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über die
50. Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses vom 12.12.2006
- öffentlich -
- Anwesenheitsliste -
Vorsitzender: i.V. Stadtrat Fett Referent: berufsm. Stadtrat Dipl.-Ing. Baumann
Mitglieder: Stadtrat Fett Stadtrat Mägerlein i.V. StR Brehm Stadtrat Pfadenhauer i.V. StRin Hölldobler-Schäfer Stadträtin Rauch Stadtrat Höffkes Stadtrat Sendner Stadtrat Gradl Stadträtin Grützner-Kanis Stadtrat Hamburger Stadträtin Wojciechowski Stadträtin Soldner i.V. StR Dötschel Stadträtin Zadek Stadtrat Wolff
Sonstige Teilnehmer: VMN Herr Völkl H Herr Vinzl H Frau Waldmann H Frau Gareis H Herr Beier T Herr Kluge T Herr Dehmer Beginn der Sitzung: 14.03 Uhr Ende der Sitzung: 14.52 Uhr Schriftführerin: Wolfinger
Stadtrat Fett eröffnet in Vertretung von Herrn Oberbürgermeister die 50. Sitzung des Bauund Vergabeausschusses – 12.12. 2006 – und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
- Beginn 14.03 Uhr -
TOP 1: 00.15
Hochbau-Baupauschale 2006
hier: 2. Sachstandsbericht
StR Baumann 00.20 erläutert den Sachverhalt.
StR Wolff 02.00 möchte wissen, ob aus dem Geschäftsbereich OBM/SRD, Pkt. 006.1 die Summe von 250.000 € für die Maßnahme Turnhalle Boxdorf, die nicht ausgeführt wird, auf das Jahr 2007 übertragen oder von der Kämmerei eingezogen wird. Außerdem möchte er wissen, wieso sich die Gesamtsumme nicht um die 250.000 € verringert und wo die beantragte Aufstockung der Baupauschale 2007 von 200.000 € zu finden ist.
StR Sendner 03.00 möchte zu Pkt. 406.11 aus dem Geschäftsbereich Ref. IV "VS Saarbrückener Straße" wissen, weshalb es zur Kündigung der Firma kam.
StR Gradl 04.10 möchte zu diesem Punkt ebenfalls den Sachstand wissen. Außerdem möchte er noch wissen, warum vom Referat VI die Summe bei der Maßnahme Uhlandstraße (Pkt. 406.14) auf die Maßnahme Dürer-Gymnasium umgelenkt wurde und welche Gründe vorlagen, die Ausführung der Maßnahme Bertolt- Brecht-Schule auf die Sommerferien 2007 zu verschieben.
H. Vinzl, H 04.45 antwortet, dass die Turnhalle Boxdorf dringend sanierungsbedürftig ist. Da die Vereine großes Interesse gezeigt haben, die Turnhalle zu erwerben wurden Verhandlungen geführt, dass das Geld, das die Stadt Nürnberg für die Sanierung ausgeben müsste, als zweckgebundener Zuschuss an die Vereine umgewandelt wird. Die Vereine würden eine Sanierung aus eigener Kraft nicht schaffen.
Fr. Gareis, H 08.10 antwortet zur VS Saarbrückener Straße, dass nach erfolgter Auftragsvergabe die Firma die Ausführungen trotz mehrmaliger Anmahnung verzögerte. Es stellte sich der Konkurs der Firma heraus und darauf hin erfolgte die Kündigung. Es hat sich zeitlich so hinausgezögert, dass die Maßnahme heuer nicht mehr zu schaffen ist und für nächstes Jahr wieder neu ausgeschrieben werden muss.
Zur Bertolt-Brecht-Schule antwortet sie, dass es aufgrund von sehr vielen Maßnahmen nicht möglich war, alles in den Sommerferien auszuführen und deshalb sollte die Flachdachsanierung in den Herbstferien ausgeführt werden. Dagegen hat die Schule Veto eingelegt, da sie keine Sanierungsarbeiten während der Unterrichtszeiten hinnehmen möchte. Es wird versucht, diese Sanierung vielleicht in den Oster- oder Pfingstferien durchzuführen.
StR Hamburger 09.30 möchte wissen, wer beschlossen hat, dass die Vereine den Zuschuss von 250.000 € für die Turnhalle Boxdorf bekommen und bittet darum, künftig bei solchen Entscheidungen die Mitglieder des Bau- und Vergabeausschusses zu unterrichten. Außerdem möchte er wissen, ob es garantiert ist, dass die Vereine die Sanierungsmaßnahmen so ausführen, wie sie geplant waren.
H. Vinzl, H 12.25 antwortet, dass die Restfinanzen von den heuer nicht ausgeführten Maßnahmen auf 2007 übertragen werden und an die Maßnahmen gebunden sind. Zur Bertolt-Brecht-Schule ergänzt er, dass sehr viele kleine Maßnahmen gleichzeitig durchgeführt werden müssen und der Betreuungsaufwand für die Verwaltung so groß ist, dass die Kapazitäten beim Hochbauamt dafür nicht mehr ausreichen.
Zu dem Zuschuss von 250.000 € antwortet er, dass die Sachbearbeitung bei SRD und Ref. II liegt. Dort wird ein Vertrag zum Verkauf für diese Liegenschaft gefertigt.
Zur Baupauschale 2006 erläutert er, dass diese um den Betrag von 200.000 € für den Z-Bau aufgestockt wurde. Die Baupauschale 2007 wurde vom Stadtrat um 200.000 € aufgestockt.
StR Sendner 15.45 bittet um Erläuterung der Summen für die Hochbau-Baupauschalen 2005 mit 4,0 Mio. €, 2006 mit 4,2 Mio. € und 2007 mit 4,0 Mio. €. Die beiden Maßnahmen Z-Bau mit 200.000 € und Turnhalle Boxdorfer Hauptstraße mit 250.000 € sind doch in den Baupauschalen enthalten. Demnach müssten noch die aufgestockten 200.000 € für die Baupauschale 2007 übrig sein.
H. Vinzl, H 16.45 antwortet, dass die Turnhalle Boxdorfer Hauptstraße bereits in der Summe von 4,0 Mio. € für die Baupauschale 2007 enthalten ist. Die Erhöhung von 200.000 € für die Baupauschale 2006 erfolgte für die Maßnahme Z-Bau, die aber nie offiziell in der Liste erschienen ist.
StR Gradl 17.10 möchte wissen, ob die Maßnahme Uhlandstraße (Umbau der Hausmeisterwohnung) nächstes Jahr erfolgen soll.
Fr. Gareis, H 17.30 antwortet, dass sich nach Beginn der Maßnahme Uhlandstraße herausstellte, dass aus der Hausmeisterwohnung nicht nur ein Klassenzimmer, sondern ein Werkraum errichtet werden soll. Dadurch gab es massive statische Prob-
leme und die Größenordnung der Maßnahme veränderte sich stark, sodass sie in diesem Rahmen nicht mehr durchführbar war. Von Referat IV wurde deshalb festgelegt, dass die Mittel aus dieser Maßnahme für die dringend benötigten zusätzlichen Container der Maßnahme am Dürer-Gymnasium für die Durchführung der Brandschutzsanierung verwendet werden.
StR Hamburger 19.25 ist der Meinung, dass die Referate nicht einfach die Maßnahmen in der Baupauschale umschichten können, ohne dass der Bau- und Vergabeausschuss davon unterrichtet wird.
StR Wolff 23.10 schließt sich dieser Kritik an.
StR Gradl 25.30 erläutert, dass die Verantwortung in diesem Fall das Schulreferat trägt.
StR Fett 26.10
StR Baumann 26.20 sagt zu, die Problematik in der Verwaltung zu erörtern, um solche Umschichtungen in der Baupauschale transparenter zu machen und bei hohen Beträgen evtl. einen Pflichtbericht im Ausschuss einzuführen.
StR Fett 27.50
Beschluss: - keiner, da Bericht -
TOP 2: 28.00
Schule Schnieglinger Straße 38/50
Maßnahmen zur Verberbesserung des Brandschutzes
hier: Direkter Objektplan
StR Baumann 28.10 erläutert den Sachverhalt.
StR Hamburger 28.50 vermisst in der Vorlage eine Darstellung der jährlichen Folgekosten.
StR Baumann 31.00 antwortet, dass die Folgekosten bei Brandschutzsanierungen bisher nie dargestellt wurden, weil es unvermeidbare Kosten sind. Die Kontrolle, ob eine Brandschutzmaßnahme sinnvoll ist, muss bereits im Vorfeld bei der Objektplanung erfolgen.
StR Fett 32.00
Beschluss: (Beilage 2.2) - einstimmig -
TOP 3: 32.25
Schule Scharrerstraße 33
Maßnahmen zur Verbesserung des Brandschutzes
hier: Direkter Objektplan
Beschluss: (Beilage 3.2) - einstimmig -
TOP 4: 32.45
Ritterplatz: Kindergarten (2 Gruppen), Kinderhort (2 Gruppen), IZBB
hier: Direkter Objektplan
StR Baumann 32.55 erläutert den Sachverhalt.
StR Hamburger 33.50 bemerkt, dass hier die Folgekosten angegeben sind.
StR Fett 34.30 stellt fest, dass bei allen Darstellungen mehr Transparenz erfolgen sollte und sagt zu, dass der Referent mit der Verwaltung Vorschläge dazu erarbeitet.
StR Wolff 34.50 möchte wissen, welche Art von Energieeinsparmaßnahmen bei TOP 4 und 5 erfolgen sollen.
StR Baumann 35.45 antwortet, dass die Schulen im Niedrigenergie-Standard errichtet werden.
StR Wolff 36.00 bittet darum, dies zukünftig in den Vorlagen darzustellen.
StR Baumann 36.10 sagt dies zu.
H. Vinzl, H 36.15 merkt an, dass es beim Sachverhalt im 2. Absatz, letzter Satz heißen muss: "Von den hierfür geschätzten Kosten in Höhe von ca. 300.000 € übernimmt 50 % die Stiftungsverwaltung (nicht: 2/3)".
Die Gesamtkosten und die Finanzierung ändern sich nicht.
StR Fett 37.00
Beschluss: (Beilage 4.4) - einstimmig -
TOP 5: 37.10
Kindertagesstätte Reutersbrunnenstraße 40:
Kindergarten (3 Gruppen), Kinderhort (3 Gruppen)
Generalsanierung - IZBB
hier: Direkter Objektplan
StR Baumann 37.15 erläutert den Sachverhalt.
StR Hamburger 38.30 ist der Meinung, dass die aufgeführten Kosten unter Beil. 5.3 – Aufwendungen – Personalaufwand nicht richtig sind, da die Kindertagesstätte betrieben wird und bereits Personalaufwendungen vorhanden sind.
StR Baumann 40.05 verspricht dies aufzuklären und mitzuteilen.
StR Hamburger 40.10
StR Baumann 40.15
StR Hamburger 40.20
StR Baumann 40.25
StR Fett 40.50
StR Hamburger 40.55
StR Fett 41.00 sagt zu, dass StR Baumann darüber informieren wird.
Beschluss: (Beilage 5.4) - einstimmig -
TOP 6: 41.20
Straßenbaumaßnahme "Erlenstegenstraße zwischen Thumenberger
Weg und Endhaltestelle Straßenbahnlinie 8"
hier: Direkter Objektplan
StR Baumann 41.25 erläutert den Sachverhalt.
StR Sendner 42.25 möchte wissen, weshalb die Anliegerinformation nicht erforderlich ist. Seiner Meinung nach müssen die Anlieger informiert werden.
StR Baumann 43.00 sagt eine Aufklärung zu.
StR Wolff 43.35 ist ebenfalls der Meinung, dass die Anlieger informiert werden müssen.
StRin Grützner-Kanis 44.30 ist ebenfalls der Meinung, dass die Anwohner informiert werden müssen. Außerdem möchte sie wissen, ob an der Eichendorffstraße eine neue LSA- Anlage gebaut werden soll und welche Gründe dazu führten.
StR Brehm 45.20 bittet ebenfalls darum, dass die Anwohner vorab informiert werden.
H. Kluge, T 45.45 antwortet, wenn die Öffentlichkeit durch ein Planfeststellungsverfahren bereits beteiligt ist, werden keine weiteren KAG-Gespräche mehr geführt. Natürlich können die Anlieger aufgrund der neuen Situation über die Kosten informiert werden.
Zur LSA Eichendorffstraße antwortet er, dass diese umgebaut und weitgehend erneuert und damit an die neue Situation angepasst wird.
StR Baumann 47.00 sagt zu, darüber noch zu informieren.
StR Hamburger 47.05
StR Fett 47.20 sagt zu, dass die Information über die LSA nachgeliefert wird und die Anwohner über die Maßnahme Erlenstegenstraße informiert werden.
Beschluss: (Beilage 6.5) - einstimmig -
TOP 7: 47.45
Straßenbaumaßnahme "Panzerstraße, Bunsenstraße zwischen Panzer-
straße und Röselstraße und Röselstraße zwischen Bunsenstraße und
Spießstraße"
hier: Direkter Objektplan
StR Baumann 47.50 erläutert den Sachverhalt.
StR Fett 49.00
Beschluss: (Beilage 7.3) - einstimmig -
Auflagen
TOP 10: 49.10
Widmung von Straßen
- Vollzug des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG) -
Beschluss: (Beilage 10.1) - einstimmig -
TOP 11: 49.25
Niederschrift über die 49. Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses
vom 14.11.2006, öffentlicher Teil, ist einstimmig genehmigt.
Nürnberg, 12.12.2006 Der Vorsitzende: i.V. gez. StR Fett
Der Referent: Schriftführerin: gez. Baumann gez. Wolfinger