gelegenheit vortragen wird. Aber spätestens im März sollte dieses Thema vom Tisch sein.
StR Raschke 01.20.57 ist grundsätzlich mit dem Vorgehen einverstanden. Er stellt fest, dass 150 Personen am Tag diesen Bus benutzen. Es sollte abgewartet werden, wie sich das Fahrgastaufkommen weiter entwickelt, bevor man sich darauf festlegt, den Bus aus Pillenreuth herauszunehmen. Sollte der Bus gut angenommen werden, muss über die künftige Linienführung diskutiert werden. Er fordert einen Bericht über die Fahrgastentwicklung vor der Sommerpause. Parallel dazu sollen Vorbereitungen für den Bau einer Wendeschleife getroffen werden. Die Verwaltung soll ein oder zwei Vorschläge machen, wo diese sinnvoll realisiert werden kann. Dies war auch ein Vorschlag von Herrn Büttner, dem Vorsitzenden der Vorstadtvereine.
begrüßt die Schüler auf der Empore.
Frau Rossa (BV Worzeldorf) 01.27.24 bedankt sich, dass sie dazu Stellung nehmen darf. Der Bürgerverein wundert sich über die Linienführung durch Pillenreuth, denn im Nahverkehrsplan wird Herpersdorf als Endhaltstelle genannt. Sie ist der Meinung, dass man die Erschließungsstraße für das Baugebiet Herpersdorf Südwest mit einen Kreisverkehr an die Kemptener Straße anbinden sollte, den dann der Bus als Wendeschleife nutzen könnte. Es sollte möglichst bald die Erschließungsstraße für Herpersdorf Südwest gebaut werden, damit die Röthestraße und die Kubinstraße entlastet werden.
StR Schuh 01.29.15 findet nicht gut, dass der Vorschlag von Herrn OBM verwässert wurde. Er fordert, dass ein Konzept bereits Anfang März vorliegt.
hält den Vorschlag des Herrn OBM für einen gangbaren Weg. Jede Seite hat ihre Position dargelegt. Eine weitere Diskussion ist zum jetzigen Zeitpunkt nicht sinnvoll. Er bittet den Vertreter der VAG um Stellungnahme.
Der Vertreter der VAG 01.32.09 erklärt, dass mit der Gesamtmaßnahme im wesentlichen drei Ziele erreicht werden sollen: Die Verknüpfung der Linien 51/651 zur ÖPNV-Anbindung des Hafens aus den südöstlichen Stadtteilen, die Verbesserung der Anbindung des Schulzentrums Südwest an die südöstlich gelegenen Stadtteile und die Taktverdichtung von 40 auf 20 Minuten in der Nebenverkehrszeit für die Arbeiterinnen und Arbeiter am Hafen. Zusätzlich spart die VAG jährlich durch dieses neue Konzept ca. 50.000 bis 60.000 € an Betriebskosten ein und kann somit Pillenreuth besser an den ÖPNV anbinden. Montag bis Freitag verkehrt der Bus im 20 Min. Takt, ab 20:00 Uhr im 40 Min. Takt. Samstag und Sonntag gibt es keine Bedienung in Pillenreuth. Grundsätzlich ist die VAG an einer Weiterführung der Linie 66 nach Gaulnhofen interessiert. Für die entsprechende Wendeschleife konnte jedoch der Grund noch nicht erworben werden. Deshalb kamen nur zwei Varianten in Betracht. Einmal die Nutzung der Wendemöglichkeit in Pillenreuth oder das Wenden über den Parkplatz in Königshof. Für eine offizielle Wendeschleife ist diese Fläche nicht nutzbar, es fehlt der entsprechende Untergrund. Er zieht das Fazit, dass der jetzigen Linienführung eine Chance gegeben werden sollte. Er schließt sich dem Vorschlag des Herrn OBM an.
StR Sendner 01.38.05 bewertet die Sichtweise der VAG als zu einseitig. Er hält die Planung der Buslinie für nicht abschließend diskutiert.
StR Bloß 01.41.40 plädiert dafür, im Spätverkehr kleinere Busse einzusetzen. Er regt an, den Vorschlag des Herrn OBM umzusetzen, der sich mit ihren Vorstellungen deckt. Wenn weiter diskutiert wird, wird er auf eine Abstimmung über den Antrag bestehen.
nimmt die Stellungnahmen der VAG und der Fraktionen zur Kenntnis.
StR Raschke 01.44.05 erklärt, dass er den Vorschlag des Herrn OBM in keinem Punkt verwässert habe.
StR Grosse-Grollmann 01.46.04 stimmt Herrn OBM und der VAG zu. Allerdings sei die Planung nicht gut kommuniziert worden. Er schätzt es als problematisch für die Nutzer der Linie ein, wenn der Bus später nicht mehr nach Pillenreuth fährt. Autofahrer haben auch das Recht, durch Wohngebiete zu fahren. Es muss eine Lösung gefunden werden, die im Stadtviertel akzeptiert wird.
stellt fest, dass dieser Punkt am 01.03.2007 noch mal behandelt werden soll und beendet diesen Tagesordnungspunkt.
2. Radroutennetz für Nürnberg
hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 01.10.2003
StRin Seer 01.49.12 freut sich, dass ein umfassender Plan vorliegt. Sie verspricht sich davon einen neuen Schub für den Radverkehr und hofft, dass das hohe Niveau der diesjährigen Zählung gehalten und ausgebaut werden kann. Sie fragt, ob es bereits ein Konzept und einen Zeitplan für die Realisierung gibt.
StR Baumann 01.50.45 erklärt, dass es noch keinen Zeitplan für das Gesamtpaket gibt. Die ersten Maßnahmen erfolgen 2007, die Weiterführung hängt dann von der Finanzierung ab.
StR Dr. Slavik 01.51.46 fragt nach der Weiterführung der Radroute in Schweinau an der Müllverbrennungsanlage.
sagt eine schriftliche Beantwortung zu, falls die Frage nicht gleich beantwortet werden kann.
Die Verwaltung (Vpl/M-F) 01.52.38 bestätigt, dass die Radroute über den Pferdemarkt geführt wird und eine Signalanlage zum Queren der Schwabacher Straße vorgesehen ist.
lässt abstimmen und stellt fest, dass der Beschluss einstimmig gefasst wird.
Beschluss: siehe Beilage
3. Zusätzliche Parkplätze am Westeingang des Südfriedhofes
hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 23.03.2006
StR Gradl 01.53.30 bittet die Verwaltung zu klären, ob sich die Geschäfte am Ausbau der Parkplätze beteiligen würden und um eine kurze Information über das Ergebnis.
sagt dies zu und stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.
4. VAG-Defizit durch die FIFA-WM 2006
hier: Anfrage der CSU-Stadtratsfraktion vom 12.07.2006
stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.
5. Bau einer PWC-Anlage an der A3 im Bereich Brunn (Fuchsmühle/
Ludergraben)
stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat
6. Straßenplan Klingenhofstraße zwischen der Bessemerstraße und der
Martinstraße, Ausbau von Senkrechtstellplätzen
lässt abstimmen. Der Beschluss wird ohne Gegenstimme gefasst.
Beschluss: siehe Beilage
7. Straßenpläne Höfener Spange zwischen Virnsberger Straße und Leyher
Straße
hier: Änderung der Fahrbahnbreiten
StR Mägerlein 01.55.27 schlägt vor, aus Kostengründen auf Bäume zu verzichten.
StR Baumann 01.55.55 teilt mit, dass die Bäume als Ausgleichsmaßnahme Bestandteil einer Gesamtkonzeption sind.
lässt abstimmen. Der Beschluss wird mit einer Gegenstimme gefasst.
Beschluss: siehe Beilage
8a. Verkehrssituation in der Rothenburger Straße / Haeselerstraße
Fußgängergefährdungen an der Lichtsignalanlage (LSA) Haeselerstraße
hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 22.11.2006
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 23.11.2006
StR Baumann 01.57.10 schildert kurz den Unfall vom 19.10.06. Bei einem Ortstermin am 23.10.06 hat der Bürgerverein Nürnberger Westen Maßnahmen zur Verbesserung der Situation vorgeschlagen. Die Verwaltung hat nach gründlicher Prüfung der verschiedenen Vorschläge bereits Maßnahmen umgesetzt, darunter z.B. den Rückschnitt der Bäume und des Straßenbegleitgrüns. Ein größerer Signalgeber soll noch nachgerüstet werden.
StR Meyer 02.01.08 meint, dass zwei Maßnahmen vor Ort wichtig sind, nämlich der Rückschnitt der Bäume und das Anbringen von Ampeln mit einem größeren Durchmesser. Er bittet die Polizei, die Situation vor Ort genauer zu beobachten.
StR Gradl 02.03.27 bedankt sich für die durchgeführten und angeordneten Maßnahmen. Er nimmt zur Kenntnis, dass einzelne Vorschläge aus der Bürgerschaft nicht umsetzbar sind.
StR Baumann 02.04.11 ergänzt seine Sachdarstellung, dass stadteinwärts auf der Mittelinsel ein Wiederholer des Fahrzeugsignals angebracht werden soll.
stellt fest, dass der Bericht hiermit zur Kenntnis gedient hat.
8b. Wartehäuschen am Friedrich-Ebert-Platz
hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 08.12.2006
StRin Seer 02.04.41 fordert, dass am Friedrich-Ebert-Platz zumindest die bisherigen Wartehäuschen aufgestellt werden. Dieses Anliegen wurde auch bei der Bürgerversammlung Anfang November geäußert.
Der Vertreter der VAG 02.05.16 erklärt, dass Anfang Februar 2007 die Wartehäuschen aufgestellt werden.
stellt fest, dass der Bericht hiermit zur Kenntnis gedient hat.
- A u f l a g e -
9. Eichendorffstraße - Markierung eines Radstreifens
Beschluss: siehe Beilage
Nürnberg, 22. Dezember 2006 Der Vorsitzende: Zu TOP 1, TOP 8 und teilweise TOP 8c
gez. Maly
Zu TOP 8c teilweise und TOP 2-9 i.V.
gez. Fischer
Der Referent: Schriftführerin:
gez. Baumann gez. Braunersreuther