Haushaltssperre

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Niederschrift öffentlich

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SPD-Stadtratsfraktion Energie & Versorgung

Maschinell extrahierter Text. Verbindlich ist das Originaldokument.

Niederschrift

über die

22. Sitzung des Werkausschusses Abfallwirtschaft und Stadtreinigungsbetrieb

Nürnberg – ASN

vom 06.12.2006

im Großen Sitzungssaal des Rathauses Fünferplatz 2

- öffentlich –

Vorsitzender: i.V. BMU Dr. Gsell

Erster Werkleiter: BMU Dr. Gsell

Zweiter Werkleiter: Stadtdirektor Endreß

Mitglieder: Stadträtin Bungartz Stadtrat Höffkes Stadträtin Höfler Stadträtin Hölldobler-Schäfer Stadträtin Körber Stadträtin Dr. Niedermeyer Stadtrat Agathagelidis Stadträtin Dr. Jauch Stadtrat Lunz Stadtrat Raschke Stadtrat Würffel Stadträtin Zerweck Stadträtin Seer

Sonstige Teilnehmer: PR-ASN Herr Heit

Beginn der Sitzung: 15:03 Uhr Ende der Sitzung: 15:09 Uhr

Schriftführerin: Frau Laugner

Bürgermeister Dr. Gsell eröffnet den öffentlichen Teil der 22. Sitzung des Werkausschusses Abfallwirtschaft und Stadtreinigungsbetrieb Nürnberg, begrüßt die Anwesenden, stellt die ordnungsgemäße Ladung der Mitglieder des Ausschusses und die Beschlussfähigkeit des Gremiums fest. Er stellt weiter fest, dass keine Anträge zur Tagesordnung vorliegen.

TOP 3 00:00:17

Reduzierung der rückwärtigen und seitlichen Sichteinschränkun-

gen (toter Winkel) bei städtischen Fahrzeugen durch Montage zu-

sätzlicher Einrichtungen an allen städtischen Kraftfahrzeugen über

3,5 t Gesamtgewicht

hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 10.10.2006

BMU Dr. Gsell 00:00:50

Beschluss - keine Gegenstimmen –

einstimmig beschlossen

TOP 4 00:01:01

Erfassung von Verkaufsverpackungen

hier: Anpassung und Verlängerung der Abstimmungsvereinbarung

mit der DSD GmbH

Herr Endreß 00:01:45

StR’in Seer 00:02:30

StR Raschke 00:03:03

BMU Dr. Gsell 00:03:44

BMU Dr. Gsell 00:06:57

Beschluss - keine Gegenstimmen –

einstimmig beschlossen

TOP 5 00:07:06

Niederschrift über die 21. Sitzung des Werkausschusses ASN vom

26.07.2006

BMU Dr. Gsell

stellt fest, dass keine Wortmeldungen zur Niederschrift über den öffentlichen Teil der 21. Sitzung des Werkausschusses ASN vorliegen und diese

- einstimmig genehmigt –

wird.

Er schließt die Sitzung um 15:09 Uhr.

Der Vorsitzende Der Erste Werkleiter Die Schriftführerin i.V.

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