N I E D E R S C H R I F T
über die 25. Sitzung
des Umweltausschusses
vom 06.12.2006
im Großen Sitzungssaal, Fünferplatz 2, 2. Stock
- öffentlich -
Vorsitzender: i.V. BM Dr. Gsell
Referent: BM Dr. Gsell
Ehrenamtliche Stadträte: StRin Bungartz StR Agathagelidis
StR Höffkes StR‘in Limbacher StR’in Höfler StR Lunz StR’in Hölldobler- StR Raschke Schäfer StR Würffel StR’in Körber StR’in Zerweck StR’in Dr. Niedermeyer StR‘in Seer
Sonstige Teilnehmer: Herr Müller, H/KEM Herr Vinzl, H
Herr Fichte, T Herr Maurer, etz Herr Ulbrich, SUN H. Fieml, N-ERGIE
Beginn der Sitzung: 15.12 Uhr
Ende der Sitzung: 17.58 Uhr
Schriftführung: Frau Laugner
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BM Dr. Gsell eröffnet die 25. Sitzung des Umweltausschusses und stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest. Er bittet TOP 4 vorzuziehen, da der Vertreter des Hochbauamtes zu einem anderen Termin muss. Er fragt, ob damit Einverständnis besteht TOP 4 incl. den Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen „Klimaschutz durch Sanierung des Rathauses Wolffscher Bau“ vorzuziehen, den Antrag zum „Öko-Strom“ als TOP 3 A sowie den Bericht zum „Dioxin im Hafen“ als TOP 10 A zu behandeln. Er sieht Einverständnis.
TAGESORDNUNGSPUNKT 4
Kommunales Energiemanagement der Stadt Nürnberg
hier: Energiebericht 2006
Klimaschutz durch Sanierung des Rathauses Wolffscher Bau
Herr Müller 00:01:47
berichtet über den Energiebericht 2006.
BM Dr. Gsell 00:05:18
fragt, ob eine Begründung des Antrags gewünscht wird.
StR’in Seer 00:05:33
begründet den Antrag.
BM Dr. Gsell 00:07.14
beantwortet Ziff. 3 des Antrages der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen.
Herr Vinzl 00:08:56
beantwortet Ziff. 1, 2 und 4 des Antrages. Er bittet um Verständnis, dass dieses Projekt etwas hinten angestellt werden muss.
StR’in Hölldobler-Schäfer 00:18:15
bedankt sich für die Arbeit und das Ergebnis dieses Berichtes und geht auf einige Punkte ein. Sie würde sich freuen, wenn bei den alten Schulgebäuden wie Scharrer- oder Thusneldaschule im Bereich der Fenster mehr Dämmung erreicht werden könnte.
StR Raschke 00:20:56
fragt, warum das Kh und nicht alle städt. Dienststellen im KEM enthalten sind. Er fragt weiter, warum die Strompreise 13 % über dem Mittelwert liegen, ob andere Anbieter angefragt wurden und ob es ein Gesamtkonzept für die städt. Liegenschaften gibt. Er möchte, dass die Verwaltung den Mittelansatz für KEM deutlich heraufsetzt. Er bittet um mehr Öffentlichkeitsarbeit.
BM Dr. Gsell 00:26:18
stellt klar, daß das KEM Teil der Bauverwaltung ist. Der Umweltbereich hat den Bericht nur als Transmitter in die Tagesordnung mit aufgenommen. Es gibt eine sehr enge Abstimmung sowie eine hervorragende Zusammenarbeit zwischen dem KEM und dem Klimaschutzbericht.
StR’in Seer 00:27:00
stellt fest, daß das KEM effizient, kompetent und engagiert gearbeitet hat. Sie fragt, wie weit die Abarbeitung der Vorgaben nach der Energieeinsparverordnung ist. Sie geht auf einige Punkte des Berichts ein.
BM Dr. Gsell 00:31:39
fragt Frau StR’in Seer, ob sie auf eine Abstimmung des Antrages besteht oder ob es genügt, wenn KEM eine gemeinsame Begehung des Rathauses durchführt.
StR’in Seer 00:31:11
kann auf eine förmliche Abstimmung verzichten, wenn man das auf der Agenda behält und die Möglichkeiten abgearbeitet werden.
BM Dr. Gsell 00:32:41
stellt fest, dass keine Abstimmung gewünscht wird, wenn KEM berichtet, was kurzfristig machbar ist und mittelfristig ein Konzept vorgelegt wird.
Herr Müller 00:32:57
beantwortet die Fragen. Bietet Frau StR’in Seer einen gemeinsamen Begehungstermin des Rathauses an.
BM Dr. Gsell 00:38:04
berichtet, dass die Finanzierung bei der Tafelhalle nur deshalb möglich war, weil die erwirtschaftete Solarenergieeinspeisevergütung zur Verfügung gestellt wurde.
StR Raschke 00:39:56
möchte, dass ein Energiepreisangebot eines anderen Anbieters eingeholt wird, um die Beweglichkeit der N-ERGIE auszuloten. Er bittet, das an die Kämmerei weiterzugeben.
BM Dr. Gsell 00:41:10
gibt dies weiter. Er betont nochmals die gute Zusammenarbeit mit dem Baureferat, die auch so fortgesetzt wird. Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.
TAGESORDNUNGSPUNKT 1
Gewässer 3. Ordnung
hier: Bericht über den Gewässergütezustand
BM Dr. Gsell 00:42:01
erläutert den Bericht.
Herr Ulbrich 00:48:03
ergänzt die Ausführungen.
BM Dr. Gsell 00:49:24
StR’in Körber 00:49:57
bedankt sich für den umfassenden Bericht und geht darauf ein.
StR’in Zerweck 00:59:05
stellt fest, daß die Stadt Nürnberg auf dem richtigen Weg ist. Sie geht ebenfalls auf einige Punkte des Berichts ein.
StR’in Seer 01:03:49
fragt, wie viel Mittel notwendig wären, um eine zügige Umsetzung durchzuführen. Wie können die hohen Nitratwerte gesenkt werden? Sie möchte wissen, was mit der Abteilung T/B, wenn SÖR kommen sollte, geschieht. Ihrer Meinung nach würde diese Abteilung ins Umweltamt gehören.
BM Dr. Gsell 01:06:51
beantwortet die Fragen.
Herr Fichte 01:11:19
beantwortet die Fragen insbesondere zu den Terminen und zu den Kosten.
StR’in Höfler 01:13:33
geht auf den Nitratgehalt in der Landwirtschaft ein.
BM Dr. Gsell 01:15:48
stellt fest, daß der Bericht zur Kenntnis gedient hat und dankt den beteiligten Dienststellen.
TAGESORDNUNGSPUNKT 2
Klimaschutzbericht 2006
hier: Bilanzierung der CO -Emissionen
2
Entwicklungstendenzen und Erfolgskontrolle
BM Dr. Gsell 01:16:29
erläutert den Sachverhalt.
Herr Maurer 01:22:13
erläutert den Klimaschutzbericht 2006.
StR’in Höfler 01:32:48
bedankt sich für den Klimaschutzbericht. Sie geht auf einige Punkte des Berichts ein. Sie ist der Auffassung, daß Nürnberg auf einem guten Weg ist, es aber noch viel zu tun gibt.
StR Raschke 01:38:12
lobt den Bericht und geht auf einige Punkte ein.
StR’in Seer 01:43:16
geht auf einige Punkte des Berichts ein. Sie möchte den Geschäfts- und Umweltbericht der N- ERGIE.
BM Dr. Gsell 01:47:20
beantwortet die Fragen.
StR Lunz 01:53:28
weist auf die Studie des Bundesumweltministeriums zum Rapsöl hin.
BM Dr. Gsell 01:56:00
weist auf die widersinnige Situation hin, dass in der EU auf der einen Seite immer noch Flächenstilllegungsprämien gezahlt, aber auf der anderen Seite Flächen für Energiepflanzen gebraucht werden.
StR’in Höfler 01:57:27
stellt richtig, dass sie Rapsöl nicht als idealen Energieträger sieht. Sie geht auf die Wortmeldung von Herrn Lunz ein.
StR’in Seer 01:58:08
meint, daß es noch sehr viele andere Möglichkeiten im landwirtschaftlichen Bereich gibt.
BM Dr. Gsell 01:58:41
lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen.
Beschluss: siehe Anlage
TAGESORDNUNGSPUNKT 3
CO -Minderungsprogramm für Nürnberg und die Region
2
hier: Bilanz CO -Minderungsprogramm 2006
2
Co -Minderungsprogramm 2007
2
BM Dr. Gsell 01:58:45
verweist weitgehend auf die Vorlage.
StR’in Seer 02:00:55
freut sich über die Einigung von Stadt und N-ERGIE. Die Verteilung klingt plausibel. Was kann die Stadt Nürnberg tun, um verbrauchsarme Fahrzeuge und Techniken zu fördern.
StR Raschke 02:02:28
kann mit dem Ergebnis leben.
BM Dr. Gsell 02:03:20
sieht keine weiteren Wortmeldungen. Er lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen.
Beschluss: - siehe Anlage -
TAGESORDNUNGSPUNKT 3 A
Öko-Strom-Angebot der N-ERGIE
StR’in Seer 02:03:56
begründet den Antrag.
Herr Fieml 02:05:10
erläutert die Stellungnahme der N-ERGIE.
BM Dr. Gsell 02:33:37
StR’in Seer 02:34:04
freut sich, daß die N-ERGIE jetzt auf Biomasse setzt.
Herrn Fieml 02:35:26
StR’in Seer 02:36:58
geht auf den Vortrag von Herrn Fieml ein.
Herr Fieml 02:37:00
StR’in Seer 02:38:00
Herr Fieml 02:38:21
beantwortet die Fragen.
BM Dr. Gsell 02:39:39
bestätigt die fruchtbaren Diskussionen über die Ausrichtung der N-ERGIE. Es ist angekommen, daß die dezentrale Produktion für die N-ERGIE wichtig ist. Die ImpleaPlus, eine Tochter der WBG und der N-ERGIE, ist im Augenblick der größte Solarstromproduzent der Region.
TAGESORDNUNGSPUNKT 6
Rettung des Nürnberger Sand-Traganten
hier: Bericht zum aktuellen Projektstand
BM Dr. Gsell 02:40:26
verweist auf die Vorlage. Er sieht keine Wortmeldungen. Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.
TAGESORDNUNGSPUNKTE 7 und 8
Erdgasfahrzeuge bei der Bestattungsanstalt sowie anderen Dienststellen und Betrieben der
Stadt Nürnberg
Bestattungswagen mit Erdgasantrieb
BM Dr. Gsell 02:41:40
verweist auf die Vorlage. Er sieht keine Wortmeldungen. Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.
TAGESORDNUNGSPUNKT 9
Wasserstoff für den Verkehr
BM Dr. Gsell 02:42:48
verweist auf die Vorlage.
StR’in Höfler 02:42:52
begründet den Antrag.
BM Dr. Gsell 02:43:10
sieht keine Wortmeldungen mehr, somit hat der Bericht zur Kenntnis gedient.
TAGESORDNUNGSPUNKT 10
Bio-Modellstadt Nürnberg
hier: Beitritt der Stadt Nürnberg zur Vereinigung „Bio-Städte“ („citta del Bio“)
BM Dr. Gsell 02:44:00
erläutert die Vorlage.
StR Höffkes 02:44:33
BM Dr. Gsell 02:44:47
sieht keine Wortmeldungen. Er lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen.
Beschluss: - siehe Anlage -
TAGESORDNUNGSPUNKT 10 A
Forschungsprojekt des Landesamtes für Umwelt mit Biomonitoring-Dioxinmessungen im
südöstlichen Bereich des Nürnberger Hafens
hier: Bericht der Verwaltung
BM Dr. Gsell 02:45:05
erläutert den Sachverhalt. Er sieht keine Wortmeldungen. Der Bericht hat zur Kenntnis gedient. Die Niederschrift über die 24. Sitzung des Umweltausschusses vom 11.10.2006 wird einstimmig genehmigt. Er fragt, ob Interesse besteht, den aktuellen Sachstand über GSB und FES zu erfahren oder ob dies in der nächsten Sitzung erfolgen soll. Er sieht, daß es der allgemeine Wunsch ist, in der nächsten Sitzung zu berichten. Er schließt die Sitzung um 17:58 Uhr
______________________ ______________________ __________________ Der Vorsitzende i.V. Der Referent Die Schriftführerin (BMU Dr. Gsell) (BMU Dr. Gsell) (Frau Laugner)