Beschlussvorlage

Beilage /-0

.. Zur Einladung für die Sitzung _ des Stadtrates am 13.1 2.2006

Öffentlich Private Partnerschaften (ÖPP) bei Schulen, Bädern und Sozialer Infrastruktur

. . Hier! Wirtschaftlichkeitsprognose für das OPP-Schulprojekt 2

Anmeldung

. zur Tagesordnung für die Sitzung des Stadtrates |

. am 13.12.2006

- öffentlicher Teil -

Eu Sachverhalt 5

4

In den Stadtratssitzungen am 20.07.2005 und am 29.03.2008 wurde bereits über den

Fortgang des ÖPP-Schulprojektes berichtet. - Bu nn = Am. 29.03.2006 wurde unter Berücksichtigung der seit dem 20.07.2005 eingetretenen ‚Änderungen der Sach — und Rechtslage nach erneuter Überprüfung der ausgewählten . Schulen der Beschluss gefasst BE Kaas = Zr * den Neubau von Grundschule, Förderzentrum und Hort Gabelsberger Straße, . ‚* die Generalsanierung und Erweiterung der Adalbert-Stifter Schule in der Julius-Leber: * die Generalsanierung und Erweiterung des Sigena-Gymnasiums und. ..* den Neubau einer Dreifeld-Turmhalle für das Hans-Sachs-Gymnasium "in-Form eines ÖPP-Projektes durchzuführen, sofern ‚ein Wirtschaftlichkeitsvergleich die u . Vorteilhaftigkeit gegenüber der konventionellen Realisierung belegt. ‚Zur Unterstützung der städtischen Arbeitsgruppe, die aus den Referaten I/l und IV, BgA° „und Ref. VI unter Leitung von RA sowie fallweise aus. weiteren Dienststellen besteht, wurden - im Rahmen eines europaweiten Teilnahmewettbewerbs mit anschließendem _ . Verhandlungsverfahren - externe. wirtschaftliche, technische und juristische Berater ‚beauftragt... 0 | ME TE En Diese nahmen ihre. Arbeit mit einer gemeinsamen Kick-off-Sitzuanmg 17.07.20a0uf6, an | der neben dem Oberbürgermeister, den’ ReferentIe/InI, IV und VI sowie der städtischen “ "Arbeitsgruppe auch die Leiter der ausgewählten Schulen teilnahmen. Ebenfalls anwesend . waren Vertreter der Regierung von Mittelfranken. | Bu Re ‚ Da die Stadt Nürnberg als Pilotkommune für OÖPP-Schulprojektien Bayern von der Obersten Baubehörde im Staatsministerium des Inneren betreut wird, nahmen auch deren Vertreter teil; diese Vertreter werden zusätzlich zu allen wichtigen Terminen der städtischen Arbeitsgruppe hinzugezogen. De \

Io:

t 5 ‚Der Grundsatz der sparsamen und wirtschaftlichen Haus halteführung Ant6 Abs. 2.

; BayGO) und das daraus abgeleitele Ris ikominimierungsgebot verlangen u. &., dass ene-

Maßnahme nach dem ÖPP-Konzept: bei gleichen - Leistungsumfang und gleicher . Leistungsqualilät mindestens ebenso wirtschaftlich durchgeführt werden kann wie bei konventionellen Verfahren; dies ‚wurde so auch un Besschluss des Stadtrats vom 22.03.2008 gefordert, "Die Regierung von Mittelfranken. nat die,grundsätzliche Bezuschussung. der öPp-. Malnahme bei nachgewiesenen Wirtschaftichkeitzugesichert. Der erste Arbeils schritt für die Berater wardie ErsteHung3 einer Wirtschaftichkeitssprognose. "In dem nunmehr vorliegenden umfassenden Gutachten «gelangen die Berater zu dem. . Efgebnis, dass die Realisierung der Investiiisnen im Rahmen eines ÖPP-Modells für die ‚Stadt Nürnberg vorteilhafterwäre als eine Kealisierung Rin konvention aller Welse, ., = im Einzelnen:

| 4 - Darstellung der baulichen ung betrieblichen Neßnahmen.

Gemäß ger aktuellen Schülerpragnase ist entgegen den bisherigen Annahrnen erst ab. |

201on ; mil einem— allerdings kaum wahrnehmbaren.- Rückgang der Schülerzählenin

. d si e g r n i g fi e k s a a nt m e t r e n A ns S t ta i d e t g z z u u e r r e w c a h r n t e e n n , . in D d a e ra r u s S ü e d r s g t e a b d e t n un si d c h i n ü L b a er n g d w i a e s g s e e nl r l i a s n t t e s o L g a a u r f z e e i i n t . Auswirkungen auf die Entwicklungen der „ÖPP-Schulan”,

Auch das Regionalkonzept für die Grund- und Hauptschulen wird sich auf die. Grund-

schulje Gabelsberger Straße und die Adalbert-St fter-Schule ‚Buswirken.

Grundeätzlich sind für die geplanten. ÖPP- Maßnahmen jeweils schulaufsi chtii che

Genehmigungen erforderlich, um sicherzustellen, dass die für einen ordentlichen

Unlerrichtsheirieb nolwend!isen baulichen und räumlichen Yorausseizungen gegeben

„sind und die vorgesehene AUSSstattung zweckdienlich ist,

Aufgrund des zu erwartenden Anstiegs der Schülerzahlen mMusäte eine Anpassünea der

Planungen für diese Objekte erfolgen. So sind zB. am Sigena-Gymnaslum und an der . Adalbert-Stifter-Schule neben einer Erhöhung der Klassenzimmeranzahl zusätzliche Flächen für den Schulsport vorzusehen. Beim. Sigena-Gymnasium soll nun das

Pflichtraumprogramm umgesetzt werden; die Genehmigungsbehörde würde sogar ein |

‚größeres Flächenangebot (Raum-SollProgramm) als genehmigungsfähig betrachten. Die jeweiligen schulaufsichtiichen Genehmigungen liegen vor bzw. wurden für das

u nachfolgende verändere Raumprogramm — vorbehaltlich der förmlichen schulauf-

sichtlichen Genehmigung — für folgende Erueiterungen in Aussi ai gesteit

8 Schule Gabelsberger Straße | | | BEE

. - eNE ZUS atzliche Hortgruppe (der Hort wird von derzeit Zwei auf sechs. Gruppen u

erweitert)

- ein Sonderhort nit vier Gruppen

• verändertss Raumprogramm..

_» Sigena-Gymnasium

= 0 eine zusätzliche Einfeld- Fumhalle

- vier zusätzliche Klassenräume

» Adalbert-Siifter-Schule. | = eine zusätzliche Einfeld-Tumhalle

inwieweit durch Nutzungsänderungen. des. bisherigen RaumbesStandes ra B. Ver. -

‚jagerung einesSammlungsraums In den Keller, dadurch Gewiinnung eines Uruppenraumes im Übergeschoss o.ä.) noch KapaziHäten geschäffen werden können, wird . e d r e a r r z b e e i i t t e g t e p m r i ü t f t d . e n E i j n ew s e i v l o i n g e R n e S f c . h u | ll u e n i d t u R n e ge f n . , V de n ge 3 l 0 ei 9 t . e t D e r i A ti r n b u e t i z t e s rn g r { u z pp . e B B { Z „A A G. M N N u } tz e u r n “) d u

Mitarbeitern der. Schulverwaltung für. jedes Gebäude ein Nulzungsprofll >

u (Öffnungszei ten, Erfordernis einer Aufsicht. Sic). Däraus ist ein Anforderungsprofif

(Schleßckenst, Aufsicht, Reinigungsstandards eic} zu entwickeln, das die für den Beirieb der Einrichtung wichtigen und unverzichtbaren Leistungen definiert Diese Leistungsanforderungen sind vom künfiigen. privaten. Betreiber Zu beachten und: zuu | . erfüllen. u

Eckpunkte des ÖPP-Modells. ‚Die Berater ernpfeh len ein sog. Inhaber- oder auch Nutzungsüberlasssungsmodel, bei. dem die öffentliche Hand von Anfang an wirlschaftlicher und ziwvirechticher Eigentümer bleibt, so. dass sich ‚kosienfrächtige Transaktionen {Übereigriung und Rücküber- - .eignung) erübnigen: Während der Projekllaufzeit werden die Grundstücke dem privaten Partner lediglich zu den vereinbarten Errichtungs- "bzw. . Sanlerungs- und. Beire»iberleistungen überlassen.

In einem Rahmenvertrag werden allgemeine Bestimmungen und. Sründprinziinten, der

Zusammenarbeit der Vertragsparleien fesigehalten,. Sie für ‚alle „eistungsbereiche gleichermaßen Geltung haben sollen. Die für die einzelnen Leistungsbereiche (Planung, Errichtung/Bau, Finanzierung, Dienstleistungen vw.) geltenden. Sonderbestimmungen sind. in‚ Einzelverträgen.

u geregelt

Erfahrungsgemäß ist davon. auszugehen. dass. der potenitieelle Auftragnehmer eine.

! ‚ Projekigesellschaft zur Durchführung des Auftrages gründen wird. Eine'Beteiligung der

‚stadi Nürmberg an dieser für die Realisierung der inveslilion und die Durchführung der j ‚Semwiceleistungen gegründeten Frojekigeseii schaft würde eine klare Zuordnung von. ‚Verantwortlichkeiten und ‚Risikosphären erschweren, einen erhöhten Gründungs-

aufwand mit sich bringen sowie yergaberschlie] He Konsequenzen zur Feige haben und 2

wi rd. daiher nicht empfohlen. | | Der Projektvertrag solte über sine Laufzeitvon 5 Jahren abgeschlossen werden.

Ihe im Anschluss an eie Abna hmeiinbetriebrahrme während der Vertragslaufzeit von

der Stadt Nürnberg: regelmäßig zu leistsnden Zahlungen würden sich aus einem . ne netrag für die Rückführung der Investitionskosten und einem Tellbetrag für das

Faclity- Mansgement und.cdie Bletriebskostan zussammenseizen: ‚Während der Bauzeit

würden keine Abschlagszahlungen räHliq.

Die Bauzwischenfihanzierung. sollte. nach Empfehl ung. der Wirte‚chaftlichkeiksprognase

im vollsländigen. Obligo der Projekigssellschtaft erfolgen; vor der Übernahme von Bürgschaften oder der Erteilung von EiInredeverzichiserklärungen bereits während der | ‚Bauzei wird abgeraten. . Diiee EndfiInanzierung erfolgt durch. den Verkauf dei Forderungen der Projektgesen schaft . aus dem Bauerrichtungs- ‚und Finahziisrungsvertrag an die finanzlerenden. Banken, wobei nie Berater der. Stadt empfehlen, diese Forderungen. nach Abnahme der: Bauleeiistung einredefrei zu stellen. Die Erklärung des Einredeverzichts. ermöglicht es.

der Projektgeselischaft, für die Finanzierung kommunalkreditäh:nliche Konditionen Zu |

erlangen.

Zugleich ist die Abgabe der EinredeverziIchtserklärung Voraussetzung für die

Einbindung von x insgünsüigen Krediten des Programms ‚Kommunal F nanzieren“ der: KAWY-Färderbank.

Minderungsrechte wegen mangelhafter Erbiingung von Service: bzw. Betriebs S

jeislungenbiieiben der Stadt auch bei dieser eiinredefreien Forfaitireung unbenommen, Alternativ wurde die ‚SOQ, Projektfinanzierung untersucht, bei der auch: de. Endinanzierung im Obiigo der ProjekigeseilIschaft erfolgt. In diesem Fallhätte die Stadt Nürnberg. bei einer teilweisen oder vollständiger Nichtnutzbarkeii der Schulen das Recht, neben den Zahlungen für die Serviceleistungen auch Finanzierungsraten zu... mindern. Die Projekifinanzierung würde jedoch über die. empfohlene. Laufzeit von 25 Jahren zu einer Mehrbelastung für die Stadt Nürnberg führen. Diese: Mehrbeiastunga ‚stünde in keinem angemessenen verhältnis, zu den auf die Projekigesel) schaft | 2 übertragenen Risiken.

rung!Jagen und Eriäuterung der Wirtschaftichkeitsproanose:

Die Wirtschaftliichkeitsprognose wurde in einem umfassenden Gemei nschaftswerk

unier Federführung der wirlschaftlichen Berafer erstellt, die sich hierbei am Leitfaden Wirtschaftlichkeltsuntersuchungen. bei PPP-Projekfen‘, verabschiedet von der. | Finanzmi nisterkonferenz am D7. 09 2008, örienlierien.

Des Weiteren baut. die Wirtschaftlichkeitsprognose :auf den Ergebnissen des vorab‘ von

‚der Stadt Nürnberg ‚durchgeführten Projekteignungstests auf. Zudem sind die

umfangreichen ‚Datensrhebungen der städt schen Niützer-Arbeits grüppe und: die

Krhebungen der Beraler aus „anderen. ÖPP-Projekten in die. Berechnungen . eingeflüssen.

' Der Inhall wurde ro der Obersten Baubehörde im. aStaatsminissterium des Inneren . =

abgestimmt. 2 5

‚Das 875-seikige Werk umfasst den Hauptteil, also die eigentliche Wirtschaftlich-

keitsprognosse, weiche die Überlegungen, Berec hnungen ‚und: Empfehlungen der Berater zusammenfasst, sowie die. fachsspezifischen Anlaggen sbaufachli cher. TeH, . ‚unslscher Te, detai lierte Modelrechnungen). mil Hilfe von| Modelrechnungen wurden die Realisierungsvan anten.

Be Konver Htionelle Beschaffung

| + ÖPP-Inhabermodell mit Förfaitierung |

.® OPP-Inhabermodel mi Projektfinanzierung

: sowohl Rominel als auch nach Barwerten verglichen.

Entsprechend der Forderung des bereits erwähnten. Leilfadens

„Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen bei PPP-Prolekten’ wurden drei Szenafen -- jeweils

| für das (esamtprojekt und die Einzelobjekte -“GurchgesDiet

a) Der Base--Case ist das wahrs chei nlichste Szenario. b) der Worst-Case triii beim Zusammenkomimen aller denkbaren negativen Fakltoren. eitund. | u

c) der Besi-Case beschreibt die optimale SSiituatio

Beim Base- Case wurden für die m Rahmen der Baususführung zu erstellenden Neu- . und Erweiterungsinvestitionen die durchschnitllichen Baukosten vergleichbarer. OPP- . Vorhaben angesetzt. Füür. die. ‚ Belriebskoslien- wurden bestimmte Annahmen u

| zugrundegelegt, die init der Arbeitsgruppe der Stadt dem föchnisschen Berater und der, Obeis ien Baubehördeau „lausibilität gemüf wurden.

Beim Bast-CCaassee würden für die im Rahmen der Bauaussführung zzu E18stellenden Neu-

ind Erweiteringsbauten die minimalen. Baukosten vergleichbarer ÖPP- Vorhaben

angesetzt. Hinsichtlich der. Betriebskosten wurde angenommen, dass die Ansätze des Bass-Case um 3% untersschrilten werden können. |

Beim Worst-Case wurden für die jdr Rahmen der Bauaıusführung zu‚ erstellenden Neu

und Erweilerungsbaulen die. Baukosten der konventionellen Realisierung angesetzt. ‚hinsichtlich der Betriebskosten wurde. die: Annahme zu Grunde. gelegt, dass ‚die E

Ansätze des BRase-Case um = or überschrilten werden. 5

Die Berater kommen zu dem Ergebnis, dass ‚bei einer ÖPP-Realisierung für das

Gesamfprojekt ne

s im| Worsi-Case ein} Wirtschaftlichkeitsvortei von 4 20 Fr

im Best-Case von ?O, 07 % und = um.Base- Case von I, 3 % prognostzi ert werden kann.

Auch bei Betrachtung der Einzelobjekte ist die Wirtschaftlichkeit jeweils gegeben; die

"Vorteile bewegen sich. hier im Rahmen des Base-Case-Szenarios zwischen 10,08% und 19,84%. Die höchsten Einsparungger sind.bei Neubauten möglich, die niedrigsten bei Sanierungen, bei denen resiriktivo ‚Bedingungen zu. berücksichtigen sind, Wie.B. Vorgaben ges Denkmalschutzes.

Als Ergebnis karin festgehalten werden, dass auch unter ungünHättiegen Bedingungen ein

Wirtschaftlichkeitsvorteil aus der Reaslisilerung. eines ÖPP-FProjekts erwartet werden darf. Nach den Erfahrungen der Berater resullieren dabei die srtwarleien Einsparungen unter anderem aus kürzeren Bauzeiten, nledri‚geren Baukosten und ı einer epimijerten.. L gbenszyklucbeiraclHung | | E

Wie hoch die Einsparung. gegenüber eeiner konventionellen Dürchführung definit:sein

W w i i r r t d, s ch h a än f g tl t i c v h o ke m i t E s r n g a e c b h n w i e s is . d b e as s i e A r u e s n s w c i h r r d e . ibungs verfahrens ab, auf dem der konkrete : ö

Die Resiisijerung als. ÖPP-Projekt setzt VOrAus,dass auch dieser Nachweis 2zu einem

posiiven ‚Ergebni S führt,

Eimpfehtungen der Berater Zumı weiteren Vorgehen

Die Berater empfehlen dem priivaten Partner

• die Planung,

den Bau,

• die Finanzierung,

• den Bauunterhalt,

= die Reinigung, 2 | nn EEE

• die Pflege der. Außenanlagen (Reinigungsscherst, . Winterdienst, Gärtner,

Sicherhheitsdienst), en BEER

.» die Hausmeisterdiensie (bis auf. die hausmeisterliche Belreuung der Dreifeld-

Turnhalle des Hans-Sachs--Symnasiums), En a Ee

• die Schulverpflegung/den Pausenverkauf und|

. gie Leistungen des sogenannten Facility.‚Managemen5 ZU übertragen. |

uK

Zu den Aufgaben des. Faciiity-Managements zählen Instandhaktungsmanagement. Organisation. von 'Bauunterhall und 'Warung (Vergabe, Kontrolle, Abrechnung), Mängelhaftungsmanagement, | Störlallmanagement, ‚Reinigung (Vergabe, Kontrolle Abrechnung), Energiemanagement, Liegenschafts management, Vertragsmanagement, Kostenrechnung, Rechnungslegung, kaufmännische Buchführunr5) Auch solle der privale Pariner das Risiko der Verbrauchsmengen. (Heizung, Energie, | Wasser) wragen bzw. verpfichtet sein, EinsparmöglichkeiKen Zu optimieren.

. Der im Rahmen des: ÖPP- Modells beauftragte private Partner hat, die ständige u

. techni sche Verfügbarkeit der. Schulen zu gewährleisten. Er hat alle Maßnahmen für

einen den qualiäliven Vorgaben entsprechenden Bauunterhalt und für die Wartung der:

techni schen Anlagen aufFeigene Rechnung und auf Sigenes Risiko zzu trefien:. |

Ne juristtischen Berater empfehlen, den geeigneten Pariner im Rahmen eines. Verhandlungssverlahrens mit vorgeschaltetem El-weiten ‚Teilnahmewetibewerb | auszuwählen.

Offene Fragen, ung weitere Vergehensweise

. Die Vorbereitung® der ÖPP-Ausschreibung beginnt nach Beschlussfassung durch. den

. Stadtrat und beinhaltet neben der Ausarbeitung derItechnischen Unterlagen und der Vorgaben. für die Bewirtschaftung auch die entwicklung von Musterverträgen. Die

- Erstellung der Verdingungsunterlagen wird voraussichtiich bis Frühjahr 2007 beendet

.. sein. Ab dann beginnt die Durchführung des Teilnahmeweltibewerbs und .des " Verhandlungsverfahrene. Die Vertragsverhandlungen werden — immer vorbehaltlich -

eiwaiger Nachprüfungsverfahren - ‚bis Mai 2008 beendel sein. Bei Auftragsvergabe im

Juni 2008 kann mit der Bauausführung. der Intermsmaßnahmen (bis auf. die Interimsmaßßnahme Gahelsberger Siraßei und den eigentlichen Sanlerungs- und . Neubaumalinahmen begonnen werden. Die letzten Baumalinahmen werden can bis E 20 abgeschlossen sein. . on

Die Vorbereitung der Interimsmaßriahmen. steht unter Zeitdruck, Insbesondere |

‚hinsichtlich des Neubaus der Grundschule, dSS Förderzentrums und des Hortes in der

\ Gabelsberger Straße, Deshalb wird. diese Interimsiösung von der. Stadt Nürnberg in

Eigenregie übernommen. Innerhalb dieses Sprengels existieren nur wenige in Frage . kommende Grundstücke; die Verhandlungen mit den Eiigentümern laufen derzeit noch. Die Interimslösungen bei der Adalbert-Stifter-Schule werden Auftragsgegens fand des privaten Investors sein. | en

.. Risiken und Vertragscontrolling

Auch wenn Fördermittel einbezogen werden können, sind diese zunächsvotn der Stadt

Nürnberg vorzufinanzieren. Hinsichtlich der Höhe und des Zeitpunkis der Aussreiichung der Zuschüsse verbleibt das vollssiändige Risiko bei der Stadt Nümberg.

Da für ÖPP- Projekie keine weiteren Mittel aus München zur Verfügung gestellt werden

können, werden die Zuschlisse auf das Neuaufnahmevolumen ‚der Regierung von . Mittelfranken angerechnet. Für die Stadt Nürmberg bedeutet dies, dass in den Jahren dieser Anrechnung die Zuschüsse für andere Schulbaumaßnahmen reduziert wa‚rden. km Rahmen der Durchführung des ÖPP-„Projektes. enisiehen der Stadt Nürnberg. zusätzliche Kosten für das Vertragsconfroling (Vertragsmanagement, Kostenrechnung, | kaufmänni sche Buchführung, Objektbegehun gen und Kantrolien).

7. Fazit

Nächden die Whtschafllichkeitsprognose unter Berücksichtigung "sämtlicher Fall

‚ ' . | . ‚ e S 2 r z 3 w e . a n 0 r 3 a t . r e 2 l n 0 e 0 n l 8 ä e s w s i e i n i , e l n e i s r V t z o u r d v t a e e s r i f l O o ‚ R l g g P e e - g n P e , r n o ü a j b e e k r t d e e n r t s ko p n r a v e e c n h t e i n o d n e ‚ l d l e e m n D B u e r s c c hf h ü l h u ru sd n se g :s d e S r t ad M t a r ß at n s a v h o m m e u 2

ih Beilagen

Keine .

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