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N i e d e r s c h r i f t
über die Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 14.12.2006
im Großen Sitzungssaal, Rathaus, Fünferplatz 2, 2. Stock
Vorsitzender: Herr StR Gebhardt
Anwesend: Herr StR Bielmeier
Frau StRin Buchsbaum
Frau StRin Thoma
Frau StRin Tandler
Frau StRin Arabackyj
Frau StRin Blumensteter
Frau StRin Soldner
Frau StRin Wild
Herr StR Prölß
Herr Reimüller
Frau Probst
Herr Trepte
Frau Leo
Herr Höfer
Frau Stark
Herr Rindt-Ermer
Frau Müller
Frau Sörgel
Herr Ochs
Herr Herz
Herr Werkshage
Frau Hiller
Frau Dr. Geuer-Witt
Herr Mletzko
Herr Krauß
Frau Benari
Frau Stein
Sonstige Teilnehmer: Frau StRin Wellhöfer
Herr Kuhlmann
Beginn: 15.00 Uhr
Ende: 17.00 Uhr
Schriftführerin: Frau Legler
I. Öffentlich
Der Vorsitzende 0.08 eröffnet die Sitzung des Jugendhilfeausschusses und stellt die ordnungsgemäße Einladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Er begrüßt die Gäste und die Vertreter der Medien. Er gibt bekannt, das der Antrag der CSU-Fraktion vom 12.12.2006 als TOP 7a und das Schreiben des Referates V zur Übernahme von Überhangkosten alsTOP 7b behandelt wird; der Antrag der Fraktion Bündnis 90 vom 30.11.2006 gehört zum Tagesordnungspunkt 4. Er gratuliert Herrn Reimüller als neuen Leiter des Jugendamtes.
Punkt 1: WM 2006 – Projekte der Kinder- und Jugendarbeit
Abschlussbericht „Nürnberg kickt“
hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 12. Juli 2006
Herr Reimüller 03.48 bedankt sich für die Glückwünsche. Er stellt das Projekt der Kinder- und Jugendarbeit als Beiprogramm zur WM 2006 vor und weist darauf hin, dass die Arbeit von „Nürnberg kickt“ als Dauereinrichtung fortgesetzt wird. Er betont, dass man als Fazit festhalten kann, dass die beteiligten Jugendverbände hier ein gutes Netzwerk gebildet und eine erstklassige Arbeit abgeliefert haben. Er bittet um Zustimmung zu dem vorgelegten Beschlussvorschlag.
Frau StRin Blumenstetter 12.11 begründet ihren Antrag und betont, dass das Projekt einen Teil dazu beigetragen hat, dass Nürnberg während der Fussball-WM nach außen hin einen sehr guten Eindruck gemacht hat. Sie bedankt sich bei den beteiligten Dienststellen für die im Bericht dargestellten Projekte und auch beim KJR, der Evang. Jugend, der Sportjugend und dem DLSV für die Unterstützung dieser Projekte und für die geleistete Arbeit im WM-Jahr.
Frau Hiller 15.24 stellte erfreut fest, dass bei den Street-Soccer-Turnieren erstmalig festgestellt wurde wie viele Jungs und wie viele Mädels teilnehmen. Sie regt an, dass man künftig tatsächlich auch dieses Verhältnis von Mädchen und Jungen konsequent weiter verfolgt und auch in den Vorlagen berücksichtigt. Sie wünscht sich, künftig zu überlegen, was die Mädels gerne machen, dass man auch da ein ähnlich tolles Angebot hat, wie es in diesem Jahr für die Jungs war.
Der Vorsitzende 17.37 erklärt, dass wenn man die Fans insgesamt sieht, sein Eindruck war, dass es fast Fifty-Fifty war, was das so in die Stadt gekommen ist.
Herr StR Bielmeier 18.19 begrüßt ebenfalls im Namen seiner Fraktion die Fortführung dieses Projektes. Fragt nach der weiteren Finanzierung dieses Projektes.
Herr Reimüller 18.58 erläutert die Finanzierung.
Der Vorsitzende 20.05 lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen.
Beschluss:
siehe Beilage
Punkt 2: „Straße der Kinderrechte“, ein Projekt der Kinderkommission
Frau StRin Soldner 20.23 stellt das Projekt der Kinderkommission anhand einer Power Präsentation vor. Sie erläutert die Finanzierung und verweist auf die Sponsoren, die man schon gewinnen konnte. Sie bedankt sich bei allen Beteiligten für die Unterstützung.
Frau StRin Tandler 32.35 bedankt sich im Namen ihrer Fraktion bei allen Beteiligten an dieser Aktion, besonders auch beim Gartenbauamt, das hier sehr schnell kooperiert hat. Fragt nach den Sponsorengeldern und welche Beträge tatsächlich bisher eingegangen sind.
Frau Leo 33.41 findet es eine tolle Idee, die Straße der Kinderrechte zu bauen. Sie glaubt, dass auch in Nürnberg ganz viele gar nicht wissen, dass es die UN- Kinderkonvention gibt. Sie wünscht viel Glück, die entsprechenden Sponsoren zu finden.
Herr Kuhlmann 34.46 betont, dass eine Beteiligung selbstverständlich sei, da das Gartenbauamt für die Kinderspielplätze im Stadtgebiet zuständig ist.
Frau StRin Soldner 35.44 beantwortet die Fragen zu den Sponsorengeldern. Sie erklärt, dass es positive Signale gibt, die sie veranlassen zu sagen, dass die Finanzierung des ersten Bauabschnittes gesichert ist.
Der Vorsitzende 38.40 bedankt sich im Namen des Jugendhilfeausschusses bei der Kinderkommission und bei den Akteuren, die mitarbeiten, um dieses Projekt voranzubringen. Er findet es eine gute Sache und hofft, dass es vorangeht.
Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.
Punkt 3: 1. Weiterentwicklung des Hortnotprogramms
2. Raumbedarf für eine zweite Hortgruppe in Fischbach
hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 11. Oktober 2006
Herr Reimüller 39.40 erläutert die Vorlage.
Frau StRin Soldner 43.13 bedankt sich für den Bericht. Bittet um Bericht, wenn es weitere Planungsergebnisse gibt.
Der Vorsitzende 44.00 Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.
Punkt 4: Offene Kinder- und Jugendarbeit, Spielangebote und Tagesbetreuung
in Schoppershof/Rennweg („Mammutgelände“)
hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 25. Oktober 2006
Herr Reimüller 44.21 erläutert die Vorlage.
Herr Kuhlmann 48.52 betont, dass es in diesem Bereich sehr hohe Spielflächendefizite gibt, es aber nicht sehr viele Alternativen gibt, diese Spielflächen auszubauen, da der Stadtteil sehr dicht bebaut ist. Er findet es daher als einen großen Segen, dass das Mammutgelände jetzt auch für Spielangebote zur Verfügung steht. Er betont weiter, dass es in diesem Zusammenhang auch erforderlich sei, sich mit der Problemlage rund um den Fenitzer Platz zu beschäftigen.
Frau StRin Wellhöfer 56.07 bedankt sich für den Bericht und bei der NOA, die bei dem Umbau des Mammutgeländes für den Zwischennutz sehr intensiv mitgearbeitet hat.
Frau StRin Wild 1.01.40 findet es erfreulich, dass sowohl im Bereich der Betreuung das Angebot ausgeweitet werden kann und auch die Fläche Mammutgelände so positiv genutzt werden kann. Sie betont, dass dieses Angebot in dem Stadtteil auch sehr wichtig sei.
Herr Kuhlmann 1.04.03 nimmt Stellung auf die Rechtslage in Bezug auf Ballspielflächen.
Der Vorsitzende 1.05.01 findet es sehr positiv, dass es jetzt vorangeht
Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.
Punkt 5: Der Schutzauftrag der Kinder- und Jugendhilfe
hier: Die Umsetzung der Normierungen im SGB VIII innerhalb
der Verwaltung und durch Vereinbarungen mit den Trägern
von Einrichtungen und Diensten, die Leistungen nach dem
SGB VIII erbringen
Frau Klausch 1.07.31 erläutert die Vorlage.
Herr Herz 1.22.22 betont, dass es ein äußerst kniffliges Thema ist und ihm sehr daran gelegen sei, wenn es darum geht, diese Vereinbarungen auszuhandeln, eine genaue Diktion zu erarbeiten.
Herr StR Prölß 1.30.41 betont, dass es die Intention des Gesetzes war, bestimmte strafrechtliche Tatbestände nach Möglichkeit zu verhindern.
Der Vorsitzende 1.32.49 lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen.
Beschluss:
siehe Beilage
Punkt 6: Information gegen Rechtsextremismus
hier: Neuauflage der Broschüre des Kreisjugendringes
„Rechts gegen Rechts“
Herr Mletzko 1.33.24 erläutert die Vorlage und verweist auf die alte Broschüre, die verteilt wurde und die nun etwa 10 Jahre lang aufgelegt wurde. Würde sich freuen, wenn nun endlich eine Neuauflage der aktualisierten und überarbeiteten Broschüre gelingen würde.
Herr Reimüller 1.35.30 betont, dass das Projekt durch die Verwaltung des Jugendamtes nachhaltig unterstützt wird. Teilt mit, dass nach einem Beschluss des Jugendhilfeausschusses die Kämmerei im Wege einer dringlichen Anordnung die benötigten 10.000 € bereit stellen wird.
Frau StRin Arabackyj 1.36.52 bedankt sich für die Neuauflage der Broschüre und würde gerne den Beschlussvorschlag um die türkisch- und russischsprachige Ausgabe erweitern.
Der Vorsitzende 1.37.58 lässt über den erweiterten Beschlussvorschlag abstimmen.
Beschluss:
siehe Beilage
Punkt 7: Errichtung eines Veranstaltungsraumes für Jugendliche auf dem Anwesen
Hintere Insel Schütt 18 durch den KJR Nürnberg-Stadt
hier: Vorstellung der Bauüberlegungen
Herr Mletzko 1.38.29 erläutert die Vorlage. Er betont, dass es eine lohnende Investition für die Kinder- und Jugendarbeit in Nürnberg sein wird.
Frau StRin Soldner 1.41.49 ist davon überzeugt, dass es kein Problem sein wird, diese Räume zu bespielen und unterstützt daher den Beschlussvorschlag.
Herr StR Bielmeier 1.42.10 begrüßt im Namen seiner Fraktion ebenfalls dieses Projekt. Bittet um Ergänzung des Beschlussvorschlages, dass die Einrichtung auf Dauer kostendeckend betrieben wird.
Der Vorsitzende 1.43.06 lässt über den ergänzten Beschlussvorschlag abstimmen.
Beschluss:
siehe Beilage
Punkt 7a: Organisationsreform des Referates V
hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 12.12.2006
Herr StR Prölß 1.43.54 nimmt kurz Stellung zu den einzelnen Punkten der Anfrage. Er gibt bekannt, dass zu Punkt 3 „Maßnahmepaket Ausbildungsnot/Jugendsozialarbeit“ der Anfrage in der nächsten oder übernächsten Sitzung des Jugendhilfeausschusses berichtet wird, wie das ganze angelaufen ist.
Der Vorsitzende 1.50.36 bedankt sich für die Ausführungen. Bittet um Informationen über die Fortschritte des Projektes.
Punkt 7b: Übernahme von Überhangkosten
hier: Änderungsbeschluss für die Kindertagesstätte Helene-Grünberg-
Straße (früherer Arbeitstitel Herrnscheidstraße) des Trägers
„Champini Kindertagesstätten e.V.“
Herr Reimüller 1.52.55 erläutert die Vorlage und bittet den Beschluss zu korrigieren und um Zustimmung.
Der Vorsitzende 1.53.42 lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen.
Beschluss:
siehe Beilage
Der Vorsitzende 1.54.20 berichtet über die Ergebnisse der Etatberatungen. Er bedankt sich für die Mitwirkung im gesamten Jahr und schließt die Sitzung um 17.00 Uhr.
Der Vorsitzende Der Referent
Gebhardt Prölß Legler Ehrenamtlicher Stadtrat Berufsm. Stadtrat Schriftführerin