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über die
49. Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses vom 14.11.2006
- öffentlich -
- Anwesenheitsliste -
Vorsitzender: i.V. Stadtrat Pfadenhauer Referent: berufsm. Stadtrat Dipl.-Ing.Baumann
Mitglieder: Stadtrat Fett Stadtrat Mägerlein Stadtrat Pfadenhauer Stadträtin Rauch i.V. StRin Alesik Stadtrat Höffkes Stadtrat Sendner Stadtrat Gradl Stadträtin Grützner-Kanis Stadtrat Hamburger Stadträtin Wojciechowski Stadträtin Soldner Stadträtin Zadek Stadtrat Wolff
Sonstige Teilnehmer: Stadtrat Helmut Bloß VMN Herr Völkl H Herr Vinzl H Frau Waldmann H Herr Engel H/T Herr Müller H Herr Zeitler T Herr Kluge T Herr Dehmer
Beginn der Sitzung: 15.16 Uhr Ende der Sitzung: 16.09 Uhr
Schriftführerin: Wolfinger
Stadtrat Pfadenhauer eröffnet in Vertretung von Herrn Oberbürgermeister die 49. Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses – 14.11.2006 – und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
- Beginn 15.16 Uhr -
TOP 1: 00.15
Johannes-Scharrer-Gymnasium, Tetzelgasse 20
Generalsanierung des Turnhallenflachdaches
hier: Direkter Objektplan
StR Baumann 00.20 erläutert den Sachverhalt und ergänzt, dass die Bausprecher und die Mitglieder des Bau- und Vergabeausschusses selbstverständlich unterrichtet werden, wenn sich abzeichnen sollte, dass nachträglich größere Maßnahmen fällig werden, auch wenn es sich um einen Betrag handelt, der nur in den Bereich der Verwaltung fällt.
StR Sendner 03.25 möchte wissen, ob der damalige Bauunternehmer nicht mehr in der Gewährleistungs- bzw. Haftpflicht steht, zumal gleich nach der Fertigstellung Undichtigkeiten am Flachdach aufgetreten sind.
StR Wolff 04.15 möchte wissen, ob es zwischen den Maßnahmen Pellerhof und Joh.- Scharrer-Gymnasium Bauwerksüberschneidungen gibt.
StRin Zadek 06.05 möchte eine genauere Erläuterung der Kostenaufstellung in Bezug darauf, welche Maßnahmen tatsächlich enthalten sind und welche erst später erfolgen sollen.
StR Baumann 06.50 antwortet zur Gewährleistung, dass die Architektenhaftung höchstwahrscheinlich nicht mehr greifbar ist, da das Bauwerk von der Verwaltung selbst abgenommen wurde. Außerdem sind die Vergabefristen ebenfalls abgelaufen. Dies müsste seiner Meinung nach überprüft werden.
Zur Kostenaufstellung erläutert er, dass die Planung des Landschaftsarchitekten Raab von 77.911,64 EUR ein Bestandteil der Gesamtkosten von 1.580.000 EUR ist.
H. Vinzl, H 09.10 antwortet zur Gewährleistung, dass das Architekturbüro nicht mehr existiert und auch kein Nachfolger bekannt ist. Das Turnhallendach wurde erst im Laufe der Zeit so schlecht. Es ist eine Altlast, die die Stadt tragen muss.
Zur Frage von StR Wolff antwortet er, dass es momentan keine Verbindung zwischen Joh.-Scharrer-Gymnasium und dem Pellerhof gibt. Es ist auch keine geplant.
StR Hamburger 13.35 möchte wissen wie hoch die tatsächlichen Kosten sind und ob die Finanzierung der Gesamtkosten von 1.580.000 EUR gesichert ist.
StR Baumann 14.55 antwortet, dass die Finanzierung nach dem heutigen Stand der Erkenntnisse gesichert ist. Die in der Kostenkalkulation enthaltenen Sicherheiten wurden aufgegeben, um die Mwst-Erhöhung aufzufangen. Der genaue Sanierungsumfang lässt sich erst dann erkennen, wenn die Oberfläche abgedeckt ist. Sollten dann die bisher ermittelten Kosten nicht ausreichen, wird er den Ausschuss informieren.
StR Pfadenhauer 16.00
Beschluss: (Beilage 1.3) - einstimmig -
TOP 2: 16.10
Grund- und Hauptschule Thusneldastraße – Sanierung der Sanitärbe-
reiche
hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 22.08.2006
StR Baumann 16.20 erläutert den Sachverhalt.
StR Pfadenhauer 16.45
Beschluss: - keiner, da Bericht
TOP 3: 16.50
Archäologischer Kataster
hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 20.01.2006
StR Baumann 17.00 erläutert den Sachverhalt.
StR Wolff 18.05 möchte wissen, ob die "Fränkische Galerie" zwischen Künstlerhaus und Kunsthalle bereits archäologisch erforscht ist und ob die archäologischen Grabungen systematisch im Stadtgebiet durchgeführt werden.
H. Zeitler, H 19.30 antwortet, dass im Stadtgebiet die Grabungen systematisch durchgeführt werden und erläutert Einzelheiten dazu. Anfang nächsten Jahres ist eine grafische Darstellung im Intranet geplant.
Zwischen Künstlerhaus und Kunsthalle ist die Untersuchung mehr eine baubegleitende Maßnahme und wird nicht allzu viel bringen.
StR Pfadenhauer 22.20
Beschluss: - keiner, da Bericht -
TOP 4: 22.30
Kommunales Energiemanagement der Stadt Nürnberg
hier: Energiebericht 2006
StR Baumann 22.35 erläutert den Sachverhalt und ergänzt, dass dieser Bericht auch im Dezember im Umweltausschuss vorgelegt wird.
StR Gradl 27.10 bedankt sich für den Bericht.
StR Wolff 27.45 bedankt sich für den Bericht.
StR Sendner 29.20 schließt sich dem Dank an und möchte wissen ob die 1,58 Mio. EUR Gesamteinsparung die tatsächliche Einsparung ist, in der die Preissteigerungen der letzten Jahre mit eingerechnet wurden. Außerdem möchte er wissen, ob die Einsparung durch die Abschaltung der Beleuchtung an der Südwesttangente so gering ist, dass sie im Bericht nicht erwähnt wird.
H. Müller, H 30.15 antwortet, dass sich die Preise und Angaben auf die Baseline 1996 – 1998 beziehen. Die Bilanzierung erfolgt über die Ermittlung der Verbräuche und der Multiplikation mit dem Preisfaktor im entsprechenden Abrechnungsjahr. Im Jahr 2005 konnte immerhin noch eine Einsparsteigerung von ca. 3,8 % erreicht werden, wenn man eine Preissteigerung von durchschnittlich 5 % abzieht.
Im KEM wird die Straßenbeleuchtung nicht bilanziert und wird deshalb auch nicht im Bericht erwähnt.
StR Pfadenhauer 30.50
H. Müller, H 32.00
StRin Grützner-Kanis 32.20 möchte wissen, ob sich das Hochbauamt (insbesondere KEM) generell mit seinen Erkenntnissen bei der Straßenbeleuchtung einklinken kann.
H. Müller, H 33.05 hält das nicht für sinnvoll, da das Tiefbauamt für die Straßenbeleuchtung spezialisiert ist. In den letzten Jahren ist in diesem Bereich sehr viel geschehen.
Herr Kluge, T 33.35 ergänzt, dass die Energieeinsparungen bei der Straßenbeleuchtung seit Jahren sehr intensiv und systematisch angegangen wurden, insbesondere durch das Ersetzen von alten Leuchten durch neue energiesparende Technik. Die Erfolge sind im Jahresbericht des Tiefbauamtes nachzulesen.
StR Hamburger 34.20 ist der Meinung, dass an manchen Stellen falsch eingespart wird, wie an Stellen, an denen die Flächen nicht richtig ausgeleuchtet sind und die Bürger sich nach Einbruch der Dunkelheit nicht mehr sicher fühlen, z.B. in Leonhard/Schweinau oder in verschiedenen Parks.
H. Kluge, T 35.35 antwortet, dass das Tiefbauamt die sehr detaillierten technischen DIN- Vorschriften der Planung und Berechnung der Straßenbeleuchtung exakt einhält.
StR Pfadenhauer 36.00
StRin Zadek 36.05 findet, dass doch noch Handlungsbedarf in Bezug auf Straßenbeleuchtung vorhanden ist. Es gibt viele dunkle Wege und Ecken in Nürnberg, in denen man sich nicht sicher fühlt.
StR Baumann 37.00 antwortet, dass aufgrund fehlender Finanzen manche Wünsche der Bürger nicht erfüllbar sind. Das Tiefbauamt arbeitet nach den technischen DIN- Vorschriften. Über dieses Thema wird es immer Uneinigkeiten geben.
StR Pfadenhauer 38.05
Beschluss: - keiner, da Bericht –
TOP 5: 38.25
Straßenbaumaßnahme "Ausbau der Erlenstegenstraße"
Errichtung zweier Raumgitterwände und einer Treppe
hier: Direkter Objektplan
StR Baumann 38.35 erläutert den Sachverhalt.
StRin Zadek 39.55 stellt fest, dass die Konstruktion bepflanzt werden "muss" und nicht "kann".
StR Baumann 40.10 antwortet, dass es aus Sicht des Technikers heißt: "Die Konstruktion kann bepflanzt werden", aus der Sicht der Verwaltung "muss die Konstruktion bepflanzt werden".
StR Pfadenhauer 40.20
Beschluss: (Beilage 5.1) - einstimmig –
TOP 6: 40.35
Rednitzstege in Katzwang
hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 03.05.2006
StR Bloß, Gast 40.45 begründet seinen Antrag zur Wiederherstellung der Stege für die Öffentlichkeit.
StR Baumann 47.40 antwortet, dass nach Abwägung des Kosten-/Nutzenverhältnisses die Wiederherstellung der Stege für die Öffentlichkeit und die Einstellung in den MIP nicht realistisch ist.
StR Wolff 50.15
StR Mägerlein 50.35 bittet die Verwaltung die Sache weiterzuverfolgen und in einem Verkehrsausschuss im ersten Halbjahr 2007 darüber zu berichten.
StRin Grützner-Kanis 51.25 ist ebenfalls der Meinung, dass die Rednitzstege in einem Verkehrsausschuss noch einmal behandelt werden sollten. Außerdem möchte sie wissen, was die Mühlenbetreiber mit dem Begriff "Privatweg" meinen und ob dann die Mitbürger diesen auf eigenes Risiko benutzen dürfen.
StR Baumann 52.20 antwortet, dass die Mühlenbetreiber keinen öffentlichen Durchgang über ihr Privateigentum möchten.
StR Pfadenhauer 52.50 stellt fest, dass der Bericht unter der Voraussetzung, dass er im ersten Halbjahr 2007 im Verkehrsausschuss eingehend behandelt wird und zu einer möglichen Beschlussfassung führt, zur Kenntnis gedient hat.
Beschluss: - keiner, da Bericht –
Auflagen
TOP 7: 53.00
Widmung und Einziehung von Straßen
- Vollzug des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG) -
Beschluss: (Beilage 7.1) - einstimmig -
TOP 8: 53.20
Niederschrift über die 48. Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses
vom 17.10.2006, öffentlicher Teil, ist einstimmig genehmigt.
Nürnberg, 14.11.2006 Der Vorsitzende: i.V. gez. Pfadenhauer
Der Referent: Schriftführerin: gez. Baumann gez. Wolfinger