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← Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses (11.12.2006)

Anlage: Sachverständigenbericht 2006 (Teil I)

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Maschinell extrahierter Text. Verbindlich ist das Originaldokument.

STADT NÜRNBERG

S 2006

ACHVERSTÄNDIGENBERICHT

R (T I)

DES ECHNUNGSPRÜFUNGSAMTES EIL

STADT NÜRNBERG

S 2006

ACHVERSTÄNDIGENBERICHT

R (T I)

DES ECHNUNGSPRÜFUNGSAMTES EIL

Zu den Prüfungsinhalten und -ergebnissen der bis zum 10.11.2006

abgeschlossenen Prüfungen sowie

Zur Feststellung und Entlastung

✔ Jahresabschluss 2005 des Regiebetriebes

✔ Jahresabschluss 2005 des Sondervermögens Klinikum

✔ Jahresabschlüsse 2005 der Eigenbetriebe

Abschlusstag: 10.11.2006

0 VORBEMERKUNGEN 7

0.1 Prüfungsauftrag 7

0.2 Prüfungsunterlagen 8

0.3 Prüfungsanforderungen und Prüfungsdurchführung 9

0.4 Feststellung der Jahresrechnungen und -abschlüsse der Vorjahre sowie

Entlastung 10

0.5 Überörtliche Prüfung 10

1 JAHRESABSCHLUSS 2005 DER STADT NÜRNBERG 13

1.1 Finanz- und Haushaltswirtschaft 13

1.1.1 Kennzahlen des doppischen Jahresabschlusses 2005 13 1.1.2 Stand der Abschlussprüfung 15

1.2 Feststellungen aus der Prüfung der Profit-Center (E) 15

1.2.1 E10001 „Zentrale Dienste“ u.a. Anmietung von Kopiergeräten bei den Schulen und der Stadtverwaltung 15 1.2.2 E10001 „Zentrale Dienste“ u.a. Prüfung der Kontierung und Budgetierung in der Doppik 16 1.2.3 E10504 „Ordnungsamt“ 16 1.2.4 E41701 „Bildungszentrum“ 17 1.2.5 E47101 „Musikschule“ 18 1.2.6 E50035 und E50042 „Hilfe zur Gesundheit nach dem SGB XII“ 18 1.2.7 E50102 „SGB II örtlich“ und E50103 „SGB II überörtlich“ Prüfung der Leistungen für Unterkunft und Heizung nach § 22 SGB II 19 1.2.8 E52001 „Jugendamt“ u.a. Prüfung von Personalausgaben 22 1.2.9 E52006 „Hilfe zur Erziehung“ u.a. Heranziehung zu Kostenbeiträgen für stationäre und teilstationäre Leistungen sowie vorläufige Maßnahmen im Rahmen der Jugendhilfe 22 1.2.10 E53002 „Förderung der Gesundheitspflege“ 25 1.2.11 E90007 „Staatstheater Nürnberg“ 26

1.3 Kassenprüfungen 27

1.4 Informations- und Kommunikationstechnik 28

1.4.1 Prüfung der Informations- und Kommunikationstechnik 28 1.4.2 Einzelfälle 29 1.4.3 Vergabeprüfung 33 1.4.4 Teamprüfungen 33

1.5 Technische Rechnungsprüfung 34

1.5.1 Allgemeines 34 1.5.2 Ex ante-Prüfung 36 1.5.3 Ex post-Prüfung, Schwerpunktprüfungen 41 1.5.4 Eigenbetriebe FSN und NüBad 43 1.5.5 Beteiligungsunternehmen 44

1.6 Sondervermögen Regiebetrieb „Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme

Herpersdorf“ 45

1.7 Betätigung der Stadt bei Beteiligungsunternehmen in Rechtsformen des

privaten Rechts 48

1.7.1 Unter Art. 94 Abs. 1 GO fallende Unternehmen 49 1.7.2 Sonstige Beteiligungen 54

1.8 Auftragsprüfungen 54

1.8.1 Deutsch-Amerikanisches Institut Amerika-Haus Nürnberg e.V. 54 1.8.2 Verwaltungs- und Wirtschaftsakademie Nürnberg 55 1.8.3 Haus der Heimat e. V. 56 1.8.4 Mittelfränkisch-schwäbischer Zweckverband Hochschule für Musik Nürnberg-Augsburg 57

2 JAHRESABSCHLUSS 2005 DER RECHTSFÄHIGEN STIFTUNGEN 61

2.1 Überblick 61

2.2 Haushaltssatzung, Haushaltspläne 61

2.3 Eröffnungs- und Schlussbilanzen 62

2.4 Rechnungsprüfung 62

3 JAHRESABSCHLUSS 2005 DES KLINIKUMS 63

3.1 Vorbemerkung 63

3.2 Sondervermögen Klinikum 64

3.2.1 Wirtschaftsplan 2005 64 3.2.2 Feststellung des Jahresabschlusses 2004 und Entlastung 64 3.2.3 Bilanzentwicklung 2005 65

3.3 Kommunalunternehmen Klinikum 66

3.3.1 Bilanzentwicklung 2005 67 3.3.2 Gewinn- und Verlustrechnung 2005 69

3.4 Schwerpunktprüfungen durch Rpr 71

3.4.1 „Nutzungsentgelte der Ärzte für ambulante und gutachterliche Nebentätigkeiten aus steuerrechtlicher Sicht“ 71 3.4.2 Personalausgaben 72 3.4.3 Technische Prüfung 72

3.5 Anhang: Bilanz, GuV-Rechnung und Anlagennachweis des Sondervermögens

Klinikum Nürnberg zum 31.12.2005 73

4 JAHRESABSCHLÜSSE 2005 DER EIGENBETRIEBE 77

4.1 Prüfungsgrundlagen in den Eigenbetrieben 77

4.2 Jahresabschluss 2005 des Stadtentwässerungsbetriebes 78

4.2.1 Allgemeines 78 4.2.2 Haushaltssatzung, Wirtschaftsplan, Finanzplanung 79 4.2.3 Feststellung des Jahresabschlusses 2004 und Entlastung 79 4.2.4 Jahresabschluss 2005 80 4.2.5 Beschaffungen 84 4.2.6 Technische Prüfung 85 4.2.7 Anhang: Bilanz, GuV-Rechnung und Anlagennachweis zum 31.12.2005 86

4.3 Jahresabschluss 2005 des Abfallwirtschaft und Stadtreinigungsbetriebes

Nürnberg 89

4.3.1 Allgemeines 89 4.3.2 Haushaltssatzung, Wirtschaftsplan, Finanzplanung 90 4.3.3 Feststellung des Jahresabschlusses 2004 und Entlastung 91 4.3.4 Jahresabschluss 2005 91 4.3.5 Beschaffungen 95 4.3.6 Technische Prüfung 95 4.3.7 Anhang: Bilanz, GuV-Rechnung und Anlagennachweis zum 31.12.2005 96

4.4 Jahresabschluss 2005 des NürnbergStifts 99

4.4.1 Allgemeines 99 4.4.2 Haushaltssatzung, Wirtschaftsplan, Finanzplanung 100 4.4.3 Feststellung des Jahresabschlusses 2004 und Entlastung 100 4.4.4 Jahresabschluss 2005 101 4.4.5 Personalausgaben 106 4.4.6 Anhang: Bilanz, GuV-Rechnung, Anlagennachweis und Fördernachweise zum 31.12.2005 107

5 ZENTRALE ANLAUFSTELLE FÜR KORRUPTIONSPRÄVENTION 113

6 ZUSAMMENGEFASSTES PRÜFUNGSERGEBNIS, EMPFEHLUNG ZUR FESTSTELLUNG DER

JAHRESABSCHLÜSSE 2005 SOWIE ENTLASTUNG 115

7 VERZEICHNIS DER ABKÜRZUNGEN 117

Ein Hinweis zur Sprachregelung: Der Artikel „der“, „die“ oder „das“ ist bei Personenbezeichnungen und bei der Bezeichnung von Personengruppen nicht generell als Markierung des Geschlechts zu verstehen (Institut für deutsche Sprache, Mannheim). Dies gilt auch für den vorliegenden Text. Sofern nicht ausdrücklich anders bezeichnet, ist stets die weibliche und die männliche Form gemeint.

00 VVOORRBBEEMMEERRKKUUNNGGEENN

0.1 Prüfungsauftrag

Die Jahresrechnung der Stadt (ab 2005 doppischer Jahresabschluss) sowie die Jahresabschlüsse der Eigenbetriebe und der Krankenhäuser mit kaufmännischem Rechnungswesen werden durch den Rechnungsprüfungsausschuss geprüft (örtliche Rechnungsprüfung gem. Art. 103 Abs. 1 GO).

Die Rechnungsprüfung erstreckt sich gem. Art. 106 Abs. 1 GO insbesondere darauf, ob

mer erfüllt werden können.

Inhalte der Rechnungsprüfung sind außerdem

Abs. 2 GO),

und bei Kommunalunternehmen. Die Rechnungsprüfung umfasst außerdem die Buch-, Betriebs- und sonstigen Prüfungen, die sich die Gemeinde bei der Hingabe eines Darlehens oder sonst vorbehalten hat (Art. 106 Abs. 4 GO).

Die sich durch die Verselbständigung des Klinikums Nürnberg zum 01.01.1998 ergebenden örtlichen Besonderheiten sind in Abschnitt 3 dargestellt.

Zur Rechnungsprüfung gehört auch die Überwachung der ordnungsgemäßen Erledigung der Kassengeschäfte, die ordnungsgemäße Einrichtung der Kassen und das Zusammenwirken mit der Verwaltung (Art. 106 Abs. 5 GO).

Prüfungsorgan gem. Art. 103 Abs. 1 GO ist der Rechnungsprüfungsausschuss. Da dieser wegen des Umfangs des Prüfungsstoffs nicht selbst ausreichend prüfend tätig werden kann, ist gem. Art. 103 Abs. 3 GO das Rechnungsprüfungsamt umfassend als Sachverständiger heranzuziehen.

Als Grundlage für die Prüfung durch den Rechnungsprüfungsausschuss werden Sachverständigenberichte vorgelegt, die eine Zusammenfassung der Prüfungsfeststellungen des Rechnungsprüfungsamtes (Rpr) darstellen.

Nachdem die kamerale städtische Rechnungslegung (bis 2004) jeweils recht zeitnah abgeschlossen und vergleichsweise zügig prüfbar war, konnte Rpr in der Regel bis zum November des dem zu prüfenden Haushaltsjahr folgenden Jahres einen Sachverständigenbericht vorlegen, der – abgesehen von „Nachzüglern“ innerhalb der Eigenbetriebe – alle vorgeschriebenen Prüfungsgebiete beinhaltete. Wie der aktuell (November 2006) noch nicht vollständig vorliegende und deswegen noch nicht geprüfte doppische Jahresabschluss 2005 zeigt, wird beim doppelten kaufmännischen Jahresabschluss sowohl für die Aufstellung als auch für die Prüfung aufgrund der größeren Komplexität (zumindest in den ersten Jahren) wesentlich mehr Zeit benötigt als bis 2004 im kameralen System. Daher ist nicht mehr möglich, in nur einem Sachverständigenbericht möglichst zeitnah über die relevanten Rpr-Prüfungen zu unterrichten und gleichzeitig schon alle Prüfungsgebiete abgeschlossen zu haben.

Im vorliegenden Sachverständigenbericht 2006 (Teil I) sind deswegen die Ergebnisse der Prüfung des doppischen Abschlusses der Stadt 2005 – Prüfung durch den Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband (BKPV) mit Einbindung Rpr – noch nicht enthalten. Nach Abschluss dieser für alle Beteiligten recht anspruchsvollen Prüfung wird Rpr den Sachverständigenbericht (Teil II) vorlegen. Beide Berichte bilden dann die Grundlage für die Prüfung durch den Rechnungsprüfungsausschuss der Wirtschaftsführung und des doppischen Jahresabschlusses der Stadt 2005.

Die bei den städtischen Regiebetrieben und Eigenbetrieben zum Wirtschaftsjahr 2005 vollständig durchgeführten Prüfungen sind in diesem vorliegenden Sachverständigenbericht abschließend aufgenommen. Der Rechnungsprüfungsausschuss kann hier insoweit begutachten. Die Abschlussprüfungen von FSN (2005) und NüBad (2004 und 2005) sind noch nicht beendet, folglich müssen die Begutachtungen zu einem späteren Zeitpunkt erfolgen.

0.2 Prüfungsunterlagen

Zur Prüfung werden insbesondere herangezogen:

weitere begründende Unterlagen für die Jahresabschlüsse

0.3 Prüfungsanforderungen und Prüfungsdurchführung

In den Sachverständigenberichten der letzten Jahre wurde wiederholt über verschiedene Aspekte der Rechnungsprüfung im Zeichen der Verwaltungsreform berichtet. Dabei wurden auch die in quantitativer und qualitativer Hinsicht steigenden Anforderungen an das Rechnungsprüfungsamt verdeutlicht. Diese sind insbesondere Ausfluss von

durchgeführten Jahresabschlussprüfung des NürnbergStifts oder einer intensivierten Korruptionsprävention (durch Einrichtung der Zentralen Anlaufstelle für Korruptionsprävention, Ausbau der Mobilen Prüfung im technischen Bereich und weitere Aktivitäten),

Instrumentarien. Stichworte: Dezentrale Ressourcenverwaltung bzw. flächendeckende Budgetierung, rechtliche/organisatorische Verselbständigung von Organisationseinheiten und hierbei jeweils Übernahme der kaufmännischen Buchführung (Eigenbetriebe, Sondervermögen, Staatstheater) sowie stetig zunehmende kaufmännisch-betriebswirtschaftliche Denkweisen und Ausgestaltungen in den verschiedensten Bereichen.

Es wurde auch dargestellt, wie das Rechnungsprüfungsamt bestrebt ist, diese Entwicklung mit gleichzeitig zu bewältigenden Konsolidierungsmaßnahmen und daraus resultierenden Kapazitätseinbußen in Einklang zu bringen (durch innerbetriebliche Aufgabenkritik bzw. Prozessoptimierung, durch Personalentwicklung u.ä.), wobei dem letztlich Grenzen gesetzt sind.

Zur Prüfungsdurchführung wurde deutlich gemacht, dass – ohne die Prüfung der Recht- und Ordnungsmäßigkeit zu vernachlässigen – der Prüfung der Wirtschaftlichkeit wesentlich größere Bedeutung zukommt. In Ergänzung der Prüfungen ex post, also im nachhinein, wird die begleitende Prüfung stärker forciert. Besondere Bedeutung kommt dabei der projektbegleitenden Prüfung zu, da gerade im Projektstadium Hinweise und Empfehlungen am wirkungsvollsten eingebracht und berücksichtigt werden können. Ganz besonders hervorzuheben ist in diesem Zusammenhang die Mitwirkung von Prüfern verschiedener Fachbereiche in den Projektgruppen und in Teilprojektgruppen „Neues Rechnungswesen Nürnberg“ (NRN) sowie „Personalmanagementsystem“ (PMS) und die Beteiligung am Projekt „IT-Konsolidierung“.

Spezielles Augenmerk richtet das Rechnungsprüfungsamt auf Prüfungen durch sog. Prüfungsteams, die je nach Aufgabenstellung auch aus Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern verschiedener Abteilungen und Disziplinen bestehen. Dadurch können komplexe Prüfungsaufgaben qualifiziert erledigt werden.

Die Prüfungen generell werden überwiegend mittels ausgewählter Stichproben durchgeführt, die jedoch einen ausreichenden Einblick in die Materie ermöglichten, so dass Aussagen zur Recht- und Ordnungsmäßigkeit sowie Wirtschaftlichkeit mit hinreichender Sicherheit erfolgen können. Besonderen Anforderungen ist in diesem Zusammenhang bei den Prüfungen in städtischen Unternehmen und den weiteren Einrichtungen außerhalb der Stadtverwaltung Rechnung zu tragen, da hier in der Regel die städtische Querschnittsverwaltung Kontrollaufgaben nur eingeschränkt wahrnehmen kann.

Wenn im folgenden Bericht Geschäftsbereiche oder Dienststellen häufiger als andere genannt werden, lässt dies keine Rückschlüsse auf die jeweilige Geschäftsführung zu; dies ist vielmehr Ergebnis der Prüfungsplanung. Grundsätzlich wird nach einem 6-Jahres-Turnus vorgegangen, d. h. innerhalb von 6 Jahren sollte jedes Profit-Center (bis 2004 Haushaltsunterabschnitt) ein-

mal geprüft werden (soweit nicht Bereiche betroffen sind, die ohnedies jährlich zu prüfen sind oder Querschnittsprüfungen Anwendung finden).

Zukünftig soll die Monatsplanung bei Rpr durch eine Jahresplanung ergänzt werden, im Sinne einer weiteren Optimierung des Prüfungseinsatzes.

Eine große Herausforderung stellt die seit dem Haushaltsjahr 2005 eingeführte doppelte kaufmännische Buchführung in der Stadtverwaltung dar. Aufgrund der Komplexität insgesamt dieses neuen Rechnungswesens ist der BKPV sowohl um die Prüfung der Eröffnungsbilanz als auch des ersten doppischen Jahresabschlusses (2005) der Stadt gebeten worden, jeweils unter Einbindung von Rpr. Ab dem Jahresabschluss 2006 wird Rpr wieder eigenständig prüfen und durch notwendige reorganisatorische Maßnahmen im Amt ein kompetentes Prüfungsteam für die Doppik aufstellen.

0.4 Feststellung der Jahresrechnungen und -abschlüsse der Vor-

jahre sowie Entlastung

Die Jahresrechnungen 2004 der Stadt und der von ihr verwalteten rechtsfähigen Stiftungen sowie die Jahresabschlüsse 2004 des Sondervermögens Klinikum, des Stadtentwässerungsbetriebes, des Abfallwirtschaft und Stadtreinigungsbetriebes, des NürnbergStifts sowie des Franken-Stadion Nürnberg wurden vom Rechnungsprüfungsausschuss am 19.12.2005 geprüft und am 25.12.2006 vom Stadtrat festgestellt.

Gleiches gilt für den Jahresabschluss 2004 des Regiebetriebes „Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Herpersdorf“.

Mit den obigen Feststellungen wurde jeweils die uneingeschränkte Entlastung gem. Art. 102 Abs. 3 GO erteilt.

Das Rechnungsprüfungsamt wurde beauftragt, darauf zu achten, dass die Verwaltung noch offene Feststellungen erledigt, was entsprechend vollzogen worden ist.

Die Eröffnungsbilanz zum 01.01.2005 der Stadt Nürnberg ist nach der Begutachtung durch den Rechnungsprüfungsausschuss vom 24.07.2006 durch den Stadtrat am 20.09.2006 festgestellt worden (Bilanzsumme 3.177 Mio. EUR). Die Hinweise aus der Prüfung der Eröffnungsbilanz sind von der Verwaltung im Zuge der Aufstellung der folgenden Jahresabschlüsse zu bearbeiten.

0.5 Überörtliche Prüfung

rechnungen 1994 bis 2002 der Stadt Nürnberg und der von ihr verwalteten rechtsfähigen Stiftungen in der Zeit von September 2001 bis Januar 2004 – mit längeren Unterbrechungen – geprüft und darüber den Gesamtbericht vom 21.09.2004 vorgelegt.

diese Berichte und die Stellungnahmen der Verwaltung hierzu eingehend behandelt. Aus der Prüfung und den Berichten des BKPV ergaben sich keine Hinweise, die einer vorbehalt-

losen Entlastung entgegenstanden. Die Prüfungsbemerkungen waren weitestgehend geklärt bzw. erledigt. Demgemäß hat der Stadtrat am 20.07.2005 die uneingeschränkte Entlastung für die Jahresrechnungen 1994 bis 2002 der Stadt und der von ihr verwalteten rechtsfähigen Stiftungen nach Art. 102 Abs. 4 GO a.F. – letztmals unter Zugrundelegung der überörtlichen Prüfung – erteilt. Das Rechnungsprüfungsamt wurde beauftragt, die wenigen noch offenen Prüfungsfeststellungen bis zur vollständigen Erledigung zu überwachen.

vom 26.07.2004 (GVBl. S. 272) wurden auch die Vorschriften über die Entlastung neu gefasst (Art. 102 GO). Nunmehr stellt das kommunale Vertretungsgremium nach Durchführung der örtlichen Prüfung der Jahresrechnung und der Jahresabschlüsse und Aufklärung etwaiger Unstimmigkeiten alsbald, jedoch in der Regel bis zum 30.06. des auf das Haushaltsjahr folgenden übernächsten Jahres, die Jahresrechnung in öffentlicher Sitzung fest und beschließt über die Entlastung.

Prüfungen die Bauausgaben und die Einnahmen und Ausgaben der Sozial- und der Jugendhilfe untersucht und die Berichte vom 26.07.2005 und 11.09.2005 hierüber vorgelegt. Gem. Nr. 10.2 RPrO sind für die Erledigung von Sonderberichten im Rahmen der überörtlichen Rechnungsprüfung die für die geprüften Stellen verantwortlichen Sachreferate zuständig; die entsprechenden Fachausschüsse des Stadtrates wurden mittlerweile in geeigneter Weise über die Ergebnisse der Prüfungen sowie ihre Umsetzung unterrichtet.

o.g. Jahresrechnungen 1994 bis 2002 der Stadt Nürnberg als abgeschlossen erklärt.

11 JJAAHHRREESSAABBSSCCHHLLUUSSSS 22000055 DDEERR SSTTAADDTT NNÜÜRRNNBBEERRGG

1.1 Finanz- und Haushaltswirtschaft

1.1.1 Kennzahlen des doppischen Jahresabschlusses 2005

Der erstmalig zu erstellende kaufmännische Jahresabschluss 2005 der Stadt Nürnberg mit allen vorgeschriebenen Bestandteilen konnte bis zum Redaktionsschluss dieses Sachverständigenberichts noch nicht vollständig vorgelegt werden.

Die Stadtkämmerei legte Rpr vorab die Ergebnisrechnung vor. Darin wird ein Jahresüberschuss von 42.555.038,92 EUR ausgewiesen (siehe Tabelle), der nachstehend – vorbehaltlich der abschließenden Prüfung – kurz dargestellt und erläutert wird. Die dem Jahr 2005 gegenübergestellten Rechnungsergebniszahlen 2004 wurden der kameralen Rechnung entnommen und durch die Stadtkämmerei an die Doppik angepasst.

Ergebnisrechnung 2005

Abbildung 1

Einen positiven Effekt auf das Jahresergebnis 2005 hatten insbesondere die im Jahr 2005 signifikant zugenommenen Steuereinnahmen. Gegenüber dem Vorjahr stiegen diese um 51,8 Mio. EUR bzw. 9,8 %. Wesentlichen Anteil daran hatten die um ca. 33,7 Mio. EUR gestiegene Gewerbesteuer sowie die um 16,2 Mio. EUR höhere Grundsteuer B als 2004.

Die Auflösung (30,4 Mio. EUR) der Sonderposten für Investitionen erfolgte in Höhe der Abschreibungen des mit Zuschüssen finanzierten Anlagevermögens. Insgesamt belasten aber in der Doppik die um die Sonderposten-Auflösungen reduzierten Abschreibungen das Ergebnis, d.h. der entsprechende Ressourcenverbrauch muss nun erwirtschaftet werden, wie dies in den städtischen Unternehmen und der Privatwirtschaft schon immer erforderlich gewesen ist.

Die sonstigen ordentlichen Erträge nahmen gegenüber dem Vorjahr um 40,2 Mio. EUR auf 78,4 Mio. EUR zu. Relevanten Anteil an dieser Steigerung hatten die Auflösung der Instandhaltungsrückstellung mit 17 Mio. EUR, Erträge aus dem Abgang von Grundstücken von 11,9 Mio. EUR, die Auflösung der Finanzausgleichsrückstellung in Höhe von 5 Mio. EUR und die Erträge aus aktivierten Bauzeitzinsen U-Bahn von 4,7 Mio. EUR.

Die Personalaufwendungen liegen mit 410,5 Mio. EUR um 30,7 Mio. EUR unter den Vorjahreswerten, jedoch 10 Mio. EUR über den geplanten Aufwendungen. Die Aktivpersonalkosten sanken gegenüber dem Vorjahr um 17,7 Mio. EUR, insbesondere aufgrund der im städtischen Haushalt nicht mehr enthaltenen Personalaufwendungen für künstlerisches Personal (- 15 Mio. EUR). Die passiven Personalaufwendungen sanken insbesondere aufgrund der per Saldo um 11,3 Mio. EUR aufgelösten Pensions- bzw. Versorgungsrückstellungen um 13,1 Mio. EUR auf 127,7 Mio. EUR.

Gegenüber dem Vorjahr sanken die Transferaufwendungen vor allem buchungstechnisch bedingt um 14,3 Mio. EUR auf 455,4 Mio. EUR (Umstellung von BSHG auf SGB II u. SGB XII). Die Planungen sahen nur Aufwendungen in Höhe von 419,4 Mio. EUR vor.

Die Finanzerträge stiegen gegenüber dem Vorjahr um 36,2 Mio. EUR auf 53,2 Mio. EUR, insbesondere aufgrund des im Jahr 2005 eingebuchten Barwertvorteils von knapp 39 Mio. EUR aus dem US-Lease-Geschäft beim Stadtentwässerungsbetrieb.

Mit 11,9 Mio. EUR liegen die außerordentlichen Erträge um 9,9 Mio EUR über den Vorjahreswerten und um 11 Mio. EUR über den Planwerten. Verantwortlich dafür waren insbesondere periodenfremde Erträge aus der Nachberechnung der Konzessionsabgabe (6,6 Mio. EUR) und aus der Übertragung des Reha-Zentrums an das Klinikum (2 Mio. EUR).

Der ausgewiesene Jahresüberschuss in Höhe von knapp 42,6 Mio. EUR übertrifft damit die Planansätze per Saldo um 49 Mio. EUR. Gegenüber dem kameralen - aber in der oben dargestellten Ergebnisrechnung an die Doppik angepassten - Vorjahr wird ein um 148,8 Mio. EUR besseres Ergebnis erzielt.

Zusammengefasst haben folgende Faktoren im Vergleich 2005/2004 hauptsächlichen Anteil am positiven Jahresergebnis 2005:

Allein bei Berücksichtigung der einmaligen bzw. Sonderfaktoren im Jahresergebnis 2005 (überschlägig etwa 70 Mio. EUR) wird der notwendige weitere Konsolidierungskurs im städtischen Haushalt erkennbar, um wie vorgesehen ab 2010 einen Haushalt ohne Nettokreditaufnahmen zu erreichen. Ein Schwerpunkt muss hierbei nach Auffassung von Rpr die konsequente Realisierung der vom Stadtrat in Zusammenhang mit den jeweiligen Haushaltssatzungen beschlossenen Sparpakete sein (einschließlich der Konsolidierungen für den Haushalt 2007). Unabhängig davon bleiben das Auffinden und Umsetzen ergebnisverbessernder Maßnahmen auch als Folge der gesetzlich vorgegebenen wirtschaftlichen und sparsamen Haushaltsführung eine Daueraufgabe in der Stadtverwaltung. Deshalb werden bei Rpr Wirtschaftlichkeitsprüfungen weiterhin im Vordergrund stehen.

1.1.2 Stand der Abschlussprüfung

Wie bei der Prüfung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2005 wird der BKPV - wieder unter Einbindung von Rpr - den ersten doppischen Jahresabschluss (2005) prüfen. Aufstellung des gesamten Abschlusses und Prüfung sind insgesamt anspruchsvoller und damit zeitintensiver als bei der kameralen Rechnungslegung. Anfang Dezember diesen Jahres soll mit der Prüfung begonnen werden. Rpr ist um eine möglichst zügige Prüfungsdurchführung bemüht.

1.2 Feststellungen aus der Prüfung der Profit-Center (E)

1.2.1 E10001 „Zentrale Dienste“ u.a.

Anmietung von Kopiergeräten bei den Schulen und der Stadtver-

waltung

Prüfungsbericht vom 03.05.2006

Nachdem bei Rpr eine externe Nachfrage hinsichtlich der 3 Vergaben von Kopierleistungen für die Schulen und die Stadtverwaltung eingegangen war, hat Rpr diesen Vorgang (530 Kopiergeräte mit einem Volumen von etwa 40 Mio. Kopien p.a.) nochmals nachgehend geprüft.

Festzustellen war, dass die sog. All-in Anmietungen nach jeweils EU-weiter Ausschreibung (Laufzeiten bis Ende 2007 bzw. bei den Großkopiergeräten im Bereich SchB bis Ende 2006) VOL-konform (wettbewerblich, transparent und wirtschaftlich) vergeben worden sind.

Ergänzend hat Rpr die in 2005 von den Vermietern der Kopiergeräte der Stadt in Rechnung gestellten Reparaturrechnungen geprüft. Wo Klärungsbedarf nach den Rpr-Feststellungen bestand (z.B. Wartung als Bestandteil der All-in Anmietung oder berechtigte zusätzliche Reparaturrechnung), ist dies von OrgA (seit 2006 für die Anmietung der Kopiergeräte zuständig) mit ZD (bis Ende 2005 verantwortlich) bearbeitet worden.

Kostenpflichtige Reparaturen fallen überwiegend bei den in den Schulen aufgestellten Kopiergeräten an und besonders dann, wenn nicht die von ZD getesteten und den Nutzern vorgegebenen Kopierfolien verwendet werden. OrgA beabsichtigt, auch in diesem Zusammenhang alle Nutzer nochmals ausführlich zu informieren. Die Vermieter der Kopierer werden zusätzlich ent-

sprechende Hinweise bei den Geräten anbringen. Zentral führt OrgA nunmehr eine Liste der Reparaturen, um über die Auswertungen die Reparaturen zukünftig weiter zu verringern.

Im Zuge der Rpr-Prüfung war schließlich festzustellen, dass die Kontierung der Kopieraufwendungen auf die doppischen Sachkonten nicht immer zutreffend war. OrgA wird in den o.g. Informationen für die Nutzer in den Schulen und der Stadtverwaltung deshalb die ordnungsgemäße Verbuchung ebenfalls nochmals darstellen.

1.2.2 E10001 „Zentrale Dienste“ u.a.

Prüfung der Kontierung und Budgetierung in der Doppik

Gemäß Abstimmung mit Ref. II/Stk hat Rpr u.a. vorbereitend für die Abschlussprüfung des Jahresabschlusses 2005 bei insgesamt rd. 90 Profitcentern in Stichproben die Kontierung in doppischer und budgetbezogener Hinsicht geprüft.

Insbesondere betraf dies den ausgabenintensiven Bereich der Sozialtransferleistungen des Sozial- und Jugendamtes (mit 52 Profit-Centern). Des weiteren wurden Bereiche des Bürgeramtes (BA/NOS), der Zentralen Dienste (ZD), der Museen (KuM), der Stadtbibliothek (StB) sowie des Ref. V (Verwaltung) geprüft.

Soweit Feststellungen (insbesondere zur Budgetierung) zu treffen waren, wurden sie mit den betroffenen Dienststellen und Stk abschließend besprochen.

Im Rahmen dieser Prüfungen waren innerhalb der „neuen doppischen Buchungsmaterie“ keine größeren Fehlerquellen bei den dezentral anordnenden Stellen erkennbar. Die größeren Probleme dürften innerhalb der zentralen Abgrenzungs- bzw. Abschlussbuchungen liegen, deren Prüfung zusammen mit dem BKPV bei der Abschlussprüfung 2005 noch bevorsteht.

1.2.3 E10504 „Ordnungsamt“

Prüfungsbericht vom 22.09.2006

Rpr prüfte bezogen auf 2005 die Kraftfahrzeugzulassungsstellen beim Ordnungs- und Bürgeramt. Untersucht wurden insbesondere die Festsetzung und Einhebung der Verwaltungsgebühren, die Abwicklung von Vergaben sowie die Aufbewahrung der sicherungsbedürftigen Vordrucke und Plaketten. Während die Einnahmen gemäß Prüfung ordnungsgemäß festgesetzt und eingehoben wurden, waren in den weiteren untersuchten Bereichen folgende Feststellungen zu treffen:

das DV-Verfahren als ausgegeben gezählten Plaketten wurden zum Teil nicht nachvollziehbare Differenzen festgestellt. So lag vielfach die tatsächliche vorhandene Anzahl an Plaketten über dem laut DV-Zählung noch vorhandenen Soll-Bestand. Insoweit ist eine Prüfung des Soll-Ist-Bestandes nur bedingt möglich gewesen und die Dienststellen sind von Rpr aufgefordert worden, das entsprechende Bestandssystem zu überarbeiten.

chend der BeschO.

1.2.4 E41701 „Bildungszentrum“

Prüfungsbericht vom 25.07.2005

Die Prüfung durch Rpr wurde bereits im Sachverständigenbericht des Vorjahres behandelt. Insbesondere im Bereich der Wirtschaftlichkeit (anhand interkommunaler Kennzahlen) wurden von Rpr im Bericht Defizite aufgezeigt, Anmerkungen gemacht und Empfehlungen ausgesprochen.

Im Planungsbericht 2007 des Bildungszentrums beschreibt BZ die eingeleiteten Maßnahmen zur notwendigen und im o.g. Rpr-Bericht deutlich herausgehobenen Konsolidierung wie folgt:

rung der Kursauslastung konnten ca. 50.000 EUR mehr erwirtschaftet werden1,

(Verhandlungen mit dem Bayerischen Staatsministerium für Arbeit und Sozialordnung, Familie und Frauen und der ARGE Nürnberg),

24.01.2006 Stellenplanveränderungen beschlossen, die die Aktivpersonalkosten beim BZ im Jahr 2006 senken werden. Gleichzeitig gilt eine interne befristete Besetzungssperre der neu ausgewiesenen Stellen. Die laufende Phase 2 des OE-Prozesses, die im September 2006 dem POA vorgelegt wurde, sieht weitere Veränderungen in der Personalstruktur vor. BZ rechnet in den nächsten Jahren mit Personalkosteneinsparungen von 489.900 EUR2,

2006/2007 mit der Senkung der Dozentenhonorare soll im Jahr 2006 eine Kosteneinsparung von 140.000 EUR und im Folgejahr (durch die ganzjährige Wirkung) eine Kosteneinsparung von 300.000 EUR bewirken,

nien, abgestimmt mit BZ-Politik, Strategie und Zielgruppenmilieus mit dem Ziel der Aufgabenkritik wie z.B. Straffung des Angebotes, Abbau von Doppelangeboten,

BZ prognostiziert, sofern keine einschneidenden neuen Kürzungen durch Plafond- und Zuschussänderungen eintreten, für das Jahr 2008 einen ausgeglichenen Jahreshaushalt (d.h. Einhaltung des zulässigen Plafonds). Insgesamt hat Rpr mit seiner umfangreichen Prüfung bei BZ zu den jetzt eingeleiteten notwendigen Konsolidierungsschritten mit beigetragen.

1 Rpr wies in seinem o.g. Bericht auf signifikant bessere Kostendeckungsbeiträge anderer großer Volkshochschulen in Süddeutschland hin. 2 Im Rpr-Kennzahlenvergleich fielen u.a. die zu hohen Personalausgaben bei BZ auf.

1.2.5 E47101 „Musikschule“

Prüfungsbericht vom 11.10.2006

Im Zuge der Prüfung der Haushaltsrechnungen 2001 – 2003 wurde u. a. der Unterabschnitt 3330 geprüft. Im Bericht vom 08.03.2005 wurden wesentliche Feststellungen zur Ordnungsmäßigkeit der Haushaltsführung getroffen. Über das Ergebnis der Prüfung wurde im Sachverständigenbericht 2005 berichtet.

Die Musikschule Nürnberg (MN) hat seinerzeit die Feststellungen anerkannt und künftige Einhaltung der haushalts- und kassenrechtlichen Bestimmungen zugesichert. Wie im Sachverständigenbericht 2005 ausgeführt und in der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 19.12.2005 mündlich vorgetragen, hat sich Rpr die Prüfung der Einhaltung der Zusagen ausdrücklich vorbehalten.

Bei der im Jahr 2006 durchgeführten entsprechenden Prüfung wurde eine nunmehr insgesamt ordnungsgemäße Haushaltsführung festgestellt. Die im Sachverständigenbericht 2005 aufgeführten Mängel wurden behoben bzw. sind nicht mehr aufgetreten.

1.2.6 E50035 und E50042 „Hilfe zur Gesundheit nach dem SGB XII“

Prüfungsbericht vom 27.04.2006

Mit Einführung des GKV-Modernisierungsgesetzes3 und der entsprechenden Ergänzung des § 264 SGB V wird seit 01.01.2004 die Abrechnung der Krankenbehandlung der nicht versicherten Sozialhilfeempfänger nach SGB XII (vorher BSHG) sowie der Leistungsberechtigten nach § 2 AsylblG4 von den Krankenkassen gegen Kostenersatz (zzgl. einer Verwaltungskostenpauschale) durch die Sozialhilfeträger übernommen. Damit ist auch dieser Bereich systematisch in die kostendämpfenden Regelungen der gesetzlich Krankenversicherten integriert worden.

Nach dem Jahresergebnis 2005 betrugen die entsprechenden Aufwendungen (incl. Nachzahlungen für 2004) insgesamt rd. 10,7 Mio. EUR (davon 360 TEUR Verwaltungskostenpauschale). Der auf die Stadt als Kostenträger entfallende Anteil (ambulante Behandlungskosten für Deutsche) betrug 2,3 Mio. EUR.

Rpr hat auf der Basis von Quartalsabrechnungen für 2005 dreier großer Krankenkassen mit einem Abrechnungsvolumen von rd. 681 TEUR in Stichproben die Aufwendungen auf Ordnungsmäßigkeit und Begründetheit geprüft.

Dabei war neben der korrekten Zuordnung zu den Kostenträgern insbesondere darauf zu achten, dass von SHA den Krankenkassen nur solche Fälle vergütet werden, bei denen die behandelten Personen nachweislich im Abrechnungszeitraum Leistungen nach dem SGB XII erhalten haben und Mitglied der abrechnenden Krankenkassen waren.

Bei den geprüften Quartalsrechnungen war von SHA bereits in 90 von 1.325 abgerechneten Fällen, die Kostenübernahme (mit einem Volumen in Höhe von rd. 34 TEUR) aufgrund fehlen-

3 Gesetz zur Modernisierung der gesetzlichen Krankenversicherung 4 Asylbewerberleistungsgesetz

den Leistungsbezugs nach SGB XII abgewiesen und von den Quartalsabrechnungen abgesetzt worden. Dabei handelte es sich ausnahmslos um Personen, die seit 01.01.2005 als leistungsberechtigt nach dem SGB II gelten und somit pflichtversichert nach dem SGB V waren.

Nach Auswertung der o.g. Quartalsabrechnungen ergaben sich für die wesentlichen Behandlungsarten folgende Aufwendungen:

Gesamt Anteil ∅ pro Fall EUR
EUR %
Arznei; Heil- und Hilfsmittel 168.107 24,7 76
Ambulante Behandlung 61.343 9,0 96
Zahnärztliche Behandlung 44.896 6,6 195
Zahnersatzleistungen 30.882 4,5 1.065
Häusliche Krankenpflege 25.282 3,7 342
stationäre Behandlung 316.553 46,5 3.103
Fahrtkosten (stat. Behandlung) 18.618 2,7 316

Die Prüfungshinweise sind bereits während der Prüfung mit der SHA-Sachbearbeitung abgestimmt worden.

1.2.7 E50102 „SGB II örtlich“ und E50103 „SGB II überörtlich“

Prüfung der Leistungen für Unterkunft und Heizung nach § 22

SGB II

Prüfungsbericht vom 09.08.2006

Rpr prüfte nach § 13 der Vereinbarung zur Ausgestaltung einer Arbeitsgemeinschaft (ARGE) gemäß § 44b SGB II die Gewährung von Leistungen für Unterkunft, Heizung, Mietkautionen und Umzugskosten nach § 22 SGB II. Diese erste Rpr-Prüfung in der örtlichen ARGE wurde zweckmäßigerweise zusammen mit Kollegen der Internen Revision der Bundesagentur für Arbeit durchgeführt. In den Räumen der ARGE wurden 101 von der Innenrevision der Bundesagentur für Arbeit zufällig ausgewählte Fälle geprüft. Entsprechend der rechtlichen Zuordnung hat Rpr die Kosten der Unterkunft und Heizung, die Bundesrevision das Arbeitslosengeld II und Eingliederungsleistungen geprüft.

Die Fälle – bezogen auf die von Rpr geprüften Unterkunftskosten – setzten sich zum Prüfungszeitpunkt (Zahlung Juli 2006) wie folgt zusammen:

Mietwohnungen

Haushalts- größe Anzahl Personen Gesamtkosten EUR durchschnittliche durchschnittliche
Unterkunftskosten mit Unterkunftskosten mit
Heizung monatlich pro Heizung monatlich pro
Haushalt Person
EUR EUR
1 Person 49 49 14.178,18 289,35 289,35
2 Personen 18 36 6.600,35 366,69 183,34
3 Personen 17 51 8.155,33 479,73 159,91
4 Personen 6 24 3.031,81 505,30 126,33
6 Personen 1 6 732,00 732,00 122,00
Gesamt 91 166 32.697,67 359,32 196,97

Gesamtkosten

EUR

rechtlichen Wohngebühren betrugen zusammen 607,49 EUR.

wohnt.

In den geprüften Fällen wurden im Juli 2006 Unterkunftskosten von 33.718,16 EUR anerkannt. Darauf war in 6 Fällen Einkommen von insgesamt 1.529,69 EUR anzurechnen. Laufende Unterkunftskosten mussten damit in den geprüften Fällen im Juli 2006 in Höhe von 32.188,47 EUR übernommen werden.

Rpr ermittelte, in welchem Umfang in den Fällen im laufenden Bewilligungszeitraum Wohnungsbeschaffungskosten übernommen werden mussten:

nommen,

Prüfungsbemerkungen im Einzelnen

entstand der Eindruck, dass die Vermieter des öfteren nicht das Datum der Bezugsfertigkeit der Wohnung, sondern den Beginn des derzeitigen Mietverhältnisses eintragen.

nachvollziehbar, bzw. waren diese Kosten nicht belegt.

werden, waren meist Nachzahlungen zu leisten.

nachprüfbar, in welcher Höhe tatsächlich Mietzahlungen geleistet wurden. Hier sollten entsprechende Überprüfungen (vorzulegende Kontoauszüge) stattfinden.

erforderlich – zu senken, wäre anzustreben. Die bloße Mitteilung, dass ab einem bestimmten Zeitpunkt nur noch die angemessenen Unterkunftskosten übernommen werden, stellt keine Aufforderung zur Kostensenkung dar.

hohen Unterkunftskosten im Jahr 2006 zu senken. Die geschah

♢ in 10 Fällen zu Recht,

♢ in 3 Fällen nicht zu Recht.

für 6 Monate zu übernehmen. Demnach sind auch kürzere Zeiträume denkbar. Dennoch sollte die Frist nur in begründeten Einzelfällen abweichend gehandhabt und ansonsten einheitlich ermittelt werden.

kosten vorliegen, zur Kostensenkung aufzufordern. In den o. g. 10 Fällen erfolgte die Aufforderung zur Kostensenkung in zwei Fällen sofort nach bekannt werden der unangemessenen Unterkunftskosten, in 8 Fällen jedoch mit erheblicher Verzögerung. In 6 weiteren Fällen lagen unangemessen hohe Unterkunftskosten vor, ohne dass die Leistungsberechtigten bislang zur Kostensenkung aufgefordert wurden.

Rpr glich die Daten der geprüften Fälle mit der Einwohnerdatei ab. Dabei ergaben sich folgende Abweichungen:

gab, wurden weder ihr Name noch ihr Familienstand entsprechend geändert.

terhin die Unterkunftskosten der vorherigen Wohnung übernommen.

meldet. Davon wurden in einem Fall die Unterkunftskosten direkt an einen Pensionsbetreiber überwiesen. In diesem Fall ist zu klären, ob und in welchem Umfang zu unrecht geleistete Zahlungen vom Pensionsbetreiber zurück zu fordern sind.

Die Prüfungsergebnisse wurden am 08.08.2006 mit der Geschäftsleitung der ARGE besprochen. Eine schriftliche Stellungnahme der ARGE liegt noch nicht vor.

Der Schwerpunkt der Überprüfung durch die Interne Revision des Bundes lag bei der Gewährung des Arbeitslosengeldes II und der Eingliederungsleistungen. Im erstgenannten Bereich lag die Beanstandungsquote bei 44 %, im zweitgenannten noch etwas höher. Ein wesentlicher Grund für die Beanstandungen der Bundes-Revision liegt in der bislang ungenügenden Dokumentation in den Akten.

Wenngleich die Feststellungen der Bundesrevision vor allem auf formale Defizite abstellen, hat die Prüfung durch die beiden Prüfungsorgane insgesamt doch erkennen lassen, dass die Sachbearbeitung in der ARGE noch verbessert werden muss. Nachdem die Stadt aus SGB II Bruttoausgaben von rd. 115 Mio. EUR p.a. zu tätigen hat, wird die ARGE ein Prüfungsschwerpunkt von Rpr – wie bislang die Sozialhilfe – bleiben.

1.2.8 E52001 „Jugendamt“ u.a.

Prüfung von Personalausgaben

Prüfungsbericht vom 31.08.2006

Von den Personalausgaben des Jugendamtes wurden die ständigen und unständigen Bezüge geprüft.

Dabei ist festgestellt worden, dass Wechselschichtzulagen gezahlt wurden, ohne dass die tariflichen Voraussetzungen vorlagen. Die Feststellung ist dadurch ausgeräumt, dass zum 01.10.2006 Wechselschichtdienst im Sinne der Bestimmungen des TVöD eingeführt worden ist.

Personalkosten sind zudem in den Eigenbetrieben ASN, FSN und NüBad mit den Schwerpunkten der Überleitung aus dem BAT in den TVöD sowie Zulagen und unständige Bezüge geprüft worden. Die Prüfungen ergaben weitestgehend o.E.

In der jeweiligen Service-GmbH von Kh und NüSt ist die Anwendung des Tarifs für Gebäudereiniger geprüft worden, im Einzelnen siehe Nr. 3.4.2 und Nr. 4.4.5.

1.2.9 E52006 „Hilfe zur Erziehung“ u.a.

Heranziehung zu Kostenbeiträgen für stationäre und teilstationäre

Leistungen sowie vorläufige Maßnahmen im Rahmen der Jugend-

hilfe

Prüfungsbericht vom 11.04.2006

Mit Inkrafttreten des Gesetzes zur Weiterentwicklung der Kinder- und Jugendhilfe (Kinder- und Jugendhilfeweiterentwicklungsgesetz – KICK) werden ab dem 01.10.2005 nicht mehr Unterhaltsbeiträge, sondern öffentlich-rechtliche Kostenbeiträge für stationäre und teilstationäre Leistungen und vorläufige Maßnahmen im Rahmen der Jugendhilfe von den Eltern erhoben. Damit soll das Verfahren vereinfacht und mehr als bisher der Nachrang der Jugendhilfe mit einer an der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit der Eltern orientierten Kostenbeteiligung (§§ 92 bis 94 SGB VIII) geregelt werden. Rpr prüfte die Heranziehung der Eltern und der jungen Menschen zu Kostenbeiträgen in 15 zufällig ausgewählten Fällen. Die Prüfungsergebnisse wurden mit J bereits während der Prüfung besprochen, die schriftliche Stellungnahme von J an Rpr folgt noch.

Die eigentlich angestrebte Vereinfachung des Verfahrens führt bislang zu erheblicher Verunsicherung in der Praxis. Dies ist vor allem darauf zurückzuführen, dass im Gesetz viele unbestimmte Rechtsbegriffe verwendet wurden und eine Konkretisierung noch aussteht.

So können z. B. Schuldverpflichtungen vom Einkommen des Kostenbeitragspflichtigen abgesetzt werden. Welcher Art diese Schuldverpflichtungen sein könnten, wurde nicht definiert. Eine generelle Absetzung von Schuldverpflichtungen widerspricht jedoch dem Grundsatz der bürgerlich-rechtlichen Unterhaltsverpflichtung, wonach die Unterhaltsverpflichtung vorrangig vor dem Schuldendienst ist. Auch ist umstritten, ob Unterkunftskosten vom Einkommen des Unterhaltsverpflichteten abgesetzt werden müssen oder ob dies in der Kostenbeitragstabelle bereits berücksichtigt wurde. Welche Tatbestände in der Kostenbeitragstabelle berücksichtigt wurden, ist nicht bekannt.

Dies führte dazu, dass verschiedene Bundesländer Empfehlungen zur Erhebung der Kostenbeiträge erarbeiteten, die sich zum Teil sehr stark unterscheiden. Obwohl es sich beim SGB VIII um ein Bundesgesetz handelt, das in allen Bundesländern gleich zu vollziehen wäre, treten hier verschiedene Rechtsauffassungen zutage. Dies kann bei Kostenersatzverhandlungen zu erheblichen Problemen führen.

Im Prüfungszeitraum lagen noch keine Empfehlungen des Bayerischen Landesjugendamtes zur Heranziehung nach den §§ 91 bis 95 SGB VIII vor. Ende August 2006 wurden entsprechende Empfehlungen veröffentlicht, die zumindest einen bayernweit einheitlichen Vollzug erleichtern helfen sollen. Sie stellen klar, dass nicht alle Schuldverpflichtungen in unbegrenzter Höhe Berücksichtigung finden können. Die Frage der Unterkunftskosten ist jedoch weiterhin nicht geklärt.

Während der Prüfung war J mit der Umstellung der bisherigen Unterhaltsfestsetzungen auf Kostenbeiträge befasst. Dazu mussten in allen von der gesetzlichen Neuregelung betroffenen Fällen die Eltern und - soweit erforderlich – die Jugendlichen bzw. jungen Volljährigen angeschrieben und um Bekanntgabe ihrer wirtschaftlichen und persönlichen Verhältnisse gebeten werden. Hernach waren die Kostenbeiträge zu errechnen und die Kostenpflichtigen anzuhören. Erst nach erfolgter Anhörung können die Kostenbeiträge verbindlich festgesetzt werden.

J hat auf die Rechtsumstellung zeitnah reagiert.

Die folgende Darstellung zeigt, welche monatlichen Kosten in den geprüften Fällen anfielen und wer welche Kostenbeiträge nach den Feststellungen des J im Prüfungszeitraum zu leisten hatte. Weiter wird dargestellt, in welchem Umfang die erhobenen Kostenbeiträge die Kosten der Maßnahme decken.

Maßnahme- Kostenbei- Kostenbei- Kostenbei- Gesamt EUR Kosten- deckung %
kosten mtl. trag Vater trag Mutter trag Kind
EUR EUR EUR EUR
Fall 1 4.074,60 224,90 164,00 388,90 9,5
Fall 2 3.468,30 475,00 213,22 688,22 19,8
Fall 3 3.600,00 60,00 154,00 214,00 5,9
Fall 4 3.300,00 340,00 154,00 494,00 15,0
Fall 5 3.900,00 525,00 525,00 13,5
Fall 6 3.600,00 154,00 136,30 290,30 8,1
Fall 7 3.600,00 154,00 263,30 417,30 11,6
Fall 8 3.098,40 24,00 24,00 0,8
Fall 9 1.755,30 60,00 60,00 3,4
Fall 10 3.468,30 250,00 154,00 404,00 11,6
Fall 11 3.000,00 250,00 154,00 404,00 13,5
Fall 12 1.455,60 185,00 154,00 339,00 23,3
Fall 13 1.455,60 fehlt 154,00 154,00 10,6
Fall 14 2.692,80 250,00 250,00 9,3
Fall 15 3.429,30 fehlt 170,02 170,02 5,0

Gesamt

EUR

In den Fällen 5 und 11 wären nach unseren Feststellungen höhere Kostenbeiträge von den Vätern zu fordern gewesen, im Fall 15 von der Mutter.

In den Fällen 13 und 15 konnten die Kostenbeiträge der Väter noch nicht festgesetzt werden, da diese die Erklärungen über ihre wirtschaftlichen und persönlichen Verhältnisse noch nicht abgegeben haben. Hier werden die Kostenbeiträge rückwirkend erhoben.

Zur Sachbearbeitung gab Rpr folgende Hinweise:

nicht innerhalb der gesetzten Frist mit, so sind zeitnah weitere Maßnahmen, evtl. auch Zwangsmaßnahmen einzuleiten. J führte dazu eine Wiedervorlagefrist von 4 Wochen ein.

gen von der Gewährung von Jugendhilfeleistungen informiert und zur Auskunft über ihre persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse aufgefordert werden, ist J gehalten, den Eltern künftig die entsprechende Mitteilung unverzüglich nach Einleitung der Jugendhilfemaßnahme (und damit vor dem Erlass des Bescheides über die Gewährung von Jugendhilfeleistungen) zu übersenden.

nachvollziehbar. Die Berechnung ist zu dokumentieren. Dies wurde künftig zugesichert.

geändert wurden. Warum dies geschah und ob es mit Wissen der Kostenbeitragspflichtigen erfolgte, ist nicht nachvollziehbar. Die Angaben der Kostenersatzpflichtigen sind unverändert zu belassen. Notwendige Änderungen und Ergänzungen sind gesondert vorzunehmen und zu erläutern. Auch dies wurde zugesichert.

toeinkommen als Berechnungsgrundlage herangezogen. Dies entspricht nicht den Vorgaben des Gesetzes und kann zu unzutreffenden Ergebnissen führen. Nach § 93 Abs. 1 SGB VIII ist vom Bruttoeinkommen auszugehen, davon sind die in § 93 Abs. 2 SGB VIII genannten Abzüge vorzunehmen. J nahm dies zum Anlass, der Sachbearbeitung die Brutto- /Nettoarbeitsentgeltproblematik in Erinnerung zu rufen. Fallbezogene Feststellungen aus der Prüfung:

Bescheid über die Gewährung von Jugendhilfe wurde am 11.01.2006 erstellt. Die Mutter wurde danach auf ihre Kostenbeitragspflicht hingewiesen. Da von ihr ein Kostenbeitrag frühestens ab dem Beginn des Folgemonats gefordert werden kann, war eine Heranziehung für die Zeit von September 2005 bis Januar 2006 nicht mehr möglich.

Väter beider Kinder wurden am 22.12.2005 aufgefordert, ihre finanziellen und persönlichen Verhältnisse darzulegen. Der Vater eines Kindes antwortete bis April 2006 nicht, weitere Maßnahmen wurden bis dato nicht eingeleitet. Der Vater des anderen Kindes legte seinen Auskunftsbogen vor, die dort eingetragenen Werte wurden abgeändert. Handschriftlich wurde vermerkt „Abrechnungen folgen“. Obwohl keinerlei Abrechnungen vorlagen, wurde der Vater zu einem Kostenbeitrag von monatlich 185,00 EUR verpflichtet. Die Jugendhilfeleistungen wurden zum 30.07.2006 eingestellt. Die fehlenden Unterlagen wurden von J nachgefordert.

gen. Er gab an, über ein monatliches Nettoeinkommen von 4.100 EUR sowie über sonstige monatliche Einnahmen (Kindergeld, Kapitaleinnahmen, Erfolgsbeteiligungen usw.) in Höhe von knapp 1.800 EUR zu verfügen. Da es sich um einen Altfall handelte, waren Kostenbeiträge erst ab April 2006 festzusetzen. Nach den Entgeldnachweisen für die Monate November und Dezember 2005 und nachgewiesenen sonstigen Einnahmen errechnete J ein bereinigtes Gesamteinkommen von rd. 4.800 EUR monatlich. Nach der Kostenbeitragstabelle errechnete sich ein Kostenbeitrag von monatlich 710,00 EUR. Damit erklärte sich der Kostenbeitragspflichtige nicht einverstanden, er beantragte statt dem nach § 93 Abs. 3 vorgenommenen pauschalen Abzug seiner Belastungen eine individuelle Berechnung. J erkannte daraufhin Abzüge in Höhe von knapp 1.900 EUR monatlich für Versicherungen, Fahrkosten und Schuldverpflichtungen an und setzte den Kostenbeitrag auf 525,00 EUR monatlich herab. Anhand der aufgelaufenen Jahressummen (deren Zusammensetzung jedoch nicht erkennbar ist) im Entgeldnachweis für Dezember 2005 errechnete Rpr ein durchschnittliches monatliches Nettoeinkommen von ca. 7.500 EUR. Zusammen mit den sonstigen Einnahmen wäre der Berechnung ein Gesamteinkommen von mtl. ca. 8.400 EUR zugrunde zu legen gewesen. Daraus würde sich ab April 2006 eine Kostenbeitragspflicht von bis zu 1.750,00 EUR monatlich ergeben. Maßgeblich für die Differenzen zwischen den monatlich Nettobeträgen nach den Entgeldbescheinigungen und den aufgelaufenen Jahressummen dürfte sein, dass der Vater Teile seiner Vergütung nicht in bar ausgezahlt erhielt. Die Jugendhilfemaßnahme wurde Anfang April 2006 – auf Initiative des Kostenbeitragspflichtigen und vermutlich (wie in weiteren Einzelfällen) wegen der hohen Kostenbeitragspflicht – beendet, so dass eine abschließende Klärung nicht mehr erforderlich war, da kein Kostenbeitrag mehr zu erheben war. Die Angelegenheit wurde von J dennoch zum Anlass genommen, die Sachbearbeitung auf die Behandlung von unbaren Zahlungen, Sonderzahlungen und Erfolgsbeteiligungen hinzuweisen.

1.2.10 E53002 „Förderung der Gesundheitspflege“

Prüfungsbericht vom 18.05.2006

Rpr prüfte im Rahmen der Jahresrechnung 2005 die verwaltungstechnische Abwicklung der durch Gh bewilligten Zuschüsse zur Förderung der Gesundheitspflege an private, gemeinnützige und kirchliche Träger. Hierbei waren u. a. folgende Feststellungen zu treffen bzw. wurden Anregungen gegeben:

men und

währung getroffen werden.

Zu dem Prüfungsbericht hat Gh am 27.09.2006 Stellung genommen. Darin wurde den Feststellungen nicht widersprochen. Versäumnisse (z.B. bzgl. Verwendungsnachweise) wurden nach-

geholt. Rechtliche Regelungen (Haushaltsgrundsätze, Schriftform) werden künftig beachtet. Gemachte Anregungen werden aufgegriffen.

1.2.11 E90007 „Staatstheater Nürnberg“

Prüfungsbericht vom 05.05.2006

Die Prüfung umfasste die Umsetzung der Einhaltung der sich aus dem Kooperationsvertrag zwischen dem Theater Nürnberg und der Theater Service GmbH ergebenden Vorgaben (geschlossen am 25. Juli 2001; geändert zum 01. September 2005). Ergänzend wurden auch die Vorgaben aus dem Gesellschaftsvertrag der Theater Service GmbH betrachtet.

Wegen der besseren Lesbarkeit werden, unabhängig von der im Prüfungszeitraum gelegenen Ausgründung der Städtischen Bühnen in die Stiftung Staatstheater Nürnberg und der Umfirmierung der Theater Nürnberg Service GmbH in die Staatstheater Nürnberg Service GmbH, im Weiteren die Bezeichnungen Theater Nürnberg bzw. Service GmbH verwendet.

Bezüglich des Gesellschaftsvertrages der Service GmbH waren insbesondere die folgenden Anmerkungen seitens Rpr zu treffen:

ten nach Ende des Geschäftsjahres einen Jahresabschluss und einen Lagebericht nach dem Recht für große Kapitalgesellschaften aufzustellen. Die Jahresabschlüsse zum 31.08.2001/2002/2003/2004 und 2005 sind erst im Januar 2002, Mai 2003, April 2004, Januar 2005 bzw. Ende Dezember 2005 vorgelegt worden. Dies stellt jeweils eine deutliche Überschreitung des vorgegebenen Zeitrahmens, der für die Erstellung einzuhalten wäre, dar.

dem Registergericht Nürnberg, hinterlegt. Nach § 325 Abs. 1 HGB ist dies aber erforderlich.

vor Geschäftsjahresschluss einen Wirtschaftsplan [Plan-Bilanz, Plan Gewinn- und Verlustrechnung (GuV), Investitionsplan] für das folgende Geschäftsjahr aufzustellen. Dem Wirtschaftsplan ist eine fünfjährige Finanzplanung zugrunde zu legen. Bis jetzt lag jeweils nur eine Plan GuV vor. Finanzplan und weitere Planungen wurden nicht erstellt.

Das Theater Nürnberg wird laut seiner Stellungnahme vom 11.10.2006 in seiner Funktion als Gesellschafter der Service GmbH darauf hinwirken, dass die oben angeführten Feststellungen zukünftig beachtet werden.

Nach § 4 des ursprünglichen Kooperationsvertrages zwischen dem Theater Nürnberg und seiner Service GmbH hat diese die Akquisition von Abonnenten wahrzunehmen. Zur Erfüllung dieser Aufgabe wurden verschiedene Außendienstmitarbeiter engagiert. Die aus diesen Auftragsverhältnissen resultierenden Aufwendungen wurden vom Theater Nürnberg gesondert neben dem im Kooperationsvertrag vereinbarten Entgelt an die Service GmbH bezahlt. Nach Auffassung des Rpr war diese Leistung mit der im Kooperationsvertrag vereinbarten Vergütung aber bereits abgegolten und hat die Rückzahlung dieser gesonderten Zahlung eingefordert. In seiner Stellungnahme führt das Theater Nürnberg dazu aus, dass die Beschäftigung eines Außendienstmitarbeiters auf Wunsch des Theaters Nürnberg erfolgte. Diesem Vorgehen stimmte der weitere Gesellschafter der Service GmbH (neben der Stadt Nürnberg bzw. Theater Nürnberg

als Gesellschafter) nur unter der Bedingung zu, dass die Zahlungen an die Außendienstmitarbeiter vom Theater Nürnberg getragen werden. Diese mündliche Absprache wird vom damaligen Geschäftsführenden Direktor laut Stellungnahme bestätigt. Deshalb verzichtet die Leitung des Theater Nürnberg auf eine Rückforderung der Aufwendungen. Anzumerken bleibt, dass die Zustimmung des damaligen Gesellschafters Stadt Nürnberg nicht eingeholt wurde. In diesem Zusammenhang wurde von Theater Nürnberg zugesagt, künftig Arbeits-, Provisions- und ähnliche Verträge ausschließlich schriftlich abzufassen und mit der gebotenen Klarheit auszugestalten.

Die Aufgabe des Abonnementverkaufs wurde beim Neuabschluss des Kooperationsvertrages (gültig ab 01.09.2005) wieder dem Theater Nürnberg zugeordnet und dort in den Bereich der Abonnementpflege eingegliedert. Dies entspricht der Empfehlung des Rpr und hat sich laut Stellungnahme bewährt. Auch die Anregung, mit einem Maßnahmenpaket den Umsatz im Bereich der Gruppenakquisition zu steigern, ist laut Stellungnahme bereits aufgenommen worden.

Im Prüfungsbericht wurde von Rpr weiterhin empfohlen, in Zusammenarbeit mit dem städtischen Steueramt zu prüfen, ob zwischen dem Theater Nürnberg und seiner Service GmbH die Voraussetzungen einer teilweise kostenreduzierenden umsatzsteuerlichen Organschaft geschaffen werden könnten. Dies wird vom Theater Nürnberg geprüft.

Nach § 10 des alten sowie des neuen Kooperationsvertrages ist die Service GmbH für die Führung des Theaterbuchladens im Foyer des Schauspielhauses des Theaters Nürnberg zuständig. Die Modalitäten bzgl. der Führung des Theaterbuchladens sind nach diesem Paragraphen in einem Pachtvertrag zwischen dem Theater Nürnberg und der Service GmbH zu regeln. Ein Pachtvertrag wurde bis jetzt aber noch nicht abgeschlossen. Diesem Hinweis wird laut Stellungnahme gefolgt und ein entsprechender Pachtvertrag geschlossen werden.

1.3 Kassenprüfungen

Im allgemeinen keine Feststellungen von wesentlicher Bedeutung.

Bei der Stadtkasse und den als Teil davon eingerichteten Zahlstellen (Stand 31.10.2006: 68) ist nach Art. 103 Abs. 5 Satz 2 GO i.V.m. § 3 Abs. 1 KommPrV vom Rechnungsprüfungsamt jährlich jeweils mindestens eine unvermutete Kassenprüfung im Auftrag des Oberbürgermeisters durchzuführen. Dies gilt auch für die nicht mit der Stadtkasse verbundenen 4 Sonderkassen bei den Eigenbetrieben ASN, NüBad, NüSt und StEB (ab 01.01.2006 SUN) sowie den dort eingerichteten Zahlstellen (Stand 31.10.2006: 16). Ebenfalls geprüft wurden die verbundene Sonderkasse bei dem Eigenbetrieb FSN und die nicht verbundene Sonderkasse bei dem Regiebetrieb StEM.

Aufgrund der unmittelbaren Verantwortlichkeit des Rechnungsprüfungsamtes bei Kassenprüfungen gegenüber Herrn Oberbürgermeister (Art. 104 Abs. 2 Satz 1 GO) wird er monatlich über deren Ergebnis unterrichtet.

1.4 Informations- und Kommunikationstechnik

Die Ausstattung des Rechnungsprüfungsamtes mit APC wurde 2006 nach 6 Jahren erneuert und auf Windows XP umgestellt. Die Anzahl der Clients wurde von 28 auf 31 erhöht, wobei drei APC für den BKPV eingerichtet wurden.

1.4.1 Prüfung der Informations- und Kommunikationstechnik

Die Prüfungstätigkeit im Bereich der Informations- und Kommunikationstechnik (IuK) erstreckte sich auf folgende Teilaufgaben:

nungsmäßigkeit, Funktionalität, Sicherheit und Wirtschaftlichkeit sowie

Das Rechnungsprüfungsamt prüft überwiegend begleitend – insbesondere durch die Mitarbeit in Projekt- und Arbeitsgruppen der Verwaltung – den ordnungsgemäßen und wirtschaftlichen Einsatz der Informations- und Kommunikationstechnik und gibt gutachterliche Stellungnahmen bei Verfahrenseinführungen und Beschaffung von Hard- und Software sowie Dienstleistungen ab.

Bei folgenden Verfahren wurden und wird Entwicklung, Einführung und Vorbereitung für den Einsatz neuer IV-Verfahren begleitend geprüft:

tion and Disbursement (PSCD)5 für die Abwicklung von Personenkonten im Neuen Rechnungswesen Nürnberg (NRN)

5 Public Sector Collection and Disbursement, Kassen- und Einnahmemanagement mit Bürgerkonto

1.4.2 Einzelfälle

1.4.2.1 Neues Rechnungswesen Nürnberg (NRN), Berechtigungs- und System-

prüfung

Prüfungsbericht vom 08.08.2006

Mit dem 1. Januar 2005 hat die Stadt Nürnberg ihr kamerales Haushaltswesen durch eine kaufmännische Buchführung (Doppik) abgelöst. Als Standardsoftware wird ein Client-Serverbasierendes SAP R/3 Enterprise System eingesetzt, das eine komplexe, integrierte und weitgehend automatisiert gesteuerte Software darstellt.

Prüfungsgegenstand waren die grundlegenden systemtechnischen Anforderungen an Sicherheit und Ordnungsmäßigkeit im Basisbereich zur Gewährleistung der ordnungsgemäßen Verarbeitung der Daten im Produktivsystem.

Geprüft wurden die Bereiche Tabellenpflege und -protokollierung, Änderungsbelege, Systemund Mandantenänderbarkeit. Aufgrund von Zwischenergebnissen wurden auch die SAP- Sonderbenutzer, kritische Standardprofile sowie die Ausführung von Reports geprüft.

Grundsätzliche Feststellungen und Erkenntnisse:

Das eingesetzte SAP-System erfüllt im geprüften Bereich nicht alle Anforderungen der Sicherheit und Ordnungsmäßigkeit.

Einige Feststellungen wurden bereits während der Prüfung ausgeräumt. Dennoch konnte das Prüfungsziel, alle sicherheitskritischen Feststellungen bereits während der Prüfung zu bereinigen, nicht erreicht werden. Ausreichende Ressourcen sind auch für die SAP-Systemsicherheit unumgänglich.

Wesentliche Ergebnisse der Prüfung:

Rechnungslegungsrelevante Tabellen sind zu protokollieren und entsprechend den rechtlichen Vorgaben aufbewahrungspflichtig. In SAP-Systemen muss die Protokollierung von Tabellenänderungen mandantenabhängig aktiviert werden. Die Prüfung hat ergeben, dass die Protokollierung für die Tabellenänderungen im Produktivsystem RNP nicht aktiviert war. Die Vorgaben der KommHV und die Grundsätze ordnungsmäßiger DV-gestützter Buchführungssysteme (GoBS) wurden nicht erfüllt. Aufgrund der Feststellung hat das Referat I/NRN die Tabellenprotokollierung im Produktivsystem RNP aktiviert.

Es ist sicherzustellen, dass in automatisierte Verfahren nicht eingegriffen werden kann (§ 62 Abs. 1 Nr. 3 KommHV). Hierzu gehört neben einem Zugriffsberechtigungsverfahren auch die sachgerechte Vergabe von Zugriffsberechtigungen (Nr. 6.2.4 GoBS). Im Rahmen der Prüfung wurden eine Reihe von Basisberechtigungen im Produktivsystem untersucht.

Zu beanstanden war, dass der Kreis der Benutzer, die die jeweiligen Rechte besitzen, bei allen geprüften Zugriffsrechten zu groß ist. Die zu weitreichenden Vergaben von Berechtigungen sind auf das notwendige Maß zu reduzieren. Positiv anzumerken ist, dass kritische Basisberechtigungen nicht an Endbenutzer vergeben waren.

Über die Systemänderbarkeit wird festgelegt, inwiefern eine Anwendungsentwicklung in einem SAP-System zugelassen oder unterbunden wird. Es wurde festgestellt, dass das Produktivsystem nicht gegen Änderungen gesperrt war. Aufgrund der Feststellung hat das Referat I/NRN die Systemänderbarkeit im Produktivsystem RNP auf <nicht änderbar> gesetzt.

Ein schriftliches Berechtigungskonzept ist wesentliche Grundlage für die geordnete Einführung eines Berechtigungssystems und die Administration im laufenden SAP-Betrieb. Im Zuge der Prüfung wurde insbesondere festgestellt, dass die inhaltliche Ausgestaltung des Berechtigungskonzeptes des Referates I/NRN nicht immer den Anforderungen entsprach; es ist in Teilbereichen anzupassen und fortzuschreiben. Dieses Berechtigungskonzept sollte mit dem Berechtigungskonzept vom Amt für Organisation und Informationsverarbeitung zu einem einheitlichen Berechtigungskonzept zusammengefasst werden.

Es wurde geprüft, inwieweit Benutzer der Basisadministration und Benutzer mit Vollzugriff im Produktivsystem RNP Buchungen oder Änderungen an betriebswirtschaftlichen Daten durchgeführt haben. Die Prüfung ergab, dass Buchungen und Berichtigungen von Geschäftsvorfällen durch den Projektleiter NRN und einen Mitarbeiter der Administration – die uneingeschränkte Rechte besaßen – erfolgten. Hierzu wurde folgendes festgestellt:

♢ Die bisherige Vorgehensweise widerspricht dem Grundsatz der Funktionstrennung nach § 62 Abs. 2 Nr. 8 KommHV.

♢ Die zu beanstandenden Buchungen erfolgten überwiegend zu Beginn des Produktivbetriebes.

♢ Eine strikte Trennung zwischen den Aufgabenbereichen des Projektbüros einschließlich Administration und dem laufenden Betrieb des NRN ist sicherzustellen. Bei einer ergänzenden Prüfung der Stammdaten und Zahlungen im Kreditorenbereich ergaben sich keine Hinweise auf unzulässige Aktivitäten.

Die Einzelheiten über die Sicherung des Buchungsverfahrens sind gem. § 62 Abs. 4 KommHV zu regeln. Es fehlen verbindliche Dienst- oder Arbeitsanweisungen.

In seiner Stellungnahme vom 02.10.2006 hat das Referat I/NRN alle Prüfungsfeststellungen anerkannt und deren Ausräumung in die Wege geleitet. Über das weitere Vorgehen wird berichtet.

1.4.2.2 Neues Rechnungswesen Nürnberg (NRN), Prüfung der Datenübernah-

me aus Vorverfahren

Prüfungsbericht vom 29.09.2005

Die Datenübernahme aus Vorverfahren (Fachverfahren) in das Produktivsystem RNP wurde untersucht. Geprüft wurde in erster Linie, ob die grundlegenden fachlichen und systemtechnischen Anforderungen an Sicherheit und Ordnungsmäßigkeit erfüllt sind. Über das Ergebnis der Prüfung wurde bereits im Sachverständigenbericht 2005 (Seite 57) berichtet.

Die Stadtkasse hat zwischenzeitlich die notwendige Arbeitsanweisung erlassen.

Die festgestellten Sicherheitsmängel bei der Stadtkämmerei sind mit der Einführung des neuen IV-Verfahrens „Spendendatei für die Stiftungsverwaltung“ einschließlich dem Erlass einer Dienstanweisung für den laufenden Betrieb behoben.

Für die Stadtkasse und die Stadtkämmerei ist die Prüfung abgeschlossen.

Am 02.10.2006 hat Referat I/NRN zu den betroffenen Punkten Stellung genommen. Dabei wird zusammenfassend bemerkt, dass die Ausräumung mehrerer Feststellungen (u.a. die prozessübergreifende Kontrollen, das Archivierungskonzept, der Erlass von Dienstanweisungen) aus Kapazitätsgründen noch längere Zeit in Anspruch nehmen wird.

Weitere Ergebnisse:

nistration durch Referat I/NRN im laufenden Betrieb erforderlich.

rung des Moduls PSCD, das keine CpD-Konten kennt. Die betroffenen Schnittstellen werden Zug um Zug umgestellt.

Rpr wird die Erledigung überwachen.

1.4.2.3 Einführung von mySAP Human Ressources, Phase II Personalmana-

gement

Aufgrund des POA-Beschlusses vom 22.10.2002 wurde im April 2003 mit der Einführung des Personalmanagementsystems "mySAP Human Resources" (SAP HR) bei der Stadt begonnen. Die Einführung erfolgt in Zusammenarbeit mit dem Klinikum Nürnberg.

6 Konto pro Diverse – Sammelkonto für Einmalkunden oder Einmallieferanten

Für die Implementierung von SAP HR sind mehrere Phasen vorgesehen:

Phase I

Ablösung von PAISY durch die SAP HR Module Personaladministration, Personalabrechnung und Organisationsmanagement (Stellenplan).

Die erste Phase des Projekts wurde am 30.06.2005 abgeschlossen. Dabei musste externe Unterstützung durch eine Beratungsgesellschaft in Anspruch genommen werden.

Phase II

Einsatz der SAP HR Module Personalbeschaffung, Personalentwicklung, Veranstaltungsmanagement, erweiterte Personalkostenplanung- und -budgetierung; Ausbau der Personalbewirtschaftung und des Stellenplanes, Ablösung dezentraler DV-Verfahren. Die ursprünglich geplante Einführung des SAP HR-Workflowmoduls soll in einer späteren Phase umgesetzt werden.

Für die Phase II, die zwei Stufen umfasst, ist zur Einführung wiederum externe Unterstützung erforderlich:

Stufe 1 (Machbarkeitsstudie)

Die von Rpr zum Entwurf der Machbarkeitsstudie getroffenen Anmerkungen und Ergänzungen wurden weitgehend berücksichtigt.

Die Machbarkeitsstudie wurde am 26.06.2006 vom „Entscheidungsgremium“ abgenommen.

Stufe 2 (Feinkonzept und Umsetzungsbegleitung)

Gemäß einer Neukalkulation der Projektkosten ist anstelle der bisher geplanten Gesamtkosten in Höhe von 1.566.360 EUR von einem Gesamtaufwand von 1.855.850 EUR auszugehen.

Der ursprüngliche Abschlusstermin für die Leistungserbringung wurde vom 30.06.2008 auf den 31.12.2008 verschoben.

1.4.2.4 Prüfung des Einsatzes eines Grundstückinformationssystems beim

Liegenschaftsamt

Prüfungsbericht vom 10.11.2004

Rpr hatte den Einsatz des Grundstückinformationssystems KoLiBri untersucht, das zur Erledigung der beim Liegenschaftsamt anfallenden Aufgaben eingesetzt werden sollte. Über das Ergebnis der Prüfung wurde bereits in den Sachverständigenberichten 2004 und 2005 berichtet.

Die Projektrealisierung wurde Ende 1999 begonnen; sie konnte wegen der nicht realisierten Datenübernahme nicht abgeschlossen werden. Die Einführung der Software KoLiBri erfolgt damit nicht mehr, die abgeschlossenen Verträge sind zum 30.04.2007 gekündigt worden.

Eine vom Projekt NRN durchgeführte Prüfung ergab, dass das SAP Modul LUM („Land Use Management“) die Anforderungen des Liegenschaftsamtes erfüllt. Das Softwaremodul wurde im Oktober 2006 beschafft und soll ab Juli 2007 eingesetzt werden.

Rpr wird – soweit kapazitätsmäßig möglich – die Einführung begleitend prüfen.

1.4.3 Vergabeprüfung

Im Berichtsjahr 2006 wurden bis Redaktionsschluss insgesamt 11 Vergaben mit einer Gesamtsumme von ca. 3,3 Mio. EUR begutachtet.

Förmliche Beanstandungen waren nur in geringem Umfang erforderlich.

1.4.4 Teamprüfungen

Die IuK-Prüfungsgruppe wurde auch in Teamarbeit mit Fachprüfern tätig. Dabei getroffenen Anregungen und Feststellungen gingen in die dortigen Berichte ein.

1.5 Technische Rechnungsprüfung

1.5.1 Allgemeines

Die Arbeit der Bauverwaltung wird hier unter dem Blickwinkel der örtlichen Prüfung beleuchtet - unabhängig von der jeweiligen Betriebsform bzw. organisatorischen Zuordnung. Das Prüfungsspektrum reicht von der sachgerechten Anwendung der Haushalts- und Verwaltungsvorschriften über die Einhaltung einschlägiger Gesetze, Normen, Vertrags- und Verdingungsordnungen im Bauwesen. Zweckmäßigkeit, Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit der Verwendung öffentlicher Gelder ist dabei von der Bedarfsbemessung über die Planung und Durchführung bis zur Abrechnung der kommunalen Bauausgaben Prüfungsgegenstand. In Einzelfällen werden Baudienststellen zur Anwendung einschlägiger Vorschriften beraten. Hier steht die Verfahrensverbesserung und das Vermeiden von nachträglichen Prüfungsfeststellungen im Vordergrund. Der Umfang des Prüfungsgebiets macht eine Beschränkung auf Teilgebiete und Stichproben notwendig (Nr. 5.3 der Rechnungsprüfungsordnung/RPrO).

Die Risikoorientierung der Technischen Prüfung besteht im Vermeiden überhöhter Ausgaben. In den städtischen Vergaberichtlinien (VRL) und den Baurichtlinien (BRL) sind Grenzwerte für die Zuständigkeit bzw. Beteiligung des Rpr vor der Bereitstellung bzw. Genehmigung von Mitteln festgelegt. Bei der Bedarfsermittlung von Maßnahmen liegt der Schwerpunkt der Prüfung auf der Transparenz und Angemessenheit der veranschlagten Kosten. Werden Bau- und Ingenieurleistungen vergeben, stehen die Einhaltung des Wettbewerbs, die Streuung der Aufträge und die Wirtschaftlichkeit von Angeboten und Nachtragsforderungen im Vordergrund. Bei laufenden Projekten vermindert der Einsatz der Mobilen Prüfung das Risiko von Abrechnungsbetrug.

Verfahrensverbessernde Anstöße aus Prüfungsfeststellungen leisten einen wesentlichen Beitrag zur Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit in der Verwaltung.

Werden die Prüfungsfeststellungen von den Geprüften umgesetzt und für die Zukunft abgestellt, schließen sich dauerhaft Schwachstellen, bei denen in der Vergangenheit finanzielle Erfolge für Rpr zu erzielen waren.

Die Behebung der Ursachen in der Vergangenheit immer wieder beanstandeter, grundsätzlicher Prüfungsfeststellungen wurde bei den Baudienststellen 2004 angegangen. In den beiden Berichten zu den Sitzungen des Rechnungsprüfungsausschusses 2004 wurden die Entwicklungen dazu innerhalb der geprüften Dienststellen aufgezeigt. Diese wurden durch die Umstellung auf die Doppik, verwaltungsinternen Umstrukturierungen und Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung partiell überlagert. Rpr verkennt nicht den Druck, dem die Baudienststellen ausgesetzt sind. Die bereits angegangenen Verbesserungen zum Berichtswesen, dem Controlling, dem Verfahren der Bauinvestitionsbesprechung, der Abwicklung freiberuflicher Leistungen, dem Umgang mit Nachträgen, der Erstellung von Bauabrechnungen und dem Bauunterhalt im Hochbau müssen jedoch konsequent weiterverfolgt werden.

Auf die Darstellung einzelner Prüfungsfeststellungen wird im vorliegenden Sachverständigenbericht mit Ausnahme der Ausführungen zum Bauunterhalt Hochbau wieder verzichtet. Rpr wird im Rahmen der bisher bewährten Jahresgespräche mit den Baudienststellen versuchen, eine Auseinandersetzung der Geprüften mit noch unbeantworteten Feststellungen zu erreichen. Aufgenommene Feststellungen sind verkürzt wiedergegeben und den Dienststellen bekannt. Vorab wurde der Bericht Herrn 2. BM, Herrn 3. BM und Herrn Ref. VI zur Kenntnis gegeben. Stellungnahmen der Dienststellen wurden im Rahmen des Erforderlichen berücksichtigt. Geprüfte Vorgänge wurden zum Teil von den Bedarfsträgern selbst abgewickelt, zum Teil von Baudienststellen durchgeführt oder bei externer Vergabe projektbegleitend betreut. Ausführungen zu Maßnahmen des Stadtentwässerungsbetriebes (StEB) sind unter Nr. 4.2.6, zum Abfallwirtschaft und Stadtreinigungsbetrieb Nürnberg (ASN) unter Nr. 4.3.6, zum Franken-Stadion Nürnberg (FSN) unter Nr. 1.5.4.1, zum Nürnberg-Bad (NüBad) unter Nr. 1.5.4.2 und zum Klinikum Nürnberg unter Nr. 3.4.3 zusammengefasst.

1.5.1.1 Finanzieller Erfolg

Durch Prüfungserfolge im Vorfeld der Genehmigung werden spätere Ausgaben vermieden. Die im Bericht abgebildeten Ergebnisse wurden im Jahr 2005 bei der ex ante-Prüfung von Bauinvestitionen und bei Vergaben von Bauleistungen bzw. Besonderen Leistungen vor deren Genehmigung im Konsens mit den geprüften Dienststellen erzielt.

Materielle Erfolge aus der ex post-Prüfung werden durch das Rückholen von ungerechtfertigt geleisteten Zahlungen erreicht. Ausschlaggebend für die Aufnahme dieser kassenwirksamen Einnahmen im Bericht ist der Eingang der Beträge im Haushaltsjahr 2005. Die Summen sind dabei um Berichtigungen zugunsten von Auftragnehmern bereinigt.

2005 wurde durch die Prüfung ein finanziell erfassbarer Erfolg in Höhe von 3,42 Mio. EUR erreicht. Neben den Einsparungen bei städtischen Baumaßnahmen sind in dieser Summe 12.625 EUR für den Stadtentwässerungsbetrieb, 3.876 EUR für den Eigenbetrieb Franken-

stadion Nürnberg, Begutachtungen von 122.052 EUR zugunsten des Klinikums Nürnberg und für das Beteiligungsunternehmen Flughafen Nürnberg GmbH in Höhe von 51.527 EUR enthalten.

1.5.1.2 Prüfungsvolumen

Im Berichtszeitraum 2005 wurden an Baumaßnahmen – einschließlich Eigenbetriebe und Klinikum, ohne Beteiligungsunternehmen – Vorgänge im Gesamtvolumen von rund 162,7 Mio. EUR geprüft. Damit ist die Höhe des Prüfungsvolumens vom Zeitraum 2004 mit rund 166,6 Mio. EUR in etwa gleich geblieben. Im Vergleich dazu lag die Summe 2002 noch bei rund 94,56 Mio. EUR.

Die Summe basiert auf den zu prüfenden Summen im Rahmen von Bauinvestitionsbesprechung, Vergaben und Schwerpunktprüfungen.

Ergänzend fielen für die Flughafen Nürnberg GmbH Auftragsprüfungen vor Genehmigungserteilung bzw. Auszahlung zu Vergaben und Bauabrechnungen in Höhe von insgesamt 22,3 Mio. EUR an. Siehe auch unter Nr. 1.5.4.

Volumen geprüfter Vorgänge

in Mio. EUR

120 Bauinvestitionsbesprechung (BIB) 100 Vergaben 80 Schwerpunktprüfungen Gesamt

Die klassische Prüfung abgeschlossener Maßnahmen betrug 2005 gerade 1 % des Gesamtprüfungsvolumens (ohne FNG). Somit lag die Prüfungsarbeit der Technischen Prüfung für den Konzern Stadt nahezu vollständig bei der Vermeidung von Ausgaben im Vorfeld.

1.5.2 Ex ante-Prüfung

Durch die nachträgliche Prüfung abgeschlossener Baumaßnahmen – ex post-Prüfung – sind festgestellte Fehler nur noch eingeschränkt und oft mit erheblichem zusätzlichen Aufwand neben dem aktuellen Tagesgeschäft von den Baudienststellen rückabzuwickeln. Siehe auch unter Nr. 1.5.3. Die Prüfung vorab bzw. während einer laufenden Maßnahme ermöglicht es dagegen, dass auf Feststellungen noch rechtzeitig reagiert werden kann.

1.5.2.1 Bauinvestitionsbesprechung (Nr. 1.5 BRL)

Auch im Haushaltsjahr 2005 lagen prüfbare Kostenermittlungen in der Mehrzahl der Fälle nicht rechtzeitig bei der Anmeldung der Maßnahmen vor.

Eine dem Projektstand zur BIB angemessene und gleichzeitig über die gesamte Projektabwicklung dauerhaft belastbare Festlegung der Maßnahmen bei Aufnahme in den Mittelfristigen Investitionsplan (MIP) ist jedoch die Grundlage für eine sinnhafte Bedarfs- und Kostenprüfung durch das BIB-Gremium. Transparente, für den konkreten Fall ermittelte Programme und Kosten dienen auch und gerade bei Veränderungen im Projektablauf letztlich den Baudienststellen selbst. Durch die Standardisierung von Schätzkosten auf der Basis durchgeführter Maßnahmen bzw. gesicherter Planungskennwerte können Kostenermittlungen optimiert werden und neue Maßnahmen kostensicherer geplant werden.

Die einzelnen Projekte müssen rechtzeitig vor der Anmeldung zum MIP anforderungsgerecht aufbereitet sein, um Kostensicherheit für die geplanten Investitionen zu gewährleisten.

2006 wurden erste Schritte unternommen, das bisherige Verfahren im Bereich Hochbau zu entzerren. Angestrebt ist, hier das BIB-Verfahren zeitlich an das 2005 neu geordnete Verfahren zur Baupauschale zu koppeln und vor die MIP-Anmeldung zu legen.

Für laufende Maßnahmen, die im geltenden MIP enthalten sind, ist die Steuerungsfunktion der projektbegleitenden BIB bis jetzt nur in Einzelfällen gewährleistet. Auch hier wird an einer Verbesserung gearbeitet.

Insgesamt waren für Rpr im Prüfungsjahr 2005 angemeldete Kosten in Höhe von 51,29 Mio. EUR zu prüfen.

Bei vier von sieben Tiefbauprojekten ergaben sich durch die Prüfung Kostenänderungen. Von den neun besprochenen Hochbaumaßnahmen veränderten sich die Kosten bei vier Projekten. Im Ergebnis reduzierten sich im Einvernehmen mit den Baudienststellen bei acht Projekten die ursprünglich angesetzten Investitionskosten um insgesamt 2,91 Mio. EUR.

Erstmals wurden zwei Projekte aus dem Bereich Gartenbau in der BIB besprochen. Reduzierungen waren nicht veranlasst.

1.5.2.2 Vergaben

1.5.2.2.1 Bauleistungen bzw. Leistungen in deren Zusammenhang (VOB/VOL)

Wertgrenzen für die Vorlage der Vergaben bei Rpr zur Prüfung vor Genehmigung bestehen nach Nr. 6.5 VRL für Aufträge über 500.000 EUR. Außerdem sind ab 50.000 EUR alle Vorgänge nach Öffentlicher und Beschränkter Ausschreibung bzw. Offenem oder Nichtoffenem Verfahren zu prüfen, bei denen nicht der Mindestbietende den Zuschlag erhalten soll. Freihändige Vergaben sind grundsätzlich ab dieser Höhe vorzulegen.

Nachtragsangebote sind zur Prüfung vorzulegen, wenn die ursprüngliche Auftragssumme mit der Erweiterung 50.000 EUR übersteigt, bzw. bei Erstaufträgen über 50.000 EUR, wenn die Hauptauftragssumme mit 20 % oder 100.000 EUR überschritten wird.

Stadtweit – einschließlich Eigenbetriebe und Klinikum, ohne Beteiligungsgesellschaften – wurden 295 Vergaben aus dem Bereich VOB/VOL im Gesamtbetrag von rund 98,53 Mio. EUR vor Genehmigungserteilung zur Prüfung vorgelegt. Die Anzahl der Vergaben beinhaltet 133 Nachtragsangebote mit ca. 16,02 Mio. EUR von Maßnahmen aus zugehörigen Hauptauftragssummen in Höhe von ca. 131,83 Mio. EUR.

Insgesamt ergaben sich aus der Vergabeprüfung 2005 Reduzierungen aus zahlreichen Einzelsummen von insgesamt 37.826 EUR.

Wegen der auf die Eigenbetriebe und das Klinikum entfallenden Vergaben siehe Nrn. 4.2.6, 4.3.6, 1.5.4.1, 1.5.4.2 und 3.4.3.

Neben der vom Bauverwaltungs- und Vergabeamt (BAV) durchgeführten Begutachtung wird von Rpr die inhaltliche Qualität der Verdingungsunterlagen, die Wirtschaftlichkeit und die vorschriftenkonforme Abwicklung der Vorgänge beurteilt.

Vergabeanzahl nach Prüfungsbereichen

50 Tiefbau 40 Hochbau 30 Technische Anlagen

Gesamt Hauptaufträge Nachträge

Vergabesumme nach Prüfungsbereichen

in Mio. EUR

25 Tiefbau 20 Hochbau 15 Technische Anlagen

Gesamt Hauptaufträge Nachträge

Zu den Nachtragsvergaben waren bei rund 32 % Feststellungen zu treffen. Die Qualität und die Nachvollziehbarkeit der Vorlagen hat sich damit im Vergleich zum Zeitraum 2004 verbessert.

Nachtragspreise müssen gegenüber dem Hauptangebot grundsätzlich transparent aufgeschlüsselt sein und dem Auftraggeber mit kalkulatorischen Nachweisen auf Grundlage des Hauptangebots prüfbar vorgelegt werden. Dies umfasst die Preisnachweise und die Nachvollziehbarkeit der Ursachen geänderter oder zusätzlich notwendiger Leistungen. Zur Vorlage dieser Nachweise sind die Auftragnehmer bei der Begründung ihrer Nachtragsforderungen vertraglich verpflichtet. Auch extern beauftragte Büros müssen den Auftraggeber unverzüglich über absehbare Nachtragsforderungen unterrichten, diese prüfen, evtl. Vorschläge für Preisvereinbarungen abgeben und Auswirkungen auf die Gesamtkosten aufzeigen.

Nach dem Eindruck von Rpr beginnt sich die stadtinterne Durchlaufzeit der Nachträge im Vergleich zu den Vorjahren zu reduzieren. Die Qualität der Vergabevorschläge in Bezug auf prüfbare Unterlagen stieg deutlich an. Zum anderen wies BAV verstärkt Vorgänge zurück, die eine Prüfung der Angemessenheit von Preisen mangels Unterlagen nicht erlaubten.

1.5.2.2.2 Freiberufliche Leistungen an Ingenieure, Architekten und Gutachter

(Besondere Leistungen)

Nach Nr. 7.4 VRL sind Vergabevorschläge ab 15.000 EUR vor Genehmigungserteilung bei Rpr zur Prüfung vorzulegen.

Auftragserweiterungen müssen geprüft werden, wenn die ursprüngliche Auftragssumme mit der Erweiterung als Gesamtauftrag 15.000 EUR überschreitet, bzw. bei Erstaufträgen über 15.000 EUR ab 20 % oder 30.000 EUR Überschreitung.

Die Prüfung der Vergaben aus dem Bereich Architekten- und Ingenieurleistungen beinhaltet insbesondere die Abgrenzung von verwaltungseigenen bzw. für den konkreten Auftrag nicht

erforderlichen Leistungen und die Angemessenheit von honorarfähigen Baukosten und Honorarzuschlägen nach der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI).

Durch die Umsetzung von Prüfungsfeststellungen wurden im Prüfungszeitraum Minderungen in Höhe von 160.714 EUR erreicht. Auch dieser Betrag setzt sich aus zahlreichen Einzelfeststellungen zusammen.

Es waren 136 Vergabevorgänge in Höhe von insgesamt 10,6 Mio. EUR zu prüfen. Dies entspricht Im Vergleich zu 2004 einer erneuten Erhöhung der Vergabeanzahl wie auch der Vergabesumme um fast ein Drittel.

Auf die Prüfungsbereiche Tiefbau/Hochbau/Technische Anlagen entfielen jeweils:

Vergabeanzahl Vergabesumme in Mio. EUR

135 12 120 10 105 9

75 6 60 5 45 3 30 2 15 0 0 T H TA Gesamt T H TA Gesamt

In rund 15 % der Fälle waren Feststellungen grundsätzlicher Art wie auch rechnerische Korrekturen veranlasst. Grundsätzlich ist festzustellen, dass sich die Qualität der Vorlagen auch bei der Vergabe von Freiberuflichen Leistungen im Vergleich zum Vorjahr gesteigert hat.

1.5.2.3 Mobile Prüfung

Vordringliche Ziele der Mobilen Prüfung sind dabei Schadensprävention und das Verhindern von Abrechnungsbetrug. Im Bereich Hochbau wurden 15 Baustellen besucht, im Straßenbau 15, bei StEB 13 Maßnahmen und bei GBA sieben neu gestaltete Kinderspielplätze.

In der Regel werden bei den Baustellenbesuchen umfangreiche Dokumentationen erstellt, die im Bedarfsfall auch bei Nachtragsprüfungen im Rahmen der VRL bzw. für Prüfungen von Abrechnungen bereits fertiggestellter Maßnahmen herangezogen werden können. Siehe hierzu auch Nr. 1.5.3, Schwerpunktprüfungen.

Die bei den Baustellenüberprüfungen festgestellten Mängel verhelfen den beauftragten Firmen meist zu finanziellen Vorteilen, da auf Auftragnehmerseite durch unvorschriftsmäßige oder ver-

einfachte technische Ausführung gegenüber dem Vertrag Leistungen erspart werden, die ursprünglich aber Basis der Kalkulation beim Angebotspreis waren.

Stichprobenhafte Kontrollen vor Ort werden von allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Technischen Prüfung wahrgenommen, zwei „mobile Prüfer“ sind ausschließlich im Außendienst eingesetzt. Ergeben sich Beanstandungen, werden diese mit der zuständigen Dienststelle in der Regel formlos abgeklärt.

Auch 2005 wurden die Feststellungen der Mobilen Prüfung sowohl beim Tief- und Gartenbau wie auch im Hochbau von den betroffenen Mitarbeitern der Dienststellen umgesetzt. Über das Prüfungsjahr gab es wenige Einzelfälle zu beanstanden, die anschließend nicht wieder auftraten.

1.5.2.4 Visaprüfung von Bauabrechnungen

Die Visaprüfung von Rechnungen hat aufgrund der in der VOB festgelegten Zahlungsfristen neben der Vergabeprüfung vor Genehmigungserteilung eine hohe Priorität in der täglichen Prüfungsarbeit. Die Abrechnungen werden dabei in der Regel umfassend geprüft.

2005 waren 6 Bauschlussabrechnungen im Gesamtvolumen von 10,8 Mio. EUR für die Flughafen Nürnberg GmbH (FNG) vor der Auszahlung zu prüfen. Siehe hierzu auch Nr. 1.5.4.

Daneben wurden kleinere Visaprüfungen von Abrechnungen bei städtischen Unterhaltsmaßnahmen im Hochbau im Gewerk Putz- und Stuckarbeiten mit insgesamt rund 41.461 EUR durchgeführt. Diese wurden durch die Mobile Prüfung abgedeckt und alle in Rechnung gestellten Arbeiten dabei vor Ort überprüft.

In der Regel werden zur Visa-Prüfung Auftragnehmer in einzelnen Gewerken ausgewählt, bei denen entweder das zugeteilte Budget aus den Jahresrahmenverträgen im Vorjahr wesentlich überschritten wurde bzw. deren Rechnungen in der Vergangenheit bereits zu Feststellungen Anlass gaben. Die Prüfung läuft über ein Jahr und wird zum Jahresbeginn angekündigt.

2005 waren von 32 Rechnungen zu 5 Rechnungen Feststellungen zu treffen, die in Höhe von 421 EUR von H umgesetzt wurden.

1.5.3 Ex post-Prüfung, Schwerpunktprüfungen

Die Prüfung abgeschlossener Maßnahmen zeigt Fehler aus der Vergangenheit auf. Ausgewählte Maßnahmen werden in Schwerpunkten vollständig geprüft.

Durch Einzelfallprüfungen ist das Verwaltungshandeln aber nicht systematisch zu erfassen, da nur ein Bruchteil der abgeschlossenen Maßnahmen geprüft werden kann. Insofern sind die Dienststellen geneigt, die Prüfungsfeststellungen aus Einzelmaßnahmen nicht auf deren generelle Übertragbarkeit zu hinterfragen und ihnen nicht den gebotenen Stellenwert zuzumessen.

Neben der Einhaltung des korrekten Verfahrens nach VRL und BRL bei der Projektabwicklung werden die tatsächlich ausgeführten Mengen soweit möglich mit den Angebotspreisen der ursprünglich nächstfordernden Bieter hochgerechnet, die Ursache von Nachträgen kritisch hinterfragt und Abrechnungsfehler aufgezeigt.

Meist sind es im Grundsatz die gleichen Feststellungen, die bei der Abrechnungsprüfung zu treffen sind:

Sind Auszahlungen ungerechtfertigt erfolgt, müssen sie von der verantwortlichen Dienststelle beim Unternehmer zurückgefordert werden. Die Baudienststellen setzen sich neben dem aktuellen Tagesgeschäft mit den Prüfungsfeststellungen auseinander. Wenn der Unternehmer sich weigert, eine Rückzahlung zu leisten, ist oft juristischer Beistand nötig. Durchschnittlich sind die Prüfungen sehr langwierig und mit dem Eingang der Überzahlungen nach rund vier Jahren abgeschlossen.

2005 konnten insgesamt 3 Schwerpunktprüfungen mit einem Volumen von rund 1,6 Mio. EUR von der Technischen Prüfung abgeschlossen werden. Aus Abrechnungsfehlern ergaben sich Mittelkorrekturen und Rückforderungen in Höhe von 252.543 EUR, die von den Dienststellen umgesetzt wurden. Berichtigungen zugunsten von Auftragnehmern sind bereits eingeschlossen. Zu StEB siehe auch unter Nr. 4.2.6.

Zusammen mit der Verwaltungsabteilung wurde eine Teamprüfung des Sammelnachweises „Unterhalt der Gebäude und bebauten Grundstücke“ aus der Jahresrechnung 2004 mit Prüfungsbericht vom 03.04.2006 abgeschlossen.

Dabei wurden aus diesem Sammelnachweis beispielhaft die Gewerke Anstricharbeiten sowie Sanitärinstallation mit Pumpenservice untersucht. Hierbei waren u. a. folgende Feststellungen zu treffen:

feststellung, Auftragsvergabe) liegt bislang oftmals nicht vor. Um den derzeit vorhandenen Defiziten wirtschaftlich zu begegnen, wurde der Einsatz einer leistungsfähigen Software angeregt.

nen Firmen zum Teil erhebliche Abweichungen von den vom Bau- und Vergabeausschuss beschlossenen Auftragsvolumen festgestellt.

che Aufträge abgewickelt, für die eigenständige Vergabefahren durchzuführen gewesen wären. Außerdem wurden in diesem Gewerk bei Abschlags- und Vorauszahlungen teilweise die hierfür maßgeblichen Bestimmungen nicht beachtet. Obwohl Stundenlohnarbeiten aufgrund des Prinzips der sparsamen und wirtschaftlichen Haushaltsführung auf unvermeidbare Fälle zu beschränken sind, verursachten sie bei den geprüften Anstricharbeiten nahezu 50 % der Gesamtkosten.

vorgänge nicht dokumentiert. Somit ist nicht auszuschließen, dass in Einzelfällen bestehende Gewährleistungsansprüche nicht geltend gemacht wurden. Zur Vermeidung von wirt-

schaftlichen Nachteilen wurde deshalb eindringlich auf das Erfordernis der Durchführung und der Dokumentation entsprechender Prüfungen hingewiesen. Dazu darf auf die beiden Berichterstattungen zu den Rechnungsprüfungsausschüssen 2004 hingewiesen werden. Die wiederkehrenden Prüfungsergebnisse der Technischen Prüfung zum Bauunterhalt H in unterschiedlichen Gewerken waren im Rahmen der durchgeführten Prüfung erneut festzustellen. Mit Vermerk vom 05.10.2006 nahm die Dienststelle wie folgt Stellung:

nen Abrechnungsmodalitäten die Leistungsfähigkeit beim derzeitigen Personalstand erschöpft. Aus diesem Grund sei eine vollständige Dokumentation aller Vorgänge nicht zu realisieren. H sieht sich deshalb gezwungen, eine vollständige Dokumentation auf größere Maßnahmen zu beschränken.

stützung für wünschenswert und zielführend.

der Firmenvolumina zu legen.

Bereich der geprüften Anstricharbeiten von rd. 10 % auf 25 % der zur Verfügung stehenden Mittel gesteigert werden. H ist bestrebt diese Quote weiterhin zu erhöhen. Die künftige Beachtung der für Abschlags- und Vorauszahlungen maßgeblichen Vorschriften wurde zugesichert.

folgt nach Auskunft von H zuverlässig. Allerdings wird darauf hingewiesen, dass deren Realisierung in der Regel daran scheitert, dass eine Verursachung durch Dritte nicht ausgeschlossen werden kann.

1.5.4 Eigenbetriebe FSN und NüBad

1.5.4.1 Franken-Stadion Nürnberg (FSN)

Insgesamt ergaben sich durch die Prüfung im Haushaltsjahr 2005 finanzielle Verbesserungen in Höhe von 3.867 EUR.

Vergaben VOB/VOL

Grundsätzliches zur Vergabeprüfung siehe unter Nr. 1.5.2.2.

An VOB/VOL-Vergaben wurden 51 Vorgänge in Höhe von 3,12 Mio. EUR vorgelegt, davon 50 Nachträge mit 2,58 Mio. EUR aus Hauptaufträgen mit insgesamt 16,52 Mio. EUR.

Sämtliche vorgelegten Nachtragsangebote waren entgegen der einschlägigen Vorschriften bereits ausgeführt.

Die Qualität und die Nachvollziehbarkeit der Vorlagen entsprachen in der Mehrzahl nicht den Vorgaben. Hier waren zu grundsätzlichen Aspekten Feststellungen zu treffen. Rechnerische

Korrekturen wurden in Höhe von 3.867 EUR umgesetzt. Ansonsten liegen Rückmeldungen noch nicht vor.

Vergaben Besonderer Leistungen

2 Vergaben in Höhe von 60.970 EUR wurden zur Prüfung vorgelegt, aus Kapazitätsgründen wurde eine davon lediglich zur Kenntnis genommen. Die abschließende Information zu den Feststellungen aus der geprüften Vergabe steht noch aus.

1.5.4.2 Nürnberg-Bad (NüBad)

Bei der technische Prüfung fiel 2005 im Bereich der Vergaben VOB/VOL eine Vergaben in Höhe von insgesamt 847.631 EUR an, bei der erhebliche Feststellungen zu treffen waren. Im Ergebnis wurde sie im Einvernehmen mit BAV aufgehoben. Zur anschließenden Vergabe waren wiederum Feststellungen veranlasst.

1.5.5 Beteiligungsunternehmen

Die Technische Abteilung des Rechnungsprüfungsamtes prüft auftragsgemäß Vergaben und Rechnungen bei der Flughafen Nürnberg GmbH (FNG). Die Prüfung erfolgt vor Genehmigungserteilung bzw. Auszahlung.

Im Geschäftsjahr 2005 fielen insgesamt 361 Stunden für die Prüfung an. An Kosten wurden dem Unternehmen für diese Leistung 17.995 EUR in Rechnung gestellt. Im Ergebnis wurden 51.527 EUR an Einsparungen begutachtet.

7 Vergabevorschläge einschließlich Auftragserweiterungen und Nachträgen über insgesamt 12,58 Mio. EUR waren zu prüfen. Reduzierungen waren nicht veranlasst.

Die Begutachtung von 5 Bauabrechnungen im Gesamtvolumen von 10,04 Mio. EUR ergab Empfehlungen von 51.527 EUR zugunsten der FNG.

1.6 Sondervermögen Regiebetrieb „Städtebauliche Entwick-

lungsmaßnahme Herpersdorf“

Der Regiebetrieb Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Herpersdorf (Regiebetrieb STEM Herpersdorf) wird im Sinne von Art. 88 Abs. 6 GO teilweise nach den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV) geführt. Entsprechend ist das Dritte Buch des HGB bei der Rechnungslegung anzuwenden. Nach § 242 HGB ist zum Schluss eines jeden Geschäftsjahres eine Bilanz zu erstellen.

Mit der Haushaltssatzung der Stadt für das Haushaltsjahr 2005 vom 13.04.2005 wurde für den Regiebetrieb die Kreditermächtigung für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen auf 247,3 TEUR festgesetzt. Die Verpflichtungsermächtigungen im Vermögensplan waren mit 66 TEUR festgesetzt. Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Wirtschaftsplan war auf 50 TEUR festgesetzt.

Die Haushaltssatzung trat zum 01.01.2005 in Kraft.

Der Wirtschaftsplan 2005 besteht aus Erfolgs-, Vermögens- und Finanzplan sowie dem Investitionsprogramm. Er wurde am 24.11.2004 vom Stadtrat beschlossen.

Die Planansätze des Erfolgsplanes 2005 sahen Erträge von 300 TEUR und Aufwendungen von 2.697 TEUR vor, so dass daraus ein Jahresverlust in Höhe von 2.397 TEUR resultierte. Tatsächlich ergab sich 2005 nur ein Jahresverlust von 314 TEUR. Gegenüber den Planansätzen sind sowohl Mehrerträge in Höhe von 1.027 TEUR als auch Minderaufwendungen von 1.056 TEUR zu verzeichnen.

Der Vermögensplan 2005 umfasste einen Finanzbedarf von 4.464 TEUR. Hiervon waren 397 TEUR für Investitionen eingeplant. Die Finanzplanung der Jahre 2005 bis 2008 umfasste ein Volumen von 12.372 TEUR.

Nach vorausgehender Begutachtung durch den Stadtplanungsausschuss und Prüfung durch den Rechnungsprüfungsausschuss hat der Stadtrat den Vorjahresabschluss 2004 am 25.01.2006 festgestellt.

Der Jahresabschluss 2005 des Regiebetriebes wurde nach den Vorschriften der EBV aufgestellt. Er besteht aus Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung sowie Anhang. Das Wirtschaftsjahr 2005 schließt mit einer Bilanzsumme von 23.328.851,12 EUR und einem Jahresverlust von 313.965,34 EUR. Die Entwicklung der Bilanz 2005 wird nachfolgend in komprimierter Form wiedergegeben:

Regiebetrieb STEM Herpersdorf 31.12.2005 31.12.2004 Veränderung
EUR EUR absolut in %
AKTIVA
Anlagevermögen (gesamt) 9.034.370,69 8.619.794,96 414.575,73 4,8
• Immaterielle Vermögensgegenstände 871.608,21 1.002.560,57 -130.952,36 -13,1
• Sachanlagen 8.162.762,48 7.617.234,39 545.528,09 7,2
Umlaufvermögen (gesamt) 14.294.480,43 15.528.507,13 -1.234.026,70 -7,9
• Grundstücke 8.782.193,03 9.268.818,70 -486.625,67 -5,3
• Forderungen und sonst. Vermögensgegenstände 4.509.430,44 6.136.453,51 -1.627.023,07 -26,5
• Kassenbestand und Bankguthaben 1.002.856,96 123.234,92 879.622,04 >100,0
Bilanzsumme - Aktiva - 23.328.851,12 24.148.302,09 -819.450,97 -3,4
PASSIVA
Eigenkapital (gesamt) 1.155.621,63 1.469.586,97 -313.965,34 -21,4
• Stammkapital 0,00 0,00 0,00 0,0
• Allgemeine Rücklagen 0,00 0,00 0,00 0,0
• Sonderrücklage 1.218.868,68 1.218.868,68 0,00 0,0
• Gewinn-/Verlustvortrag (-) -63.247,05 250.718,29 -313.965,34 >100,0
Rückstellungen 197.493,00 15.000,00 182.493,00 >100,0
Verbindlichkeiten 21.975.736,49 22.663.715,12 -687.978,63 -3,0
Bilanzsumme - Passiva - 23.328.851,12 24.148.302,09 -819.450,97 -3,4

Aufgrund von Umbuchungen aus dem Umlaufvermögen (z. B. Verkehrsflächen) und der Fertigstellung der Kindergartens im Jahr 2005 erhöhte sich das Anlagevermögen um 415 TEUR auf 9.034 TEUR. Der im Umlaufvermögen geführte Grundstücksbestand verminderte sich infolge des Verkaufs der letzten beiden vermarktbaren Grundstücke im nördlichen Entwicklungsbereich auf 8.782 TEUR. Der Bestand der Forderungen resultiert vornehmlich aus den teilweise mit gestaffelten Zahlungszielen abgeschlossenen Grundstücksverkäufen in Höhe von 1.962 TEUR und dem Kontostand des bei der Stadtkasse geführten Betriebsmittelkontos von 2.547 TEUR. Das relativ hohe Bankguthaben ergab sich nur kurzzeitig durch Geldeingänge über den Jahreswechsel 2005/2006.

Die Passivseite ist weiterhin durch Fremdfinanzierung geprägt. Der Rückgang des Eigenkapitals ist Folge des Jahresverlustes in Höhe von 314 TEUR. Die Rückstellungen enthalten Personalkostenanteile für das im Jahr 2005 zu STEM abgestellte Personal in Höhe von 183 TEUR. Die Abnahme der Verbindlichkeiten ist u. a. auf die planmäßige Tilgung des langfristigen Kommunaldarlehens zurückzuführen (312 TEUR).

In der nachstehenden Tabelle werden die Erträge und Aufwendungen entsprechend der Gewinn- und Verlustrechnung und ihre Veränderung zum Vorjahr wiedergegeben:

Regiebetrieb STEM Herpersdorf 2005 2004 Veränderung
EUR EUR absolut in %
ERTRÄGE 1.327.297,19 5.648.117,25 -4.320.820,06 -76,5
Umsatzerlöse 1.201.638,00 5.519.044,24 -4.317.406,24 -78,2
Sonstige betriebliche Erträge 68.463,66 96.904,08 -28.440,42 -29,3
Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 57.195,53 32.168,93 25.026,60 77,8
AUFWENDUNGEN 1.641.262,53 4.753.637,80 -3.112.375,27 -65,5
Materialaufwand 507.008,87 2.394.678,97 -1.887.670,10 -78,8
Personalaufwand 0,00 0,00 0,00 0,0
Abschreibungen 213.149,29 1.419.560,94 -1.206.411,65 -85,0
Sonstige betriebliche Aufwendungen 290.290,03 285.435,68 4.854,35 1,7
Zinsen und ähnliche Aufwendungen 618.215,38 637.821,41 -19.606,03 -3,1
Sonstige Steuern (Rückerstattung f. Vorjahre) 12.598,96 16.140,80 -3.541,84 -21,9
ERGEBNIS -313.965,34 894.479,45 -1.208.444,79 >100,0

Gegenüber dem Vorjahr, das noch mit einem Gewinn von 894 TEUR schloss, weist das Wirtschaftsjahr 2005 einen Verlust von 314 TEUR aus; den Erträgen von 1.327 TEUR stehen Aufwendungen von 1.641 TEUR gegenüber. Der Materialaufwand spiegelt fast ausschließlich den Wertabgang durch den Verkauf von Grundstücken wider. Die Abschreibungen enthalten den Wertverzehr der Verkehrs- und Grünanlagen einschl. der Spielplätze (82 TEUR) sowie die Auflösung der immateriellen Wirtschaftsgüter (131 TEUR). Die hohen Abschreibungen des Vorjahres resultierten insbesondere aus der Übereignung der im nördlichen Entwicklungsgebiet erstellten Abwasseranlagen an SUN. Die sonstigen betrieblichen Aufwendungen enthalten überwiegend die Aufwendungen für die Personalabstellung der Stadt. Daneben sind noch Aufwendungen für die äußere Erschließung, für die Jahresabschlussprüfung usw. angefallen. Die Erträge resultierten fast ausschließlich aus Grundstücksverkäufen.

Mit der Abschlussprüfung des Jahresabschlusses 2005 hat der Stadtrat am 26.10.2005 den Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband (BKPV) beauftragt.

Der Wirtschaftsprüfer hat den uneingeschränkten Bestätigungsvermerk für den Jahresabschluss 2005 sowie für den zugehörigen Lagebericht erteilt.

Als zusammenfassendes Ergebnis stellten die Prüfer u. a. fest:

setzlichen Vorschriften. Er vermittelt ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage.

stellt die Risiken der künftigen Entwicklung zutreffend dar.

Der Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2005, bestehend aus Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung sowie Anhang wurde zusammen mit dem Lagebericht und dem Bericht des BKPV vom 26.04.2006 dem Stadtplanungsausschuss am 01.06.2006 vorgelegt. Der Stadtplanungsausschuss hat die Feststellung des Jahresabschlusses 2005 und des zugehörigen Lageberichtes begutachtet und dem Stadtrat empfohlen zu beschließen:

sivseite in Höhe von 23.328.851,12 EUR und einem Jahresergebnis von

von 250.718,29 EUR verrechnet. Der sich ergebende Verlust in Höhe von 63.247,05 EUR wird auf das folgende Wirtschaftsjahr 2006 vorgetragen.

Jahre 2004 und 2005 erteilt.

1.7 Betätigung der Stadt bei Beteiligungsunternehmen in Rechts-

formen des privaten Rechts

Rechtsgrundlagen für die Prüfung der Betätigung der Stadt Nürnberg bei Unternehmen in Rechtsformen des privaten Rechts sind Art. 94 und 106 Abs. 4 GO.

Nach Art. 94 Abs. 3 GO ist die Stadt Nürnberg verpflichtet, jährlich einen Bericht über ihre Beteiligungen in einer Rechtsform des Privatrechts zu erstellen, wenn ihr mindestens der zwanzigste Teil der Anteile eines Unternehmens gehört. Der Beteiligungsbericht soll insbesondere Angaben über die Erfüllung des öffentlichen Zwecks, die Beteiligungsverhältnisse, die Zusammensetzung der Organe der Gesellschaft, die Bezüge der einzelnen Mitglieder des geschäftsführenden Unternehmensorgans gemäß Absatz 1 Nr. 5 dieses Artikels, die Ertragslage und die Kreditaufnahme enthalten.

Im Bericht über die überörtliche Prüfung der Jahresrechnungen 1994 bis 2002 der Stadt Nürnberg durch den BKPV wird unter Textziffer 79 darauf hingewiesen, dass nach Art. 94 Abs. 3 Satz 2 GO der Beteiligungsbericht Angaben über die Bezüge der einzelnen Mitglieder des geschäftsführenden Unternehmensorgans enthalten soll. Aufgrund dieser Prüfungsfeststellung hat das Finanzreferat die entsprechenden Organe der betreffenden Unternehmen angehalten, auf die vertragliche Verankerung einer Einwilligung der Geschäftsführung zur Veröffentlichung ihrer Bezüge im Beteiligungsbericht hinzuwirken. Bei Neuabschlüssen und Verlängerungen von Geschäftsführerverträgen wird dies bereits umgesetzt.

Im vorliegenden Beteiligungsbericht des Finanzreferates vom November 2006 wird dem Art. 94 Abs. 3 GO (bezüglich der Veröffentlichung der Geschäftsführergehälter, soweit bisher erfolgt) Rechnung getragen. Ergänzt wird der Bericht mit einem Überblick über das Kommunalunternehmen Klinikum Nürnberg.

Im Prüfungszeitraum 2005 war die Stadt Nürnberg bei folgenden Unternehmen beteiligt:

1.7.1 Unter Art. 94 Abs. 1 GO fallende Unternehmen

Nr. Unternehmen Stand 31.12.2005 Beteiligung Stadt Nürn- berg in %
Gezeichnetes Kapital
Kapitalanteil Stadt Nürn-
berg in EUR
1 Städt. Werke Nürnberg GmbH (StWN) 189.200.000 189.200.000 100,0
2 Werkstatt für Behinderte der Stadt Nürn- berg gemeinnützige GmbH (WfB) 2.759.442 2.759.442 100,0
3 Noris-Arbeit (NOA) Gemeinnützige Be- schäftigungsgesellschaft mbH der Stadt Nürnberg 25.600 25.600 100,0
4 NürnbergStift Service GmbH Nürnberg 25.000 25.000 100,0
5 Nexus-Start Existenzgründerzentrum GmbH 430.000 344.000 80,0
6 Nürnberger Gobelinmanufaktur GmbH i.L. (ngm) 94.589 61.713 65,2
7 Curiavant Internet GmbH Nürnberg 25.000 16.500 66,0
8 Innovations- und Gründerzentrum Nürn- berg-Fürth-Erlangen GmbH (IGZ) 36.302 20.452 56,3
9 Thermische Abfallbehandlung Nürnberg GmbH (TAN) 51.129 26.076 51,0
10 Flughafen Nürnberg GmbH (FNG) 43.124.000 21.562.000 50,0
11 NürnbergMesse GmbH 93.562.300 46.750.450 49,9
12 Projektentwicklungsgesellschaft St. Leon- hard-Nord GmbH Siedlungsmodell Nürn- berg 25.565 12.527 49,0

1.7.1.1 Abschlussprüfungen und -ergebnisse 2005

Nr. Unternehmen Beauftragte Prü- fungsgesellschaft Zeitpunkt der Jahresergebnis in Mio. EUR7
Berichtserstel-
lung
1 Städtische Werke Nürnberg GmbH (StWN) mit Organge- sellschaften
Städt. Werke Nürnberg GmbH (StWN) Bayerische Treuhand- gesellschaft Aktienge- sellschaft Wirtschafts- prüfungsgesellschaft Steuerberatungsge- sellschaft 31.03.2006 - 11,928 (-10,756)
Städt. Werke Nürnberg GmbH (StWN)8 Bayerische Treuhand- gesellschaft Aktienge- sellschaft Wirtschafts- prüfungsgesellschaft Steuerberatungsge- sellschaft 31.03.2006 - 0,694 (-3,481)
N-ERGIE Aktiengesellschaft Nürnberg9 WIBERA Wirtschafts- beratung AG Wirt- schaftsprüfungsgesell- schaft 21.03.2006 + 59,652 (+ 61,274)
Verkehrs-Aktiengesellschaft Nürnberg (VAG) Rödl & Partner GmbH Wirtschaftsprüfungs- gesellschaft Steuerbe- ratungsgesellschaft 31.03.2006 - 70,937 (- 68,640)
Fränk. Energie Gesellschaft mbH (FEG) SüdTreu Süddeutsche Treuhand AG Wirtschaftsprüfungs- gesellschaft 20.03.2006 + 0,051 (+0,091)

Beauftragte Prü-

fungsgesellschaft

Im Dezember 2002 wurde zwischen der StWN GmbH und der N-ERGIE Aktiengesellschaft ein Gewinnabführungsvertrag geschlossen. Seit dem 01. Januar 2003 sind somit durch die einseitige Organschaft weiterhin die Voraussetzungen einer steuerlichen Organschaft im Querverbund der StWN gegeben. Über den Gewinnabführungsvertrag wird der Thüga AG als außenstehende Aktionärin eine angemessene Ausgleichszahlung nach § 304 Abs. 2 Satz 1 Aktiengesetz garantiert. Im Wirtschaftsjahr 2004 hat sich das Tätigkeitsfeld der Gesellschaft durch die Übernahme von 60 % der Anteile der wbg Nürnberg GmbH Immobilienunternehmen um die Wohnungsversorgung breiter Schichten der Bevölkerung erweitert.

7 Ergebnisse 2004 in Klammern 8 StWN-Ergebnis ohne Verlust-/Gewinnübernahme lt. den Abführungsverträgen 9 Ergebnis 2005 nach Ausgleichszahlung an die Thüga AG

Ergebnisermittlung der StWN GmbH:

Mio. EUR10

Ergebnis 200511 der N-ERGIE Aktiengesellschaft + 59,652 (+ 61,274) VAG - 70,937 (- 68,640) FEG + 0,051 (+ 0,091) Ergebnis StWN - 0,694 (- 3,481)

- 11,928 (- 10,756)

Jahresfehlbetrag 2005 der StWN GmbH

Die StWN GmbH schließt das Geschäftsjahr 2005 mit einem Jahresfehlbetrag von 11,928 Mio. EUR ab. Dieser resultiert aus dem negativen Beteiligungsergebnis in Höhe von 11,234 Mio. EUR und dem eigenem Ergebnis der StWN GmbH von - 0,694 Mio. EUR.

Nr. Unternehmen Beauftragte Prüfungs- gesellschaft Zeitpunkt der Jahresergebnis in Mio EUR12
Berichtser-
stellung
2 Werkstatt für Behinderte der Stadt Nürnberg ge- meinnützige GmbH (WfB) advoc Revision GmbH Wirtschaftsprüfungsge- sellschaft 16.10.2006 - 0,149 (+ 0,218)
3 Noris-Arbeit (NOA) Ge- meinnützige Beschäfti- gungsges. mbH der Stadt Nürnberg Wirtschaftsprüfer Dr. Johann Pentenrieder München 05.09.2006 + 0,197 (- 1,148)
4 NürnbergStift Service GmbH Nürnberg Wirtschaftsprüfer Renate Haertle München 10.04.2006 + 0,005 (+ 0,025)
5 Nexus-Start Existenzgrün- derzentrum GmbH bei Redaktionsschluss die- ses Sachverständigenbe- richtes lag noch kein tes- tierter Jahresabschluss vor - 0,002 (- 0,003)
6 Curiavant Internet GmbH Nürnberg Dünkel & Partner Wirtschaftsprüfungsge- sellschaft - Steuerbera- tungsgesellschaft 23.03.2006 - 0,990 (- 1,742)
7 Innovations- und Gründer- zentrum Nürnberg-Fürth- Erlangen GmbH (IGZ) Dünkel & Partner Wirtschaftsprüfungsge- sellschaft - Steuerbera- tungsgesellschaft 12.05.2006 - 0,207 (- 0,038)
8 Thermische Abfallbehand- lung Nürnberg GmbH (TAN) Ernst & Young AG Wirtschaftsprüfungsge- sellschaft 28.04.2006 + 0,175 (+ 0,176)

Beauftragte Prüfungs-

gesellschaft

10 Ergebnisse 2004 in Klammern 11 Ergebnis 2005 nach Ausgleichszahlung an die Thüga AG 12 Ergebnisse 2004 in Klammern

Nr. Unternehmen Beauftragte Prüfungs- gesellschaft Zeitpunkt der Jahresergebnis in Mio EUR12
Berichtser-
stellung
9 Flughafen Nürnberg GmbH (FNG) Deloitte & Touche GmbH Wirtschaftsprüfungsge- sellschaft 31.03.2006 + 1,482 (+ 0,923)
10 NürnbergMesse GmbH MKP Audit GmbH Wirtschaftsprüfungsge- sellschaft 15.03.2006 - 6,208 (0,000)
11 Projektentwicklungsgesell- schaft St. Leonhard-Nord GmbH Siedlungsmodell Nürnberg Deutsche Baurevision Aktiengesellschaft Wirt- schaftprüfungsgesell- schaft 02.05.2006 -0,173 (+ 1,065)

Beauftragte Prüfungs-

gesellschaft

Feststellung gemäß §§ 53 und 54 Haushaltsgrundsätzegesetz (HGrG)

Den vorliegenden Abschlussprüfungsberichten ist zu entnehmen, dass alle Prüfungen unter Beachtung der Erfordernisse des § 53 HGrG erfolgten. Die Abschlussprüfer bestätigten, dass die Prüfungen nach § 53 Abs. 1 Nr. 1 HGrG keine Besonderheiten, mit Ausnahme der im Folgenden dargelegten Ausführungen zur Curiavant Internet GmbH, ergeben haben, die nach ihrer Auffassung Anlass zu Zweifeln an der Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsführung gegeben hätten. Dem Rechnungsprüfungsamt der Stadt Nürnberg ist bei allen Gesellschaften das Unterrichtungs- und Informationsrecht nach § 54 HGrG eingeräumt.

Curiavant Internet GmbH

Nach § 321 Absatz 1 Satz 3 HGB hat der Abschlussprüfer darzustellen, ob er bei der Durchführung der Abschlussprüfung Tatsachen festgestellt hat, welche die Entwicklung des geprüften Unternehmens wesentlich beeinträchtigen oder seinen Bestand gefährden.

Hierzu stellt der Abschlussprüfer fest:

„Tatsachen, die den Fortbestand des Unternehmens gefährden oder dessen Entwicklung wesentlich beeinträchtigen können, haben wir bei unserer Abschlussprüfung insofern festgestellt, als für den Fortbestand der Gesellschaft über das Geschäftsjahr 2006 hinaus Voraussetzung ist, dass die Gesellschaft die prognostizierten Umsätze auch erzielt und die Gewinnung neuer Gesellschafter gelingt oder sich die Altgesellschafter bereit erklären, weitere Mittel zur Verfügung zu stellen.

Des Weiteren ist bisher keine abschließende Prüfung des Verwendungsnachweises der erhaltenen Fördermittel erfolgt, aus der sich eventuell Rückforderungsansprüche ergeben könnten.“

Der Abschlussprüfer hat einen entsprechenden Hinweis in seinen Bestätigungsvermerk aufgenommen, ohne diesen einzuschränken.

1.7.1.2 Sonderprüfungen

1.7.1.2.1 Nürnberger Gobelinmanufaktur GmbH (ngm) i.L.

Am 10.04.2002 wurde in einer außerordentlichen Aufsichtsratssitzung und Gesellschafterversammlung die Auflösung der Gesellschaft beschlossen. Der Stadtrat der Stadt Nürnberg stimmte am 24.07.2002 der Schließung der ngm zu.

Mit der jährlichen Abschlussprüfung ist das Rechnungsprüfungsamt beauftragt. Die Jahresabschlüsse 2003, 2004 und 2005 wurden gemäß Auftrag vom 05.10.2006 geprüft. Der Bericht vom 20.10.2006 führte zu folgendem Prüfungsergebnis:

Die Buchführung und die Jahresabschlüsse 2003, 2004 2005 entsprechen nach unserer pflichtgemäßen Prüfung den gesetzlichen Vorschriften. Die Jahresabschlüsse vermitteln unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage der Nürnberger Gobelin-Manufaktur GmbH. Der Lagebericht steht im Einklang mit dem Jahresabschlüssen.

Die auftragsgemäße Prüfung des § 53 Abs. 1 Nr. 1 Haushaltsgrundsätzegesetz (HGrG) ergab, dass die Geschäftsführung insgesamt ordnungsgemäß erfolgte.

Die Geschäftsjahre 2003 bis 2005 waren geprägt von der endgültigen Schließung der ngm zum 01.03.2003 sowie der anschließenden Vermarktung des Anlage- und Umlaufvermögens.

Durch den Verkauf der Vermögensgegenstände und des Betriebsgebäudes konnte zumindest das Betriebsmittelkonto bei der Stadt Nürnberg wieder ausgeglichen werden. Bei einem Verzicht der Gesellschafter auf ihre in den Jahren 1970/1972 gezahlten Zuschüsse dürften die liquiden Mittel für die noch zu zahlenden Außenstände ausreichend sein. Eine Rückzahlung des Stammkapitals ist jedoch nicht mehr in Sicht.

1.7.1.2.2 Flughafen Nürnberg GmbH (FNG)

Die von der Technischen Abteilung des Rechnungsprüfungsamtes auftragsgemäß durchgeführte Prüfung von Vergaben und Rechnungen ist unter Nr. 1.5.4 wiedergegeben.

1.7.2 Sonstige Beteiligungen

Nr. Unternehmen Stand 31.12.2005 Beteiligung Stadt Nürn- berg in %
Gezeichnetes Kapital
Kapitalanteil Stadt Nürn-
berg in EUR
1 wbg Nürnberg GmbH Immobilienunternehmen 12.600.000 5.040.000 40,0
2 Franken-Stadion Nürnberg Betriebs-GmbH 100.000 25.100 25,1
3 GVZ Güterverkehrszentrum Hafen- Nürnberg Beteiligungsgesellschaft mbH i.L. 25.565 5.113 20,0
4 Hafen Nürnberg - Roth GmbH 1.535.000 291.650 19,0
5 Mittelfränkische Medienbetriebs-GmbH, Region 7 318.433 28.837 9,1
6 Multimedia Akademie Nürnberg GmbH 153.388 7.209 4,7
7 IGN - Gesellschaft für integriertes Güter- verkehrsmanagement Nordbayern 26.076 511 2,0
8 Landesgewerbeanstalt Bayern 5.246.938 59.075 1,1
9 WISO-Führungskräfte-Akademie Nürnberg (WFA) Gemeinnützige Trägergesellschaft mbH 102.258 767 0,8

1.8 Auftragsprüfungen

Diese Prüfungen werden von Rpr aufgrund von Aufträgen durch den Stadtrat, Herrn Oberbürgermeister oder von vertraglichen Vereinbarungen mit den Einrichtungen bzw. Satzungen gem. Art. 106 Abs. 4 GO durchgeführt.

1.8.1 Deutsch-Amerikanisches Institut Amerika-Haus Nürnberg e.V.

Auf Ersuchen des Instituts hat Herr Oberbürgermeister am 29.05.2006 das Rechnungsprüfungsamt beauftragt, die Jahresrechnung für das Jahr 2005 zu prüfen.

Die Prüfung erstreckte sich auf die Ordnungsmäßigkeit der Buchführung und des daraus entwickelten Jahresabschlusses. Der Jahresabschluss besteht aus einer Zusammenfassung aller Einnahmen und Ausgaben.

Ergebnis der Jahresrechnung 2005:

2005 2004 EUR
EUR
Einnahmen • Fehlbetrag (-) / Überschuss (+) aus dem Vorjahr • lfd. Haushaltsmittel 2005 + 27.135,78 300.854,83 2004 + 15.341,72 + 335.258,75 327.990,61 350.600,47
Ausgaben 328.241,17 323.464,69
Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) - 250,56 + 27.135,78

Die Jahresrechnung 2005 des Deutsch-Amerikanischen Instituts schließt mit einem Jahresfehlbetrag von 250,56 EUR ab. Ohne Berücksichtigung des Gewinnvortrages aus dem Jahr 2004 ergibt sich für das Geschäftsjahr 2005 ein Fehlbetrag von rund 27 TEUR. Weiterhin ist anzumerken, dass von projektgebundenen Zuschüssen ca. 14 TEUR zur Deckung der laufenden Ausgaben in 2005 herangezogen und somit noch nicht zweckentsprechend verwendet wurden. Folglich ist diese Projektverwendung (14 TEUR) aus den laufenden Haushaltsmitteln 2006 zu finanzieren. Dies erfordert für die Erreichung eines ausgeglichenen Jahresergebnisses 2006 neben einer strikten Ausgabendisziplin auch die Erschließung zusätzlicher Einnahmen.

Mit Prüfungsbericht vom 14.07.2006 wurde bestätigt, dass der vorgelegte Abschluss der Jahresrechnung 2005 des Deutsch-Amerikanischen Instituts, Amerika-Haus Nürnberg e.V., mit den in den Büchern ausgewiesenen Ergebnissen übereinstimmt.

1.8.2 Verwaltungs- und Wirtschaftsakademie Nürnberg

Auf Bitte des Vorstandes der Verwaltungs- und Wirtschaftsakademie (VWA) Nürnberg vom 06.03.2006 und mit Zustimmung des Herrn Oberbürgermeisters vom 22.03.2006 führte das Rechnungsprüfungsamt die ordentliche Prüfung der Jahresrechnung 2005 der VWA durch.

Die Prüfung erstreckte sich auf die Ordnungsmäßigkeit der Buchführung und des daraus entwickelten Jahresabschlusses.

Zusammenfassend konnte im Bericht vom 02.05.2006 bestätigt werden, dass nach dem abschließenden Ergebnis der Prüfung anhand der Bücher (Buchungsjournale), Sachkonten und sonstigen Unterlagen sowie der erhaltenen Auskünfte die vorgelegte Jahresrechnung 2005 mit den in den Büchern ausgewiesenen Ergebnissen übereinstimmt.

Nachdem sich der Umsatz der VWA der 1 Mio. EUR-Grenze nähert, wurde darauf hingewiesen, dass Bilanzierungspflicht besteht, wenn Einnahmen oder Ausgaben in zwei aufeinander folgenden Jahren über 1 Mio. EUR liegen.

1.8.3 Haus der Heimat e. V.

Das Haus der Heimat (HdH) in Nürnberg erhält für seinen laufenden Betrieb Zuwendungen sowohl vom Freistaat Bayern (ausgereicht durch das Haus des Deutschen Ostens) als auch von der Mittelfranken-Stiftung „Natur-Kultur-Struktur“ des Bezirks Mittelfranken und von der Stadt Nürnberg. Nach den dem staatlichen Zuschuss zugrundeliegenden rechtlichen Bestimmungen war zwischen den beteiligten Verwaltungen der Zuschussgeber über die Prüfung des Verwendungsnachweises zu entscheiden. Mit Zustimmung des Herrn Oberbürgermeisters übernahm seit 2000 das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Nürnberg schon wegen der Ortsnähe diese Aufgabe.

Die Prüfung für 2005 erstreckte sich entsprechend dem anzuwendenden Zuwendungsrecht des Freistaates Bayern wiederum auf die gesamte Haushaltsführung des HdH. Rpr stimmte sich insbesondere in spezifischen staatlichen Zuwendungsregelungen mit dem Haus des Deutschen Ostens ab.

Im Jahr 2005 hat das HdH folgende Zuwendungen erhalten:

Zuwendungsgeber Art Betrag/EUR
Freistaat Bayern institutionell 127.911,92
Bezirk Mittelfranken institutionell 18.800,00
Stadt Nürnberg institutionell Sprachkurse Personalkostenzuschuss 1.500,00 40.900,00 20.500,00
Summe 209.611,92

Darüber hinaus förderte die Stadt Nürnberg den Betrieb des HdH durch die Übernahme der Erbbaurechtskosten (rd. 22 TEUR jährlich).

Die Gesamtausgaben des HdH stiegen gegenüber 2004 um rd. 22 TEUR und beliefen sich im Jahr 2005 auf rd. 262 TEUR.

Die Prüfung der Verwendungsnachweise bzw. der Haushaltsführung des HdH führte zusammenfassend zu folgendem Ergebnis:

zweckentsprechende Verwendung der Zuwendungen für das Jahr 2005 schließen ließen. Entsprechendes gilt auch für die vom HdH durchgeführten Sprachkurse.

senen Rahmen bewegt haben.

1.8.4 Mittelfränkisch-schwäbischer Zweckverband Hochschule für Mu-

sik Nürnberg-Augsburg

Mit Wirkung vom 01.08.1999 wurde durch den Zusammenschluss des Meistersinger- Konservatoriums in Nürnberg und des Leopold-Mozart-Konservatoriums in Augsburg die Hochschule für Musik Nürnberg-Augsburg errichtet. Aufgabe des Mittelfränkisch-schwäbischen Zweckverbandes ist die Trägerschaft der Hochschule für Musik Nürnberg-Augsburg. Die Trägerschaft umfasst die Finanzierung des laufenden Betriebes.

Entsprechend § 16 Abs. 1 Hochschulzweckverbandssatzung (HZS) wird der Zweckverband seit 1. August 1999 teilweise (in § 16 Abs. 1 Satz 2 HZS wurde in Abstimmung mit Rpr und der Rechtsaufsicht der Verzicht auf die Bildung von Pensionsrückstellungen festgeschrieben) nach den Vorschriften über die Wirtschaftsführung der Eigenbetriebe geführt.

Gemäß § 18 der Hochschulzweckverbandssatzung (i. d. F. der 7. Änderung vom 14.02.2003) wird die Prüfung des Jahresabschlusses des Zweckverbandes durch zwei von der Verbandsversammlung zu bestimmende Verbandsräte vorbereitet, die nicht Mitglieder des Verbandsausschusses sind. Die Verbandsräte bedienen sich der Rechnungsprüfungsämter der Stadt Nürnberg und der Stadt Augsburg im zweijährigen Wechsel als Sachverständige zur Prüfung des Jahresabschlusses, beginnend ab dem 1. August 1999 mit dem Rechnungsprüfungsamt der Stadt Nürnberg. Eine Abschlussprüfung nach Art. 107 GO entfällt.

Nachdem das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Augsburg die vorangehenden Jahresabschlüsse der Wirtschaftsjahre 01.08.2001 bis 31.07.2002 und 01.08.2002 bis 31.07.2003 prüfte, prüfte das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Nürnberg (Rpr) als Sachverständiger die Jahresabschlüsse des Zweckverbandes für das Rumpfwirtschaftsjahr vom 01.08.2003 bis 30.09.2003 (Änderung des Wirtschaftsjahres) und für das Wirtschaftsjahr vom 01.10.2003 bis 30.09.2004. Die Abschlüsse wurden erst Ende Februar 2006 vorgelegt. Der Prüfungsabschluss war bereits am 21.03.2006, die Ergebnisse sind von Rpr mit den Verbandsräten besprochen worden. Die Prüfung erstreckte sich insbesondere auf die Vollständigkeit und Ordnungsmäßigkeit der Jahresabschlüsse unter Einbeziehung der Buchführung und der Lageberichte. Einen zusätzlichen Schwerpunkt der Prüfung bildete die Einhaltung der Haushaltssatzungen für die beiden Wirtschaftsjahre sowie die Umsetzung der Prüfungsfeststellungen aus den Vorjahren.

Nachfolgend werden die Bilanzwerte der Jahresabschlüsse zum 31.07.2003 und zum 30.09.2004 gegenübergestellt. Auf eine Darstellung der Bilanzwerte des Rumpfgeschäftsjahres zum 30.09.2003 wird aufgrund des lediglich zweimonatigen Betrachtungszeitraumes verzichtet.

Hochschule für Musik Bilanzwert zum Veränderung
30.09.2004 31.07.2003 gegenüb. Vorjahr
TEUR % TEUR % TEUR %
AKTIVA
Langfristig
• Anlagevermögen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0
Kurzfristig
• Forderungen an Verbandsmitglieder 440,0 28,2 653,0 24,6 -213,0 -32,6
• sonstige Forderungen 4,0 0,2 546,0 20,6 -542,0 -99,3
• flüssige Mittel 696,0 44,6 1.245,0 46,9 -549,0 -44,1
• Rechnungsabgrenzungsposten 421,0 27,0 209,0 7,9 212,0 101,4
Bilanzsumme - Aktiva - 1.561,0 100,0 2.653,0 100,0 -1.092,0 -41,2
PASSIVA
Langfristig
• Rücklagen 149,0 9,6 175,0 6,6 -26,0 -14,9
• Ergebnisvortrag 213,0 13,6 295,0 11,1 -82,0 -27,8
• Jahresergebnis 247,0 15,8 -75,0 -2,8 322,0 429,3
• Eigenkapital 609,0 39,0 395,0 14,9 214,0 54,2
Kurzfristig
• Rückstellungen 79,0 5,1 974,0 36,7 -895,0 -91,9
• Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 51,0 3,3 1,0 0,0 50,0 >1.000,0
• Verbindlichkeiten gegenüber Verbandsmitgliedern 619,0 39,6 496,0 18,7 123,0 24,8
• sonstige Verbindlichkeiten 203,0 13,0 787,0 29,7 -584,0 -74,2
Bilanzsumme - Passiva - 1.561,0 100,0 2.653,0 100,0 -1.092,0 -41,2

Gegenüber dem Vorjahr (31.07.2003) nahm die Bilanzsumme zum 30.09.2004 um 41,2 % oder 1.092 TEUR auf 1.561 TEUR ab. Maßgeblichen Einfluss auf die Verringerung der Bilanzsumme hatten die gegenüber dem Vorjahr geringeren Rückstellungen. Die Verringerung der Rückstellungen resultierte insbesondere aus der Begleichung spät in Rechnung gestellter und zuvor zurückgestellter Mietkosten für von der Hochschule angemietete Räumlichkeiten.

Die zu erstellenden Wirtschaftspläne enthalten Erfolgs-, Vermögens- und Finanzplan sowie einen Stellenplan und eine Stellenübersicht. Die Erfolgspläne schließen jeweils mit einem ausgeglichenen Ergebnis. Das tatsächliche Jahresergebnis mit einem Überschuss von 247 TEUR (01.10.2003 bis 30.09.2004) ist besser ausgefallen als geplant. Ausschlaggebend dafür waren

insbesondere geringere als geplante Personalaufwendungen aufgrund von noch nicht besetzten Planstellen.

Für die Jahresabschlüsse und die Lageberichte der Wirtschaftsjahre vom 01.08.2003 bis 30.09.2003 und vom 01.10.2003 bis 30.09.2004 kam Rpr zu folgendem Prüfungsergebnis:

Die Buchführung und die Jahresabschlüsse der geprüften Jahre entsprechen den Rechtsvorschriften. Die Jahresabschlüsse vermitteln unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanzund Ertragslage des Zweckverbandes. Die Lageberichte der geprüften Jahre stehen im Einklang mit den Jahresabschlüssen, spiegeln insgesamt zutreffend die Lage des Zweckverbandes wider und stellen die künftige Entwicklung entsprechend dar.

Insbesondere für das Anordnungs- und Kassenwesen sowie das Auftrags- bzw. Beschaffungswesen mussten die von Rpr bei der Prüfung der Wirtschaftjahre 1999/2000 und 2000/2001 gemachten Feststellungen aufgrund der fehlenden Umsetzung wiederholt werden. Es fehlten noch immer Dienstanweisungen (während der Prüfung wurden Entwürfe erarbeitet).

Zusammenfassend konnte bestätigt werden, dass die vorgelegten Jahresabschlüsse des Rumpfwirtschaftsjahres vom 01.08.2003 bis 30.09.2003 und des Wirtschaftsjahres vom 01.10.2003 bis 30.09.2004 mit den in den Büchern und Sachkonten ausgewiesenen Ergebnissen übereinstimmen.

Der Verbandsversammlung konnte empfohlen werden, die Jahresabschlüsse des Mittelfränkisch-schwäbischen Zweckverbandes Hochschule für Musik Nürnberg-Augsburg für die geprüften Wirtschaftsjahre gemäß § 25 Abs. 3 Satz 3 der Eigenbetriebsverordnung i. V. m. Art. 34 Abs. 2 Satz Nr. 5 des Gesetzes über die kommunale Zusammenarbeit festzustellen und Entlastung zu erteilen.

In der Verbandsversammlung am 05.04.2006 wurden die Jahresabschlüsse der beiden Geschäftsjahre festgestellt und Entlastung erteilt. Zudem wurde beschlossen, die Überschüsse an die Mitglieder zu erstatten.

Abschnitt 2: Jahresabschluss 2005 der rechtsfähigen Stiftungen

22 JJAAHHRREESSAABBSSCCHHLLUUSSSS 22000055 DDEERR RREECCHHTTSSFFÄÄHHIIGGEENN SSTTIIFF--

TTUUNNGGEENN

2.1 Überblick

Zahl der rechtsfähigen Stiftungen erneut gestiegen.

Im HJ 2005 sind zwei weitere rechtsfähige Stiftungen ("Leo und Trude Denecke Stiftung", "Max und Rosemarie Hübschmann Stiftung") errichtet worden. Damit bestanden zum Jahresende 2005 insgesamt 19 selbständige, rechtsfähige Stiftungen.

Diese Stiftungen sind in folgende Gruppen gegliedert:

kreise 2301 - 2307),

nungskreise 2401 - 2410),

tungen, PC E20501, Kostenrechnungskreise 2501 und 2502).

Neben den o.g. Stiftungen werden bei der Stadt Nürnberg noch unverändert 12 nichtrechtsfähige Stiftungen im Rahmen des Stadthaushaltes (PC E20201 – 20212) geführt.

2.2 Haushaltssatzung, Haushaltspläne

Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2005 ordnungsgemäß.

Entsprechend dem Stadthaushalt ist zum 01.01.2005 auch für die rechtsfähigen Stiftungen das kamerale Rechnungswesen durch die Doppik abgelöst worden. Für die Stiftungen der Gruppe A liegt hierzu die rechtsaufsichtliche Genehmigung und für die der Gruppen B und C die stiftungsaufsichtliche Zustimmung vor.

Für die Stiftungen der Gruppe A sind aufgrund Art. 28 Abs. 3 BayStG und in sinngemäßer Anwendung der Art. 63 ff GO eigene Haushaltspläne aufgestellt und eine Haushaltssatzung erlassen worden.

Abschnitt 2: Jahresabschluss 2005 der rechtsfähigen Stiftungen

Für die übrigen rechtsfähigen Stiftungen (Gruppen B und C) sind entsprechende Sonderhaushaltspläne aufgestellt worden.

Gegen die Haushaltssatzung 2005 für die kommunalverwalteten kommunalen Stiftungen (Gruppe A), die keine genehmigungspflichtigen Bestandteile enthält, hat die Regierung von Mittelfranken keine Einwände erhoben.

Für die Stiftungen der Gruppen B und C hat die Regierung die Einsicht gemäß Art. 24 Abs. 2 BayStG in die vorgelegten Sonderhaushaltspläne bestätigt.

Die Stiftungshaushalte sind damit sachlich und formal ordnungsgemäß zustande gekommen.

2.3 Eröffnungs- und Schlussbilanzen

BKPV-Bericht zu Eröffnungsbilanzen steht noch aus; Prüfung der doppischen Schlussbi-

lanzen (2005) zeitgleich mit Prüfung des städtischen doppischen Abschlusses

Analog der Vereinbarungen zum Stadthaushalt werden die Eröffnungsbilanzen für die rechtsfähigen Stiftungen durch den BKPV geprüft. Hinsichtlich des Kapitalausweises auf der Passiva besteht noch Abstimmungsbedarf, deshalb konnte der BKPV seinen Abschlussbericht noch nicht vorlegen.

Für die Stiftungen der Gruppe A erfolgt die Prüfung (wie bis 2004 in der Kameralistik) der kaufmännischen Jahresabschlüsse durch Rpr. Sie wird parallel zur Prüfung des städtischen doppischen Abschlusses durchgeführt.

Für die anderen rechtsfähigen Stiftungen (Gruppen B und C) erfolgt die Prüfung mit Einverständnis der Stiftungsaufsicht wie in der Vergangenheit durch den BKPV.

2.4 Rechnungsprüfung

Die örtliche Prüfung der unter Gruppe A aufgeführten Stiftungen hat gem. Art. 28 Abs. 3 BayStG i.V.m. Art. 103 GO zu erfolgen. Dabei wird das Rechnungsprüfungsamt gem. Art. 103 Abs. 3 GO als umfassender Sachverständiger für den Rechnungsprüfungsausschuss tätig, analog der Prüfung bei der Stadt. Rpr ist bemüht, die Abschlussprüfungen zum Jahr 2005 - zusammen mit der noch ausstehenden Prüfung des städtischen doppischen Abschlusses - zügig durchzuführen und sie dann dem Rechnungsprüfungsausschuss zur Begutachtung zwecks folgender Feststellung und Entlastung im Stadtrat alsbald vorzulegen. In den Vorgang der Begutachtung sowie Feststellung und Entlastung sollen die Eröffnungsbilanzen zweckmäßigerweise einbezogen werden.

33 JJAAHHRREESSAABBSSCCHHLLUUSSSS 22000055 DDEESS KKLLIINNIIKKUUMMSS

3.1 Vorbemerkung

Das Klinikum der Stadt Nürnberg wird seit 01.01.1998 als selbständiges Unternehmen in der Rechtsform einer Anstalt des öffentlichen Rechts (Kommunalunternehmen) geführt.

Die wesentlichen kommunalrechtlichen und -wirtschaftlichen Vorschriften für das Kommunalunternehmen Klinikum Nürnberg sind in Art. 89, 90 und 91 GO, in der Verordnung über Kommunalunternehmen (KUV) sowie in der Verordnung über die Wirtschaftsführung der kommunalen Krankenhäuser (WkKV) enthalten. Die nach Art. 89 Abs. 3 GO erforderliche Unternehmenssatzung ist mit Beschluss des Stadtrats vom 24.11.1997 erlassen worden (Klinikumssatzung – KlinS).

Im Zusammenhang mit der rechtlichen Verselbständigung des Klinikums beschloss der Stadtrat am 10.12.1997 eine Betriebsaufspaltung mit der Folge, dass die Grundstücke samt den aufstehenden Gebäuden dem allgemeinen Grundvermögen der Stadt Nürnberg zugeordnet und dem Klinikum unentgeltlich verpachtet werden. Dieser Vermögensbereich wird seitdem als Sondervermögen der Stadt geführt, im Sinne der Krankenhausbuchführungsverordnung zudem beim Klinikum bilanziert. Wegen der Verzahnungen im Kh-Rechnungswesen werden der Wirtschaftsplan, die Buchführung und der Jahresabschluss des Sondervermögens vom Klinikum mit erarbeitet.

Beim Kommunalunternehmen sind nach Art. 107 GO der Jahresabschluss und der Lagebericht vom BKPV oder von einem Wirtschaftsprüfer bzw. einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft zu prüfen. Die Rechnungsprüfung durch das Rechnungsprüfungsamt umfasst neben der sog. Betätigungsprüfung nach Art. 106 Abs. 4 GO gemäß § 13 Abs. 4 Satz 1 KlinS Prüfungen nach Art. 103 GO.

Für die Feststellung des Jahresabschlusses des Kommunalunternehmens sowie die Ergebnisverwendung ist der Verwaltungsrat des Klinikums gemäß Art. 90 Abs. 2 GO zuständig.

Der Jahresabschluss des Sondervermögens Klinikum unterliegt der örtlichen Prüfung und ist nach dessen Durchführung vom Stadtrat gemäß Art. 102 Abs. 3 festzustellen.

Das Klinikum erstellte für 2005 den Jahresabschluss des Sondervermögens, des Kommunalunternehmens, den konsolidierten Abschluss hierzu (Kommunalunternehmen und Sondervermögen) sowie die Jahresabschlüsse seiner Tochterunternehmen.

Ebenso legt das Klinikum seit 2001 eine Konzernbilanz vor, in der neben den Jahresabschlüssen des Klinikums die Jahresabschlüsse der Tochterunternehmen des Klinikums, d. h. der „Klinikum Nürnberg Service-GmbH“ (KNSG) und der „Gesellschaft des Klinikums Nürnberg mbH“ (KNG) sowie anteilsmäßig der Jahresabschluss der „Ambulantes Rehabilitationszentrum Nürnberg GmbH“ (A.R.Z., zu gleichen Teilen beteiligt sind das Klinikum und die LVA Oberfranken und Mittelfranken) konsolidiert werden.

Die Prüfung des Konzernabschlusses, des Jahresabschlusses Kommunalunternehmen und Sondervermögen sowie der Jahresabschlüsse der beiden Tochterunternehmen wurde von der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Ernst & Young durchgeführt. Den A.R.Z.-Jahresabschluss prüfte die ECOVIS Wirtschaftstreuhand GmbH. Zu allen Jahresabschlüssen 2005 wurde der uneingeschränkte Bestätigungsvermerk erteilt.

Im Anhang dieses Teils des Sachverständigenberichts ist unter Nr. 3.5 der nach örtlicher Prüfung vom Stadtrat festzustellende Jahresabschluss 2005 des Sondervermögens (Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung und Anlagennachweis) beigefügt.

3.2 Sondervermögen Klinikum

3.2.1 Wirtschaftsplan 2005

Der Wirtschaftsplan 2005 für das Sondervermögen wurde vom Stadtrat am 24.11.2004 beschlossen.

Die Planansätze betreffen im Wesentlichen den investiven bzw. fördermittelrelevanten Bereich der dem Sondervermögen zugeordneten Grundstücke und Gebäude.

Für den Erfolgsplan 2005 ergab sich folgende Abwicklung:

Bezeichnung Erträge Aufwendungen Jahresergebnis TEUR
TEUR TEUR
Planansätze 18.677 19.414 - 737
Ergebnis Sondervermögen 56.423 57.615 - 1.192
Abweichung + 37.746 + 38.201 - 455

Die Abweichungen bei den Erträgen und Aufwendungen resultieren im wesentlichen aus der buchungsmäßigen Finanzierungsabwicklung der Investitionen.

Für Investitionen im Bereich des Sondervermögens wurden im Vermögensplan 2005 insgesamt 8.080 TEUR – bei Gesamtausgaben von 8.817 TEUR – veranschlagt. Sie werden gemäß Planung 2005 hauptsächlich durch Fördermittel nach Art.11 BayKrG finanziert. Nach dem Anlagennachweis zum Sondervermögen beliefen sich die Investitionen in 2005 auf 5.565 TEUR.

3.2.2 Feststellung des Jahresabschlusses 2004 und Entlastung

Der Jahresabschluss 2004 des Sondervermögens Klinikum wurde nach örtlicher Rechnungsprüfung und Begutachtung durch den Rechnungsprüfungsausschuss vom 19.12.2005 mit Beschluss des Stadtrates vom 25.01.2006 festgestellt. Die uneingeschränkte Entlastung wurde erteilt.

3.2.3 Bilanzentwicklung 2005

In der Bilanz des Sondervermögens findet der investive bzw. fördermittelrelevante Bereich der zugeordneten Grundstücke und der daraufstehenden Gebäude seinen Niederschlag. Die Bilanz wird nachfolgend in komprimierter Form wiedergegeben.

Sondervermögen Klinikum 31.12.2005 31.12.2004 Veränderung
€ € absolut in %
AKTIVA
Anlagevermögen (gesamt) 353.426.489,31 368.012.350,28 -14.585.860,97 -4,0
• Grundstücke mit Betriebsbauten 277.600.551,11 261.822.875,11 15.777.676,00 6,0
• Grundstücke mit Wohnbauten 1.482.578,14 1.523.067,14 -40.489,00 -2,7
• technische Anlagen 53.172.964,00 56.743.802,00 -3.570.838,00 -6,3
• Anlagen im Bau 21.170.396,06 47.922.606,03 -26.752.209,97 -55,8
Umlaufvermögen (gesamt) 135.270.667,39 56.666.275,67 78.604.391,72 >100,0
• Forderungen 135.270.667,39 56.666.275,67 78.604.391,72 >100,0
Ausgleichsposten nach dem KHG 19.130.140,73 18.677.681,73 452.459,00 2,4
Bilanzsumme - Aktiva - 507.827.297,43 443.356.307,68 64.470.989,75 14,5
PASSIVA
Eigenkapital (gesamt) 50.402.953,07 50.707.743,53 -304.790,46 -0,6
• gezeichnetes/festgesetztes Kapital 28.406.655,63 28.406.655,63 0,00 0,0
• Kapitalrücklagen 21.996.297,44 22.301.087,90 -304.790,46 -1,4
• Bilanzgewinn/Bilanzverlust 0,00 0,00 0,00 0,0
Sonderposten aus Zuwendungen zur Finanzierung des Sachanlagevermögens 306.754.311,30 310.598.591,02 -3.844.279,72 -1,2
Verbindlichkeiten 150.670.033,06 82.049.973,13 68.620.059,93 83,6
Bilanzsumme - Passiva - 507.827.297,43 443.356.307,68 64.470.989,75 14,5

Der Rückgang des Anlagevermögens (- 14,6 Mio. EUR) ist bedingt durch Minderungen wegen Abschreibungen (rd. 14,2 Mio. EUR) und Anlagenabgänge (rd. 5.9 Mio. EUR), denen Anlagenzugänge (Investitionen) von lediglich 5,5 Mio. gegenüberstanden. Die Anlagenabgänge betreffen Gebäudeteile des Neubau West (rd. 4,3 Mio. EUR ) und korrespondieren mit Anlagezugängen in der Bilanz des Kommunalunternehmens.

Forderungen des Sondervermögens mit rd. 100,6 Mio. EUR und Verbindlichkeiten über knapp 116 Mio. EUR finden sich spiegelbildlich auf der Aktiva und Passiva des Kommunalunternehmens wieder und sind Folge der buchungstechnischen Abwicklung der Betriebsaufspaltung. Ansonsten ist die Mehrung der Forderungen (+ 34,7 Mio. EUR) auf zugesagte Fördermittel des Freistaates Bayern zurückzuführen, die ebenso einen entsprechenden Zuwachs bei den Verbindlichkeiten (aus noch nicht verwendeten Zuschüssen) ergeben.

Das ausgeglichene Bilanzergebnis entstand durch Verrechnung mit der Kapitalrücklage in Höhe des nach der Gewinn- und Verlustrechnung 2005 ausgewiesenen Fehlbetrages von 1.192 TEUR, wobei der Fehlbetrag im Sondervermögen systembedingt aus Abschreibungen auf eigenfinanziertes Anlagevermögen resultiert.

3.3 Kommunalunternehmen Klinikum

Aufgrund der zunehmenden konzerninternen gegenseitigen Verrechnungen sowohl in den Bilanzen als auch in den Gewinn- und Verlustrechnungen des Sondervermögens Klinikum, des Kommunalunternehmens und seiner Tochterunternehmen bzw. Beteiligungen stellt Rpr ab diesem Wirtschaftsjahr 2005 den um die o.g. Verrechnungen konsolidierten Konzernabschluss 2005 des Klinikums dar.

3.3.1 Bilanzentwicklung 2005

Konzernbilanz 31.12.2005 31.12.2004 Veränderung
€ € absolut in %
AKTIVA
Anlagevermögen (gesamt) 403.302.767,53 413.226.168,52 -9.923.400,99 -2,4
• Immaterielle Vermögensgegenstände 1.799.264,00 1.787.415,00 11.849,00 0,7
• Grundstücke und Gebäude 286.256.309,00 263.345.942,25 22.910.366,75 8,7
• Technische Anlagen 53.172.964,25 56.743.802,00 -3.570.837,75 -6,3
• Einrichtungen und Ausstattungen 39.768.698,68 42.897.633,69 -3.128.935,01 -7,3
• Anlagen im Bau 22.302.531,60 48.451.375,58 -26.148.843,98 -54,0
• Finanzanlagen 3.000,00 0,00 3.000,00 >100
Umlaufvermögen (gesamt) 194.666.421,98 143.832.552,86 50.833.869,12 35,3
• Vorräte 7.555.509,64 7.710.426,32 -154.916,68 -2,0
• Forderungen und sonst. Vermögensgegenstände 185.860.735,10 133.577.755,07 52.282.980,03 39,1
• Schecks, Kassenbestand, Bankguthaben 1.250.177,24 2.544.371,47 -1.294.194,23 -50,9
Ausgleichsposten nach dem KHG 19.130.140,73 18.677.681,73 452.459,00 2,4
Rechnungsabgrenzungsposten 20.476,24 542.272,06 -521.795,82 -96,2
Bilanzsumme - Aktiva - 617.119.806,48 576.278.675,17 40.841.131,31 7,1
PASSIVA
Eigenkapital (gesamt) 78.430.595,06 79.033.876,23 -603.281,17 -0,8
• gezeichnetes/festgesetztes Kapital 43.745.412,07 43.745.412,07 0,00 0,0
• Kapitalrücklagen 33.501.730,65 34.293.575,11 -791.844,46 -2,3
• Gewinnrücklagen 731.517,05 623.955,05 107.562,00 17,2
• Bilanzgewinn/Bilanzverlust 451.935,29 370.934,00 81.001,29 21,8
Sonderposten aus Zuwendungen zur Finanzierung des Sachanlagevermögens 341.984.127,72 348.272.515,30 -6.288.387,58 -1,8
Rückstellungen 79.196.889,90 76.219.066,58 2.977.823,32 3,9
Verbindlichkeiten 117.306.556,40 72.261.514,87 45.045.041,53 62,3
Rechnungsabgrenzungsposten 201.637,40 491.702,19 -290.064,79 -59,0
Bilanzsumme - Passiva - 617.119.806,48 576.278.675,17 40.841.131,31 7,1

Die Einbeziehung der Jahresabschlüsse der Tochterunternehmen des Klinikums haben aufgrund ihrer Größe und nach entsprechender Konsolidierung keinen relevanten Einfluss auf die Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des Kommunalunternehmens (einschließlich Sondervermögen). Aktiva und Passiva in der oben dargestellten Konzernbilanz werden im wesentlichen von den Abschlüssen des Sondervermögens und des Kommunalunternehmens bestimmt.

Beim Anlagevermögen dominiert das Sondervermögen mit rd. 86 %, beim Umlaufvermögen – und hier bei den Forderungen aus Lieferungen und Leistungen und aus der Liquiditätsanlage bei der Stadt – das Kommunalunternehmen mit über 80 %.

Die Zunahme der Bilanzsumme 2005 um knapp 41 Mio. EUR ist insbesondere auf die in der Bilanz des Sondervermögens erstmals gebuchte Forderung zugesagter Fördermittel des Freistaats (parallel Verbindlichkeitenanstieg wegen noch nicht verwendeter Fördermittel) zurückzuführen.

Der vor allem abschreibungsbedingte Rückgang des Anlagevermögens (-9,9 Mio. EUR) findet sich auf der Passiva u.a. in der Abnahme der Sonderposten und des Eigenkapitals wieder.

Die Rückstellungen stiegen – im Gegensatz zu den kräftigen Zuwächsen der Vorjahre – nur noch um knapp 3 Mio. EUR auf allerdings insgesamt stattliche knapp 80 Mio. EUR. Zu den Rückstellungen ist noch zu bemerken, dass die hierin ausgewiesenen Pensionsrückstellungen (763 TEUR) nur die passivierungspflichtigen Neuzusagen (ab 01.01.1987) umfassen. Nach dem versicherungsmathematischen Gutachten beläuft sich die Gesamtverpflichtung des Klinikums aus allen Pensionszusagen gemäß § 6 a EStG per 31.12.2005 auf rd. 52,6 Mio. EUR. Kh hat damit vom Wahlrecht im HGB Gebrauch gemacht, nur die o. g. Neuzusagen zu passivieren.

Der (notariell am 28.07.2005 beurkundete) Kauf der „Gemeinnützigen Krankenhausgesellschaft des Landkreises Nürnberger Land mbh“ wurde nicht in die Konzernbilanz 2005 einbezogen, weil das zivilrechtliche Eigentum an den erworbenen Anteilen erst nach dem Bilanzstichtag auf das Klinikum überging.

3.3.2 Gewinn- und Verlustrechnung 2005

Konzern-Gewinn- und Verlustrechnung 2005 2004 Veränderung
€ € absolut in %
ERTRÄGE 458.705.803,92 443.567.670,65 15.138.133,27 3,4
Erlöse aus Krankenhausleistungen 333.483.307,85 325.506.495,59 7.976.812,26 2,5
Erlöse aus Wahlleistungen 13.449.303,71 13.535.310,60 -86.006,89 -0,6
Erlöse aus Krankenhausambulanzen 8.126.625,94 6.782.778,17 1.343.847,77 19,8
Nutzungsentgelte der Ärzte 4.517.707,78 4.957.230,53 -439.522,75 -8,9
Sonstige Umsatzerlöse 622.267,85 0,00 622.267,85 >100
Bestandsveränderungen 1.359.391,59 1.492.110,25 -132.718,66 -8,9
Zuwendungen/Zuschüsse der Öffentlichen Hand 1.366.218,47 1.872.074,01 -505.855,54 -27,0
sonstige betriebliche Erträge 19.935.328,78 26.550.488,00 -6.615.159,22 -24,9
Zuwendungen zur Finanzierung von Investitionen 51.213.442,78 23.047.458,27 28.165.984,51 122,2
Erträge aus der Einstellung von Ausgleichsposten 452.459,00 358.849,00 93.610,00 26,1
Auflösung von Sonderposten/Verbindlichkeiten 22.185.124,96 38.238.583,97 -16.053.459,01 -42,0
Zinsen und ähnliche Erträge 1.994.625,21 1.218.857,35 775.767,86 63,6
außerordentliche Erträge 0,00 7.434,91 -7.434,91 -100,0
AUFWENDUNGEN 459.709.085,09 444.166.386,92 15.542.698,17 3,5
Personalaufwand 266.114.343,80 259.780.546,91 6.333.796,89 2,4
Materialaufwand 72.214.441,65 71.330.503,60 883.938,05 1,2
Zuführung zu Sonderposten/Verbindlichkeiten 52.011.292,22 40.028.951,27 11.982.340,95 29,9
geförderte, nicht aktivierungsfähige Maßnahmen 11.819,25 520.120,73 -508.301,48 -97,7
Abschreibungen auf Gegenstände des Anlagevermögens 25.992.374,58 27.331.258,42 -1.338.883,84 -4,9
sonstige betriebliche Aufwendungen 43.139.047,36 44.999.825,54 -1.860.778,18 -4,1
Zinsen und ähnliche Aufwendungen 2.251,36 6.090,41 -3.839,05 -63,0
außerordentliche Aufwendungen 0,00 19.363,64 -19.363,64 -100,0
Steuern 223.514,87 149.726,40 73.788,47 49,3
ERGEBNIS -1.003.281,17 -598.716,27 -404.564,90 67,6

Die Erfolgsrechnung 2005 auf Konzernebene schließt mit einem – gegenüber 2004 höheren – Fehlbetrag von 1.003 TEUR ab, der sich aus dem (konsolidierten) Jahresergebnis von - 912 TEUR beim Sondervermögen und Kommunalunternehmen sowie den (saldierten) Jahresergebnissen der Tochterunternehmen (-91 EUR) ergibt.

Durch Einbeziehung des Gewinnvortrags (371 TEUR), Entnahmen aus der Kapitalrücklage (1.192 TEUR) und Einstellung in die Gewinnrücklage (108 TEUR) ergibt sich in der Konzernbilanz ein Bilanzgewinn von knapp 452 TEUR für das Jahr 2005 (Bilanzgewinn 2004: 371 TEUR).

Der Fördermittelbereich, auf der Ertrags- und Aufwandsseite v. a. die Zuwendungen zur Finanzierung von Investitionen und die Auflösung von Sonderposten/Verbindlichkeiten bzw. die Zuführung zu Sonderposten/Verbindlichkeiten und die Abschreibungen des Anlagevermögens, ist grundsätzlich ergebnisneutral. Abschreibungen auf eigenfinanziertes Anlagevermögen verursachen aber wie o. g. den Jahresfehlbetrag beim Sondervermögen und belasten somit Jahresergebnis des Konzerns.

Außerhalb des investiven Bereichs ergaben sich gegenüber 2004 auf der Ertragsseite einerseits höhere Leistungserträge (+9,4 Mio. EUR ), andererseits gingen aber die sonstigen betrieblichen Erträge um 6,6 Mio. EUR zurück. Dafür waren nach dem Lagebericht von Kh insbesondere geringere Auflösungen einzelner Rückstellungen (-6,4 Mio. EUR) maßgeblich.

Im Bereich der Aufwendungen konnten tarifliche Personalkostensteigerungen (rd. 1,4 %) und höhere Personalnebenkosten (Zusatzversorgung +0,5 %) laut Kh über einen Personalabbau im Kommunalunternehmen von (jahresdurchschnittlich) 49,4 Vollkräften auf nunmehr 4.520,2 Vollkräfte teilweise kompensiert werden, so dass im wesentlichen die Personalkostenrückstellungen in Höhe von 7,2 Mio. EUR zu einem Anstieg des Personalaufwendungen von rd. 6,3 Mio. EUR bzw. +2,4 % führten.

Ansonsten waren Mehrungen bei den Kostenarten Medizinischer Bedarf (+2,1 Mio. EUR) Wasser, Energie, Brennstoffe (+0,6 Mio. EUR), Instandhaltung (+0,6 Mio. EUR) bei nur geringfügigen Minderungen u.a. beim Aufwand für Lebensmitteln (-95 TEUR) und für Gebrauchsgüter (-68 TEUR) zu verzeichnen. Die sonstigen betrieblichen Aufwendungen sind hingegen um rd. 1,9 Mio. EUR gesunken.

Die Zinsrechnung 2005 schließt mit einem Überschuss von knapp 2 Mio. EUR ab.

Im Konzernlagebericht wird detailliert die Entwicklung im Leistungsbereich dargestellt. Als wesentliche Eckpunkte sind zu nennen:

Leistungsdaten 2005 Klinikum 2005 2004 + / -
Planbetten 2.253 2,327 - 74
Patienten (Fallzahlen) 85.648 84.453 + 1.195
Pflegetage 663.745 678.682 - 14.937
Behandlungstage 668.728 685.107 - 16.379
durchschnittl. Verweildauer (Tage) 7,2 7,5 -0,3

Auch im Wirtschaftsjahr 2005 hat sich die Entwicklung höherer Fallzahlen bei niedriger durchschnittlicher Verweildauer fortgesetzt. Trotz dieser erneut gestiegenen Anforderungen an das städtische Klinikum konnte wiederum ein wie o.g. gutes betriebswirtschaftliches Ergebnis erwirtschaftet werden. In Folge von Budgetanpassungen an landesweit einheitliche Fallpauschalen und weiteren Ertragskürzungen durch die aktuelle Gesundheitsreform sowie Kostensteigerungen (im Bereich Personal, Energie, Arzneimittel und Mehrwertsteuer) andererseits steht das Klinikum in den nächsten Jahren vor der Bewältigung schwerer Aufgaben.

3.4 Schwerpunktprüfungen durch Rpr

3.4.1 „Nutzungsentgelte der Ärzte für ambulante und gutachterliche

Nebentätigkeiten aus steuerrechtlicher Sicht“

Prüfungsbericht vom 22.05.2006

Im Rahmen der mit Kh abgestimmten Prüfungsplanung hat Rpr den o. g. Bereich insbesondere vor dem Hintergrund der neuen Umsatzsteuerrichtlinien 2005 geprüft. Rpr arbeitete im Prüfungsbericht die steuerrechtlichen Rahmenbedingungen heraus, denen zu Folge im Bereich der Umsatzsteuer eine Tendenz zu erkennen ist, immer mehr Leistungen, die im Zusammenhang mit dem Betrieb eines Krankenhauses stehen, nicht mehr als eng verbundene Umsätze nach § 4 Nr. 16 UStG i.V.m. Abschnitt 100 der Umsatzsteuerrichtlinien 2005 (UStR 2005) umsatzsteuerfrei zu behandeln.

Vor allem bei den Nebentätigkeiten einzelner Klinikumsärzte könnte das Vorliegen umsatzsteuerpflichtiger Umsätze in Betracht kommen. Hierbei dürften Gutachtenstätigkeiten, Gesundheitschecks, Laserbehandlungen sowie Schönheitsoperationen im Focus stehen. Deshalb empfahl Rpr, die Kliniken über die neuen umsatzsteuerlichen Regelungen bzw. Auslegungen geltenden Rechts zu informieren und weitere Schritte gemeinsam abzustimmen.

Für den Bereich der Umsatzbesteuerung geht Kh bislang bei den Nutzungsentgelten der Ärzte für Nebentätigkeiten von eng verbundenen Krankenhausumsätzen gemäß Abschnitt 100 Abs. 2 Nr. 4 UStR aus. Die Finanzverwaltung äußert sich zur umsatzsteuerlichen Behandlung dieser Nutzungsentgelte angestellter Ärzte noch nicht eindeutig.

Rpr wies Kh darauf hin, dass wenn umsatzsteuerpflichtige Leistungen (GKV-fremde Leistungen, s. o.) in der Privatambulanz erbracht werden, auch die anteiligen an Kh entrichtete Nutzungsentgelte umsatzsteuerpflichtig sind. Rpr empfahl Kh deshalb, zumindest für diese anteiligen Nutzungsentgelte der Ärzte eine vertragliche Regelung für den Fall vorzusehen, dass für die Vergangenheit eine Umsatzsteuerpflicht für die anteiligen Nutzungsentgelte für vom Arzt erbrachte umsatzsteuerpflichtige Leistungen von der Finanzverwaltung erkannt wird.

Bezogen auf die ertragsteuerliche Behandlung von Nutzungsentgelten der angestellten Ärzte für die Bereitstellung von notwendigem Personal und Sachmitteln herrscht derzeit noch Unklarheit. Die Finanzverwaltung vertritt zunehmend die Auffassung, dass die Gestellungsleistungen beim Krankenhaus in einen steuerpflichtigen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb im Sinne der §§ 14, 64 AO führen. Dies hätte zur Folge, dass diese Gestellungsleistungen der Körperschaftsteuer und der Gewerbesteuer unterliegen.

Der Prüfungsbericht wurde von Kh grundsätzlich positiv aufgenommen. Aufgrund der seinerzeit laufenden Jahresabschlussprüfung 2005 konnte Kh noch nicht Stellung nehmen. Es wurde jedoch zugesagt, dass der Finanzbereich von Kh abschließend einen Sachstandsbericht vorlegen wird.

Im Rahmen einer früheren Rpr-Prüfung der Kh-Leistungsabrechnung 2003 mit seinen Tochterunternehmen hatte Rpr die Stadt und Kh im Übrigen auf die mögliche gewerbliche und damit umsatzsteuerminimierende Vermietung der Privatstation im Neubau West an die KNG hingewiesen. Kh konnte diese steuerliche Optimierung nach Absprache mit seinem externen Berater in Steuerrechtsfragen nun umsetzen.

3.4.2 Personalausgaben

Prüfungsbericht vom 11.10.2006

Für den Bereich KNSG wurden die Personalausgaben (Stundenvergütung, Sozialversicherungsbeiträge und Zulagen/Zuschläge) auf Basis des dort geltenden Tarifs für Gebäudereiniger geprüft.

Folgende Feststellung war zu treffen:

Wegen unterbliebener Aktualisierung des Dienstplanes in einer Station kam es, wie bereits von Kh bemerkt, zu fehlerhaften Lohnabrechnungen. Die Neuberechnung ist bereits veranlasst. Nachzahlungen werden ohne Beachtung der tariflichen Ausschlussfrist geleistet. Überzahlungen werden als Vermögenseigenschaden geltend gemacht.

Ansonsten wurde o.E. geprüft.

3.4.3 Technische Prüfung

Vergabeprüfungen VOB/VOL

Grundsätzliches zur Vergabeprüfung siehe unter Nr. 1.5.2.2.

Nach der Verselbständigung 1998 erfolgte auf Wunsch des Klinikums eine regelmäßige Vergabeprüfung nur noch bei der Maßnahme Baustufe West, deren Fertigstellung 2003 erfolgte.

2005 wurden aus dem Projekt noch 2 Nachtragsangebote mit einem Auftragsvolumen von rund 211.611 EUR zur Prüfung vorgelegt.

Aus dieser Vergabeprüfung wurden an Minderungen 122.052 EUR begutachtet, über die Umsetzung der Feststellungen zur Weiterverrechnung liegt noch keine abschließende Rückmeldung vor.

3.5 Anhang:

Bilanz, GuV-Rechnung und Anlagennachweis des Sonder-

vermögens Klinikum Nürnberg zum 31.12.2005

Abbildung 2

Abbildung 3

Abbildung 4

Abbildung 5

44 JJAAHHRREESSAABBSSCCHHLLÜÜSSSSEE 22000055 DDEERR EEIIGGEENNBBEETTRRIIEEBBEE

4.1 Prüfungsgrundlagen in den Eigenbetrieben

Nach Art. 106 Abs. 3 GO unterliegen die Wirtschaftsführung und die Jahresabschlüsse der Eigenbetriebe (Stadtentwässerungsbetrieb, Abfallwirtschaft und Stadtreinigungsbetrieb Nürnberg, NürnbergStift, Franken-Stadion Nürnberg und NürnbergBad) der Rechnungsprüfung. Der Inhalt der Prüfung ergibt sich aus Art. 106 Abs. 1 GO. Gemäß Art. 103 Abs. 1 u. 2 GO erfolgt die Prüfung durch den Rechnungsprüfungsausschuss. Das Rechnungsprüfungsamt ist dabei nach Art. 103 Abs. 3 GO umfassend als Sachverständiger heranzuziehen.

Grundsätzlich ist die Abschlussprüfung der Jahresabschlüsse bei Eigenbetrieben gemäß Art. 107 GO vom Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband (BKPV), einem Wirtschaftsprüfer oder einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft durchzuführen. Nach Art. 106 Abs. 3 Satz 2 GO stellt die Rechnungsprüfung auf die Ergebnisse der Abschlussprüfung mit ab.

Aufgrund geänderter Rechtsvorschriften bei kommunalen Pflegeeinrichtungen findet Art. 107 GO beim NürnbergStift keine Anwendung mehr, so dass Rpr ab dem Wirtschaftsjahr 2000 bei NüSt den Jahresabschluss prüft.

Zum Redaktionsschluss dieses Sachverständigenberichtes lagen die testierten Jahresabschlüsse 2005 des NürnbergBad und des Franken-Stadion Nürnberg noch nicht vor. Die örtliche Prüfung wird deshalb nachgeholt und in der nächsten Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses vorgelegt.

4.2 Jahresabschluss 2005 des Stadtentwässerungsbetriebes

4.2.1 Allgemeines

4.2.1.1 Aufgaben und Organisation

Zu den Hauptaufgaben des Stadtentwässerungsbetriebes (StEB) zählt die schadlose Ableitung und Behandlung von Abwässern einschließlich der Klärschlammverwertung sowie damit in Zusammenhang stehende Aufgaben. Daneben sind auch hoheitliche Tätigkeiten im Vollzug der einschlägigen Satzungen zu erfüllen. Dazu zählen insbesondere die Entwässerungssatzung (EWS) und die Fäkalschlammentsorgungssatzung (FES) sowie die Beitrags- und Gebührensatzung (EntwässerungsGebS – BGS-EWS/FES).

Um den stetig steigenden Anforderungen sowohl finanziell wie auch verfahrenstechnisch effizient gerecht zu werden, wird der Stadtentwässerungsbetrieb seit 1996 als ein Eigenbetrieb i.S. des Art. 88 GO geführt. Er unterliegt den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV).

4.2.1.2 Stadtentwässerungsbetriebssatzung

Die Stadtentwässerungsbetriebssatzung (StEBS) vom 17.12.1998 enthält u.a. Bestimmungen über die Organe des Stadtentwässerungsbetriebs und Regelungen hinsichtlich der Aufgaben bzw. Zuständigkeiten der Werkleitung, des Werkausschusses, des Stadtrats sowie des Oberbürgermeisters. Die StEBS wird ergänzt durch eine Geschäftsanweisung für die Werkleitung. Die Entscheidungs- und Zeichnungsbefugnisse innerhalb des Betriebs sind mit Werkleiterleitungsverfügung Nr. A 2 detailliert festgelegt.

4.2.1.3 Stammkapital – Trägerdarlehen – Finanzierung

Nach § 1 Abs. 3 StEBS wurde dem Betrieb kein Stammkapital zugeordnet.

Der nicht durch Zuschüsse und Verbindlichkeiten gedeckte Betrag der von der Stadt auf StEB übertragenen Vermögensgegenstände wurde dem Betrieb in Form eines Trägerdarlehens zur Verfügung gestellt. Das verbliebene Trägerdarlehen (ursprünglich 363.371 TEUR) wurde bereits im Geschäftsjahr 2003 durch zwei Sondertilgungen von 50.000 TEUR bzw. 52.514 TEUR in voller Höhe getilgt.

Das Unternehmen StEB soll sich gemäß Art. 8 Kommunalabgabengesetz vollständig aus kostendeckenden Gebühren und Beiträgen der Anschlussnehmer finanzieren.

Die von StEB durchzuführenden Investitionen sind grundsätzlich über Darlehen zu finanzieren.

4.2.2 Haushaltssatzung, Wirtschaftsplan, Finanzplanung

4.2.2.1 Haushaltssatzung

Mit der Haushaltssatzung der Stadt für das Haushaltsjahr 2005 vom 13.04.2005 wurde für StEB die Kreditermächtigung auf insgesamt 65,925 Mio. EUR festgesetzt, davon 27 Mio. EUR für Investitionen und 38,925 Mio. EUR für die Rückzahlung des Netto-Barwertvorteils aus früheren US-Cross-Border-Leasinggeschäften an die Stadt. Die Verpflichtungsermächtigungen im Vermögensplan waren mit 39,429 Mio. EUR festgesetzt. Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Wirtschaftsplan war auf 39 Mio. EUR festgesetzt.

Die Haushaltssatzung trat rückwirkend zum 01.01.2005 in Kraft.

4.2.2.2 Wirtschafts- und Finanzplan

Der Wirtschaftsplan 2005 besteht aus Erfolgs-, Vermögens- und Finanzplan sowie dem Investitionsprogramm und einer Stellenübersicht. Er wurde am 24.11.2004 vom Stadtrat beschlossen.

Die Planansätze des Erfolgsplanes 2005 wurden unter Berücksichtigung des Rechnungsergebnisses 2003 und der Ausgabenentwicklung 2004 ermittelt. Er sah Erträge von 106,220 Mio. EUR und Aufwendungen von 108,120 Mio. EUR vor, so dass sich ein Jahresverlust in Höhe von 1,900 Mio. EUR errechnete.

Tatsächlich ergab sich 2005 ein Jahresgewinn von 3,801 Mio. EUR. Wesentliche Gründe für die Abweichung ist das durch niedrigere Kapitalmarktzinsen verbesserte Zinsergebnis sowie über Planansatz liegende Erlöse und Erträge.

Der Vermögensplan 2005 umfasste einen Finanzbedarf von 117,085 Mio. EUR. Hiervon waren 27,060 Mio. EUR für Investitionen eingeplant. Die Deckung sollte aus Kreditaufnahmen in Höhe von 27 Mio. EUR erfolgen. Die tatsächlich durchgeführten Investitionen beliefen sich im Jahr 2005 auf 19,019 Mio. EUR.

Die fünfjährige Finanzplanung der Jahre 2004 bis 2008 umfasste ein Volumen von 386,675Mio. EUR, davon für Investitionen 126,250 Mio. EUR und für Darlehenstilgung 208 Mio. EUR.

4.2.3 Feststellung des Jahresabschlusses 2004 und Entlastung

Der Vorjahresabschluss wurde von der Bayerischen Treuhandgesellschaft geprüft und mit dem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk versehen. Mit Beschluss vom 25.01.2006 hat der Stadtrat den Jahresabschluss 2004 festgestellt, uneingeschränkte Entlastung erteilt und unter anderem entschieden, den Jahresgewinn 2004 auf neue Rechnung vorzutragen.

4.2.4 Jahresabschluss 2005

4.2.4.1 Erstellung des Jahresabschlusses

Der Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2005, bestehend aus Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung sowie Anhang wurde zusammen mit dem Lagebericht am 11.05.2006 erstellt.

Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung sowie Anlagennachweis sind unter Nr. 4.2.7 im Anhang beigefügt.

4.2.4.2 Bilanzentwicklung 2005

Die Entwicklung der Bilanz 2005 wird nachfolgend in komprimierter Form wiedergegeben:

Stadtentwässerungsbetrieb 31.12.2005 31.12.2004 Veränderung
EUR EUR absolut in %
AKTIVA
Anlagevermögen (gesamt) 649.705.589,04 662.902.327,96 -13.196.738,92 -2,0
• Immaterielle Vermögensgegenstände 784.911,00 803.855,00 -18.944,00 -2,4
• Sachanlagen 648.920.678,04 662.098.472,96 -13.177.794,92 -2,0
Umlaufvermögen (gesamt) 4.824.938,96 15.527.719,79 -10.702.780,83 -68,9
• Vorräte 2.928.598,94 2.961.517,59 -32.918,65 -1,1
• Forderungen und sonst. Vermögensgegenstände 1.390.876,81 1.885.465,64 -494.588,83 -26,2
• Kassenbestand und Bankguthaben 177.463,21 10.277.244,56 -10.099.781,35 -98,3
• Rechnungsabgrenzungsposten 328.000,00 403.492,00 -75.492,00 -18,7
Bilanzsumme - Aktiva - 654.530.528,00 678.430.047,75 -23.899.519,75 -3,5
PASSIVA
Eigenkapital (gesamt) 44.267.963,50 37.230.026,29 7.037.937,21 18,9
• Stammkapital 0,00 0,00 0,00 0,00
• Allgemeine Rücklage 0,00 0,00 0,00 0,00
• Sonderrücklage 29.712.132,00 26.475.625,00 3.236.507,00 12,2
• Gewinn-/Verlustvortrag (-) 14.555.831,50 10.754.401,29 3.801.430,21 35,3
Empfangene Ertragszuschüsse 106.595.320,00 110.370.028,00 -3.774.708,00 -3,4
Rückstellungen 34.039.438,00 32.559.938,00 1.479.500,00 4,5
Verbindlichkeiten 469.627.806,50 498.270.055,46 -28.642.248,96 -5,7
Bilanzsumme - Passiva - 654.530.528,00 678.430.047,75 -23.899.519,75 -3,5

Die Aktivseite wird branchenbedingt durch das Anlagevermögen bestimmt; wegen höherer Abschreibungen als Investitionen nahm es 2005 um 13,2 Mio. EUR auf 649,7 Mio. EUR ab. Unter den Sachanlagen bildeten die Abwasserreinigungsanlagen mit 122 Mio. EUR und die Abwassersammlungsanlagen mit 427,9 Mio. EUR die bestimmenden Posten. Die Abnahme des Umlaufvermögens resultiert insbesondere daraus, dass im Liquiditätsbestand zum Bilanzstichtag des Vorjahres ein kurzfristig bei der Stadtkasse angelegtes Festgeld in Höhe von 9,5 Mio. EUR enthalten war.

Das Eigenkapital hat sich um insgesamt 7,038 Mio. EUR auf 44,268 Mio. EUR erhöht. Die Sonderrücklage enthält Staatszuschüsse, verrechnete Abwasserabgabebeiträge und Wertvorteile aus zinsgünstigen Darlehen, die entsprechend der Nutzungsdauer der damit finanzierten Anlagen aufgelöst werden. Ebenso treten abschreibungsbedingte Auflösungen bei den empfangenen Ertragszuschüssen auf. Der Anstieg bei den Rückstellungen resultiert insbesondere aus

einem deutlichen Anstieg der Rückstellungen für unterlassene Instandhaltung, für ausstehende Rechnungen und für Abbruchkosten. Der Rückgang bei den Verbindlichkeiten ist auf die oben erwähnte Ausschüttung des Nettobarwertvorteils an die Stadt zurückzuführen, die zum Bilanzstichtag 2004 noch als Verbindlichkeit ausgewiesen war und erst 2005 an die Stadt gezahlt worden ist. Die Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten dagegen haben im Vergleich zum Vorjahr per Saldo um 9,192 Mio. EUR auf 463,742 Mio. EUR zugenommen. Der Gewinnvortrag per 31.12.2004 von 10,754 Mio. EUR und der Jahresüberschuss 2005 mit 3,801 Mio. EUR führen zu einem Gewinnvortrag per 31.12.2005 von 14,555 Mio. EUR.

4.2.4.3 Erfolgsrechnung 2005

In der nachstehenden Tabelle werden die Erträge und Aufwendungen 2005 entsprechend der Gewinn- und Verlustrechnung und ihre Veränderung zum Vorjahr wiedergegeben.

Stadtentwässerungsbetrieb 2005 2004 Veränderung
EUR EUR absolut in %
ERTRÄGE 108.328.021,25 106.910.807,36 1.417.213,89 1,3
Umsatzerlöse 90.343.564,70 90.042.997,82 300.566,88 0,3
Aktivierte Eigenleistungen 2.597.573,64 2.731.208,45 -133.634,81 -4,9
Sonstige betriebliche Erträge 15.132.504,23 14.068.388,66 1.064.115,57 7,6
Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 254.378,68 68.212,43 186.166,25 >100
AUFWENDUNGEN 104.526.591,04 105.066.051,14 -539.460,10 -0,5
Materialaufwand 19.863.147,98 18.967.715,01 895.432,97 4,7
Personalaufwand 18.034.477,01 17.308.518,50 725.958,51 4,2
Abschreibungen 31.956.809,37 32.738.670,55 -781.861,18 -2,4
Sonstige betriebliche Aufwendungen 15.655.504,20 16.487.214,14 -831.709,94 -5,0
Zinsen und ähnliche Aufwendungen 19.008.541,18 19.572.756,55 -564.215,37 -2,9
Sonstige Steuern 8.111,30 -8.823,61 16.934,91 >100
ERGEBNIS 3.801.430,21 1.844.756,22 1.956.673,99 >100

Gegenüber dem Vorjahr zeigten sich die Umsatzerlöse mit insgesamt 90,344 Mio. EUR nahezu unverändert.

Die aktivierten Eigenleistungen betreffen anteilige Personal- und Sachkosten eigener Mitarbeiter zur Erstellung der Investitionsmaßnahmen im Bereich der Abwasserableitung und -reinigung.

Die sonstigen betrieblichen Erträge beinhalten insbesondere die Auflösung von Sonderrücklagen und Ertragszuschüssen in Höhe von insgesamt 8,839 Mio. EUR sowie Mieterträge des Chemischen Untersuchungsamtes für die Laborgebäude von 4,089 Mio. EUR. Daneben sind unter dieser Position periodenfremde Erträge aus der Auflösung von sonstigen Rückstellungen in Höhe von 1,110 Mio. EUR enthalten.

Die Zinserträge von 254 TEUR wurden durch die zinsgünstige Geldanlage von kurzfristigen Liquiditätsüberhängen erwirtschaftet.

Die Aufwendungen für Material und Instandhaltung (Materialaufwand) lagen insgesamt mit 19,863 Mio. EUR um 895 TEUR über den Vorjahreswerten. Dabei stehen den um 481 TEUR geringeren Aufwendungen für Betriebsstoffe, Material und Energie höhere Aufwendungen von 1.376 TEUR für bezogene Leistungen gegenüber. Diese spiegeln auch die Zuführungen (4.987 TEUR) zu den Rückstellungen für anstehende größere Sanierungsarbeiten in den folgenden Jahren wider.

Der Anstieg des Personalaufwandes um 4,2 Prozentpunkte ist im Wesentlichen auf die allgemeinen Tarifsteigerungen (Sonderzahlung) sowie die erhöhten Zuführungen zu den Rückstellungen für Urlaub und Zeitguthaben zurückzuführen.

Die Verminderung der Abschreibungen um 782 TEUR auf 31,957 Mio. EUR ist durch das im Vergleich zum Vorjahr niedrigere Investitionsvolumen bedingt.

Die sonstigen betrieblichen Aufwendungen verringerten sich um 832 TEUR auf 15,656 Mio. EUR. Ausschlaggebend hierfür waren in erster Linie eine Verringerung der Abwasserabgabe um 606 TEUR infolge der Erklärung niedrigerer Ablaufwerte auf 2,124 Mio. EUR sowie dem Rückgang der Kostenanteile und der Verwaltungskostenanteile der Stadtverwaltung um 118 TEUR auf 2,491 Mio. EUR.

Der erneute Rückgang des Zinsaufwandes um 564 TEUR resultiert aus dem anhaltend günstigen Zinsniveau auf dem Kreditmarkt.

Die sonstigen Steuern waren im Vorjahr mit einer Kfz-Steuerrückerstattung von rd. 22 TEUR saldiert.

4.2.4.4 Prüfung des Jahresabschlusses 2005

4.2.4.4.1 Bestätigungsvermerk

Entsprechend dem Stadtratsbeschluss vom 20.07.2005 wurde wiederum die Bayerische Treuhand AG, Wirtschaftsprüfungsgesellschaft mit der Prüfung des Jahresabschlusses 2005 beauftragt.

Der Wirtschaftsprüfer hat den uneingeschränkten Bestätigungsvermerk für den Jahresabschluss 2005 sowie für den Lagebericht 2005 erteilt.

4.2.4.4.2 Prüfungsergebnis

Als zusammenfassendes Ergebnis der Prüfung stellten die Prüfer u.a. fest:

Anhang, ist richtig aus den Büchern entwickelt und entspricht den gesetzlichen Vorschriften,

Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des Eigenbetriebs. Der Lagebericht gibt insgesamt eine zutreffende Vorstellung von der Lage des Eigenbetriebs und stellt die Risiken der künftigen Entwicklung zutreffend dar,

gen,

mäßigkeit der Geschäftsführung begründen könnten.

4.2.4.4.3 Begutachtung durch den Werkausschuss

Der Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2005, bestehend aus Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung sowie Anhang wurde zusammen mit dem Lagebericht und dem Bericht der Bayerischen Treuhand AG vom 12.05.2006 dem Werkausschuss am 20.06.2006 vorgelegt.

Der Werkausschuss hat die Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2005 und des Lageberichtes 2005 begutachtet und dem Stadtrat empfohlen zu beschließen:

♢ mit einer Bilanzsumme von 654.530.528,00 EUR auf der Aktiv- und der Passivseite,

♢ mit einem Jahresgewinn von 3.801.430,21 EUR wird festgestellt.

4.2.5 Beschaffungen

Außer den von der Technischen Prüfung erfassten VOB- und VOL-Vergaben (s. nachfolgend Nr. 4.2.6) wurden im Rahmen der begleitenden Verwaltungsprüfung für 2005 insgesamt 5 Beschaffungsvorgänge von StEB zur Prüfung nach den Vergaberichtlinien der Stadt Nürnberg (VRL) mit einem Gesamtvolumen von rd. 1.507 TEUR vorgelegt und durch Rpr begutachtet.

4.2.6 Technische Prüfung

Insgesamt ergaben sich durch die Prüfung im Haushaltsjahr 2005 finanzielle Verbesserungen in Höhe von 12.625 EUR.

Vergaben VOB/VOL

Grundsätzliches zur Vergabeprüfung siehe unter Nr. 1.5.2.2.

Aus der Vergabeprüfung entfielen auf StEB insgesamt 51 Vergaben VOB/VOL mit rund 20,49 Mio. EUR, einschließlich 17 Nachträgen von ca. 3,98 Mio. EUR aus Hauptaufträgen mit insgesamt 19,16 Mio. EUR.

Minderungen waren nicht vorzunehmen.

Vergaben Besonderer Leistungen

Es waren 13 Vergabevorgänge in Höhe von insgesamt 1,65 Mio. EUR zu prüfen.

Durch die Umsetzung von Feststellungen ergaben sich hier im Prüfungszeitraum geringfügige Reduzierungen in Höhe von 3.941 EUR.

Schwerpunktprüfungen

Grundsätzliches zur ex post-Prüfung siehe unter Nr. 1.5.3, Schwerpunktprüfung.

Die Prüfung einer Maßnahme mit 919.080 EUR Auftragsumfang ergab geringfügige Feststellungen, die in Höhe von insgesamt 8.684 EUR umgesetzt wurden.

4.2.7 Anhang:

Bilanz, GuV-Rechnung und Anlagennachweis zum 31.12.2005

Abbildung 6

Abbildung 7

Abbildung 8

4.3 Jahresabschluss 2005 des Abfallwirtschaft und Stadtreini-

gungsbetriebes Nürnberg

4.3.1 Allgemeines

4.3.1.1 Aufgaben und Organisation

Zu den Hauptaufgaben des Abfallwirtschaft und Stadtreinigungsbetriebes (ASN) zählen insbesondere

der Abfallwirtschaftssatzung

terdienstes

tischer Kraftfahrzeuge, Durchführung und Vergabe von Fuhrleistungen und dem Betrieb der städtischen Tankstellen sowie

Daneben sind auch hoheitliche Tätigkeiten im Vollzug der einschlägigen Satzungen zu erfüllen. Hierzu gehören insbesondere die Abfallwirtschaftssatzung (AbfS), die Abfallgebührensatzung (AbfGebS), die Straßenreinigungssatzung (StrRS) und die Gebührensatzung für die Straßenreinigung (StrRGebS).

Um die Betriebsführung möglichst flexibel und wirtschaftlich zu gestalten, wird ASN seit 01.01.1999 als ein Eigenbetrieb i.S. des Art. 88 GO geführt. Er unterliegt den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV).

4.3.1.2 Abfallwirtschaftsbetriebssatzung

Die Abfallwirtschaftsbetriebssatzung (ASNS) vom 03.08.1998 i.d.F. vom 01.10.2003 enthält u.a. Bestimmungen über die Organe des ASN und Regelungen hinsichtlich der Aufgaben bzw. der Zuständigkeiten der Werkleitung, des Werkausschusses, des Stadtrats sowie des Oberbürgermeisters. Die ASNS wird ergänzt durch eine Geschäftsanweisung für die Werkleitung. Die Entscheidungs- und Zeichnungsbefugnisse innerhalb des Betriebs sind mit Werkleiter-Verfügungen vom 21.09.1999 und 04.07.2000 detailliert festgelegt.

4.3.1.3 Stammkapital – Trägerdarlehen – Finanzierung

Nach § 1 Abs.3 ASNS wurde dem Betrieb kein Stammkapital zugeordnet.

Der nicht durch die allgemeine Rücklage, Zuschüsse und Verbindlichkeiten gedeckte Betrag der von der Stadt auf ASN übertragenen Vermögensgegenstände wurde dem Betrieb in Form eines Trägerdarlehens zur Verfügung gestellt. Das Trägerdarlehen wurde vorzeitig im Jahr 2003 vollständig getilgt.

Das Unternehmen ASN finanziert sich durch kostendeckende Gebühren, privatrechtliche Entgelte und sonstige Einnahmen.

4.3.2 Haushaltssatzung, Wirtschaftsplan, Finanzplanung

4.3.2.1 Haushaltssatzung

Mit der Haushaltssatzung der Stadt für das Haushaltsjahr 2005 vom 13.04.2005 war für ASN keine Kreditermächtigung für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen vorgesehen. Die Verpflichtungsermächtigungen im Vermögensplan waren mit 4,930 Mio. EUR festgesetzt. Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Wirtschaftsplan war auf 15,972 Mio. EUR festgesetzt.

Die Haushaltssatzung trat zum 01.01.2005 in Kraft.

4.3.2.2 Wirtschafts- und Finanzplan

Der Wirtschaftsplan 2005 besteht aus Erfolgs-, Vermögens- und Finanzplan sowie dem Investitionsprogramm und einer Stellenübersicht. Er wurde am 24.11.2004 vom Stadtrat beschlossen.

Die Planansätze des Erfolgsplanes 2005 wurden unter Berücksichtigung des Rechnungsergebnisses 2003 und der Ausgabenentwicklung 2004 ermittelt. Er sah Erträge von 95,825 Mio. EUR und Aufwendungen von 93.568 Mio. EUR vor, so dass sich ein Jahresgewinn in Höhe von 2,257 Mio. EUR errechnete.

Tatsächlich ergab sich 2005 ein Jahresgewinn von 3,803 Mio. EUR. Gegenüber den Planansätzen sind Mehrerträge in Höhe von 5,296 Mio. EUR als auch Mehraufwendungen von 3,750 Mio. EUR zu verzeichnen.

Im Vermögensplan 2005 waren 4,464 Mio. EUR. für Investitionen eingeplant. Die tatsächlich durchgeführten Investitionen beliefen sich im Jahr 2004 auf 4,839 Mio. EUR.

Die Finanzplanung der Jahre 2004 bis 2008 umfasste ein Volumen von 37,574 Mio. EUR, davon 19,316 Mio. EUR für Investitionen.

4.3.3 Feststellung des Jahresabschlusses 2004 und Entlastung

Der Vorjahresabschluss wurde von der WIBERA Wirtschaftsberatung Aktiengesellschaft geprüft und mit dem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk versehen. Mit Beschluss vom 25.01.2006 hat der Stadtrat den Jahresabschluss 2004 festgestellt, uneingeschränkte Entlastung erteilt und entschieden, den Jahresverlust 2004 von 1,691 Mio. EUR auf neue Rechnung vorzutragen.

4.3.4 Jahresabschluss 2005

4.3.4.1 Erstellung des Jahresabschlusses

Der Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2005, bestehend aus Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung sowie Anhang wurde zusammen mit dem Lagebericht am 28.06.2006 erstellt.

Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung sowie Anlagennachweis sind unter Nr. 4.3.7 im Anhang beigefügt.

4.3.4.2 Bilanzentwicklung 2005

Die Entwicklung der Bilanz 2005 wird nachfolgend in komprimierter Form wiedergegeben.

Abfallwirtschaft und Stadtreinigungsbetrieb 31.12.2005 31.12.2004 Veränderung
EUR EUR absolut in %
AKTIVA
Anlagevermögen (gesamt) 24.309.794,84 21.964.403,84 2.345.391,00 10,7
• Immaterielle Vermögensgegenstände 133.224,00 204.593,00 -71.369,00 -34,9
• Sachanlagen 24.176.570,84 21.759.810,84 2.416.760,00 11,1
Umlaufvermögen (gesamt) 7.541.548,00 5.033.411,13 2.508.136,87 49,8
• Vorräte 574.152,48 538.758,32 35.394,16 6,6
• Forderungen und sonst. Vermögensgegenstände 6.824.564,23 3.346.743,17 3.477.821,06 >100,0
• Schecks, Kassenbestand, Bankguthaben 142.831,29 1.147.909,64 -1.005.078,35 >100,0
Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag 10.945.394,51 14.748.124,79 -3.802.730,28 -25,8
Bilanzsumme - Aktiva - 42.796.737,35 41.745.939,76 1.050.797,59 2,5
PASSIVA
Eigenkapital (gesamt) 0,00 0,00 0,00 0,0
• Stammkapital 0,00 0,00 0,00 0,0
• Allgemeine Rücklage 0,00 0,00 0,00 0,0
• Gewinn-/Verlustvortrag (-) -10.945.394,51 -14.748.124,79 3.802.730,28 -25,8
Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag 10.945.394,51 14.748.124,79 -3.802.730,28 -25,8
Sonderposten für Investitionszuschüsse 0,00 0,00 0,00 0,0
Rückstellungen 35.284.288,30 32.047.405,00 3.236.883,30 10,1
Verbindlichkeiten 7.512.449,05 9.698.534,76 -2.186.085,71 -22,5
Bilanzsumme - Passiva - 42.796.737,35 41.745.939,76 1.050.797,59 2,5

Die Zunahme des Anlagevermögens ist im Wesentlichen durch den Bau des neuen Verwaltungsgebäudes und die Ersatzbeschaffung von mehreren Nutzfahrzeugen des Fuhrparks bedingt. Die Forderungen beinhalten u. a. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen an Dritte in Höhe von 3,743 Mio. EUR, die überwiegend die Bereiche Müllverbrennung und Deponie betreffen. Bei den sonstigen Vermögensgegenständen (858 TEUR) sind neben Forderungen an debitorische Kreditoren (324 TEUR) auch Umsatzsteuererstattungsansprüche aus dem Müllverbrennungspachtvertrag ausgewiesen (458 TEUR). Der nicht durch Eigenkapital gedeckte Fehlbetrag setzt sich zusammen aus dem im Bereich der Deponie entstandenen und noch nicht abgedeckten Restfehlbetrag aus dem kameralen Haushalt bis 31.12.1998 in Höhe von 7,157 Mio. EUR und den Verlusten der Vorjahre von 2002 bis 2004 in Höhe von 7.591 Mio. EUR. Durch den Gewinn des Wirtschaftsjahres 2005 verminderte sich der nicht durch Eigenkapital gedeckte Fehlbetrag um 3,803 Mio. EUR auf 10,945 Mio. EUR.

Die Zuführungen zu den Rückstellungen betrafen im Wesentlichen die Rückstellungen für die Rekultivierung und Nachsorge der Deponie Süd (+ 981 TEUR),die Pensionsrückstellungen (+ 104 TEUR), die Rückstellung für Altersteilzeitverpflichtungen (+ 889 TEUR), die Rückstellung für Beihilfen (+ 373 TEUR) sowie die Rückstellung für ausstehende Rechnungen (+ 1.125 TEUR). Die Abnahme der Verbindlichkeiten (- 2.187 TEUR) steht u. a. im Zusammenhang mit dem rückläufigen Stichtagssaldo des Betriebsmittelkontos bei der Stadtkasse.

4.3.4.3 Erfolgsrechnung 2005

In der nachstehenden Tabelle werden die Erträge und Aufwendungen 2005 aus der Gewinnund Verlustrechnung und ihre Veränderung zum Vorjahr wiedergegeben.

Abfallwirtschaft und Stadtreinigungsbetrieb 2005 2004 Veränderung
EUR EUR absolut in %
ERTRÄGE 101.147.744,15 91.945.769,72 9.201.974,43 10,0
Umsatzerlöse 98.582.241,82 89.427.438,38 9.154.803,44 10,2
Bestandsveränderungen fertiger oder unfertiger Leistungen 13.709,93 -23.880,43 37.590,36 >100,0
Andere aktivierte Eigenleistungen 205.991,61 0,00 205.991,61 >100,0
Sonstige betriebliche Erträge 2.319.424,76 2.509.170,75 -189.745,99 -7,6
Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 26.376,03 33.041,02 -6.664,99 -20,2
AUFWENDUNGEN 97.345.013,87 93.636.462,76 3.708.551,11 4,0
Materialaufwand 57.143.754,31 54.346.790,88 2.796.963,43 5,1
Personalaufwand 31.898.416,63 30.596.377,75 1.302.038,88 4,3
Abschreibungen 2.565.627,33 2.725.601,65 -159.974,32 -5,9
Sonstige betriebliche Aufwendungen 5.412.713,17 5.539.865,06 -127.151,89 -2,3
Zinsen und ähnliche Aufwendungen 185.871,53 303.882,76 -118.011,23 -38,8
Sonstige Steuern 138.630,90 123.944,66 14.686,24 11,8
ERGEBNIS 3.802.730,28 -1.690.693,04 5.493.423,32 >100,0

Infolge der Erhöhung der Müllgebühren zum 01.01.2005 konnten im Bereich der Abfallwirtschaft deutlich höhere Erlöse erzielt werden. Hierzu ebenfalls beigetragen hat auch die Änderung der Ablagerungsverordnung, die zu höheren Einnahmen bei der energetischen Verwertung in der MVA führte. In den sonstigen betrieblichen Erträgen ist u.a. auch eine Pachtrückerstattung von der TAN GmbH für die Müllverbrennungsanlage (MVA) aus der Abrechnung des Vorjahres in Höhe von 1,3 Mio. EUR (Vorjahr 1,8 Mio. EUR) enthalten. Die sonstigen Zinsen und ähnliche Erträge betrafen insbesondere Zinserträge aus dem Betriebsmittelkonto bei der Stadtkasse (21 TEUR) sowie Erträge aus Stundungszinsen und Zinsen aus dem Girokonto bei der Sparkasse.

Insgesamt nahmen die Aufwendungen gegenüber dem Vorjahr um 3,709 Mio. EUR auf 97,345 Mio. EUR zu. Der Materialaufwand hat sich um insgesamt 2,797 Mio. EUR erhöht. Ursächlich hierfür waren die gestiegenen Entsorgungs- und Instandhaltungskosten für die MVA sowie höhere Nutzungskosten für die Turbine des Heizkraftwerkes Sandreuth. Die Steigerung des Personalaufwandes um 1,302 Mio. EUR resultiert aus den tariflichen Erhöhungen sowie den Zuführungen zu den Rückstellungen für Altersteilzeit (889 TEUR) und für Beihilfen (373 TEUR). Die Abschreibungen sind investitionsbedingt um 160 TEUR niedriger als im Vorjahr. Die sonstigen betrieblichen Aufwendungen sind um 127 TEUR zurückgegangen. Der Zinsaufwand (Darlehenszinsen und Zinsen für das Betriebsmittelkonto) hat sich durch die zwischenzeitliche Tilgung des Bankdarlehens gegenüber dem Vorjahr weiter verringert.

Gegenüber dem Vorjahresverlust von 1,691 Mio. EUR hat sich das Ergebnis um 5,494 Mio. EUR auf einen Jahresgewinn von 3,803 Mio. EUR gesteigert.

4.3.4.4 Prüfung des Jahresabschlusses 2005

4.3.4.4.1 Bestätigungsvermerk

Entsprechend dem Stadtratsbeschluss vom 20.07.2005 wurde wieder die WIBERA Wirtschaftsberatung Aktiengesellschaft mit der Prüfung des Jahresabschlusses beauftragt.

Der Wirtschaftsprüfer hat den uneingeschränkten Bestätigungsvermerk für den Jahresabschluss 2005 sowie für den Lagebericht 2005 erteilt.

4.3.4.4.2 Prüfungsergebnis

Als zusammenfassendes Ergebnis der Prüfung stellt die WIBERA u.a. fest:

setzlichen Vorschriften; er vermittelt ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage.

stellt die Risiken der künftigen Entwicklung zutreffend dar.

rungsverhältnisse gekennzeichnet. Der Eigenbetrieb, der gemäß der Betriebssatzung über kein Stammkapital verfügt, weist einen nicht durch Eigenkapital gedeckten Fehlbetrag in Höhe von 10.945 TEUR aus .

Jahresgewinn von 3.803 TEUR erzielt.

4.3.4.4.3 Begutachtung durch den Werkausschuss

Der Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2005, bestehend aus Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung sowie Anhang, wurde zusammen mit dem Lagebericht und dem Bericht der WIBERA vom 14.07.2006 dem Werkausschuss am 11.10.2006 vorgelegt.

Der Werkausschuss hat die Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2005 und des Lageberichtes 2005 einstimmig begutachtet und dem Stadtrat empfohlen zu beschließen:

Jahresgewinn von 3.802.730,28 EUR wird festgestellt.

herangezogen.

4.3.5 Beschaffungen

Im Rahmen der begleitenden Verwaltungsprüfung sind 2005 insgesamt 12 Beschaffungsvorgänge von ASN zur Prüfung nach den Vergaberichtlinien der Stadt Nürnberg (VRL) mit einem Gesamtvolumen von rd. 19,7 Mio. EUR vorgelegt und durch Rpr begutachtet worden.

4.3.6 Technische Prüfung

Bei der technische Prüfung fielen 2005 im Bereich der Vergaben VOB/VOL 3 Vergaben in Höhe von insgesamt 447.829 EUR an, daneben wurde eine Besondere Leistung in Höhe von 158.094 EUR geprüft. Feststellungen waren nicht zu treffen.

4.3.7 Anhang:

Bilanz, GuV-Rechnung und Anlagennachweis zum 31.12.2005

Abbildung 9

Abbildung 10

Abbildung 11

4.4 Jahresabschluss 2005 des NürnbergStifts

4.4.1 Allgemeines

Der Regiebetrieb „Seniorenamt der Stadt Nürnberg“ (Seniorenamt alt) wurde zum 01.01.1999 in den Eigenbetrieb NürnbergStift (NüSt) und das Seniorenamt (Seniorenamt „neu“) aufgespalten. Dem Eigenbetrieb NürnbergStift wurden die ambulanten, teil- und vollstationären Einrichtungen einschließlich der Versorgungsbereiche (Küche, Wäscherei und Werkstätten) sowie der Hilfsmittelservice und die Praxis Ergotherapie zugeordnet. Beim Seniorenamt „neu“ sind im wesentlichen die hoheitlichen Aufgaben verblieben.

Die Betriebssatzung für das NürnbergStift (NürnbergStiftS – NüStS) vom 7. Oktober 1998 i.d.F. vom 17. Dezember 1998 enthält u.a. Bestimmungen über die Organe des NüSt und Regelungen hinsichtlich der Aufgaben bzw. Zuständigkeiten der Werkleitung, des Werkausschusses, des Stadtrates sowie des Oberbürgermeisters. Die NüStS wird durch eine Geschäftsanweisung für die Werkleitung des NüSt ergänzt.

Um den stetig steigenden Anforderungen vor allem in finanzieller Hinsicht gerecht zu werden, wird das NüSt als ein Eigenbetrieb i.S. des Art. 88 GO geführt. Er unterliegt den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV). Darüber hinaus sind die Pflege-Buchführungsverordnung (PBV) und die Verordnung über die Wirtschaftsführung der kommunalen Pflegeeinrichtungen (WkPV) einschlägig.

Hauptaufgabe des NüSt ist es, zur Gewährleistung einer bedarfsgerechten Versorgung der älteren Bevölkerung und zur Aufrechterhaltung der Trägervielfalt ambulante, teilstationäre und vollstationäre Angebote und Einrichtungen nach dem Heimgesetz, Sozialgesetzbuch V und XI zu betreiben.

Zum 01.10.2003 nahm die NürnbergStift Service GmbH (NüStSG) ihren Betrieb aktiv auf. Die NüStSG ist eine 100%ige Tochter der Stadt Nürnberg. Sie erbringt Dienst- und Werkleistungen gegenüber dem NüSt. Die Leistungen umfassen die Durchführung und Erledigung von Aufgaben im Facility-Bereich und Unterstützungsleistungen für die Pflege. Hierzu zählen insbesondere: Reinigungsdienste, hauswirtschaftliche Leistungen, Aufgaben des allgemeinen Betriebsdienstes, Hauswirtschafts-/Serviceleistungen zur Unterstützung der Pflege sowie der für die Service-GmbH notwendige Verwaltungsbedarf. Die NüStSG unterstützt das NüSt bei seinen Konsolidierungen.

Der Jahresabschluss der NüStSG über das Geschäftsjahr 2005 schloss mit einem Überschuss von 5 TEUR ab, nach einem Jahresüberschuss von 25 TEUR im Geschäftsjahr 2004. Der Jahresabschluss 2005 wurde von Wirtschaftsprüfer Frau Renate Haertle, München, am 10. April 2006 mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk versehen.

Der Jahresabschluss 2005 des NüSt wurde, wie in den Vorjahren, durch das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Nürnberg geprüft.

4.4.2 Haushaltssatzung, Wirtschaftsplan, Finanzplanung

4.4.2.1 Haushaltssatzung

Mit der Haushaltssatzung der Stadt für das Haushaltsjahr 2005 vom 13.04.2005 wurden für NüSt keine Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen vorgesehen. Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen im Vermögensplan wurde auf 16,2 Mio. EUR festgesetzt. Der Höchstbetrag der Kassenkredite für die rechtzeitige Leistung von Ausgaben nach dem Wirtschaftsplan wurde auf 4,0 Mio. EUR festgelegt.

Die Haushaltssatzung trat zum 01.01.2005 in Kraft.

4.4.2.2 Wirtschafts- und Finanzplan

Nach § 11 Abs. 1 der Betriebssatzung i.V. mit § 2 Abs. 1 WkPV ist für den Eigenbetrieb NürnbergStift jährlich ein Wirtschafts- und Finanzplan aufzustellen, der gemäß § 7 Abs. 1 Nr. 5 der Betriebssatzung vom Stadtrat festzustellen ist. Der Wirtschaftsplan 2005 und der Finanzplan 2005/2008 wurden entsprechend den §§ 2, 3, 4 und 6 WkPV erstellt. Der Wirtschaftsplan (Erfolgs- und Vermögensplan) 2005 sowie der Finanzplan 2005/2008 für den Eigenbetrieb „NürnbergStift“ wurden am 24.11.2004 vom Stadtrat beschlossen.

Der Erfolgsplan schließt mit einem Jahresfehlbetrag von 0,097 Mio. EUR ab. Das tatsächliche Jahresergebnis ist mit einem Jahresüberschuss von 0,272 Mio. EUR um 0,369 Mio. EUR günstiger ausgefallen als geplant. Den gegenüber den Planwerten um 1,277 Mio. EUR höheren Erträgen stehen um 0,908 Mio. EUR höhere Aufwendungen gegenüber.

Der Vermögensplan schließt in den Einnahmen und den Ausgaben mit 4,129 Mio. EUR ab. Aufgrund der bereits geplanten (Ergebnis der Prognos-Studie), aber noch nicht begonnenen Baumaßnahmen lagen die Investitionsausgaben mit 654 TEUR um etwa 2,7 Mio. EUR unter den geplanten Ansätzen.

Im Finanzplan 2005/2008 mit einem Gesamtvolumen von 29,410 Mio. EUR wurden Investitionen in Höhe von 26,152 Mio. EUR berücksichtigt.

4.4.3 Feststellung des Jahresabschlusses 2004 und Entlastung

Der Jahresabschluss 2004 wurde gemäß Art. 103 Abs. 3 GO und Art. 106 GO von Rpr geprüft. In die Prüfung wurden auch die wirtschaftlichen Verhältnisse einbezogen, im Ergebnis mit der Feststellung, dass die Ertragslage in dem städtischen Unternehmen nochmals signifikant verbessert werden konnte. Mit Beschluss vom 25.01.2006 hat der Stadtrat den Jahresabschluss 2004 festgestellt, uneingeschränkte Entlastung erteilt und entschieden, den Jahresüberschuss von 20 TEUR auf neue Rechnung vorzutragen.

4.4.4 Jahresabschluss 2005

4.4.4.1 Erstellung des Jahresabschlusses

Der Jahresabschluss für 2005, der gemäß § 4 Abs. 1 PBV aus Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung sowie Anhang einschließlich Anlagen- und Fördernachweis besteht, wurde zusammen mit dem Geschäftsbericht am 28.06.2006 erstellt.

Die Daten der Haupt- und Nebenbuchhaltungen (mit Ausnahme der Lohn- und Gehaltsabrechnung) werden seit 1.01.2003 durch das Softwareprodukt SAP R/3 verarbeitet. Die Daten der Lohn- und Gehaltsabrechnung wurden bis Ende 2004 von der Trägerverwaltung im zentralen Verfahren durch das Anwenderprogramm „PAISY" verarbeitet und maschinell in die Hauptbuchhaltung übernommen. Zum 01.01.2005 wurde „PAISY“ durch das Personalmodul HR der Firma SAP abgelöst.

Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung sowie Anlagennachweis und Fördernachweise sind im Anhang (Nr. 4.4.6) beigefügt.

4.4.4.2 Bilanzentwicklung 2005

Die Entwicklung der Bilanz 2005 wird nachfolgend in komprimierter Form wiedergegeben.

NürnbergStift 31.12.2005 31.12.2004 Veränderung
EUR EUR absolut in %
AKTIVA
Anlagevermögen (gesamt) 24.227.244,27 24.794.729,60 -567.485,33 -2,3
• Immaterielle Vermögensgegenstände 125.576,00 184.279,00 -58.703,00 -31,9
• Sachanlagen 24.101.668,27 24.610.450,60 -508.782,33 -2,1
Umlaufvermögen (gesamt) 12.698.603,58 8.429.864,93 4.268.738,65 50,6
• Vorräte 139.576,26 154.148,87 -14.572,61 -9,5
• Forderungen und sonst. Vermögensgegenstände 3.340.596,86 8.188.278,97 -4.847.682,11 -59,2
• Schecks, Kassenbestand, Bankguthaben 9.218.430,46 87.437,09 9.130.993,37 >100,0
Rechnungsabgrenzungsposten 43.951,69 33.383,29 10.568,40 31,7
Bilanzsumme - Aktiva - 36.969.799,54 33.257.977,82 3.711.821,72 11,2
PASSIVA
Eigenkapital (gesamt) 18.132.367,85 17.260.648,36 871.719,49 5,1
• Stammkapital 620.000,00 620.000,00 0,00 0,0
• Kapitalrücklagen 18.862.823,27 18.862.823,27 0,00 0,0
• Gewinn-/Verlustvortrag (-) -1.622.174,91 -2.242.298,21 620.123,30 27,7
• Jahresüberschuss/-fehlbetrag (-) 271.719,49 20.123,30 251.596,19 >100,0
Sonderposten aus Zuwendungen zur Finanzierung des Sachanlagevermögens 4.379.321,08 4.567.830,08 -188.509,00 -4,1
Rückstellungen 7.450.291,90 5.091.210,50 2.359.081,40 46,3
Verbindlichkeiten 7.004.853,12 6.333.245,22 671.607,90 10,6
Rechnungsabgrenzungsposten 2.965,59 5.043,66 -2.078,07 -41,2
Bilanzsumme - Passiva - 36.969.799,54 33.257.977,82 3.711.821,72 11,2

Die Bilanzsumme des Eigenbetriebes NürnbergStift ist im Jahr 2005 im Vergleich zum Vorjahr um 3,712 Mio. EUR bzw. 11,2 % gestiegen. Wesentlichen Anteil an dieser Entwicklung hatten gegenüber dem Vorjahr um 3,609 Mio. EUR gestiegene liquide Mittel und um 0,685 Mio. EUR gestiegene Forderungen bei einem gegenüber dem Vorjahr um 0,568 Mio. EUR gesunkenen Anlagevermögen auf der Aktivseite. Auf der Passivseite stiegen die Rückstellungen um 2,359 Mio. EUR, das Eigenkapital um 0,871 Mio. EUR sowie die Verbindlichkeiten um 0,672 Mio. EUR, während die sonstigen Posten auf der Passivseite per Saldo um knapp 0,2 Mio. EUR abnahmen.

Das Anlagevermögen verringerte sich um 0,568 Mio. EUR auf 24,227 Mio. EUR. Zugängen in Höhe von 0,653 Mio. EUR standen Abschreibungen von 1,220 Mio. EUR sowie Abgänge mit einem Restbuchwert von 1 TEUR entgegen.

Der Vorratsbestand sank gegenüber dem Vorjahr um 14 TEUR auf 0,140 Mio. EUR. Für Patienten, die sich am Abschlussstichtag noch in der REHA befunden haben, wurden die bis zum 31.12.2005 erbrachten Leistungen als unfertige Leistungen unter dem Posten „Vorräte“ ausgewiesen (18 TEUR).

Die Forderungen und sonstigen Vermögensgegenstände sind im Vergleich zum Vorjahr um 4,848 Mio. EUR auf 3,341 Mio. EUR gesunken. Zurückzuführen ist diese Entwicklung u.a. auf eine teilweise Umschichtung der liquiden Mittel. Nach 6,823 Mio. EUR im Vorjahr, legte NüSt zum Bilanzstichtag nur noch 1,300 Mio. EUR auf dem Tagesgeldkonto bei der Stadtkasse an.

Die flüssigen Mittel (inklusive der Forderungen an den Träger aus der Anlage liquider Mittel auf dem Tagesgeldkonto bei der Stadtkasse) nahmen im Geschäftsjahr um ca. 3,609 Mio. EUR bzw. 52,1 % auf 10,531 Mio. EUR zu. Die Liquiditätslage des NüSt hat sich im Jahr 2005 im Vergleich zum Vorjahr nochmals deutlich verbessert und ist wie bereits in den Vorjahren als überdurchschnittlich gut zu bezeichnen. Die gute Liquiditätssituation kann somit zur finanziellen Unterstützung der anstehenden Neuinvestitionen (Neubau eines Pflege- und Therapiezentrums am Wöhrder See, Modernisierungs- und Sanierungsabsichten im Sparkassenhaus (AHS)) mit herangezogen werden.

Das Eigenkapital nahm in Höhe des Jahresüberschusses von 0,272 Mio. und der vom Träger geleisteten Ausgleichszahlung für Vorjahresverluste in Höhe von 0,6 Mio. EUR auf 18,132 Mio. EUR zu. Der Eigenkapitalanteil an der Bilanzsumme beträgt damit 49,0 %.

Der Sonderposten entspricht den Restbuchwerten der mit diesen Mitteln finanzierten Vermögensgegenstände des Anlagevermögens.

Die Rückstellungen (Rückstellungen insbesondere für noch nicht genommenen Urlaub, Gleitzeitüberhänge und Überstunden, Altersteilzeit, Beihilfeverpflichtungen, ausstehende Rechnungen, Instandhaltung und Pensionen) sind um 2,359 Mio. EUR auf 7,450 Mio. EUR gestiegen. Die Erhöhung liegt insbesondere an der verstärkten Inanspruchnahme der Altersteilzeitregelung (+ 514 TEUR) sowie an der Zunahme der Instandhaltungsrückstellungen (+ 1,727 Mio. EUR).

Die Verbindlichkeiten stiegen gegenüber dem Vorjahr um 0,672 Mio. EUR auf 7,005 Mio. EUR. Der größte Teil der Verbindlichkeiten besteht aus langfristigen Wohnungsbaudarlehen in Höhe von 5,337 Mio. EUR.

4.4.4.3 Erfolgsrechnung 2005

In der nachstehenden Tabelle werden die Erträge und Aufwendungen entsprechend der Gewinn- und Verlustrechnung 2005 und ihre Veränderung zum Vorjahr wiedergegeben.

NürnbergStift 2005 2004 Veränderung
EUR EUR absolut in %
ERTRÄGE 30.195.539,89 29.494.799,14 700.740,75 2,4
Erträge aus allg. Pflegeleistungen gemäß PflegeVG und sonstigen Leistungen außerhalb des PflegeVG 17.478.698,01 17.267.238,22 211.459,79 1,2
Erträge aus Unterkunft und Verpflegung 4.629.260,63 4.452.717,67 176.542,96 4,0
Erträge aus Zusatzleistungen nach PflegeVG 139.430,98 118.915,50 20.515,48 17,3
Erträge aus der gesonderten Berechnung von Investitionskosten 2.475.419,79 2.341.860,48 133.559,31 5,7
Zuweisungen und Zuschüsse zu Betriebskosten 414.827,16 429.165,93 -14.338,77 -3,3
Erhöhung/Verminderung des Bestands an unfertigen Leistungen -8.763,81 26.766,02 -35.529,83 -132,7
Sonstige betriebliche Erträge 4.100.681,59 3.941.292,41 159.389,18 4,0
Erträge aus öffentlicher und nicht öffentlicher Förderung von Investitionen 107.686,40 6.359,04 101.327,36 >100
Erträge aus der Auflösung von Sonderposten/Verbindlichkeiten 213.797,75 330.974,97 -117.177,22 -35,4
Zinsen und ähnliche Erträge 212.785,65 140.094,41 72.691,24 51,9
Außerordentliche Erträge 391.702,82 126.592,39 265.110,43 >100
Weitere Erträge 40.012,92 312.822,10 -272.809,18 -87,2
AUFWENDUNGEN 29.923.820,40 29.474.675,84 449.144,56 1,5
Personalaufwand 17.884.767,03 17.809.229,74 75.537,29 0,4
Materialaufwand 6.554.007,91 6.426.093,08 127.914,83 2,0
Aufwendungen für zentrale Dienstleistungen 846.675,10 1.101.550,61 -254.875,51 -23,1
Steuern, Abgaben, Versicherung 242.599,41 270.034,31 -27.434,90 -10,2
Mieten, Pacht, Leasing 229.379,87 227.620,39 1.759,48 0,8
Aufwendungen aus der Zuführung zu Sonderposten/ Verbindlichkeiten 123.611,32 15.199,46 108.411,86 >100
Abschreibungen 1.240.702,02 1.324.435,45 -83.733,43 -6,3
Aufwendungen für Instandhaltung und Instandsetzung 2.453.224,86 1.737.361,12 715.863,74 41,2
Sonstige ordentliche Aufwendungen 44.937,72 35.233,28 9.704,44 27,5
Zinsen und ähnliche Aufwendungen 43.025,92 41.946,19 1.079,73 2,6
Außerordentliche Aufwendungen 260.889,24 485.972,21 -225.082,97 -46,3
ERGEBNIS 271.719,49 20.123,30 251.596,19 >100,0

Im Geschäftsjahr 2005 erwirtschaftete der Eigenbetrieb NürnbergStift einen Jahresüberschuss von 272 TEUR, im Vergleich zum Vorjahr eine Ergebnisverbesserung um 252 TEUR. Diese Veränderung des Ergebnisses resultiert aus einer Zunahme der Erträge um 0,701 Mio. EUR bei einer Zunahme der Aufwendungen um 0,449 Mio. EUR.

Die Leistungserträge sind im Vergleich zum Vorjahr um 542 TEUR bzw. 2,2 % gestiegen. Der Anstieg der Erträge ist insbesondere auf eine Erhöhung der Leistungsentgelte zurückzuführen.

Die sonstigen Erträge nahmen um 159 TEUR oder 3,0 % zu. Sie enthalten u. a. die von der Stadt Nürnberg geleistete Kostenerstattung für Versorgungslasten für frühere Mitarbeiter/innen in Höhe von 1,107 Mio. EUR.

Durch die Anlage „Liquider Mittel“ konnten im Jahr 2005 Zinserträge in Höhe von 213 TEUR (+ 73 TEUR) erzielt werden, denen Aufwendungen für Darlehensverbindlichkeiten (Zinsen und Verwaltungskostenbeiträge) mit einem Betrag von 43 TEUR gegenüberstehen. Saldiert ergibt sich ein positives Finanzergebnis in Höhe von 170 TEUR (im Vorjahr: 98 TEUR).

Die Personalaufwendungen, die im Jahr 2005 61 % (Vorjahr: 62 %) der Betriebsaufwendungen umfassen, sind lediglich um 76 TEUR bzw. 0,4 % gestiegen. Der Anstieg der Personalaufwendungen ist hauptsächlich auf die Bildung von Rückstellungen zurückzuführen, insbesondere die Erhöhung der Altersteilzeit-, Urlaubs-, und Überstundenrückstellungen. Demgegenüber ist die Anzahl der Mitarbeiter, ausgedrückt in Vollkräften (VK), um 22,39 oder 5,9 % zurückgegangen.

Die Sachaufwendungen nahmen im Berichtsjahr um 0,577 Mio. EUR bzw. 5,9 % auf 10,392 Mio. EUR zu. Vor allem der Aufwand für Zentrale Dienstleistungen (insbesondere die Verwaltungskostenerstattung an die Stadt Nürnberg) sank hierbei gegenüber dem Vorjahr um 0,255 Mio. EUR, während die Aufwendungen für Instandhaltung, aufgrund gebildeter Rückstellungen für unterlassene Instandhaltung, um 0,716 Mio. EUR auf 2,453 Mio. EUR stiegen.

Die folgende Übersicht gibt einen Überblick über die von NüSt seit 2002 erwirtschafteten Jahresergebnisse.

2002 2003 2004 2005
EUR EUR EUR EUR
Jahresergebnis -575.704,99 -558.410,71 20.123,30 271.719,49

Trotz des intensiven Wettbewerbs auf dem Markt für Pflegedienstleistungen konnte der städtische Eigenbetrieb sein schon 2004 relativ gutes betriebswirtschaftliches Ergebnis in 2005 nochmals signifikant verbessern.

4.4.4.4 Prüfung des Jahresabschlusses 2005

4.4.4.4.1 Prüfungsergebnis

Aufgrund geänderter Rechtsvorschriften wurde wie in den Vorjahren der Jahresabschluss 2005 des Eigenbetriebes NürnbergStift von Rpr gemäß Art. 103 Abs. 3 GO und Art. 106 GO geprüft. Das Prüfungsergebnis wurde im „Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2005 des Eigenbetriebes NürnbergStift“ vom 24.07.2006 dokumentiert.

Nach dem zusammengefassten Prüfungsergebnis des Rpr

chenschafts- und Lagebericht den Rechtsvorschriften,

führung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanzund Ertragslage des NürnbergStifts,

dass die Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsführung in Frage gestellt werden müsste.

4.4.4.4.2 Begutachtung durch den Werkausschuss

Der Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2005 wurde zusammen mit dem Bericht des Rpr vom 24.07.2006 dem Werkausschuss am 27.07.2006 vorgelegt.

Der Werkausschuss (NüSt) begutachtete den Jahresabschluss 2005 für den Eigenbetrieb NürnbergStift und empfahl dem Stadtrat:

Entlastung gem. Art. 102 Abs. 3 GO und

gen.

4.4.5 Personalausgaben

Prüfungsbericht vom 11.10.2006

Für den Bereich NüStSG wurden die Personalausgaben (Stundenvergütung, Sozialversicherungsbeiträge, Urlaub und Zulagen/Zuschläge) auf Basis des dort geltenden Tarifs für Gebäudereiniger geprüft.

Folgende Feststellung war zu treffen:

Bei der Berechnung von Feiertagszuschlägen wurden teilweise zu geringe Prozentzuschläge gewährt. Die tarifliche Festlegung wird künftig beachtet.

Ansonsten ist o.E. geprüft worden.

4.4.6 Anhang:

Bilanz, GuV-Rechnung, Anlagennachweis und Fördernachweise

zum 31.12.2005

Jahresbilanz zum 31.12.2005 Vorjahr

für den Eigenbetrieb NürnbergStift EUR EUR

AKTIVSEITE

A. Anlagevermögen:

I. Immaterielle Vermögensgegenstände 125.576,00 184.279,00

II. Sachanlagen: 1. Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte mit Betriebsbauten 22.528.597,33 23.169.705,33 2. Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte mit Wohnbauten 798,67 1.892,67 3. Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte ohne Bauten 0,00 0,00 4. Technische Anlagen 308.329,00 374.835,00 5. Einrichtungen und Ausstattungen ohne Fahrzeuge 666.545,02 945.654,02 6. Fahrzeuge 100.412,00 88.832,00 7. Geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau 496.986,25 24.101.668,27 29.531,58 24.610.450,60

B. Umlaufvermögen:

I. Vorräte: 1. Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe 121.574,05 127.382,85 2. Unfertige Leistungen 18.002,21 139.576,26 26.766,02 154.148,87

II. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände: 1. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen, 1.878.708,04 1.254.650,42 davon mit einer Restlaufzeit von mehr als einem Jahr (0,00) (0,00) 2. Forderung an Träger der Einrichtung, 1.312.705,74 6.834.936,47 davon mit einer Restlaufzeit von mehr als einem Jahr (0,00) (0,00) 3. Forderungen aus öffentlicher Förderung, 25.000,00 10.000,00 davon mit einer Restlaufzeit von mehr als einem Jahr (0,00) (0,00) 4. Sonstige Vermögensgegenstände, 124.183,08 88.692,08 davon mit einer Restlaufzeit von mehr als einem Jahr (0,00) 3.340.596,86(0,00) 8.188.278,97

III. Kassenbestand, Guthaben bei Kreditinstituten 9.218.430,46 87.437,09

C. Rechnungsabgrenzungsposten 43.951,69 33.383,29

Summe AKTIVSEITE 36.969.799,54 33.257.977,82

Jahresbilanz zum 31.12.2005 Vorjahr

für den Eigenbetrieb NürnbergStift EUR EUR

PASSIVSEITE

A. Eigenkapital:

  1. Stammkapital 620.000,00 620.000,00 2. Kapitalrücklagen 18.862.823,27 18.862.823,27 3. Gewinnrücklagen 0,00 0,00 4. Gewinnvortrag/Verlustvortrag (-) -1.622.174,91 -2.242.298,21 5. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag (-) 271.719,49 18.132.367,85 20.123,30 17.260.648,36

B. Sonderposten aus Zuschüssen und Zuweisungen

zur Finanzierung des Sachanlagevermögens:

  1. Sonderposten aus öffentlichen Fördermitteln für Investitionen 1.425.354,00 1.504.150,00 2. Sonderposten aus nicht-öffentlicher Förderung für Investitionen 2.953.967,08 4.379.321,08 3.063.680,08 4.567.830,08

C. Rückstellungen 7.450.291,90 5.091.210,50

D. Verbindlichkeiten:

  1. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen, 472.666,79 296.123,90 davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr (472.666,79) (296.123,90) 2. Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten, 5.336.524,12 5.517.947,40 davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr (182.295,24) (182.285,43) 3. Erhaltene Anzahlungen, 243.856,27 121.680,51 davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr (243.856,27) (121.680,51) 4. Verbindlichkeiten gegenüber dem Träger der Einrichtung, 18.789,57 8.160,59 davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr (18.789,57) (8.160,59)

  2. Verbindlichkeiten aus öffentlichen Fördermitteln für Investitionen, 100.000,00 0,00 davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr (100.000,00) (0,00) 6. Verbindlichkeiten aus nicht-öffentlicher Förderung 85.137,02 86.814,45 davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr (85.137,02) (86.814,45) 7. Sonstige Verbindlichkeiten, 581.840,35 124.999,50 davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr (581.840,35) (124.999,50) 8. Verwahrgeldkonto 149.676,21 170.992,75 9. Umsatzsteuer 16.362,79 7.004.853,12 6.526,12 6.333.245,22

E. Rechnungsabgrenzungsposten 2.965,59 5.043,66

Summe PASSIVSEITE 36.969.799,54 33.257.977,82

Gewinn- und Verlustrechnung 2005 Vorjahr

für den Eigenbetrieb NürnbergStift EUR EUR

17.478.698,01 4.629.260,63 139.430,98 2.475.419,79 414.827,16 -8.763,81 4.100.681,59 29.229.554,35 13.361.682,78 4.523.084,25 80.088,99 1.074.346,50 5.399.572,42 846.675,10 242.599,41 229.379,87 25.757.429,32

3.472.125,03 107.686,40 213.797,75 123.611,32 1.220.274,18 20.427,84 2.453.224,86 44.937,72 -3.540.991,77

-68.866,74 212.785,65 43.025,92 169.759,73

100.892,99 391.702,82 260.889,24 40.012,92 170.826,50

  1. Erträge aus allgemeinen Pflegeleistungen gemäß PflegeVG und sonstigen Leistungen außerhalb des PflegeVG 17.267.238,22

  2. Erträge aus Unterkunft und Verpflegung 4.452.717,67

  3. Erträge aus Zusatzleistungen nach PflegeVG 118.915,50

  4. Erträge aus der gesonderten Berechnung von Investitionskosten 2.341.860,48

  5. Zuweisungen und Zuschüsse zu Betriebskosten 429.165,93

  6. Erhöhung/Verminderung des Bestands an unfertigen Leistungen 26.766,02

  7. Sonstige betriebliche Erträge 3.941.292,41 28.577.956,23

  8. Personalaufwand: a)Löhne und Gehälter 13.155.434,09 b)Sozialabgaben, Altersversorgung und sonstige Aufwendungen 4.653.795,65

  9. Materialaufwand: a)Lebensmittel 258.563,10 b)Wasser, Energie, Brennstoffe 1.074.710,69 c) Wirtschafts-/Verwaltungs-/Betreuungs-/Med.-therap. Bedarf 5.092.819,29

10.Aufwendungen für zentrale Dienstleistungen 1.101.550,61

11.Steuern, Abgaben, Versicherungen 270.034,31

12.Mieten, Pacht, Leasing 227.620,39 25.834.528,13

Zwischenergebnis 2.743.428,10

13.Erträge aus öffentlicher und nicht-öffentlicher Förderung von Investitionen 6.359,04

14.Erträge aus der Auflösung von Sonderposten/Verbindlichkeiten 330.974,97

15.Aufwendungen aus der Zuführung zu Sonderposten/ Verbindlichkeiten 15.199,46

16.Abschreibungen: a)Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände und Sachanlagen 1.322.412,74 b)Abschreibungen auf Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände 2.022,71

17.Aufwendungen für Instandhaltung und Instandsetzung 1.737.361,12

18.Sonstige ordentliche Aufwendungen 35.233,28 -2.774.895,30

Zwischenergebnis -31.467,20

19.Zinsen und ähnliche Erträge 140.094,41

20.Zinsen und ähnliche Aufwendungen 41.946,19 98.148,22

21.Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit 66.681,02

22.Außerordentliche Erträge 126.592,39

23.Außerordentliche Aufwendungen 485.972,21

24.Weitere Erträge 312.822,10 -46.557,72

25.Außerordentliches Ergebnis 170.826,50 -46.557,72

26.Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag (-) 271.719,49 20.123,30

nachrichtlich Verwendung des Jahresüberschusses: Auf neue Rechnung vorzutragen 271.719,49 20.123,30

Abbildung 12

Abbildung 13

Abbildung 14

Abschnitt 5: Zentrale Anlaufstelle für Korruptionsprävention

55 ZZEENNTTRRAALLEE AANNLLAAUUFFSSTTEELLLLEE FFÜÜRR KKOORRRRUUPPTTIIOONNSSPPRRÄÄ--

VVEENNTTIIOONN

Mit der Einrichtung einer Zentralen Anlaufstelle für Korruptionsprävention beim Rechnungsprüfungsamt Anfang 2001 hat die Stadt ihre Korruptionsprävention weiter verstärkt. Zusätzlich zu den bisherigen, vergleichsweise engmaschigen Maßnahmen (u.a. im Anordnungs- und Vergabewesen) der Stadt bietet diese Stelle nun seit mehr als 5 Jahren den Dienststellen und den Beschäftigten, aber auch der Öffentlichkeit eine Ansprech- und Hilfemöglichkeit an, die

terstützt sowie Inhouse-Seminare abhält,

terverfolgt.

Nach mehr als 5 Jahren Aufklärungsarbeit genießt die Zentrale Anlaufstelle für Korruptionsprävention innerhalb der Stadtverwaltung einen hohen Bekanntheitsgrad. Dies zeigen die nicht seltenen Anrufe von Bediensteten. Aber auch Hinweise aus der Bevölkerung (zum Teil anonym) belegen, dass die Zentrale Anlaufstelle bei Rpr eine zweckmäßige Einrichtung ist. Im „Schlüssel zum Rathaus“, der auch über das Internet aufgerufen werden kann, wird auf diese Kontaktstelle hingewiesen. Durch Bekanntgabe der e-mail-Adresse erfolgen Hinweise auch hierüber.

Allen Hinweisen (auch anonymen) wird unverzüglich nachgegangen. Bei den erforderlichen Recherchen werden, je Hinweisart PA/7, die Kriminalpolizei und falls erforderlich, auch die betroffenen Dienststellen mit eingeschaltet. Die Mehrzahl der überprüften Vorwürfe über korruptives Verhalten war nicht haltbar. Dies waren meist Fälle, bei denen Bürger mit Verwaltungsentscheidungen der Stadt unzufrieden oder überfordert waren.

Aber auch in diesen Fällen konnte nicht selten geholfen werden. Schon die nochmalige Auseinandersetzung mit den beanstandeten Sachverhalten und die folgenden Gespräche städtischer Bediensteter mit den Bürgern demonstrieren eine bürgernahe Verwaltung.

Die Zusammenarbeit mit der Kriminalpolizei Nürnberg kann als positiv bezeichnet werden. Nicht nur die in regelmäßigen Abständen stattfindenden Sitzungen in der „Arbeitsgruppe Korruptionskooperation“, deren Mitglieder die Kriminalpolizei, der Referent Allgemeine Verwaltung/Finanzreferat, der Abteilungsleiter für Disziplinarangelegenheiten beim Personalamt (PA/7) sowie der Ansprechpartner für Korruptionsprävention beim Rechnungsprüfungsamt sind, sondern auch die sonstigen ständigen Kontakte sind fruchtbar.

In den letzten Jahren konnte die Kooperation in der städtischen und polizeilichen Präventionsarbeit weiter optimiert werden.

Die kürzlich aufgedeckten Missstände im städtischen Krematorium zeigen aber deutlich, dass die Korruptionsprävention insgesamt ohne ausreichende Vorgangskontrollen durch die Fachvorgesetzten vor Ort nicht auskommt.

Abschnitt 6: Zusammengefasstes Prüfungsergebnis, Empfehlung zur Feststellung der Jahresabschlüsse 2005 sowie Entlastung

66 ZZUUSSAAMMMMEENNGGEEFFAASSSSTTEESS PPRRÜÜFFUUNNGGSSEERRGGEEBBNNIISS,, EEMMPP--

FFEEHHLLUUNNGG ZZUURR FFEESSTTSSTTEELLLLUUNNGG DDEERR JJAAHHRREESSAABB--

SSCCHHLLÜÜSSSSEE 22000055 SSOOWWIIEE EENNTTLLAASSTTUUNNGG

Wie in den Vorbemerkungen dieses Sachverständigenberichts 2006 (Teil I) bereits dargelegt, benötigen die Aufstellung und Prüfung des doppischen Jahresabschlusses der Stadt (ab 2005) mehr Zeit als bei der vorherigen kameralen Rechnungslegung. Die entsprechende Prüfung des doppischen Abschlusses 2005 (Bestandteil des nach Art. 106 GO vorgegebenen Umfangs der Rechnungsprüfung) konnte deshalb noch nicht durchgeführt und die Ergebnisse dieser Prüfung müssen nach Prüfungsabschluss in einem weiteren Sachverständigenbericht 2006 (Teil II) vom Rechnungsprüfungsamt vorgelegt werden. Die Sachverständigenberichte 2006 Teil I und Teil II bilden dann zusammen die Grundlage für die noch abschließend zu erfolgende Prüfung/Begutachtung der Wirtschaftsführung und des doppischen Abschlusses 2005 der Stadt durch den Rechnungsprüfungsausschuss nach Art. 103 GO.

Zwecks einer möglichst zeitnahen Berichterstattung für den Stadtrat hat Rpr in dem der Abschlussprüfung vorgezogenen Sachverständigenbericht 2006 (Teil I) seine wesentlichen Prüfungsinhalte und -ergebnisse der bis zum 10.11.2006 abgeschlossenen Prüfungen aufgeführt. Die Prüfungsbemerkungen und -anregungen bewegen sich insgesamt im Rahmen der Vorjahre. Erkennbar wird insbesondere, dass – trotz der von der Verwaltung in den letzten Jahren bereits gestemmten beträchtlichen Konsolidierungspakete – zumindest in Teilbereichen noch weitere Ergebnisverbesserungen realisierbar sind.

Die Prüfung nach Art. 103 und Art. 106 GO der Jahresabschlüsse 2005 des Regiebetriebs „Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Herpersdorf“, des Sondervermögens Klinikum sowie der Eigenbetriebe „Stadtentwässerungsbetrieb“, „Abfallwirtschaft und Stadtreinigungsbetrieb“ sowie „NürnbergStift“ ist vollständig durchgeführt worden und im vorliegenden Sachverständigenbericht 2006 (Teil I) insoweit abschließend enthalten. Das Rechnungsprüfungsamt empfiehlt daher dem Stadtrat, diese Jahresabschlüsse 2005 nach Behandlung im Rechnungsprüfungsausschuss gem. Art. 102 Abs. 3 GO festzustellen und uneingeschränkte Entlastung zu erteilen.

Nürnberg, 10.11.2006 Rechnungsprüfungsamt i.A.

Seiferth Verwaltungsdirektor

Abschnitt 6: Zusammengefasstes Prüfungsergebnis, Empfehlung zur Feststellung der Jahresabschlüsse 2005 sowie Entlastung

77 VVEERRZZEEIICCHHNNIISS DDEERR AABBKKÜÜRRZZUUNNGGEENN

AdO Anordnung des Oberbürgermeisters ADON Allgemeine Dienstordnung der Stadt Nürnberg ADV Automatisierte Datenverarbeitung AFB Allgemeine Finanzwirtschaftsbestimmungen der Stadt Nürnberg AG Auftraggeber AN Auftragnehmer APC Arbeitplatzcomputer AVStG Verordnung zur Ausführung des Stiftungsgesetzes BA Bauabschnitt BAT Bundesangestelltentarifvertrag BayBG Bayerisches Beamtengesetz BayGVBl. Bayerisches Gesetz- und Verordnungsblatt BayKrG Bayerisches Krankenhausgesetz BayStG Bayerisches Stiftungsgesetz BeamtVG Beamtenversorgungsgesetz BeschO Beschaffungsordnung der Stadt Nürnberg BGBl Bundesgesetzblatt BKPV Bayerischer Kommunaler Prüfungsverband BMT-G Bundesmanteltarifvertrag für Arbeiter gemeindlicher Verwaltungen und Betriebe BPflV Bundespflegesatzverordnung BRL Baurichtlinien der Stadt Nürnberg BSHG Bundessozialhilfegesetz BVG Bundesversorgungsgesetz DIN Deutsche Industrie-Norm DV Datenverarbeitung EBV Eigenbetriebsverordnung EFB Einheitsformblatt zur Preisermittlung

EGHGB Einführungsgesetz zum Handelsgesetzbuch Epl Einzelplan FAG Finanzausgleichsgesetz FinPl Finanzplan GO Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern GoB Grundsätze ordnungsgemäßer Buchführung und Bilanzierung GoBS Grundsätze ordnungsmäßiger DV-gestützter Buchführungssysteme GVBl Bayerisches Gesetz- und Verordnungsblatt HAR Haushaltsausgaberest HER Haushaltseinnahmerest HGB Handelsgesetzbuch HGrG Haushaltsgrundsätzegesetz HJ Haushaltsjahr HOAI Honorarordnung für Architekten und Ingenieure Hpl Haushaltsplan HR Haushaltsrechnung Hst Haushaltsstelle HÜL Haushaltsüberwachungsliste HUA Haushaltsunterabschnitt IuK Informations- und Kommunikationstechnik IuK-KKG IuK-Koordinations- und Konzeptions-Gremium IT Informationstechnik IV Informationsverarbeitung IVGA Geschäftsanweisung zum Einsatz der technikunterstützten Informationsverarbeitung bei der Stadt Nürnberg KAG Kommunalabgabengesetz KassDA Allgemeine Dienstanweisung für die Stadtkasse Nürnberg, ihre Zahlstellen und für Handvorschüsse KAR Kassenausgaberest KER Kasseneinnahmerest Kh Klinikum Nürnberg KHBV Krankenhaus-Buchführungsverordnung KHG Krankenhausfinanzierungsgesetz KLR Kosten- und Leistungsrechnung

KommHV Kommunalhaushaltsverordnung KommPrV Kommunalwirtschaftliche Prüfungsverordnung KUV Verordnung über Kommunalunternehmen LAG Lastenausgleichsgesetz LagO Lagerordnung der Stadt Nürnberg LV Leistungsverzeichnis MIP Mittelfristiger Investitionsplan NA Nachtragsangebot ORH Bayerischer Oberster Rechnungshof PBV Pflegebuchführungsverordnung PC Personalcomputer bzw. Profit-Center POA Personal- und Organisationsausschuss RE Rechnungsergebnis RPrO Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Nürnberg SGB Sozialgesetzbuch sKU selbständiges Kommunalunternehmen SN Sammelnachweis SVG Soldaten-Versorgungsgesetz TEUR Tausend EURO TK Telekommunikation TuI Technikunterstützte Informationsverarbeitung TVöD Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst UA Unterabschnitt üpl überplanmäßig VE Verpflichtungsermächtigung Vmh Vermögenshaushalt Vwh Verwaltungshaushalt VOB Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen VOF Verdingungsordnung für freiberufliche Leistungen VOL Verdingungsordnung für Leistungen – ausgenommen Bauleistungen – VRL Vergaberichtlinien der Stadt Nürnberg VVKommHV Verwaltungsvorschriften zur Kommunalhaushaltsverordnung VVKommPrV Verwaltungsvorschriften zur Kommunalwirtschaftlichen Prüfungsverordnung

VVS-Konten Verwahrgeld- und Vorschusskonten WAS Wochenarbeitsstunden WkKV Verordnung über die Wirtschaftsführung der kommunalen Krankenhäuser WP Wirtschaftsprüfer ZTV-T Zusätzliche Technische Vorschriften der Stadt Nürnberg für Tiefbauarbeiten ZVB Zusätzliche Vertragsbedingungen der Stadt Nürnberg für die Ausführung von Bauleistungen

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