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N i e d e r s c h r i f t
- nichtöffentlicher Teil -
über die Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 26.10.2006
im Großen Sitzungssaal, Rathaus, Fünferplatz 2, 2. Stock
Vorsitzender: Herr StR Gebhardt
Anwesend: Herr StR Bielmeier
Frau StRin Buchsbaum
Frau StRin Thoma
Frau StRin Tandler
Frau StRin Arabackyj
Frau StRin Blumenstetter
Frau StRin Soldner
Frau StRin Wild
Herr StR Prölß
Herr Reimüller
Frau Krauß
Frau Walther-Werthner
Frau Leo
Herr Höfer
Frau Stark
Frau Möller
Herr Rindt-Ermer
Frau Müller
Herr Ochs
Herr Herz
Herr Endres
Frau Bräutigam
Herr Werkshage
Frau Hiller
Frau Dr. Geuer-Witt
Herr Schlögl
Frau Benari
Frau Schwarzfischer
Frau Stein
Sonstige Teilnehmer: Frau StRin Wellhöfer
Herr Kuhlmann/GBA
Beginn: 15.00 Uhr
Ende: 17.15 Uhr
Schriftführerin: Frau Legler
I. Öffentlich
Der Vorsitzende 0.04 eröffnet die Sitzung des Jugendhilfeausschusses und stellt die ordnungsgemäße Einladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Er begrüßt die Gäste und die Medienvertreter. Er verweist auf eine Reihe von Anträgen, die sich alle auf den Tagesordnungspunkt 4 beziehen.
Punkt 1: Spielflächen und Angebote für Kinder und Jugendliche in den Stadtteilen
St. Johannis, Vogelherd, Wetzendorf und Schniegling
hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 19. Juni 2006
Herr StR Prölß 1.25 erläutert die Vorlage. Er betont, dass ein Maßnahmepaket vorgelegt wurde, welches eine Reihe von Bedingungen eröffnet, um speziell für die Kinder vor Ort dabei zu sein. Er erklärt weiter, dass man bei all diesen Maßnahmen auch auf Private angewiesen sei, die bereit seien, ihre Grundstücke oder auch eine Wohnung zur Verfügung zu stellen. Diese Verhandlungen und Gespräche werden jetzt geführt. Er weist darauf hin, dass es die Situation wie sie in Johannis in den Blickpunkt der Öffentlichkeit gerückt ist, auch an etlichen anderen Stellen in dieser Stadt gibt. Er bittet, dies bei allen Beratungen und öffentlichen Betrachtungen mit zu berücksichtigen.
Frau StRin Wild 12.46 denkt, dass es ganz wichtig sei, dass Maßnahmen ergriffen werden, um die Situation dort zu entzerren. Weist auf die Tatsache hin, dass die Spielmöglichkeiten nirgendwo so gering sind wie in Johannis, weil nirgendwo so viele Menschen wohnen und so viele Kinder in einem Stadtteil versammelt sind. Sie betont, dass es allen klar sei, dass dringend etwas passieren muss in all diesen Bereichen.
Herr StR Bielmeier 18.41 betont, dass sich die absolute Sicherheit von Kleinkindern in einer Großstadt und ihrem Verkehr mitunter sehr schwer harmonisch verbinden lässt. Er betont weiter, dass man alles dafür tun werde, dieses Risiko zu minimieren, verweist aber darauf, dass in manchen Gegenden immer noch ein Gefahrenpotential vorhanden bleibt, davor dürfe man auch die Augen nicht verschließen.
Frau StRin Soldner 20.43 berichtet aus Sicht der Kinderkommission.
Herr StR Prölß 23.19 betont, dass die einzelnen Maßnahmen in der Vorlage geschildert sind. Er erklärt, dass in einer der nächsten JHA-Sitzungen die Forschreibung des Spielplans vorgelegt werden wird, aus dem auch deutlich wird, wo in anderen Stadtteilen noch Defizite sind. Weiterhin wird auch noch die Frage nach privaten Spielplätzen nach der Bayer. Bauordnung überlegt werden müssen.
Der Vorsitzende 25.02 betont, dass man die Problematik weiter im Auge behalten muss.
Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.
Punkt 2: Spielplatz- und Spielhofmaßnahmen für dem MIP-Zeitraum 2007 bis 2010
Herr Kuhlmann 25.21 stellt den überarbeiteten Rahmenplan Spielen vor.
Der Vorsitzende 29.08 bedankt sich für den Bericht und fragt nach, ob die Ansätze für den MIP-Zeitraum 2007/2010 eine Fortschreibung sind oder mehr oder weniger.
Herr Kuhlmann 29.25 erklärt, dass es eine Fortschreibung und keine Erhöhung sei.
Der Vorsitzende 30.40 lässt über eine Empfehlung an den Kämmerer abstimmen, dass die Spielplatzpauschale von den linearen Kürzungen ausgenommen wird.
Beschluss:
siehe Beilage
Punkt 3: Konzept zur Förderung freier Träger von Kindertageseinrichtungen
hier: Fortschreibung des Förderkonzeptes vom 1. Januar 1991
Herr Reimüller 33.00 erläutert die Vorlage.
Frau StRin Arabackyj 36.02 begrüßt im Namen ihrer Fraktion das vorgelegte Konzept in der geänderten Form und stimmt dem Beschlussvorschlag gerne zu.
Herr StR Bielmeier 37.02 stimmt auch im Namen der CSU-Fraktion dem Konzept zu.
Der Vorsitzende 37.35 lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen.
Beschluss:
siehe Beilage
Punkt 4: Anhörung des Jugendhilfeausschusses zum Entwurf des Haushaltsplanes
der Stadt Nürnberg für das Jahr 2007 gemäß § 71 SGB VIII
Der Vorsitzende 40.03 gibt einen Überblick über den Haushaltsplan und erläutert die Verfahrensoptionen. Er verweist auf vorliegende Änderungsanträge.
Herr StR Prölß 40.39 verweist ebenfalls auf das vorliegende umfangreiche Werk des Haushalts 2007. Er betont ausdrücklich, dass in Nürnberg kein eisiger Wind weht und es werde auch nicht auf Kosten von Kindern, Familien und Jugendlichen gespart. Es werden auch die Kinder- und Jugendhilfe oder die erzieherischen Hilfen nicht ausgedünnt.
Der Vorsitzende 50.20 betont, dass die Haushaltssituation seit ein paar Jahren sehr problematisch ist und es trotz allem immer gelungen ist, kleine Akzente zu setzen und auch Dinge fortzuschreiben, gerade was die freien Träger anbelangt. Dies sei in anderen Bereichen so nicht möglich gewesen. Der Bereich Kinder- und Jugendpolitik habe trotz allem in dieser Stadt eine Sonderstellung. Er erläutert die Teilbereiche des Haushaltsplanes. Er ruft Investitionsplan B auf, zu dem auch noch Anträge vorliegen.
Frau StRin Soldner 54.06 begründet den Antrag ihrer Fraktion vom 26.10.2006.
Herr Reimüller 56.33 betont, dass es gut wäre, wenn man alles zeitnah und schnell umsetzen könnte. Er hält die Situation in der Trierer Straße/Gartenstadt für sehr wichtig, ebenso die Kindertagesstätten Köhnstraße und Weltenburger Straße. Die Verwaltung begrüßt deshalb den Antrag der SPD-Stadtratsfraktion.
Herr StR Prölß 59.44 betont, dass ein Votum des Jugendhilfeausschusses was die Projekte anbelangt hilfreich wäre.
Herr StR Bielmeier 1.00.38 stimmt der Generalsanierung Weltenburger Straße zu, damit der Betrieb weiter aufrecht erhalten werden kann.
Der Vorsitzende 1.02.29 verweist nochmals auf das Verfahren und betont, dass er zuversichtlich sei, die Anträge, die die Verwaltung des Jugendamtes vorgeschlagen hat, auch im Stadtrat durch zu bekommen. Er kommt zum Stellenplan, der auf Seite 33 beginnt und verweist dazu auf einen Antrag der SPD-Stadtratsfraktion.
Frau StRin Soldner 1.05.37 findet es sehr erfreulich, dass die Stellenschaffungen im Jugendtreff Knauerstraße, im Internationalen Kinder- und Jugendhaus Glockenhof und auch im Jugendclub Diana sowie die zwei Streetwork-Stellen gelungen sind. Sie bedauert, dass einige Stellen nicht im Stellenplan enthalten sind. Sie begründet den Antrag ihrer Fraktion.
Herr StR Prölß 1.07.49 betont, dass er mit dem Verfahren leben könne, dass die Stellen aus dem Mobiliätsmanagement gedeckt sind, wichtig sei, dass man die notwendige Arbeit an diesen Stellen tun kann.
Der Vorsitzende 1.07.50 beginnt mit Teil D, Zuschüsse an freie Träger.
Herr StR Prölß 1.09.54 macht darauf aufmerksam und gibt zu Protokoll, dass der Prozess der Reform ein auf drei Jahre angelegter Prozess ist und dass im Prinzip Erhöhungsanträge in diesem Jahr nicht Teil des berühmten X sind, sondern erst für den Haushalt nächsten Jahres. Die Mittel, die sich durch die Organisation ergeben, werden auch nicht sofort im nächsten Jahr zur Verfügung stehen. Er betont, dass die Abfinanzierung der Zuschussanträge nicht aus der Reform passieren könne.
Der Vorsitzende 1.11.06 erläutert die vorgeschlagenen Anträge und lässt darüber abstimmen.
Herr StR Bielmeier 1.15.22 findet es begrüßenswert, dass die verschiedenen AWO-Projekte jetzt als ein großes Frühförderprojekt zusammengefasst werden. Er fragt nach Synergieeffekten bei dieser Zusammenführung.
Frau StRin Soldner 1.16.08 befürwortet ebenfalls die Zusammenführung der AWO-Projekte, insbesondere im Hinblick auf die Frühförderung.
Herr Herz 1.16.43 begrüßt die Zusammenführung und weist darauf hin, dass es nicht nur darum geht, mehr Geld zu bekommen, sondern dass er sehr wichtig sei, zielgenaue Angebote zu organisieren.
Der Vorsitzende 1.19.03 lässt über den Antrag der AWO über eine Mehrung von insgesamt 156.800 € abstimmen. Erläutert dann die Anträge der Fraktionen.
Herr StR Bielmeier 1.20.17 begründet den Antrag der CSU-Stadtratsfraktion zum Frauennotruf.
Frau StRin Wellhöfer 1.21.06 plädiert dafür, den Zuschuss für den Frauennotruf nicht nur für ein Jahr festzulegen, da dieser noch für viele Jahre notwendig sein wird und weiter bestehen müsse. Sie nimmt Stellung zu dem Projekt Mathildenstraße, dem zweiten Antrag ihrer Fraktion.
Frau Hiller 1.24.26 begrüßt es, dass die Fraktionen den Antrag auf Erhöhung des Zuschusses für den Frauennotruf unterstützen und hält dies auch für sehr notwendig.
Herr StR Prölß 1.26.33 betont, dass die Qualität und die Bedeutung der Arbeit des Frauennotrufes völlig unumstritten sei.
Der Vorsitzende 1.27.35 lässt über die Anträge abstimmen.
Herr Reimüller 1.29.16 erläutert den Antrag des Kinderschutzbundes.
Der Vorsitzende 1.30.04 erklärt, dass der Kinderschutzbund für das nächste Jahr, wenn der Haushalt 2008 ansteht, einen ordnungsgemäßen Antrag stellen muss. Er kommt zum Ende der Anträge und erklärt, dass es ein gutes Ergebnis sei. Er betont, dass die Abstimmungsrunden innerhalb der Fraktionen stattfinden werden und ist zuversichtlich, dass vieles auf den Weg gebracht werden kann und dass man wieder ein Stück voran kommt im Bereich der Kinder- und Jugendpolitik in dieser Stadt.
Beschluss:
siehe Beilage
Punkt 5: Bausteine für eine Organisationsreform des Geschäftsbereiches Jugend,
Familie und Soziales (Referat V)
Herr StR Prölß 1.31.05 erläutert die Vorlage.
Herr StR Bielmeier 1.40.13 betont, dass der Umsetzungsprozess kritisch begleitet wird. Es sei klar, dass bei der Umsetzung an der einen oder anderen Stelle noch etwas auftaucht, wo sich Schwierigkeiten für die Praxis ergeben und es noch Verbesserungen geben muss oder sie zumindest vorgeschlagen werden. Bedankt sich für die vorgelegten Arbeitspakete und betont, dass sich der Jugendhilfeausschuss noch ein paar Jahre damit beschäftigen wird, zumindest die drei Jahre, die für die Umsetzung angesetzt wurden.
Herr StR Prölß 1.43.21 gibt noch einige Erläuterungen zu den Einsparungen.
Der Vorsitzende 1.45.15 betont, dass man sich immer wieder mit diesem Thema befassen wird. Er wünscht viel Erfolg bei der Umsetzung.
Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.
Mitteilungen
Herr Reimüller 1.46.09 teilt mit, dass die Beleuchtung unterhalb der Theodor-Heuss-Brücke durch das Gartenbauamt finanziert und auch der Unterhalt übernommen wird. Er verweist auf aufliegende Broschüren.
Ia. Auflagen
Punkt 6: Niederschrift über die Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom
28. September 2006
Der Vorsitzende 1.48.00 Die Niederschrift über die Sitzung vom 28.09.2006 wird einstimmig beschlossen.
Beschluss:
siehe Beilage
Der Vorsitzende beendet die öffentliche Sitzung um 16.50 Uhr.
Der Vorsitzende Der Referent
Gebhardt Prölß Legler Ehrenamtlicher Stadtrat berufsm. Stadtrat Schriftführerin